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Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Unzulässige E-Mail-Werbung / Marke:TÜV-frei

02.06.2023, 09:20 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Unzulässige E-Mail-Werbung / Marke:TÜV-frei

Nach wie vor hoch ist die Zahl der Abmahnungen wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen - eBay-Händler sollten ihre Angebote diesbezüglich also dringend noch einmal überprüfen. Auch in Sachen E-Mail-Werbung wurde wieder abgemahnt - hier gilt grds.: Wer Werbung per E-Mail verschickt, sollte am besten eine ausdrückliche Einwilligung vorlegen können. Im Markenrecht wurde diesmal u.a. die Verwendung der geschützten TÜV-Marke in einer Werbung abgemahnt.

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Futtermittelwerbung / Spielzeug: Keine Warnhinweise / Duftzwillinge

26.05.2023, 13:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Futtermittelwerbung / Spielzeug: Keine Warnhinweise / Duftzwillinge

eBay-Händler leben derzeit gefährlich: Zahlreiche Abmahnungen erreichten uns wegen der Verwendung widersprüchlicher Widerrufsfristen - eine altbekannte Abmahnfalle, in die derzeit offenbar wieder vermehrt getappt wird. Auch beim Verkauf von Spielzeug und fehlenden Warnhinweisen ist Vorsicht geboten - ebenso bei der Werbung für Tierfutter mit dem Schlagwort BIO. Im Markenrecht ging es diesmal unter anderem um die markenwidrige Verwendung geschützter Marken für Duftzwillinge.

Abmahnradar April & Mai: Widersprüchliche Widerrufsfristen, Grundpreise, Werbung & Marken

23.05.2023, 10:44 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar April & Mai: Widersprüchliche Widerrufsfristen, Grundpreise, Werbung & Marken

In den Monaten April und Mai war fast alles mal dabei: Die irreführende Werbung, fehlende Grundpreise, unvollständige Preisangaben bei Steuernachlässen und besonders häufig die widersprüchliche Widerrufsbelehrung bei eBay-Angeboten. Zudem bleibt die Anzahl der Abmahnungen im Bereich des Markenrechts weiterhin konstant hoch.

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Futtermittelwerbung: Bio / Spielzeugverkauf: Keine Warnhinweise / Bilderklau

19.05.2023, 11:54 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Futtermittelwerbung: Bio / Spielzeugverkauf: Keine Warnhinweise / Bilderklau

In dieser Woche wurden auffällig viele Abmahnungen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen aufgrund unberechtigter Bildnutzung registriert. Diese Abmahnungen wurden sowohl von Rechteinhabern als auch von Rechteverwertern ausgesprochen. Letztere erhoben lediglich Zahlungsansprüche, ohne gleichzeitig Unterlassungsansprüche geltend zu machen. Darüber hinaus wurden auch Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts verzeichnet. Beispielsweise wurden Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht im Zusammenhang mit der Vermarktung von Tierfutter unter Verwendung des Labels "Bio" oder dem Fehlen von Warnhinweisen beim Verkauf von Spielzeug abgemahnt.

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Warnhinweis / Irreführung: Wirkweisen / eBay: Widerrufsfristen / Marken: SAM, TOI TOI

12.05.2023, 12:05 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Warnhinweis / Irreführung: Wirkweisen / eBay: Widerrufsfristen / Marken: SAM, TOI TOI

Marken spielten in dieser Woche eine wichtige Rolle. Zum einen wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen des Verkaufs von Plagiaten ausgesprochen. Zum anderen gab es verschiedene Markenabmahnungen - betroffen waren unter anderem die Marken SAM oder TOI TOI. Aber natürlich darf in einer Abmahnwoche auch das Thema widersprüchliche Widerrufsfristen oder Wirkungsaussagen bei Nahrungsergänzungsmitteln nicht fehlen.

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Warnhinweis / Irreführung: Himalaya-Salz / Futtermittel: Fehlende Inhaltsstoffe

05.05.2023, 11:39 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Warnhinweis / Irreführung: Himalaya-Salz / Futtermittel: Fehlende Inhaltsstoffe

Diese Woche haben sich die Abmahner nicht viel Neues einfallen lassen: Wieder ging es um das abmahnbeliebte Himalaya-Salz und die widersprüchliche Widerrufsfristen. Neu war dagegen die Abmahnung wegen Verletzung des wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes - wegen der ähnlichen Gestaltung eines ganzen Online-Shops. Außerdem ging es im Urheberrecht wieder um das Thema Bilderklau.

Abmahnradar April: Grundpreise, Werbung & Marken

02.05.2023, 08:40 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar April: Grundpreise, Werbung & Marken

Ein bunter Strauß von Abmahnungen: Werbung, fehlende oder falsche Grundpreise, Preisangaben bei Steuernachlässen oder widersprüchliche Widerrufsbelehrungen - im letzten Monat war alles dabei. Auch im Markenrecht gab es wieder zahlreiche Abmahnungen.

Abmahnradar: Irreführung: Himalaya-Salz / Werbung: Bekömmlich / Fehlerhafte Grundpreise / Marke: Spinning

27.04.2023, 18:17 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführung: Himalaya-Salz / Werbung: Bekömmlich / Fehlerhafte Grundpreise / Marke: Spinning

Werbung war und ist bei Abmahnern sehr beliebt: Diese Woche ging es unter anderem um das Schlagwort "bekömmlich" oder um fehlende Warnhinweise bei der Bewerbung von Biozid-Produkten. Ebenso häufig werden derzeit fehlende oder falsche Grundpreise abgemahnt. Im Markenrecht ging es wieder um scheinbare Gattungsbezeichnungen bzw. die unberechtigte Verwendung der Marke "Spinning".

Abmahnradar: Lilial: Verbotener Inhaltsstoff / Preisangaben bei Steuerermäßigung für Photovoltaik / Grundpreise / Marke: Filii

21.04.2023, 10:19 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lilial: Verbotener Inhaltsstoff / Preisangaben bei Steuerermäßigung für Photovoltaik / Grundpreise / Marke: Filii

Die Widerrufsbelehrung ist nach all den Jahren immer noch gut für Abmahnungen: Sei es wegen der widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay oder wegen der unzulässigen Bearbeitung der gesetzlich normierten Ausschlussgründe. Etwas ausgefallener sind dagegen die Abmahnungen wegen verbotener Inhaltsstoffe oder fehlerhafter Angaben zur Steuerermäßigung bei Photovoltaikanlagen. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke Filii.

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Anti-Cellulite-Werbung / Preisangaben bei Differenzbesteuerung / Marke: Škoda u.a.

14.04.2023, 12:03 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Anti-Cellulite-Werbung / Preisangaben bei Differenzbesteuerung / Marke: Škoda u.a.

Werbung im Gesundheitsbereich ist nach wie vor ein risikoreiches Vergnügen: Diesmal ging es um ein Anti-Cellulite-Serum. Wer mit gesundheitlichen Wirkungen von Produkten wirbt, muss besonders strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit der Aussagen erfüllen. Ansonsten hat sich in den letzten Wochen gezeigt, dass das Thema widersprüchliche Widerrufsfristen wieder vermehrt abgemahnt wird. Im Markenrecht ging es u.a. um die Marken Harley Davidson und Skoda.

EuGH-Generalanwalt: Pfandbetrag ist nicht Teil des anzugebenden Gesamtpreises

11.04.2023, 10:28 Uhr | Preisangabenverordnung

EuGH-Generalanwalt: Pfandbetrag ist nicht Teil des anzugebenden Gesamtpreises

Preiswahrheit und Preisklarheit sind die Maximen des Preisangabenrechts. Im Detail ergeben sich aber eine Vielzahl von strittigen Punkten. Einer betrifft die Angabe des Pfandbetrags im Zusammenhang mit dem Gesamtpreis des Produktes. Nun hat sich in einem aktuellen Fall der Generalanwalt des EuGH hierzu geäußert. Die endgültige Entscheidung des EuGH wird sich auf die Händler von Pfandprodukten auswirken. Wir geben einen Überblick über den aktuellen Stand und die Folgen für betroffene Händler.

Ist eine verschärfte Unterlassungserklärung bei wiederholter Abmahnung nötig?

06.04.2023, 15:36 Uhr | Abmahnungen

Ist eine verschärfte Unterlassungserklärung bei wiederholter Abmahnung nötig?

Abmahnungen sind im Ecommerce ein lästiges Problem. Viele Online-Händler sehen sich sogar mehrfach mit demselben Abmahner wegen desselben Abmahnthemas konfrontiert. Ein Praxisproblem bei solchen „Mehrfachabmahnungen“ liegt darin, wie „scharf“ im Wiederholungsfall die erneut geforderte Unterlassungserklärung gestaltet werden muss. Der BGH hat hier nun für Klarheit gesorgt.

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Bezeichnung: Marmelade / Steuerermäßigung: Falsche Preisangaben / Marke: ESHA

31.03.2023, 11:48 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Bezeichnung: Marmelade / Steuerermäßigung: Falsche Preisangaben / Marke: ESHA

Neu und alt: Weitestgehend neu waren die Abmahnungen wegen fehlender Angaben zur Reduzierung der gesetzlichen Mehrwertsteuer und damit falscher Preisangaben. Besser bekannt sind den Händlern dagegen vermutlich die Abmahnungen wegen der Garantiewerbung oder widersprüchlicher Widerrufsfristen. Auch hat es wiederum den Lebensmittelhandel getroffen - unter anderem wegen der Verwendung der Bezeichnung Marmelade und einer fehlenden Zutatenliste. Im Markenrecht ging es um die Marke ESHA.

Abmahnradar März: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken

27.03.2023, 14:20 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar März: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken

Die Lebensmittelkennzeichnung und die Werbung sind weiter im Fokus der Abmahner - dazu wurde vermehrt u.a. wegen der fehlenden Grundpreise abgemahnt. Im Urheberrecht ging es vornehmlich um Text- und Bilderklau. Die Markenabmahnungen bleiben auch im März auf konstant hohem Niveau.

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Gewerblich statt privat / Fehlende Grundpreise / Marken: Drachenfeuer, maxgo

24.03.2023, 14:01 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Gewerblich statt privat / Fehlende Grundpreise / Marken: Drachenfeuer, maxgo

E-Mail-Marketing will gekonnt sein - denn hier gibt es regelmäßig Abmahnungen wegen unberechtigter Zusendung von Werbemails. Ebenso regelmäßig wird seit Jahren der fehlerhafte oder der fehlende Grundpreis abgemahnt. Im Urheberrecht ging es diesmal wie gewohnt um die unberechtigte Bildnutzung - wobei hierbei nur Zahlungsansprüche geltend gemacht wurden. Und im Markenrecht wurde die unberechtigte Nutzung der Marken Drachenfeuer und maxgo abgemahnt.

Abmahnradar: Irreführung: Gewerblich statt privat / VerpackungsG: Fehlende Registrierung / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

17.03.2023, 11:58 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführung: Gewerblich statt privat / VerpackungsG: Fehlende Registrierung / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Die gewerbliche Tätigkeit über einen privaten eBay-Account ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen - wegen des Vorwurfs der Irreführung. Ebenso die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die Werbung mit Wirkungsweisen bei Nahrungsergänzungsmitteln. Im Markenrecht ging es diesmal wieder um die Marke "Mensch ärgere Dich nicht".

Aus unserer Praxis: Fehlende Grundpreisangaben in exotischen Fallkonstellationen werden abgemahnt

14.03.2023, 07:28 Uhr | Preisangabenverordnung

Aus unserer Praxis: Fehlende Grundpreisangaben in exotischen Fallkonstellationen werden abgemahnt

Die Grundpreisangabe ist ein ewiger Dauerbrenner bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Online-Händler müssen beim Verkauf von Waren, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten bzw. unter Nennung des Gesamtpreises beworben werden, den Preis je Mengeneinheit (= Grundpreis) angeben. Aktuell liegt uns eine Abmahnung vor, welche die fehlende Grundpreisangabe in exotisch anmutenden Fallkonstellationen rügt. Anhand dieser Abmahnung zeigen wir auf, worauf Sie bei Grundpreisangabe besonders achten müssen.

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Irreführung: Marmelade / Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Marke: Panzerglass

10.03.2023, 14:01 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Irreführung: Marmelade / Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Marke: Panzerglass

Die Bezeichnung Marmelade, Werbung mit dem Schlagwort BIO oder fehlende Grundpreisangaben - der Lebensmittelhandel bietet Abmahnern offenbar immer noch reichlich Futter. Auch wenn zumindest die fehlenden oder falschen Grundpreisangaben natürlich auch in jedem anderen Zusammenhang abgemahnt werden (können). Im Urheberrecht ging es wieder um die unerlaubte Verwendung von Bild- und Textmaterial. Und im Markenrecht um das Phänomen der Löschung von Plattformangeboten wegen unberechtigter Nutzung der Marke Panzerglass.

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung / Fehlendes Zutatenverzeichnis / Irreführende Herkunftsangabe / Marke: Spinning

03.03.2023, 13:06 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung / Fehlendes Zutatenverzeichnis / Irreführende Herkunftsangabe / Marke: Spinning

Lebensmittelhändler sollten weiterhin auf der Hut sein: Der Schwerpunkt der Abmahnungen lag auch in dieser Woche wieder beim Anbieten von Lebensmitteln - sei es wegen gesundheitsbezogener Werbung oder wegen fehlender Pflichtangaben wie Zutatenverzeichnis oder Angabe des Lebensmittelunternehmers. Daneben ging es unter anderem auch um fehlende Grundpreise. Im Urheberrecht wurde die unerlaubte Nutzung von Bildern und Texten abgemahnt. Und im Markenrecht ging es um die Marke Spinning.

Wettbewerbsverstoß durch Vertrieb von nachgeahmten Produkten?

22.02.2023, 14:17 Uhr | Produktnachahmung

Wettbewerbsverstoß durch Vertrieb von nachgeahmten Produkten?

Der Vertrieb von nachgeahmten Produkten ist grundsätzlich nicht untersagt. Jedoch werden Hersteller, deren Produkte eine sog. wettbewerbliche Eigenart aufweisen, in bestimmten Fällen vor Nachahmungen ihrer Produkte durch das Gesetz geschützt. Mit der Frage, wann ein solcher Schutz begründet ist und Vertreiber von Nachahmungen unlauter handeln, beschäftigt sich immer wieder die Rechtsprechung, zuletzt auch das OLG Köln.

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