Abmahnungen
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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar:  Nahrungsergänzungsmittel: Werbung und Grundpreise / Garantiewerbung / AGB-Klauseln / OS-Link / keine Datenschutzerklärung / Marke: You & Me
15.02.2019, 12:33 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Nahrungsergänzungsmittel: Werbung und Grundpreise / Garantiewerbung / AGB-Klauseln / OS-Link / keine Datenschutzerklärung / Marke: You & Me

Und wieder eine Woche der irreführenden Werbung: Diesmal aus dem Bereich Nahrungsergänzungsmittel rund um detox, slim und Co. Wer hier wirbt, sollte dies wissenschaftlich belegen können - was oft nicht der Fall ist. Ebenfalls wurden einige unzulässige AGB-Klauseln abgemahnt. AGB-Klauseln sind immer wieder Zielscheibe von Abmahnern und dies zeigt, wie wichtig rechtssichere Rechtstexte sind. Das gleiche gilt übrigens für fehlende und fehlerhafte Datenschutzerklärungen, egal ob im Shop, auf einer Webpräsenz oder auf Plattformpräsenzen. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke YOU and ME.

Auf dem Abmahnradar:  Irreführende Werbung / Pflichtangaben Kosmetik und Lebensmittel / SSL-Verschlüsselung / E-Zigaretten / Grundpreise / Marke: FLEX
08.02.2019, 13:17 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Irreführende Werbung / Pflichtangaben Kosmetik und Lebensmittel / SSL-Verschlüsselung / E-Zigaretten / Grundpreise / Marke: FLEX

Mal eine Woche mit ungewöhnlichen Abmahnungen. Zu erwähnen sind hier einige äußerst umfangreiche Abmahnungen, die sich mit den Themen Prüfzeichen, Bewertungen, SSL-Verschlüsselung, Newsletterversand, Lieferzeiten und den Pflichtangaben von Kosmetik und Lebensmitteln beschäftigen, um nur die wichtigsten Punkte aufzuzählen. Dann gab es eine Abmahnung aus dem Bereich e-Zigarettenhandel. Denn was viele nicht wissen mögen: Anbieter von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern müssen sich an die Vorgaben der Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV) halten. Zudem ging es aber auch mal wieder um die Klassiker Garantiewerbung, Grundpreise und OS-Link. In Sachen Marke war es diesmal FLEX.

Auf dem Abmahnradar:  Irreführende Werbung / Wein: Bekömmlich und Bio / Verpackungsgesetz / Produktnachahmung /  Acryl / Geschmacksmuster / Marken: Crossfit, Kandinsky
01.02.2019, 11:37 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Irreführende Werbung / Wein: Bekömmlich und Bio / Verpackungsgesetz / Produktnachahmung / Acryl / Geschmacksmuster / Marken: Crossfit, Kandinsky

Irreführende Werbung: Das ist immer öfter ein Thema für die Abmahner. Diesmal ging es um die Täuschung über die Herkunft von Messern und die Bewerbung eines Weins als "bekömmlich". Auch werden Produktnachahmungen derzeit vermehrt abgemahnt - und dabei berufen sich die Abmahner auf das Design der Produkte oder den wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz. Und natürlich darf nicht vergessen werden: Die ersten Abmahnungen wegen Verstoß gegen die Registrierungspflicht des neuen Verpackungsgesetzes sind eingetrudelt. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marken crossfit und Kandinsky.

Auf dem Abmahnradar:  Fehlende Grundpreise / OS-Link / alte Widerrufsbelehrung / Lebensmittelunternehmer / Sulfite /  fehlende Umsatzsteuerangaben  / Bilderklau / Marken: Mimo, Fortnite, grey eagle
25.01.2019, 13:29 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / OS-Link / alte Widerrufsbelehrung / Lebensmittelunternehmer / Sulfite / fehlende Umsatzsteuerangaben / Bilderklau / Marken: Mimo, Fortnite, grey eagle

Die Preisangabenverordnung - sollte man kennen. Denn diese schreibt die Angabe von Versandkosten, Grundpreisen und der Umsatzsteuer vor. Diese Woche waren zumindest die beiden letztgenannten Themen Grund für Abmahnungen. Zudem ging es mal wieder um den lieben Alkohol: Hier wird ja regelmäßig wegen fehlender Angaben zum Lebensmittelunternehmer, Alkoholgehalt und der enthaltenen Sulfite abgemahnt - in der Tat ist der Alkohlhandel eines der anspruchvollsten Güter in wettbewerbsrechtlicher Sicht. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marken grey eagle (Handschuhe), Fortnite (Merchandising Game) und Mimo (Halstücher).

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails
24.01.2019, 10:28 Uhr | E-Mail Pflichtangaben

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails

Meist enthalten E-Mails am Ende nur ein nettes, abschließendes Grußwort. Eine Signatur mit Name und Anschrift fehlt häufig. Doch E-Mail-Signaturen erleichtern nicht nur die Kontaktaufnahme potenzieller Kunden für telefonische Rückfragen. Oftmals sind sie in der Regel gesetzlich vorgeschrieben. Die IT-Recht-Kanzlei erläutert im heutigen Beitrag, wann eine Pflicht zur E-Mail-Signatur konkret besteht und wie sie zu erfüllen ist.

Auf dem Abmahnradar:  Preiswerbung / OS-Link / alte Widerrufsbelehrung / Werbung: schadstofffrei / Textilkennzeichnung: Acryl / Irreführende Herkunftsangaben / Marke: Rimowa, Party Animal
18.01.2019, 07:49 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Preiswerbung / OS-Link / alte Widerrufsbelehrung / Werbung: schadstofffrei / Textilkennzeichnung: Acryl / Irreführende Herkunftsangaben / Marke: Rimowa, Party Animal

Die Abmahner haben nach einer anfänglichen Ruhe nun Schwung aufgenommen fürs neue Jahr: Die Themen und auch die Abmahner sind aber die alten geblieben. Es ging diese Woche viel um das Thema Werbung - in diversen Facetten: Die Werbung mit UVP, mit Garantie, mit dem Begriff "schadstofffrei" oder mit irreführenden Herkunftsangaben (Geneva). Natürlich fehlen die wettbewerbsrechtlichen Klassiker wie der nicht klickbare-OS-Link oder die alte Widerrufsbelehrung auch nicht. Im Bereich Markenrecht ging es um die Marken Rimowa (Koffer) und Party Animals (Bekleidung/Geldbörsen).

Auf dem Abmahnradar:  Spielzeug: fehlende Warnhinweise / OS-Link / alte Widerrufsbelehrung / Grundpreisangaben / Marke: faina, Sockswear
11.01.2019, 14:25 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Spielzeug: fehlende Warnhinweise / OS-Link / alte Widerrufsbelehrung / Grundpreisangaben / Marke: faina, Sockswear

Auf in eine neues Jahr - wir werden uns auch 2019 bemühen, unsere Leser unterhaltsam und informativ über die gängigen Abmahnthemen aufzuklären. Es ging gleich wieder mit den alten Bekannten los: Die Warnhinweise beim Verkauf von Spielzeugen - ein neues Lieblingsthema der Wettbewerbsvereine. Ebenso durfte die fehlende Grundpreisangabe nicht fehlen - ein Thema, das so gut wie jede Woche abgemahnt wird, das gleiche gilt für den fehlenden OS-Link. Im Bereich Markenrecht ging es diesmal um die Marken faina und Sockswear. Zudem berichten wir ganz allgemein über die Problematik bei Kollision zweier Marken.

Abmahnradar 2018: Ein Überblick
02.01.2019, 12:53 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar 2018: Ein Überblick

2018 war ein abmahnreiches Jahr – für uns Anlass genug einmal die häufigsten Abmahnthemen aus dem vergangenen Jahr zusammenzufassen. Wir hatten zahlreiche Abmahnungen aus den Bereichen Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht erhalten und darüber fleißig berichtet. Werfen wir mal einen Blick auf die häufigsten Abmahnthemen 2018….ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Auf dem Abmahnradar:  Werbung mit UVP / Bild-und Textklau / Spielzeug: fehlende Warnhinweise / Nachahmungsschutz / Geschmacksmusterverletzung / Marke: MamboCat
21.12.2018, 17:55 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit UVP / Bild-und Textklau / Spielzeug: fehlende Warnhinweise / Nachahmungsschutz / Geschmacksmusterverletzung / Marke: MamboCat

Unser letzter Abmahnradar vor Weihnachten - bevor wir zum Jahresschluss nochmal einen Überblick über die Abmahnthemen des Jahres geben werden, jetzt nochmal Abmahnalltag: Die Warnhinweise beim Verkauf von Spielzeugen - ein neues Lieblingsthema der Wettbewerbsvereine. Zudem scheint sich die fehlerhafte UVP zum Dauerbrenner zu entwickeln.Immer öfter liegen uns auch Abmahnungen aus dem Bereich wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz und Geschmacksmuster/Design vor - neben dem Markenrecht eines der abmahnträchtigsten Gebiete der gewerblichen Schutzrechte. In diesem Sinne trotzdem: Frohe Weihnachten und geruhsame Feiertage.

LED-Ballons: Abmahnung wegen Verstoß gg. Bedarfsgegenständeverordnung
21.12.2018, 16:30 Uhr | Abmahnungen

LED-Ballons: Abmahnung wegen Verstoß gg. Bedarfsgegenständeverordnung

Die Abmahnmöglichkeiten im Wettbewerbsrecht scheinen wirklich unendlich zu sein: Hier ging es um die Bedarfsgegenständeverordnung, die angeblich beim Verkauf von LED Ballons verletzt worden war. Warum? Weil die genannte Verordnung eine beinhaltete Höchstmenge an N-Nitrosaminen festlegt und diese überschritten worden sei….ob in dieser Abmahnung nur (heiße) Luft ist, schauen wir uns mal genauer an.

Auf dem Abmahnradar:  Werbung mit UVP / Spielzeug: falsche Warnhinweise / Luftballons: Verstoß gegen Bedarfsgegenständeverordnung / Nachahmungsschutz / Hinweis der Woche: AltÖlV
14.12.2018, 15:50 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit UVP / Spielzeug: falsche Warnhinweise / Luftballons: Verstoß gegen Bedarfsgegenständeverordnung / Nachahmungsschutz / Hinweis der Woche: AltÖlV

Die Preiswerbung ist weiter aktuell bei Abmahnern - meist geht es derzeit um die Werbung mit einer alten oder falschen UVP. Das Thema Preiswerbung hat aber natürlich noch weitaus mehr Fallen zu bieten. Wir weisen hierauf kurz hin. Daneben eine Abmahnung aus dem Bereich widersprüchliche Widerrufsbelehrungen - auf den ersten Blick ein Fall für eBay. Es ging aber um Amazon in Verbindung mit FBA - eine versteckte Fehlerquelle für viele Händler. Auch interessant diese Woche: Die Bedarfsgegenständeverordnung beim Luftballonverkauf - Grenzwerte überschritten und schon wird abgemahnt. Und dann noch die falschen Warnhinweise beim Spielzeugverkauf - allein das Wort "Achtung" reicht hier nicht...

Auf dem Abmahnradar:  OS-Link / Zutaten Eierlikör / falsches Impressum / fehlende Datenschutzerklärung / PU-Leder / fehlende Widerrufsbelehrung / Markenrecht: Rimowa
07.12.2018, 14:42 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Zutaten Eierlikör / falsches Impressum / fehlende Datenschutzerklärung / PU-Leder / fehlende Widerrufsbelehrung / Markenrecht: Rimowa

Der Handel mit Alkohol hat seine Tücken, das bezeugen die zahlreichen Abmahnungen in diesem Zusammenhang. Diesmal ging es um den Eierlikör und die Bewerbung von Zutaten, die gar nicht in den Eierlikör gehören. Ansonsten ging es um die Klassiker des nicht klickbaren OS-Linkes, der fehlenden Widerrufsbelehrung oder ein falsches Impressum. Auch ging es mal wieder um das Thema fehlende Datenschutzerklärung - alles rund um den Datenschutz ist va. seit Geltung der DSGVO heiß gehandelt auf dem Abmahnmarkt. In Sachen Marken- und Designschutz waren diesmal die Rillenkoffer von Rimowa Abmahnthema.

Auf dem Abmahnradar: PU-Leder / Lebensmittelunternehmer / Nährwertangaben / Irreführend: Marmelade / Aufrechnungsklausel / alte Widerrufsbelehrung / Markenrecht: Bulkware
30.11.2018, 14:43 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: PU-Leder / Lebensmittelunternehmer / Nährwertangaben / Irreführend: Marmelade / Aufrechnungsklausel / alte Widerrufsbelehrung / Markenrecht: Bulkware

Dass der Lebensmittelhandel aus rechtlicher Sicht komplex ist, dürften unsere ständigen Hinweise in diesem Radar deutlich machen. Auch diesmal ging es wiederum um Lebensmittel, die ohne die erforderlichen Nährwertangaben und ohne Angabe des Lebensmittelunternehmers angeboten wurde. Zudem: Eine Marmelade aus Himbeeren, die als solche nicht hätte bezeichnet werden dürfen - Stichwort: Konfitüren-Verordnung! Aufgepasst auch weiterhin bei der Verwendung des Begriffes Leder in irgendeiner Kombination - hier: PU-Leder. Im Markenrecht ging es diesmal um den Erschöpfungsbegriff bei sog. Bulkware.

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Alkoholgehalt / Nährwertangaben / privat oder gewerblich? / alte Widerrufsbelehrung / Kundenbewertungsanfrage / BVB
23.11.2018, 14:05 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Alkoholgehalt / Nährwertangaben / privat oder gewerblich? / alte Widerrufsbelehrung / Kundenbewertungsanfrage / BVB

Der Handel mit Alkohol bleibt ein beliebtes Thema: Wiederum ging es um die fehlenden Pflichtangaben (Lebensmittelunternehmer, Alkoholgehalt, Allergene & Co.). Dies wird immer wieder von einem bestimmten Wettbewerbsverein abgemahnt. Daneben ging es um den Problemkreis Kundenbewertungsanfrage - eine solche Anfrage ist Werbung und ist daher mit Vorsicht zu genießen. Auch schon öfters abgemahnt und immer wieder in neuem Gewand: Die Werbung mit dem Oberbegriff: Leder - diesmal: PU-Leder. In Sachen Markenrecht hat wieder mal ein Fußball-Bundesligist aus Dortmund seine BVB-Marke verletzt gesehen. Und aus aktuellem Anlass nochmal unser Markenrechts-Hinweis zum heutigen Black Friday.

Achtung beim Mengenrabatt auf eBay: Grundpreisangabe kann nicht rechtssicher dargestellt werden?!
22.11.2018, 10:01 Uhr | Preisangabenverordnung

Achtung beim Mengenrabatt auf eBay: Grundpreisangabe kann nicht rechtssicher dargestellt werden?!

Händler auf der Plattform eBay kennen das Problem der Grundpreisangabe. Bei grundpreispflichtigen Artikeln gilt bei eBay grundsätzlich: Der Grundpreis muss bereits (am Anfang) der Artikelüberschrift angegeben werden, bei Variantenartikeln hingegen ist ein Anbieten nur unter engen Voraussetzungen überhaupt möglich. Das Grundpreisproblem auf eBay hat allerdings eine neue Dimension erhalten, wenn man sich die sog. Mengenrabatt-Artikel auf der Plattform einmal näher ansieht. Lesen Sie mehr hierzu in unserem heutigen Beitrag.

LG München I: Bei kinesiologischen Tapes und Flossingtapes ist der Grundpreis anzugeben!
13.11.2018, 10:19 Uhr | Preisangabenverordnung

LG München I: Bei kinesiologischen Tapes und Flossingtapes ist der Grundpreis anzugeben!

Es stellt ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung dar, wenn kinesiologische Tapes und Flossingtapes ohne Grundpreis nach Metern verkauft werden. – Das entschied das Landgericht München I (Endurteil v. 26.06.2018, Az.: 1 HK O 5839/18) und gab damit einem Verband recht, der in der fehlenden Meterpreisangabe in einem Online-Shop einen Wettbewerbsverstoß gesehen hatte. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG München I in unserem Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Rechtswahlklausel / Garantiewerbung / versicherter Versand/ OS-Link / gesundheitsbezogene Werbung / Bilderklau / Marke: Burberry
09.11.2018, 11:07 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Rechtswahlklausel / Garantiewerbung / versicherter Versand/ OS-Link / gesundheitsbezogene Werbung / Bilderklau / Marke: Burberry

Fehlerhafte AGB sind immer wieder Thema der Abmahner: Diesmal ging es um die Formulierungen zur Rechtswahl und freibleibenden Angeboten auf Plattformen. Ansonsten geht es fast jede Woche um das Thema Garantiewerbung (Dauerbrenner) sowie die Werbung mit versichertem Versand. Und wieder hat es auch den Alkoholhandel getroffen: Stichwort: gesundheitsbezogene Werbung. In Sachen Markenrecht hat mal wieder die Burberry Ltd. wegen gefälschter Ware zugeschlagen.

Auf dem Abmahnradar: Keine Auslandsversandkosten / Garantiewerbung / Lebensmittelunternehmer / Allergene / Alkoholgehalt / OS-Link / Bilderklau
02.11.2018, 14:58 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Keine Auslandsversandkosten / Garantiewerbung / Lebensmittelunternehmer / Allergene / Alkoholgehalt / OS-Link / Bilderklau

Beim Verkauf von Alkohol unterlaufen den Händlern immer wieder Fehler - meist geht es bei diesen Abmahnungen um die fehlenden Angaben des Lebensmittelunternehmers, des Alkoholgehalts und der beinhalteten Allergene. Die Abmahnungen hierzu kommen schwerpunktmäßig von einem Verbraucherschutzverein. Ansonsten ging es um die Themen Garantiewerbung (Dauerbrenner) sowie die fehlenden Versand-Angaben beim Auslandsversand oder das unberechtigte Zusenden von Newslettern. Verstärkt wird auch wieder im Bereich unberechtigter Nutzung von Bildmaterial abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Keine Auslandsversandkosten / Garantiewerbung / Irreführende Werbung / Widerrufsbelehrung / OS-Link / Marke: Yuka
26.10.2018, 12:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Keine Auslandsversandkosten / Garantiewerbung / Irreführende Werbung / Widerrufsbelehrung / OS-Link / Marke: Yuka

Der IDO bleibt an dem Top-Thema Garantiewerbung dran, vergisst aber auch die klassischen Themen nicht - wie: Der Hinweis in den AGB zu den Mängelrechten, der nicht klickbare OS-Link oder die fehlenden Auslandsversandkosten. Zudem ging es ua. um die veraltete Widerrufsbelehrung und die nicht vorhandenen Infos zur Vertragstextspeicherung. Aufpassen auch bei der Bewerbung von Messern - hier ging es diesmal um vermeintlich japanische Messer. Im Markenrecht hat sich die Fast Fashion Brand GmbH diesmal mit der Marke Yuka hervorgetan.

Auf dem Abmahnradar: Sulfite&Lebensmittelunternehmer / Garantiewerbung / Widerrufsbelehrung / OS-Link / Bilderklau
19.10.2018, 14:52 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Sulfite&Lebensmittelunternehmer / Garantiewerbung / Widerrufsbelehrung / OS-Link / Bilderklau

Beim Verkauf von Alkohol sind bestimmte Vorgaben einzuhalten - Stichwort: Sulfite, Lebensmittelunternehmer oder Alkoholgehalt. Hier wurde und wird immer noch und regelmäßig gerne abgemahnt. Das gleiche gilt für die Angaben zur OS-Plattform. Beliebtes Thema weiterhin auch die Garantiewerbung sowie die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung. Und derzeit wieder öfter im Bereich Urheberrecht: Die unberechtigte Nutzung von fremdem Bildmaterial.


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