Abmahnungen
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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: "Bambussocken" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung  / TÜV-Werbung ohne Fundstellenangabe / Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marken: KODRA, BELVINI, lively moments
09.04.2021, 12:26 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: "Bambussocken" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / TÜV-Werbung ohne Fundstellenangabe / Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marken: KODRA, BELVINI, lively moments

Ganz verschwunden von der Bildfläche ist die wettbewerbsrechtliche Abmahnung nun wirklich nicht - und die Abmahner sind findig: Oft wird nun die Werbung abgemahnt - diese Woche etwa wegen Nutzung des Begriffes Bambus. Auch die TÜV-geprüft-Werbung war wieder mit dabei. Und natürlich dürfen Klassiker wie die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die fehlenden Grundpreise nicht fehlen. Auffallend: Weiterhin hochfrequent wird im Markenrecht abgemahnt - diesmal ging es u.a. um die Marken Kodra oder BELVINI.

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Weihrauchkapseln: Werbung mit Wirkweisen / TÜV-Werbung ohne Fundstellenangabe / Bilder- und Textklau / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, Porsche
01.04.2021, 12:14 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Weihrauchkapseln: Werbung mit Wirkweisen / TÜV-Werbung ohne Fundstellenangabe / Bilder- und Textklau / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, Porsche

Die sog. Wettbewerbsverbände dominieren weiter den Abmahnmarkt. Allen voran der IDO. Mitbewerberabmahnungen spielen derzeit eine eher untergeordnete Rolle. Soviel zu den Abmahnern. Inhaltlich ging es u.a. um die TÜV-Werbung ohne Fundstellenangabe oder um die Werbung mit versichertem Versand, mithin um eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Ansonsten wurde wegen der fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marken Mensch ärgere Dich nicht und Porsche....

Auf dem Abmahnradar: Werbung: 100 % Original / Corona-Schnelltests außerhalb von Fachkreisen / Nahrungsergänzungsmittel: Werbung mit Wirkweisen / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Bilderklau / Marke: YUKA
26.03.2021, 11:40 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: 100 % Original / Corona-Schnelltests außerhalb von Fachkreisen / Nahrungsergänzungsmittel: Werbung mit Wirkweisen / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Bilderklau / Marke: YUKA

Diese Woche lag der Schwerpunkt mal wieder auf der Werbung: Es wurde ua. die Werbung mit "100% Original" abgemahnt - das gab es längere Zeit nicht mehr, ist aber insgesamt kein unbekanntes Abmahnthema. Zudem ging es um die Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln - hierbei um die Wirkweisen. Auch dies ist nichts Neues und wird regelmäßig meist von Verbänden abgemahnt. Ansonsten wurde noch mehrfach das unzulässige Anbieten von sog. Corona-Schnelltests außerhalb von Fachkreisen abgemahnt. Was nicht fehlen darf: Abmahnungen wegen Bilderklau und im Markenrecht wegen der Marke YUKA.

Abmahnradar März: Fehlerhafte Rechtstexte und Marken werden weiterhin häufig abgemahnt
25.03.2021, 15:25 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar März: Fehlerhafte Rechtstexte und Marken werden weiterhin häufig abgemahnt

Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch hat sich die Abmahnwelt verändert - unverändert blieb aber, dass Abmahnungen weiterhin eine große Rolle spielen. Deshalb ist ein Abmahnradar auch weiterhin so wichtig. Allein die Themen und Abmahner mögen sich gewandelt haben - so war es auch im März. Hier finden Sie die Abmahnungen des Monats...

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Antibakteriell / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Unzulässige AGB-Klauseln / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Bilder- und Textklau / Marken: SCHMUDDELWEDDA, Frida Kahlo
19.03.2021, 12:36 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Antibakteriell / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Unzulässige AGB-Klauseln / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Bilder- und Textklau / Marken: SCHMUDDELWEDDA, Frida Kahlo

AGB und Widerrufsbelehrung bleiben ein beliebtes Abmahnziel: Wer keine oder eine veraltete Widerrufsbelehrung vorhält, gerät immer noch schnell ins Visier der Abmahner. Ähnlich sieht es bei unwirksamen AGB-Klauseln aus: Diese Woche etwa ging es um die Aufrechnungsklausel. Zudem wurde abgemahnt: Die antibakteriell-Werbung. Ansonsten stand die Abmahnwoche mal wieder im Zeichen des Urheber- und Markenrechts. Abgemahnt wurde ua. wegen Bilder- und Textklau, sowie wegen Nutzung der Marken SCHMUDDELWEDDA und Frida Kahlo....

Auf dem Abmahnradar:  Werbung: Antibakteriell / Fehlerhafte Widerrufsbelehrung / AGB: Fehlende Informationen zu Mängelhaftungsrecht / Fehlende Grundpreise / Marken: Frida Kahlo, SCHMUDDELWEDDA, Nestreiniger
12.03.2021, 11:44 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Antibakteriell / Fehlerhafte Widerrufsbelehrung / AGB: Fehlende Informationen zu Mängelhaftungsrecht / Fehlende Grundpreise / Marken: Frida Kahlo, SCHMUDDELWEDDA, Nestreiniger

Meist wird im Wettbewerbsrecht abgemahnt, weil irgendwelche Angaben fehlen - so auch diese Woche: Es ging um die fehlenden Informationen zum bestehenden Mängelhaftungsrecht, um die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, um die fehlenden Informationen zur Vertragstextspeicherung oder die fehlenden Grundpreise. Davon abgesehen wurde wiederum wegen der Werbung mit dem Schlagwort "antibakteriell" abgemahnt. Ansonsten ging es im Urheberrecht um den Bilderklau und im Markenrecht ua. um die altbekannten Abmahnmarken Frida Kahlo und SCHMUDDELWEDDA....

Auf dem Abmahnradar:  Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung  / Werbung: Antibakteriell / Unzulässige E-Mail-Werbung / Widerrufsbelehrung: Keine Telefonnummer / Marken: HSV, GEMZ, Kettcar, No.5
05.03.2021, 10:08 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung: Antibakteriell / Unzulässige E-Mail-Werbung / Widerrufsbelehrung: Keine Telefonnummer / Marken: HSV, GEMZ, Kettcar, No.5

Es hat sich nach dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen die Abmahnmissbrauch gewissermaßen eine Normalität eingestellt: Es gibt vereinzelte Abmahner, die unlautere Werbung wie etwa mit dem Schlagwort „antibakteriell“ oder Verstöße gegen das Verpackungsgesetz abmahnen. Und dies in den letzten Wochen gleich mehrfach. Zudem gibt es Wettbewerbsvereine wie den IDO, der weiterhin Klassiker wie Grundpreisverstöße oder diese Woche etwa die fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung abmahnt. Und es gibt einen starken Anstieg von Markenabmahnungen - diese Woche ua. die Marken HSV, No. 5 oder Kettcar....

Auf dem Abmahnradar:  Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung  / Werbung: Antibakteriell / Werbung mit UVP / Auslandsversand auf Anfrage / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: Schmuddelwedda , SAM
26.02.2021, 11:31 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung: Antibakteriell / Werbung mit UVP / Auslandsversand auf Anfrage / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: Schmuddelwedda , SAM

Diese Woche war alles dabei: Die neuen Klassiker wie die Werbung mit dem Schlagwort "antibakteriell" und mit einer ggf. nicht existenten UVP. Genauso wie die alten Klassiker, wie etwa die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform oder die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Ansonsten ging es ua. noch um den Verkauf von Spielzeug und die fehlenden Warnhinweise. Im Markenrecht wurde wegen Verletzung der Marken SAM und Schmuddelwedda abgemahnt...

Abmahnradar Februar: Werbung und Marken sind die neuen Lieblingsthemen
26.02.2021, 11:27 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Februar: Werbung und Marken sind die neuen Lieblingsthemen

Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch hat sich die Abmahnwelt verändert - unverändert blieb aber, dass Abmahnungen weiterhin eine große Rolle spielen. Deshalb ist ein Abmahnradar auch weiterhin so wichtig. Allein die Themen und Abmahner mögen sich gewandelt haben - so war es auch im Februar. Hier finden Sie die Abmahnungen des Monats...

Auf dem Abmahnradar:  Atemschutzmasken: Werbung mit DEKRA  / Werbung: Antibakteriell  / PU-Leder /  NEM: Gesundheitsbezogene Angaben / Geschmacksmusterverletzung / Marken: SAM, Lieblingsmensch, Piratentaler
19.02.2021, 11:41 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Atemschutzmasken: Werbung mit DEKRA / Werbung: Antibakteriell / PU-Leder / NEM: Gesundheitsbezogene Angaben / Geschmacksmusterverletzung / Marken: SAM, Lieblingsmensch, Piratentaler

Ohne Werbung geht es nicht. Aber wer wirbt, kann abgemahnt werden: Jedenfalls ist die Werbung derzeit beliebtes Abmahnthema - es geht dabei ua. um die Werbung mit "antibakteriell" oder den Wirkweisen von Nahrungsergänzungsmitteln. Zudem wurde mal wieder die Bezeichnung PU-Leder abgemahnt. Im Bereich gewerbliche Schutzrechte ging es um die Verletzung eines Geschmacksmusters. Und wie gewohnt in den letzten Wochen ging es wieder im Markenrecht hoch her: Hier waren ua. die Marken SAM, Lieblingsmensch oder Piratentaler betroffen....

Abmahnung formunwirksam, wenn kein Vertreter genannt wird?
17.02.2021, 17:21 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung formunwirksam, wenn kein Vertreter genannt wird?

Seit dem 02.12.2020 gelten für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen neue Regeln. Die Reform des UWG durch das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ brachte auch erhöhte formale Anforderungen an die Gestaltung des Abmahnschreibens mit sich. Was gilt bei Fehlen der Angabe des Vertreters?

LG Bonn: Ein „Like“ als Gegenleistung zu einem geldwerten Sammelpunktesystem stellt einen Wettbewerbsverstoß dar
15.02.2021, 14:09 Uhr | Facebook

LG Bonn: Ein „Like“ als Gegenleistung zu einem geldwerten Sammelpunktesystem stellt einen Wettbewerbsverstoß dar

Sog. "Likes" auf Social-Media-Kanälen sind ein äußerst beliebtes Gut bei Online-Händlern, dann diese spiegeln im allgemeinen Bewußtsein eine gewisse Beliebheit des Ge-Likten wider. Zudem lassen derartige "Likes" auch (zumindest mittelbar) auf eine gewisse Kundenzufriedenheit schließen. Was aber gilt, wenn solche "Likes" durch die Gewährung von gelwerten Vorteilen angestoßen werden? Mit dieser Frage musste sich das LG Bonn näher auseinandersetzen, lesen Sie in unserem heutigen Beitrag, welche Probleme bei gekauften "Likes" drohen.

Auf dem Abmahnradar:  Nachahmungsschutz / Werbung: Antibakteriell  / Werbung: Sparsamkeit einer  Halogenlampe /  Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marken: Burberry, Mensch ärgere Dich nicht, X3
12.02.2021, 11:42 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Nachahmungsschutz / Werbung: Antibakteriell / Werbung: Sparsamkeit einer Halogenlampe / Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marken: Burberry, Mensch ärgere Dich nicht, X3

Die Werbung bleibt im Fokus der Abmahner - diese Woche ging es um das Schlagwort "antibakteriell" und die Bewerbung der Sparsamkeit von Halogenlampen. Der IDO mahnt weiterhin wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen, fehlender Grundpreise und der fehlenden Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes ab. Zudem ging es um den wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz - dieser wird meist geltend gemacht, wenn gewerbliche Schutzrechte wie Marken oder Designs dem Abmahner nicht zur Verfügung stehen. Im Markenrecht war auch diese Woche wieder viel los: Abgemahnt wurde wegen der Marken Mensch ärgere Dich nicht, Burberry und X3.

Auf dem Abmahnradar:  Unzulässige E-Mail-Werbung / Werbung mit alter UVP / Werbung mit CE-Zeichen / Fehlende Verlinkung OS-Plattform /  Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marke: ESHA
05.02.2021, 11:11 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Werbung mit alter UVP / Werbung mit CE-Zeichen / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marke: ESHA

Im Dezember vergangenen Jahres, als das neue Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch in Kraft getreten ist, hofften viele Händler, dass die wettbewerbsrechtliche Abmahnung sich damit erledigt hatte. Das kann leider so nicht bestätigt werden. Zwar haben sich Abmahner und Abmahnthemen leicht gewandelt, abgemahnt wird aber immer noch kräftig. Diese Woche ging es unter anderem um die Werbung: Mit dem CE-Kennzeichen, mit einer alten UVP oder via E-Mail ohne Genehmigung des Empfängers. Ansonsten wird weiterhin stark im Urheberrecht wegen Bilderklau und im Markenrecht, diesmal wegen der Marke ESHA, abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar:  Gewerblicher Privataccount / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: MVP, Bone Crusher, BVB, VARIO
29.01.2021, 11:57 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Gewerblicher Privataccount / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: MVP, Bone Crusher, BVB, VARIO

Langsam melden sich die Mitbewerber-Abmahnungen zurück - diesmal: Der scheinbar privat handelnde eBay-Verkäufer, der tatsächlich gewerblich tätig ist. Damit fehlen Impressum, Widerrufsbelehrung, AGB & Co. In einer anderen Abmahnung ging es um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Ansonsten werden weiterhin die fehlenden Grundpreise und die Garantiewerbung abgemahnt. Auffallend viele Markenabmahnungen liegen uns derzeit vor - es ging um die Marken MVP, Bone Crusher und VARIO.

Auf dem Abmahnradar:  Werbung mit UVP / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Garantiewerbung / Unklare Lieferfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Versicherter Versand / Marken: Rolling Stones, Playboy
22.01.2021, 11:53 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit UVP / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Garantiewerbung / Unklare Lieferfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Versicherter Versand / Marken: Rolling Stones, Playboy

Wiederum scheint der IDO die Abmahnlücke, die durch die neue gesetzliche Regelung entstanden ist, gut zu füllen - jedenfalls erreichten uns diese Woche wieder zahlreiche Abmahnungen dieses Wettbewerbsvereins. Dabei ging es um die üblichen Themen: Fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, fehlende Grundpreise, fehlerhaftes Impressum, versicherter Versand etc. Ebenfalls wurde die Werbung mit einer UVP und mit einer Garantie abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marke der Rolling Stones und um Playboy.

Auf dem Abmahnradar:  Werbung mit BIO / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Testsieger: Fehlende Fundstellenangabe / Marke: Mensch ärgere dich nicht
15.01.2021, 11:27 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit BIO / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Testsieger: Fehlende Fundstellenangabe / Marke: Mensch ärgere dich nicht

So ganz ohne Abmahnungen wird es auch in Zukunft nicht gehen - das haben die vergangenen Wochen gezeigt. Die Abmahner und va. die Abmahnthemen werden sich allerdings wohl ändern. Derzeit mahnen vermehrt die sog. Wettbewerbsvereine ab - etwa der IDO, ua. wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay. Ansonsten ging es um die Werbung - mit den Schlagworten Testsieger und BIO. Was unverändert ist: Die Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen - diesmal ging es wieder um die Marke Mensch ärgere dich nicht.

OLG Hamburg: Der Grundpreis muss nicht in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis angegeben werden, aber …
12.01.2021, 16:24 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Hamburg: Der Grundpreis muss nicht in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis angegeben werden, aber …

Die Preisangabenverordnung (PAngV) stellt Online-Händler immer wieder vor Herausforderungen. Die Grundpreisangabe ist schon seit Jahren ein beliebter Punkt in wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Das Gesetz fordert eine „unmittelbare“ Nähe des Grundpreises zur Gesamtpreisangabe. Das OLG Hamburg musste sich mit dieser europarechtswidrigen Forderung im Gesetzestext zu § 2 Abs. 1 PAngV beschäftigen. Lesen Sie hier mehr über die Entscheidung des OLG Hamburg.

Abmahnradar: Das war das Jahr 2020
08.01.2021, 17:21 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Das war das Jahr 2020

2020 - sicherlich ein besonderes Jahr. Neben den Belastungen durch die Pandemie gab es zum Jahresende mit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch für Händler zumindest ein positives Signal. Wie sich das in Zukunft konkret auf den Abmahnmarkt auswirken wird, bleibt abzuwarten. Abmahnungen an sich werden aber wohl weiter eine gewichtige Rolle spielen. Im vergangenen Jahr jedenfalls wurde nochmal kräftig abgemahnt - im Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht. Hier unsere Zusammenfassung der häufigsten Abmahnthemen 2020….

Schützen Mitgliedschaften bei Abmahnvereinen in der Tat vor Abmahnungen?
05.01.2021, 09:47 Uhr | Rechtsmissbräuchlichkeit

Schützen Mitgliedschaften bei Abmahnvereinen in der Tat vor Abmahnungen?

Immer wieder kolportiert wird unter Online-Händlern, dass eine Mitgliedschaft bei einem „Abmahnverein“ den Händler vor Abmahnungen dieses Vereins schützen würde. Obwohl es hierauf natürlich keine pauschale Antwort geben kann, wollen wir uns im Folgenden einmal dieser Thematik widmen.


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