Abmahnungen

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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Unzulässige E-Mail-Werbung / Edelsteinflasche: Verletzung Geschmacksmuster / Marke: Bomi

26.11.2021, 12:18 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Unzulässige E-Mail-Werbung / Edelsteinflasche: Verletzung Geschmacksmuster / Marke: Bomi

Erfreulicherweise herrscht auf dem Abmahnmarkt eine gewisse vorweihnachtliche Ruhe. Ganz ohne geht es aber natürlich auch nicht: So wurden die Klassiker der letzten Wochen und Monate gleich mehrfach abgemahnt - die fehlende Registrierung iSd. Elektrogesetzes und des Verpackungsgesetzes. Zudem ging es um die unzulässige E-Mail-Werbung. Und es wurde wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters abgemahnt und im Markenrecht ging es um die Marke Bomi.

OLG Koblenz: Unternehmensblog ist kein journalistisch-redaktionelles Angebot nach § 56 RStV / §20 MStV

25.11.2021, 12:05 Uhr | Impressum

OLG Koblenz: Unternehmensblog ist kein journalistisch-redaktionelles Angebot nach § 56 RStV / §20 MStV

Im digitalen Zeitalter kommt kaum mehr ein Unternehmen ohne Internetauftritt aus. Auch Rechtsanwälte und Kanzleien bereichern ihre Internetpräsenz zunehmend mit Berichterstattung über aktuelle Rechtsprechung und Fälle. Das OLG Koblenz hat sich in seinem Beschluss vom 12.04.2021 (Az.: 4 W 108/21) damit beschäftigt, ob ein solcher Internetauftritt als journalistisch-redaktionelles Angebot zu werten ist. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag.

Der IDO-Verband: Es ist ruhig geworden – Fehlender Listeneintrag nun als Abmahnhindernis?

23.11.2021, 13:09 Uhr | Abmahnungen

Der IDO-Verband: Es ist ruhig geworden – Fehlender Listeneintrag nun als Abmahnhindernis?

Tausende deutscher Online-Händler haben bereits unangenehme Erfahrungen mit einer Abmahnung durch den Abmahnverband IDO aus Leverkusen machen müssen. Während zu Hochzeiten in Leverkusen mehrere tausend Abmahnungen pro Jahr versendet wurden, ist es aktuell doch recht ruhig um Abmahnungen des IDO geworden. Bis zum 01.12.2021 muss der IDO zudem auf einer bestimmten Liste eingetragen sein, um weiterhin Abmahnungen aussprechen zu dürfen.

Auf dem Abmahnradar: Nahrungsergänzungsmittel: Irreführende Wirkweisen / Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Werbung mit "patentiert" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: Westfalenstadion

19.11.2021, 16:55 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Nahrungsergänzungsmittel: Irreführende Wirkweisen / Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Werbung mit "patentiert" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: Westfalenstadion

Die irreführende Werbung ist zurück: Diesmal wurde diese im Zusammenhang mit dem Verkauf und den Wirkweisen von Nahrungsergänzungsmittel abgemahnt - und bei Verwendung des Schlagworts "patentiert". Und natürlich ging es wie fast jede Woche derzeit um die Wanduhren - und damit um den Vorwurf der fehlenden Markenregistrierung iSd. Elektrogesetzes. Und ebenfalls um die fehlende Registrierung im Zusammenhang mit dem Verpackungsgesetz. Im Markenrecht ging es um die Marke Westfalenstadion und eine Berechtigungsanfrage.

Auf dem Abmahnradar: Uhren: Keine Registrierung iSd. ElekroG / Fehlendes Zutatenverzeichnis und keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Marke: COCO BLANCO

12.11.2021, 11:23 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Uhren: Keine Registrierung iSd. ElekroG / Fehlendes Zutatenverzeichnis und keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Marke: COCO BLANCO

Und wieder ging es vermehrt um Wanduhren - und damit um den Vorwurf der fehlenden Registrierung iSd. Elektrogesetzes. Und nochmal die fehlende Registrierung - diesmal im Zusammenhang mit dem Verpackungsgesetz. Zudem wurde mal wieder im Bereich Lebensmittel abgemahnt - es ging hierbei um das fehlende Zutatenverzeichnis und die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer. Und Achtung: Unzulässige E-Mail-Werbung ist weiterhin ein Thema. Im Markenrecht ging es um die Marke COCO BLANCO.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Uhren: Keine Registrierung iSd. ElekroG / Werbung mit "bekömmlich" / Marke: PYREX

05.11.2021, 11:45 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Uhren: Keine Registrierung iSd. ElekroG / Werbung mit "bekömmlich" / Marke: PYREX

Derzeit vergeht kaum eine Woche ohne die Abmahnungen mit dem Schlagwort "bekömmlich" - diese Woche können wir in diesem Zusammenhang von einem aktuellen Beschluss des LG München dazu berichten. Denn sofern Abmahnungen nicht zum Erfolg führen, dann werden die Ansprüche meist gerichtlich weiterverfolgt, meist im Schnellverfahren des einstweiligen Rechtsschutzes. Insofern ist eine Abmahnung immer auch eine Chance - eine gerichtliche Durchsetzung zu vermeiden. Ansonsten wurde u.a. natürlich wieder die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marke PYREX und die Kehrseite einer unberechtigten Markenabmahnung....

Auf dem Abmahnradar: Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Energieeffizienzklasse und zur Installation / Werbung mit "bekömmlich" / Sicherheitsrelevante Ersatzteile: Fehlende Installationshinweise / Garantiewerbung / Marke: FRIDA

29.10.2021, 12:30 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Energieeffizienzklasse und zur Installation / Werbung mit "bekömmlich" / Sicherheitsrelevante Ersatzteile: Fehlende Installationshinweise / Garantiewerbung / Marke: FRIDA

Diese Woche gab es einige sehr spezielle und anspruchsvolle Abmahnthemen: Es ging um Durchlauferhitzer im Starkstrombetrieb und sicherheitsrelevante Ersatzteile für Gasanlagen - und dabei letztlich beides mal u.a. um einen Verstoß gegen die Hinweispflichten (über die Installation durch Fachpersonal). Solche Pflichten sind dem durchschnittlichen Händler vermutlich so gar nicht bekannt. Dagegen wirken die Abmahnungen wegen der Garantiewerbung oder wegen Verwendung des Werbeschlagwortes "bekömmlich" für Kaffee schon fast alltäglich. Im Urheberrecht ging es mal wieder um das Thema Bilderklau und im Markenrecht wurde wegen Verwendung des Zeichens FRIDA abgemahnt....

Abmahnradar Oktober: Irreführende Werbung, fehlerhafte Widerrufsbelehrung, fehlende Warnhinweise & Marken

25.10.2021, 12:01 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Oktober: Irreführende Werbung, fehlerhafte Widerrufsbelehrung, fehlende Warnhinweise & Marken

Auch im Oktober gab es wieder zahlreiche Abmahnungen. Wie so oft in letzter Zeit ging es vornehmlich um die irreführende Werbung: Hierbei etwa um die Schlagworte "antibakteriell" oder "bekömmlich" oder die Werbung mit "Testsieger" ohne Fundstellenangaben und mit dem "GOTS-Zertifikat". Zudem ging es natürlich auch um Abmahnklassiker wie den fehlenden Grundpreisen, fehlerhaften Widerrufsbelehrungen oder der fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Im Markenrecht wird auch weiterhin häufig abgemahnt....

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Testsieger ohne Fundstelle / Werbung mit "bekömmlich" und "antibakteriell" / Verstoß Buchpreisbindung / Backspray: Unzulässiger Verkauf an Verbraucher / Marken: M-Marke, CROSSFIT

22.10.2021, 14:27 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Testsieger ohne Fundstelle / Werbung mit "bekömmlich" und "antibakteriell" / Verstoß Buchpreisbindung / Backspray: Unzulässiger Verkauf an Verbraucher / Marken: M-Marke, CROSSFIT

Es geht wieder los: Nach einer gefühlten Lethargie auf dem Abmahnmarkt, melden sich nun die Abmahner mit teilweise alten, aber eben auch neuen Themen zurück: Diese Woche ging es u.a. mal wieder vermehrt um die Werbung und dabei um die Schlagworte „Testsieger“, „antibakteriell“ oder „bekömmlich“. Daneben wurde ein Verstoß gegen die Buchpreisbindung abgemahnt. Virtuos dagegen die Abmahnung wegen eines Backsprays, das Inhaltsstoffe enthielt, die nur gegenüber gewerblichen Verarbeitern hätte angeboten werden dürfen. Im Markenrecht hat sich neben der CrossFit LLC mal wieder die BMW AG gemeldet - wegen Nutzung des M-Zeichens....

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Werbung: GOTS / Fehlende Grundpreise / Durchlauferhitzer: Fehlende Energieeffizienzklassen / Marken: Odins Krieger, tado

15.10.2021, 11:50 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Werbung: GOTS / Fehlende Grundpreise / Durchlauferhitzer: Fehlende Energieeffizienzklassen / Marken: Odins Krieger, tado

Die Wettbewerbsvereine waren diese Woche ziemlich aktiv - dabei ging es bei den Abmahnungen um ganz unterschiedliche Themen: Die Werbung mit dem Schlagwort "bekömmlich" für Alkohol, die irreführende Verwendung der Bezeichnung GOTS oder die fehlenden Angaben zu den Energieeffizienzklassen. Zudem ging es wie fast jede Woche um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder um das Anbieten von einem Hände-Desinfektionsmittel. Letzteres ist als Arzneimittel anzusehen und unterliegt damit besonderen gesetzlichen Reglementierungen. Im Markenrecht ging es um die Marken Odins Krieger und tado....

Auf dem Abmahnradar: BIO: Fehlende Ökokontrollnummer / Einsatz von Cookie-Consent-Tool / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlende Grundpreise / LED-Ballons: Patentverletzung / Bilderklau / Marken: BVB, Paul

08.10.2021, 12:36 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: BIO: Fehlende Ökokontrollnummer / Einsatz von Cookie-Consent-Tool / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlende Grundpreise / LED-Ballons: Patentverletzung / Bilderklau / Marken: BVB, Paul

Wer mit dem Begriff BIO wirbt, muss auf der Hut sein - das betrifft auch den Umgang mit der Ökokontrollnummer, die stets anzugeben ist. Ebenso abgemahnt wurde die angeblich rechtswidrige Nutzungsweise eines Cookie-Consent-Tools – diese Tools waren ja generell in letzter Zeit mehrfach Gegenstand von Abmahnungen durch Verbraucherschützer. Hier gilt also Vorsicht. Zudem ging es um Klassiker wie den fehlenden Grundpreisen oder den fehlenden Informationen zur Vertragstextspeicherung. Nach längerer Zeit wurde auch mal wieder in Sachen LED-Luftballons abgemahnt - diesmal wegen einer Patentverletzung. Im Markenrecht ging es u.a. um die Fußball-Marke BVB.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Biozidprodukte: Fehlender Warnhinweis / Versicherter Versand / Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marken: SCHMUDDELWEDDA, FRIDA

01.10.2021, 12:32 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Biozidprodukte: Fehlender Warnhinweis / Versicherter Versand / Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marken: SCHMUDDELWEDDA, FRIDA

Diesmal zeigen sich alle 3 Topthemen einer bekannten Abmahnkanzlei auf dem Abmahnradar: Es geht um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes, den versicherten Versand und die fehlenden Warnhinweise beim Anbieten von Biozidprodukten. Dies wurde in den letzten Wochen rauf und runter abgemahnt. Zudem ging es um die fehlerhafte Widerrufsbelehrung oder die fehlenden Grundpreise. Im Markenrecht waren mal wieder die Marken SCHMUDDELWEDDA und FRIDA im Abmahnfokus.

Abmahnradar September: Fehlerhafte Rechtstexte, fehlende Warnhinweise, irreführende Werbung & Marken

29.09.2021, 16:12 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar September: Fehlerhafte Rechtstexte, fehlende Warnhinweise, irreführende Werbung & Marken

Auch im September gab es wieder zahlreiche Abmahnungen. Es ging u.a. um fehlerhafte Rechtstexte, fehlende Warnhinweise bei Biozidprodukten, irreführende Werbung und sog. Abmahnklassiker (fehlende Grundpreise, fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes). Weiterhin mahnen vornehmlich Wettbewerbsvereine und einige wenige Mitbewerber ab. Im Marken- und Urheberrecht wird weiter recht hochfrequent abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Kaffee-Werbung: Bekömmlich / Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Spielzeug: fehlende Warnhinweise / Bilderklau / Marke: KODRA

24.09.2021, 12:14 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Kaffee-Werbung: Bekömmlich / Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Spielzeug: fehlende Warnhinweise / Bilderklau / Marke: KODRA

Von wegen kalter Kaffee - die Bewerbung des Koffeingetränkes mit dem Schlagwort "bekömmlich" wird weiterhin abgemahnt. Genauso wie die Werbung mit einem versicherten Versand oder die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Positiv fällt auf, dass der IDO, bekannt als Abmahnverein schlechthin, in den letzten Wochen etwas ruhiger geworden ist - ganz ohne IDO-Abmahnungen geht es aber natürlich auch derzeit nicht. Ansonsten wird weiterhin der Bilderklau abgemahnt und im markenrecht ging es mal wieder um die Marke KODRA.

Auf dem Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Kaffee-Werbung: Bekömmlich / Bilderklau / Marke: Tielbürger

16.09.2021, 14:31 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Kaffee-Werbung: Bekömmlich / Bilderklau / Marke: Tielbürger

Die Abmahnungen wegen fehlerhafter Kennzeichnung von Biozidprodukten hatten wegen der pandemiebedingt starken Nachfrage nach Desinfektionsmitteln letztes Jahr ihren Höhepunkt - aber auch jetzt ist das noch ein Thema, diesmal im Zusammenhang mit Insektenspray und dem fehlenden Warnhinweis. Ebenso ist nach längerer Pause mal wieder eine Abmahnung wegen Verwendung des Schlagwortes "bekömmlich" für Kaffee aufgetaucht - auch dies nichts Neues. Ansonsten ging es wie gewohnt um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder den versicherten Versand. Im Urheberrecht wird derzeit vermehrt wegen der unberechtigten Nutzung von Bildern abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marke Tielbürger....

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Irreführung über Artikelzustand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlende Grundpreise / Widerrufsbelehrung / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

10.09.2021, 09:58 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Irreführung über Artikelzustand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlende Grundpreise / Widerrufsbelehrung / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Keine Woche derzeit ohne Abmahnungen zum Thema versicherter Versand oder die fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Aber auch andere Dauerbrenner wurden abgemahnt: Etwa die fehlenden Grundpreise oder eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Im Zusammenhang mit Abmahnungen und ggf. abgegebenen Unterlassungserklärungen sei erwähnt: Die Geltendmachung von Vertragsstrafen nimmt derzeit deutlich zu. Hier gilt regelmäßig für den Unterlassungsgläubiger gerade nicht: Aus den Augen, aus dem Sinn - denn die Vertragstrafen können noch Jahre nach der Abgabe der Unterlassungserklärung geltend gemacht werden.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Versicherter Versand / Amazon: Anhängen an Mitbewerber-Artikel / Fehlende Grundpreise / Unklare Lieferfristen / Marken: Ligakasten, Ligabier

02.09.2021, 16:16 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Versicherter Versand / Amazon: Anhängen an Mitbewerber-Artikel / Fehlende Grundpreise / Unklare Lieferfristen / Marken: Ligakasten, Ligabier

Die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und die irreführende Werbung mit versichertem Versand - 2 Themen, die in letzter Zeit auffallend oft abgemahnt wurden. Dabei hat es Händler aller Branchen getroffen. Dagegen werden die fehlenden Grundpreise oder die unklaren Angaben zu den Lieferfristen schon seit Jahren immer mal wieder abgemahnt - besonders tut sich bei den Abmahnern hier weiterhin der IDO hervor. Im Markenrecht ging es um die Marken Ligakasten, Ligabier und CeraWhite.....

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Garantiewerbung / Werbung mit "geprüft & zertifiziert" und mit Warentests / Herkunftsangabe: Geneva / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: Škoda, Stromriders, LUXNOTE

27.08.2021, 12:12 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Garantiewerbung / Werbung mit "geprüft & zertifiziert" und mit Warentests / Herkunftsangabe: Geneva / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: Škoda, Stromriders, LUXNOTE

Die Vielfalt der Abmahner kehrt langsam zurück: Auch wenn immer noch die üblichen Verdächtigen das Abmahngeschehen dominieren, so gibt es doch wieder spürbar mehr Mitbewerberabmahnungen. Nur die Themen ändern sich kaum: Von den Allzeit-Klassikern wie der fehlerhaften Widerrufsbelehrung oder der fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes bis zur irreführenden Werbung mit Warentests oder einer irreführenden Herkunftsangabe (Geneva) war alles dabei. Auch im Markenrecht wurde wieder vermehrt abgemahnt - diesmal ging es u.a. um die Marken Škoda, Stormriders oder LUXNOTE.

Abmahnradar August: Verstoß gegen Kennzeichnungspflichten, fehlerhafte Rechtstexte & Marken

26.08.2021, 14:43 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar August: Verstoß gegen Kennzeichnungspflichten, fehlerhafte Rechtstexte & Marken

Abmahnungen kennen keine Ferien. Neben den Klassikern wie den fehlenden Grundpreisen, der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder fehlerhaften Rechtstexten wurden auch vermehrt die fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf oder die fehlende Kennzeichnung von Lebensmitteln abgemahnt. Spitzenreiter unter den Abmahnern bleibt der IDO. Im Markenrecht bleibt die Abmahnfrequenz weiterhin hoch.

LG Freiburg: Grundpreispflicht für Schnur, Garn und Co.

13.08.2021, 11:39 Uhr | Preisangabenverordnung

LG Freiburg: Grundpreispflicht für Schnur, Garn und Co.

Im eCommerce haben Händler beim Verkauf von Waren, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten bzw. unter Nennung des Gesamtpreises beworben werden, den Preis je Mengeneinheit (= Grundpreis) anzugeben. In seinem Urteil vom 04.05.2021 (Az.: 12 O 82/20 KfH) hat das LG Freiburg im Breisgau entschieden, dass bei preisbezogener Werbung und Angeboten von Juteschnur, Bindegarn, Bastelschnur & Co. in jedem Fall der Grundpreis pro Mengeneinheit „Länge“ anzugeben ist. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Freiburg in unserem heutigen Beitrag.

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