Abmahnungen
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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Vertragstextspeicherung / Freibleibende Angebote / Mängelrechte / Garantiewerbung / Bilderklau  / Marke: matches21
18.05.2018, 15:37 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Vertragstextspeicherung / Freibleibende Angebote / Mängelrechte / Garantiewerbung / Bilderklau / Marke: matches21

Eine weitere recht ruhige Abmahnwoche - DSGVO sei Dank. Der IDO hat sich aber mal wieder etwas mehr bemerkbar gemacht und recht umfangreich abgemahnt - quer durchs Beet: Mangelrüge, Vertragstextspeicherung, Rechtswahlklausel etc - alles rund um das Thema AGB. Ansonsten sind immer noch unberechtigt genutzte Bilder bzw. der fehlende Bildquellennachweis Gegenstand von Abmahnungen. Und es ging mal wieder ums Markenrecht - diesmal wieder Amazon und das Dranhängen in Sachen matches21. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht und wieviel abgemahnt wird - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Mängelrechte / ce-geprüft / Bilder- und Textklau
11.05.2018, 12:46 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Mängelrechte / ce-geprüft / Bilder- und Textklau

Die Zeichen stehen auch auf dem Abmahnmarkt auf DSGVO - alle scheinen emsig mit der neuen Rechtsmaterie beschäftigt zu sein, jedenfalls gab es so wenige Abmahnungen die Woche wie selten. Auch und gerade um den IDO ist es ruhig geworden. Abgemahnt wurde dennoch: Etwa der OS-Link, sowie die fehlenden Hinweise in den AGB zur Mängelrüge. Oder auch wegen der Werbung mit ce-geprüft. Und es ging öfters um Bild- und Textklau dieses mal. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht und wieviel abgemahnt wird- wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: Unwirksame AGB-Klauseln / alte Widerrufsbelehrung / versicherter Versand / OS-Link / Bilderklau / Marke: GarPet
04.05.2018, 13:59 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Unwirksame AGB-Klauseln / alte Widerrufsbelehrung / versicherter Versand / OS-Link / Bilderklau / Marke: GarPet

Die Abmahner nehmen langsam wieder Fahrt auf. Es geht dabei immer wieder um die gleichen Themen: OS-Link, falsche Widerrufsbelehrung, unwirksame AGB-Klauseln, versicherter Versand. Und in Sachen Urheberrecht das Thema Bilderklau. Im Bereich Marke ging es mal wieder um den Amazon-Anhängefall in Sachen GarPet. Schon erstaunlich, dass es Woche für Woche meist die gleichen Abmahngründe sind und somit wohl immernoch so viele Händler da draußen sind, die sich rechtlich diesbzgl. nicht beraten haben lassen. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: Kein Impressum / alte Widerrufsbelehrung / Bestpreis-Werbung/ Garantiewerbung / Bilderklau / Marke: Schmuckfee
27.04.2018, 12:10 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Kein Impressum / alte Widerrufsbelehrung / Bestpreis-Werbung/ Garantiewerbung / Bilderklau / Marke: Schmuckfee

Die Preiswerbung ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen - diesmal ging es um den beliebten Bestpreis. Es dürfte fast unmöglich sein damit rechtssicher zu werben, sofern keine einschränkenden Zusätze vorhanden sind. Zudem wurde eine veraltete Widerrufsbelehrung sowie ein fehlendes Impressum und die gute alte Garantiewerbung abgemahnt. im Markenrecht war diesmal die Nutzung der Marke Schmuckfee umstritten - wegen der hohen markenrechtlichen Streitwerte leider immer eine schmerzhafte Erfahrung für alle Abgemahnten. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: Kein Impressum auf Facebook / alte Widerrufsbelehrung / unzulässige AGB-Klauseln / Nachahmung / Bilderklau / Marke: Speedminton
20.04.2018, 12:55 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Kein Impressum auf Facebook / alte Widerrufsbelehrung / unzulässige AGB-Klauseln / Nachahmung / Bilderklau / Marke: Speedminton

Wir empfinden die letzte Woche als eher ruhig in Sachen Abmahnung. Was aber in Sache Arbeitsauslastung (Stichwort: DSGVO) ganz ok ist. Aber sicherlich liegt es auch daran, dass der IDO e.V. als einer der Vielfachabmahner schlechthin derzeit rechtliche Probleme zu haben scheint, so war das jedenfalls zu lesen zuletzt. Jedenfalls kam von dort aus sehr wenig Abmahnungen. Ansonsten ging es um den OS-Link, unzulässige AGB-Klauseln, eine alte Widerrufbelehrung und ein wettbewerbsrechtlich unzulässige Nachahmung. Im Urheberrecht war mal wieder der Bilderklau. Marke: Speedminton. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / google analytics / Warnhinweis Spielzeug / Garantiewerbung / Widerrufsbelehrung / Marke: Sam
05.04.2018, 17:33 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / google analytics / Warnhinweis Spielzeug / Garantiewerbung / Widerrufsbelehrung / Marke: Sam

Die Temperaturen gehen rauf - die Abmahnzahlen runter. Uns soll's recht sein - aber natürlich hat sich wieder mal der IDO und die Wetega UG hervorgetan. Wenig einfallsreich wurde der OS-Link, die Mängelrüge oder der versicherte Versand und die Garantiewerbung abgemahnt. Eher ungewöhnlich dagegen die Abmahnung wegen falscher Verwendung von Google analytics und die damit angeblich einhergehende Verletzung des Persönlichkeitsrechts. Markenmäßig ging es mal wieder um die Marke SAM.

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Irreführung: Verputzarbeiten / Übernahme Artikelnummer / Wertersatz / Widerrufsbelehrung / Versandangaben
29.03.2018, 11:28 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Irreführung: Verputzarbeiten / Übernahme Artikelnummer / Wertersatz / Widerrufsbelehrung / Versandangaben

Die anstehenden Osterfeiertage haben sich wohl beruhigend auf die Abmahnszene ausgewirkt. Aber natürlich geht es nicht ohne: Die Widerrufsbelehrung ist eigentlich jede Woche Thema - hier gibt es anscheinend viel falsch zu machen: Alte Widerrufsbelehrung, widersprechende Widerrufsbelehrungen oder falsche Regelungen zum Wertersatz. Das gleiche gilt für den Versand: Auch hier gibt es zahlreiche Abmahnvarianten - diesmal ging es um die fehlende Angabe der Speditionskosten. Und dann war da noch der nicht funktionierende OS Link und die irreführende Bewerbung mit Verputzarbeiten, obwohl kein eingetragenes Gewerk vorlag.

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Textilkennzeichnung / Garantiewerbung / p2p / Bilderklau / Speedminton / Hex Hex
23.03.2018, 11:54 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Textilkennzeichnung / Garantiewerbung / p2p / Bilderklau / Speedminton / Hex Hex

Diese Woche war wieder alles dabei aus dem Bereich Wettbewerbs, Urheber- und Markenrecht. Im Wettbewerbsrecht ging es um die alten Bekannten wie einer veralteten Widerrufsbelehrung, Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsgesetz oder die Garantiewerbung - garniert natürlich von den Versandklassikern etc. des IDO. Im Urheberrecht trat der Bilderklau und die gute alte p2p-Abmahnung mal wieder auf den Plan. Und im Markenrecht ging es um die Marken Hex Hex und Speedminton - und auch ein Domain-vs-Marke-Fall war dabei.

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Datenschutzerkläruung / versicherter Versand  / ASIN / Marken: Ocean Breeze
16.03.2018, 10:56 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Datenschutzerkläruung / versicherter Versand / ASIN / Marken: Ocean Breeze

Eine vergleichsweise ruhige Woche - evtl. bereiten sich alle schon auf die Neuerungen der DSGVO im Mai vor und haben wenig Zeit abzumahnen. Aber natürlich war auch dieses mal wieder was dabei. Nach längerer Zeit wurde mal wieder dim Namen der Marke Ocean Breeze abgemahnt. Zudem ging es um die bekannten ASIN-Fälle auf Amazon, bei denen sich Mitbewerber an Produkte hängen ohne das bebilderte Produkt liefern zu können - eine Herkunftstäuschung? Und ansonsten die üblichen Verdächtigen wie fehlender OS-Link, Garantiewerbung oder unzulässige Versandbedingungen.

Auf dem Abmahnradar: Grundpreise / OS-Link / OlympiaSchG / versicherter Versand  / low carb / Marken: BMW, VW, Burberry,Popsocket,COLD BREW
09.03.2018, 14:09 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Grundpreise / OS-Link / OlympiaSchG / versicherter Versand / low carb / Marken: BMW, VW, Burberry,Popsocket,COLD BREW

Nachdem es letzte Woche im Bereich Markenabmahnung etwas ruhiger wurde, ging es jetzt wiedermal rund. Va. die Automobilindustrie sucht nach den ganzen Skandalen offensichtlich nach Einnahmequellen. Jedenfalls hat wiedermal die BMW AG und VW AG abgemahnt. Daneben ging es um die Marken Burberry, Popsockets und COLD BREW. Aber natürlich wurde auch wettbewerbsrechtlich abgemahnt - die Klassiker sowie in Sachen Olympia-Werbung und wegen der unzulässigen Bewerbung von Lebensmitteln mit low carb.

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / OS-Link / Spirituosenwerbung / versicherter Versand  / Bilderklau / Eko-Leder
02.03.2018, 14:57 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / OS-Link / Spirituosenwerbung / versicherter Versand / Bilderklau / Eko-Leder

Es war mal wieder eine Woche, die der IDO mit seinen zahlreichen Abmahnungen dominiert hat. Lieblingsthema immer noch: Garantiewerbung, Versand und OS-Link - so scheint es jedenfalls. Daneben ging es auch mal wieder um die Bewerbung von Spirituosen - denn hier darf nicht alles was nach Rum oder Brandy ausschaut auch so beworben werden. Zudem wurde wiederum die irreführende Verwendung von Eko-Leder abgemahnt - das gleiche Spiel hatten wir auch schon mit veganem Leder. Und natürlich das im Urheberrecht bekannte Thema Bilderklau.

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / EAR-Registrierung / Abgrenzung privat-gewerblich / versicherter Versand  / Grundpreise / Eko-Leder
23.02.2018, 12:26 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / EAR-Registrierung / Abgrenzung privat-gewerblich / versicherter Versand / Grundpreise / Eko-Leder

In dieser Woche lag die Konzentration auf dem Wettbewerbsrecht: Es wurde nach längerer Zeit mal wieder wegen der fehlenden Registrierung von Elektrogeräten abgemahnt. Daneben ging es um die Frage privates oder doch schon gewerbliches Handeln auf eBay - mit der Folge, dass der Privathändler natürlich dann Impressum, AGB & Co. vorhalten muss. Zudem wurde die irreführende Verwendung von Eko-Leder abgemahnt - die gleiche Spiel hatten wir auch schon mit veganem Leder. Und natürlich hat sich der IDO auch diese Woche wieder auf die Garantieabmahnung verlegt. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Doppelt hält doch nicht besser? OLG FFM zur Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten für Zweitabmahnung
22.02.2018, 17:22 Uhr | Abmahnungen

Doppelt hält doch nicht besser? OLG FFM zur Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten für Zweitabmahnung

Das OLG FFM (Urteil vom 17.08.2017; Az.: 6 U 80/17) entschied, dass die Kosten für eine zweite anwaltliche Abmahnung, welche lediglich den Inhalt der ersten, vom Unterlassungsgläubiger selbst verfassten Abmahnung wiederholt, nicht erstattungsfähig sind. Eine Ausnahme kann sich jedoch ergeben, wenn das anwaltliche Abmahnschreiben nicht nur lediglich eine inhaltliche Wiederholung der ersten (eigenen) Abmahnung des Unterlassungsgläubigers darstellt, sondern tiefergehende tatsächliche oder rechtliche Ausführungen enthält und davon ausgegangen werden kann, dass der Verletzer aufgrund dieser neuen Einwände seine bisherige Rechtsauffassung überdenken und die verlangte Unterlassungserklärung abgeben wird.

Auf dem Abmahnradar: OlympSchG / OS-Link / Gebührenverbot Zahlarten / versicherter Versand  / Garantiewerbung / Bilderklau / Designverletzung
16.02.2018, 14:20 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OlympSchG / OS-Link / Gebührenverbot Zahlarten / versicherter Versand / Garantiewerbung / Bilderklau / Designverletzung

Während und vor der Olympiade darf eine Abmahnung des deutschen Olympischen Sportbundes e.V. nicht fehlen - wiedermal wurde eine "olympische" Werbung abgemahnt. Zudem ging es diese Woche das erste mal um die seit dem 13.01.2018 verbotene Gebührenerhebung für Zahlarten. Daneben war wieder die Garantiewerbung, der OS-Link und der Spirituosenverkauf Thema der Abmahner. Und auch eine Designverletzung und Bilderabmahnung durfte diese Woche nicht fehlen. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar:Textilkennzeichnung / versicherter Versand  / Garantiewerbung / widersprüchliche Widerrufsfristen / Nachahmung Jeans / Marken: Einhorn, tailwalk
09.02.2018, 12:46 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar:Textilkennzeichnung / versicherter Versand / Garantiewerbung / widersprüchliche Widerrufsfristen / Nachahmung Jeans / Marken: Einhorn, tailwalk

Klassiker und Exoten - man kann sagen eine durchschnittliche Karnevalswoche. Es ging um die Textilkennzeichnung, die widersprüchlichen Angaben der Widerrufsfrist bei ebay (Vorsicht Falle) und den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz wegen Nachahmung einer Jeans. Im Markenrecht ging es diese Woche um die Marken Einhorn für Getränke und die Marke tailwalk für Sportartikel aus dem Bereich Angeln. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / versicherter Versand  / nährwertbezogene Angaben / gebrauchte Software / Garantiewerbung / eingetragenes und nicht eingetragenes Geschmacksmuster / Marke: Isha
03.02.2018, 19:24 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / versicherter Versand / nährwertbezogene Angaben / gebrauchte Software / Garantiewerbung / eingetragenes und nicht eingetragenes Geschmacksmuster / Marke: Isha

Nach längerer Zeit ging es diese Woche mal wieder um den Lebensmittelhandel: Einmal um die Angaben zum Lebensmittelunternehmer und dann um die Bereiche irreführende nährwertbezogene Angaben. Zudem waren wieder mal ua. die Klassiker OS-Link , versicherter Versand und Garantiewerbung vertreten. Im Bereich Schutzrechte ging es um das Geschmacksmuster in eingetragener und nicht eingetragener Form und um die Marke Isha, auch ein alter Bekannter. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Auslandsversand auf Anfrage  / Widerrufsbelehrung /  p2p / Bilderklau / Marken: Proti, PHENOM, Empressia
26.01.2018, 11:01 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Auslandsversand auf Anfrage / Widerrufsbelehrung / p2p / Bilderklau / Marken: Proti, PHENOM, Empressia

Eine bunte Abmahnwoche: Auffallend war, dass das Thema Widerrufsbelehrung wieder und immernoch in unterschiedlichen Varianten abgemahnt wird: Verwendung einer veralteten WRB und die unübersichtliche Darstellung auf eBay. Ansonsten ging es um den OS-Link und die Auslandsversandkosten auf Anfrage. Und mal wieder um Bilderklau und filesharing (p2p) im Urheberrecht. Im Markenrecht wurden die Zeichen Proti, PHENOM und Empressia abgemahnt. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Vorsicht giftig: Abmahnung wegen Verstoß gegen Biozid-/CLP-Verordnung
25.01.2018, 11:59 Uhr | Abmahnungen

Vorsicht giftig: Abmahnung wegen Verstoß gegen Biozid-/CLP-Verordnung

Uns liegen mehrere Abmahnungen vor, in denen es ua. um Verstöße gegen die Biozid-Verordnung (EU) Nr. 528/2012 und die CLP-Verordnung geht - im Zusammenhang mit dem Verkauf von flüssigem Displayschutz. Es ging dabei ua. um die Bewerbung des Produktes als "anti bacteria" (antibakteriell), die fehlende Zulassung und die fehlende Sicherheits- und Gefahrenhinweisen auf der Verpackung des Produktes.

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails
24.01.2018, 07:47 Uhr | E-Mail Pflichtangaben

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails

Meist enthalten E-Mails am Ende nur ein nettes, abschließendes Grußwort. Eine Signatur mit Name und Anschrift fehlt häufig. Doch E-Mail-Signaturen erleichtern nicht nur die Kontaktaufnahme potenzieller Kunden für telefonische Rückfragen. Oftmals sind sie in der Regel gesetzlich vorgeschrieben. Die IT-Recht-Kanzlei erläutert im heutigen Beitrag, wann eine Pflicht zur E-Mail-Signatur konkret besteht und wie sie zu erfüllen ist.

Auf dem Abmahnradar: Versand / Lieferzeit  / Biozid-Verordnung / gebrauchte Software / Grundpreise / Marken: VW, Saet, Audi, Skoda
19.01.2018, 11:50 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Versand / Lieferzeit / Biozid-Verordnung / gebrauchte Software / Grundpreise / Marken: VW, Saet, Audi, Skoda

Diese Woche war mal wieder der Versand ein beliebtes Abmahn-Thema - hier gibt es aber auch wirklich einiges falsch zu machen: keine Versandkostenangaben, versicherter Versand, unklare Lieferzeiten. Zudem wurde die fehlende Textilkennzeichnung und falsche oder fehlende Grundpreise abgemahnt - beides auch Dauerthemen. und: Relativ exotisch: Ein verstoß gegen die Biozid-Verordnung. Im Markenrecht hat sich diese Woche wiedermal VW zu Wort gemeldet..


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