Kanzlei
Partner
Seminare
Jobs & Karriere
Kontakt
+49 (0)89 1301433-0
info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnungen

Alle einblenden

Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise und Umsatzsteuerangaben / Fehlende Nährwertangaben / Bilderklau / Marke: Frida Kahlo

30.10.2020, 12:28 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise und Umsatzsteuerangaben / Fehlende Nährwertangaben / Bilderklau / Marke: Frida Kahlo

Diese Woche hat sich der IDO mal wieder hervorgetan - mit zahlreichen Abmahnungen ua. zum Thema fehlende Grundpreise. Auffallend oft davon betroffen waren Händler aus dem Bereich Gartengestaltung. Ansonsten wurde nach längerer Zeit wieder wegen der fehlenden Registrierung von batteriebetriebenen Uhren abgemahnt - als Elektrogerät ist eine solche Registrierung bei der Stiftung EAR Pflicht. Im Markenrecht ging es wie in den letzten Wochen schon va. um die Marke Frida Kahlo, wobei zunehmend die Nutzung des Vornamens FRIDA in Alleinstellung abgemahnt wird.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise und Umsatzsteuerangaben / Fehlende Nährwertangaben / Bilderklau / Marke: Frida Kahlo

23.10.2020, 12:19 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise und Umsatzsteuerangaben / Fehlende Nährwertangaben / Bilderklau / Marke: Frida Kahlo

Leider müssen wir nochmals auf die aktuell zahlreichen Markenabmahnungen in Sachen Frida Kahlo hinweisen: Bei markenmäßiger Verwendung dieses Zeichens oder auch nur der Bezeichnung FRIDA ist höchste Vorsicht geboten. Auch im Wettbewerbsrecht wiederholen sich die immergleichen Abmahnthemen wie die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay oder die fehlenden Grundpreise - es wird spannend wie das neue Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch diese Situation verändern kann. Im Bereich Urheberrecht wird derzeit wieder vermehrt wegen der unberechtigten Nutzung von Bildern abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Mehrwertsteuerangaben / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Kein Impressum / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Marken: Frida Kahlo, Kniffel, Avena

16.10.2020, 11:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Mehrwertsteuerangaben / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Kein Impressum / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Marken: Frida Kahlo, Kniffel, Avena

Die Preisangabenverordnung regelt nicht nur die Angaben zum Grundpreis und ist deshalb Grundlage für die vielen Abmahnungen hierzu. Immer wieder wird auch wegen der fehlenden Angaben zur Umsatzsteuer abgemahnt. Verwunderlich aus unserer Sicht ist die weiterhin hohe Zahl an Abmahnungen wegen der widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay. Leider tappen immer noch zahlreiche Händler in diese klassische Abmahnfalle - und dies wird seit Jahren von den immer gleichen Abmahnern ausgenutzt. Im Markenrecht treibt seit Wochen die Frida Kahlo Corporation ihr Unwesen - wegen unberechtigter Nutzung der Marke Frida Kahlo.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widersprüchliche Widerrufsfristen / eBay-Plus: Hinweis Rücksendekosten / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Marke: Frida Kahlo

09.10.2020, 10:55 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widersprüchliche Widerrufsfristen / eBay-Plus: Hinweis Rücksendekosten / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Marke: Frida Kahlo

eBay-Plus ist ein beliebtes Kundenbindungsprogramm - birgt aber auch Gefahren: Denn wegen des intransparenten Hinweises zu den Rücksendekosten, wird hier immer wieder abgemahnt. Die Sache ist leider etwas verzwickt, weil diese Darstellung nach den Vorgaben von eBay erfolgt und für den beteiligten Händler nicht abänderbar ist. Schon einfacher lassen sich auf eBay Abmahnungen wegen der widersprüchlichen Widerrufsfristen vermeiden. Im Markenrecht etabliert sich so langsam die „Abmahn-Marke“ Frida Kahlo. Ansonsten war es insgesamt auffallend ruhig - in der Woche, in der der Bundesrat das Gesetz zur Beschränkung des Abmahnunwesens billigte....

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Heilwerbung: Slimosan / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Mehrwertsteuerangaben bei Differenzbesteuerung / Marke: Frida Kahlo, Izia

02.10.2020, 18:15 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Heilwerbung: Slimosan / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Mehrwertsteuerangaben bei Differenzbesteuerung / Marke: Frida Kahlo, Izia

Die Preisangabenverordnung ist beliebt bei Abmahnern. Meistens geht es dabei um die fehlenden Grundpreise, manchmal aber auch um fehlenden Preisbestandteile wie etwa der anfallenden Mehrwertsteuer. Besonders bei differenzbesteuerter Ware ist der richtige Umgang damit gar nicht so leicht. Zudem abgemahnt wurde diese Woche mal wieder die Garantiewerbung. Und natürlich der fehlende Link zur OS-Plattform. Im Bereich Werbung ging es um die unzulässige Wirkweise eines Abnehmmittels. Im Markenrecht wurde ua. erneut mehrfach wegen der Nutzung des Zeichens Frida Kahlo abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche und alte Widerrufsbelehrung / Ursprungsbezeichnung: Prosecco und Champagner / Fehlende Grundpreise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: PETGARD

25.09.2020, 12:38 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche und alte Widerrufsbelehrung / Ursprungsbezeichnung: Prosecco und Champagner / Fehlende Grundpreise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: PETGARD

Die fehlenden Grundpreise vor allem auf Amazon und vor allem bei Selbstgemachtem bleiben im Fokus des IDO. Auch Abmahnungen wegen Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz werden wieder beliebter. Und dies obwohl die neuen gesetzlichen Regelungen schon seit 01.01.2019 bestehen bekannt sein sollten. Zudem ging es diesmal um geschützte Ursprungsbezeichnungen - konkret um die Begriffe Champagner und Prosecco. Ist eine Herkunftsbezeichnung geschützt, dürfen diese nur unter engen Grenzen genutzt werden. Im Bereich Markenrecht ging es um die Marke PETGARD.

Auf dem Abmahnradar: Werbung Klebstoffe: Fehlende Gefahrenhinweise / fehlerhaftes Impressum / Auslandsversand / Keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: Frida Kahlo

18.09.2020, 16:33 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung Klebstoffe: Fehlende Gefahrenhinweise / fehlerhaftes Impressum / Auslandsversand / Keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: Frida Kahlo

Erstaunlich, dass immer noch so sehr die Widerrufsbelehrung im Abmahnfokus steht - sei es in Sachen widersprüchliche Widerrufsfristen oder einer gänzlich fehlenden Belehrung samt Widerrufsformular. Auffallend war ansonsten die wieder starke Präsenz vom IDO, der sich mehr und mehr auf die Händler von Bastelwaren einzuschießen scheint - hier ua. wegen einer fehlenden Darstellung des Grundpreises. Ansonsten ging es um einige unzulässige AGB-Klauseln und ein fehlerhaftes Impressum. Auch die unlautere Werbung wurde wieder ins Visier genommen. Im Markenrecht wurde erneut wegen der Nutzung der Marke Frida Kahlo abgemahnt...

Auf dem Abmahnradar: Keine und widersprüchliche Widerrufsbelehrung / Fehlende Grundpreise / Werbung: TÜV-geprüft / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: VW

11.09.2020, 14:49 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Keine und widersprüchliche Widerrufsbelehrung / Fehlende Grundpreise / Werbung: TÜV-geprüft / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: VW

Nachdem in dieser Woche das geplante Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch große Schritte gemacht hat, wäre möglich, dass vergleichbare Abmahnungen in Zukunft der Vergangenheit angehören: Es ging um widersprüchliche Widerrufsbelehrungen, fehlende Grundpreise, fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes oder die unzulässige Werbung mit dem Schlagwort "TÜV-geprüft". Wir werden es sehen, was das Gesetz genau für Auswirkungen auf den Abmahnmarkt haben wird. Im Markenrecht jedenfalls wird auch in Zukunft genauso vehement abgemahnt werden - diese Woche ging es um die Marken VW und Möbelbär.

Abmahnmissbrauch: Gesetzentwurf durchgewunken

09.09.2020, 15:52 Uhr | Rechtsmissbräuchlichkeit

Abmahnmissbrauch: Gesetzentwurf durchgewunken

Gut Ding will Weile haben....und doch geht es jetzt voran: Im Mai 2019 hatte das Bundeskabinett den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs beschlossen. 5 Monate später fand die Sachverständigenanhörung statt. Und nun fast 1 Jahr später passierte der Gesetzentwurf den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und wurde zur Annahme empfohlen. Nun wird es wohl tatsächlich langsam eng für den Abmahnmissbrauch...

Auf dem Abmahnradar: Verlinkung auf OS-Plattform / Grundpreise / Weinwerbung: Bekömmlich / Auslandsversand auf Anfrage / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: Frida Kahlo, ZX9001

04.09.2020, 10:41 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verlinkung auf OS-Plattform / Grundpreise / Weinwerbung: Bekömmlich / Auslandsversand auf Anfrage / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: Frida Kahlo, ZX9001

Eine ganz normale Woche: In einer solchen darf eine Abmahnung wegen Grundpreisen oder der fehlenden Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes nicht fehlen. Das Gleiche gilt für den Dauerbrenner der fehlenden Verlinkung zur OS-Plattform. Seit längerem wurden auch mal wieder die Auslandsversandkosten auf Anfrage abgemahnt. Sowie in Zusammenhang mit der Bewerbung von Wein das Schlagwort "bekömmlich". Neben der Alkoholwerbung wird dies übrigens auch bei der Kaffeewerbung abgemahnt. Im Markenrecht ging es diesmal wiederum um die Marke Frida Kahlo sowie beim Anbieten von Atemschutzmasken um die Marke ZX9001.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsbelehrung / Verlinkung auf OS-Plattform / Grundpreise / Bestellübersicht: Wesentliche Eigenschaften / Marke: Audi, Frida Kahlo, Sookie

28.08.2020, 15:17 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsbelehrung / Verlinkung auf OS-Plattform / Grundpreise / Bestellübersicht: Wesentliche Eigenschaften / Marke: Audi, Frida Kahlo, Sookie

In letzter Zeit wurde auffallend viel markenrechtlich abgemahnt - diese Abmahnungen sind wegen der hohen Gegenstandswerte immer sehr kostenintensiv, zum Leidwesen der Abgemahnten. Mehrfach trat dabei die Marke Frida Kahlo hervor - der Name der verstorbenen Künstlerin ist markenrechtlich für diverse Klassen geschützt. Hier ist der Rechteinhaber scheinbar bemüht den Markt zu säubern. Zudem wurde wegen der Nutzung ua. der Marken AUDI und Sookie abgemahnt. Natürlich hat sich auch wettbewerbsrechtlich was getan: Es ging wiedermal um die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay und die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform. Zudem ging es um die fehlenden Grundpreise - hier waren va. Amazon-Händler betroffen.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsbelehrung / Verlinkung auf OS-Plattform / Garantiewerbung / Grundpreise / Werbung: LGA geprüft / Marke: Izia

06.08.2020, 17:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsbelehrung / Verlinkung auf OS-Plattform / Garantiewerbung / Grundpreise / Werbung: LGA geprüft / Marke: Izia

Auch der Abmahnmarkt kennt das Sommerloch - daher war es diese Woche angenehmerweise ein wenig ruhiger. Aber so ganz hört das mit den Abmahnungen wohl nie auf: Der IDO ist weiterhin ziemlich aktiv und hat die Garantiewerbung und die Grundpreise abgemahnt. Zudem ging es um die widersprüchlichen Widerrufsfristen und die Verlinkung auf die OS-Plattform. Es vergeht keine Woche, in der das nicht abgemahnt wird. Ebenfalls Thema: Die Werbung mit dem Schlagwort "geprüft" - hier ist besondere Vorsicht geboten. Und auch im Bereich Kosmetikwaren wurde abgemahnt - wegen eines verbotenen Inhaltsstoffes. Im Markenrecht hat mal wieder die Fast Fashion Brands GmbH wegen Nutzung der Marke IZIA abgemahnt....

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche und fehlende Widerrufsbelehrung / Garantiewerbung / Fernseher: Fehlende Angaben zur Energieffizienz und Bildschirmdiagonale / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Bilderklau / Marke: Skoda

31.07.2020, 14:34 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche und fehlende Widerrufsbelehrung / Garantiewerbung / Fernseher: Fehlende Angaben zur Energieffizienz und Bildschirmdiagonale / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Bilderklau / Marke: Skoda

Auf das Impressum und die Widerrufsbelehrung haben es derzeit die meisten Abmahner abgesehen - sprich: Die Rechtstexte der Händler bleiben im Fokus der Abmahnindustrie. Aber es gibt natürlich noch mehr zu beachten: Etwa die Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes. Oder die Garantiewerbung - ebenfalls ein Dauerthema seit Jahren. Wer Fernseher verkauft sollte besonders aufpassen: Hier wurde etwa wegen der fehlenden Angaben zur Energieeffizienz und wegen der fehlenden Angabe zur Bildschirmdiagonale abgemahnt. Im Bereich Markenrecht ging es mal wieder um Skoda.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Widerrufsbelehrung / Fehlerhaftes Impressum / Garantiewerbung / Kaffee: Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlende Grundpreise / Marke: home24

24.07.2020, 10:59 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Widerrufsbelehrung / Fehlerhaftes Impressum / Garantiewerbung / Kaffee: Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlende Grundpreise / Marke: home24

Der IDO hat wieder Fahrt aufgenommen - jedenfalls lagen uns diese Woche wieder vermehrt Abmahnungen dieses Interessenverbandes vor. Neues Lieblingsthema: Das fehlerhafte Impressum - das wurde in den letzten Wochen öfters abgemahnt. Ansonsten ging es mal wieder um das Verpackungsgesetz und die fehlende Registrierung. Zudem wurde die Bewerbung von Kaffee mit dem Schlagwort "bekömmlich" abgemahnt - solche Abmahnungen sind auch bekannt iVm. Alkoholwerbung. Im Markenrecht monierte die home24 SE die Verletzung ihrer Markenrecht durch die Nutzung eines ähnlichen Begriffes ua. als Shopbezeichnung....

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Lebensmittelkennzeichnung / Fehlende Angabe zur Lieferzeitberechnung / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Bilder- und Textklau / Marken: Burberry, You & Me

16.07.2020, 17:19 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Lebensmittelkennzeichnung / Fehlende Angabe zur Lieferzeitberechnung / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Bilder- und Textklau / Marken: Burberry, You & Me

Es darf keine Woche ohne Abmahnungen wegen der widersprüchlichen Angaben der Widerrufsfristen auf eBay - unglaublich, aber wahr. Dieser Flüchtigkeitsfehler vieler Händler wird immer noch gnadenlos ausgenutzt. Ähnlich beliebt sind die Abmahnungen rund um das Thema Versand - diesmal ging es um die fehlenden Angaben zur Lieferzeitberechnung. Unserer Erfahrung nach vernachlässigen tatsächlich immer noch sehr viele Händler diese Angaben, die Pflichtinformationen sind. Ebenfalls um fehlende Pflichtinformationen geht es bei der Garantiewerbung. Im Urheberrecht wurde die unberechtigte Nutzung von Texten (Datenschutzerklärung) und Bildern abgemahnt. Und im Markenrecht ging es mal wieder um die Marken Burberry und YOU & ME.

Auf dem Abmahnradar: Mundschutz: CE-Kennzeichen / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Unwirksame AGB-Klauseln / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Irreführende Werbung / Marken: Skoda, Monster

10.07.2020, 11:11 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Mundschutz: CE-Kennzeichen / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Unwirksame AGB-Klauseln / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Irreführende Werbung / Marken: Skoda, Monster

Auffallend war die letzten Wochen, dass immer wieder wegen Fehler im Impressum abgemahnt wird. Ein fehlerfreies Impressum gehört genauso wie die Widerrufsbelehrung oder die AGB zu den absoluten Basics einer jeden Onlinepräsenz. Und weil wir gerade beim Thema sind: Auch einige unwirksame AGB-Klauseln wie etwa die Regelungen zur Gerichtsstandvereinbarung oder Rechtswahl wurden mal wieder abgemahnt. Ansonsten ging es um die CE-Kennzeichnung bei Atemschutzmasken und das Thema Werbung: Einmal in Sachen Garantiewerbung und einmal im Bereich vergleichende und irreführende Werbung. Im Markenrecht wurde wegen Verletzung der Marken Skoda und Monster abgemahnt...

Praxis-Tipp für Etsy: Handlungsanleitung für die sichere Darstellung des Grundpreises!

08.07.2020, 16:42 Uhr | Preisangabenverordnung

Praxis-Tipp für Etsy: Handlungsanleitung für die sichere Darstellung des Grundpreises!

Schon lange Zeit sind Verstöße gegen die Grundpreisangabe Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Hierbei soll die Grundpreisangabe den Zweck verfolgen, für mehr Transparenz und Verbraucherschutz zu sorgen. Händlern auf der Verkaufsplattform Etsy wird zwar die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch berechnen und anzeigen zu lassen. Allerdings sollte man sich hierauf nicht vollumfänglich verlassen und zusätzlich noch die sichere Lösung der IT-Recht Kanzlei verfolgen. Wie Sie den Grundpreis auf Etsy sicher angeben können, erfahren Sie in unserem Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Versicherter Versand / Marke: PUMA

03.07.2020, 10:35 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Versicherter Versand / Marke: PUMA

Diese Abmahnwoche verlief wirklich unspektakulär - alle Abmahnthemen sind wohl bekannt und bereits in den Wochen davor abgemahnt worden. Allen voran die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die schon seit Monaten zum Abmahnalltag gehört. Auch wenn es um den Versand und dessen Bewerbung geht, gibt es immer wieder die gleichen Fallen, in die ein Händler tappen kann. Diesmal ging es um den versicherten Versand - eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Ansonsten wurden noch die fehlenden Grundpreise, ein fehlerhaftes Impressum und die Garantiewerbung abgemahnt. Im Markenrecht wurde ua. eine Markenparodie durch die Puma SE und die unberechtigte Verwendung eines Unternehmenskennzeichens beim Dranhängen an ein Amazon-Angebot abgemahnt....

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Auslandsversand auf Anfrage / Marken: Heimatanker, AIGNER, HSV

26.06.2020, 11:47 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Auslandsversand auf Anfrage / Marken: Heimatanker, AIGNER, HSV

Die fehlende Verlinkung zur OS-Plattform und die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay - das sind die 2 Themen, die seit Wochen den Abmahnmarkt beherrschen. Befeuert va. durch einige Vielfachabmahnungen. Kaum weniger abgemahnt werden die fehlenden Grundpreise - dieses Thema ist rechtlich weitaus komplexer und schon seit Jahren Abmahn's Liebling. Auch immer wieder gerne abgemahnt: Die fehlenden Angaben beim Auslandsversand und die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Im Bereich Markenrecht ging es diesmal um die Marken Heimatanker, AIGNER und HSV....

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: Zalando, BABYborn

12.06.2020, 17:38 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: Zalando, BABYborn

Es ist schon erstaunlich, was alles in so einem Onlineangebot fehlen kann: Die Verlinkung zur OS-Plattform, die Grundpreise, die Informationen zur Vertragstextspeicherung, die Informationen bei der Garantiewerbung und die Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes. Das alles wurde diese Woche abgemahnt. Zudem ging es um die unzulässige E-Mail-Werbung - hier bitte grds. immer auf die Einwilligung des Empfängers achten. Im Markenrecht hat die Zalando SE wegen der Verwendung eines ähnlichen Zeichens ua. als Domain und geschäftliche Bezeichnung abgemahnt. Und es ging um die Nutzung der Marke BABYborn zur Bewerbung von Puppenkleidern.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): Bild 1) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 2) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 3) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 4) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 5) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 6) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 7) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 8) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 10) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 11) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 12) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 13) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 14) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 15) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 16) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 17) © strichfiguren.de - Fotolia.com · Bild 18) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 19) © bloomicon - Fotolia.com · Bild 20) © bloomicon - Fotolia.com

© 2005-2020 ·IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller