Abmahnungen
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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OlympSchG / OS-Link / Gebührenverbot Zahlarten / versicherter Versand  / Garantiewerbung / Bilderklau / Designverletzung
16.02.2018, 14:20 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OlympSchG / OS-Link / Gebührenverbot Zahlarten / versicherter Versand / Garantiewerbung / Bilderklau / Designverletzung

Während und vor der Olympiade darf eine Abmahnung des deutschen Olympischen Sportbundes e.V. nicht fehlen - wiedermal wurde eine "olympische" Werbung abgemahnt. Zudem ging es diese Woche das erste mal um die seit dem 13.01.2018 verbotene Gebührenerhebung für Zahlarten. Daneben war wieder die Garantiewerbung, der OS-Link und der Spirituosenverkauf Thema der Abmahner. Und auch eine Designverletzung und Bilderabmahnung durfte diese Woche nicht fehlen. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar:Textilkennzeichnung / versicherter Versand  / Garantiewerbung / widersprüchliche Widerrufsfristen / Nachahmung Jeans / Marken: Einhorn, tailwalk
09.02.2018, 12:46 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar:Textilkennzeichnung / versicherter Versand / Garantiewerbung / widersprüchliche Widerrufsfristen / Nachahmung Jeans / Marken: Einhorn, tailwalk

Klassiker und Exoten - man kann sagen eine durchschnittliche Karnevalswoche. Es ging um die Textilkennzeichnung, die widersprüchlichen Angaben der Widerrufsfrist bei ebay (Vorsicht Falle) und den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz wegen Nachahmung einer Jeans. Im Markenrecht ging es diese Woche um die Marken Einhorn für Getränke und die Marke tailwalk für Sportartikel aus dem Bereich Angeln. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / versicherter Versand  / nährwertbezogene Angaben / gebrauchte Software / Garantiewerbung / eingetragenes und nicht eingetragenes Geschmacksmuster / Marke: Isha
03.02.2018, 19:24 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / versicherter Versand / nährwertbezogene Angaben / gebrauchte Software / Garantiewerbung / eingetragenes und nicht eingetragenes Geschmacksmuster / Marke: Isha

Nach längerer Zeit ging es diese Woche mal wieder um den Lebensmittelhandel: Einmal um die Angaben zum Lebensmittelunternehmer und dann um die Bereiche irreführende nährwertbezogene Angaben. Zudem waren wieder mal ua. die Klassiker OS-Link , versicherter Versand und Garantiewerbung vertreten. Im Bereich Schutzrechte ging es um das Geschmacksmuster in eingetragener und nicht eingetragener Form und um die Marke Isha, auch ein alter Bekannter. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Auslandsversand auf Anfrage  / Widerrufsbelehrung /  p2p / Bilderklau / Marken: Proti, PHENOM, Empressia
26.01.2018, 11:01 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Auslandsversand auf Anfrage / Widerrufsbelehrung / p2p / Bilderklau / Marken: Proti, PHENOM, Empressia

Eine bunte Abmahnwoche: Auffallend war, dass das Thema Widerrufsbelehrung wieder und immernoch in unterschiedlichen Varianten abgemahnt wird: Verwendung einer veralteten WRB und die unübersichtliche Darstellung auf eBay. Ansonsten ging es um den OS-Link und die Auslandsversandkosten auf Anfrage. Und mal wieder um Bilderklau und filesharing (p2p) im Urheberrecht. Im Markenrecht wurden die Zeichen Proti, PHENOM und Empressia abgemahnt. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Vorsicht giftig: Abmahnung wegen Verstoß gegen Biozid-/CLP-Verordnung
25.01.2018, 11:59 Uhr | Abmahnungen

Vorsicht giftig: Abmahnung wegen Verstoß gegen Biozid-/CLP-Verordnung

Uns liegen mehrere Abmahnungen vor, in denen es ua. um Verstöße gegen die Biozid-Verordnung (EU) Nr. 528/2012 und die CLP-Verordnung geht - im Zusammenhang mit dem Verkauf von flüssigem Displayschutz. Es ging dabei ua. um die Bewerbung des Produktes als "anti bacteria" (antibakteriell), die fehlende Zulassung und die fehlende Sicherheits- und Gefahrenhinweisen auf der Verpackung des Produktes.

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails
24.01.2018, 07:47 Uhr | E-Mail Pflichtangaben

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails

Meist enthalten E-Mails am Ende nur ein nettes, abschließendes Grußwort. Eine Signatur mit Name und Anschrift fehlt häufig. Doch E-Mail-Signaturen erleichtern nicht nur die Kontaktaufnahme potenzieller Kunden für telefonische Rückfragen. Oftmals sind sie in der Regel gesetzlich vorgeschrieben. Die IT-Recht-Kanzlei erläutert im heutigen Beitrag, wann eine Pflicht zur E-Mail-Signatur konkret besteht und wie sie zu erfüllen ist.

Auf dem Abmahnradar: Versand / Lieferzeit  / Biozid-Verordnung / gebrauchte Software / Grundpreise / Marken: VW, Saet, Audi, Skoda
19.01.2018, 11:50 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Versand / Lieferzeit / Biozid-Verordnung / gebrauchte Software / Grundpreise / Marken: VW, Saet, Audi, Skoda

Diese Woche war mal wieder der Versand ein beliebtes Abmahn-Thema - hier gibt es aber auch wirklich einiges falsch zu machen: keine Versandkostenangaben, versicherter Versand, unklare Lieferzeiten. Zudem wurde die fehlende Textilkennzeichnung und falsche oder fehlende Grundpreise abgemahnt - beides auch Dauerthemen. und: Relativ exotisch: Ein verstoß gegen die Biozid-Verordnung. Im Markenrecht hat sich diese Woche wiedermal VW zu Wort gemeldet..

Auf dem Abmahnradar: Nutzungsersatz / Vertragsschluß Dawanda / Fehlende Datenschutzerklärung / Textilkennzeichnung / Marken: Hera, Ford
12.01.2018, 12:22 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Nutzungsersatz / Vertragsschluß Dawanda / Fehlende Datenschutzerklärung / Textilkennzeichnung / Marken: Hera, Ford

Der gute alte IDO nimmt wieder Fahrt auf und steigert die Abmahnzahlen - es ging um die üblichen Themen wie etwa das fehlende Widerrufsformular und die Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung, die fehlende Datenschutzerklärung oder etwas seltener das Thema Nutzungsersatz bei Widerruf. Ansonsten wurde auch der OS-Link und die Grundpreise abgemahnt. In Sachen Markenrecht ging es diesmal wiederum um den Automobilhandel, diesmal Ford, und die Marke Hera im Bereich Leuchten.

Auf dem Abmahnradar: IDO / Rechtswahlklausel / Vertragsschluß Dawanda / Geschmacksmuster / Mängelrüge / Garantiewerbung / Marken: Jacuzzi, VW,VAG
05.01.2018, 10:20 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: IDO / Rechtswahlklausel / Vertragsschluß Dawanda / Geschmacksmuster / Mängelrüge / Garantiewerbung / Marken: Jacuzzi, VW,VAG

Zunächst wünschen wir allen Lesern und Abgemahnten einen guten Start ins neue Jahr. Und wir hoffen es hat Sie nicht gleich erwischt. Die Abmahner haben sich noch etwas Zeit gelassen, aber waren auch zwischen den Jahren nicht vollständig still. So hat der IDO wieder quer durchs Beet abgemahnt, mit Fokus auf Dawanda-Händler und hierbei auf die jeweiligen AGB der Händler. Hier zeigt sich: Auf keinen Fall dürfen etwa die Onlineshop-AGB auch für Dawanda & Co. verwendet werden, weil eben gerade in Sachen Vertragsschluss oder Einbeziehung der Nutzungsbedingungen der Plattformbetreiber Unterschiede bestehen. In Sachen Markenrecht ging es diesmal wiederum um den Automobilhandel, diesmal VW, und in abgewandelter Form um die Bezeichnung Jacuzzi.

Auf dem Abmahnradar: IDO / Versicherter Versand / Fehlende Datenschutzerklärung / Weltweiter Versand / Mängelrüge / Garantiewerbung / Spielzeugrichtlinie / Marke: TAMLED
22.12.2017, 11:08 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: IDO / Versicherter Versand / Fehlende Datenschutzerklärung / Weltweiter Versand / Mängelrüge / Garantiewerbung / Spielzeugrichtlinie / Marke: TAMLED

Nun kurz vor Weihnachten wird es auch auf dem Abmahnmarkt ruhiger - Gott sei Dank. Ein sehr abmahnreiches Jahr neigt sich dem Ende zu und wir fassen mal zusammen: Der Abmahnmarkt wird dominiert von einigen wenigen Wettbewerbsvereinen (allen voran IDO) und Händlern. Dabei geht es meist um die immer gleichen Themen - wir zählen mal einige wettbewerbsrechtliche davon auf: Unwirksame AGB-Klauseln, fehlende Pflichtinformationen, fehlende oder falsche Widerrufsbelehrung, Vertragstextspeicherung, OS-Link, Fehler bei den Versandkosten, Garantiewerbung und und und. Im Urheberrecht wird das Thema Bilderklau hoch und runter abgemahnt. Und im Markenrecht geht es meist um klassische Plagiate, Amazon-Anhängefälle oder nur die unberechtigte Verwendung des Markenamens.

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Fehlende Datenschutzerklärung / Weltweiter Versand / Mängelrüge / Garantiewerbung / Softwarelizenzen /  Bilderklau / Marke: COXBOX
15.12.2017, 12:27 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Fehlende Datenschutzerklärung / Weltweiter Versand / Mängelrüge / Garantiewerbung / Softwarelizenzen / Bilderklau / Marke: COXBOX

Der IDO gibt vor Weihnachten nochmal gut Gas - es gab wieder zahlreiche Abmahnungen, va. für daWanda-Händler (Mängelrüge, Versandkosten weltweiter Versand auf Nachfrage, fehlende Datenschutzerklärung, Garantiewerbung etc.), aber neuestens auch für Amazon-Händler. Zudem ging es diese Woche um den Handel von gebrauchter Software, unberechtigte Bildnutzung und die Marke COXBOX. Egal um welche Art Abmahnung es geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf. Egal um welche Art Abmahnung es geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: Weltweiter Versand / Rechtswahlklausel / WRB / OS-Link / UVP / Bilderklau / Geschmacksmuster / Marke: Mercedes, MO, Baseline Connect
08.12.2017, 11:25 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Weltweiter Versand / Rechtswahlklausel / WRB / OS-Link / UVP / Bilderklau / Geschmacksmuster / Marke: Mercedes, MO, Baseline Connect

Neben den üblichen IDO-Abmahnthemen (keine Telefonnummer in WRB, Versandkosten weltweiter Versand auf Nachfrage, fehlender OS-Link etc.) ging es diese Woche vermehrt um das Thema unberechtigte Bildnutzung, Geschmacksmusterverletzung und natürlich das Markenrecht. Hier hat sich die Daimler AG hervorgetan, sowohl in Sachen Geschmacksmuster als auch wegen einer Markenverletzung (Mercedes). Weitere Markenabmahnungen: Baseline Connect und MO. Egal um welche Art Abmahnung es geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Datenschutzerklärung / Unverbindliche Angebote / Garantiewerbung   / Vertriebsbeschränkung / Dryerballs / Marke: Empressia
01.12.2017, 10:20 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Datenschutzerklärung / Unverbindliche Angebote / Garantiewerbung / Vertriebsbeschränkung / Dryerballs / Marke: Empressia

Auch diesmal war der IDO auffallend aktiv. Dabei wird nun neben den Klassikern Widerrufsbelehrung, unverbindliche Angebote etc. vermehrt auch auf das Thema fehlende Datenschutzerklärung eingegangen. Ansonsten wurde mehrfach die Garantiewerbung sowie eine Geschmacksmusterverletzung in Sachen dryerballs abgemahnt. Auch ging es um einen Vertragsbruch im Bereich Vertriebsbeschränkungen - ein komplexes Thema. Und natürlich gehört zu so einer Woche auch eine Markenabmahnung - es ging um die Marke Empressia. Wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: Warnhinweise Koffeingehalt / IDO  / Bilderklau / Probemünzen / Geschmacksmuster / Marken: Mo und Burberry
27.11.2017, 08:36 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Warnhinweise Koffeingehalt / IDO / Bilderklau / Probemünzen / Geschmacksmuster / Marken: Mo und Burberry

Der IDO hat letzte Woche wieder mal vermehrt abgemahnt - es waren fast alle Themen vom OS-Link bis zur Textilkennzeichnung dabei. Aber es ging diese Woche auch um das Thema Warnhinweise bei koffeinhaltigen Getränken, eine Geschmacksmusterverletzung und die unberechtigte Bildnutzung. Und natürlich gehört zu so einer Woche auch eine Markenabmahnung - es ging (wieder mal) um die Marken Mo und Burberry. Wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: Textilkennzeichnung / Energieeffizienzklassen  / Jugendschutz / OS-Link / Datenschutz / Marken: myMo und Kurouchi
17.11.2017, 15:44 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Textilkennzeichnung / Energieeffizienzklassen / Jugendschutz / OS-Link / Datenschutz / Marken: myMo und Kurouchi

Quer durch das Abmahnbeet könnte man sagen. Es ging um die Textilkennzeichnung, das Verwirrspiel um die fehlende Telefonnummer (in der Widerrufsbelehrung:ja - Widerrufsformular:nein), um den Jugendschutz, eine fehlende Datenschutzerklärung und die Energieeffizienzklassen und und und. Im Markenrecht waren die Marken myMo und Kurouchi betroffen. Wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: Widerrufsbelehrung / Garantiewerbung  / Softwareverkauf / Bilderklau / LMIV / Marke Inbus
10.11.2017, 13:20 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widerrufsbelehrung / Garantiewerbung / Softwareverkauf / Bilderklau / LMIV / Marke Inbus

Diese Woche war geprägt von urheberrechtlichen Abmahnungen in diversen Konstellationen. Einmal der klassische Bilderklau, dann aber auch der urheberrechtswidrige Verkauf von gebrauchter Software (als Wettbewerbsverstoß) und die schlichte Forderung von Lizenzgebühren bei Bildnutzung. Daneben ging es mal wieder um Garantiewerbung, die LMIV und die irreführende Werbung bei Wärmekissen. Was uns auffällt: Es sind eigentlich fast immer die gleichen Abmahner, die diesen Markt dominieren. Wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: Fehlender OS-Link / Garantiewerbung / Täuschung Herkunftsangaben/ AGB-Klauseln / Bilderklau
06.11.2017, 11:36 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlender OS-Link / Garantiewerbung / Täuschung Herkunftsangaben/ AGB-Klauseln / Bilderklau

Die Feiertage führten zu einer vergleichsweise ruhigen Abmahnwoche. Im Fokus standen diesmal diverse AGB-Klauseln, die als unzulässig erachtet wurden. Daneben ging es wieder mal um den OS-Link, die Widerrufsbelehrung und die Täuschung über Herkunftsangaben, ein Thema das wir von Amazon und jetzt auch eBay kennen. Wichtig ist: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: Auslandsversand / versicherter Versand / LMIV / Grundpreise / Bilderklau / Marke: BMW
30.10.2017, 11:35 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Auslandsversand / versicherter Versand / LMIV / Grundpreise / Bilderklau / Marke: BMW

Abmahnmagnet Versand: Ob Auslandsversand, versicherter Versand oder die uneingeschränkte Werbung mit "versandkostenfrei" - das Thema Versand beschäftigt die Abmahnszene. Hier kann man offensichtlich viel falsch machen. Daneben ging es diese Woche noch um den Alkoholhandel (LMIV), die Grundpreise und um Bilderklau. Und die BMW AG hat mal wieder wegen einer Markenverletzung zugeschlagen. Wichtig ist: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: Amazon-Anhänger / Lebensmittelverkauf / Grundpreise / Pflichtangaben Finanzierungsangebot /  UVP / Unternehmenskennzeichen / Marken: HSV, VFL Wolfsburg & Co, TURBO
13.10.2017, 12:32 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Amazon-Anhänger / Lebensmittelverkauf / Grundpreise / Pflichtangaben Finanzierungsangebot / UVP / Unternehmenskennzeichen / Marken: HSV, VFL Wolfsburg & Co, TURBO

Diese Woche ist folgendes aus dem Abmahnsumpf herausgestochen: Das ewig böse Anhängen an Amazon-Angebote - ohne Markenverletzung, die Pflichtangaben nach der Preisangabenverordnung bei Finanzierungsangeboten, sowie die widersprüchliche Angabe von Widerrrufsfristen auf eBay und die UVP-Werbung. Im Bereich Marken hat König Fußball diesmal regiert, da 4 Abmahnungen von Bundesligisten eingingen wegen der unberechtigten Verwendung der geschützten Vereinsnamen. Wichtig ist: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Auf dem Abmahnradar: Textilkennzeichnung / Lebensmittelverkauf / Grundpreise / Bilderklau / Marken: Thermoport und Space Wallet
06.10.2017, 10:57 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Textilkennzeichnung / Lebensmittelverkauf / Grundpreise / Bilderklau / Marken: Thermoport und Space Wallet

Textilien, Lebensmittelhandel, Grundpreise: Das sind die Stichworte für diese Abmahnwoche. Es ging um die Kennzeichnung von Textilien und die richtigen Grundpreisangaben. Und auch die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer wurden wieder gerügt. Zudem wurde vermehrt das Thema unberechtigte Bildnutzung von den Abmahnern aufgegriffen. Im Markenrecht ging es um die Marken Thermoport für Behälter aller Art und Space wallet für Geldbörsen - jeweils wegen der unberechtigten Nutzung in der Artikelbeschreibung. Wichtig ist: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.


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