Abmahnungen
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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Sulfite&Lebensmittelunternehmer / Garantiewerbung / Widerrufsbelehrung / OS-Link / Bilderklau
19.10.2018, 14:52 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Sulfite&Lebensmittelunternehmer / Garantiewerbung / Widerrufsbelehrung / OS-Link / Bilderklau

Beim Verkauf von Alkohol sind bestimmte Vorgaben einzuhalten - Stichwort: Sulfite, Lebensmittelunternehmer oder Alkoholgehalt. Hier wurde und wird gerne abgemahnt. Das gleiche gilt für die Angaben zur OS-Plattform. Beliebtes Thema weiterhin die Garantiewerbung sowie die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung. Und derzeit wieder öfter im Bereich Urheberrecht: Die unberechtigte Nutzung von fremdem Bildmaterial.

Auf dem Abmahnradar: Grundpreisangaben / Garantiewerbung / ElektroG / weltweiter Versand / Marke: Nähkrönchen
12.10.2018, 13:33 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Grundpreisangaben / Garantiewerbung / ElektroG / weltweiter Versand / Marke: Nähkrönchen

Auch diese Woche dominiert wiederum der IDO die Abmahnszene - mit den üblichen Verdächtigen: Der Garantiewerbung und dem weltweiten Versand ohne Kostenangaben. Zudem ging es mal wieder um die fehlenden Grundpreisangaben und den Verstoß gegen das ElektroG beim Verkauf von Uhren. Im Bereich Markenrecht ging es diesmal um die unberechtigte Nutzung des Zeichens Nähkrönchen als accountname bei facebook und Instagram.

Auf dem Abmahnradar: Aufrechnungsklausel / Garantiewerbung / ElektroG / alte Widerrufsbelehrung / Bilderklau / Marken: R-Line, Party Animal
05.10.2018, 15:00 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Aufrechnungsklausel / Garantiewerbung / ElektroG / alte Widerrufsbelehrung / Bilderklau / Marken: R-Line, Party Animal

Der IDO bleibt stetig am Thema Garantie-Werbung dran - in allen Variationen: Herstellergarantie, Geld-zurück-Garantie oder die Bewerbung der eBay-Garantie. Ansonsten gings wieder um die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, die unzulässige Aufrechnungsklausel und den Verstoß gegen das ElektroG bei Verkauf von batteriebetriebenen Weckern. Zudem wurde die unberechtigte Übernahme fremdem Bildmaterials abgemahnt. Und wieder einige Markenabmahnungen: Akva Waterbeds, R-Line und Party Animal.

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Versandkosten auf Nachfrage / irreführende Werbung / alte Widerrufsbelehrung / Bilderklau
28.09.2018, 13:10 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Versandkosten auf Nachfrage / irreführende Werbung / alte Widerrufsbelehrung / Bilderklau

Nichts neues am Abmahnhorizont: Wieder und wieder die Garantiewerbung - abgemahnt vom IDO. Daneben ging es um den nicht klickbaren OS-Link, die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, die Versandangaben auf Nachfrage und eine irreführende Werbung im Bereich Messer. Zudem wurde die unberechtigte Übernahme fremdem Bildmaterials abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Geld-zurück-Garantie / alte Widerrufsbelehrung / Marke: SAM
21.09.2018, 13:32 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Geld-zurück-Garantie / alte Widerrufsbelehrung / Marke: SAM

Diese Woche ging es wiederum um den nicht klickbaren OS-Link, die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung und das Zauberwort Garantie - einmal in Verbindung mit der Bewerbung einer Herstellergarantie und einmal als Geld-zurück-Garantie. Bei diesem Signalwort sollte also immer die Vorsicht walten. Zudem wurde die unberechtigte Übernahmen fremdem Textmaterials abgemahnt sowie mehrfach die Verwendung des Markennamen SAM.

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Versandkosten auf Anfrage / CLP: Sicherheitshinweise / Halogenlampe / Marken: SAM, MIMO
14.09.2018, 15:25 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Versandkosten auf Anfrage / CLP: Sicherheitshinweise / Halogenlampe / Marken: SAM, MIMO

Der IDO zeigt sich nun wieder öfters auf dem Abmahnparkett - die Themen sind die gleichen geblieben: Versandkosten auf Anfrage, kein klickbarere OS-Link oder eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Ansonsten ging es um die fehlenden Sicherheitshinweise bei Chemieprodukten, die Bewerbung von Halogenlampen sowie die Unterscheidung zwischen privatem und gewerblichem Handeln. Natürlich gab es auch wieder eine Bilderklauabmahnung. Und zahlreichen Markenabmahnungen in Sachen SAM sowie MIMO -beides nun wirklich keine Unbekannten mehr.

No Refurbished: Amazon-Hinweis bei Gebrauchtware reicht nicht aus
11.09.2018, 16:29 Uhr | Irreführende Artikelbeschreibung

No Refurbished: Amazon-Hinweis bei Gebrauchtware reicht nicht aus

Neu oder Gebraucht oder refurbished? Der Artikelzustand ist regelmßig kaufentscheidend. Daher ist ein Hinweis dazu auch unabdingbar. Das gilt auch für Amazon. Denn das LG München (Urteil v. 30.07.2018 - Az.: 33 O 12885/17) hat nun geurteilt, dass es nicht ausreicht Gebrauchtware allein mit dem Zusatz „Refurbished Certificate“ zu bezeichnen.

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Weiterempfehlungsfunktion / GOTS / Widerrufsbelehrung / Marken: Superfly und Apollo
07.09.2018, 13:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OS-Link / Garantiewerbung / Weiterempfehlungsfunktion / GOTS / Widerrufsbelehrung / Marken: Superfly und Apollo

Ein bunter Mix der bekannten Themen, garniert mit exotischeren Abmahnungen. Bekannt ist soweit der nicht klickbare OS-Link oder die gute veraltete Widerrufsbelehrung. Etwas exotischer dabei schon der Verstoß gegen das StVZO in Sachen Fahrradbeleuchtung und die irreführende Bewerbung einer GOTS-Zertifizierung. Ansonsten wurde wieder wegen Bilderklau abgemahnt. Im Markenrecht ging es diesmal um: Superfly und Apollo.

Anpassung der Rückgaberichtlinien für Selbstversender (FBM) bei Amazon.de zum 19.04.2017 - UPDATE 31.08.2018
30.08.2018, 11:06 Uhr | Rückgabebelehrung

Anpassung der Rückgaberichtlinien für Selbstversender (FBM) bei Amazon.de zum 19.04.2017 - UPDATE 31.08.2018

Wie Amazon seinen Verkäufern am 22.03.2017 mitteilte, griffen zum 19.04.2017 etliche Änderungen bei den „Rückgabebedingungen“, an welche sich dann im Widerrufsfall auch Verkäufer zu halten haben, die ihre Waren selbst versenden (=FBM). UPDATE 29.08.2018: Amazon passt zum 05.09.2018 seine Rückgaberichtlinien für von Amazon versendete (FBA) Produkte an und bietet künftig Kunden bei Käufen auch in den Kategorien Schmuck, Uhren sowie Koffer, Rucksäcke & Taschen eine versandkostenfreie Rücksendung an. Dies ergänzt die versandkostenfreie Rücksendung, die bereits für Bekleidung und Schuhe angeboten wird.

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails
29.08.2018, 08:38 Uhr | E-Mail Pflichtangaben

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails

Meist enthalten E-Mails am Ende nur ein nettes, abschließendes Grußwort. Eine Signatur mit Name und Anschrift fehlt häufig. Doch E-Mail-Signaturen erleichtern nicht nur die Kontaktaufnahme potenzieller Kunden für telefonische Rückfragen. Oftmals sind sie in der Regel gesetzlich vorgeschrieben. Die IT-Recht-Kanzlei erläutert im heutigen Beitrag, wann eine Pflicht zur E-Mail-Signatur konkret besteht und wie sie zu erfüllen ist.

Auf dem Abmahnradar: IDO / Aufrechnungsklausel / OS-Link / Energieffizienzklassen / Marke: Sonne
17.08.2018, 11:03 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: IDO / Aufrechnungsklausel / OS-Link / Energieffizienzklassen / Marke: Sonne

Auch diese Woche nur die üblichen Verdächtigen: Abgemahnt wurde es nicht klickbare OS-Link, ein Klassiker seit bestehen der Streitschlichtungsplattform. Zudem eine unzulässige Aufrechnungsklausel. Etwas exotischer war die die Abmahnung wegen fehlender Darstellung der Energieeffizienzklassen und der Informationspflichten zur Installation von Starkstromgeräten. Im Markenrecht ging es diesmal ums Brot. Und die Marke Sonne.

Auf dem Abmahnradar: Rechtswahlklausel / OS-Link / Impressum / ElektroG / Marken: BVB, MO
10.08.2018, 13:26 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Rechtswahlklausel / OS-Link / Impressum / ElektroG / Marken: BVB, MO

Die Urlaubszeit bremst die Abmahner - aktiv sind derzeit fast nur noch die alt bekannten Abmahner wir der IDO oder andere Verdächtige. Dabei geht es immer wieder um die klassischen Themen: kein klickbarer OS-Link, unzulässige AGB Klausel zur Rechtswahl oder Verbindlichkeit von Angeboten, ein fehlerhaftes Impressum oder die gute alte falsche Widerrufsbelehrung. Die Uhrenhändler wurden mal wieder wegen der angeblichen Verstöße gegen die Registrierungspflicht von Uhren abgemahnt. Zusätzlich ging es um die Marken BVB und MO - beides auch bekannte Abmahner im Markenrecht.

Auf dem Abmahnradar: Armbanduhren: Registrierungspflicht / OS-Link / Lastschriftverfahren nur für deutsche Kontos / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere dich nicht
03.08.2018, 13:07 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Armbanduhren: Registrierungspflicht / OS-Link / Lastschriftverfahren nur für deutsche Kontos / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere dich nicht

Nicht viel neues in Sachen Abmahnungen: Neben OS-Link, alter Widerrufsbelehrung oder fehlender Regelungen in den AGB zur Vertragstextspeicherung, ging es diesmal auch um die fehlende Registrierung von Armbanduhren - Stichwort: Elektrogesetz. Und um das Lastschriftverfahren, das in einem Onlineshop als Zahlungsmöglichkeit nur für deutsche Kontoinhaber angeboten wurde. Das beißt sich mit dem Gleichheitsgedanken des EU-Rechtes.

Maßnahmen gegen Abmahnmissbrauch
31.07.2018, 14:39 Uhr | Abmahnungen

Maßnahmen gegen Abmahnmissbrauch

Die Bundesregierung wird so schnell wie möglich einen Gesetzentwurf vorlegen, der geeignete und wirkungsvolle Maßnahmen zur Eindämmung von Abmahnmissbrauch vorsehen wird. Das schreibt das Bundesjustizministerium in der Antwort der Bundesregierung (19/3510) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/3169). Die Abgeordneten hatten die Belastung vor allem kleiner Onlineshops durch Abmahnungen thematisiert. Bei geringfügigen Fehlern kämen auf die Webseitenbetreiber hohe Kosten zu.

Auf dem Abmahnradar: Rechtswahlklausel / OS-Link / impressum / ce-geprüft / Bilderklau
27.07.2018, 14:09 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Rechtswahlklausel / OS-Link / impressum / ce-geprüft / Bilderklau

In der Urlaubszeit ist es auch auf dem Abmahnmarkt etwas ruhiger - aber natürlich gibt es immer ein paar unverbesserliche: Wiederrum wurde der OS-Link von den Abmahnern aufgegriffen, sowie einige unzulässige AGB-Klauseln in Sachen Rechtswahl oder Aufrechnung. Was zeigt: Es werden durchaus immer noch AGB-Klauseln abgemahnt, ein Grund mehr hier sicher zu sein und abmahnfeste Texte zu nutzen. Auch ging es nach langer Zeit mal wieder um den Werbeklassiker ce-geprüft und um die richtigen Angaben eines Impressums. Im Bereich Bildrechtsverletzung ging es diesmal um die fehlende Urhebernennung.

Auf dem Abmahnradar: google-analytics / Grundpreisangaben / OS-Link /  SSL-Verschlüsselung / Bilderklau / Marke: BVB
20.07.2018, 15:18 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: google-analytics / Grundpreisangaben / OS-Link / SSL-Verschlüsselung / Bilderklau / Marke: BVB

Eine recht unspektakuläre Abmahnwoche war das: Es ging um unzureichende AGB, veraltete Widerrufsbelehrungen und den nicht anklickbaren OS-Link. Zudem mal wieder um das Thema fehlende Grundpreise. Vermehrt wir derzeit auch in Sachen Google analytics und dessen rechtmäßigen Einsatz abgemahnt - hier sollte jeder Nutzer aufpassen, was genau in seiner Datenschutzerklärung zu Google analytics steht. Im Bereich Marke ging es um das Zeichen BVB (Bundesligist Fußball) und im Urheberrecht mal wieder um Bildverletzungen.

Auf dem Abmahnradar: google-analytics / Batteriepfand / Werbung mit "bekömmlich" und "Sparlampe" / OS-Link / fehlende Datenschutzerklärung /  Marken: Kniffel & SAM
16.07.2018, 15:54 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: google-analytics / Batteriepfand / Werbung mit "bekömmlich" und "Sparlampe" / OS-Link / fehlende Datenschutzerklärung / Marken: Kniffel & SAM

Der IDO hat sich nach langer Zeit mal wieder zu Wort gemeldet und mehrfach abgemahnt - die Themen sind die gleichen geblieben: Fehlender OS-Link, fehlende oder veraltete Widerrufsbelehrung und unzureichende AGB. Zudem wurde eine Website mit Ferienhausvermittlung ua. wegen einer fehlenden Datenschutzerklärung abgemahnt. Auch ging es wieder mal um die Werbethemen "bekömmlich" im Bereich Alkohol und "Sparlampe" im Bereich Beleuchtungsmittel. Eher exotisch war die Abmahnung zur unvollständigen Regelung zum Batteriepfand. Weniger exotisch dagegen die Markenabmahnungen wegen der unzulässigen Nutzung der Zeichen SAM und Kniffel.

Sag mir wann: OLG München zur unbestimmten Lieferzeit
11.07.2018, 16:10 Uhr | Lieferzeiten

Sag mir wann: OLG München zur unbestimmten Lieferzeit

Es ist ein Abmahnklassiker: Die unbestimmten Angaben zur Lieferzeit. Nun hat es auch Media Markt erwischt. Der Elektrogigant wurde jüngst wegen des Liefer-Hinweises „Der Artikel ist bald verfügbar...“ bei einem über den Onlineshop angebotenen Smartphone verklagt. Das OLG München (Urteil vom 17. Mai 2018, AZ 6 U 3815/17) hat geurteilt, dass eine solche Angabe nicht den Informationspflichten über den Liefertermin genügt, weil nicht erkennbar ist bis zu welchen Tag die Lieferung erfolgen wird.

Praxis-Tipp für Etsy: Handlungsanleitung für die sichere Darstellung des Grundpreises!
10.07.2018, 14:54 Uhr | Preisangabenverordnung

Praxis-Tipp für Etsy: Handlungsanleitung für die sichere Darstellung des Grundpreises!

Schon lange Zeit sind Verstöße gegen die Grundpreisangabe Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Hierbei soll die Grundpreisangabe den Zweck verfolgen, für mehr Transparenz und Verbraucherschutz zu sorgen. Händlern auf der Verkaufsplattform Etsy wird zwar die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch berechnen und anzeigen zu lassen. Allerdings sollte man sich hierauf nicht vollumfänglich verlassen und zusätzlich noch die sichere Lösung der IT-Recht Kanzlei verfolgen. Wie Sie den Grundpreis auf Etsy sicher angeben können, erfahren Sie in unserem Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" und "Energiesparlampe" / Wirkversprechen /  Garantiewerbung / filesharing /  Marke: Hummel
06.07.2018, 14:34 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" und "Energiesparlampe" / Wirkversprechen / Garantiewerbung / filesharing / Marke: Hummel

Im Fokus der Abmahner bleibt das Thema Werbung: Sei es die Bewerbung von Alkohol als "bekömmlich" oder bestimmte Wirkaussagen von bestimmten Pastillen - die nährwert- und gesundheitsbezogene Werbung ist werberechtliches Glatteis. Zudem ging es um die Bewerbung von Halogenlampen als Energiesparlampen - eine angebliche Irreführung. Und schließlich gings um die unzulässige Garantiewerbung. Daneben wirken die Abmahnklassiker des fehlenden OS-Links oder einer veralteten Widerrufsbelehrung fast langweilig. Zudem wurde uns nach langer Zeit mal wieder eine filesharing-Abmahnung vorgelegt. Im Bereich Markenrecht ging es diesmal um das Markenzeichen der Hummel Holding A/S. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht und wieviel abgemahnt wird - wichtig ist immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.


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