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Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlendes Impressum / Fehlerhafter Grundpreis / Werbung: Zeckenschutz / Marke: LEGENDADDY
15.03.2024, 12:17 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlendes Impressum / Fehlerhafter Grundpreis / Werbung: Zeckenschutz / Marke: LEGENDADDY

Sogenannte Wettbewerbsvereine dominieren weiterhin den Abmahnmarkt. In dieser Woche tat sich ein Vertreter besonders hervor und mahnte gleich mehrfach ab: Einmal wegen Werbung für Zeckenschutz und einmal wegen falscher Grundpreise. Im Urheberrecht ging es diesmal um die unerlaubte Nutzung eines Filmclips auf TikTok und im Markenrecht wurde die Nutzung der Marke LEGENDADDY abgemahnt.

Abmahnradar: Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Installation / Werbung: TÜV-geprüft / Marken: SAM, Birkin Bag
08.03.2024, 13:21 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Installation / Werbung: TÜV-geprüft / Marken: SAM, Birkin Bag

Die Werbung mit dem Schlagwort "TÜV-geprüft" ohne weitere Erläuterung ist fast schon ein Klassiker - seit Jahren wird deswegen abgemahnt. Da hilft es auch nicht, wenn die abgemahnten Händler die Werbung der Hersteller einfach übernehmen. Ebenso häufig dürfte über die Jahre der fehlende Grundpreis abgemahnt worden sein. Im Markenrecht ging es um die Marken SAM und Birkin Bag.

Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / TRX: Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: SAM, Lecko Mio
01.03.2024, 11:51 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / TRX: Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: SAM, Lecko Mio

Für viele Händler ist die Textilkennzeichnung ein Buch mit sieben Siegeln. Kein Wunder, dass es immer wieder zu Abmahnungen kommt. Nur ganz bestimmte Begriffe sind als Textilkennzeichnung zulässig. Weniger anspruchsvoll dagegen ein anderes Abmahnthema: Das fehlende Impressum - die Impressumspflicht gilt für alle Diensteanbieter, die geschäftsmäßige Inhalte bereithalten. Ansonsten ging es noch um den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz und im Markenrecht um die Marken Lecko Mio und SAM.

Abmahnradar Februar: Werbung, Klassiker  & Marken
01.03.2024, 07:57 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Februar: Werbung, Klassiker & Marken

Es war alles dabei im letzten Monat: Mal ging es um exotischere Themen wie die Werbung mit dem Schlagwort "Auslaufmodell" oder die unberechtigte Erlangung von Gutscheincodes, mal lagen uns Abmahn-Klassiker wie die fehlende Widerrufsbelehrung, die fehlende Verlinkung zur OS-Plattform oder die fehlenden Grundpreise vor. Erstmals wurden Abmahnungen auch mal wieder im Namen von Mitbewerbern und nicht nur von Wettbewerbsvereinen ausgesprochen. Im Markenrecht ist die Zahl der Abmahnungen nach wie vor hoch.

Abmahnradar: Auslaufmodell: Irreführung über wesentliche Eigenschaft / Kosmetik: Irreführende Kennzeichnung / Marke: MO
23.02.2024, 12:13 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Auslaufmodell: Irreführung über wesentliche Eigenschaft / Kosmetik: Irreführende Kennzeichnung / Marke: MO

Es wird nicht langweilig: Diese Woche waren einige exotischere Abmahnthemen dabei: So ging es etwa um die fehlende Aufklärung über die Eigenschaft einer Ware als Auslaufmodell oder die fehlerhafte Kennzeichnung von Kosmetika. Weniger aufregend waren dagegen Abmahnungen wegen fehlender Grundpreise oder einer fehlender Widerrufsbelehrung. Im Markenrecht ging es unter anderem wieder um die Marke MO.

Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Fehlendes Widerrufsformular / Marken: Aventus, Harley Davidson, MO
09.02.2024, 13:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Fehlendes Widerrufsformular / Marken: Aventus, Harley Davidson, MO

Diese Woche ging es wieder rund im Wettbewerbsrecht: Nach langer Zeit wurden mal wieder Klassiker wie das fehlende Widerrufsformular oder der fehlende Link zur OS-Plattform abgemahnt. Man sieht: Abmahnsichere Rechtstexte sind nach wie vor ein Garant, um Abmahnungen zu vermeiden. Im Urheberrecht ging es wie gewohnt um den Diebstahl von Bildern. Im Markenrecht wurde die Verwendung zahlreicher Marken abgemahnt - unter anderem ging es um die Marken Aventus, Harley Davidson und Mo.

Abmahnradar: Werbung mit "bekoemmlich" / Fehlende Angaben Alkoholgehalt / Marken: Risa, Claris
02.02.2024, 14:09 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit "bekoemmlich" / Fehlende Angaben Alkoholgehalt / Marken: Risa, Claris

Immer wieder trifft es den Weinhandel: Diese Woche ging es um Abmahnungen wegen des Werbeslogans bekömmlich oder wegen fehlender Angaben zum Alkoholgehalt und enthaltenen Sulfiten. Ansonsten wurde wieder wegen fehlender Grundpreise abgemahnt - auch hier trifft es häufig den Lebensmittelhandel. Im Markenrecht ging es um die Marken Risa und Claris.

Abmahnradar Dezember/Januar: Weiter geht's - Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken
29.01.2024, 10:53 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Dezember/Januar: Weiter geht's - Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken

Nach einem relativ ruhigen Jahresausklang in Sachen Abmahnungen ging es zu Beginn des neuen Jahres mit der gewohnten Betriebsamkeit weiter: Der Lebensmittelhandel steht nach wie vor im Fokus der Abmahner - sei es hinsichtlich der Werbung oder der Verstöße gegen die Kennzeichnungspflichten. Und auch die Markenabmahnungen bleiben auf hohem Niveau.

Abmahnradar: Werbung mit "bekoemmlich" / Fehlender Grundpreis / Marken: Hacky Sack, Kniffel, Claris
26.01.2024, 12:26 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit "bekoemmlich" / Fehlender Grundpreis / Marken: Hacky Sack, Kniffel, Claris

Einige Abmahnungen werden uns auch im neuen Jahr begleiten: So etwa die Abmahnung wegen des Werbeschlagwortes "bekömmlich" oder wegen fehlender Grundpreise. Auch der Trend der zunehmenden Markenabmahnungen setzt sich fort: So gab es auch in dieser Woche wieder zahlreiche Abmahnungen im Bereich des Markenrechts: Dabei ging es vor allem um vermeintliche Gattungsbegriffe wie Kniffel oder Hacky Sack - beides sind jedoch eingetragene Marken.

Abmahnradar: Fehlende Angaben Lebensmittelunternehmer / Unzulässige Kundenbewertung / Marke: Vaseline
19.01.2024, 13:47 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Angaben Lebensmittelunternehmer / Unzulässige Kundenbewertung / Marke: Vaseline

Erneut stand der Lebensmittelhandel im Fokus der Abmahner: Hier ging es unter anderem um fehlende Grundpreise, fehlende Angaben des Lebensmittelunternehmers oder die fehlende Kennzeichnung von Einweggetränkeverpackungen ("EINWEG"). Außerdem ging es um die Irreführung über die Herkunft einer Ware und die unverlangte Zusendung von E-Mail-Werbung. Im Markenrecht ging es um die Marken "Mensch Ärgere Dich nicht" und die scheinbare Gattungsbezeichnung "Vaseline".

Frage des Tages: Reicht die Angabe der Versandkosten (erst) im virtuellen Warenkorb aus?
17.01.2024, 08:17 Uhr | Versandkosten

Frage des Tages: Reicht die Angabe der Versandkosten (erst) im virtuellen Warenkorb aus?

In der Praxis weit verbreitet sind Hinweise dahingehend, dass der Kunde sich die anfallenden Versandkosten im jeweiligen Warenkorb anzeigen lassen kann. Das ein oder andere Shopsystem scheint die Angabe der anfallenden Versandkosten (erst) zu diesem Zeitpunkt vorzusehen. Viele Händler zeigen daher anfallende Versandkosten erst im Warenkorb bzw. weiteren Bestellablauf an. Doch ist dies aus rechtlichen Gesichtspunkten ausreichend?

Dropshipping und Widerruf: Ist eine abweichende Rücksendeadresse zulässig?
16.01.2024, 14:27 Uhr | Widerrufsbelehrung

Dropshipping und Widerruf: Ist eine abweichende Rücksendeadresse zulässig?

Beim Online-Vertrieb von Waren per Dropshipping sind einige rechtliche Besonderheiten zu beachten. Hierzu gehört auch die Frage, ob Verbraucher im Falle des Widerrufs für die Rücksendung der Ware auf eine von der Sitzadresse des Dropshipping-Händlers abweichende Adresse verwiesen werden dürfen. Bislang hat diese Frage in der Rechtsprechung keine besondere Rolle gespielt. Wir erläutern in diesem Beitrag, was Händler hierbei beachten sollten.

Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / GOTS-Zertifizierung / Bilderklau / Marken: Mo, Felipa, Zorro
12.01.2024, 12:24 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / GOTS-Zertifizierung / Bilderklau / Marken: Mo, Felipa, Zorro

Das neue Abmahnjahr hat ruhig begonnen - gut so! Aber natürlich wurde auch abgemahnt. Stark vertreten waren wie gewohnt Markenabmahnungen. Hier ging es unter anderem um die Vornamensmarken Mo und Felipa. Im Wettbewerbsrecht wurde auf Altbekanntes gesetzt - wie etwa die unzulässige Verwendung des GOTS-Zertifikats oder die Werbung mit dem Schlagwort "bekömmlich".

Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / Gewinnspiel: Fehlende Teilnahmebedingungen / Marke: TÜV
22.12.2023, 10:50 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / Gewinnspiel: Fehlende Teilnahmebedingungen / Marke: TÜV

Zum Ende des Abmahnjahres wurde es wieder etwas ruhiger - aber ganz ohne Abmahnungen geht es natürlich nicht: Unter anderem ging es um die Verwendung des Werbeslogans "bekömmlich" sowie um fehlende Teilnahmebedingungen bei Gewinnspielen. Ansonsten ging es im Urheberrecht diesmal um das Thema Filesharing und im Markenrecht um die Marken EXPLORER und TÜV.

Abmahnradar: Kein Hinweis auf EINWEG/MEHRWEG / Fehlende Textilkennzeichnung / Geschmacksmusterverletzung
15.12.2023, 12:14 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Kein Hinweis auf EINWEG/MEHRWEG / Fehlende Textilkennzeichnung / Geschmacksmusterverletzung

Passend zur Adventszeit wurde in dieser Woche das Angebot eines Adventskalenders abgemahnt: Einmal ging es um fehlende Angaben zur Einweg- und Mehrwegeigenschaft von Getränkeverpackungen. Und um fehlende Textilangaben. Ansonsten wurde wieder einmal die Lebensmittelwerbung mit dem Schlagwort "bekömmlich" abgemahnt. Auffallend ist, dass derzeit verstärkt nach dem Geschmacksmusterrecht abgemahnt wird. Im Urheberrecht lag uns eine Berechtigungsanfrage des Rechteverwerters Copytrack vor.

Abmahnradar: Lebensmittel: Werbung / fehlendes Zutatenverzeichnis / Geschmacksmusterverletzung / Marken: EXPLORER, Inbus
08.12.2023, 14:36 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lebensmittel: Werbung / fehlendes Zutatenverzeichnis / Geschmacksmusterverletzung / Marken: EXPLORER, Inbus

Keine Woche ohne Abmahnungen im Lebensmittelbereich. Diesmal ging es zum Beispiel um ein fehlendes Zutatenverzeichnis und gesundheitsbezogene Werbung. Außerdem gab es in letzter Zeit auffällig viele Abmahnungen wegen der Verletzung von Geschmacksmustern - diese Woche ging es zum Beispiel um eine Edelsteinflasche. Ebenfalls um die äußere Gestaltung eines Produkts ging es bei einer Abmahnung wegen Verletzung des wettbewerblichen Nachahmungsschutzes. Im Markenrecht wurde die unberechtigte Verwendung der Marken EXPLORER und Inbus abgemahnt.

Abmahnradar: Lebensmittel: Krankheits- und gesundheitsbezogene Werbung / Garantiewerbung / Ultraschallzahnbürste / Marke: Inbus
01.12.2023, 13:34 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lebensmittel: Krankheits- und gesundheitsbezogene Werbung / Garantiewerbung / Ultraschallzahnbürste / Marke: Inbus

Nicht nur gesundheitsbezogene Werbeaussagen können im Lebensmittelhandel rechtlich problematisch sein, sondern auch krankheitsbezogene Aussagen - zumindest gab es diese Woche eine Abmahnung dazu. Außerdem ging es wieder um Garantiewerbung - hier gibt es unzählige Abmahnmöglichkeiten, konkret wurde hier die Herstellergarantie abgemahnt. Im Urheberrecht ging es vermehrt um das Thema Bilderklau. Und im Markenrecht wurde unter anderem wegen der unberechtigten Nutzung der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" und zum Thema Duftzwillinge abgemahnt.

Abmahnradar November: Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken
28.11.2023, 10:00 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar November: Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken

Gegen Ende des Jahres nahm die Abmahntätigkeit wieder zu. Im Fokus stand dabei der Lebensmittelhandel - sei es die Bewerbung von Lebensmitteln oder deren rechtmäßige Kennzeichnung. Daneben gab es neben den klassischen Bilderklau-Abmahnungen auch einige designrechtliche Abmahnungen. Und auch im Markenrecht ging es wie in den Vormonaten hoch her - mit klassischen "Abmahnmarken", aber auch mit neuen Marken wie etwa "LeberGlück".

Abmahnradar: Impressum: Fehlende Telefonnummer / Fehlerhafte AGB / Fehlendes Zutatenverzeichnis / Ultraschallzahnbürste / Marken: Herrnhuter Stern, Edelstahl Rostfrei
24.11.2023, 10:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Impressum: Fehlende Telefonnummer / Fehlerhafte AGB / Fehlendes Zutatenverzeichnis / Ultraschallzahnbürste / Marken: Herrnhuter Stern, Edelstahl Rostfrei

In regelmäßigen Abständen werden immer noch fehlerhafte Rechtstexte abgemahnt - diesmal ging es um die fehlende Telefonnummer im Impressum und mangelhafte AGB. Außerdem waren Gegenstand der Abmahnungen die fehlende Angaben zum Abtropfgewicht und das fehlende Zutatenverzeichnis. Im Bereich Werbung wurde der Begriff Ultraschallzahnbürste abgemahnt. Im Markenrecht ging es passend zur Adventszeit unter anderem um die Marke Herrnhuter Stern.

Vermeidbar: Abmahnungen wegen fehlerhafter Rechtstexte bei jedem 7. Anbieter
21.11.2023, 15:22 Uhr | Abmahnungen

Vermeidbar: Abmahnungen wegen fehlerhafter Rechtstexte bei jedem 7. Anbieter

Verbraucherschützer haben festgestellt, dass viele Unternehmen die bereits seit 2022 geltenden gesetzlichen Regelungen zum Schutz der Verbraucher in ihren Verträgen nur unzureichend umgesetzt haben. Trotz Abmahnungen und Klagen bleiben einige Anbieter hinter den Anforderungen des Gesetzes zurück - das muss nicht sein ....

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