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Abmahnungen

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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsbelehrung / Verlinkung auf OS-Plattform / Garantiewerbung / Grundpreise / Werbung: LGA geprüft / Marke: Izia

06.08.2020, 17:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsbelehrung / Verlinkung auf OS-Plattform / Garantiewerbung / Grundpreise / Werbung: LGA geprüft / Marke: Izia

Auch der Abmahnmarkt kennt das Sommerloch - daher war es diese Woche angenehmerweise ein wenig ruhiger. Aber so ganz hört das mit den Abmahnungen wohl nie auf: Der IDO ist weiterhin ziemlich aktiv und hat die Garantiewerbung und die Grundpreise abgemahnt. Zudem ging es um die widersprüchlichen Widerrufsfristen und die Verlinkung auf die OS-Plattform. Es vergeht keine Woche, in der das nicht abgemahnt wird. Ebenfalls Thema: Die Werbung mit dem Schlagwort "geprüft" - hier ist besondere Vorsicht geboten. Und auch im Bereich Kosmetikwaren wurde abgemahnt - wegen eines verbotenen Inhaltsstoffes. Im Markenrecht hat mal wieder die Fast Fashion Brands GmbH wegen Nutzung der Marke IZIA abgemahnt....

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche und fehlende Widerrufsbelehrung / Garantiewerbung / Fernseher: Fehlende Angaben zur Energieffizienz und Bildschirmdiagonale / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Bilderklau / Marke: Skoda

31.07.2020, 14:34 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche und fehlende Widerrufsbelehrung / Garantiewerbung / Fernseher: Fehlende Angaben zur Energieffizienz und Bildschirmdiagonale / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Bilderklau / Marke: Skoda

Auf das Impressum und die Widerrufsbelehrung haben es derzeit die meisten Abmahner abgesehen - sprich: Die Rechtstexte der Händler bleiben im Fokus der Abmahnindustrie. Aber es gibt natürlich noch mehr zu beachten: Etwa die Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes. Oder die Garantiewerbung - ebenfalls ein Dauerthema seit Jahren. Wer Fernseher verkauft sollte besonders aufpassen: Hier wurde etwa wegen der fehlenden Angaben zur Energieeffizienz und wegen der fehlenden Angabe zur Bildschirmdiagonale abgemahnt. Im Bereich Markenrecht ging es mal wieder um Skoda.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Widerrufsbelehrung / Fehlerhaftes Impressum / Garantiewerbung / Kaffee: Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlende Grundpreise / Marke: home24

24.07.2020, 10:59 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Widerrufsbelehrung / Fehlerhaftes Impressum / Garantiewerbung / Kaffee: Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlende Grundpreise / Marke: home24

Der IDO hat wieder Fahrt aufgenommen - jedenfalls lagen uns diese Woche wieder vermehrt Abmahnungen dieses Interessenverbandes vor. Neues Lieblingsthema: Das fehlerhafte Impressum - das wurde in den letzten Wochen öfters abgemahnt. Ansonsten ging es mal wieder um das Verpackungsgesetz und die fehlende Registrierung. Zudem wurde die Bewerbung von Kaffee mit dem Schlagwort "bekömmlich" abgemahnt - solche Abmahnungen sind auch bekannt iVm. Alkoholwerbung. Im Markenrecht monierte die home24 SE die Verletzung ihrer Markenrecht durch die Nutzung eines ähnlichen Begriffes ua. als Shopbezeichnung....

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Lebensmittelkennzeichnung / Fehlende Angabe zur Lieferzeitberechnung / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Bilder- und Textklau / Marken: Burberry, You & Me

16.07.2020, 17:19 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Lebensmittelkennzeichnung / Fehlende Angabe zur Lieferzeitberechnung / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Bilder- und Textklau / Marken: Burberry, You & Me

Es darf keine Woche ohne Abmahnungen wegen der widersprüchlichen Angaben der Widerrufsfristen auf eBay - unglaublich, aber wahr. Dieser Flüchtigkeitsfehler vieler Händler wird immer noch gnadenlos ausgenutzt. Ähnlich beliebt sind die Abmahnungen rund um das Thema Versand - diesmal ging es um die fehlenden Angaben zur Lieferzeitberechnung. Unserer Erfahrung nach vernachlässigen tatsächlich immer noch sehr viele Händler diese Angaben, die Pflichtinformationen sind. Ebenfalls um fehlende Pflichtinformationen geht es bei der Garantiewerbung. Im Urheberrecht wurde die unberechtigte Nutzung von Texten (Datenschutzerklärung) und Bildern abgemahnt. Und im Markenrecht ging es mal wieder um die Marken Burberry und YOU & ME.

Auf dem Abmahnradar: Mundschutz: CE-Kennzeichen / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Unwirksame AGB-Klauseln / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Irreführende Werbung / Marken: Skoda, Monster

10.07.2020, 11:11 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Mundschutz: CE-Kennzeichen / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Unwirksame AGB-Klauseln / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Irreführende Werbung / Marken: Skoda, Monster

Auffallend war die letzten Wochen, dass immer wieder wegen Fehler im Impressum abgemahnt wird. Ein fehlerfreies Impressum gehört genauso wie die Widerrufsbelehrung oder die AGB zu den absoluten Basics einer jeden Onlinepräsenz. Und weil wir gerade beim Thema sind: Auch einige unwirksame AGB-Klauseln wie etwa die Regelungen zur Gerichtsstandvereinbarung oder Rechtswahl wurden mal wieder abgemahnt. Ansonsten ging es um die CE-Kennzeichnung bei Atemschutzmasken und das Thema Werbung: Einmal in Sachen Garantiewerbung und einmal im Bereich vergleichende und irreführende Werbung. Im Markenrecht wurde wegen Verletzung der Marken Skoda und Monster abgemahnt...

Praxis-Tipp für Etsy: Handlungsanleitung für die sichere Darstellung des Grundpreises!

08.07.2020, 16:42 Uhr | Preisangabenverordnung

Praxis-Tipp für Etsy: Handlungsanleitung für die sichere Darstellung des Grundpreises!

Schon lange Zeit sind Verstöße gegen die Grundpreisangabe Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Hierbei soll die Grundpreisangabe den Zweck verfolgen, für mehr Transparenz und Verbraucherschutz zu sorgen. Händlern auf der Verkaufsplattform Etsy wird zwar die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch berechnen und anzeigen zu lassen. Allerdings sollte man sich hierauf nicht vollumfänglich verlassen und zusätzlich noch die sichere Lösung der IT-Recht Kanzlei verfolgen. Wie Sie den Grundpreis auf Etsy sicher angeben können, erfahren Sie in unserem Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Versicherter Versand / Marke: PUMA

03.07.2020, 10:35 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Versicherter Versand / Marke: PUMA

Diese Abmahnwoche verlief wirklich unspektakulär - alle Abmahnthemen sind wohl bekannt und bereits in den Wochen davor abgemahnt worden. Allen voran die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die schon seit Monaten zum Abmahnalltag gehört. Auch wenn es um den Versand und dessen Bewerbung geht, gibt es immer wieder die gleichen Fallen, in die ein Händler tappen kann. Diesmal ging es um den versicherten Versand - eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Ansonsten wurden noch die fehlenden Grundpreise, ein fehlerhaftes Impressum und die Garantiewerbung abgemahnt. Im Markenrecht wurde ua. eine Markenparodie durch die Puma SE und die unberechtigte Verwendung eines Unternehmenskennzeichens beim Dranhängen an ein Amazon-Angebot abgemahnt....

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Auslandsversand auf Anfrage / Marken: Heimatanker, AIGNER, HSV

26.06.2020, 11:47 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Auslandsversand auf Anfrage / Marken: Heimatanker, AIGNER, HSV

Die fehlende Verlinkung zur OS-Plattform und die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay - das sind die 2 Themen, die seit Wochen den Abmahnmarkt beherrschen. Befeuert va. durch einige Vielfachabmahnungen. Kaum weniger abgemahnt werden die fehlenden Grundpreise - dieses Thema ist rechtlich weitaus komplexer und schon seit Jahren Abmahn's Liebling. Auch immer wieder gerne abgemahnt: Die fehlenden Angaben beim Auslandsversand und die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Im Bereich Markenrecht ging es diesmal um die Marken Heimatanker, AIGNER und HSV....

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: Zalando, BABYborn

12.06.2020, 17:38 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: Zalando, BABYborn

Es ist schon erstaunlich, was alles in so einem Onlineangebot fehlen kann: Die Verlinkung zur OS-Plattform, die Grundpreise, die Informationen zur Vertragstextspeicherung, die Informationen bei der Garantiewerbung und die Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes. Das alles wurde diese Woche abgemahnt. Zudem ging es um die unzulässige E-Mail-Werbung - hier bitte grds. immer auf die Einwilligung des Empfängers achten. Im Markenrecht hat die Zalando SE wegen der Verwendung eines ähnlichen Zeichens ua. als Domain und geschäftliche Bezeichnung abgemahnt. Und es ging um die Nutzung der Marke BABYborn zur Bewerbung von Puppenkleidern.

Auf dem Abmahnradar: eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Google-Shopping: Fehlende Grundpreise / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Garantiewerbung / Werbung mit Detox / Marken: HSV, Honigbär

05.06.2020, 11:07 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Google-Shopping: Fehlende Grundpreise / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Garantiewerbung / Werbung mit Detox / Marken: HSV, Honigbär

Der IDO ist zurück: Und hat sich va. mit den fehlenden Grundpreisen beschäftigt – sogar mehrfach in Bezug auf Google-Shopping. Die Abmahnungen wegen der widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay reißen immer noch nicht ab – was sich ändert sind lediglich die Abmahner. Dies gilt letztlich ebenso für das Dauerthema fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform. Ansonsten ging es um die Werbung mit dem Begriff Detox – für Tee. Und im Markenrecht lagen uns diese Woche mehrere Abmahnungen der HSV Fußball AG und der Honigbären GmbH vor.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Desinfektionsmittel als Arzneimittel / Garantiewerbung / unklare Lieferzeitangaben / unformatierte Widerrufsbelehrung / fehlerhaftes Impressum

29.05.2020, 10:38 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Desinfektionsmittel als Arzneimittel / Garantiewerbung / unklare Lieferzeitangaben / unformatierte Widerrufsbelehrung / fehlerhaftes Impressum

Wenn ein Desinfektionsmittel als Arzneimittel eingestuft wird, dann muss der Händler ua. ein Versandhandelslogo verwenden und eine Eintragung ins Versandhandelsregister vorgenommen haben - das fehlte vorliegend und wurde abgemahnt. Zudem ging es mal wieder um zahlreiche Abmahnungen wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform. Hier raten wir auch nochmal an dieser Stelle: Bitte immer mal wieder überprüfen, ob der Link im Impressum auch wirklich hinterlegt und klickbar ist - dann sind solche Abmahnungen leicht vermeidbar. Ansonsten ging es um die fehlende oder unformatierte Widerrufsbelehrung. Sowie um die unklaren Angaben zur Lieferzeit, ein fehlerhaftes Impressum einer GmbH und und und...

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Werbung: TÜV-Zertifizierung, Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika / Gewinnspiel: Verknüpfung mit Bewertung / Bewertungsanfrage

22.05.2020, 09:56 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Werbung: TÜV-Zertifizierung, Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika / Gewinnspiel: Verknüpfung mit Bewertung / Bewertungsanfrage

Die Garantiewerbung ist zurück - ein Top 3 Abmahnthema, welches bereits in den unterschiedlichsten Varianten abgemahnt wurde. Diesmal ging es um die klassische Herstellergarantie - ohne die erforderlichen Garantiebedingungen. Und um die lebenslange Garantie. Zudem wurde wieder im Bereich Nahrungsergänzungsmittel abgemahnt - ua. in Bezug auf die unzulässige Werbung. Das zeigt wie abmahnanfällig der Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln doch ist. Auch wurden diverse Werbeaussagen abgemahnt, ua. mit einer TÜV-Zertifizierung. Schließlich ging es auch um die rechtlichen Anforderungen und Tücken beim Anbieten eines Gewinnspiels. Im Bereich Urheberrecht war die unberechtigte Übernahme eines Cartoons auf Facebook Thema.

Auf dem Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / eBay-Garantie / Himalaya-Salz / Werbung: Fructosefrei / Marke: KODRA

15.05.2020, 11:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / eBay-Garantie / Himalaya-Salz / Werbung: Fructosefrei / Marke: KODRA

Eine interessante Abmahnwoche liegt hinter uns. Geprägt von den auffallend zahlreichen Abmahnungen der iParts GmbH im Bereich fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform und widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay. Daneben gab es aber natürlich auch zahlreiche weitere Abmahnthemen: Es wurde wieder im Bereich Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittel abgemahnt. Hinsichtlich der Kennzeichnungspflichten und im Bereich Werbung - hervorzuheben hier etwa die unzulässige Verwendung des Schlagwortes "fructosefrei". Ebenfalls um die Werbung ging es beim Himalaya-Salz. Im Markenrecht hat die Römer Systems GmbH mit zahlreichen Abmahnungen wegen angeblich unberechtigter Verwendung des Zeichens KODRA abgemahnt.

Abmahnwelle? Abmahnungen durch die iParts GmbH...

12.05.2020, 15:42 Uhr | Rechtsmissbräuchlichkeit

Abmahnwelle? Abmahnungen durch die iParts GmbH...

Derzeit liegen uns zahlreiche Abmahnungen der iParts GmbH vor - vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Die Kanzlei ist aus anderen Abmahnverfahren wohl bekannt und hat zahlreiche weitere Mehrfachabmahner wie die Sekiguchi Co., Ltd. oder die T&D Versand GbR in der Vergangenheit vertreten. Wir haben unzählige Male darüber berichtet. Inhaltlich geht es in den Abmahnungen meist um die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform und/oder eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung....beides Themen, die definitiv vermeidbar wären.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Grundpreise / Unzulässige E-Mail-Werbung / Unwirksame AGB-Klauseln / Marken: M, BVB

08.05.2020, 10:20 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Grundpreise / Unzulässige E-Mail-Werbung / Unwirksame AGB-Klauseln / Marken: M, BVB

Es ist wirklich erstaunlich wie lange und wie oft das Thema widersprüchliche Widerrufsfristen auf eBay und die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform nun schon abgemahnt wurden. Beides Themen, die im Vergleich zu anderen Abmahnthemen doch leicht zu vermeiden wären. Bei den fehlenden Grundpreise, die ebenfalls wöchentlich abgemahnt werden, ist das schon anders - hier ist va. für den Laien nicht immer klar, ob die angebotenen Waren grundpreispflichtig sind. Diese Woche ging es etwa um Absperrbänder. Ansonsten wurden noch einige unwirksame AGB-Klauseln und im Urheberrecht die unberechtigte Übernahme eines Gedichtes abgemahnt. Im Bereich Markenabmahnung hat sich die BMW AG und die BVB Merchandising GmbH hervorgetan.

IDO-Verband: Schützt mich eine Mitgliedschaft vor Abmahnungen?

04.05.2020, 16:50 Uhr | Abmahnungen

IDO-Verband: Schützt mich eine Mitgliedschaft vor Abmahnungen?

Die Abmahnpraxis des Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (kurz: IDO-Verband) ist unter Online-Händlern bekannt und berüchtigt. Viele Händler fragen sich, was sie tun können, um sich vor Abmahnungen durch den Verband zu schützen.

Auf dem Abmahnradar: Corona-Schnelltest: Unerlaubte Werbung / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Textilkennzeichnung / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Marken: PRPS, Fortnite und Power Plate

01.05.2020, 08:43 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Corona-Schnelltest: Unerlaubte Werbung / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Textilkennzeichnung / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Marken: PRPS, Fortnite und Power Plate

Eine weitere "corona-motivierte" Abmahnung lag uns diese Woche vor: Es ging um Corona-Schnelltests - diese dürfen als Medizinprodukt nicht öffentlich im Internet beworben werden. Ansonsten drehte sich alles um die Abmahnklassiker des Wettbewerbsrechts: Die fehlenden Grundpreisangaben, die fehlende Textilkennzeichnung und die unzulässige Garantiewerbung. Im Markenrecht war vergleichsweise viel los: Neben Abmahnungen wegen Nutzung des Zeichens Fortnite, ging es auch um den Begriff Power Plate und den Problemkreis, dass als generisch aufgefasste Begriffe (hier: Fitness-Vibrationsplatte) als Marke geschützt sind.

Zwischenbilanz: Abmahnungen iVm. Corona

29.04.2020, 14:19 Uhr | Abmahngründe / Checkliste / FAQ

Zwischenbilanz: Abmahnungen iVm. Corona

Corona hat uns alle (noch) fest im Griff. Groß war die Angst der Händler, dass auch die Abmahner die Situation nutzen und neue Geschäftsfelder entdecken. Schließlich kennt nicht jeder die rechtlichen Anforderungen an den Verkauf von Desinfektionsmitteln, Atemschutzmasken oder Corona-Schnelltests. Auch wenn es bedauerlicherweise hier einige Abmahnungen gegeben hat, so ist, zumindest bisher, die befürchtete Abmahnwelle glücklicherweise ausgeblieben. Wir ziehen eine Zwischenbilanz hinsichtlich der bisherigen „Corona-Abmahnungen“....

Abmahnradar 360°: Alles über Abmahnungen

28.04.2020, 17:23 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar 360°: Alles über Abmahnungen

Abmahnradar: Ein Wort mit vielen Gesichtern. Wir schreiben uns seit Jahren auf die Fahnen, vor Abmahnungen zu warnen. Und deshalb informieren wir so hartnäckig darüber. Auf allen Kanälen: In unserem wöchentlichen Abmahnradar, exklusiv für unsere Mandanten zu den klassischen Abmahnfallen und sogar via App - die Abmahninfo für unterwegs…..

Auf dem Abmahnradar: Atemschutzmaske / Verlinkung OS-Plattform / Werbung: Bekömmlich / Fehlende Grundpreise / Angaben zum datenschutzrechtlich Verantwortlichen / Geschmacksmuster: Futternapf

24.04.2020, 11:46 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Atemschutzmaske / Verlinkung OS-Plattform / Werbung: Bekömmlich / Fehlende Grundpreise / Angaben zum datenschutzrechtlich Verantwortlichen / Geschmacksmuster: Futternapf

Diese Woche ging es dann tatsächlich mal um eine Abmahnung wegen des Anbietens von Atemschutzmasken - ausgegangen wurde dabei davon, dass es sich hierbei um Schutzausrüstung handelt und entsprechende rechtliche Anforderungen nicht eingehalten wurden. Ein sicherlich streitbarer Ansatz. Zudem ging es um die Bewerbung von Kaffee - mit dem Schlagwort "bekömmlich". Ansonsten ging es um die üblichen Verdächtigen wie der fehlende Link zur OS-Plattform oder fehlende Grundpreise. Ebenfalls wurde die Verletzung eines Geschmacksmusters abgemahnt, sowie die Marke newgen medicals.

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