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Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Werbung mit "bekömmlich" / Futtermittel: Irreführende Werbung / Marken: HSV, VW
14.06.2024, 11:07 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Werbung mit "bekömmlich" / Futtermittel: Irreführende Werbung / Marken: HSV, VW

Auffällig ist die aktuelle Häufigkeit der Abmahnungen rund um Tierfutter, diesmal ging es um die Bewerbung als Zeckenschutz und die Verwendung des Schlagwortes "bekömmlich". Ansonsten ging es auch um Abmahnklassiker wie die fehlende Grundpreisangabe. Im Urheberrecht wurde die Verwendung von Bildmaterial in sozialen Netzwerken abgemahnt. Und im Markenrecht ging es um die Verwendung der Marke des Fußballbundesligisten HSV.

Abmahnradar: Kundespezifikation: Ausschluß Widerruf / Futtermittel: Irreführende Werbung / Marke: Miele, Inbus, homebase
07.06.2024, 13:54 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Kundespezifikation: Ausschluß Widerruf / Futtermittel: Irreführende Werbung / Marke: Miele, Inbus, homebase

Der Lebensmittelhandel bleibt im Visier der Abmahner. Aktuelle Fälle betreffen die Bezeichnung ‘Marmelade’, fehlende Grundpreisangaben und die fehlende Nährwertdeklaration. Zudem häufen sich markenrechtliche Abmahnungen, etwa wegen vermeintlicher Gattungsbezeichnungen wie ‘Inbus’, Markenkollisionen oder die unzulässige ähnliche Benutzung geschützter Marken.

Ade TMG (und TTDSG) – Oft Handlungsbedarf beim Impressum und der Datenschutzerklärung
06.06.2024, 17:25 Uhr | Impressum

Ade TMG (und TTDSG) – Oft Handlungsbedarf beim Impressum und der Datenschutzerklärung

Wer hat ihn noch nicht gelesen, den Satz „Anbieterkennzeichnung im Sinne von § 5 TMG“? So wird sehr häufig das Impressum von Webseiten und Online-Shops eingeleitet. Doch das TMG ist seit dem 14.05.2024 Geschichte. Wer daher in seinem Impressum noch auf das TMG verweist, sollte dies anpassen. Gleiches gilt in Bezug auf Verweise auf das TTDSG in der Datenschutzerklärung. Die von der IT-Recht Kanzlei erstellten Impressen und Datenschutzerklärungen sind hiervon nicht betroffen, da diese keine solchen unnötigen Hinweise enthalten.

Abmahnradar Mai: Werbung, Rechtstexte  & Marken
02.06.2024, 12:55 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Mai: Werbung, Rechtstexte & Marken

Alles neu macht der Mai? Bedingt, denn auch in diesem Monat wurden Klassiker wie fehlerhafte Rechtstexte, Verstöße gegen die Preisangabenverordnung oder die unerlaubte Zusendung von E-Mail-Werbung intensiv abgemahnt. Im Urheberrecht wurde wieder fleißig wegen der unerlaubten Nutzung von Bildmaterial abgemahnt. Auch im Markenrecht wurden zahlreiche Abmahnungen ausgesprochen.

Abmahnradar: Irreführung über Herkunft der Ware / Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Marke: Mensch ärgere Dich nicht
17.05.2024, 14:00 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführung über Herkunft der Ware / Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Diese Woche gab es einige etwas exotische Themen. Zum einen ging es um den Vertrieb von nicht zugelassenen Lebensmitteln, zum anderen um die Täuschung über die betriebliche Herkunft durch das Anbieten von scheinbarem Originalzubehör. Beides sind abmahnfähige Wettbewerbsverstöße. Ansonsten ging es im Urheberrecht um Filesharing und Bilderklau. Und im Markenrecht wurde erneut die unberechtigte Nutzung der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" abgemahnt.

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, SAM
10.05.2024, 12:28 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, SAM

Wer nicht wirbt, stirbt. Doch wer etwa per E-Mail wirbt, muss sich an bestimmte rechtliche Vorgaben halten. Dazu gehört die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers. Fehler in diesem Bereich wurden diese Woche wieder mehrfach abgemahnt. Außerdem ging es um die fehlerhafte Textilkennzeichnung - auch dies ein Thema, das immer wieder auf großes Interesse bei Abmahnern stößt. Im Markenrecht ging es u.a. um die Marke SAM - und wie so oft bei derartigen Markenabmahnungen um die Frage, ob das geschützte Zeichen überhaupt markenmäßig benutzt wurde.

Abmahnradar: Verstoß ElektroG / Fehlerhaftes Impressum / Garantiewerbung / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, Global, VW
03.05.2024, 13:24 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Verstoß ElektroG / Fehlerhaftes Impressum / Garantiewerbung / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, Global, VW

Nach längerer Zeit ging es mal wieder um eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Elektrogesetz. Hier gibt es Informations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten, deren Verletzung gerne mal abgemahnt werden kann. Außerdem ging es diese Woche etwa um die Täuschung über wesentliche Eigenschaften einer Ware oder deren Herkunft. Im Urheberrecht wurde die unerlaubte Nutzung von Musikwerken auf Instagram abgemahnt. Im Markenrecht ging es unter anderem um die Marken Mensch ärgere Dich nicht oder Volkswagen.

Abmahnradar April: Werbung, Lebensmittelhandel  & Marken
29.04.2024, 13:40 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar April: Werbung, Lebensmittelhandel & Marken

Der April macht, was er will: In diesem Monat ging es um diverse Abmahnthemen im Zusammenhang mit der Werbung, vor allem im Lebensmittelhandel. Ansonsten ging es um Themen wie der unzulässigen E-Mail-Werbung oder der fehlenden Textilkennzeichnung. Im Urheberrecht wurde wieder fleißig wegen der unerlaubten Nutzung von Bildmaterial abgemahnt. Und auch im Markenrecht wurden uns zahlreiche Abmahnungen vorgelegt.

Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Fehlende Abgaben Lebensmittelunternehmer / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, VITALIS
26.04.2024, 13:49 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Fehlende Abgaben Lebensmittelunternehmer / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, VITALIS

Wenn etwas fehlt, wird abgemahnt: Diese Woche ging es diesbzgl. etwa im Lebensmittelhandel um Grundpreise, die Angabe des Lebensmittelunternehmers oder das Zutatenverzeichnis. Außerdem ging es um die gesundheitsbezogene Werbung für ein Gerät gegen Elektrosmog wegen fehlender wissenschaftlicher Nachweise. Im Urheberrecht wurde wie üblich die unerlaubte Verwendung fremden Bildmaterials abgemahnt. Und im Markenrecht ging es um die Verwendung der Marken Mensch ärgere Dich nicht und VITALIS.

Abmahnradar: Irreführung über Artikelzustand / Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Marken: Škoda, IQ.LIGHT, NAEMI
19.04.2024, 17:54 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführung über Artikelzustand / Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Marken: Škoda, IQ.LIGHT, NAEMI

In dieser Woche stand die Irreführung des Verbrauchers im Mittelpunkt: Sei es durch falsche Angaben zum Zustand der Ware, sei es durch falsche Angaben zur Zusammensetzung von Textilien. Außerdem ging es um die mehrfache Verlängerung einer zeitlich befristeten Rabattaktion - ohne sachlichen Grund. Und es wurde der Versand von Werbe-E-Mails ohne Einwilligung des Empfängers abgemahnt. Im Urheberrecht ging es unter anderem um die fehlende Urheberbenennung. Und im Markenrecht um die unberechtigte Verwendung der Marken NAEMI und Škoda.

Abmahnradar: Werbung: Magenschonend & Bekömmlich / Verbotener Inhaltsstoff: Lilial / Marken: Alpha, Edelstahl Rostfrei
12.04.2024, 11:58 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung: Magenschonend & Bekömmlich / Verbotener Inhaltsstoff: Lilial / Marken: Alpha, Edelstahl Rostfrei

Der Schwerpunkt der Abmahnungen liegt nach wie vor im Lebensmittelhandel: Beanstandet wurden die Verwendung der Werbeaussagen "magenschonend" oder "bekömmlich" oder die fehlende Angabe des Zutatenverzeichnisses und des Lebensmittelunternehmers. Außerdem ging es um den verbotenen Inhaltsstoff Lilial. Im Bereich Markenrecht waren die Marken Alpha und Edelstahl Rostfrei betroffen.

Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer und Zutatenverzeichnis / Hygieneartikel: Ausschluss Widerruf / Marken: Miele, Toyota
05.04.2024, 13:12 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer und Zutatenverzeichnis / Hygieneartikel: Ausschluss Widerruf / Marken: Miele, Toyota

Wieder eine Abmahnwoche der sogenannten Wettbewerbsvereine: Unter anderem ging es um den unzulässigen Ausschluss des Widerrufsrechts bei elektrischen Zahnbürsten. Oder um das fehlende Zutatenverzeichnis und die fehlende Angabe des Lebensmittelunternehmers bei Lebensmitteln. Etwas exotischer die Abmahnung wegen fehlender Angaben bei Kundenbewertungen - hier gibt es seit 2022 einige Informationspflichten. Im Markenrecht ging es um die Marken Miele und Toyota - und um das Thema Duftzwillinge.

Abmahnradar: Angaben Lebensmittelunternehmer / Werbung mit Selbstverständlichkeiten / Marken: LEGENDADDY, Pink Floyd
22.03.2024, 13:33 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Angaben Lebensmittelunternehmer / Werbung mit Selbstverständlichkeiten / Marken: LEGENDADDY, Pink Floyd

In dieser Woche ging es unter anderem um die Werbung mit Selbstverständlichkeiten: Immer dann, wenn eine gesetzliche Verpflichtung zu bestimmten Angaben besteht und damit geworben wird, kann es sich um eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten handeln. Fehlt dagegen die Angabe des Lebensmittelunternehmers beim Anbieten von Lebensmitteln, ist auch dies ein abmahnfähiger Verstoß. Ansonsten ging es um Abmahnklassiker wie Garantiewerbung und fehlende Grundpreise. Im Markenrecht wurde die unberechtigte Nutzung der Marken LEGENDADDY und Pink Floyd abgemahnt.

Abmahnradar März: Werbung, Klassiker  & Marken
21.03.2024, 19:09 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar März: Werbung, Klassiker & Marken

Besonders aktiv waren bisher in diesem Monat die Wettbewerbsvereine, auf deren Initiative ein Großteil der Abmahnungen zurückgeht. Dabei ging es unter anderem um Werbung, fehlende Grundpreise oder fehlende Impressumsangaben. Im Urheberrecht wird wöchentlich die unerlaubte Nutzung von Bildmaterial abgemahnt - in diesem Monat ging es auch einmal um die Nutzung eines Videos auf TikTok. Im Markenrecht ist die Zahl der Abmahnungen nach wie vor hoch.

Abmahnradar: Fehlendes Impressum / Fehlerhafter Grundpreis / Werbung: Zeckenschutz / Marke: LEGENDADDY
15.03.2024, 12:17 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlendes Impressum / Fehlerhafter Grundpreis / Werbung: Zeckenschutz / Marke: LEGENDADDY

Sogenannte Wettbewerbsvereine dominieren weiterhin den Abmahnmarkt. In dieser Woche tat sich ein Vertreter besonders hervor und mahnte gleich mehrfach ab: Einmal wegen Werbung für Zeckenschutz und einmal wegen falscher Grundpreise. Im Urheberrecht ging es diesmal um die unerlaubte Nutzung eines Filmclips auf TikTok und im Markenrecht wurde die Nutzung der Marke LEGENDADDY abgemahnt.

Abmahnradar: Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Installation / Werbung: TÜV-geprüft / Marken: SAM, Birkin Bag
08.03.2024, 13:21 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Installation / Werbung: TÜV-geprüft / Marken: SAM, Birkin Bag

Die Werbung mit dem Schlagwort "TÜV-geprüft" ohne weitere Erläuterung ist fast schon ein Klassiker - seit Jahren wird deswegen abgemahnt. Da hilft es auch nicht, wenn die abgemahnten Händler die Werbung der Hersteller einfach übernehmen. Ebenso häufig dürfte über die Jahre der fehlende Grundpreis abgemahnt worden sein. Im Markenrecht ging es um die Marken SAM und Birkin Bag.

Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / TRX: Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: SAM, Lecko Mio
01.03.2024, 11:51 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / TRX: Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: SAM, Lecko Mio

Für viele Händler ist die Textilkennzeichnung ein Buch mit sieben Siegeln. Kein Wunder, dass es immer wieder zu Abmahnungen kommt. Nur ganz bestimmte Begriffe sind als Textilkennzeichnung zulässig. Weniger anspruchsvoll dagegen ein anderes Abmahnthema: Das fehlende Impressum - die Impressumspflicht gilt für alle Diensteanbieter, die geschäftsmäßige Inhalte bereithalten. Ansonsten ging es noch um den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz und im Markenrecht um die Marken Lecko Mio und SAM.

Abmahnradar Februar: Werbung, Klassiker  & Marken
01.03.2024, 07:57 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Februar: Werbung, Klassiker & Marken

Es war alles dabei im letzten Monat: Mal ging es um exotischere Themen wie die Werbung mit dem Schlagwort "Auslaufmodell" oder die unberechtigte Erlangung von Gutscheincodes, mal lagen uns Abmahn-Klassiker wie die fehlende Widerrufsbelehrung, die fehlende Verlinkung zur OS-Plattform oder die fehlenden Grundpreise vor. Erstmals wurden Abmahnungen auch mal wieder im Namen von Mitbewerbern und nicht nur von Wettbewerbsvereinen ausgesprochen. Im Markenrecht ist die Zahl der Abmahnungen nach wie vor hoch.

Abmahnradar: Auslaufmodell: Irreführung über wesentliche Eigenschaft / Kosmetik: Irreführende Kennzeichnung / Marke: MO
23.02.2024, 12:13 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Auslaufmodell: Irreführung über wesentliche Eigenschaft / Kosmetik: Irreführende Kennzeichnung / Marke: MO

Es wird nicht langweilig: Diese Woche waren einige exotischere Abmahnthemen dabei: So ging es etwa um die fehlende Aufklärung über die Eigenschaft einer Ware als Auslaufmodell oder die fehlerhafte Kennzeichnung von Kosmetika. Weniger aufregend waren dagegen Abmahnungen wegen fehlender Grundpreise oder einer fehlender Widerrufsbelehrung. Im Markenrecht ging es unter anderem wieder um die Marke MO.

Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Fehlendes Widerrufsformular / Marken: Aventus, Harley Davidson, MO
09.02.2024, 13:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Fehlendes Widerrufsformular / Marken: Aventus, Harley Davidson, MO

Diese Woche ging es wieder rund im Wettbewerbsrecht: Nach langer Zeit wurden mal wieder Klassiker wie das fehlende Widerrufsformular oder der fehlende Link zur OS-Plattform abgemahnt. Man sieht: Abmahnsichere Rechtstexte sind nach wie vor ein Garant, um Abmahnungen zu vermeiden. Im Urheberrecht ging es wie gewohnt um den Diebstahl von Bildern. Im Markenrecht wurde die Verwendung zahlreicher Marken abgemahnt - unter anderem ging es um die Marken Aventus, Harley Davidson und Mo.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
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