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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Kaffee-Werbung: Bekömmlich / Bilderklau / Marke: Tielbürger

16.09.2021, 14:31 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Kaffee-Werbung: Bekömmlich / Bilderklau / Marke: Tielbürger

Die Abmahnungen wegen fehlerhafter Kennzeichnung von Biozidprodukten hatten wegen der pandemiebedingt starken Nachfrage nach Desinfektionsmitteln letztes Jahr ihren Höhepunkt - aber auch jetzt ist das noch ein Thema, diesmal im Zusammenhang mit Insektenspray und dem fehlenden Warnhinweis. Ebenso ist nach längerer Pause mal wieder eine Abmahnung wegen Verwendung des Schlagwortes "bekömmlich" für Kaffee aufgetaucht - auch dies nichts Neues. Ansonsten ging es wie gewohnt um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder den versicherten Versand. Im Urheberrecht wird derzeit vermehrt wegen der unberechtigten Nutzung von Bildern abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marke Tielbürger....

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Irreführung über Artikelzustand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlende Grundpreise / Widerrufsbelehrung / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

10.09.2021, 09:58 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Irreführung über Artikelzustand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlende Grundpreise / Widerrufsbelehrung / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Keine Woche derzeit ohne Abmahnungen zum Thema versicherter Versand oder die fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Aber auch andere Dauerbrenner wurden abgemahnt: Etwa die fehlenden Grundpreise oder eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Im Zusammenhang mit Abmahnungen und ggf. abgegebenen Unterlassungserklärungen sei erwähnt: Die Geltendmachung von Vertragsstrafen nimmt derzeit deutlich zu. Hier gilt regelmäßig für den Unterlassungsgläubiger gerade nicht: Aus den Augen, aus dem Sinn - denn die Vertragstrafen können noch Jahre nach der Abgabe der Unterlassungserklärung geltend gemacht werden.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Versicherter Versand / Amazon: Anhängen an Mitbewerber-Artikel / Fehlende Grundpreise / Unklare Lieferfristen / Marken: Ligakasten, Ligabier

02.09.2021, 16:16 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Versicherter Versand / Amazon: Anhängen an Mitbewerber-Artikel / Fehlende Grundpreise / Unklare Lieferfristen / Marken: Ligakasten, Ligabier

Die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und die irreführende Werbung mit versichertem Versand - 2 Themen, die in letzter Zeit auffallend oft abgemahnt wurden. Dabei hat es Händler aller Branchen getroffen. Dagegen werden die fehlenden Grundpreise oder die unklaren Angaben zu den Lieferfristen schon seit Jahren immer mal wieder abgemahnt - besonders tut sich bei den Abmahnern hier weiterhin der IDO hervor. Im Markenrecht ging es um die Marken Ligakasten, Ligabier und CeraWhite.....

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Garantiewerbung / Werbung mit "geprüft & zertifiziert" und mit Warentests / Herkunftsangabe: Geneva / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: Škoda, Stromriders, LUXNOTE

27.08.2021, 12:12 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Garantiewerbung / Werbung mit "geprüft & zertifiziert" und mit Warentests / Herkunftsangabe: Geneva / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: Škoda, Stromriders, LUXNOTE

Die Vielfalt der Abmahner kehrt langsam zurück: Auch wenn immer noch die üblichen Verdächtigen das Abmahngeschehen dominieren, so gibt es doch wieder spürbar mehr Mitbewerberabmahnungen. Nur die Themen ändern sich kaum: Von den Allzeit-Klassikern wie der fehlerhaften Widerrufsbelehrung oder der fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes bis zur irreführenden Werbung mit Warentests oder einer irreführenden Herkunftsangabe (Geneva) war alles dabei. Auch im Markenrecht wurde wieder vermehrt abgemahnt - diesmal ging es u.a. um die Marken Škoda, Stormriders oder LUXNOTE.

Abmahnradar August: Verstoß gegen Kennzeichnungspflichten, fehlerhafte Rechtstexte & Marken

26.08.2021, 14:43 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar August: Verstoß gegen Kennzeichnungspflichten, fehlerhafte Rechtstexte & Marken

Abmahnungen kennen keine Ferien. Neben den Klassikern wie den fehlenden Grundpreisen, der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder fehlerhaften Rechtstexten wurden auch vermehrt die fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf oder die fehlende Kennzeichnung von Lebensmitteln abgemahnt. Spitzenreiter unter den Abmahnern bleibt der IDO. Im Markenrecht bleibt die Abmahnfrequenz weiterhin hoch.

LG Freiburg: Grundpreispflicht für Schnur, Garn und Co.

13.08.2021, 11:39 Uhr | Preisangabenverordnung

LG Freiburg: Grundpreispflicht für Schnur, Garn und Co.

Im eCommerce haben Händler beim Verkauf von Waren, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten bzw. unter Nennung des Gesamtpreises beworben werden, den Preis je Mengeneinheit (= Grundpreis) anzugeben. In seinem Urteil vom 04.05.2021 (Az.: 12 O 82/20 KfH) hat das LG Freiburg im Breisgau entschieden, dass bei preisbezogener Werbung und Angeboten von Juteschnur, Bindegarn, Bastelschnur & Co. in jedem Fall der Grundpreis pro Mengeneinheit „Länge“ anzugeben ist. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Freiburg in unserem heutigen Beitrag.

LG Stuttgart: Abmahnbarer Wettbewerbsverstoß bei menschlichem und technischem Fehler

11.08.2021, 10:47 Uhr | Abmahngründe / Checkliste / FAQ

LG Stuttgart: Abmahnbarer Wettbewerbsverstoß bei menschlichem und technischem Fehler

Ein Wettbewerbsverstoß kann durch verschiedene Fehler begründet werden. Fehler sind dabei nicht nur menschlich, sondern können auch durch technisches Versagen entstehen. Das LG Stuttgart hat in seinem Urteil vom 17.03.2021 (Az.: 40 O 47/20 KfH) entschieden, dass Wettbewerbsverstöße, die auf technischen oder menschlichen Versagen basieren, abgemahnt werden können. Dabei sei nicht relevant, ob es sich dabei um einen Einzelfall handele und was der Grund für den Wettbewerbsverstoß gewesen sei. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag.

BGH: Unternehmen darf Urteil gegen Mitbewerber namentlich auf Website veröffentlichen

10.08.2021, 14:56 Uhr | Veröffentlichung ungeschwärzter Urteile

BGH: Unternehmen darf Urteil gegen Mitbewerber namentlich auf Website veröffentlichen

Mit der gerichtlichen Verfolgung unlauterer Geschäftspraktiken verfolgen Mitbewerber vorrangig das Ziel, dass diese Geschäftspraktiken in Zukunft abgestellt werden. Mit seinem Urteil vom 05.06.2021 (Az.: I ZR 167/20) hat der BGH entschieden, dass ein Unternehmen das gegen einen Mitbewerber erstrittene Urteil auf seiner Website veröffentlichen darf, wenn ein schutzwürdiges Interesse besteht. Dabei kann sogar die namentliche Nennung des Mitbewerbers zulässig sein. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Armbanduhren: Fehlende Registrierung / Lebensmittel: Kein Zutatenverzeichnis und keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Grundpreise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: BVB, Spinning

06.08.2021, 12:38 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Armbanduhren: Fehlende Registrierung / Lebensmittel: Kein Zutatenverzeichnis und keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Grundpreise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: BVB, Spinning

Elektroartikel bzw. Armbanduhren standen mal wieder im Abmahnfokus: Es ging dabei um die fehlende Registrierung im Sinne des Elektrogesetzes - kein neues Thema. Zudem wurde im Bereich Lebensmittelhandel abgemahnt, wegen fehlendem Zutatenverzeichnis und fehlender Angaben zum Lebensmittelunternehmer. Und natürlich darf keine Woche ohne IDO-Abmahnungen vergehen - derzeit wird hier viel wegen der fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf und weiterhin auch die fehlerhaften Rechtstexte abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marken BVB und Spinning.

Kein „Easy Rider“: Wenn die Abmahnung mehr als 5.000 Euro kostet - Vorsicht bei selbst hergestelltem Zubehör und bekannten Marken

30.07.2021, 17:16 Uhr | Abmahnungen

Kein „Easy Rider“: Wenn die Abmahnung mehr als 5.000 Euro kostet - Vorsicht bei selbst hergestelltem Zubehör und bekannten Marken

Erst kürzlich berichteten wir über eine markenrechtliche Abmahnung, mit der (gesamtschuldnerisch) Abmahnkosten von über 300.000 Euro gefordert wurden. Eine absolute Ausnahme. Was dagegen bei Markenabmahnungen an der Tagesordnung ist: Abmahnkosten im höheren vierstelligen Bereich, wie die aktuell vorliegende Markenabmahnung wegen der Marke eines bekannten Motorradherstellers zeigt.

Auf dem Abmahnradar: Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Unerlaubte E-Mail-Werbung / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Aufrechnungsklausel / Bilderklau & filesharing / Marken: CROSSFIT, Harley Davidson, Fortuna Düsseldorf

30.07.2021, 11:29 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Unerlaubte E-Mail-Werbung / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Aufrechnungsklausel / Bilderklau & filesharing / Marken: CROSSFIT, Harley Davidson, Fortuna Düsseldorf

Die Wettbewerbsvereine haben scheinbar vermehrt ein Auge auf die irreführende Werbung geworfen: Diese Woche ging es u.a. um Angebote zur Kontaktvermittlung zu Engeln und ins Jenseits. Ganz klassisch wurden natürlich auch Themen wie die fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung oder die fehlenden Hinweise zur Vertragstextspeicherung abgemahnt. Zudem ging es um fehlerhafte AGB-Klauseln oder ein fehlendes Impressum. Also wiedermal lag der Schwerpunkt auf Fehlern in den Rechtstexten. Im Urheberrecht wird derzeit wieder vermehrt der Bilderklau abgemahnt. Und im Markenrecht ging es um u.a. die Marken Crossfit und Harley Davidson.

Abmahnradar Juli: Werbung, fehlerhafte Rechtstexte & Marken

26.07.2021, 11:15 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Juli: Werbung, fehlerhafte Rechtstexte & Marken

Der Abmahntrend hat sich auch im Juli fortgesetzt: Weiterhin wird häufig wegen wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt - etwa im Bereich Heilmittel. Aber auch die Rechtstexte wie Impressum, AGB oder Widerrufsbelehrung sind oft Ziel von Abmahnungen. Als Abmahner tun sich weiter diverse Wettbewerbsvereine hervor. Auch im Marken - und Urheberrecht wird vermehrt abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreisangaben / Aufrechnungsklausel / Bilderklau / Marken: VEGA, orderbird

23.07.2021, 12:39 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreisangaben / Aufrechnungsklausel / Bilderklau / Marken: VEGA, orderbird

Fehlerhafte Rechtstexte sind seit jeher beliebt bei Abmahnern - das hat auch diese Woche wieder gezeigt: Es wurde eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, ein fehlerhaftes Impressum oder fehlerhafte AGB abgemahnt. Ansonsten ging es u.a. wie jede Woche um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform. Beliebt auch weiterhin: Die fehlenden Warnhinweise beim Anbieten von Spielzeug. Im Markenrecht ging es um die Marken VEGA und orderbird - in letzterem Fall im Zusammenhang mit adwords.

Was es nicht alles gibt: Abmahnkosten von mehr als 300.000 Euro

23.07.2021, 08:03 Uhr | Abmahnungen

Was es nicht alles gibt: Abmahnkosten von mehr als 300.000 Euro

Seit geraumer Zeit ist der Gesetzgeber ja bemüht, die im Regelfall sehr kostspieligen und jedenfalls immer lästigen Abmahnungen von Online-Händlern einzudämmen. Meist liegen die Abmahnkosten zwischen 500 und 1.500 Euro. Dass das Ende der Fahnenstange damit aber noch lange nicht erreicht ist, zeigt eine aktuell der IT-Recht Kanzlei vorliegende Abmahnung.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Heilmittelwerbung / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreisangaben / Aufrechnungsklausel / Geschmacksmusterverletzung / Marke: SAM

16.07.2021, 12:26 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Heilmittelwerbung / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreisangaben / Aufrechnungsklausel / Geschmacksmusterverletzung / Marke: SAM

Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. und natürlich der IDO sind derzeit am aktivsten in Sachen Abmahnungen. Erstgenannter Verband mahnt vornehmlich im Bereich Gesundheitswerbung ab - diese Woche ging es um irrführende Werbung einer Haarmineranalyse. Die Lieblingsthemen des IDO sind derzeit die fehlenden Warnhinweis beim Spielzeugverkauf, fehlerhafte AGB-Klauseln oder die fehlenden Grundpreise. Zudem wurde diese Woche mal wieder wegen der Verletzung eines eingetragenen Geschmacksmusters abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marke SAM.

Auf dem Abmahnradar: Unerlaubte Telefax-Werbung / eBay: Gewerblicher Privataccount / Lebensmittelwerbung: Detox / Fehlerhaftes Impressum / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

09.07.2021, 11:58 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Unerlaubte Telefax-Werbung / eBay: Gewerblicher Privataccount / Lebensmittelwerbung: Detox / Fehlerhaftes Impressum / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Auch wenn das Telefax nicht mehr das modernste Kommunikationsmittel ist - auch hier gilt: Unverlangt zugesendete Werbung damit ist unzulässig. Nicht weniger problematisch ist die Werbung mit dem so beliebten Begriff "Detox" - es gibt zahlreiche gerichtliche Entscheidung dazu, dass dieser Begriff bei der Bewerbung von Lebensmitteln nichts verloren hat. Ansonsten wurde mal wieder der gewerbliche Privataccount auf eBay abgemahnt: Das bedeutet, dass dem Abgemahnten eine gewerbliche Tätigkeit vorgeworfen wurde und dann natürlich Rechtstexte & Co. in den Angeboten fehlten. Im Markenrecht ging es um die Marke Mensch ärgere Dich nicht.

Auf dem Abmahnradar: Desinfektionsmittel für Kinder: Verpackung&Werbung / Gesundheitsbezogene Werbung: Bekömmlich&Bockshornkleesamen / E-Zigaretten: Verkauf ohne Altersverifikation / Aufrechnungsklausel / Bilderklau / Marken: Audi, FAINA

02.07.2021, 12:39 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Desinfektionsmittel für Kinder: Verpackung&Werbung / Gesundheitsbezogene Werbung: Bekömmlich&Bockshornkleesamen / E-Zigaretten: Verkauf ohne Altersverifikation / Aufrechnungsklausel / Bilderklau / Marken: Audi, FAINA

Desinfektionsmittel haben ja derzeit Hochkonjunktur - und waren daher in der Vergangenheit bereits mehrfach Gegenstand von Abmahnungen. Diesmal ging es um ein Mittel für Kinder und abgemahnt wurde wegen der Verpackung und der Werbung für dieses Biozid. Sind Kinder betroffen, gelten besonders strenge Maßstäbe für die Werbung. Zunehmend ist auch die Anzahl der Abmahnungen im Bereich gesundheitsbezogene Werbung - auch diese Woche wurde wieder wegen des Schlagwortes "bekömmlich" und wegen der Wirkung von Bockshornkleesamen abgemahnt. Zudem ging es u.a. um den Verkauf von E-Zigaretten ohne Altersverifikation. Im Markenrecht wurden wegen Verletzung der Marken Audi und FAINA abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung: Bekömmlich / Werbung: Bambussocken / Werbung mit CE-Zertifikat / Grundpreise / Spielzeug & Biozid-Produkte: Fehlende Warnhinweise / Unklare Lieferzeiten

25.06.2021, 14:35 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung: Bekömmlich / Werbung: Bambussocken / Werbung mit CE-Zertifikat / Grundpreise / Spielzeug & Biozid-Produkte: Fehlende Warnhinweise / Unklare Lieferzeiten

Die Hoffnung war berechtigt: Durch das neue Gesetz gegen das Abmahnunwesen sollte alles besser werden. Aber es ist nur anders geworden. Von Mitbewerbern wird nunmehr vornehmlich die Werbung wegen Irreführung abgemahnt - diese Woche etwa ging es um die Begriffe Bambussocken, bekömmlich oder CE-Zertifikat. Zudem wurden die fehlenden Warnhinweise beim Anbieten vom Spielzeug oder Biozid-Produkten ins Visier genommen. Die Wettbewerbsvereine mahnen wie seither Verstöße wir unzulässige AGB-Klauseln, die fehlende Grundpreise oder die fehlende Angaben zur Vertragstextspeicherung.....

Abmahnradar Juni: Irreführende Werbung und fehlerhafte Rechtstexte

23.06.2021, 12:00 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Juni: Irreführende Werbung und fehlerhafte Rechtstexte

Auch im Juni wenig Neues: Weiterhin wird häufig wegen wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt - etwa wegen dem CE-Kennzeichen oder dem Schlagwort "bekömmlich". Aber auch die Rechtstexte sind weiter eine beliebte Fehlerquelle - so werden fehlerhafte AGB, die Widerrufsbelehrung oder das Impressum gut und gerne abgemahnt - vornehmlich von Wettbewerbsvereinen. Die Anzahl von markenrechtlichen Abmahnungen bleibt weiterhin hoch.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / CE-Kennzeichnung: Werbung und fehlende Konformitätserklärung / Gesundheitsbezogene Werbung: Bekömmlich / Grundpreise / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marke: AUDI

18.06.2021, 12:53 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / CE-Kennzeichnung: Werbung und fehlende Konformitätserklärung / Gesundheitsbezogene Werbung: Bekömmlich / Grundpreise / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marke: AUDI

Die gute alte Werbung ist weiterhin bei Abmahnern sehr beliebt - diese Woche ging es um gesundheitsbezogene Angaben mit dem berüchtigten Schlagwort "bekömmlich". Sowie um die Werbung mit einer CE-Kennung ohne Konformitätserklärung und mit einer CE-Zertifizierung. Ansonsten wurde in Sachen Verpackungsgesetz und der fehlenden Registrierung, wegen der fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf oder wegen eines fehlerhaften Impressums abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die bekannten 4 Ringe der Audi AG.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
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