Abmahnungen
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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Verpackungsgesetz: Verstoß Registrierungspflicht / widersprüchliche Widerrufsfristen / Unwirksame AGB und alte Widerrufsbelehrung / Berechtigungsanfrage
09.08.2019, 15:24 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Verpackungsgesetz: Verstoß Registrierungspflicht / widersprüchliche Widerrufsfristen / Unwirksame AGB und alte Widerrufsbelehrung / Berechtigungsanfrage

Die fehlerhafte Textilkennzeichnung - zuletzt ein wenig in Vergessenheit geraten, aber immer als Abmahnthema brandaktuell. Meist geht es um Begrifflichkeiten hinsichtlich der Textilzusammensetzung einer Ware, die fehlerhaft angegeben wird . Denn nur ganz bestimmte Begrifflichkeiten sind hier zulässig. Zu einem weiteren Klassiker hat sich die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes entwickelt - und das, obwohl es die gesetzliche Regelung hierzu erst seit Jahresbeginn gibt. Viel älter dagegen die Abmahnungen rund um die Widerrufsbelehrung - obwohl die Widerrufsbelehrung fast so alt wie der Onlinehandel ist, werden hier immer noch Fehler gemacht. Im Markenrecht ging es diesmal um eine Berechtigungsanfrage...

Datenlage zum Abmahnmissbrauch
07.08.2019, 17:23 Uhr | Rechtsmissbräuchlichkeit

Datenlage zum Abmahnmissbrauch

Vor dem Hintergrund des Regierungsentwurfs des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, mit dem der Abmahnmissbrauch eingedämmt werden soll, fragt die FDP-Fraktion nach der der Bundesregierung vorliegenden Datenlage. Die Abgeordneten wollen mit ihrer Kleinen Anfrage (19/12096) unter anderem erfahren, auf welchen Zeitraum sich die Aussage, dass "der Großteil der Abmahnungen von Wettbewerbern wegen Verstößen im Online-Handel ausgesprochen wird", bezieht und wie viele Abmahnungen nach Kenntnis der Bundesregierung in diesem Zeitraum wegen Verstößen im Online-Handel ausgesprochen wurden. Weiter wird nach Erkenntnissen über den Anteil unberechtigter Abmahnungen an den ausgesprochenen Abmahnungen gefragt.

Auf dem Abmahnradar: Keine Warnhinweise Spielzeug / Unwirksame AGB: ungenaue Lieferfristen, Verjährungsverkürzung Gebrauchtwaren / Lebensmittel: keine Nährwertdeklaration, Allergene,Lebensmittelunternehmer
02.08.2019, 14:20 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Keine Warnhinweise Spielzeug / Unwirksame AGB: ungenaue Lieferfristen, Verjährungsverkürzung Gebrauchtwaren / Lebensmittel: keine Nährwertdeklaration, Allergene,Lebensmittelunternehmer

Der IDO e.V. war mal wieder sehr aktiv diese Woche. Dabei ging es u.a. um die Warnhinweise beim Anbieten von Spielzeug oder den Auslandsversand auf Anfrage ohne Angabe von Versandkosten. Auch wurden wieder einige unzulässige AGB-Klauseln abgemahnt;: Zum einen die Angabe ungenauer Lieferfristen und zum anderen die unzulässige Verkürzung der Verjährungsfrist bei Gebrauchtwaren. Hier zeigt sich mal wieder, wie wichtig es ist, dass AGB-Klauseln geprüft und immer aktuell sind. Ansonsten wurde ua. auch die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes abgemahnt - das Thema Verpackungsgesetz ist also weiterhin heiß für fast alle Händler. Ebenso wie der Lebensmittelhandel - hier wird immer wieder wegen fehlender Angaben von Nährwerten, beinhalteten Allergenen oder dem Lebensmittelunternehmer abgemahnt.

Abmahnfalle Grundpreisangaben - diesmal: Google Shopping
31.07.2019, 16:49 Uhr | Preisangabenverordnung

Abmahnfalle Grundpreisangaben - diesmal: Google Shopping

Die Pflicht zur Angabe der Grundpreise bei bestimmten Waren bezieht sich nicht nur auf die eigenen Angebote des Händlers, sondern auch etwa auf die Darstellung auf Portalen wie Google Shopping. Und übrigens wird der Händler auch dann verantwortlich sein, wenn die Grundpreise dort zwar hinterlegt sind, aber nicht richtig oder gar nicht angezeigt werden. Zu diesem Thema gibt es immer wieder Abmahnungen - sowas ist aber vermeidbar....

Auf dem Abmahnradar: Kennzeichnung Lampen / Garantiewerbung / keine und fehlerhafte Grundpreisangaben / keine Registrierung Stiftung EAR / kein Zutatenverzeichnis und Lebensmittelunternehmer / Marken: Durgol, Lichtwerk, Hummel
26.07.2019, 14:15 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Kennzeichnung Lampen / Garantiewerbung / keine und fehlerhafte Grundpreisangaben / keine Registrierung Stiftung EAR / kein Zutatenverzeichnis und Lebensmittelunternehmer / Marken: Durgol, Lichtwerk, Hummel

Trotz oder gerade wegen der hochsommerlichen Temperaturen, halten die Abmahner nicht still: Hervorgetan haben sich diese Woche einige sog. Wettbewerbsvereine. Dabei ging es um die fehlende Kennzeichnung von Lampen und die fehlende Registrierung von Elektrogeräten. Zudem wurde mal wieder die Garantiewerbung abgemahnt. Ebenso wurden die fehlenden und diesmal auch die fehlerhaften Grundpreise abgemahnt. Schließlich ging es auch um den Lebensmittelhandel und das Thema fehlendes Zutatenverzeichnis und fehlender Lebensmittelunternehmer. Im Bereich Markenrecht ging es um die Marken Durgol, Lichtwerk und die Bildmarke der Hummel Holding A/S.

Händler aufgepasst: Aktuell wird die Werbung mit einem "sicheren Versand" abgemahnt
26.07.2019, 08:27 Uhr | Versicherter Versand

Händler aufgepasst: Aktuell wird die Werbung mit einem "sicheren Versand" abgemahnt

Derzeit mahnt ein bekannter Abmahnverband ab, wird mit einem sicheren Versand der Ware geworben. Im Gegensatz zu den Abmahnklassikern „versicherter“ und „unversicherter“ Versand, die sich bereits als Tabuwörter bei den Händler eingebrannt haben, trifft man die Werbung mit einem sicheren Versand doch recht häufig an.

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails
23.07.2019, 09:12 Uhr | E-Mail Pflichtangaben

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails

Meist enthalten E-Mails am Ende nur ein nettes, abschließendes Grußwort. Eine Signatur mit Name und Anschrift fehlt häufig. Doch E-Mail-Signaturen erleichtern nicht nur die Kontaktaufnahme potenzieller Kunden für telefonische Rückfragen. Oftmals sind sie in der Regel gesetzlich vorgeschrieben. Die IT-Recht-Kanzlei erläutert im heutigen Beitrag, wann eine Pflicht zur E-Mail-Signatur konkret besteht und wie sie zu erfüllen ist.

Auf dem Abmahnradar: Kennzeichnung Nahrungsergänzungsmittel / keine Grundpreisangaben / Verpackungsgesetz / Bilderklau  /  Marken: Kreisligalegende
12.07.2019, 07:57 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Kennzeichnung Nahrungsergänzungsmittel / keine Grundpreisangaben / Verpackungsgesetz / Bilderklau / Marken: Kreisligalegende

Der Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln ist ohnehin rechtlich schon sehr anspruchsvoll - jetzt kommt auch noch dazu, dass der IDO hier vermehrt abmahnt. Letzte Woche war es ua. die Werbung in diesem Bereich, diese Woche ging es vermehrt um die Kennzeichnungspflichten. Wie fast jede Woche ging es davon abgesehen auch um das Thema Grundpreise - hier ist immer zu beachten, dass dies nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eine ständige Fehlerquelle sein kann, Stichwort: Vertragsstrafe. Also Vorsicht. Und auch das Verpackungsgesetz und die fehlende Registrierung entwickeln sich langsam zum wahren Klassiker. Im Bereich Markenrecht geht es diesmal um eine Berechtigungsanfrage.

Aktivlegitimation: Darf der IDO-Verband noch abmahnen?
08.07.2019, 17:14 Uhr | Falsche Lebensmittelkennzeichnung

Aktivlegitimation: Darf der IDO-Verband noch abmahnen?

Der IDO-Verband ist seit vielen Jahren wegen seiner Abmahnfreudigkeit bekannt und gefürchtet. In letzter Zeit sind einige Entscheidungen ergangen, welche die Aktivlegitimation (wettbewerbsrechtliche Klagebefugnis) des IDO Verbands verneint haben. Ob der IDO-Verband nun aufgrund dieser Entscheidungen noch abmahnen darf oder ob seiner Abmahnfreude nun ein Riegel vorgeschoben wurde, erfahren Sie in unserem Beitrag.

Außergewöhnlich: IDO Verband mahnt unzulässige Health-Claims und fehlende Informationspflichten bei Nahrungsergänzungsmitteln ab
08.07.2019, 16:18 Uhr | Falsche Lebensmittelkennzeichnung

Außergewöhnlich: IDO Verband mahnt unzulässige Health-Claims und fehlende Informationspflichten bei Nahrungsergänzungsmitteln ab

Der IDO Verband aus Leverkusen ist seit Jahren als Abmahnverband im Bereich des Wettbewerbsrechts wohlbekannt. Tausende von Online-Händler haben bereits unangenehme Post des Vereins erhalten. Der IDO Verband überrascht nunmehr mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung welche (angeblich) unzulässige Aussagen nach der sog. Health-Claims-Verordnung und fehlende Informationspflichten in Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel zum Gegenstand hat. Lesen Sie mehr über die abgemahnten Punkte in unserem Beitrag!

BGH: Zum Einwand des Rechtsmissbrauchs gegenüber  der Deutschen Umwelthilfe
08.07.2019, 11:35 Uhr | Rechtsmissbräuchlichkeit

BGH: Zum Einwand des Rechtsmissbrauchs gegenüber der Deutschen Umwelthilfe

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass einer Unterlassungsklage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Werbung eines Autohauses, die nicht alle gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherinformationen zum offiziellen Kraftstoffverbrauch und den CO2-Emissionen enthält, nicht der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegengehalten werden kann.

Auf dem Abmahnradar: Gekaufte Kundenrezensionen / Gesundheitswerbung Nahrungsergänzungsmittel / keine Grundpreisangaben / Bilderklau / Geschmacksmuster /  Marken: Mensch ärgere dich nicht, Priner, Tikalflex
04.07.2019, 17:47 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Gekaufte Kundenrezensionen / Gesundheitswerbung Nahrungsergänzungsmittel / keine Grundpreisangaben / Bilderklau / Geschmacksmuster / Marken: Mensch ärgere dich nicht, Priner, Tikalflex

Gekaufte Kundenrezensionen auf Amazon: Fake-Rezensionen waren ja zuletzt in aller Munde. Nun hierzu eine Abmahnung eines Händlers, der sein Produkt mit solchen Rezensionen aufwerten wollte. Ebenfalls abgemahnt wurde die Werbung und Onlinekennzeichnung im Bereich Nahrungsergänzungsmittel - eine wirklich anspruchsvolle Materie, bei der viel falsch gemacht werden kann. Ansonsten ging es wiedermal um die Grundpreise, das Impressum und die Verlinkung zur OS-Plattform. Im Bereich Urheberrecht wurde wieder vermehrt wegen unberechtigter Bildnutzung abgemahnt. Und im Markenrecht ging es ua. um die Nutzung von Markennamen als metatag.

Auf dem Abmahnradar: Fehler in der Widerrufsbelehrung / keine Lieferzeitangaben / keine Grundpreisangaben / Werbung mit Originalware / Verstoß Verpackungsgesetz /  Marken: Gaya, Mo
28.06.2019, 11:38 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehler in der Widerrufsbelehrung / keine Lieferzeitangaben / keine Grundpreisangaben / Werbung mit Originalware / Verstoß Verpackungsgesetz / Marken: Gaya, Mo

Die Widerrufsbelehrung - hier kann man offensichtlich immer noch viel falsch machen. In dieser Woche gingen auffallend viele Abmahnungen zu diesem Thema ein. Dabei ging es um falsche Angaben zum Fristbeginn, die Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung, widersprüchliche Angaben zur Widerrufsfrist auf eBay oder eine unzulässige Einschränkung des Verbraucherbegriffes in der Einleitung der Widerrufsbelehrung. Ansonsten: Die Werbung mit dem Zusatz "Originalware" oder die fehlenden Lieferzeitangaben. Im Bereich Markenrecht wurde wegen unberechtigter Verwendung der Marken Gaya und Mo abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Mehrwertsteuerangaben Differenzbesteuerung / fehlende Verlinkung OS-Plattform / kein Widerrufsformular / keine Grundpreisangaben / ungenaue Lieferzeitangaben /  Marke: Burberry
21.06.2019, 11:52 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Mehrwertsteuerangaben Differenzbesteuerung / fehlende Verlinkung OS-Plattform / kein Widerrufsformular / keine Grundpreisangaben / ungenaue Lieferzeitangaben / Marke: Burberry

Die Mehrwertsteuerangaben bei Differenzbesteuerung sind immer mal wieder Thema von Abmahnungen, hier herrscht teilweise immer noch viel Unsicherheit bei den Händler - wo und wie das anzugeben ist. Bekannt sein sollte dagegen wie mit dem Link zur Streitschlichtungsplattform umzugehen ist. Etwas schwieriger dagegen der Umgang mit dem Grundpreis: Es ist für Händler oft schwer einzuschätzen, ob ein Produkt grundpreispflichtig ist oder nicht. Im konkreten Fall ging es um Lackstifte. Weitere Themen: Das fehlende Widerrufsformular und ungenaue Lieferzeitangaben. Im Markenrecht ging es wiedermal um die Marke Burberry.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Werbung mit Acryl / Energiekennzeichnung Staubsauger / fehlende Datenschutzerklärung /  unberechtigte Bildnutzung / Marken: MIMO, Dickes B.
14.06.2019, 11:56 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Werbung mit Acryl / Energiekennzeichnung Staubsauger / fehlende Datenschutzerklärung / unberechtigte Bildnutzung / Marken: MIMO, Dickes B.

Die Textilkennzeichnung ist als Abmahnthema nicht zu unterschätzen: Zum einen wird die fehlende Kennzeichnung, zum anderen auch eine fehlerhafte Kennzeichnung abgemahnt. So etwa seit Jahren die Textilbezeichnung "Acryl". Problem: Nur was die Textilkennzeichnungsverordnung an Begrifflichkeiten für Textilien kennt, darf auch angegeben werden. Was auch nicht geht: Keine Verlinkung auf die OS-Plattform oder der Staubsaugerverkauf mit(!) Energiekennzeichnung. Ansonsten im Urheberrecht: Die unberechtigte Verwendung von Produktfotos und der Verkauf von unlizenzierten Tonträgern. Im Bereich Markenabmahnungen waren diesmal die Marken MIMO und Dickes B. betroffen....

Achtung Abmahnung: Werbung für Tätigkeiten, für welche eine Eintragung in der Handwerksrolle (nach der HwO) notwendig ist
14.06.2019, 10:22 Uhr | Täuschung

Achtung Abmahnung: Werbung für Tätigkeiten, für welche eine Eintragung in der Handwerksrolle (nach der HwO) notwendig ist

Die Wettbewerbszentrale München tritt mit besonderen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen in Erscheinung. Ziel der Abmahnung sind Unternehmer, die Dienstleistungen bewerben, welche eine Eintragung nach § 6 Abs. 1 der Handwerksordnung (HwO) voraussetzen. In den Abmahnungen wird der Vorwurf erhoben, dass es einen Wettbewerbsverstoß darstelle, wenn eine Dienstleistung angeboten wird, obwohl der hierfür werbende Unternehmer nicht in die Handwerksrolle eingetragen ist. Wann eine solche Abmahnung berechtigt ist, eine Tätigkeit also ein Handwerk darstellt und eine Eintragungspflicht nach der HwO voraussetzt, lesen Sie in unserem Beitrag.

OLG Hamburg: Die Angabe einer 01805-(Service-)Nummer in der Widerrufsbelehrung ist unzulässig!
11.06.2019, 09:36 Uhr | Mehrwertdiensterufnummern

OLG Hamburg: Die Angabe einer 01805-(Service-)Nummer in der Widerrufsbelehrung ist unzulässig!

Das Hamburger Oberlandesgericht hat sich mit der Frage beschäftigt, ob die Verwendung einer 01805-(Service-)Nummer im Rahmen einer Widerrufsbelehrung zulässig ist. Bei dieser Service-Nummer handelt es sich um eine Rufnummer, welche Festnetzkosten in Höhe von 14 Cent/ Minute (aus dem Mobilfunknetz max. 42 Cent/ Minute) veranschlagt. Das OLG Hamburg machte dem verwendenden Online-Händler einen Strich durch die Rechnung und urteilte, dass die Verwendung von Service-Rufnummern in einer Widerrufsbelehrung unzulässig seien. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des Gerichts in unserem Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" / fehlende Verlinkung OS-Plattform / alte Widerrufsbelehrung / TÜV/GS-geprüft / Fehlende Grundpreise /  Marken: Mensch ärgere dich nicht, Izia
07.06.2019, 12:47 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" / fehlende Verlinkung OS-Plattform / alte Widerrufsbelehrung / TÜV/GS-geprüft / Fehlende Grundpreise / Marken: Mensch ärgere dich nicht, Izia

Die Lieferzeitangaben - dieses Thema wird nach unserer Erfahrung von vielen Händlern immer noch stiefmütterlich behandelt. Diesmal wurde deswegen wieder abgemahnt - und zwar war eine AGB-Klausel, die zu ungenau und damit unwirksam war. Zudem beliebtes Thema der Abmahner: Die Werbung - im Bereich Alkohol mit dem unzulässigen Zauberwort "bekömmlich". Oder Im Bereich Fahrradzubehör mit dem Schlagwort "TÜV/GS-geprüft". Zeigt uns: Man muss wissen wie man wirbt. Ansonsten: Grundpreise, fehlende Verlinkung zur OS-Plattform oder eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung....alles alte Bekannte. Im Bereich Markenrecht haben diesmal die Rechteinhaber von "Mensch ärgere dich nicht" und "Izia" abgemahnt....

Fehlerquelle AGB - Abmahnungen vermeiden
06.06.2019, 14:26 Uhr | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fehlerquelle AGB - Abmahnungen vermeiden

Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz: AGB, gehören neben der Widerrufsbelehrung und einer Datenschutzerklärung zum absoluten Standard im Fernabsatzhandel. Dass AGB immer noch so oft abgemahnt werden liegt vermutlich schlicht daran, dass immernoch so viele unwirksame Klauseln von den Händlern genutzt werden. Wir zeigen wie man solche Abmahnungen leicht vermeiden könnte....

Fehlerquelle Widerrufsbelehrung - Abmahnungen vermeiden
04.06.2019, 14:19 Uhr | Widerrufsbelehrung

Fehlerquelle Widerrufsbelehrung - Abmahnungen vermeiden

Die Widerrufsbelehrung ist immer noch ein beliebtes Abmahnziel - und das obwohl rechtssichere Rechtstexte nun wirklich zum Standard gehören sollten. Aber die Widerrufsbelehrung beinhaltet anscheinend so viele Fehlerquellen, dass kaum eine Woche ohne Abmahnung hierzu vergeht. Und dabei wäre das gerade bei diesem Thema so leicht vermeidbar....


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