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Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit Testsieger ohne Fundstellenangaben / Kaffee: Werbung mit "bekömmlich" / CE-Zertifiziert / Marke: Mensch ärgere Dich nicht
03.02.2023, 13:57 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit Testsieger ohne Fundstellenangaben / Kaffee: Werbung mit "bekömmlich" / CE-Zertifiziert / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Derzeit mahnen die Wettbewerbsvereine auffallend viel ab: Es geht etwa um die Werbung - mit den Schlagworten "Testsieger", "CE-geprüft" oder "bekömmlich". Warten wir ab, ob es in Zukunft auch mal wieder mehr Mitbewerberabmahnungen gibt - im Ergebnis ist es für den Abgemahnten aber auch bedeutungslos - abgesehen davon, dass die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen natürlich meist finanziell günstiger sind.

Abmahnradar: Kaffee: Werbung mit "bekömmlich" / Irreführung: Gewerblich statt privat / Irreführende Werbung: Dauerhafte Haarentfernung / Marke: Lilou
27.01.2023, 13:17 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Kaffee: Werbung mit "bekömmlich" / Irreführung: Gewerblich statt privat / Irreführende Werbung: Dauerhafte Haarentfernung / Marke: Lilou

Die Werbung ist zurück: Gemeint ist die große Beliebtheit der Abmahner an der Werbung - so etwa an der Begrifflichkeit "bekömmlich" oder "dauerhafter Haarentfernung". Beständig dagegen die Abmahnungen wegen fehlender Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes. Im Markenrecht ging es diesmal um eine Abmahnung wegen Nutzung und Eintragung der Marke "Lilou".

Abmahnradar Januar: Wettbewerbsrechtliche Abmahnklassiker, Bilderklau und viele Marken
23.01.2023, 14:03 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Januar: Wettbewerbsrechtliche Abmahnklassiker, Bilderklau und viele Marken

Kaum hat das neue Jahr begonnen, wird auch schon munter abgemahnt. Die Themen sind bereits sehr vielfältig, aber dennoch dominiert von den Abmahnklassikern der letzten Jahre, wie etwa der fehlenden Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes oder der fehlerhaften Grundpreise. Weiterhin hoch im Kurs: Die urheber- und markenrechtlichen Abmahnungen. In letzterem Fall hat sich besonders die Marke "Mensch ärgere Dich nicht" hervorgetan.

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Irreführung: Gewerblich statt privat / Bewertungserinnerungsmail / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere Dich nicht
20.01.2023, 12:37 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Irreführung: Gewerblich statt privat / Bewertungserinnerungsmail / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Der Abmahnalltag ist eingekehrt: Dazu gehören Abmahnungen wegen der fehlenden Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes sowie wegen der fehlenden Einwilligung des Empfängers bei Bewertungserinnerungsmails. Ansonsten wurden u.a. noch die widersprüchlichen Widerrufsfristen abgemahnt - auch dies nichts Neues. Im Urheberrecht ging es neben dem Bilderklau um Filesharing. Und im Markenrecht mal wieder um die Marke "Mensch ärgere Dich nicht".

Abmahnradar: Garantiewerbung / Versicherter Versand / Kaffeewerbung: Bekömmlich / Bilderklau / Marken: EXPLORER, Inbus u.a.
13.01.2023, 12:32 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Garantiewerbung / Versicherter Versand / Kaffeewerbung: Bekömmlich / Bilderklau / Marken: EXPLORER, Inbus u.a.

Das geht ja gut los: Kaum hat das neue Jahr begonnen, geht der Abmahnreigen weiter. Neben den wettbewerbsrechtlichen Themen wie der fehlenden Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes oder der Kaffeewerbung mit "bekömmlich" war die hohe Anzahl von urheberrechtlichen Bildabmahnungen auffallend. Auch im Markenrecht wurde wieder vermehrt abgemahnt - diesmal ging es u.a. um die Marken Inbus und EXPLORER.

Abmahnradar 2022: Weiter wie seither!
12.01.2023, 11:20 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar 2022: Weiter wie seither!

Wie hat sich das Gesetz gegen das Abmahnunwesen in der Praxis ausgewirkt? Nicht so wirklich: Zwar haben die Mitbewerberabmahnungen auch in 2022 etwas nachgelassen und die Abmahnthemen sind nicht mehr ganz so vielfältig. Aber abgemahnt wird immer noch - letztes Jahr sogar begleitet durch eine Abmahnwelle in Sachen Webfonts. Auffallend auch die zahlreichen markenrechtlichen Abmahnungen, die zunehmend ein (mitunter kostspieliges) Problem für die Händler darstellen.

Abmahnradar: Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Installation / Kaffeewerbung: Bekömmlich / Bilderklau / Marke: SPINNING
23.12.2022, 10:06 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Installation / Kaffeewerbung: Bekömmlich / Bilderklau / Marke: SPINNING

Kurz vor Weihnachten wird es auf dem Abmahnmarkt endlich und langsam etwas ruhiger. Aktiv sind jetzt v.a. nur noch die Wettbewerbsvereine und mahnen u.a. wegen der fehlenden Pflichtinformationen bei Starkstromergäten oder der Kaffeewerbung mit "bekömmlich" ab. Ansonsten wird wie fast jede Woche der Bilderklau abgemahnt - sowie im Markenrecht die unberechtigte Nutzung der Marke "Spinning".

Aus unserer Praxis: Abmahnung wegen fehlender Informationspflichten - solche Abmahnungen können Sie vermeiden!
22.12.2022, 16:48 Uhr | Abmahngründe / Checkliste / FAQ

Aus unserer Praxis: Abmahnung wegen fehlender Informationspflichten - solche Abmahnungen können Sie vermeiden!

Aktuell liegt uns eine Abmahnung gegen den Betreiber eines Shisha-Onlineshops seitens eines Wettbewerbers vor, in der fehlende Angaben bzw. Hinweise sowie Belehrungen moniert werden. In diesem Beitrag erfahren Sie am Beispiel der uns vorliegenden Abmahnung, was zu beachten ist und welche Angaben bzw. Hinweise stets gemacht werden müssen, um Wettbewerbsverstöße zu vermeiden.

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Installation / Kaffeewerbung / Marke: SPINNING, Louis Vuitton
16.12.2022, 12:46 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Installation / Kaffeewerbung / Marke: SPINNING, Louis Vuitton

Die gute alte Werbung - hier kann viel schief gehen aus rechtlicher Sicht: Diese Woche wurde etwa die Kaffeewerbung mit den Schlagworten "bekömmlich" und "magenschonend" abgemahnt. Oder eine irreführende Werbung mit unwahren Angaben zu einer bevorstehenden Preiserhöhung. Ansonsten ging es u.a. noch um die Warnhinweise bei Biozidprodukten. Im Markenrecht wurde wegen der Nutzung der Marken SPINNING und LOUIS VUITTON abgemahnt.

Abmahnradar: Fehlende Registrierung im Versandhandels-Register / Textilkennzeichnung / Google Ads / Marke: GRASHOPPER, CROSSFIT
09.12.2022, 11:58 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Registrierung im Versandhandels-Register / Textilkennzeichnung / Google Ads / Marke: GRASHOPPER, CROSSFIT

Ein bunter Strauß an Abmahnthemen: Sei es die fehlende Registrierung im Versandhandels-Register oder im Sinne des Verpackungsgesetzes. Oder sei es die fehlerhafte Textilkennzeichnung oder die fehlenden Grundpreise. Alles keine unbekannten Abmahnthemen jedenfalls. Im Markenrecht ging es diesmal u.a. um rechtsverletzende Google-Werbeanzeigen und die Marken GRASHOPPER und CROSSFIT.

Abmahnradar: Irreführung: Keine Widerrufsbelehrung / Ausschluss Gewährleistungsrechte / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Bilderklau / Marke: CROSSFIT
02.12.2022, 12:50 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführung: Keine Widerrufsbelehrung / Ausschluss Gewährleistungsrechte / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Bilderklau / Marke: CROSSFIT

eBay-Verkäufer haben es nicht leicht: Waren es zuletzt die scheinbar privaten Verkäufer, die abgemahnt wurden, so ging es diesmal um die Irreführung bei fehlender Widerrufsbelehrung und den Ausschluss von Gewährleistungsrechten bei gewerblichen Anbietern. Und wie bereits schon die letzten Wochen wurde die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes abgemahnt. Und im Markenrecht ging es wiederum um einen vermeintlichen Gattungsbegriff aus dem Sportbereich - diesmal: CROSSFIT.

Abmahnradar November: Das Ende der Webfonts-Abmahnungen, Werbung und viele Marken
28.11.2022, 16:43 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar November: Das Ende der Webfonts-Abmahnungen, Werbung und viele Marken

Im November nahm die Abmahnwelle in Sachen Webfonts langsam ab und es ging wieder vermehrt u.a. um Abmahnklassiker wie der fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder den fehlerhafte Grundpreisen. Im Markenrecht wurde wegen der unberechtigten Nutzung der Marken "Apollo", "Azzurro" oder den vermeintlichen Gattungsbegriffen "Spinning" und "HULA HOOP" abgemahnt.

Abmahnradar: Webfonts-Abmahnungen / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Bezeichnung: Marmelade /  Fehlerhafte Grundpreise / Marken: Spinning, HULA HOOP
25.11.2022, 08:15 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Webfonts-Abmahnungen / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Bezeichnung: Marmelade / Fehlerhafte Grundpreise / Marken: Spinning, HULA HOOP

Nachdem die Webfonts-Abmahnungen immer mehr in den Hintergrund rücken und nur noch vereinzelt Privatpersonen hier abmahnen, macht es den Anschein, dass alte Bekannte wieder das Ruder übernehmen. So gab es wieder die Grundpreis-Abmahnungen oder die Abmahnungen zur fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder zur unzulässigen Bewertungserinnerung. Insofern: Alles (fast) beim Alten. Im Markenrecht ging es diesmal um vermeintliche Gattungsbegriffe....

Abmahnradar: Unzulässige Webfonts-Nutzung / Irreführung: Privat oder gewerblich / Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Bilderklau / Marken: EXPLORER, Azzurro
18.11.2022, 12:15 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige Webfonts-Nutzung / Irreführung: Privat oder gewerblich / Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Bilderklau / Marken: EXPLORER, Azzurro

Die Webfonts-Abmahnungen durch (nicht anwaltlich vertretene) Privatpersonen nehmen wieder leicht zu. Das gab es bereits zu Beginn dieser Abmahnwelle. Ansonsten ging es um die mangelnde Kennzeichnung von Biozid-Produkten oder die irreführenden Angaben zur Unternehmereigenschaft eines Verkäufers auf eBay. Ansonsten wurde natürlich wieder wegen Bilderklau abgemahnt. Und im Markenrecht ging es um die unberechtigte Nutzung der Marken Azzurro und EXPLORER.

Abmahnradar: Unzulässige Webfonts-Nutzung / Irreführung: Privat oder gewerblich / Fehlende Lebensmittelkennzeichnung / Bilderklau / Marken: Apollo, Idena
11.11.2022, 11:58 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige Webfonts-Nutzung / Irreführung: Privat oder gewerblich / Fehlende Lebensmittelkennzeichnung / Bilderklau / Marken: Apollo, Idena

Die Webfonts-Abmahnungen kommen nur noch vereinzelt vor - ein gutes Zeichen. Aber die anderen Abmahner nehmen dafür wieder an Fahrt auf: So ging es diese Woche um die Irreführung über den Verkäuferstatus als privat. Oder die fehlende Online-Lebensmittelkennzeichnung. Auffallend viel wurde im Urheberrecht und der unberechtigten Nutzung von Bildern abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marken Apollo und Idena.

Abmahnradar: Unzulässige Webfonts-Nutzung / Werbung mit CE-Zertifiziert / Verletzung Geschmacksmuster / Marken: EMBRACE, Claris, Colina
28.10.2022, 12:26 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige Webfonts-Nutzung / Werbung mit CE-Zertifiziert / Verletzung Geschmacksmuster / Marken: EMBRACE, Claris, Colina

Eine weitere Woche, in der es fast ausschließlich um die Webfonts-Abmahnungen ging. So ganz ohne andere Abmahnthemen geht es natürlich auch nicht: So wurde mal wieder die CE-Zertifizierung abgemahnt oder die Werbung mit "bekömmlich". Im Markenrecht ging es diesmal um den Zubehörhandel und die Nutzung des Zeichens Claris, sowie die Marken EMBRACE und Colina.

Abmahnradar Oktober: Weiterhin Abmahnwelle Webfonts, Werbung und Marken
24.10.2022, 16:19 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Oktober: Weiterhin Abmahnwelle Webfonts, Werbung und Marken

Auch im Oktober drehte sich fast alles um die Abmahnungen zur datenschutzrechtswidrigen Nutzung von Webfonts - Tendenz steigend. Ansonsten ging es u.a. um Abmahnklassiker wie der Werbung mit "bekömmlich" oder den fehlenden Grundpreisen. Im Markenrecht wurde wegen der unberechtigten Nutzung der Marken "VW", "Birkin Bag" oder "Mensch ärgere Dich nicht" abgemahnt.

Abmahnradar: Unzulässige Webfonts-Nutzung / Health-Claim: Werbung mit "bekömmlich" / Irreführung über privates und gewerbliches Handeln / Marken: Edelstahl Rostfrei, VW
21.10.2022, 12:20 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige Webfonts-Nutzung / Health-Claim: Werbung mit "bekömmlich" / Irreführung über privates und gewerbliches Handeln / Marken: Edelstahl Rostfrei, VW

Die Webfonts-Abmahnungen bleiben DAS Abmahnthema schlechthin - selten wurde mit so einer Wucht abgemahnt. Aber das war natürlich nicht das einzige Thema: Zudem ging es mal wieder um die Nutzung des Schlagwortes "bekömmlich" und die Irreführung über privates und gewerbliches Handeln. Im Markenrecht wurde die unberechtigte Nutzung der Marken Edelstahl Rostfrei und VW abgemahnt.

Abmahnradar: Unzulässige Webfonts-Nutzung / Küchenmesser: Irreführende Herkunftsangaben / Irreführung über privates und gewerbliches Handeln / Marken: Burkin Bag, VW
14.10.2022, 11:28 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige Webfonts-Nutzung / Küchenmesser: Irreführende Herkunftsangaben / Irreführung über privates und gewerbliches Handeln / Marken: Burkin Bag, VW

In Sachen Webfonts kann man guten Gewissens von einer Abmahnwelle sprechen - 2 Abmahn-Kanzleien teilen sich dieses Thema derzeit auf. Aber auch sonst wurde natürlich abgemahnt: Es ging um die Irreführung bzgl. der Gewerblichkeit eines Händlers und über die Herkunftsangaben eines Küchenmessers. Ansonsten wurde u.a. auch der fehlerhafte Grundpreis abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marken Burkin Bag und VW.

Abmahnradar: Unzulässige Google Webfonts-Nutzung / CE-Zertifiziert / Fehlerhafte Grundpreise / Marke: Mensch ärgere Dich nicht
07.10.2022, 14:02 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige Google Webfonts-Nutzung / CE-Zertifiziert / Fehlerhafte Grundpreise / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Seit Wochen dominieren die Webfonts-Abmahnung - immer öfter kommen diese nun von beauftragten Rechtsanwaltskanzleien. Bisher haben sich diesbzgl. v.a. 2 Kanzleien hervorgetan. Ansonsten ging es noch um die Werbung mit einer CE-Zertifizierung oder die fehlerhaften Grundpreise. Da sich die Preisangabenverordnung ja zuletzt u.a. hinsichtlich der Grundpreiseinheit geändert hat, eröffnen sich für Abmahner hier neue Fehlerquellen. Auffallend viel wurde diese Woche im Urheberrecht wegen der unberechtigten Bildnutzung abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die unberechtigte Nutzung der Marke Mensch ärgere Dich nicht.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
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