Abgemahnter Disclaimer

Über Sinn und Unsinn von Disclaimern

Oft werden wir gefragt, ob Disclaimer auf Webseiten etwa hinsichtlich einer Haftung für Richtigkeit der Inhalte oder einer Haftung für externe Links notwendig sind.

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Wenn der eigene Disclaimer bei Abmahnung zur Kostenfalle wird

Der Hinweis „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ bietet keinen Schutz – im Gegenteil: Nach dem OLG Düsseldorf verliert derjenige, der diesen Disclaimer nutzt, bei eigenen Abmahnungen den Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten, weil er sich widersprüchlich verhält.

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OLG Hamburg: Aktualitäts- und Vollständigkeitsklausel ist wettbewerbswidrig

Wer seine kommerzielle Website mit einem Disclaimer versieht, der ihn pauschal von der Verantwortung für Aktualität und Vollständigkeit der Inhalte freistellen soll, handelt wettbewerbswidrig.

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