Rechtsmissbräuchlichkeit
Massenhafte Abmahnungen der „Kanzlei Schneider“ – was steckt dahinter?
Seit vergangenem Wochenende sind massenhaft Abmahnungen einer „Kanzlei Schneider“ per E-Mail bei Betreibern von Webseiten und Shops eingegangen. Wie damit umgehen?
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Anspruch auf Schadensersatz bei unberechtigten Abmahnungen?
Wir erläutern, ob unberechtigt Abgemahnte die Kosten der Abmahnung von dem Abmahnenden ersetzt verlangen können.
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Schützen Mitgliedschaften bei Abmahnvereinen in der Tat vor Abmahnungen?
Immer wieder kolportiert wird unter Online-Händlern, dass eine Mitgliedschaft bei einem „Abmahnverein“ den Händler vor Abmahnungen dieses Vereins schützen würde.
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LG Heilbronn: IDO Verband handelt rechtsmissbräuchlich
Der IDO Verband hat bereits tausende Abmahnverfahren gegen Online-Händler in die Wege geleitet. Eine neue Entscheidung des LG Heilbronn sorgt nun für Aufsehen.
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BGH zu Indizien für rechtsmissbräuchliche Abmahnungen
Nicht immer kann ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß von einem anderen Wettbewerber ohne Weiteres abgemahnt werden - so der BGH.
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Datenlage zum Abmahnmissbrauch
Vor dem Hintergrund des Regierungsentwurfs des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, mit dem der Abmahnmissbrauch eingedämmt werden soll, fragt die FDP-Fraktion nach der der Bundesregierung vorliegenden Datenlage.
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BGH: Einwand des Rechtsmissbrauchs gegenüber Deutschen Umwelthilfe
Der BGH entschied: Die Deutsche Umwelthilfe darf gegen unvollständige Verbrauchsinformationen in Autohaus-Werbung klagen. Der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs greift dabei nicht.
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LG Bochum: Gegenabmahnung als Druckmittel ist rechtsmissbräuchlich
Das LG Bochum stellte klar: Eine Gegenabmahnung ist rechtsmissbräuchlich, wenn sie nur dazu dient, den Erstabmahner zu einem „Verzicht gegen Verzicht“ auf Unterlassungsansprüche zu drängen.
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OLG Hamm: Rechtsmissbrauch bei Missverhältnis zwischen Umsatz und Abmahntätigkeit
Das Oberlandesgericht Hamm entschied, dass ein deutliches Missverhältnis zwischen operativem Umsatz und Abmahntätigkeit ein Indiz für Rechtsmissbrauch sein kann. Maßgeblich ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände, einschließlich des Verhaltens des Abmahnenden in anderen Verfahren.
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Unsere Indizienliste zum Rechtsmissbrauch
Ob eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist, entscheidet stets der Einzelfall. Die Gerichte haben jedoch zahlreiche Warnsignale entwickelt – von Massenabmahnungen bis zu überhöhten Forderungen oder sachfremdem Druck auf Mitbewerber.
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