abmahnung agb

Wer als Händler im Fernabsatz die Vorteile einer Vermarktung ausschließlich an Unternehmer nutzen möchte, sollte bei der Gestaltung der Beschränkung seiner Angebote einige rechtliche Gesichtspunkte beachten, um nicht Gefahr zu laufen, von einem Mitbewerber abgemahnt zu werden. » Weiterlesen

Sie möchten Waren im Internet verkaufen ohne dabei abgemahnt zu werden? Dann nutzen Sie das Know-how der IT-Recht Kanzlei, die Ihnen im folgenden Beitrag 63 verschiedene Produkte nennt, deren Vertrieb über das Internet jeden Online-Händler vor besondere rechtliche Herausforderungen stellt. » Weiterlesen

Am 17.05.2010 tritt die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) in Kraft. Diese legt allen Dienstleistern besondere Informationspflichten auf. Davon betroffen sind auch alle Rechtsanwälte, da diese Dienstleister im Sinne der DL-InfoV sind (§ 1 Abs. 1 DL-InfoV iVm Art. 2 RL 2006/123/EG). Wenn Sie sich über alle Neuerungen der DL-InfoV informieren möchten, finden Sie hier eine Übersicht. » Weiterlesen

Neu im Leistungs-Portfolio der IT-Recht Kanzlei, die mit ihren Schutzpaketen bereits mehr als 1.200 Online-Händler vor Abmahnungen absichert, ist das Dokumentenportal der IT-Recht Kanzlei , in dem rechtssichere und tagesaktuelle Muster-Vorlagen und Dokumentenpakete direkt nach der Bestellung zum Download zur Verfügung stehen. » Weiterlesen

Seit knapp drei Jahren statuiert das Telemediengesetz (TMG) als Nachfolgenorm des Teledienstegesetzes (TDG) die Impressumspflicht (auch Anbieterkennzeichnungspflicht genannt) für geschäftsmäßige Internetpräsenzen. In der Zwischenzeit sind zahlreiche neue Urteile ergangen, die eine Festigung der Rechtsprechung und Konkretisierung des Gesetzestextes mit sich brachten. Im Folgenden werden die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der sich aus § 5 TMG ergebenden Pflicht zur Veröffentlichung eines Impressums beantwortet. Zudem wird ein Überblick über die aktuelle Rechtsprechung (2008-2010) gegeben. » Weiterlesen

Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die mehr als 450 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein. » Weiterlesen

Zu unserem eBook „Der rechtssichere Onlineshop – e-Commerce ohne Nervenschäden“ liegt nun die aktualisierte, umgestaltete und deutlich erweiterte Version 2.0 vor. Im Vergleich zur Urversion haben wir – teilweise auf konstruktive Kritik der Leser hin – einige Veränderungen vorgenommen, die sowohl der besseren Handhabung dienen als auch neuen Schwerpunkten Rechnung tragen. Als Grundlage diente hierbei erneut die tägliche Praxis der IT-Recht-Kanzlei, die  Tag für Tag den von Abmahnungen, Klagen und Normen-Wirrwarr geplagten Onlinehändlern mit Rat und Tat zur Seite steht. Das „Filtrat“ dieser Erfahrungen ist nun auch wieder in diese Version 2.0 eingeflossen. » Weiterlesen

Das im Wesentlichen seit dem 1.12.2009 in Kraft getretene Batteriegesetz (BattG) ersetzt die seit 1998 geltende Batterieverordnung. Was haben Online-Händler zu beachten? Bestehen für Händler, die Batterien gewerblich an Endnutzer abgeben, ähnliche Pflichten wie etwa nach der Verpackungsverordnung? Die IT-Recht Kanzlei hat die wichtigsten und interessantesten Fragen für Händler zusammengestellt und beantwortet. » Weiterlesen

Laut EnVKV sind Verbraucher vor dem Kauf bestimmter Haushaltsgeräte (sog. "Weiße Ware") über deren Energieverbrauch zu informieren. Welche Geräte betrifft das und wie erfolgt die Kennzeichnung? Müssen auch Lampen gekennzeichnet werden? Wo genau sind die Angaben zur Kennzeichnung von Online-Händlern zu veröffentlichen? Welche Gerichtsentscheidungen zum Thema gibt es? Lesen Sie die nachfolgenden FAQ (frequently asked questions) der IT-Recht Kanzlei. » Weiterlesen

Das Landgericht Frankfurt am Main hatte in einer kürzlich getroffenen Entscheidung (Urteil vom 04.12.2009; Az.: 3-12 O 123/09) insbesondere darüber zu befinden, ob es einer AGB-rechtlichen Regelung für die von § 357 II 3 BGB geforderten Vereinbarung der sog. „40 Euro- Klausel“ bedarf; ferner war Gegenstand der Entscheidung, ob der Händler auf eBay seinen vorvertraglichen Informationspflichten durch einen Verweis auf die Regelungen in den eBay- AGB nachkommen kann. » Weiterlesen

Immer wieder erreichen die IT-Recht Kanzlei diverse Anfragen zur Preisangabenverordnung , die alle dasselbe Problem berühren: Auf welche Art und Weise hat man im Bereich des Fernabsatzes Preise für Waren oder Dienstleistungen darzustellen? Wie haben Grundpreisangaben zu erfolgen und welche Besonderheiten gelten etwa bei Preissuchmaschinen, Preisvergleichslisten oder eBay? Warum ist jeder Amazon-Händler derzeit abmahnbar? Lesen Sie die nachfolgenden FAQ („Frequently Asked Questions“) der IT-Recht Kanzlei. » Weiterlesen

Der IT-Recht Kanzlei München-Köln liegt erneut eine Abmahnung des Händlers Thomas Russer vor. Es geht wieder um angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrungen sowie um Verwendung unwirksamer AGB. » Weiterlesen

Die IT-Recht Kanzlei München, die bereits die Internetpräsenzen von über 900 Online-Händlern durch Ihre Schutzpakete absichert, bietet nun auch im eigenen Online-Shop direkt bestellbare und sofort verfügbare Rechtstexte und eBooks an. » Weiterlesen

„Ein Gespenst geht um…“ auf der größten deutschen Internetauktionsplattform eBay. Durch eine fehlende oder unzureichende Darstellung zwingend vorgeschriebener Informations- bzw. Belehrungspflichten auf wap.ebay.de laufen gewerbliche Verkäufer zurzeit Gefahr, abgemahnt zu werden. Spätestens mit der Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. (Beschluss vom 06.11.2007; Az.: 6 W 203/06) wurde diese Büchse der Pandora im Bereich des m-commerce geöffnet. Der Erlass neuer Entscheidungen in diesem Feld lohnt es, die Problematik genauer zu betrachten. » Weiterlesen

Die IT-Recht Kanzlei bietet eBay-Händlern ab sofort professionell erstellte Standard-AGB mit Verbraucherinformationen für eBay zum Kauf an. » Weiterlesen

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Händlers Falk Sternadel vor. Dem abgemahnten Händler wird vorgeworfen, dass dessen AGB eine Vielzahl von angeblichen wettbewerbsrechtlichen Verstößen aufweisenwürden. » Weiterlesen

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Shac GmbH vor, in der angebliche Verstöße gegen die Pflicht, den Verbraucher zum Vertragsschluss bestimmte Informationen zukommen zu lassen, geltend gemacht werden. » Weiterlesen

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Händlers Rainer Hullmann vor, in der angebliche Verstöße gegen die Pflicht, den Verbraucher zum Vertragsschluss bestimmte Informationen zukommen zu lassen, geltend gemacht werden. » Weiterlesen

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Euro Trade vor, in der angebliche Verstöße gegen die Preisangabenverordnung , die Health-Claim Verordnung sowie rechtswidrige AGB gerügt werden. » Weiterlesen

Die Plattform Amazon erfreut sich bei den Händlern immer größerer Beliebtheit. Dies blieb natürlich auch in Abmahnkreisen nicht lange unbemerkt, sodass nun auch vermehrt auf Amazon abgemahnt wird. Hier bietet insbesondere die von Amazon vorgegebene Katalogisierung der Artikel eine Angriffsfläche für markenrechtliche Abmahnungen. » Weiterlesen