Geografische Herkunftsangaben
Lecker: "Dubai-Schokolade" keine irreführende geografische Herkunftsangabe
Der Hype um Dubai-Schokolade hält an – nun gab es eine aktuelle Entscheidung des LG Frankfurt, das den Begriff mangels irreführender geografische Herkunftsangaben für unbedenklich hielt.
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Herkunftsangaben: Abmahngefahr bei irreführender geografischer Produktbezeichnung
Der Begriff ‘Made in Germany’ hat weltweit einen guten Ruf. Verkäufer möchten ihre Produkte gerne mit diesem Qualitätsmerkmal versehen, riskieren dabei aber häufig rechtliche Abmahnungen.
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Wann ist die Aussage „Designed in Germany“ zulässig?
Deutschland genießt als Produktionsstandort nach wie vor hohes Ansehen in der Welt. Dieses Ansehen machen sich auch zahlreiche Händler zunutze, etwa indem sie ihre Produkte mit der Aussage „Made in Germany“ bewerben.
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Die Abmahnungen zum Thema Himalaya Salz
Ein Dauerthema seit Jahren: Die Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes "Himalaya Salz". Vorwurf: Die Angabe „Himalaya-(Stein-)Salz“ ist irreführend, wenn das Salz tatsächlich gar nicht im eigentlichen Himalaya-Massiv gewonnen wird.
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OLG Frankfurt: Logozusatz ‚Germany‘ bei nicht in Deutschland hergestellten Produkten irreführend
Darf ein Logo den Zusatz „Germany“ tragen, wenn die Produkte nicht in Deutschland hergestellt werden? Das OLG Frankfurt a.M. bejaht eine Irreführungsgefahr und untersagt die markenmäßige Verwendung.
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Made in Germany - oder doch nicht? Die Zulässigkeitskriterien für die Herkunftsangabe
Die geographische Herkunftsangabe „Made in Germany“ ist ein im Vertrieb und in der Werbung häufig eingesetztes Mittel, um den Abnehmern eine besondere Produktqualität zu suggerieren. Doch wann ist die Angabe zulässig und wann irreführend?
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LG Frankfurt: „Made in Germany“ nur bei wesentlicher Herstellung in Deutschland
Das Landgericht Frankfurt (Oder) entschied, dass die Angabe „Made in Germany“ unzulässig ist, wenn die wesentlichen Herstellungsschritte im Ausland erfolgen – selbst wenn alle Bestandteile von deutschen Zulieferern stammen.
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OLG Hamm: Verpackt in Deutschland ist nicht Made in Germany!
Wann darf ein Produkt eigentlich mit „Made in Germany“ beworben werden? Ein Urteil des OLG Hamm zeigt: Endkontrolle und Verpackung in Deutschland reichen dafür nicht ohne Weiteres aus.
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Mal wieder: „Made in Germany“
Das LG Düsseldorf hatte zu klären, ob ein in qualitativer und auch quantitativer Hinsicht nur teilweise in Deutschland gefertigtes Produkt mit den Herkunftsbezeichnungen „Produziert in Deutschland“ und „Made in Germany“ beworben werden durfte.
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