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Stolperfalle auf eBay! Automatische Ausweisung der MwSt. trotz Kleinunternehmerregelung
21.08.2018, 12:32 Uhr | eBay

Stolperfalle auf eBay! Automatische Ausweisung der MwSt. trotz Kleinunternehmerregelung

Schon lange ist umstritten, ob Kleinunternehmer im Rahmen von Preisangaben einen Hinweis auf die Umsatzsteuer („inkl. MwSt.“ bzw. „inkl. USt.“) geben müssen. Aktuell ist diese Thematik auf eBay aufgrund eines Fehlers doppelt relevant: Der Hinweis „inkl. MwSt.“ erscheint beim Einstellen von Rabattaktionen trotz Kleinunternehmerregelung plötzlich automatisch und der Nutzer hat keinen Einfluss darauf.

Die Datenschutz-Folgenabschätzung - wann braucht man das?
20.08.2018, 12:49 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Die Datenschutz-Folgenabschätzung - wann braucht man das?

Seit dem 25. Mai 2018 sorgt die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Deutschland für reichlich Trubel. Eines der mit der DSGVO neu implementierten Kontrollinstrumente, das seitdem für zahlreiche Fragezeichen sorgt, stellt die sogenannte Datenschutz-Folgenabschätzung dar. Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat nun eine Liste veröffentlicht, in welchen konkreten Fällen eine solche notwendig sein soll.

Auf dem Abmahnradar: IDO / Aufrechnungsklausel / OS-Link / Energieffizienzklassen / Marke: Sonne
17.08.2018, 11:03 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: IDO / Aufrechnungsklausel / OS-Link / Energieffizienzklassen / Marke: Sonne

Auch diese Woche nur die üblichen Verdächtigen: Abgemahnt wurde es nicht klickbare OS-Link, ein Klassiker seit bestehen der Streitschlichtungsplattform. Zudem eine unzulässige Aufrechnungsklausel. Etwas exotischer war die die Abmahnung wegen fehlender Darstellung der Energieeffizienzklassen und der Informationspflichten zur Installation von Starkstromgeräten. Im Markenrecht ging es diesmal ums Brot. Und die Marke Sonne.

Verpackungsgesetz: FAQ - für Händler
17.08.2018, 10:48 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: FAQ - für Händler

Das neue Verpackungsgesetz wird am 01.01.2019 in Kraft treten. Und wieder kommen Änderungen auf die Händler zu. So werden sich Online-Händler künftig bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" registrieren müssen. Und es kommen neue Datenmeldungspflichten auf die Online-Händler zu. Und und und. Die IT-Recht Kanzlei gibt in Zusammenarbeit mit ihrem Kooperationspartner, Reclay activate – by Reclay, Antworten auf die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Verpackungsgesetz - und lässt dabei auch die gängigsten Händlerfragen nicht unbeantwortet.

Dawanda Bewertungen sichern und im Shop eines DIY-Marktplatzes abbilden
16.08.2018, 15:50 Uhr | Kanzleimitteilungen

Dawanda Bewertungen sichern und im Shop eines DIY-Marktplatzes abbilden

Knapp 2 Wochen vor der angekündigten Schließung der Plattform Dawanda sind aktuell immer noch viele Onlinehändler auf der Suche nach einer neuen Verkaufsplattform für Ihre Produkte. Ein Argument bei der Auswahl ist dabei die Möglichkeit, Artikel möglichst einfach und komfortabel in den neuen Shop zu importieren. Doch können auch die Dawanda-Bewertungen mitgenommen werden? Die Antwort lautet für Mandanten der IT-Recht Kanzlei jetzt: Ja (!) Wie die Mitnahme der Bewertungen möglich wird zeigen wir im folgenden Beitrag auf.

Nicht sehr prickelnd: „Jakuzzi“ statt „Jacuzzi“ schützt vor Strafe nicht!
16.08.2018, 11:14 Uhr | Verwechslungsgefahr

Nicht sehr prickelnd: „Jakuzzi“ statt „Jacuzzi“ schützt vor Strafe nicht!

Wird eine einstweilige Verfügung erwirkt, empfiehlt es sich, Verstöße gegen diese zu vermeiden. In einem aktuellen Fall hat das OLG Frankfurt a. M. entschieden, dass ein „kerngleichen Verstoß“ vorliegt, wenn die Werbung mit „Jacuzzi“ verboten wurde, der Werbende jedoch die lediglich in einem Buchstaben veränderte Bezeichnung („Jakuzzi“) weiter benutzt.

Sag mir warum! 6 gute Gründe für eine Markenanmeldung
14.08.2018, 18:02 Uhr | Marken- und Domainrecht

Sag mir warum! 6 gute Gründe für eine Markenanmeldung

Der heutige Wirtschaftsverkehr wäre ohne Marken unvorstellbar. Große Marken haben unsere Zeit nachhaltig geprägt und stehen sinnbildlich für diese Veränderungen. Umso wichtiger ist es, das eigene Zeichen im Rahmen einer Markenanmeldung zu schützen, um so zukunftssicher aufgestellt zu sein, eine hohe Kundenbindung zu erreichen und die eigenen Waren und Dienstleistungen von denen der Konkurrenz abheben zu können. Hier finden Sie die 6 Gründe, warum sie Ihr Zeichen unbedingt als Marke anmelden sollten.

Jubiläum: 2 Jahre „Fairness im Handel“ - 10.000 Mitglieder
14.08.2018, 10:45 Uhr | Kanzleimitteilungen

Jubiläum: 2 Jahre „Fairness im Handel“ - 10.000 Mitglieder

Die Initiative "Fairness im Handel" der IT-Recht Kanzlei feiert im August 2018 den 2. Geburtstag. Und ist richtig groß geworden: 10.000 Mitglieder haben sich der Initiative in 2 Jahren angeschlossen – Tendenz steigend. Wir sind stolz und sehr zufrieden über dieses Entwicklung.

Änderung des ElektroG zum 15.08.2018 – was ändert sich bei der Registrierung?
10.08.2018, 15:46 Uhr | Elektrogesetz

Änderung des ElektroG zum 15.08.2018 – was ändert sich bei der Registrierung?

Wer in Deutschland Elektro- oder Elektronikgeräte in Verkehr bringen möchte, muss sich zuvor bei der Stiftung EAR unter der Marke des Geräts und in der zutreffenden Geräteart registrieren lassen. Auch Onlinehändler als Vertreiber müssen darauf achten, dass diese nur Geräte von ordnungsgemäß registrierten Herstellern anbieten. Durch eine Anpassung des ElektroG zum 15.08.2018 ändert sich nun auch einiges an der Registrierungspraxis.

Oh MO: Zur markenmäßigen Nutzung bei einem Online-Angebot
10.08.2018, 13:16 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Oh MO: Zur markenmäßigen Nutzung bei einem Online-Angebot

Nur Bestellzeichen oder Zweitmarke? Das ist insbesondere bei Verwendung von Markenzeichen im Bekleidungsbereich oft Streitpunkt. Vielen Händlern ist dieses Thema durch Markenabmahnungen unweigerlich vertraut: Der Händler verwendet ein geschütztes Markenzeichen für Fremdware in der Artikelüberschrift – den Markeninhaber stört das und es wird wegen Markenverletzung abgemahnt. Zurecht? Damit hat sich das OLG Frankfurt a. M. nun mal wieder beschäftigt….

Keine beschreibende Angabe - zur Eintragung der Marke „Rapier
08.08.2018, 10:31 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Keine beschreibende Angabe - zur Eintragung der Marke „Rapier

In seinem Beschluss vom 15.05.2018 (Az.: 29 W (pat) 62/17) bejahte das BPatG die Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens „Rapier“, unter welchem die Anmelderin Nachbildungen von Autos in Spielzeugform vertrieb. Das Markenzeichen „Rapier“ auf Spielzeug, welches auf eine detailgetreue Abbildung der Realität zielt, wird laut BPatG vom Endkunden als Hinweis auf die Marke an sich - und nicht als Sachhinweis - wahrgenommen.

How to: Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister
07.08.2018, 11:23 Uhr | Verpackungsgesetz

How to: Registrierung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister

Ab dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz – das bringt für die Onlinehändler viele Neuerungen mit sich. Unter anderem wird es auch eine Registrierungspflicht geben. Das ist NEU. Und es wird auch die Händler treffen. Die Registrierung hat bei der neu eingerichteten "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" mit Namen, Kontaktdaten etc. zu erfolgen. Wir zeigen hier wie das gehen soll….

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