IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Garantiewerbung / UVP-Werbung / amazon: EAN-Mitbenutzung /  Tipp: Black Friday
16.11.2018, 14:42 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Garantiewerbung / UVP-Werbung / amazon: EAN-Mitbenutzung / Tipp: Black Friday

Auch diesmal wieder ein bunter MIx: Betroffen waren insbesondere Plattform-Händler: Einmal ging es auf eBay um die widersprüchliche Angabe der Widerrufsfrist - und dann auf Amazon um die unberechtigte MItbenutzung der EAN-Nummer. Wir schauen in diesem Zusammenhang mal genauer auf die Abmahnfallen bei Amazon hin. Ansonsten ging es noch um das beliebte Thema der fehlenden Datenschutzerklärung - auch und gerade in Zeiten der DSGVO. In Sachen Markenrecht ist diesmal kein Abmahnung im Fokus, sondern das Thema Black Friday.

Geoblocking-Verordnung: Muss die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ künftig EU-weit angeboten werden?
16.11.2018, 13:36 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Geoblocking-Verordnung: Muss die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ künftig EU-weit angeboten werden?

Aktuell erreichen uns einige Fragen wegen der Zahlungsart "Kauf auf Rechnung" im Zusammenhang mit der neuen Geoblocking-Verordnung. Wir gehen dieser Frage daher auf den Grund.

LG Wiesbaden: Verstöße gegen die DSGVO können nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden
16.11.2018, 12:11 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

LG Wiesbaden: Verstöße gegen die DSGVO können nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden

Das Landgericht Wiesbaden hat sich in den momentan Streit um die Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen eingebracht und mit Urteil vom 05.11.2018 (Az. 5 O 214/18) entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Verfolgung derartiger Verstöße ausgeschlossen sei. Das Gericht begründet seine Entscheidung sehr ausführlich und setzt sich hierbei mit den unterschiedlichen Meinungen in den juristischen Lagern auseinander. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Wiesbaden in unserem heutigen Beitrag.

Kooperation mit azoo: Professioneller AGB-Service der IT-Recht Kanzlei für azoo-Shopbetreiber
16.11.2018, 11:38 Uhr | Kanzleimitteilungen

Kooperation mit azoo: Professioneller AGB-Service der IT-Recht Kanzlei für azoo-Shopbetreiber

Die IT-Recht Kanzlei freut sich, ihren Mandanten die neue Kooperation mit azoo vorstellen zu dürfen. Azoo.co will Onlinehändlern, die bisher den Weg zu einem eigenen Onlineshop wegen des damit verbundenen Einrichtungs- und Anpassungsaufwands gescheut haben, das (Online-) Leben erleichtern. Direkt zum Start dieser Kooperation steht auch bereits die AGB-Schnittstelle für azoo-Shops zur Verfügung.

Wann ist eine Einwilligung eigentlich "freiwillig" erteilt im Sinne der DSGVO?
16.11.2018, 08:18 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Wann ist eine Einwilligung eigentlich "freiwillig" erteilt im Sinne der DSGVO?

Auch unter Geltung der Datenschutz-Grundverordnung stellt die Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit.a DSGVO einen bedeutsamen Erlaubnsitatbestand für die Datenverarbeitung dar. Eine wesentliche Grundvoraussetzung für die Wirksamkeit einer Einwilligung ist die sog. "Freiwilligkeit" gemäß Art. 7 Abs. 4 DSGVO. Wir haben uns daher einmal der Frage gewidmet, wann eine Einwilligung im Sinne der DSGVO freiwillig erteilt wird und was es mit dem sog. Kopplungsverbot auf sich hat.

Umtauschrecht im Online-Handel – Bedeutung und Risiken
16.11.2018, 08:15 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Umtauschrecht im Online-Handel – Bedeutung und Risiken

Viele Online-Händler bieten ihren Kunden neben den gesetzlichen Rechten zusätzlich die Möglichkeit an, die bestellte Ware bei Nichtgefallen innerhalb einer bestimmten Frist „umzutauschen“, sei es gegen eine andere Ware, gegen einen entsprechenden Wertgutschein und in manchen Fällen auch gegen Rückzahlung des gezahlten Kaufpreises. Doch welche Bedeutung hat ein solches „Umtauschrecht“ eigentlich in rechtlicher Hinsicht, wie ist es von anderen – insbesondere gesetzlichen – Rechten abzugrenzen und welche Risiken können damit verbunden sein? Diesen Fragen widmet sich der nachfolgende Beitrag.

Das Verpackungsgesetz – In sechs Wochen läuft die Registrierungspflicht ab
15.11.2018, 13:46 Uhr | Verpackungsgesetz

Das Verpackungsgesetz – In sechs Wochen läuft die Registrierungspflicht ab

Am 01. Januar 2019 tritt das neue Verpackungsgesetz in Kraft. Laut einer Hochrechnung heisst es, dass in Deutschland ca. 750.000 verpflichtete Unternehmen existieren. Bis heute haben sich erst knapp 27.000 bei der neu geschaffenen Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) registriert. Es darf also davon ausgegangen werden, dass viele Verpflichtete entweder nichts von Ihrer Registrierungspflicht wissen oder sie noch nicht wahrgenommen haben. Beide Fälle führen jedoch zum gleichen Ergebnis: Sollten verpflichtete Unternehmen, zu denen auch jeder Versand- und Onlinehändler zählt, sich nicht bis zum 31.12.2018 registriert haben, gilt in diesen Fällen ab dem 01. Januar 2019 ein Vertriebsverbot.

Erster uns bekannter Fall: Datenschutzaufsichtsbehörde  fordert Verarbeitungsverzeichnis an
15.11.2018, 10:56 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Erster uns bekannter Fall: Datenschutzaufsichtsbehörde fordert Verarbeitungsverzeichnis an

Die IT-Recht Kanzlei erhielt kürzlich Kenntnis von einem Fall, bei dem eine Datenschutzaufsichtsbehörde von einem Online-Händler das Verzeichnis über die Verarbeitungstätigkeit gemäß Art. 30 DSGVO anfordert. Hierbei handelt es sich um den ersten uns bekannten Fall dieser Art nach Wirksamwerden der DSGVO im Mai dieses Jahres. Der Fall zeigt aber, dass die Pflicht zur Führung des Verarbeitungsverzeichnisses keinesfalls vernachlässigt werden sollte.

Black Friday 2018: Darf man nun damit werben oder nicht?
15.11.2018, 10:54 Uhr | Markenabmahnung

Black Friday 2018: Darf man nun damit werben oder nicht?

Bald ist es wieder soweit: Black Friday (dieses Jahr am 23.11.) wird in den USA der Freitag genannt, der nach thanksgiving Ende November folgt - dieser Tag wurde von der US-Werbewirtschaft als Startschuss für das Weihnachtsgeschäft angesehen und ist mittlerweile auch in Deutschland ein Begriff für Schnäppchenjäger. Der Onlinehandel winkt dann mit guten Angeboten – und in Sachen Markeneintragung hat sich 2018 endlich was getan, aber....

So geht's: Fotos von Dreamstime, Fotolia, Pixelio & Co. rechtskonform nutzen
15.11.2018, 08:42 Uhr | Werbung mit Bildern, Fotos, Grafiken

So geht's: Fotos von Dreamstime, Fotolia, Pixelio & Co. rechtskonform nutzen

Pixelio, Fotolia, Projectphotos, Dreamstime, pixabay & Co. bieten professionelle Fotos zum kleinen Preis oder sogar kostenlos zur Verwendung auf der eigenen Internetseite an. Allerdings darf ein heruntergeladenes Bild nicht für alle Zwecke verwendet werden und auch die Nennung des Urhebers ist meist Pflicht. Bei Verstößen drohen kostspielige Abmahnungen. Was es zu beachten gilt, um fremde Fotos auf der eigenen Webseite hinsichtlich der Urheber-Angaben rechtskonform nutzen zu können, lesen Sie in diesem Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Wie wird ein Onlineshop zum reinen B2B-Shop? Maßnahmenplan der IT-Recht Kanzlei
14.11.2018, 15:28 Uhr | Business-to-Business

Wie wird ein Onlineshop zum reinen B2B-Shop? Maßnahmenplan der IT-Recht Kanzlei

Viele Onlinehändler haben kein Interesse, Verträge mit Verbrauchern zu schließen. Dieser Umstand ist teilweise dem angebotenen Sortiment geschuldet, andererseits haben manche Händler auch keine Lust auf die Einhaltung der überbordenden Verbraucherschutzregeln. Doch wie wird ein Onlineshop überhaupt zu einem reinen B2B-Shop?

Update der Datenschutzerklärung: Jetzt auch Datenschutzklausel für Online-Terminvereinbarung verfügbar!
14.11.2018, 14:56 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Update der Datenschutzerklärung: Jetzt auch Datenschutzklausel für Online-Terminvereinbarung verfügbar!

Die IT-Recht Kanzlei hat Ihre Datenschutzerklärung auf vielfachen Mandantenwunsch hin ergänzt. Es wurde eine zusätzliche Datenschutzklausel für den Fall erstellt, dass online ein Termin vereinbart/gebucht werden kann. Wenn Sie z.B. (Dienst-) Leistungen online anbieten und zugleich einen Termin mit dem Internetseitenbesucher vereinbaren möchten, finden Sie in der aktuellen Version der Datenschutzerklärung hierfür eine gesonderte Passage!

© 2005-2018 ·IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller