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Die Mo-Markenabmahnungen: Modellbezeichnung oder Zweitmarke?
19.10.2021, 15:16 Uhr | Markenabmahnung

Die Mo-Markenabmahnungen: Modellbezeichnung oder Zweitmarke?

Die Markenabmahnungen der FAST Fashion Brands GmbH wegen der unberechtigten Verwendung von Vornamen sind seit Jahren gefürchtet. Dies hängt damit zusammen, dass das Unternehmen zahlreiche Marken registriert hat, die häufig und gerne in der Artikelüberschrift von Textilien im Internet benutzt werden und u.a. im Ausland genutzte Vornamen darstellen – so z.B. die Zeichenfolgen „MO“, „RISA“, "Izia" oder „ISHA“. Ob die Verwendung jener Zeichenfolge auch tatsächlich eine Markenrechtsverletzung darstellt, hängt vom Einzelfall ab, insbesondere davon, wie die Zeichen konkret verwendet werden. In einer aktuellen Entscheidung stellt das OLG Frankfurt (Beschluss vom 02.09.2021, AZ.: 6 W 58/21) klar, worauf es hierbei ankommt.

Reaktion auf negative Bewertungen: professionell und effektiv
19.10.2021, 14:13 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Reaktion auf negative Bewertungen: professionell und effektiv

Wie sieht ein professioneller Umgang mit negativen Bewertungen aus? Nicht nur Bewertungen prägen die Reputation eines Unternehmens, sondern auch die Reaktion auf diese. Unternehmen ist jedoch häufig unklar, wie ein richtiger Umgang mit negativen Bewertungen aussehen kann. In diesem Beitrag erläutert unser Kooperationspartner, das Legal Tech Tool trust1, wie Unternehmen auch von negativen Bewertungen profitieren oder zumindest Reputationsschäden abwenden können.

Werbung mit kostenlosem Versand ab bestimmten Bestellvolumen - Muster (inkl. Leitfaden)
18.10.2021, 16:32 Uhr | Handlungsanleitungen

Werbung mit kostenlosem Versand ab bestimmten Bestellvolumen - Muster (inkl. Leitfaden)

Die Werbung mit einem kostenfreien Versand ab einem bestimmten Bestellwert stellt in der Praxis des Versandhandels ein beliebtes Mittel zur Kundengewinnung dar. Nur, was gilt für den Fall, dass der Kunde es sich nach seiner Bestellung anders überlegt und teilweise widerruft, mit der Folge, dass der vom Händler vorgegebene Bestellwert nachträglich unterschritten wird? Unter diesen Voraussetzungen hätte der Händler den beworbenen Versandkostenrabatt an sich nicht gewähren wollen. Es empfiehlt sich für einen solchen Fall eine Regelung mit dem Kunden zu treffen, nach der dieser die Versandkosten für den noch verbleibenden Teil der Bestellung nachträglich zu zahlen hat.

Handlungsanleitung: Rechtstexte zu Plentymarkets übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten
15.10.2021, 16:14 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung: Rechtstexte zu Plentymarkets übertragen und Aktualisierungs-Automatik starten

Mit dem AGB-Service inklusive AGB-Schnittstelle für Plentymarkets-Shops der IT-Recht Kanzlei können die Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) über eine Schnittstelle eingebunden und genutzt werden. Dadurch entfällt bei einer Aktualisierung der Texte jeglicher Aufwand für den Händler. Die Schnittstelle übernimmt nach der einmaligen Einbindung der Rechtstexte bei Bedarf auch die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte. Wie die Rechtstexte dafür ganz einfach in den Plentymarkets-Shop übertragen werden und gleichzeitig die Aktualisierungsautomatik gestartet wird, wird in dieser Handlungsanleitung aufgezeigt.

Verbraucherzentralen machen ernst: Abmahnwelle wegen unzulänglicher Cookie-Consent-Lösungen
15.10.2021, 12:28 Uhr | Cookies

Verbraucherzentralen machen ernst: Abmahnwelle wegen unzulänglicher Cookie-Consent-Lösungen

Bereits seit 2019 ist durch ein EuGH-Grundsatzurteil die Einwilligungspflicht für technisch nicht notwendige Cookies auf Webseiten höchstrichterlich bestätigt. Noch immer haben diverse Seitenbetreiber – von kleinen Unternehmern bis zu Big Players – aber nicht die erforderlichen Maßnahmen getroffen, um mit rechtskonformen Cookie-Consent-Lösungen wirksame Cookie-Einwilligungen auf ihren Präsenzen einzuholen. Gegen fehlende und unzureichende Consent-Lösungen gehen nun deutsche Verbraucherzentralen vehement mit Abmahnungen vor.

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung /  Irreführende Werbung: GOTS / Fehlende Grundpreise / Durchlauferhitzer: Fehlende Energieeffizienzklassen / Marken: Odins Krieger, tado
15.10.2021, 11:50 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Werbung: GOTS / Fehlende Grundpreise / Durchlauferhitzer: Fehlende Energieeffizienzklassen / Marken: Odins Krieger, tado

Die Wettbewerbsvereine waren diese Woche ziemlich aktiv - dabei ging es bei den Abmahnungen um ganz unterschiedliche Themen: Die Werbung mit dem Schlagwort "bekömmlich" für Alkohol, die irreführende Verwendung der Bezeichnung GOTS oder die fehlenden Angaben zu den Energieeffizienzklassen. Zudem ging es wie fast jede Woche um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder um das Anbieten von einem Hände-Desinfektionsmittel. Letzteres ist als Arzneimittel anzusehen und unterliegt damit besonderen gesetzlichen Reglementierungen. Im Markenrecht ging es um die Marken Odins Krieger und tado....

Hessischer Datenschutzbeauftragter: Die Fax-Nutzung stellt einen Verstoß gegen die DSGVO dar!
14.10.2021, 17:13 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Hessischer Datenschutzbeauftragter: Die Fax-Nutzung stellt einen Verstoß gegen die DSGVO dar!

Die Fax-Nutzung ist nach wie vor in vielen Büros und auch in der Behördenpraxis nicht wegzudenken. Allerdings werden die kritischen Stimmen in Bezug auf die Fax-Nutzung immer lauter. So hat erst jüngst der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit die Fax-Verwendung als unsicheres Kommunikationsmittel eingestuft. Zudem rät der Hessische Datenschutzbeauftragte zu einer zeitnahen Verwendung alternativer, sicherer Kommunikationsmittel. Lesen Sie mehr hierzu in unserem Beitrag.

Neues Kaufrecht 2022: Was gilt künftig für den Verkauf von Bild- und Tonträgern mit digitalen Inhalten an Verbraucher?
14.10.2021, 15:04 Uhr | Kaufrecht

Neues Kaufrecht 2022: Was gilt künftig für den Verkauf von Bild- und Tonträgern mit digitalen Inhalten an Verbraucher?

Am 01.01.2022 treten in Deutschland sowohl das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags als auch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen in Kraft. Dies hat künftig sowohl Auswirkungen auf Verträge zur Lieferung von Waren als auch auf Verträge zur Bereitstellung von digitalen Produkten. Für den Verkauf von Bild- und Tonträgern mit digitalen Inhalten wie etwa CDs, DVDs oder BluRay-Discs, welche digitale Bild- und/oder Audiodaten enthalten, gelten bisher noch weitgehend die gesetzlichen Regelungen für den Warenkauf. Dies wird sich im kommenden Jahr jedoch ändern. Die rechtlichen Auswirkungen beleuchten wir im folgenden Beitrag.

Nachricht von Amazon: Informationen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR)
14.10.2021, 14:22 Uhr | Amazon

Nachricht von Amazon: Informationen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR)

Derzeit erhalten zahlreiche Online-Händler, die über den Online-Marktplatz von Amazon Waren zum Verkauf anbieten, E-Mail-Benachrichtigungen von Amazon zum Thema „erweiterte Herstellerverantwortung (EPR)“. Darin werden Händler, die von Amazon als Hersteller identifiziert wurden, auf ihre erweiterte Herstellerverantwortung aufmerksam gemacht und aufgefordert, ihre EPR-Registrierungsnummer(n) mitzuteilen. Ferner werden die betreffenden Händler auf eine spezielle Hilfeseite von Amazon verwiesen, auf der ausführliche Informationen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) zu finden sind. Was es damit auf sich hat, erläutern wir in diesem Beitrag.

Nun ist es soweit: Vertragsstrafenforderung wegen lästigem eBay-Darstellungsfehler
13.10.2021, 15:48 Uhr | eBay

Nun ist es soweit: Vertragsstrafenforderung wegen lästigem eBay-Darstellungsfehler

Seit einigen Monaten hält sich bei eBay.de zum Leidwesen der dortigen Verkäufer ein hartnäckiger Bug. Dieser lässt wesentliche Teile des Impressums aus den Angeboten verschwinden und auch die essentiellen AGB des Verkäufers werden dann nicht angezeigt. Die IT-Recht Kanzlei warnte bereits im August vor diesem Problem. Nun wird eine Vertragsstrafenforderung seitens eines Unterlassungsgläubigers, vertreten durch die HB E-Commerce Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, bekannt, die wegen dieses Darstellungsfehlers gegen einen eBay-Verkäufer geltend gemacht wird.

Etappe 2: Änderungen im Verpackungsrecht für Online-Händler zum 01.01.2022
13.10.2021, 11:51 Uhr | Verpackungsgesetz

Etappe 2: Änderungen im Verpackungsrecht für Online-Händler zum 01.01.2022

Nach Beschluss des Gesetzes über die Änderung des Verpackungsrechts im Mai dieses Jahres und dem Inkrafttreten erster neuer Regelungen zum 03.07.2021 kündigt sich zum 01.01.2022 die zweite Etappe der Gesetzesreform an. Der folgende Beitrag zeigt auf, was sich in Form von erweiterten Dokumentationspflichten für nicht lizenzierungspflichtige Verpackungen und neuen Pfandpflichten zum Jahreswechsel ändert.

Gesetz für faire Verbraucherverträge: Welche Änderungen seit Oktober 2021 gelten und worauf Händler achten sollten
13.10.2021, 09:29 Uhr | Gesetz für faire Verbraucherverträge

Gesetz für faire Verbraucherverträge: Welche Änderungen seit Oktober 2021 gelten und worauf Händler achten sollten

Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge hat der Gesetzgeber einige Neuerungen geschaffen. Ziel der neuen Gesetzesregelung soll unter anderem die Regulierung der Telefonwerbung sein. Auch die Änderung im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Recht) mit dem Ziel der Stärkung des Verbraucherschutzes sind Gegenstand des Gesetzes. Einige Neuerung treten erst im Jahr 2022 in Kraft, allerdings gelten bereits seit dem 01. Oktober 2021 die vorgenannten Regelungen zur Telefonwerbung und AGB-Änderung. Was diese Regelungen mit sich bringen und worauf Händler achten müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag.

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