„Webinar“: Markenrechtliche Falle oder ungefährliche Gattungsbezeichnung?
06.07.2020, 13:49 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

„Webinar“: Markenrechtliche Falle oder ungefährliche Gattungsbezeichnung?

Angesichts des corona-bedingten Digitalisierungsschubs in den letzten Wochen und Monate stolperte man im Netz immer häufiger über das Angebot sog. „Webinare“. Da verwundert es wenig, dass just in diesem Moment ein Abmahnschreckgespenst durch die Internetgemeinde wandert: Es wird von drohenden Markenabmahnungen berichtet. Daher stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit der Verwendung der Bezeichnung „Webinar“. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf, ob die Bezeichnung einer Video-Veranstaltung als „Webinar“ rechtlich unbedenklich ist oder ob mögliche teure Abmahnungen berechtigt wären und drohen.

Frage des Tages: Darf ein Händler damit werben, dass er die Mehrwertsteuersenkung an den Kunden weiterreicht?
03.07.2020, 15:46 Uhr | Steuerrecht

Frage des Tages: Darf ein Händler damit werben, dass er die Mehrwertsteuersenkung an den Kunden weiterreicht?

Seit dem 01.07.2020 gilt in Deutschland eine niedrigere Umsatzsteuer (umgangssprachlich Mehrwertsteuer). Der reguläre Satz wurde im Rahmen des Zweiten Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise von 19 auf 16 Prozent, der ermäßigte von 7 auf 5 Prozent gesenkt. Die niedrigeren Umsatzsteuersätze gelten befristet bis zum 31.12.2020 und sollen der durch die Corona-Pandemie in Mitleidenschaft gezogenen deutschen Wirtschaft neuen Schub geben. In diesem Zusammenhang stellen sich viele Händler die Frage, ob sie gegenüber Verbrauchern damit werben dürfen, dass sie die Mehrwertsteuersenkung an den Kunden weiterreichen. Dieser Frage sind wir im nachfolgenden Beitrag auf den Grund gegangen.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Versicherter Versand / Marke: PUMA
03.07.2020, 10:35 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Versicherter Versand / Marke: PUMA

Diese Abmahnwoche verlief wirklich unspektakulär - alle Abmahnthemen sind wohl bekannt und bereits in den Wochen davor abgemahnt worden. Allen voran die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die schon seit Monaten zum Abmahnalltag gehört. Auch wenn es um den Versand und dessen Bewerbung geht, gibt es immer wieder die gleichen Fallen, in die ein Händler tappen kann. Diesmal ging es um den versicherten Versand - eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Ansonsten wurden noch die fehlenden Grundpreise, ein fehlerhaftes Impressum und die Garantiewerbung abgemahnt. Im Markenrecht wurde ua. eine Markenparodie durch die Puma SE und die unberechtigte Verwendung eines Unternehmenskennzeichens beim Dranhängen an ein Amazon-Angebot abgemahnt....

Sag mir warum! 6 gute Gründe für eine Markenanmeldung
02.07.2020, 18:04 Uhr | Marken- und Domainrecht

Sag mir warum! 6 gute Gründe für eine Markenanmeldung

Der heutige Wirtschaftsverkehr wäre ohne Marken unvorstellbar. Große Marken haben unsere Zeit nachhaltig geprägt und stehen sinnbildlich für diese Veränderungen. Umso wichtiger ist es, das eigene Zeichen im Rahmen einer Markenanmeldung zu schützen, um so zukunftssicher aufgestellt zu sein, eine hohe Kundenbindung zu erreichen und die eigenen Waren und Dienstleistungen von denen der Konkurrenz abheben zu können. Hier finden Sie die 6 Gründe, warum sie Ihr Zeichen unbedingt als Marke anmelden sollten.

„Dieses Urteil ist für UNS!!!“ LG und OLG München stufen Cathy Hummels als Werbezeitschrift ein
01.07.2020, 15:46 Uhr | Influencer

„Dieses Urteil ist für UNS!!!“ LG und OLG München stufen Cathy Hummels als Werbezeitschrift ein

Im Rechtsstreit um den Instagram- Account von Cathy Hummels bestätigte das Gericht die Ansicht der Influencerin (Urt. v. 29.04.2019, Az. 4 HK O 14312/18) und stufte den Account als Werbezeitschrift ein. Verbotene Schleichwerbung liege auch bei „privaten“ Postings mit Verlinkungen zum Hersteller nicht vor, da der Account von Hummels offensichtlich kommerzielle Ziele verfolge. Das bestätigte im Ergebnis nun auch das OLG München...

Achtung: Anhörung des BayLDA wegen der Verwendung von Tracking-Tools
01.07.2020, 14:31 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Achtung: Anhörung des BayLDA wegen der Verwendung von Tracking-Tools

Bereits 2019 hat der EuGH festgestellt, dass der Einsatz nicht notwendiger Cookies grundsätzlich einer Nutzereinwilligung bedarf. Insbesondere Analysedienste wie Google Analytics sind von der Einwilligungspflicht betroffen. Der IT-Recht Kanzlei liegt nun ein Schreiben des Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) vor, das einen Webseitenbetreiber wegen eines vermuteten Verstoßes gegen die Einwilligungspflicht rügt. Welchen Inhalt das Schreiben konkret hat und wie Webseitenbetreiber eine rechtssichere Nutzereinwilligung einholen können, erfahren Sie im Folgenden.

Facebook und Instagram: Logoübernahme auf die eigene Internetpräsenz zulässig?
01.07.2020, 12:31 Uhr | Social Media

Facebook und Instagram: Logoübernahme auf die eigene Internetpräsenz zulässig?

Viele Online-Händler flankieren Ihren Online-Shop mit gewerblichen Auftritten auf Facebook und Instagram, um dort für ihre Produkte zu werben. Zur Verstärkung der Reichweite sollen die Social-Media-Profile optisch ansprechend auch aus dem eigenen Internetauftritt verlinkt werden. Ob hierfür die Übernahme offizieller Logos von Facebook und Instagram zulässig ist, besprechen wir in diesem Beitrag.

Verkaufsplattform eBay passt AGB und Datenschutzerklärung an – was haben eBay-Verkäufer zu beachten?
30.06.2020, 15:21 Uhr | eBay

Verkaufsplattform eBay passt AGB und Datenschutzerklärung an – was haben eBay-Verkäufer zu beachten?

Der Plattformbetreiber eBay.de hat mitgeteilt, die AGB und Datenschutzerklärung für die Nutzung des eBay-Marktplatzes zum 22.07.2020 (AGB) bzw. bereits zum 23.06.2020 (Datenschutzerklärung) zu ändern. Um welche Anpassungen es geht und welche wichtigen Auswirkungen dies für die deutschen eBay-Händler hat, darüber informieren wir in diesem Beitrag.

Aktueller Stand der Rechtsprechung: Besteht eine Pflicht des Händlers über eine Herstellergarantie zu informieren?
30.06.2020, 14:45 Uhr | Werbung mit Garantien

Aktueller Stand der Rechtsprechung: Besteht eine Pflicht des Händlers über eine Herstellergarantie zu informieren?

Die derzeitige Rechtslage im Online-Handel belastet Händler an allen Ecken und Enden mit umfassenden Informationspflichten. Ein besonders heißes Eisen sind die Informationspflichten in Bezug auf Herstellergarantien. Bisher galt der Grundsatz, dass über eine solche Garantie informiert werden muss, sobald diese erwähnt bzw. aktiv beworben wird. Doch besteht eine Informationspflicht auch, wenn eine solche Herstellergarantie mit keinem Wort in den Angeboten erwähnt wird? Wir informieren Sie dazu über den aktuellen Stand der Rechtsprechung. So viel vorweg: Entwarnung kann derzeit leider (noch) nicht gegeben werden!

LG Düsseldorf: Verkauf von Sammlerstück als Spielzeug ist irreführend
30.06.2020, 11:57 Uhr | Verkauf von Spielzeug

LG Düsseldorf: Verkauf von Sammlerstück als Spielzeug ist irreführend

Der Verkauf von Spielzeug unterliegt besonderen gesetzlichen Anforderungen. So benötigen Spielzeuge nicht nur zwingend eine CE-Kennzeichnung, sondern es muss zusätzlich online sowie offline mit speziellen Warnhinweisen auf Benutzereinschränkungen hingewiesen werden. Wettbewerbsrechtlich relevant war bisher vor allem das Anbieten von tatsächlichem Spielzeug ohne Einhaltung der besonderen Voraussetzungen. Nach einer der Kanzlei vorliegenden Entscheidung des LG Düsseldorf handelt aber auch irreführend, wer ein Sammlerstück, also ein „Nicht-Spielzeug“, als Spielzeug anbietet.

Facebook startet vollwertige Shopfunktion – Neuerung verspricht sehr großes Potential für Onlinehändler
29.06.2020, 12:33 Uhr | Facebook

Facebook startet vollwertige Shopfunktion – Neuerung verspricht sehr großes Potential für Onlinehändler

Facebook hat angekündigt, künftig Händlern einen kostenfreie Online-Shop-Funktion zur Verfügung zu stellen, die dann direkt von der Facebook- oder Instagram-Seite des Händlers aus nutzbar sein soll. Aufgrund der immensen Reichweite Facebooks verspricht diese Neuerung immenses Potential auch für die deutschen Onlinehändler, ihren Absatz zu verbessern. Zudem warten interessante Features auf die künftigen Facebook-Händler. Wir berichten, was Facebook vorhat.

Neu in der Formularsammlung Arbeitsrecht: Muster-Aufhebungsvertrag für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses
26.06.2020, 11:43 Uhr | Kanzleimitteilungen

Neu in der Formularsammlung Arbeitsrecht: Muster-Aufhebungsvertrag für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Anstelle einer Kündigung können Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis durch Aufhebungsvertrag mit dem Arbeitnehmer auflösen. Für den Arbeitgeber aufgrund einer weitgehenden Gestaltungsfreiheit nicht uninteressant, muss der Aufhebungsvertrag allerdings alle wesentlichen Rechtsfolgen der Arbeitsvertragsbeendigung regeln, um das Arbeitsverhältnis vollständig zum Abschluss zu bringen und Ansprüche abzugelten. Ab sofort stellt die IT-Recht Kanzlei einen rechtskonformen Muster-Aufhebungsvertrag in der Formularsammlung zum Arbeitsrecht bereit.

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