Corona-Virus: Vorsicht beim Vertrieb selbstgefertigter Atemschutzmasken
27.03.2020, 13:01 Uhr | Corona-Virus

Corona-Virus: Vorsicht beim Vertrieb selbstgefertigter Atemschutzmasken

Infolge der grassierenden Corona-Pandemie kommt es derzeit vermehrt zu Versorgungsengpässen bei medizinischem Equipment. Insbesondere Atemschutzmasken stehen derzeit weitgehend nur noch den Angehörigen von Heilberufen und den entsprechenden Institutionen zur Verfügung. Diese Angebotsknappheit bei erhöhter Nachfrage möchten sich vermehrt Do-it-yourself-Händler zu eigen machen und den Markt mit selbstgefertigten Mundschutzmasken aufstocken. Warum hierbei aus rechtlicher Sicht Vorsicht geboten ist, zeigt der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

LG Hannover: Keine Pflicht zu Grundpreisangabe bei Teeblumen
27.03.2020, 12:24 Uhr | PAngV

LG Hannover: Keine Pflicht zu Grundpreisangabe bei Teeblumen

Fehlende oder falsche Grundpreisangaben in Online-Shops gehören zu den „Klassikern“ unter den Abmahngründen. Grundpreise müssen dann angegeben werden, wenn die Ware nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten bzw. beworben wird. Hierzu sind in letzter Zeit einige Urteile ergangen, unter anderem im Hinblick auf Kaffeekapseln und Nahrungsergänzungsmittel. Doch wie sieht es mit der Pflicht zur Angabe von Grundpreisen bei sog. Teeblumen aus? Wir haben eine neue Entscheidung des LG Hannover für Sie unter die Lupe genommen.

Auf dem Abmahnradar: eBay: uneinheitliche Widerrufsfristen / Werbung: Leder-Gürtel  /  Fehlende Pflichtangaben bei Kosmetikprodukten / Verkauf von Desinfektionsmittel /  Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Marken: Burberry
27.03.2020, 09:55 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: eBay: uneinheitliche Widerrufsfristen / Werbung: Leder-Gürtel / Fehlende Pflichtangaben bei Kosmetikprodukten / Verkauf von Desinfektionsmittel / Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Marken: Burberry

Desinfektionsmittel ist neben Klopapier und den Atemschutzmasken vermutlich das Produkt der Stunde. Wenig verwunderlich, dass hier die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. Und in der Tat: Der Verkauf von Desinfektionsmittel ist rechtlich sehr anspruchsvoll. Stichwort: Pflichtangaben. Ansonsten waren die Abmahnthemen eher unspektakulär: Es ging um die zulässige Bewerbung von Lederprodukten, die uneinheitlichen Widerrufsfristen auf eBay und die Registrierungspflicht im Sinne des Verpackungsgesetzes. Im Bereich Markenrecht hat sich auch diese Woche wieder die Buberry Ltd. hervorgetan....

AGB für Gastro-Lieferdienste (Speisen und Getränke)
26.03.2020, 15:13 Uhr | Kanzleimitteilungen

AGB für Gastro-Lieferdienste (Speisen und Getränke)

Die Corona-Krise hat Deutschland fest im Griff und das wirkt sich auch auf das gesamte wirtschaftliche Leben aus. Kaum eine Branche leidet derzeit so stark unter den Folgen der Corona-Krise, wie die Gastronomie. Kein Wunder also, dass viele Gastronomen neue Wege gehen müssen. Dazu gehört auch, dass immer mehr Gastronomen Take-a-Way- oder Lieferdienste für Ihre Speisen und Getränke anbieten. Wer dabei nicht auf kostenpflichtige Vermittlungs-Dienste wie „Lieferando“ etc. zurückgreifen, sondern dies über eine eigene Online-Präsenz anbieten möchte, muss einige rechtliche Besonderheiten beachten. Hierfür bietet die IT-Recht Kanzlei nun ein passendes Schutzpaket an.

Abmahngefahr bei Verstößen gegen Jugendschutzvorschriften
25.03.2020, 13:45 Uhr | Jugendschutz

Abmahngefahr bei Verstößen gegen Jugendschutzvorschriften

Gesetzliche Grundlage des Jugendschutzes in den elektronischen Medien bilden zwei Regelwerke: das Jugendschutzgesetz (JuSchG) und der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (JMStV). Gemeinsames Ziel ist, dass Kinder und Jugendliche zu bestimmten Inhalten entweder gar keinen Zugang oder nur entsprechend der Altersstufen erhalten. Verstoßen Online-Händler gegen Jugendschutzvorschriften kann dies grundsätzlich abgemahnt werden. Die IT-Recht Kanzlei informiert Sie im Folgenden über die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen zu dieser Thematik.

Welche Auswirkungen hat der Brexit für Online-Händler bei Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in Großbritannien?
25.03.2020, 12:14 Uhr | United Kingdom E-Commerce (AGB)

Welche Auswirkungen hat der Brexit für Online-Händler bei Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in Großbritannien?

Online-Händler mit Wohnsitz in Deutschland, die Waren und Dienstleistungen in Großbritannien vertreiben, müssen sich darauf einstellen, dass ab dem 1.1.2021 EU-Recht in Großbritannien nicht mehr gilt. Was bedeutet das in der Praxis? Gelten in Zukunft noch die Verbraucherrechte und was gilt für die Datenschutzgrundverordnung? Müssen Online-Händler, die Waren und Dienstleistungen in Zukunft in Großbritannien vertreiben, ihre AGB und Datenschutzerklärungen umschreiben?

Unternehmens-Soforthilfen in der Corona-Krise: Adressen und Formulare der Bundesländer
25.03.2020, 10:13 Uhr | Corona-Virus

Unternehmens-Soforthilfen in der Corona-Krise: Adressen und Formulare der Bundesländer

Die Corona-Pandemie bringt neben einschneidenden gesundheitlichen Folgen zunehmend auch erhebliche Probleme für die Wirtschaft mit sich. Während auf Bundesebene am 25.03.2020 über die Rettungsmaßnahmen für Unternehmen und Selbstständige erst abgestimmt werden soll, haben diverse Bundesländer bereits Hilfspakete mit finanziellen Soforthilfen geschnürt. Ein Überblick.

Nun auch das LG Düsseldorf: Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform bedürfen der Grundpreisangabe
24.03.2020, 22:33 Uhr | Preisangabenverordnung

Nun auch das LG Düsseldorf: Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform bedürfen der Grundpreisangabe

Eine Pflicht zur Angabe von Grundpreisen besteht, wenn das konkrete Produkt nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten wird. Während der BGH die Angabe von Grundpreisen bei Kaffeekapseln bestätigt hat, sind sich die Instanzgerichte nicht einig, ob auch bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform der Grundpreis anzugeben ist. In diesem Zusammenhang hat sich nun auch das Landgericht Düsseldorf positioniert. Wie das Gericht entschieden hat, lesen Sie in unserem neuesten Beitrag.

Alles Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung von Marken
24.03.2020, 16:33 Uhr | Marken- und Domainrecht

Alles Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung von Marken

Markenzeichen....werden auch in diesem schweren Zeiten ein wichtiges Wirtschaftsgut darstellen - und erst recht danach. Im Markenrecht gibt es aber viel zu beachten: Es fängt an bei der korrekten Anmeldung der Marke, geht über die Überwachung der eingetragenen Marke und endet ggf. in einer Abmahnung wegen Verletzung der Marke. Für all dies bietet die IT-Recht Kanzlei eine kompetente Beratung an und hat praktikable Lösungen. Alles über unsere Angebote im Markenrecht finden Sie in diesem Beitrag.....

Aus für Messen, Märkte und Co.: Ansprüche bei Veranstaltungsabsagen in der Corona-Krise?
24.03.2020, 12:20 Uhr | Corona-Virus

Aus für Messen, Märkte und Co.: Ansprüche bei Veranstaltungsabsagen in der Corona-Krise?

Das Coronavirus hält die Welt in Atem. Hohe Infektionsraten und das Risikopotenzial weiter Bevölkerungsteile zwingen Bund und Länder zu immer neuen Eindämmungsmaßnahmen und verpflichten so auch immer mehr Veranstalter, geplante Ereignisse abzusagen. Viele Händler erleben derzeit so, wie Messe-, Markt- und sonstige Verkaufsveranstaltungstermine zur Verhinderung von Menschenansammlungen gestrichen werden. Ob und in welchem Umfang Händlern bei pandemiebedingten Veranstaltungsabsagen Ansprüche gegen den Veranstalter zustehen, behandelt der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Abmahnen in der Krise – muss das ernsthaft sein?
24.03.2020, 08:08 Uhr | Corona-Virus

Abmahnen in der Krise – muss das ernsthaft sein?

Unser Land und damit auch die Wirtschaft ringen aktuell mit den größten Herausforderungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Insbesondere die Unternehmer und Händler stehen derzeit vor großen Problemen. Einige Serienabmahner, wie etwa der IDO-Verband, können es aber auch in Krisenzeiten nicht lassen und preschen aktuell gleich mit mehreren Abmahnungen hervor.

Wie kommen meine Mitarbeiter bei einer Ausgangssperre in den Betrieb? Hilfreiches Muster für Arbeitgeber
20.03.2020, 20:05 Uhr | Corona-Virus

Wie kommen meine Mitarbeiter bei einer Ausgangssperre in den Betrieb? Hilfreiches Muster für Arbeitgeber

Die Corona-Krise verschärft sich laufend. Ausgangssperren sind – zumindest regional – in größerer Anzahl zu erwarten. Den Verantwortlichen ist dabei sehr wohl bewusst, dass Arbeitnehmer auch in diesem Fall an ihren Arbeitsort gelangen müssen, soll die deutsche Wirtschaft nicht vollständig zum Erliegen kommen. Die IT-Recht Kanzlei informiert im Folgenden und stellt ein nützliches Muster zur Verfügung, welches Mitarbeitern an die Hand gegeben werden kann.

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