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Der Verkauf von Haustieren im Internet
26.11.2021, 13:54 Uhr | Verkauf von lebenden Tiere

Der Verkauf von Haustieren im Internet

Haustiere sind ein emotionales Thema. Dies gilt ganz besonders für deren Anschaffung, die nicht selten aus einer Laune heraus spontan und unüberlegt erfolgt. Das Internet bietet hierfür niedrigschwellige Gelegenheiten. Aber dürfen Tiere überhaupt über das Internet verkauft werden? Und falls ja, wer darf Haustiere verkaufen und welche rechtlichen Voraussetzungen sind dabei zu beachten? Nachdem sich die IT-Recht Kanzlei in einem früheren Beitrag bereits den rechtlichen Gegebenheiten des Verkaufs von lebenden Tieren gewidmet hatte, steht in diesem Beitrag nun der Verkauf von Haustieren im Internet im Blickpunkt.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Unzulässige E-Mail-Werbung / Edelsteinflasche: Verletzung Geschmacksmuster / Marke: Bomi
26.11.2021, 12:18 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Unzulässige E-Mail-Werbung / Edelsteinflasche: Verletzung Geschmacksmuster / Marke: Bomi

Erfreulicherweise herrscht auf dem Abmahnmarkt eine gewisse vorweihnachtliche Ruhe. Ganz ohne geht es aber natürlich auch nicht: So wurden die Klassiker der letzten Wochen und Monate gleich mehrfach abgemahnt - die fehlende Registrierung iSd. Elektrogesetzes und des Verpackungsgesetzes. Zudem ging es um die unzulässige E-Mail-Werbung. Und es wurde wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters abgemahnt und im Markenrecht ging es um die Marke Bomi.

LG München I: DSGVO-Beauskunftung durch Bereitstellung eines Links möglich
26.11.2021, 10:03 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

LG München I: DSGVO-Beauskunftung durch Bereitstellung eines Links möglich

Nach der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) haben Betroffene das Recht, bei Online-Händlern umfangreiche Auskunft über ihre verarbeiteten Daten zu verlangen. Händler sind darauf zur Übermittlung ausführlicher Dokumentationen verpflichtet. Mit Urteil vom 02.09.2021 (Az.: 23 O 10931/20) hat das LG München I aber jüngst entschieden, dass für eine ordnungsgemäße Auskunftserteilung nicht zwingend Dokumente in Textform bereitgestellt werden müssen. Es genügt vielmehr auch die Bereitstellung eines Links auf alle erforderlichen Informationen. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag.

Weihnachten kommt: Leitfäden zur Weihnachtsgarantie, zur verlängerten Rückgabe und zum Umgang mit Spendenerlösen
26.11.2021, 08:36 Uhr | Werbung mit Weihnachten

Weihnachten kommt: Leitfäden zur Weihnachtsgarantie, zur verlängerten Rückgabe und zum Umgang mit Spendenerlösen

In Kürze ist wieder Dezember und es weihnachtet sehr. Und gerade dieses Jahr wird das Onlinegeschäft noch mehr boomen. Neben der Warenqualität und den Preisen wird ein guter Service immer relevanter für die Kunden. Angebote wie eine Liefergarantie, ein verlängertes Rückgaberecht oder der Umgang mit Spendenerlösen zählen gerade zur Weihnachtszeit mehr denn je. Wir haben hierzu für unsere Mandanten Leitfäden und Muster entwickelt, die bei der rechtlichen Umsetzung helfen sollen.

Neues Kaufrecht 2022: Leitfaden zur Umsetzung bei Warenverkauf im Online-Handel
25.11.2021, 16:50 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Neues Kaufrecht 2022: Leitfaden zur Umsetzung bei Warenverkauf im Online-Handel

Am 01.01.2022 tritt in Deutschland ein neues Gesetz in Kraft, welches zahlreiche Auswirkungen auf den Online-Verkauf von Waren hat. Wir stellen unseren Mandanten einen Leitfaden zur Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen beim Verkauf von Waren (mit oder ohne digitale Elemente) bereit.

Neues Kaufrecht 2022: Leitfaden zur Umsetzung beim Verkauf digitaler Produkte
25.11.2021, 16:50 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Neues Kaufrecht 2022: Leitfaden zur Umsetzung beim Verkauf digitaler Produkte

Am 01.01.2022 tritt in Deutschland ein neues Gesetz in Kraft, welches zahlreiche Auswirkungen auf den Online-"Verkauf" von digitalen Inhalten und digitaler Dienstleistungen hat. Wir stellen unseren Mandanten einen Leitfaden zur Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen beim "Verkauf" von digitalen Inhalten und digitaler Dienstleistungen bereit.

Lizenzierungen von Verpackungen für 2022: bis zu 33 % Rabatt für Mandanten
25.11.2021, 15:29 Uhr | Verpackungsgesetz

Lizenzierungen von Verpackungen für 2022: bis zu 33 % Rabatt für Mandanten

Auch für das Jahr 2022 haben Online-Händler ihre Verpackungen kostenpflichtig bei einem sog. dualen System anzumelden. Ansonsten dürfen sie ihre Verpackungen nicht weiter in Verkehr bringen (= Vertriebsverbot). Mandanten sowie Leser unser Beiträge erhalten bei unserem Kooperationspartner "activate – by Reclay" Vorzugskonditionen.

OLG Koblenz: Unternehmensblog ist kein journalistisch-redaktionelles Angebot nach § 56 RStV / §20 MStV
25.11.2021, 12:05 Uhr | Impressum

OLG Koblenz: Unternehmensblog ist kein journalistisch-redaktionelles Angebot nach § 56 RStV / §20 MStV

Im digitalen Zeitalter kommt kaum mehr ein Unternehmen ohne Internetauftritt aus. Auch Rechtsanwälte und Kanzleien bereichern ihre Internetpräsenz zunehmend mit Berichterstattung über aktuelle Rechtsprechung und Fälle. Das OLG Koblenz hat sich in seinem Beschluss vom 12.04.2021 (Az.: 4 W 108/21) damit beschäftigt, ob ein solcher Internetauftritt als journalistisch-redaktionelles Angebot zu werten ist. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag.

EuGH: Werbung in E-Mail-Inbox stellt einwilligungsbedürftige Werbung dar!
25.11.2021, 11:23 Uhr | E-Mail Marketing

EuGH: Werbung in E-Mail-Inbox stellt einwilligungsbedürftige Werbung dar!

Die Einblendung von Werbenachrichten in der E-Mail-Inbox in einer Form, die der einer tatsächlichen E‐Mail ähnlich ist, stellt eine Verwendung elektronischer Post für die Zwecke der Direktwerbung im Sinne der Richtlinie 2002/58 dar. Diese Nachrichten begründen eine Verwechslungsgefahr, die dazu führen kann, dass ein Nutzer, der auf die der Werbenachricht entsprechende Zeile klickt, gegen seinen Willen auf eine die betreffende Werbung enthaltende Internetseite weitergeleitet wird.

Ab dem 04.01.2022: Beschränkungen für den Handel mit Tätowierfarben und Permanent-Make-up
24.11.2021, 13:38 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Ab dem 04.01.2022: Beschränkungen für den Handel mit Tätowierfarben und Permanent-Make-up

Ab dem 04.01.2022 sind auch in Deutschland die Regelungen der Verordnung (EU) 2020/2081 der Kommission vom 14. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) betreffend Stoffe in Tätowierfarben oder Permanent-Make-up anwendbar. Mit dieser Verordnung werden EU-weit geltende Beschränkungen für einzelne Stoffe oder Stoffgruppen eingeführt, die in Tätowierfarben oder Permanent Make-up verwendet werden. Welche Auswirkungen dies auf den Online-Handel mit Tätowierfarben hat, erläutern wir im folgenden Beitrag.

How to: Leitfaden zur markenrechtlichen Kennzeichnung von Zubehör
24.11.2021, 11:32 Uhr | Werbung mit Marken

How to: Leitfaden zur markenrechtlichen Kennzeichnung von Zubehör

Eine KFZ-Halterung oder Ladekabel fürs iPhone, Filterbeutel für den Vorwerk-Staubsauger, Aluminium-Felgen für den Porsche. Massenhaft werden im Internet Zubehör und Ersatzteile für fremde Originalprodukte angeboten. Diese werben mit der Kompatibilität für die Originalprodukte und verwenden deren markenrechtliche Kennzeichnung zu Werbezwecken und im Produktnamen selbst. Dies kann allerdings ganz schnell in einer Abmahnung enden. Was ist also zu beachten, wenn man Ersatzteile für Markenprodukte anbieten will?

Die Enthaftung des Händlers für Installationsrisiken bei Ersatz- und Bauteilen + Musterformulierung für Mandanten
24.11.2021, 11:14 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Die Enthaftung des Händlers für Installationsrisiken bei Ersatz- und Bauteilen + Musterformulierung für Mandanten

Im Handel mit Ersatz- und Bauteilen, die zur Installation in anderen Produkten bestimmt sind, kann je nach Komplexität des Montagevorgangs ein Risiko für die Integrität der Zielsache bestehen. Fehler oder fehlende Sorgfalt beim Einbau führen nicht selten zu Substanzverletzungen am Gesamtprodukt. Kunden, die durch eigenständige Montage Zielprodukte beschädigen, suchen die Schuld nun meist beim Händler. Welche Haftungsgrundsätze für derartige Folgeschäden gelten und wie Händler eine Inanspruchnahme abwenden können, zeigt die IT-Recht Kanzlei – inkl. Musterformulierung für Mandanten – in diesem Beitrag.

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