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Ab dem 01.01.2022: Wie verkürzt man die Mängelhaftung bei Gebrauchtware abmahnsicher?
25.10.2021, 15:20 Uhr | Kaufrecht

Ab dem 01.01.2022: Wie verkürzt man die Mängelhaftung bei Gebrauchtware abmahnsicher?

Ab dem 01.01.2022 gelten neue Anforderungen an die Verkürzung der Verjährungsfrist für Mängel beim Verkauf von Gebrauchtwaren an Verbraucher. Die IT-Recht Kanzlei berichtete hierzu bereits. Doch wie können Händler die neuen Vorgaben in der Praxis rechtssicher umsetzen?

Muster: Schreiben an den Lieferanten zur Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen des Unternehmerregresses (Geltendmachung von Aufwendungsersatz)
25.10.2021, 14:29 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Schreiben an den Lieferanten zur Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen des Unternehmerregresses (Geltendmachung von Aufwendungsersatz)

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Dieses Muster ist für den Fall konzipiert, dass Sie als Händler Aufwendungsersatz gegenüber Ihrem Lieferanten im Rahmen des Unternehmerregresses geltend machen wollen. Grund für die Geltendmachung des Aufwendungsersatzanspruches sind die Ihnen entstanden Aufwendungen aufgrund der mangelhaften Lieferung (wahlweise Verletzung der Aktualisierungspflicht) einer Ware an den Endkunden.

Muster: Schreiben an den Lieferanten zur Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen des Unternehmerregresses (Lieferant verweigert Erstattung aufgrund Ausschlusses in AGB)
25.10.2021, 14:24 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Schreiben an den Lieferanten zur Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen des Unternehmerregresses (Lieferant verweigert Erstattung aufgrund Ausschlusses in AGB)

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Dieses Muster ist für den Fall konzipiert, dass der Lieferant die Erstattung von Aufwendungen im Rahmen des Unternehmerregresses gegenüber dem Verkäufer mit dem Argument abgelehnt hat, dass die Mängelansprüche des Verkäufers dem Lieferanten gegenüber aufgrund der in seinen AGB geregelten Verjährungsfristverkürzung für die Mängelansprüche verjährt seien.

Umsatzsteuererhebung für digitale Inhalte durch Etsy: Wie ist der Kleinunternehmerhinweis richtig zu formulieren?
25.10.2021, 13:36 Uhr | Etsy

Umsatzsteuererhebung für digitale Inhalte durch Etsy: Wie ist der Kleinunternehmerhinweis richtig zu formulieren?

Als einer der weltweit reichweitenstärksten Do-It-Yourself-Marktplätze ermöglicht Etsy nicht nur den Verkauf von physischer Ware, sondern auch den Vertrieb digitaler Produkte wie eBooks, Mustern oder Anleitungen. Für Kleinunternehmer, die keine Umsatzsteuer ausweisen, ergibt sich hier nun eine Zwickmühle. Als „Reseller“ erhebt Etsy unabhängig vom Steuerstatus des Händlers beim Käufer nämlich trotzdem die Umsatzsteuer. Wie der Kleinunternehmerhinweis auf Etsy vor diesem Hintergrund zu formulieren ist, zeigt der folgende Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Testsieger ohne Fundstelle / Werbung mit "bekömmlich" und "antibakteriell" / Verstoß Buchpreisbindung / Backspray: Unzulässiger Verkauf an Verbraucher / Marken: M-Marke, CROSSFIT
22.10.2021, 14:27 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Testsieger ohne Fundstelle / Werbung mit "bekömmlich" und "antibakteriell" / Verstoß Buchpreisbindung / Backspray: Unzulässiger Verkauf an Verbraucher / Marken: M-Marke, CROSSFIT

Es geht wieder los: Nach einer gefühlten Lethargie auf dem Abmahnmarkt, melden sich nun die Abmahner mit teilweise alten, aber eben auch neuen Themen zurück: Diese Woche ging es u.a. mal wieder vermehrt um die Werbung und dabei um die Schlagworte „Testsieger“, „antibakteriell“ oder „bekömmlich“. Daneben wurde ein Verstoß gegen die Buchpreisbindung abgemahnt. Virtuos dagegen die Abmahnung wegen eines Backsprays, das Inhaltsstoffe enthielt, die nur gegenüber gewerblichen Verarbeitern hätte angeboten werden dürfen. Im Markenrecht hat sich neben der CrossFit LLC mal wieder die BMW AG gemeldet - wegen Nutzung des M-Zeichens....

ChemBiozidDV in Kraft getreten: Neue Abgabebeschränkungen für Biozide im Handel
22.10.2021, 13:46 Uhr | Verkauf von Bioziden

ChemBiozidDV in Kraft getreten: Neue Abgabebeschränkungen für Biozide im Handel

Am 26.08.2021 ist in Deutschland die Verordnung über die Meldung und die Abgabe von Biozid-Produkten sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (ChemBiozidDV) in Kraft getreten. Sie ersetzt die Biozid-Zulassungsverordnung und die Biozid-Meldeverordnung. Die Verordnung regelt insbesondere die Meldung und Abgabe von Biozid-Produkten sowie die Anforderungen an die Abgabe von Biozid-Produkten im Online- und Versandhandel. Dabei sind manche Regelungen ab sofort, manche Regelungen aber erst zukünftig anzuwenden. Wir haben die wichtigsten Änderungen zusammengefasst.

„Achtung Elektromüll!“ - Wettbewerbswidrigkeit bei fehlender Müll-Kennzeichnung an Elektrogeräten
22.10.2021, 12:38 Uhr | Verkauf von Elektrogeräte

„Achtung Elektromüll!“ - Wettbewerbswidrigkeit bei fehlender Müll-Kennzeichnung an Elektrogeräten

Elektrogeräte gehören nicht in den Hausmüll - damit dieses Verbot jedem Verbraucher hinreichend deutlich wird, muss gemäß § 9 Abs. 2 S. 1 ElektroG jedes Elektrogerät dauerhaft mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet werden. In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Hamm (Urteil vom 20.07.2021, Az. 4 U 72/20) nun klargestellt, dass dieses Symbol nicht nur abfallwirtschaftliche Bedeutung hat, sondern vielmehr auch eine Marktverhaltensregel darstellt und somit wettbewerbsrechtliche Relevanz aufweist.

Der neu geregelte Unternehmerregress ab 2022: Das gilt es zu beachten + Muster für die Praxis!
22.10.2021, 07:46 Uhr | Unternehmerregress

Der neu geregelte Unternehmerregress ab 2022: Das gilt es zu beachten + Muster für die Praxis!

Viele gewerbliche Händler kennen den unternehmerischen Rückgriffsanspruch gegen den Lieferanten (sog. Unternehmerregess) aus der täglichen Praxis. Es bietet sich hierbei die Möglichkeit für den gewerblichen Händler, beim Lieferanten Rückgriff zu nehmen. Dieser Rückgriff gestattet vor allem den Ersatz von Aufwendungen, die dem Händler gegenüber dem Kunden aufgrund der Lieferung einer mangelhaften Ware entstanden sind. Durch gesetzliche Neuerungen ändert sich zum 01.01.2022 einiges beim Unternehmerrückgriff. Was Sie zu diesen Neuerungen wissen müssen und wie Ihnen unsere speziellen Muster in der Praxis helfen werden, lesen Sie in diesem Beitrag!

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei Fairmondo sicher einpflegen
22.10.2021, 07:45 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei Fairmondo sicher einpflegen

Fairmondo schafft nach Unternehmensangaben mit seinem Marktplatz eine faire Alternative zu den Marktriesen im Online-Handel. Über den von der Fairmondo eG betriebenen Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus unterschiedlichen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Dabei werden nach eigener Aussage des Betreibers fair gehandelte und nachhaltige Produkte gezielt gefördert. Wie Online-Händler ihre Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) in ihrem Fairmondo-Account rechtssicher einpflegen können, wird in dieser Handlungsanleitung aufgezeigt.

Echtheitsprüfungen für Uhren und Sneaker auf eBay: IT-Recht Kanzlei aktualisiert eBay-Datenschutzerklärung
21.10.2021, 17:15 Uhr | Kanzleimitteilungen

Echtheitsprüfungen für Uhren und Sneaker auf eBay: IT-Recht Kanzlei aktualisiert eBay-Datenschutzerklärung

Seit Herbst 2021 bietet eBay Käufern hochwertiger Sneaker und Armbanduhren die Möglichkeit, deren Echtheit kostenlos und vor der Lieferung durch externe Experten prüfen zu lassen. Abhängig von den verlangten Kaufpreisen werden betroffene Händler verpflichtet, die Ware zusammen mit den Lieferdaten der Kunden an die Echtheitsprüfgesellschaften zu übermitteln, damit diese nach erfolgreicher Prüfung dann die Bestellung mit einem Echtheitszertifikat versenden. Weil hier eine Datenweitergabe an die externen Prüfer erfolgt, müssen betroffene eBay-Händler Ihre eBay-Datenschutzerklärungen erweitern. Die IT-Recht Kanzlei stellt ab sofort passende Klauseln bereit.

ElektroG 2022: Aktualisierte Muster-Pflichtinformationen für Vertreiber
21.10.2021, 11:40 Uhr | Handlungsanleitungen

ElektroG 2022: Aktualisierte Muster-Pflichtinformationen für Vertreiber

Zum 01.01.2022 tritt die dritte EU-Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) in Kraft, welche als Pendant zu neuen Altgeräte-Rücknahmepflichten für Vertreiber (Händler) auch erweitere Informationspflichten vorsieht. Die IT-Recht Kanzlei hat vor diesem Hintergrund das Muster zu den Informationspflichten für Vertreiber nach ElektroG aktualisiert und stellt Mandanten ab sofort ein neues Muster für den Zeitraum ab dem 01.01.2022 bereit.

ElektroG 2022: Aktualisierte Muster-Pflichtinformationen für Hersteller/Importeure
21.10.2021, 11:35 Uhr | Handlungsanleitungen

ElektroG 2022: Aktualisierte Muster-Pflichtinformationen für Hersteller/Importeure

Zum 01.01.2022 tritt die dritte EU-Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) in Kraft, welche als Pendant zu neuen Altgeräte-Rücknahmepflichten der Vertreiber für Hersteller/Importeure erweitere Informationspflichten vorsieht. Die IT-Recht Kanzlei hat vor diesem Hintergrund das Muster zu den Informationspflichten für Hersteller/Importeure nach ElektroG aktualisiert und stellt Mandanten ab sofort ein neues Muster für den Zeitraum ab dem 01.01.2022 bereit.

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