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Eine urheberrechtliche Abmahnung ist unrechtmäßig, wenn der Abmahnende nicht abmahnberechtigt ist. Er muss den Erwerb der Rechte substantiiert nachweisen; die bloße Benennung von Zeugen genügt nicht.
4 minEin Unternehmer darf im Rahmen der eigenen Produktwerbung ein fremdes Markenzeichen oder Produkt abbilden, wenn dies vom Verbraucher lediglich als Hinweis auf den Einsatzbereich bzw. die Bestimmung des eigenen Produkts verstanden wird.
10 minWer fremde Werke wie Fotos, Grafiken und Videos von anderen Webseiten kopiert und sie dann auf die eigene Webseite stellt, verstößt gegen das dem Urheber zustehende Vervielfältigungsrecht und kann deshalb abgemahnt werden. Anders hingegen, wenn das Bild nicht kopiert sondern mittels eines (Embedded) Links im Rahmen der sog. Framing-Technik in die eigene Webseite integriert wird. Dies hat nun der EuGH entschieden. Die IT-Recht Kanzlei stellt den Beschluss des EuGH vor und beleuchtet, wie Webshop-Betreiber davon profitieren können.
5 min 8Der Bundesgerichtshof entschied, dass Webseitenbetreiber auch für Urheberrechtsverletzungen haften, wenn Inhalte zwar von Dritten stammen, aber vom Betreiber selbst hochgeladen wurden, da in diesem Fall eine Kontrollpflicht besteht.
4 minStandardsoftware rechtssicher gestalten: Von Lizenzmodellen bis zu Update- und Sicherheitsanforderungen – klare Verträge vermeiden teure Streitigkeiten. Leistungsumfang, Gewährleistung und Haftung sollten dabei sauber geregelt sein.
7 min 1Bilder, Texte, Memes: Darf man fremde Inhalte im Netz einfach teilen? Meistens nicht ohne Erlaubnis. Hier lesen Sie, was rechtlich erlaubt ist – und wann Sie für die Nutzung fremder Werke eine Lizenz brauchen.
13 minBeim Softwarevertrieb über Reseller versuchen Hersteller oft, über EULAs zusätzliche Vertragsbeziehungen zu Endkunden zu schaffen. Der Beitrag ordnet ein, wann dies rechtlich möglich ist – und wann nicht.
5 minDas Anhängen an bestehende Amazon-Angebote sorgt seit Jahren für rechtliche Unsicherheit. Wann die Mitverwendung fremder EAN oder ASIN zulässig ist und wo Gerichte eine Herkunftstäuschung annehmen, zeigt eine Entscheidung des LG Berlin.
4 min 2Wer Texte, Bilder oder Videos erstellt, ist nicht immer allein Urheber. Bei Content-Klau stellt sich schnell die Frage, wer Ansprüche geltend machen darf. Der Beitrag zeigt, wer rechtlich zur Durchsetzung berechtigt ist.
5 min 1Software darf nicht beliebig kopiert oder verändert werden. Welche Handlungen erlaubt sind, wann eine Lizenz nötig ist und welche Ausnahmen das Gesetz vorsieht, erklärt dieser Beitrag verständlich und praxisnah.
6 minBeim Verkauf eines Webshops sollte der Verkäufer auf dessen rechtliche Auswirkungen achten. Wir geben einen Überblick über die verschiedenen rechtlichen Aspekte des Verkaufs eines Webshops.
17 minNicht nur Bücher und DVDs sind käuflich, auch Webshops können erworben werden. Wer selbst keinen Online-Shop gründen und aufbauen möchte, kann sich somit einen kaufen. Doch was genau kauft man dann eigentlich und worauf sollte man aus rechtlicher Sicht achten? Welche rechtlichen Risiken sind für den Käufer mit dem Kauf eines Webshops verbunden? Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet das Thema in einem umfassenden Beitrag.
9 min 1Zwei Urteile des BGH treffen eindeutige Aussagen zum Fortbestand von Unterlizenzen im Falle des Erlöschens der Hauptlizenz.
6 minWer Software entwickeln lässt, sollte nicht nur über Preis und Funktionen sprechen. Ohne klare Regelung zu Nutzungsrechten drohen später Streit über Quellcode, Änderungen, Vermarktung und die weitere Verwendung der Software.
7 min 3Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem Erschöpfungsgrundsatz, der Erschöpfung des Verbreitungsrechts im Urheberrecht.
8 min 3Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Zweckübertragungsregel.
5 minDieser Beitrag beschäftigt sich mit dem Umfang der Nutzungsrechte der Arbeitnehmer und freien Mitarbeiter.
9 minDieser Beitrag beschäftigt sich mit den Verwertungsgesellschaften.
5 min 2Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Einräumung von Nutzungsrechten an Software.
6 min 1Dieser Beitrag beschäftigt sich mit den Verwertungsrechten an Computerprogrammen.
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