Digitale Güter
FAQ zur Ablieferung von eBook-Pflichtexemplaren bei staatlichen Bibliotheken
Vielen eBook-Autoren ist unbekannt, dass ihre Werke zur Archivierung grundsätzlich bei der deutschen Nationalbibliothek und je nach Standort gegebenenfalls auch bei der Landesbibliothek des Wohnsitzbundeslandes als sog. „Pflichtexemplare“ abzuliefern sind.
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Digitale Produkte: Nutzungsrechte auf privaten Gebrauch beschränkbar?
Viele Unternehmer bieten Wissen in eBooks, Anleitungen und Leitfäden digital zum Verkauf an. Hierbei werden nur Nutzungsrechte, kein Eigentum übertragen. Können solche Nutzungsrechte auf den rein privaten Gebrauch beschränkt werden?
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Vorsicht beim Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen!
Der Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen hat sich nicht zuletzt im Online-Handel als lukratives Geschäft herausgestellt. Dass es hierbei aber nicht immer mit rechtlich sauberen Mitteln zugeht, zeigt das Beispiel eines bekannten Lizenzhändlers, der von Microsoft verklagt wurde.
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Online-Verkauf von Software - aber rechtssicher!
Der Verkauf von Software verlagert sich immer stärker auf das Internet, zumal diese häufig nur noch in digitaler Form angeboten wird. Gleichwohl wird Software nach wie vor auch auf Datenträgern zum Verkauf angeboten. In beiden Fällen sind rechtliche Besonderheiten zu beachten.
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Checkliste für den Online-Vertrieb von Lizenzschlüsseln für gebrauchte Software
Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Wie die IT-Recht Kanzlei bereits berichtet hat, findet man im Internet immer häufiger Angebote für den Verkauf von Lizenzschlüsseln für gebrauchte Software, die jedoch nicht den gesetzlichen Anforderungen genügen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Produktbeschreibung, die in vielen Fällen nicht die nach der Rechtsprechung einiger Gerichte erforderlichen Informationen für den Käufer enthalten. Wir haben dies zum Anlass genommen, für unsere Mandanten eine Checkliste zu erstellen, anhand derer betroffene Online-Händler ihre eigenen Angebote auf Vollständigkeit prüfen und ggf. anpassen können.
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Verkauf gebrauchter Software-Lizenzkeys: Gefahr berechtigter Abmahnungen
Viele Online-Händler von gebrauchten Software-Lizenzen müssen sich aktuell mit Abmahnungen auseinandersetzen, weil sie die rechtlichen Voraussetzungen für den Verkauf nicht einhalten. Die Rechtsprechung hat zuletzt die beim Verkauf einzuhaltenden Voraussetzungen präzisiert, auch wenn bis heute noch nicht alles geklärt ist. Die IT-Recht Kanzlei gibt einen Einblick in die aktuelle Abmahnpraxis und einen Überblick darüber, was beim Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen zu beachten ist.
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OLG Hamm: Download eines Hörbuchs nur zum Eigengebrauch
Im Download erworbene Audiodateien wie z.B. Hörbücher dürfen so verkauft werden, dass dem Käufer das Kopieren und Weiterveräußern der erworbenen Computerdatei untersagt wird. Das hat das OLG Hamm am 15. Mai 2014 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Bielefeld bestätigt.
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