Abmahnung: Fehlende Alterskontrolle beim Verkauf von E-Zigaretten
Der Verkauf von E-Zigaretten erfordert besondere Aufmerksamkeit – von der Angebotsgestaltung bis hin zur Auslieferung. Anlass für eine aktuelle Abmahnung war der Vertrieb solcher Produkte unter Missachtung der Vorgaben des Jugendschutzgesetzes.
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Abmahnradar Juli: Die Abmahnungen des Monats
Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats Juli aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht.
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Aufgepasst beim Anbieten von Vorkasse: Änderung bei Überweisungen
Im Oktober 2025 treten wichtige Änderungen bei Überweisungen in Kraft. Händler, die hier nicht aufpassen, könnten Vorkassezahler durch Warnmeldungen verprellen.
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Mit Einmalsiegeln gegen das Widerrufsrecht?
Das Widerrufsrecht im Fernabsatz ist in manchen Fällen ausgeschlossen, wenn die Versiegelung der Ware beschädigt worden ist. Doch können auch in anderen Fällen sog. Einmalsiegel das Widerrufsrecht ausschließen?
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Abmahnradar: Kosmetika Wirkstoff "Lyral"
Immer wieder sorgen verbotene Inhaltsstoffe für Abmahnungen– aktuell: Der Duftstoff Lyral in Kosmetika. Außerdem: Nachahmungen des TRX-Schlingentrainers, fehlerhafte Textilkennzeichnungen und die Nutzung der Marke Inbus.
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Abmahnung: Abgabe von Biozid-Produkten ohne vorheriges Abgabegespräch
Seit dem 01.01.2025 lösen Biodzidprodukte einen erhöhten Handlungsbedarf - und damit eine gesteigerte Abmahngefahr aus. Es geht um das Selbstbedienungsverbot, das u.a. ein Abgabegespräch vor Abschluss des Kaufvertrages vorschreibt.
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Aktuelle rechtliche Entwicklungen
Die wichtigsten Fragen zur Markenanmeldung
Die Zahl der Markenanmeldungen steigt Jahr für Jahr – kein Wunder, schließlich genießen eingetragene Marken einen hohen Stellenwert. Grund genug, sich mit den wichtigsten Fragen rund um das Thema Markenschutz zu befassen.
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Nach BGH-Urteil: Was müssen Anbieter von Online-Coaching jetzt beachten?
Der BGH hat kürzlich eine weitreichende Entscheidung zum Thema „Fernunterricht“ getroffen. Danach könnten zahlreiche Angebote für digitale Lerninhalte, wie etwa Online-Coaching, den Regularien des Fernunterrichtsschutzgesetzes unterliegen.
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Unser Cookie-Tool: Rechtssichere Einbindung über den Google Tag Manager
Diese Anleitung beschreibt, wie Sie das Cookie-Tool der IT-Recht Kanzlei über den „Google Tag Manager“ einbinden.
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Abmahnradar: Werbung mit "Testsieger"
Mit dem „Testsieger” wird gerne geworben. Wenn dies jedoch ohne Fundstellenangaben geschieht, ist das abmahnbar. Ausserdem: Die fehlenden Angaben zur Energieeffizienzklasse sowie die Marke Rock Rebel.
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Abmahnung: Fehlender Warnhinweis beim Verkauf von Bioziden
Die fehlende Angabe des Warnhinweises beim Verkauf von Biozidartikeln wurde einem Online-Händler zum Verhängnis. Um welchen Warnhinweis es ging - wir klären auf!
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Ab sofort: Etsy-Rechtstexte für den US-Markt
Für Händler, die über Etsy ausschließlich an US-Kunden verkaufen, bieten wir ab sofort professionelle Rechtstexte nach US-Recht in englischer Sprache an.
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Kündigungsbutton auch bei Einmalzahlung
Können Verbraucher auf einer B2C-Website Dauerschuldverhältnisse eingehen, muss dort ein Kündigungsbutton vorhanden sein - auch bei fester Vertragslaufzeit und Einmalzahlung.
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Abmahnung: Irreführende Werbung mit Bio-Baumwolle- und Recycling-Logos
Eine aktuelle Abmahnung betrifft widersprüchliche Angaben zur Textilzusammensetzung und Werbung mit einem Recycling-Logo, die Verbraucher täuschen können.
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Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung
Die Textilkennzeichnung bleibt für viele Händler ein Dauerproblem – denn erlaubt sind nur ganz bestimmte Begriffe. Auch abgemahnt: Werbe-E-Mails ohne Einwilligung und die unerlaubte Nutzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“.
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Die günstige Alternative: Der Schutz von Unternehmensnamen
Auch ohne eingetragene Marke kann ein Unternehmensname geschützt sein. In diesem Beitrag erklären wir, wie ein Unternehmenskennzeichenschutz entsteht – und welche Rechte damit verbunden sind.
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