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Handlungsanleitung: Rechtstexte bei real.de richtig einbinden
13.07.2018, 17:18 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei real.de richtig einbinden

Die Handelsplattform von real.de vereint hohe Markenbekanntheit mit modernster Plattformtechnologie und ermöglicht ein gezieltes Multichannel-Marketing. Seit dem 02.07.2018 können teilnehmende Händler über real.de in eigenem Namen und auf eigene Rechnung verkaufen. Dies bedeutet, dass Onlinehändler ab diesem Zeitpunkt eigene Rechtstexte für real.de benötigen. Mit welchen Schritten Händler ihre real.de-Präsenz mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und EuGH-konformer Datenschutzerklärung rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten wird im folgenden Beitrag aufgezeigt..

BGH: Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar
13.07.2018, 13:58 Uhr | Sonstiges

BGH: Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen Kontoberechtigten übergeht und diese einen Anspruch gegen den Netzwerkbetreiber auf Zugang zu dem Konto einschließlich der darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalte haben.

Pinterest: Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden (Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei)
13.07.2018, 12:47 Uhr | Pinterest

Pinterest: Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden (Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei)

Aufgrund einer kürzlich ergangenen EuGH-Entscheidung muss auf jeder Pinterest-Page eine eigene Datenschutzerklärung des Betreibers dargestellt werden. Allerdings stößt man bei der Darstellung der Datenschutzerklärung wie auch des Impressums bei Pinterest an technische Grenzen. Pinterest bietet lediglich die Möglichkeit, einen externen Link auf das Impressum bzw. die Datenschutzerklärung zu setzen. Die Lösung: Der neue Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei, der Pinterest-Betreibern eine komfortable Umsetzung der rechtlichen Vorgaben ermöglicht.

Sag mir wann: OLG München zur unbestimmten Lieferzeit
11.07.2018, 16:10 Uhr | Lieferzeiten

Sag mir wann: OLG München zur unbestimmten Lieferzeit

Es ist ein Abmahnklassiker: Die unbestimmten Angaben zur Lieferzeit. Nun hat es auch Media Markt erwischt. Der Elektrogigant wurde jüngst wegen des Liefer-Hinweises „Der Artikel ist bald verfügbar...“ bei einem über den Onlineshop angebotenen Smartphone verklagt. Das OLG München (Urteil vom 17. Mai 2018, AZ 6 U 3815/17) hat geurteilt, dass eine solche Angabe nicht den Informationspflichten über den Liefertermin genügt, weil nicht erkennbar ist bis zu welchen Tag die Lieferung erfolgen wird.

Praxis-Tipp für Etsy: Handlungsanleitung für die sichere Darstellung des Grundpreises!
10.07.2018, 14:54 Uhr | Preisangabenverordnung

Praxis-Tipp für Etsy: Handlungsanleitung für die sichere Darstellung des Grundpreises!

Schon lange Zeit sind Verstöße gegen die Grundpreisangabe Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Hierbei soll die Grundpreisangabe den Zweck verfolgen, für mehr Transparenz und Verbraucherschutz zu sorgen. Händlern auf der Verkaufsplattform Etsy wird zwar die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch berechnen und anzeigen zu lassen. Allerdings sollte man sich hierauf nicht vollumfänglich verlassen und zusätzlich noch die sichere Lösung der IT-Recht Kanzlei verfolgen. Wie Sie den Grundpreis auf Etsy sicher angeben können, erfahren Sie in unserem Beitrag.

Anwendungsbereich des Verpackungsgesetzs und Begriffbestimmungen - Teil 2 der neuen Serie zum VerpackG
10.07.2018, 09:35 Uhr | Verpackungsgesetz

Anwendungsbereich des Verpackungsgesetzs und Begriffbestimmungen - Teil 2 der neuen Serie zum VerpackG

Der erste Teil der neuen Serie zum Verpackungsgesetz behandelte viele allgemeine Fragen zum VerpackG. Der zweite Teil beschäftigt sich nun mit dem Anwendungsbereich des Verpackungsgesetzes und diversen Begriffsbestimmungen. Gelten die neuen Vorschriften etwa auch im B2B? Dürfen Online-Händler Dritte mit der Erfüllung der verpackungsrechtlichen Pflichten beauftragen? Gilt das deutsche Verpackungsgesetz auch im Ausland? Diese und weitere Themen sind Gegenstand dieses Teils.

Aktuelle Abmahnungen wegen Werbung mit Angaben „Bio“ und „Öko“ bei Lebensmitteln
10.07.2018, 08:31 Uhr | Werbung mit Bio, Öko

Aktuelle Abmahnungen wegen Werbung mit Angaben „Bio“ und „Öko“ bei Lebensmitteln

Derzeit mahnt ein „Verbraucherschutzverein“ vermehrt Onlinehändler wegen der Werbung für Lebensmittel (hier: Weine) mit den Aussagen „Bio“ und/ oder „Öko“ ab, weil die Angabe der richtigen Kontrollstellen-Nummer (der Öko-Kontrollstelle) fehlt bzw. diese nicht in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang mit diesen Werbeaussagen erfolgt.

IT-Recht Kanzlei bietet spezielle Datenschutzerklärung für Pinterest an
09.07.2018, 16:53 Uhr | Pinterest

IT-Recht Kanzlei bietet spezielle Datenschutzerklärung für Pinterest an

Zahlreiche Online-Händler bewerben Ihre Artikel/Leistungen inzwischen auch über das soziale Netzwerk „Pinterest“. Hierüber können Nutzer Bilder mit Beschreibungen an virtuelle Pinnwände heften und andere Nutzer können diese Bilder dann teilen, ihren Gefallen daran ausdrücken oder sie kommentieren. Ebenso wie die Nutzung von Facebook ist auch die Nutzung von Pinterest datenschutzrechtlich nicht unproblematisch. Die IT-Recht Kanzlei bietet nunmehr auch für die gewerbliche Nutzung von Pinterest eine Datenschutzerklärung an, die betroffenen Anbietern bei der Umsetzung ihrer datenschutzrechtlichen Informationspflichten nach der DSGVO behilflich sein kann.

DSGVO in der Praxis: Weitergabe von E-Mailadressen an Paketdienstleister (DHL, DPD & Co.) zur Paketankündigung
09.07.2018, 15:33 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

DSGVO in der Praxis: Weitergabe von E-Mailadressen an Paketdienstleister (DHL, DPD & Co.) zur Paketankündigung

Der Schutz von Kundendaten ist spätestens seit Inkrafttreten der DSGVO am 25. Mai 2018 grundsätzlich im Bewusstsein der Online-Händler angekommen. Doch wie verhält es nich nach den neuen datenschutzrechtlichen Vorgaben mit der Weitergabe von Daten an Paketdienstleister bzw. Speditionen? Was muss ein Online-Händler unternehmen, wenn die E-Mailadresse zu Paketankündigungszwecken weitergegeben werden soll? Lesen Sie hierzu unseren neuen Beitrag:

Alternative nach Dawanda Aus: Der eigene Onlineshop
06.07.2018, 16:35 Uhr | Kanzleimitteilungen

Alternative nach Dawanda Aus: Der eigene Onlineshop

Nachdem der Marktplatz Dawanda Ende August seine Pforten schließt sind viele Dawanda-Händler auf der Suche nach alternativen Vermarktungsmöglichkeiten für ihre Produkte. Neben thematisch passenden Marktplätzen wie z.B. Palundu ist auch der Aufbau eines eigenen Onlineshops eine Option. Neben der Auswahl des für den Onlinehändler passenden Shopsystems ist darauf zu achten den dafür passenden AGB-Service zu finden um in diesem Bereich von Anfang abmahnsicher aufgestellt zu sein. Für welche Shopsysteme die IT-Recht Kanzlei derzeit einen passenden Rechtstexte-Service anbietet und welche dieser Shopsysteme aktuell durch die AGB-Schnittstelle der Kanzlei unterstützt werden wird in diesem Beitrag aufgezeichnet.

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" und "Energiesparlampe" / Wirkversprechen /  Garantiewerbung / filesharing /  Marke: Hummel
06.07.2018, 14:34 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" und "Energiesparlampe" / Wirkversprechen / Garantiewerbung / filesharing / Marke: Hummel

Im Fokus der Abmahner bleibt das Thema Werbung: Sei es die Bewerbung von Alkohol als "bekömmlich" oder bestimmte Wirkaussagen von bestimmten Pastillen - die nährwert- und gesundheitsbezogene Werbung ist werberechtliches Glatteis. Zudem ging es um die Bewerbung von Halogenlampen als Energiesparlampen - eine angebliche Irreführung. Und schließlich gings um die unzulässige Garantiewerbung. Daneben wirken die Abmahnklassiker des fehlenden OS-Links oder einer veralteten Widerrufsbelehrung fast langweilig. Zudem wurde uns nach langer Zeit mal wieder eine filesharing-Abmahnung vorgelegt. Im Bereich Markenrecht ging es diesmal um das Markenzeichen der Hummel Holding A/S. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht und wieviel abgemahnt wird - wichtig ist immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Interview mit Alexander Matschassek von Palundu
06.07.2018, 11:03 Uhr | Kanzleimitteilungen

Interview mit Alexander Matschassek von Palundu

Palundu, der Marktplatz für echte handgemachte Produkte, ist seit kurzem Partner der IT-Recht Kanzlei. Viele Onlinehändler sind vor dem Hintergrund der aktuellen Veränderungen im Handmade-Segment auf der Suche nach alternativen Handelsplattformen. Was Ihnen Palundu auch vor diesem Hintergrund zu bieten hat, haben wir Herrn Matschassek von Palundu gefragt.

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