Abmahnradar – Abmahnung, Schutz

Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: Zalando, BABYborn

Es ist schon erstaunlich, was alles in so einem Onlineangebot fehlen kann: Die Verlinkung zur OS-Plattform, die Grundpreise, die Informationen zur Vertragstextspeicherung, die Informationen bei der Garantiewerbung und die Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes.

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Abmahnradar: eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Marken: HSV, Honigbär

Der IDO ist zurück: Und hat sich va. mit den fehlenden Grundpreisen beschäftigt – sogar mehrfach in Bezug auf Google-Shopping. Die Abmahnungen wegen der widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay reißen immer noch nicht ab.

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Abmahnradar: Desinfektionsmittel als Arzneimittel / Garantiewerbung / Lieferzeitangaben

Wenn ein Desinfektionsmittel als Arzneimittel eingestuft wird, dann muss der Händler ua. ein Versandhandelslogo verwenden und eine Eintragung ins Versandhandelsregister vorgenommen haben - das fehlte vorliegend und wurde abgemahnt.

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Abmahnradar: Werbung: TÜV-Zertifizierung, Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika

Die Garantiewerbung ist zurück - ein Top 3 Abmahnthema, welches bereits in den unterschiedlichsten Varianten abgemahnt wurde. Diesmal ging es um die klassische Herstellergarantie - ohne die erforderlichen Garantiebedingungen. Und um die lebenslange Garantie.

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Abmahnradar: eBay: Himalaya-Salz / Werbung: Fructosefrei / Marke: KODRA

Eine interessante Abmahnwoche liegt hinter uns. Geprägt von den auffallend zahlreichen Abmahnungen der iParts GmbH im Bereich fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform und widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay.

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Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Unwirksame AGB-Klauseln / Marken: M, BVB

Es ist wirklich erstaunlich wie oft das Thema widersprüchliche Widerrufsfristen auf eBay und die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform nun schon abgemahnt wurden. Beides Themen, die im Vergleich zu anderen Abmahnthemen doch leicht zu vermeiden wären.

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Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Marken: PRPS, Fortnite und Power Plate

Eine weitere "corona-motivierte" Abmahnung lag uns diese Woche vor: Es ging um Corona-Schnelltests - diese dürfen als Medizinprodukt nicht öffentlich im Internet beworben werden. Ansonsten drehte sich alles um die Abmahnklassiker des Wettbewerbsrechts.

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Abmahnradar 360°: Alles über Abmahnungen

Abmahnradar: Ein Wort mit vielen Gesichtern. Wir schreiben uns seit Jahren auf die Fahnen, vor Abmahnungen zu warnen. Und deshalb informieren wir so hartnäckig darüber. Auf allen Kanälen: In unserem wöchentlichen Abmahnradar, exklusiv für unsere Mandanten zu den klassischen Abmahnfallen und sogar via App - die Abmahninfo für unterwegs.

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Abmahnradar: Atemschutzmaske / Angaben zum datenschutzrechtlich Verantwortlichen

Diese Woche ging es um die Bewerbung von Kaffee - mit dem Schlagwort "bekömmlich". Ansonsten ging es um die üblichen Verdächtigen wie der fehlende Link zur OS-Plattform oder fehlende Grundpreise. Ebenfalls wurde die Verletzung eines Geschmacksmusters abgemahnt, sowie die Marke newgen medicals.

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Abmahnradar: Lebensmittel: Gesundheitsbezogene Werbung / Grundpreise / Marke: RISA

Es treten derzeit fast nur noch die üblichen Abmahner mit den üblichen Themen auf. Vorne mit dabei wieder das Top-Thema des bisherigen Jahres: Die uneinheitlichen Widerrufsfristen auf eBay. Gefolgt von dem Dauerbrenner der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform. Ansonsten ging es noch um die fehlerhaften Grundpreise und gesundheitsbezogene Werbung.

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Abmahnradar: Fehlerhaftes Impressum / Marken: LUXNOTE, Stan Lee

Uns haben zahlreiche Abmahnung wegen des fehlenden Links auf die OS-Plattform erreicht - hier hat sich ein Abmahner besonders hervorgetan. Zudem wurde mal wieder die unberechtigte Nutzung von Bildmaterial abgemahnt. Und im Markenrecht ging es ua. um die Marken LUXNOTE und Stan Lee.

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Abmahnradar: Werbung Futtermittel / eBay: Uneinheitliche Widerrufsfristen / Marke: Audi

Ein Dauerbrenner bleibt das Thema uneinheitliche Widerrufsfristen auf eBay - es ist schon erstaunlich, dass hier die diversen Abmahner immer noch so viele fehlerhafte Angebote finden. Das gleiche gilt für die Garantiewerbung - also in diesem Fall die Bewerbung einer Herstellergarantie ohne weitere Informationen hierzu.

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Abmahnradar: Werbung: Leder-Gürtel / Marken: Burberry

Der Verkauf von Desinfektionsmittel ist rechtlich sehr anspruchsvoll. Stichwort: Pflichtangaben. Ansonsten waren die Abmahnthemen eher unspektakulär: Es ging um die zulässige Bewerbung von Lederprodukten und die uneinheitlichen Widerrufsfristen auf eBay.

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Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung

Es wurden die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer und die fehlende Kennzeichnung der beinhalteten Allergene abgemahnt. Ansonsten wurden einige unzulässige AGB-Klauseln und widersprüchlichen Widerrufsfristen bei eBay abgemahnt.

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Abmahnradar: Werbung: CE-Kennzeichen / Garantiewerbung / Marke: Tommy Hilfiger

Diesmal geht es um fehlerhafte Rechtstexte, wie diese Woche etwa AGB-Klauseln oder fehlerhafte Widerrufsbelehrungen. Oder es geht um eine unzulässige Werbung: Wie im Falle des CE-Kennzeichens.

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Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Spandex/ Marke: TÜV Austria

Aktuell häufen sich Abmahnungen im Gesundheitsbereich – vor allem wegen unzulässiger Werbeaussagen zu Virenschutz, Erkältung und Blasenentzündungen. Auch die Werbung mit dem Schlagwort ‘Testsieger’ ohne Quellenangabe steht im Fokus.

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Abmahnradar: Werbung: FCKW-frei / Türstopper als Kinderschutzprodukt

Widersprüchliche Angaben zur Widerrufsfrist - das macht Händlern bei eBay immer wieder Probleme. Nur so ist zu erklären, dass dies jede Woche vermehrt abgemahnt wird.

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Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras / Marken: VW, Vapoworld

Es wurde wieder im Bereich der gesundheitsbezogenen Werbung abgemahnt: Es ging um die Wirkungsweisen von Gerstengras. Im Markenrecht hat mal wieder die Volkswagen AG mehrfach abgemahnt - und zwar Kfz-Zubehör-Händler.

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Abmahnradar: Werbung: OEKO-TEX / Auslandsversandkosten auf Anfrage / Marke: Hacky Sack

Wiedermal wurden mehrfach unzulässige AGB-Klauseln abgemahnt, was zeigt wie wichtig rechtssichere AGB für Händler sind oder sein sollten. Und es ging um die liebe Werbung: Etwa wegen des Zusatzes "OEKO-TEX zertifiziert" ohne erklärende Hinweise.

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Abmahnradar: Garantiewerbung / Marken: Hacky Sack, Herrnhuter Stern

Diesmal ging es um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes, die Garantiewerbung, zahlreiche unzulässige AGB-Klauseln oder der Auslandsversand auf Anfrage.

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