Abmahnungen
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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar:  Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung  / Werbung: Antibakteriell / Werbung mit UVP / Auslandsversand auf Anfrage / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: Schmuddelwedda , SAM
26.02.2021, 11:31 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung: Antibakteriell / Werbung mit UVP / Auslandsversand auf Anfrage / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: Schmuddelwedda , SAM

Diese Woche war alles dabei: Die neuen Klassiker wie die Werbung mit dem Schlagwort "antibakteriell" und mit einer ggf. nicht existenten UVP. Genauso wie die alten Klassiker, wie etwa die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform oder die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Ansonsten ging es ua. noch um den Verkauf von Spielzeug und die fehlenden Warnhinweise. Im Markenrecht wurde wegen Verletzung der Marken SAM und Schmuddelwedda abgemahnt...

Abmahnradar Februar: Werbung und Marken sind die neuen Lieblingsthemen
26.02.2021, 11:27 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Februar: Werbung und Marken sind die neuen Lieblingsthemen

Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch hat sich die Abmahnwelt verändert - unverändert blieb aber, dass Abmahnungen weiterhin eine große Rolle spielen. Deshalb ist ein Abmahnradar auch weiterhin so wichtig. Allein die Themen und Abmahner mögen sich gewandelt haben - so war es auch im Februar. Hier finden Sie die Abmahnungen des Monats...

Auf dem Abmahnradar:  Atemschutzmasken: Werbung mit DEKRA  / Werbung: Antibakteriell  / PU-Leder /  NEM: Gesundheitsbezogene Angaben / Geschmacksmusterverletzung / Marken: SAM, Lieblingsmensch, Piratentaler
19.02.2021, 11:41 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Atemschutzmasken: Werbung mit DEKRA / Werbung: Antibakteriell / PU-Leder / NEM: Gesundheitsbezogene Angaben / Geschmacksmusterverletzung / Marken: SAM, Lieblingsmensch, Piratentaler

Ohne Werbung geht es nicht. Aber wer wirbt, kann abgemahnt werden: Jedenfalls ist die Werbung derzeit beliebtes Abmahnthema - es geht dabei ua. um die Werbung mit "antibakteriell" oder den Wirkweisen von Nahrungsergänzungsmitteln. Zudem wurde mal wieder die Bezeichnung PU-Leder abgemahnt. Im Bereich gewerbliche Schutzrechte ging es um die Verletzung eines Geschmacksmusters. Und wie gewohnt in den letzten Wochen ging es wieder im Markenrecht hoch her: Hier waren ua. die Marken SAM, Lieblingsmensch oder Piratentaler betroffen....

Abmahnung formunwirksam, wenn kein Vertreter genannt wird?
17.02.2021, 17:21 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung formunwirksam, wenn kein Vertreter genannt wird?

Seit dem 02.12.2020 gelten für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen neue Regeln. Die Reform des UWG durch das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ brachte auch erhöhte formale Anforderungen an die Gestaltung des Abmahnschreibens mit sich. Was gilt bei Fehlen der Angabe des Vertreters?

LG Bonn: Ein „Like“ als Gegenleistung zu einem geldwerten Sammelpunktesystem stellt einen Wettbewerbsverstoß dar
15.02.2021, 14:09 Uhr | Facebook

LG Bonn: Ein „Like“ als Gegenleistung zu einem geldwerten Sammelpunktesystem stellt einen Wettbewerbsverstoß dar

Sog. "Likes" auf Social-Media-Kanälen sind ein äußerst beliebtes Gut bei Online-Händlern, dann diese spiegeln im allgemeinen Bewußtsein eine gewisse Beliebheit des Ge-Likten wider. Zudem lassen derartige "Likes" auch (zumindest mittelbar) auf eine gewisse Kundenzufriedenheit schließen. Was aber gilt, wenn solche "Likes" durch die Gewährung von gelwerten Vorteilen angestoßen werden? Mit dieser Frage musste sich das LG Bonn näher auseinandersetzen, lesen Sie in unserem heutigen Beitrag, welche Probleme bei gekauften "Likes" drohen.

Auf dem Abmahnradar:  Nachahmungsschutz / Werbung: Antibakteriell  / Werbung: Sparsamkeit einer  Halogenlampe /  Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marken: Burberry, Mensch ärgere Dich nicht, X3
12.02.2021, 11:42 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Nachahmungsschutz / Werbung: Antibakteriell / Werbung: Sparsamkeit einer Halogenlampe / Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marken: Burberry, Mensch ärgere Dich nicht, X3

Die Werbung bleibt im Fokus der Abmahner - diese Woche ging es um das Schlagwort "antibakteriell" und die Bewerbung der Sparsamkeit von Halogenlampen. Der IDO mahnt weiterhin wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen, fehlender Grundpreise und der fehlenden Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes ab. Zudem ging es um den wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz - dieser wird meist geltend gemacht, wenn gewerbliche Schutzrechte wie Marken oder Designs dem Abmahner nicht zur Verfügung stehen. Im Markenrecht war auch diese Woche wieder viel los: Abgemahnt wurde wegen der Marken Mensch ärgere Dich nicht, Burberry und X3.

Auf dem Abmahnradar:  Unzulässige E-Mail-Werbung / Werbung mit alter UVP / Werbung mit CE-Zeichen / Fehlende Verlinkung OS-Plattform /  Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marke: ESHA
05.02.2021, 11:11 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Werbung mit alter UVP / Werbung mit CE-Zeichen / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marke: ESHA

Im Dezember vergangenen Jahres, als das neue Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch in Kraft getreten ist, hofften viele Händler, dass die wettbewerbsrechtliche Abmahnung sich damit erledigt hatte. Das kann leider so nicht bestätigt werden. Zwar haben sich Abmahner und Abmahnthemen leicht gewandelt, abgemahnt wird aber immer noch kräftig. Diese Woche ging es unter anderem um die Werbung: Mit dem CE-Kennzeichen, mit einer alten UVP oder via E-Mail ohne Genehmigung des Empfängers. Ansonsten wird weiterhin stark im Urheberrecht wegen Bilderklau und im Markenrecht, diesmal wegen der Marke ESHA, abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar:  Gewerblicher Privataccount / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: MVP, Bone Crusher, BVB, VARIO
29.01.2021, 11:57 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Gewerblicher Privataccount / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: MVP, Bone Crusher, BVB, VARIO

Langsam melden sich die Mitbewerber-Abmahnungen zurück - diesmal: Der scheinbar privat handelnde eBay-Verkäufer, der tatsächlich gewerblich tätig ist. Damit fehlen Impressum, Widerrufsbelehrung, AGB & Co. In einer anderen Abmahnung ging es um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Ansonsten werden weiterhin die fehlenden Grundpreise und die Garantiewerbung abgemahnt. Auffallend viele Markenabmahnungen liegen uns derzeit vor - es ging um die Marken MVP, Bone Crusher und VARIO.

Auf dem Abmahnradar:  Werbung mit UVP / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Garantiewerbung / Unklare Lieferfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Versicherter Versand / Marken: Rolling Stones, Playboy
22.01.2021, 11:53 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit UVP / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Garantiewerbung / Unklare Lieferfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Versicherter Versand / Marken: Rolling Stones, Playboy

Wiederum scheint der IDO die Abmahnlücke, die durch die neue gesetzliche Regelung entstanden ist, gut zu füllen - jedenfalls erreichten uns diese Woche wieder zahlreiche Abmahnungen dieses Wettbewerbsvereins. Dabei ging es um die üblichen Themen: Fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, fehlende Grundpreise, fehlerhaftes Impressum, versicherter Versand etc. Ebenfalls wurde die Werbung mit einer UVP und mit einer Garantie abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marke der Rolling Stones und um Playboy.

Auf dem Abmahnradar:  Werbung mit BIO / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Testsieger: Fehlende Fundstellenangabe / Marke: Mensch ärgere dich nicht
15.01.2021, 11:27 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit BIO / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Testsieger: Fehlende Fundstellenangabe / Marke: Mensch ärgere dich nicht

So ganz ohne Abmahnungen wird es auch in Zukunft nicht gehen - das haben die vergangenen Wochen gezeigt. Die Abmahner und va. die Abmahnthemen werden sich allerdings wohl ändern. Derzeit mahnen vermehrt die sog. Wettbewerbsvereine ab - etwa der IDO, ua. wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay. Ansonsten ging es um die Werbung - mit den Schlagworten Testsieger und BIO. Was unverändert ist: Die Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen - diesmal ging es wieder um die Marke Mensch ärgere dich nicht.

OLG Hamburg: Der Grundpreis muss nicht in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis angegeben werden, aber …
12.01.2021, 16:24 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Hamburg: Der Grundpreis muss nicht in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis angegeben werden, aber …

Die Preisangabenverordnung (PAngV) stellt Online-Händler immer wieder vor Herausforderungen. Die Grundpreisangabe ist schon seit Jahren ein beliebter Punkt in wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Das Gesetz fordert eine „unmittelbare“ Nähe des Grundpreises zur Gesamtpreisangabe. Das OLG Hamburg musste sich mit dieser europarechtswidrigen Forderung im Gesetzestext zu § 2 Abs. 1 PAngV beschäftigen. Lesen Sie hier mehr über die Entscheidung des OLG Hamburg.

Abmahnradar: Das war das Jahr 2020
08.01.2021, 17:21 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Das war das Jahr 2020

2020 - sicherlich ein besonderes Jahr. Neben den Belastungen durch die Pandemie gab es zum Jahresende mit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch für Händler zumindest ein positives Signal. Wie sich das in Zukunft konkret auf den Abmahnmarkt auswirken wird, bleibt abzuwarten. Abmahnungen an sich werden aber wohl weiter eine gewichtige Rolle spielen. Im vergangenen Jahr jedenfalls wurde nochmal kräftig abgemahnt - im Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht. Hier unsere Zusammenfassung der häufigsten Abmahnthemen 2020….

Schützen Mitgliedschaften bei Abmahnvereinen in der Tat vor Abmahnungen?
05.01.2021, 09:47 Uhr | Rechtsmissbräuchlichkeit

Schützen Mitgliedschaften bei Abmahnvereinen in der Tat vor Abmahnungen?

Immer wieder kolportiert wird unter Online-Händlern, dass eine Mitgliedschaft bei einem „Abmahnverein“ den Händler vor Abmahnungen dieses Vereins schützen würde. Obwohl es hierauf natürlich keine pauschale Antwort geben kann, wollen wir uns im Folgenden einmal dieser Thematik widmen.

Auf dem Abmahnradar:  PU-Leder / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Grundpreise / Fehlende Registrierung Verpackungsgesetz /  Bilderklau / Geschmacksmusterverletzung / Marke: Grinds
28.12.2020, 10:42 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: PU-Leder / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Grundpreise / Fehlende Registrierung Verpackungsgesetz / Bilderklau / Geschmacksmusterverletzung / Marke: Grinds

Das Jahr neigt sich dem Ende zu - auch wenn das Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch dafür gesorgt hat, dass die Anzahl der Abmahner erstmal reduziert wurde, so ist das Thema Abmahnung an sich aber noch lange nicht erledigt. Wettbewerbsvereine wie der IDO mahnen weiter munter ab - von der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform bis zur fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Und auch im Urheber-, Marken- und Designrecht bleibt ohnehin alles beim Alten - diese Rechtsgebiete sind von den gesetzlichen Neuerungen nicht betroffen: Und so wurde auch hier wieder abgemahnt - wegen Bilderklau, Designverletzung und unberechtigter Nutzung einer Marke.

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit UVP / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Grundpreise / Garantiewerbung / Fehlende Registrierung Verpackungsgesetz /  Marke: SAM
18.12.2020, 14:03 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit UVP / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Grundpreise / Garantiewerbung / Fehlende Registrierung Verpackungsgesetz / Marke: SAM

Der Abmahnmarkt hat sich mit dem neuen Anti-Abmahnmissbrauchsgesetz doch deutlich ausgedünnt. Letztlich nur noch der IDO mahnt derzeit ab, dies aber verstärkt. Ansonsten gab es nur vereinzelt Mitbewerber-Abmahnungen. Die Abmahnthemen an sich hingegen haben sich wenig geändert. Es geht wie immer um die fehlenden Grundpreise, die Garantiewerbung, die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Im Markenrecht hatte nach langer Zeit mal wieder die Time Gate GmbH abgemahnt - wegen der Nutzung der Marke SAM.

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Testsieger ohne Fundstellenangabe / e-Zigaretten ohne Altersverifikation / Werbung mit UVP / Grundpreise / Unklare Lieferfristen / Marke: Spinning
11.12.2020, 17:26 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Testsieger ohne Fundstellenangabe / e-Zigaretten ohne Altersverifikation / Werbung mit UVP / Grundpreise / Unklare Lieferfristen / Marke: Spinning

Nun ist das neue Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch also da - und gefühlt gab es diese Woche weniger Abmahnungen. Und auch die Abmahnthemen haben sich leicht geändert: Die erste Woche ohne eine Abmahnung wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform. Abgemahnt wurde hingegen ua. die irreführende Werbung - wegen Nutzung der Begriffe "Testsieger" (ohne Fundstellenangaben) und "UVP". Oder aber der Verkauf von e-Zigaretten ohne Altersverifikation. Wir werden sehen, wie sich das weiterentwickelt. Im Urheberrecht ging es um das Anbieten von unlizenzierten Bildtonträgern auf eBay. Und im Markenrecht wurde der Begriff Spinning abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Handwerksbetrieb ohne Eintragung in Handwerksrolle / Durchlauferhitzer: fehlende Angaben zur Installation / Fahrradbeleuchtung ohne Zulassung / Urheberrecht: Bilderklau / Marke: BABYborn, Playboy
04.12.2020, 14:16 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Handwerksbetrieb ohne Eintragung in Handwerksrolle / Durchlauferhitzer: fehlende Angaben zur Installation / Fahrradbeleuchtung ohne Zulassung / Urheberrecht: Bilderklau / Marke: BABYborn, Playboy

Das war nun die letzte reguläre Abmahnwoche, wenn man so will. Denn am 02.12.2020 ist das neue Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch in Kraft getreten. Wir werden sehen, wie sich das in der Praxis auswirken wird. Noch ging es diese Woche aber ganz normal zu: Die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay, der fehlende Link auf die OS-Plattform oder die fehlenden Grundpreise. Etwas exotischer wurde es bei der Abmahnung eines Betriebes, der wohl nicht in der Handwerksrolle eingetragen war, aber mit Handwerker- Dienstleistungen geworben hatte. Im Markenrecht wurde mal wieder wegen der Marke BABYborn abgemahnt. Zudem hat die Playboy Enterprises International Inc. die unberechtigte Nutzung der Marke Playboy moniert.

Auf dem Abmahnradar: Irreführende Werbung: Schadstofffrei / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widerrufsbelehrung / Fehlerhaftes Impressum  /  Urheberrecht: Bilderklau & bootlegs / Marke: MO
27.11.2020, 10:40 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Irreführende Werbung: Schadstofffrei / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widerrufsbelehrung / Fehlerhaftes Impressum / Urheberrecht: Bilderklau & bootlegs / Marke: MO

Die Widerrufsbelehrung - man glaubt gar nicht was bei diesem gesetzlichen Muster so alles schiefgehen kann. Diese Woche ging es um die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, was ua. Fehler beim Fristbeginn und den Widerrufsfolgen mit sich bringt. Zudem fehlt dann das mittlerweile erforderliche Widerrufsformular. Auch ging es um die widersprüchlichen Angaben zur Rückgabefrist der Widerrufsware - denn es gibt nicht nur die Widerrufsfrist, sondern eben auch eine 14-tägige Frist zur Rücksendung der Ware. Ansonsten ging es um die Werbung mit der Schadstofffreiheit von Handtüchern, die fehlende Verlinkung zur OS-Plattform oder die fehlerhafte Registrierung nach dem Verpackungsgesetz. Im Markenrecht wurde wegen Nutzung der Marke MO abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Irreführende Werbung: FFP2-Atemschutzmaske und Korkleder / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Marken: Mensch ärgere dich nicht, Strandmädchen
20.11.2020, 11:51 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Irreführende Werbung: FFP2-Atemschutzmaske und Korkleder / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Marken: Mensch ärgere dich nicht, Strandmädchen

Ohne Werbung geht's nicht - das stimmt natürlich. Aber wer wirbt, sollte das auch in zulässiger Art und Weise tun. Diese Woche hatten wir uns mit 2 Varianten der irreführenden Werbung auseinanderzusetzen. Unter anderem beim Verkauf von Atemschutzmasken unter der Bezeichnung FFP2 - bei Masken, die diesen Standard aber nicht erfüllten. Zudem ging es ua. um die Garantiewerbung und die ungenauen Angaben zur Lieferfrist. Im Markenrecht ging es mal wieder ums Spiel: Der Begriff "Mensch ärgere dich nicht" wurde abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Unwirksame AGB-Klauseln / Garantiewerbung / Auslandsversand auf Anfrage / Keine SSL- Verschlüsselung
13.11.2020, 10:50 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Unwirksame AGB-Klauseln / Garantiewerbung / Auslandsversand auf Anfrage / Keine SSL- Verschlüsselung

Fehlerhafte AGB sind eine tickende Zeitbombe - nicht nur, dass Sie im Verhältnis zum Kunden Probleme aufwerfen können, auch für Abmahner sind solche Klauseln immer wieder ein gefundenes Fressen. Diese Woche ging es etwa um fehlerhafte Regelungen zum Erfüllungsort, zur Rechtswahl oder zur Vertragsannahme. Insgesamt fällt auf, dass sich der Abmahnmarkt in den letzten Jahren doch sehr verändert hat: Es sind nunmehr einige wenige Wettbewerbsvereine und Vielfach-Abmahner, die sich den ganzen Abmahnmarkt teilen. Einzelabmahnungen werden immer seltener. Mal sehen, wie sich das nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch dann darstellt.


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