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Abmahnungen

Kein „Easy Rider“: Wenn die Abmahnung mehr als 5.000 Euro kostet - Vorsicht bei selbst hergestelltem Zubehör und bekannten Marken
30.07.2021, 17:16 Uhr | Abmahnungen

Kein „Easy Rider“: Wenn die Abmahnung mehr als 5.000 Euro kostet - Vorsicht bei selbst hergestelltem Zubehör und bekannten Marken

Erst kürzlich berichteten wir über eine markenrechtliche Abmahnung, mit der (gesamtschuldnerisch) Abmahnkosten von über 300.000 Euro gefordert wurden. Eine absolute Ausnahme. Was dagegen bei Markenabmahnungen an der Tagesordnung ist: Abmahnkosten im höheren vierstelligen Bereich, wie die aktuell vorliegende Markenabmahnung wegen der Marke eines bekannten Motorradherstellers zeigt.

Auf dem Abmahnradar: Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Unerlaubte E-Mail-Werbung / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung  / Aufrechnungsklausel / Bilderklau & filesharing / Marken: CROSSFIT, Harley Davidson, Fortuna Düsseldorf
30.07.2021, 11:29 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Unerlaubte E-Mail-Werbung / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Aufrechnungsklausel / Bilderklau & filesharing / Marken: CROSSFIT, Harley Davidson, Fortuna Düsseldorf

Die Wettbewerbsvereine haben scheinbar vermehrt ein Auge auf die irreführende Werbung geworfen: Diese Woche ging es u.a. um Angebote zur Kontaktvermittlung zu Engeln und ins Jenseits. Ganz klassisch wurden natürlich auch Themen wie die fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung oder die fehlenden Hinweise zur Vertragstextspeicherung abgemahnt. Zudem ging es um fehlerhafte AGB-Klauseln oder ein fehlendes Impressum. Also wiedermal lag der Schwerpunkt auf Fehlern in den Rechtstexten. Im Urheberrecht wird derzeit wieder vermehrt der Bilderklau abgemahnt. Und im Markenrecht ging es um u.a. die Marken Crossfit und Harley Davidson.

Abmahnradar Juli: Werbung, fehlerhafte Rechtstexte & Marken
26.07.2021, 11:15 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Juli: Werbung, fehlerhafte Rechtstexte & Marken

Der Abmahntrend hat sich auch im Juli fortgesetzt: Weiterhin wird häufig wegen wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt - etwa im Bereich Heilmittel. Aber auch die Rechtstexte wie Impressum, AGB oder Widerrufsbelehrung sind oft Ziel von Abmahnungen. Als Abmahner tun sich weiter diverse Wettbewerbsvereine hervor. Auch im Marken - und Urheberrecht wird vermehrt abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlerhaftes Impressum /  Fehlende Grundpreisangaben / Aufrechnungsklausel / Bilderklau / Marken: VEGA, orderbird
23.07.2021, 12:39 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreisangaben / Aufrechnungsklausel / Bilderklau / Marken: VEGA, orderbird

Fehlerhafte Rechtstexte sind seit jeher beliebt bei Abmahnern - das hat auch diese Woche wieder gezeigt: Es wurde eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, ein fehlerhaftes Impressum oder fehlerhafte AGB abgemahnt. Ansonsten ging es u.a. wie jede Woche um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform. Beliebt auch weiterhin: Die fehlenden Warnhinweise beim Anbieten von Spielzeug. Im Markenrecht ging es um die Marken VEGA und orderbird - in letzterem Fall im Zusammenhang mit adwords.

Was es nicht alles gibt: Abmahnkosten von mehr als 300.000 Euro
23.07.2021, 08:03 Uhr | Abmahnungen

Was es nicht alles gibt: Abmahnkosten von mehr als 300.000 Euro

Seit geraumer Zeit ist der Gesetzgeber ja bemüht, die im Regelfall sehr kostspieligen und jedenfalls immer lästigen Abmahnungen von Online-Händlern einzudämmen. Meist liegen die Abmahnkosten zwischen 500 und 1.500 Euro. Dass das Ende der Fahnenstange damit aber noch lange nicht erreicht ist, zeigt eine aktuell der IT-Recht Kanzlei vorliegende Abmahnung.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Heilmittelwerbung / Fehlerhaftes Impressum /  Fehlende Grundpreisangaben / Aufrechnungsklausel / Geschmacksmusterverletzung / Marke: SAM
16.07.2021, 12:26 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Heilmittelwerbung / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreisangaben / Aufrechnungsklausel / Geschmacksmusterverletzung / Marke: SAM

Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. und natürlich der IDO sind derzeit am aktivsten in Sachen Abmahnungen. Erstgenannter Verband mahnt vornehmlich im Bereich Gesundheitswerbung ab - diese Woche ging es um irrführende Werbung einer Haarmineranalyse. Die Lieblingsthemen des IDO sind derzeit die fehlenden Warnhinweis beim Spielzeugverkauf, fehlerhafte AGB-Klauseln oder die fehlenden Grundpreise. Zudem wurde diese Woche mal wieder wegen der Verletzung eines eingetragenen Geschmacksmusters abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marke SAM.

Auf dem Abmahnradar: Unerlaubte Telefax-Werbung / eBay: Gewerblicher Privataccount / Lebensmittelwerbung: Detox / Fehlerhaftes Impressum / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere Dich nicht
09.07.2021, 11:58 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Unerlaubte Telefax-Werbung / eBay: Gewerblicher Privataccount / Lebensmittelwerbung: Detox / Fehlerhaftes Impressum / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Auch wenn das Telefax nicht mehr das modernste Kommunikationsmittel ist - auch hier gilt: Unverlangt zugesendete Werbung damit ist unzulässig. Nicht weniger problematisch ist die Werbung mit dem so beliebten Begriff "Detox" - es gibt zahlreiche gerichtliche Entscheidung dazu, dass dieser Begriff bei der Bewerbung von Lebensmitteln nichts verloren hat. Ansonsten wurde mal wieder der gewerbliche Privataccount auf eBay abgemahnt: Das bedeutet, dass dem Abgemahnten eine gewerbliche Tätigkeit vorgeworfen wurde und dann natürlich Rechtstexte & Co. in den Angeboten fehlten. Im Markenrecht ging es um die Marke Mensch ärgere Dich nicht.

Auf dem Abmahnradar: Desinfektionsmittel für Kinder: Verpackung&Werbung / Gesundheitsbezogene Werbung: Bekömmlich&Bockshornkleesamen / E-Zigaretten: Verkauf ohne Altersverifikation / Aufrechnungsklausel / Bilderklau / Marken: Audi, FAINA
02.07.2021, 12:39 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Desinfektionsmittel für Kinder: Verpackung&Werbung / Gesundheitsbezogene Werbung: Bekömmlich&Bockshornkleesamen / E-Zigaretten: Verkauf ohne Altersverifikation / Aufrechnungsklausel / Bilderklau / Marken: Audi, FAINA

Desinfektionsmittel haben ja derzeit Hochkonjunktur - und waren daher in der Vergangenheit bereits mehrfach Gegenstand von Abmahnungen. Diesmal ging es um ein Mittel für Kinder und abgemahnt wurde wegen der Verpackung und der Werbung für dieses Biozid. Sind Kinder betroffen, gelten besonders strenge Maßstäbe für die Werbung. Zunehmend ist auch die Anzahl der Abmahnungen im Bereich gesundheitsbezogene Werbung - auch diese Woche wurde wieder wegen des Schlagwortes "bekömmlich" und wegen der Wirkung von Bockshornkleesamen abgemahnt. Zudem ging es u.a. um den Verkauf von E-Zigaretten ohne Altersverifikation. Im Markenrecht wurden wegen Verletzung der Marken Audi und FAINA abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung: Bekömmlich  / Werbung: Bambussocken / Werbung mit CE-Zertifikat / Grundpreise / Spielzeug & Biozid-Produkte: Fehlende Warnhinweise / Unklare Lieferzeiten
25.06.2021, 14:35 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung: Bekömmlich / Werbung: Bambussocken / Werbung mit CE-Zertifikat / Grundpreise / Spielzeug & Biozid-Produkte: Fehlende Warnhinweise / Unklare Lieferzeiten

Die Hoffnung war berechtigt: Durch das neue Gesetz gegen das Abmahnunwesen sollte alles besser werden. Aber es ist nur anders geworden. Von Mitbewerbern wird nunmehr vornehmlich die Werbung wegen Irreführung abgemahnt - diese Woche etwa ging es um die Begriffe Bambussocken, bekömmlich oder CE-Zertifikat. Zudem wurden die fehlenden Warnhinweise beim Anbieten vom Spielzeug oder Biozid-Produkten ins Visier genommen. Die Wettbewerbsvereine mahnen wie seither Verstöße wir unzulässige AGB-Klauseln, die fehlende Grundpreise oder die fehlende Angaben zur Vertragstextspeicherung.....

Abmahnradar Juni: Irreführende Werbung und fehlerhafte Rechtstexte
23.06.2021, 12:00 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Juni: Irreführende Werbung und fehlerhafte Rechtstexte

Auch im Juni wenig Neues: Weiterhin wird häufig wegen wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt - etwa wegen dem CE-Kennzeichen oder dem Schlagwort "bekömmlich". Aber auch die Rechtstexte sind weiter eine beliebte Fehlerquelle - so werden fehlerhafte AGB, die Widerrufsbelehrung oder das Impressum gut und gerne abgemahnt - vornehmlich von Wettbewerbsvereinen. Die Anzahl von markenrechtlichen Abmahnungen bleibt weiterhin hoch.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / CE-Kennzeichnung: Werbung und fehlende Konformitätserklärung / Gesundheitsbezogene Werbung: Bekömmlich / Grundpreise / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marke: AUDI
18.06.2021, 12:53 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / CE-Kennzeichnung: Werbung und fehlende Konformitätserklärung / Gesundheitsbezogene Werbung: Bekömmlich / Grundpreise / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marke: AUDI

Die gute alte Werbung ist weiterhin bei Abmahnern sehr beliebt - diese Woche ging es um gesundheitsbezogene Angaben mit dem berüchtigten Schlagwort "bekömmlich". Sowie um die Werbung mit einer CE-Kennung ohne Konformitätserklärung und mit einer CE-Zertifizierung. Ansonsten wurde in Sachen Verpackungsgesetz und der fehlenden Registrierung, wegen der fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf oder wegen eines fehlerhaften Impressums abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die bekannten 4 Ringe der Audi AG.

Auf dem Abmahnradar: Vergleichende Werbung / Unklare Lieferfristen / Garantiewerbung / Fehlerhaftes Impressum / AGB: Fehlende Informationen über Mängelhaftungsrechte / Marke: SCHMUDDELWEDDA
11.06.2021, 12:25 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Vergleichende Werbung / Unklare Lieferfristen / Garantiewerbung / Fehlerhaftes Impressum / AGB: Fehlende Informationen über Mängelhaftungsrechte / Marke: SCHMUDDELWEDDA

Der IDO erhöht nochmal deutlich die Schlagzahl: Unzählige Abmahnungen zu den immer gleichen Themen wie der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform, dem fehlerhaften Impressum, der unzulässigen Garantiewerbung oder einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung erreichten uns diese Woche. Zudem ging es um eine irreführende vergleichende Werbung - ansonsten war es in Sachen Mitbewerberabmahnungen eher ruhig. Im Markenrecht ging es mal wieder um die Marke SCHMUDDELWEDDA in Verbindung mit einer Hashtag-Nutzung....

Auf dem Abmahnradar: Privat oder gewerbliches Handeln / Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / AGB: Fehlende Informationen über Mängelhaftungsrechte / Bilderklau / Marken: VW, Mensch ärgere Dich nicht, Alcantara
04.06.2021, 14:45 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Privat oder gewerbliches Handeln / Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / AGB: Fehlende Informationen über Mängelhaftungsrechte / Bilderklau / Marken: VW, Mensch ärgere Dich nicht, Alcantara

Auch wenn dem IDO derzeit wegen der Kündigung von bereits abgegebenen Unterlassungserklärungen Ungemach droht, gehen die Abmahnungen unerschrocken weiter: Diese Woche ging es mal wieder um die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die fehlerhafte Widerrufsbelehrung und das fehlende Widerrufsformular oder die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes. Aber auch Mitbewerber haben abgemahnt - so etwa wegen der fehlenden Warnhinweise beim Verkauf von Spielzeug oder von Biozid-Produkten. Und im Markenrecht wurden die Marken VW, Mensch ärgere Dich nicht oder Alcantara abgemahnt.

IDO-Verband setzt neuerdings vermehrt auf Ordnungsmittelanträge
02.06.2021, 15:20 Uhr | Abmahnungen

IDO-Verband setzt neuerdings vermehrt auf Ordnungsmittelanträge

Kaum einem Onlinehändler dürfte er unbekannt sein, der Abmahnverband „IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ (im Folgenden kurz IDO) aus Leverkusen. Während der Verband bislang vor allem durch eine sehr intensive Geltendmachung von Vertragsstrafeansprüchen auffiel, werden in letzter Zeit vermehrt sogenannte Ordnungsmittelanträge seitens des IDO bekannt.

Keine Vertragsstrafe mehr an den IDO! Unterlassungserklärung gegenüber dem IDO kann angefochten oder gekündigt werden
01.06.2021, 11:40 Uhr | Abmahnungen

Keine Vertragsstrafe mehr an den IDO! Unterlassungserklärung gegenüber dem IDO kann angefochten oder gekündigt werden

Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) spricht seit geraumer Zeit in größerer Zahl Abmahnungen gegenüber Online-Händlern aus. Viele Händler haben zu einer entsprechenden Abmahnung eine Unterlassungserklärung gegenüber dem Verein abgegeben. Der IDO überprüft die Einhaltung der abgegebenen Erklärungen jedoch sehr intensiv und macht bei Verstößen Vertragsstrafen von bis zu 5.000,00 Euro geltend. Viele Betroffene möchten sich daher aus dem Unterlassungsvertrag mit dem IDO befreien.

Auf dem Abmahnradar: VerpackungsG: Fehlende Registrierung / ElektroG: Fehlende Registrierung bei Uhren / Klebstoffe: Fehlende Gefahrenhinweise / Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Geneva: Irreführende Herkunftsangaben
20.05.2021, 13:13 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: VerpackungsG: Fehlende Registrierung / ElektroG: Fehlende Registrierung bei Uhren / Klebstoffe: Fehlende Gefahrenhinweise / Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Geneva: Irreführende Herkunftsangaben

Wann immer was fehlt, wird abgemahnt: Diese Woche ging es u.a. wieder mehrfach um die fehlende Registrierung nach Verpackungsgesetz, die fehlende Registrierung beim Anbieten von Uhren, die fehlenden Gefahrenhinweise beim Verkauf von Klebstoffen oder die fehlenden Warnhinweise bei Biozid-Produkten. Dies zeigt doch ganz gut, wie umfangreich und vielschichtig die wettbewerbsrechtlichen Anforderungen an Händler sind. Erwähnenswert auch die Abmahnungen wegen Nutzung der Marke Geneva für Uhren - und damit einhergehend der Vorwurf der irreführenden Herkunftsangaben.

Abmahnradar Mai: Irreführende Werbung und alte Abmahnklassiker bleiben weiterhin im Fokus
20.05.2021, 12:24 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Mai: Irreführende Werbung und alte Abmahnklassiker bleiben weiterhin im Fokus

Alles neu macht der Mai? Nicht wirklich: Die Werbung entwickelt sich weiterhin zum Abmahnklassiker - hier gibt es zahlreiche Fehlerquellen und diese sind auch nach den neuen gesetzlichen Bestimmungen von Mitbewerbern gut abmahnbar. Ansonsten werden weiterhin alte Abmahnklassiker wie die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die fehlenden Grundpreise oder eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung abgemahnt. Allerdings vornehmlich von Wettbewerbsvereinen. Die Anzahl von marken- und urheberrechtlichen Abmahnungen bleibt weiter hoch.

Auf dem Abmahnradar: ElektroG: Fehlende Registrierung  /Versicherter Versand / VerpackungsG: Fehlende Registrierung / Täuschung über Warenherkunft / Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform / Nachahmungsschutz
14.05.2021, 10:19 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: ElektroG: Fehlende Registrierung /Versicherter Versand / VerpackungsG: Fehlende Registrierung / Täuschung über Warenherkunft / Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform / Nachahmungsschutz

Eine klassische Abmahnwoche nach neuem Verständnis. Rund 6 Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch hat die Abmahnlandschaft Gestalt angenommen: Abgemahnt werden von einigen wenigen Mitbewerbern in Dauerschleife vornehmlich die Themen Irrführung, Werbung oder unlautere Handlungen iSv. fehlenden Registrierungen - während die Wettbewerbsvereine munter die alten Klassiker wie die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die fehlenden Grundpreise oder fehlerhafte Widerrufsbelehrungen oder AGB-Klauseln abmahnen.

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Berechtigungsanfrage Stockfoto / Täuschung über Warenherkunft / Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform / Marken: Frida Kahlo, BABY born
07.05.2021, 12:19 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Berechtigungsanfrage Stockfoto / Täuschung über Warenherkunft / Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform / Marken: Frida Kahlo, BABY born

Irreführung und Täuschung sind die neuen Lieblingsthemen der Abmahner: Diese Woche ging es mal wieder u.a. um die Werbung mit dem versicherten Versand oder die Täuschung über Warenherkunft und -eigenschaften. Hier dürfen Händler keine Fehler machen und müssen ganz genau sein - das gilt übrigens nicht nur für die Artikelbeschreibung, sondern auch für die Artikelbilder. Diese sollten die angebotene Ware möglichst exakt darstellen. Im Urheberrecht ging es gleich mehrfach um eine Berechtigungsanfrage eines Stockfotografen - wegen angeblich unberechtigter und unzulässiger Nutzung seiner Bilder. Im Markenrecht ging es mal wieder um die Marken Frida Kahlo und BABY born.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Werbung: Ultraschallzahnbürste & Himalaya Salz / Fehlende Grundpreise / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Marken: Audi, Monster
30.04.2021, 12:10 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Werbung: Ultraschallzahnbürste & Himalaya Salz / Fehlende Grundpreise / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Marken: Audi, Monster

In der Werbung gilt der Grundsatz der Wahrheit und Klarheit - diese Woche wurde wieder mal mehrfach wegen irreführender Werbung abgemahnt: Es ging u.a. um den Begriff des Himalaya-Salzes - das war in der Vergangenheit öfters schon Gegenstand von Abmahnungen mit zahlreichen Urteilen dazu. Ansonsten wurden Klassiker wie die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, eine ungenügende Widerrufsbelehrung oder fehlende Grundpreise abgemahnt. Im Markenrecht ging es diesmal um eine rechtverletzende Domain und die zahlreichen Audi-Marken.

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