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Abmahnungen

Abmahnradar: Auslaufmodell: Irreführung über wesentliche Eigenschaft / Kosmetik: Irreführende Kennzeichnung / Marke: MO
23.02.2024, 12:13 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Auslaufmodell: Irreführung über wesentliche Eigenschaft / Kosmetik: Irreführende Kennzeichnung / Marke: MO

Es wird nicht langweilig: Diese Woche waren einige exotischere Abmahnthemen dabei: So ging es etwa um die fehlende Aufklärung über die Eigenschaft einer Ware als Auslaufmodell oder die fehlerhafte Kennzeichnung von Kosmetika. Weniger aufregend waren dagegen Abmahnungen wegen fehlender Grundpreise oder einer fehlender Widerrufsbelehrung. Im Markenrecht ging es unter anderem wieder um die Marke MO.

Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Fehlendes Widerrufsformular / Marken: Aventus, Harley Davidson, MO
09.02.2024, 13:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Fehlendes Widerrufsformular / Marken: Aventus, Harley Davidson, MO

Diese Woche ging es wieder rund im Wettbewerbsrecht: Nach langer Zeit wurden mal wieder Klassiker wie das fehlende Widerrufsformular oder der fehlende Link zur OS-Plattform abgemahnt. Man sieht: Abmahnsichere Rechtstexte sind nach wie vor ein Garant, um Abmahnungen zu vermeiden. Im Urheberrecht ging es wie gewohnt um den Diebstahl von Bildern. Im Markenrecht wurde die Verwendung zahlreicher Marken abgemahnt - unter anderem ging es um die Marken Aventus, Harley Davidson und Mo.

Abmahnradar: Werbung mit "bekoemmlich" / Fehlende Angaben Alkoholgehalt / Marken: Risa, Claris
02.02.2024, 14:09 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit "bekoemmlich" / Fehlende Angaben Alkoholgehalt / Marken: Risa, Claris

Immer wieder trifft es den Weinhandel: Diese Woche ging es um Abmahnungen wegen des Werbeslogans bekömmlich oder wegen fehlender Angaben zum Alkoholgehalt und enthaltenen Sulfiten. Ansonsten wurde wieder wegen fehlender Grundpreise abgemahnt - auch hier trifft es häufig den Lebensmittelhandel. Im Markenrecht ging es um die Marken Risa und Claris.

Abmahnradar Dezember/Januar: Weiter geht's - Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken
29.01.2024, 10:53 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Dezember/Januar: Weiter geht's - Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken

Nach einem relativ ruhigen Jahresausklang in Sachen Abmahnungen ging es zu Beginn des neuen Jahres mit der gewohnten Betriebsamkeit weiter: Der Lebensmittelhandel steht nach wie vor im Fokus der Abmahner - sei es hinsichtlich der Werbung oder der Verstöße gegen die Kennzeichnungspflichten. Und auch die Markenabmahnungen bleiben auf hohem Niveau.

Abmahnradar: Werbung mit "bekoemmlich" / Fehlender Grundpreis / Marken: Hacky Sack, Kniffel, Claris
26.01.2024, 12:26 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit "bekoemmlich" / Fehlender Grundpreis / Marken: Hacky Sack, Kniffel, Claris

Einige Abmahnungen werden uns auch im neuen Jahr begleiten: So etwa die Abmahnung wegen des Werbeschlagwortes "bekömmlich" oder wegen fehlender Grundpreise. Auch der Trend der zunehmenden Markenabmahnungen setzt sich fort: So gab es auch in dieser Woche wieder zahlreiche Abmahnungen im Bereich des Markenrechts: Dabei ging es vor allem um vermeintliche Gattungsbegriffe wie Kniffel oder Hacky Sack - beides sind jedoch eingetragene Marken.

Abmahnradar: Fehlende Angaben Lebensmittelunternehmer / Unzulässige Kundenbewertung / Marke: Vaseline
19.01.2024, 13:47 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Angaben Lebensmittelunternehmer / Unzulässige Kundenbewertung / Marke: Vaseline

Erneut stand der Lebensmittelhandel im Fokus der Abmahner: Hier ging es unter anderem um fehlende Grundpreise, fehlende Angaben des Lebensmittelunternehmers oder die fehlende Kennzeichnung von Einweggetränkeverpackungen ("EINWEG"). Außerdem ging es um die Irreführung über die Herkunft einer Ware und die unverlangte Zusendung von E-Mail-Werbung. Im Markenrecht ging es um die Marken "Mensch Ärgere Dich nicht" und die scheinbare Gattungsbezeichnung "Vaseline".

Frage des Tages: Reicht die Angabe der Versandkosten (erst) im virtuellen Warenkorb aus?
17.01.2024, 08:17 Uhr | Versandkosten

Frage des Tages: Reicht die Angabe der Versandkosten (erst) im virtuellen Warenkorb aus?

In der Praxis weit verbreitet sind Hinweise dahingehend, dass der Kunde sich die anfallenden Versandkosten im jeweiligen Warenkorb anzeigen lassen kann. Das ein oder andere Shopsystem scheint die Angabe der anfallenden Versandkosten (erst) zu diesem Zeitpunkt vorzusehen. Viele Händler zeigen daher anfallende Versandkosten erst im Warenkorb bzw. weiteren Bestellablauf an. Doch ist dies aus rechtlichen Gesichtspunkten ausreichend?

Dropshipping und Widerruf: Ist eine abweichende Rücksendeadresse zulässig?
16.01.2024, 14:27 Uhr | Widerrufsbelehrung

Dropshipping und Widerruf: Ist eine abweichende Rücksendeadresse zulässig?

Beim Online-Vertrieb von Waren per Dropshipping sind einige rechtliche Besonderheiten zu beachten. Hierzu gehört auch die Frage, ob Verbraucher im Falle des Widerrufs für die Rücksendung der Ware auf eine von der Sitzadresse des Dropshipping-Händlers abweichende Adresse verwiesen werden dürfen. Bislang hat diese Frage in der Rechtsprechung keine besondere Rolle gespielt. Wir erläutern in diesem Beitrag, was Händler hierbei beachten sollten.

Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / GOTS-Zertifizierung / Bilderklau / Marken: Mo, Felipa, Zorro
12.01.2024, 12:24 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / GOTS-Zertifizierung / Bilderklau / Marken: Mo, Felipa, Zorro

Das neue Abmahnjahr hat ruhig begonnen - gut so! Aber natürlich wurde auch abgemahnt. Stark vertreten waren wie gewohnt Markenabmahnungen. Hier ging es unter anderem um die Vornamensmarken Mo und Felipa. Im Wettbewerbsrecht wurde auf Altbekanntes gesetzt - wie etwa die unzulässige Verwendung des GOTS-Zertifikats oder die Werbung mit dem Schlagwort "bekömmlich".

Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / Gewinnspiel: Fehlende Teilnahmebedingungen / Marke: TÜV
22.12.2023, 10:50 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / Gewinnspiel: Fehlende Teilnahmebedingungen / Marke: TÜV

Zum Ende des Abmahnjahres wurde es wieder etwas ruhiger - aber ganz ohne Abmahnungen geht es natürlich nicht: Unter anderem ging es um die Verwendung des Werbeslogans "bekömmlich" sowie um fehlende Teilnahmebedingungen bei Gewinnspielen. Ansonsten ging es im Urheberrecht diesmal um das Thema Filesharing und im Markenrecht um die Marken EXPLORER und TÜV.

Abmahnradar: Kein Hinweis auf EINWEG/MEHRWEG / Fehlende Textilkennzeichnung / Geschmacksmusterverletzung
15.12.2023, 12:14 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Kein Hinweis auf EINWEG/MEHRWEG / Fehlende Textilkennzeichnung / Geschmacksmusterverletzung

Passend zur Adventszeit wurde in dieser Woche das Angebot eines Adventskalenders abgemahnt: Einmal ging es um fehlende Angaben zur Einweg- und Mehrwegeigenschaft von Getränkeverpackungen. Und um fehlende Textilangaben. Ansonsten wurde wieder einmal die Lebensmittelwerbung mit dem Schlagwort "bekömmlich" abgemahnt. Auffallend ist, dass derzeit verstärkt nach dem Geschmacksmusterrecht abgemahnt wird. Im Urheberrecht lag uns eine Berechtigungsanfrage des Rechteverwerters Copytrack vor.

Abmahnradar: Lebensmittel: Werbung / fehlendes Zutatenverzeichnis / Geschmacksmusterverletzung / Marken: EXPLORER, Inbus
08.12.2023, 14:36 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lebensmittel: Werbung / fehlendes Zutatenverzeichnis / Geschmacksmusterverletzung / Marken: EXPLORER, Inbus

Keine Woche ohne Abmahnungen im Lebensmittelbereich. Diesmal ging es zum Beispiel um ein fehlendes Zutatenverzeichnis und gesundheitsbezogene Werbung. Außerdem gab es in letzter Zeit auffällig viele Abmahnungen wegen der Verletzung von Geschmacksmustern - diese Woche ging es zum Beispiel um eine Edelsteinflasche. Ebenfalls um die äußere Gestaltung eines Produkts ging es bei einer Abmahnung wegen Verletzung des wettbewerblichen Nachahmungsschutzes. Im Markenrecht wurde die unberechtigte Verwendung der Marken EXPLORER und Inbus abgemahnt.

Abmahnradar: Lebensmittel: Krankheits- und gesundheitsbezogene Werbung / Garantiewerbung / Ultraschallzahnbürste / Marke: Inbus
01.12.2023, 13:34 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lebensmittel: Krankheits- und gesundheitsbezogene Werbung / Garantiewerbung / Ultraschallzahnbürste / Marke: Inbus

Nicht nur gesundheitsbezogene Werbeaussagen können im Lebensmittelhandel rechtlich problematisch sein, sondern auch krankheitsbezogene Aussagen - zumindest gab es diese Woche eine Abmahnung dazu. Außerdem ging es wieder um Garantiewerbung - hier gibt es unzählige Abmahnmöglichkeiten, konkret wurde hier die Herstellergarantie abgemahnt. Im Urheberrecht ging es vermehrt um das Thema Bilderklau. Und im Markenrecht wurde unter anderem wegen der unberechtigten Nutzung der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" und zum Thema Duftzwillinge abgemahnt.

Abmahnradar November: Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken
28.11.2023, 10:00 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar November: Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken

Gegen Ende des Jahres nahm die Abmahntätigkeit wieder zu. Im Fokus stand dabei der Lebensmittelhandel - sei es die Bewerbung von Lebensmitteln oder deren rechtmäßige Kennzeichnung. Daneben gab es neben den klassischen Bilderklau-Abmahnungen auch einige designrechtliche Abmahnungen. Und auch im Markenrecht ging es wie in den Vormonaten hoch her - mit klassischen "Abmahnmarken", aber auch mit neuen Marken wie etwa "LeberGlück".

Abmahnradar: Impressum: Fehlende Telefonnummer / Fehlerhafte AGB / Fehlendes Zutatenverzeichnis / Ultraschallzahnbürste / Marken: Herrnhuter Stern, Edelstahl Rostfrei
24.11.2023, 10:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Impressum: Fehlende Telefonnummer / Fehlerhafte AGB / Fehlendes Zutatenverzeichnis / Ultraschallzahnbürste / Marken: Herrnhuter Stern, Edelstahl Rostfrei

In regelmäßigen Abständen werden immer noch fehlerhafte Rechtstexte abgemahnt - diesmal ging es um die fehlende Telefonnummer im Impressum und mangelhafte AGB. Außerdem waren Gegenstand der Abmahnungen die fehlende Angaben zum Abtropfgewicht und das fehlende Zutatenverzeichnis. Im Bereich Werbung wurde der Begriff Ultraschallzahnbürste abgemahnt. Im Markenrecht ging es passend zur Adventszeit unter anderem um die Marke Herrnhuter Stern.

Vermeidbar: Abmahnungen wegen fehlerhafter Rechtstexte bei jedem 7. Anbieter
21.11.2023, 15:22 Uhr | Abmahnungen

Vermeidbar: Abmahnungen wegen fehlerhafter Rechtstexte bei jedem 7. Anbieter

Verbraucherschützer haben festgestellt, dass viele Unternehmen die bereits seit 2022 geltenden gesetzlichen Regelungen zum Schutz der Verbraucher in ihren Verträgen nur unzureichend umgesetzt haben. Trotz Abmahnungen und Klagen bleiben einige Anbieter hinter den Anforderungen des Gesetzes zurück - das muss nicht sein ....

Abmahnradar: Werbung: LGA geprüft / Himalaya-Salz / Designverletzung /  Marken: Edelstahl Rostfrei, Leberglück
17.11.2023, 13:55 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung: LGA geprüft / Himalaya-Salz / Designverletzung / Marken: Edelstahl Rostfrei, Leberglück

Die aktuellen Abmahnthemen umfassen wieder rechtliche Herausforderungen im Lebensmittelverkauf und in der Werbung. Beispielsweise die irreführende Kennzeichnung von "Himalaya-Salz", das nicht aus der angegebenen Region stammt, oder die Verwendung von Prüfzeichen (LGA geprüft) ohne klare Angaben zu den Kriterien. Daneben ging es um Abmahnungen wegen Nachahmung von Produktgestaltungen oder geschützten Designs. Im Markenrecht wurde die unberechtigte Verwendung der Marken "Edelstahl Rostfrei" oder "LeberGlück" abgemahnt.

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben / Himalaya-Salz / Lebensmittelunternehmer /  Marken: SAM, Škoda
10.11.2023, 11:52 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben / Himalaya-Salz / Lebensmittelunternehmer / Marken: SAM, Škoda

Der Verkauf von Lebensmitteln ist rechtlich anspruchsvoll - das zeigen die vielen Abmahnungen zu diesem Thema: Diese Woche ging es zum Beispiel um den Begriff "Himalaya-Salz" oder um die allgemeine Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben. Außerdem ist bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln u.a. auf die Angabe des Lebensmittelunternehmers oder das Zutatenverzeichnis zu achten - auch hier gab es Abmahnungen wegen fehlender Angaben. Auch im Markenrecht ging es heiß her: Diesmal ging es zum Beispiel um die Marken SAM, Mensch ärgere Dich nicht oder Škoda....

Abmahnradar:  Fehlender Grundpreis / WEEE-Registrierungsnummer: Fehlende Angabe /  Werbung: LGA geprüft /  Duftzwillinge / Marke: Elara
27.10.2023, 11:17 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / WEEE-Registrierungsnummer: Fehlende Angabe / Werbung: LGA geprüft / Duftzwillinge / Marke: Elara

Ein bunter Strauß von Abmahnthemen: Zum einen ging es um die Werbung mit dem Schlagwort "LGA geprüft". Zum anderen um irreführende Preiswerbung und fehlende Textilkennzeichnung. Und wieder um die fehlende Angabe der WEEE-Registrierungsnummer. Ansonsten ging es im Markenrecht diesmal um Duftzwillinge, also die Verwendung von Parfummarken für Nachahmungen. Und ansonsten ging es um den als Marke geschützten Vornamen Elara.

Abmahnradar Oktober: WEEE-Registrierungsnummer, Energiekennzeichnung & Marken
24.10.2023, 16:51 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Oktober: WEEE-Registrierungsnummer, Energiekennzeichnung & Marken

Im Oktober war es vergleichsweise ruhig - aber abgemahnt wurde natürlich schon: Hervorzuheben sind die zahlreichen umstrittenen Abmahnungen wegen fehlender Angabe der WEEE-Registrierungsnummer. Ansonsten ging es um Klassiker wie den fehlenden Grundpreis oder die fehlende Energiekennzeichnung. Im Markenrecht wurde unter anderem die unberechtigte Verwendung bekannter Marken wie CHANEL, Miele oder KTM abgemahnt.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
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