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Richtiges Abmahnen will gelernt sein: Wenn die Abmahnmail nicht zugeht
07.04.2022, 07:57 Uhr | Abmahnungen

Richtiges Abmahnen will gelernt sein: Wenn die Abmahnmail nicht zugeht

Abmahnanwälte haben generell einen schlechten Ruf: Einfaches Geld mit juristisch anspruchslosen Serienbriefen, so wird diese Tätigkeit von der breiten Masse verstanden. Doch auch bei der juristisch eher anspruchslosen Abmahnerei gilt es gewisse Regeln zu beachten. Wird die Abmahnung ausschließlich als Email-Anhang versendet, kann dies für den Abmahner schnell nach hinten losgehen, zeigt eine aktuelle Entscheidung des OLG Hamm.

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Kaffee: Werbung mit "verträglich", "magenschonend" / Futtermittel: Irreführende Werbung mit Heilversprechen / Bilderklau / Marke: Stan Lee
01.04.2022, 12:24 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Kaffee: Werbung mit "verträglich", "magenschonend" / Futtermittel: Irreführende Werbung mit Heilversprechen / Bilderklau / Marke: Stan Lee

Werbung mit Heilversprechen ist nicht nur bei Lebensmitteln mit Vorsicht zu genießen, sondern auch im Bereich Futtermittel. Seit einiger Zeit wird hier vermehrt abgemahnt. Nicht weniger problematisch ist die Bewerbung von Biozid-Produkten - hier wird immer wieder moniert, dass der Warnhinweis fehlt. Ansonsten geht es wieder und wieder um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Und vermehrt wird auch wieder im Urheberrecht wegen Bilderklau abgemahnt.....

Abmahnradar März: Verpackungsgesetz, Rechtstexte & Marken
30.03.2022, 14:13 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar März: Verpackungsgesetz, Rechtstexte & Marken

Auch im März geht es munter weiter - die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und Abmahnungen von Werbung und Rechtstexten dominieren im Wettbewerbsrecht. Die Anzahl der Markenabmahnungen bleibt auf einem gewohnt hohen Niveau.

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben / Fehlende Widerrufsbelehrung / Fehlende Hinweise auf OS-Plattform / Unwirksame AGB / Kennzeichnung Hanföl / Marken: Chitos, MO
25.03.2022, 10:36 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben / Fehlende Widerrufsbelehrung / Fehlende Hinweise auf OS-Plattform / Unwirksame AGB / Kennzeichnung Hanföl / Marken: Chitos, MO

Die Wettbewerbsvereine sind zurück - mit den alt bekannten Abmahnthemen: Die fehlende Widerrufsbelehrung, der fehlende Link zur OS-Plattform oder unwirksame AGB. Weiterhin beliebt auch die Abmahnung von Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben bzw. Wirkweisen - sei es im Bereich Nahrungsergänzungsmittel oder Hanfprodukten. Im Markenrecht traten 2 alte Bekannte auf: Es ging um die Marken Chitos und MO.

Abmahnradar: Werbung mit: "ohne Zucker" und "Leder" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Bilderklau / Marken: HP, TAKKIS
18.03.2022, 12:28 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit: "ohne Zucker" und "Leder" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Bilderklau / Marken: HP, TAKKIS

Lebensmittelhändler aufgepasst: Die "ohne Zucker"-Werbung wird weiterhin abgemahnt. Ebenso wie die Verwendung des Schlagwortes "Leder" für Alternativprodukte. Weiterhin Spitzenreiter ist und bleibt aber die Abmahnung wegen fehlender Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Im Urheberrecht geht es wie meist um den Bilderklau. Im Markenrecht waren u.a. die Marken TAKKIS und HP betroffen....

Abmahnradar: Werbung mit: Himalaya-Salz , "bekömmlich", "zuckerfei" , "Leder" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Gewerblich statt privat / Marken: EMBRACE, Klönschnack
11.03.2022, 12:10 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit: Himalaya-Salz , "bekömmlich", "zuckerfei" , "Leder" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Gewerblich statt privat / Marken: EMBRACE, Klönschnack

Werbung ist weiterhin DIE Gefahrenquelle, wenn es um Abmahnungen geht. Diese Woche ging es u.a. um die Schlagworte "bekömmlich", "zuckerfrei" oder "Leder". Ebenfalls wurde nach längerer Zeit mal wieder im Zusammenhang mit Himalaya-Salz abgemahnt. Ansonsten ging es um den scheinbar gewerbliche handelnden Privatverkäufer. Im Markenrecht wurde wegen Verletzung der Marken EMBRACE und Klönschnack abgemahnt.

Achtung: „Glashütte“ ist seit 09.03.2022 geschützte Bezeichnung für Uhren
10.03.2022, 13:41 Uhr | Abmahnungen

Achtung: „Glashütte“ ist seit 09.03.2022 geschützte Bezeichnung für Uhren

Messer aus Solingen, „swiss made“-Uhren: Manchen Regionen werden geadelt, was den Schutz der Herkunftsbezeichnung betrifft. Eine Neuerung gibt es hier nun im Sortiment Uhren. Eine Neuerung, die auch für viele Abmahner interessant sein dürfte.

Abmahnradar Februar: Verpackungsgesetz, Werbung & Marken
25.02.2022, 14:43 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Februar: Verpackungsgesetz, Werbung & Marken

Es geht munter weiter - die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und die "bekömmlich"-Abmahnungen dominieren im Wettbewerbsrecht. Ansonsten geht es weiterhin um die Werbung an sich. Die Anzahl der Markenabmahnungen bleibt auf einem gewohnt hohen Niveau.

Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" und "ohne Zucker"/ Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Textklau / Marken: SCHMUDDELWEDDA, SAM etc.
25.02.2022, 09:52 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" und "ohne Zucker"/ Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Textklau / Marken: SCHMUDDELWEDDA, SAM etc.

Nichts wird im Lebensmittelbereich so verteufelt wie der Zucker - wenig verwunderlich daher, dass die Werbung mit "ohne Zucker" o.ä. so beliebt ist. Aber Achtung: Diese Schlagworte dürfen nur in engen Grenzen verwendet werden - ansonsten drohen Abmahnungen. Das gleiche gilt bekanntlich auch für die Werbung mit "bekömmlich". Ansonsten wurde wieder sehr stark im Markenrecht abgemahnt. Es ging u.a. um die bereits in diesem Zusammenhang sehr bekannten Marken SCHMUDDELWEDDA und SAM.

Abmahnradar: Küchenmesser: Irreführende Herkunftsangaben / Werbung mit "bekömmlich" / Fälschliche Angabe von Versandkosten / Unzulässige Weitergabe von Kundendaten / Bilderklau
18.02.2022, 14:53 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Küchenmesser: Irreführende Herkunftsangaben / Werbung mit "bekömmlich" / Fälschliche Angabe von Versandkosten / Unzulässige Weitergabe von Kundendaten / Bilderklau

Die Werbung bleibt das neue Lieblingsthema der Abmahner: Sei es wegen einer irreführenden Verwendung von Herkunftsangaben, sei es wegen unzulässiger Verwendung des Schlagwortes "bekömmlich". Eher speziell dagegen ein Abmahnfall auf der Handelsplattform Amazon: Hier wurde wegen fälschlicher Angaben von Versandkosten und einem Datenschutzverstoß abgemahnt. Ansonsten war es auch die Woche des Urheberrechts - mit mehreren Abmahnungen wegen Bilderklau und Verkauf von Bootlegs.

Abmahnradar: Atemschutzmaske: Fehlendes Zertifikat / Unzulässige AGB-Klausel / Irreführende Produktbeschreibung / Werbung mit Wirkweisen / Bilderklau / Marke: M
11.02.2022, 10:55 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Atemschutzmaske: Fehlendes Zertifikat / Unzulässige AGB-Klausel / Irreführende Produktbeschreibung / Werbung mit Wirkweisen / Bilderklau / Marke: M

Mundschutzmasken beschäftigen uns ja leider immer noch - und auch den Abmahnmarkt. Wieder mal wurde wegen eines fehlenden Zertifikates abgemahnt. Ansonsten ging es um die irreführende Werbung: Sei es für Wirkweisen eines medizinischen Gerätes oder sei es mit einer nicht ganz vollständige Produktbeschreibung. Ebenso weiter im Fokus der Abmahner: Die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Im Markenrecht hat diese Woche u.a. mal wieder die BMW AG abgemahnt - wegen der unzulässigen Verwendung der geschützten Marke M.

Abmahnradar: CE-Kennzeichnung / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Werbung mit "bekömmlich"/ Bilderklau / Marken: Frida Kahlo etc.
04.02.2022, 10:29 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: CE-Kennzeichnung / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Werbung mit "bekömmlich"/ Bilderklau / Marken: Frida Kahlo etc.

Die CE-Kennzeichnung - oft missverstanden und schon lange Zeit immer wieder Gegenstand von Abmahnungen. Ebenso wie die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, dies zählte in den letzten Jahren zu dem Top 5 Abmahngründen. Ein Dauerbrenner erst seit ein paar Monaten sind die Abmahnungen wegen der fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Im Markenrecht ging es um die Marken Frida Kahlo und GERMANATOR.

Abmahnradar: Kaffee: Werbung mit "bekömmlich"/ Werbung mit "lowcarb / Nahrungsergänzungsmittel: Werbung mit Fettreduktion etc.
28.01.2022, 10:22 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Kaffee: Werbung mit "bekömmlich"/ Werbung mit "lowcarb / Nahrungsergänzungsmittel: Werbung mit Fettreduktion etc.

Wer nicht wirbt - stirbt. Ja, aber wer wirbt, muss aufpassen: Weiterhin sind Abmahnungen im Bereich irreführende Werbung hoch im Kurs. Diese Woche ging es wieder um die Schlagworte "low carb" und "bekömmlich". Im Bereich Nahrungsergänzungsmittel wurde die Werbung für eine fettreduzierende Wirkung abgemahnt. Und es ging um den "versicherten Versand". Im Urheberrecht war wieder mal die unberechtigte Nutzung von Bildern Thema....

Abmahnradar Januar: Verpackungsgesetz, Werbung & Co.
25.01.2022, 15:14 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Januar: Verpackungsgesetz, Werbung & Co.

Der erste Abmahnmonat der Jahres war geprägt von Abmahnungen im Bereich Verpackungsgesetz und Werbung. Erwähnt werden können hierbei abgemahnte Schlagworte wie "bekömmlich", "low carb" oder die Irreführung zu Wirkweisen mangels wissenschaftlicher Belege. Auch urheberrechtliche Abmahnungen wegen Bilderklau waren wieder stark vertreten. Die Anzahl der markenrechtlichen Abmahnungen bleibt auch zum Jahresanfang konstant hoch.

Abmahnradar: Irreführung über privates bzw. gewerbliches Handeln / Kaffee: Werbung mit "bekömmlich"/ Marken: claris, DAYDREAM etc.
21.01.2022, 12:02 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführung über privates bzw. gewerbliches Handeln / Kaffee: Werbung mit "bekömmlich"/ Marken: claris, DAYDREAM etc.

Die Irreführung ist zurück! Derartige Abmahnungen Waren schon letztes Jahr hoch im Kurs. Diese Woche ging es mal wieder um das Werbeschlagwort "bekömmlich", aber auch um irreführende Lebensmittelangaben oder die Irreführung über den angeblich privaten Verkäuferstatus, obwohl doch eigentlich gewerblich gehandelt wird. Weiterhin warnen wir vor Bilderklau - hier wird immer noch viel abgemahnt. Ansonsten stehen auch Markenabmahnungen weiter hoch im Kurs - diesmal ging es um die Marken claris, DAYDREAM oder Cheetos.....

Rechtliche Fallstricke bei der Nutzung von Google Shopping
20.01.2022, 15:14 Uhr | Abmahnungen

Rechtliche Fallstricke bei der Nutzung von Google Shopping

Die von dem Internet-Giganten Google bereitgestellte Preissuchmaschine „Google Shopping“ erfreut sich unter Online-Händlern wachsender Beliebtheit. Immer mehr Online-Händler nutzen diesen Dienst als Werbeplattform für Ihre Produkte. Allerdings müssen hierbei einige rechtliche Fallstricke beachtet werden, die in der Vergangenheit bereits vereinzelt zu gerichtlichen Auseinandersetzungen geführt haben. Im nachfolgenden Beitrag setzen wir uns mit den relevantesten Themen in diesem Zusammenhang auseinander.

Abmahnradar: VerpackungsG und ElektroG: Fehlende Registrierung / Werbung mit "low carb" / Marke: BABYborn etc.
14.01.2022, 10:40 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: VerpackungsG und ElektroG: Fehlende Registrierung / Werbung mit "low carb" / Marke: BABYborn etc.

Neues Jahr - neue Abmahnungen? Ja und nein: Natürlich steht das Abmahnrad nicht still und es wird weiter munter angemahnt, allerdings handelt es sich dabei nur bedingt um neue Abmahnungen. Altbekannt sind die Abmahnungen etwa in Sachen fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes oder ElektroG. Eher neu dagegen die abgemahnte unberechtigte Nutzung von EAN-Codes. Die Abmahnungen im Markenrecht wegen Nutzung des Begriffes BaBYborn sind dagegen wiederum nichts Neues.

Abmahnradar 2021: Das 1. Jahr der neuen Abmahnwelt
05.01.2022, 12:11 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar 2021: Das 1. Jahr der neuen Abmahnwelt

2021 war das erste Abmahnjahr unter den neuen Bedingungen des Gesetzes gegen das Abmahnunwesen. Und es hat sich einiges getan: So haben sich die Abmahnthemen deutlich geändert und die Anzahl der Abmahner hat sich gefühlt reduziert. Jedoch, es gibt weiterhin zahlreiche Abmahnungen - viele davon ausgesprochen von den immergleichen Wettbewerbsvereinen. Wobei es am Jahresende noch eine gute Nachricht für die Händler gab: Der IDO, das Abmahnschreckgespenst der letzten Jahre, ist nicht mehr berechtigt Abmahnungen auszusprechen....

Abmahnradar Dezember: viele bekannte Abmahngründe
27.12.2021, 11:52 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Dezember: viele bekannte Abmahngründe

Die Dezember-Abmahnungen waren geprägt von den fehlenden Registrierungen iSd. Verpackungsgesetzes und Elektrogesetzes. Zudem wurde mal wieder vermehrt die Werbung abgemahnt: Sei es das Schlagwort "bekömmlich" oder die Irreführung zu Wirkweisen mangels wissenschaftlicher Belege. Die Anzahl der markenrechtlichen Abmahnungen bleibt auch zum Jahresende konstant hoch.

Abmahnradar: Werbung mit "low carb" / Werbung mit "bekömmlich" / Verstoß gg. ElektroG wegen fehlender Markenregistrierung etc.
23.12.2021, 14:28 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit "low carb" / Werbung mit "bekömmlich" / Verstoß gg. ElektroG wegen fehlender Markenregistrierung etc.

Irreführende Werbung ohne Ende: Das neue Lieblingsthema der Abmahner zog sich schon durch das ganze Jahr und war auch diese Woche sehr präsent. Es ging um die Schlagworte "low carb" und "bekömmlich" oder die Werbung mit Wirkweisen ohne wissenschaftliche Belege. In Sachen Registrierungspflichten ging es natürlich auch wieder um das Verpackungsgesetz. Im Markenrecht machen wir diesmal auf die zunehmen Gefahr von Markenkollisionen aufmerksam.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
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