Abmahnradar: Kein Hinweis auf EINWEG/MEHRWEG / Textilkennzeichnung
Passend zur Adventszeit wurde in dieser Woche das Angebot eines Adventskalenders abgemahnt: Es ging um fehlende Angaben zur Einweg- und Mehrwegeigenschaft von Getränkeverpackungen.
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Abmahnradar: Geschmacksmusterverletzung / Marken: EXPLORER, Inbus
Diesmal ging es zum Beispiel um ein fehlendes Zutatenverzeichnis und gesundheitsbezogene Werbung. Außerdem gab es in letzter Zeit auffällig viele Abmahnungen wegen der Verletzung von Geschmacksmustern.
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Abmahnradar: Lebensmittel: Krankheits- und gesundheitsbezogene Werbung
Nicht nur gesundheitsbezogene Werbeaussagen können im Lebensmittelhandel rechtlich problematisch sein, sondern auch krankheitsbezogene Aussagen - zumindest gab es diese Woche eine Abmahnung dazu.
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Abmahnradar November: Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken
Im Fokus stand der Lebensmittelhandel - sei es die Bewerbung von Lebensmitteln oder deren rechtmäßige Kennzeichnung. Daneben gab es neben den klassischen Bilderklau-Abmahnungen auch einige designrechtliche Abmahnungen.
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Abmahnradar: Fehlendes Zutatenverzeichnis / Marken: Herrnhuter Stern, Edelstahl Rostfrei
Es werden immer noch fehlerhafte Rechtstexte abgemahnt - diesmal ging es um die fehlende Telefonnummer im Impressum und mangelhafte AGB. Außerdem waren Gegenstand der Abmahnungen die fehlende Angaben zum Abtropfgewicht.
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Abmahnradar: Werbung: LGA geprüft / Himalaya-Salz / Designverletzung
Die aktuellen Abmahnthemen umfassen wieder rechtliche Herausforderungen im Lebensmittelverkauf und in der Werbung. Beispielsweise die irreführende Kennzeichnung von "Himalaya-Salz", das nicht aus der angegebenen Region stammt.
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Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben / Himalaya-Salz / Lebensmittelunternehmer
Diese Woche ging es um den Begriff "Himalaya-Salz" oder um die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben. Außerdem ist bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln u.a. auf die Angabe des Lebensmittelunternehmers oder das Zutatenverzeichnis zu achten.
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Abmahnradar: Werbung: LGA geprüft / Duftzwillinge / Marke: Elara
Ein bunter Strauß von Abmahnthemen: Zum einen ging es um die Werbung mit dem Schlagwort "LGA geprüft". Zum anderen um irreführende Preiswerbung und fehlende Textilkennzeichnung.
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Abmahnradar Oktober: WEEE-Registrierungsnummer, Energiekennzeichnung & Marken
Im Oktober war es vergleichsweise ruhig - aber abgemahnt wurde natürlich schon: Hervorzuheben sind die zahlreichen umstrittenen Abmahnungen wegen fehlender Angabe der WEEE-Registrierungsnummer.
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Abmahnradar: Werbung: CE-geprüft / Bilderklau / Marke: Felipa
Es häufen sich Abmahnungen aus Singapur, bei denen es um die fehlende Angabe der WEEE-Registernummer geht. Diese Abmahnungen dürften nicht ganz unproblematisch sein, da einige Indizien für wettbewerbsfremde Motive sprechen.
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Abmahnradar: Irreführung Artikelzustand / WEEE: Fehlende Angabe
Wann ist ein Artikel NEU - zu diesem Thema gab es diese Woche eine Abmahnung mit dem Vorwurf, dass ein bereits registriertes Handy fälschlich und irreführend als NEU bei eBay angeboten wurde.
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Abmahnradar: Pflaster: Irreführende Werbung / Fernseher: Energiekennzeichnung
Werbung mit Wirkungsbehauptungen in Bezug auf den menschlichen Körper kann schnell ungesund werden - gemeint ist das dauerhaft hohe Abmahnrisiko bei jeder entsprechenden Werbung ohne wissenschaftlichen Nachweis.
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Abmahnradar: Verstoß Buchpreisbindung / Werbung mit BIO
Diese Woche ging es um das Schlagwort "Bio" oder um vergleichende Werbung im Zusammenhang mit Angeboten von sogenannten Duftzwillingen. Ansonsten dürfen Abmahnungen wegen falscher Grundpreise natürlich nicht fehlen.
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Abmahnradar September: Lebensmittelwerbung, Energiekennzeichnung & Marken
Auch im September dominierten die Abmahnungen im Lebensmittelhandel - etwa wegen fehlender Angaben zum Mindestalkoholgehalt, zum Zutatenverzeichnis oder zum Pfand. Im Urheberrecht sorgten Fake-Abmahnungen für Aufsehen.
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Abmahnradar: Grafische Darstellung Energieklasse und Spektrum
Abgemahnt wurde im Wettbewerbsrecht u.a. wegen fehlender grafischer Darstellung der Energieklasse und fehlerhafter Grundpreise. Geprägt wurde die Woche aber von den zahlreichen Fake-Abmahnungen im Urheberrecht.
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Abmahnradar: CE-geprüft / Bilderklau / Marken: Inbus, KTM
In dieser Woche ging es um das Schlagwort "bekömmlich". Außerdem ging es um die Werbung mit der Bezeichnung "CE-geprüft". Im Urheberrecht wurde erneut die unerlaubte Nutzung von Bildern abgemahnt.
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Abmahnradar: Fehlendes Energielabel / Fehlender Grundpreis / Marken: Inbus, Ray-Ban
Die Wettbewerbsvereine übernehmen zunehmend das Steuer der Abmahner - diese Woche besonders auffällig: Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. - mit Abmahnungen wegen fehlender Angaben zum Abtropfgewicht oder Grundpreis.
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Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Mindestalkoholgehalt / Marken: Rotes Kreuz, Aventus
Der Verkauf von Alkohol birgt Fehlerquellen, die von Abmahnern immer wieder gerne ausgenutzt werden. Diesmal ging es etwa um die fehlende Angabe des Mindestalkoholgehalts oder die fehlende Angabe des Pfandes auf Einweggetränkeflaschen.
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Abmahnradar: Abtropfgewicht / Marken: Chilla, Smiley, Elara
Auch in den letzten Wochen wurde wieder munter abgemahnt. Sei es wegen fehlender Altersverifikation beim Verkauf von E-Zigaretten oder wegen fehlender Angaben zu Abtropfgewicht, zum Zutatenverzeichnis oder zum Grundpreis.
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Abmahnradar August: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken
Lebensmittelhändler müssen weiterhin auf der Hut sein: Viele Abmahnungen betreffen die Werbung oder die korrekte Kennzeichnung von Lebensmitteln - die Fehlerquellen sind hier vielfältig.
3 minAbmahnradar
Sie möchten wissen, was derzeit beim Warenverkauf über das Internet abgemahnt werden kann? Nutzen Sie den Abmahnradar der IT-Recht Kanzlei und wählen Sie einfach einen der nachfolgend genannten Abmahngründe aus:
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