Abmahnungen

„Blitzversand“ im Online-Handel – wann ist diese Werbung zulässig?

„Blitzversand“ im Online-Handel – wann ist diese Werbung zulässig?
News vom 23.04.2015, 09:13 Uhr

Viele Online-Händler bedienen sich zur Bewerbung ihrer Angebote bestimmter Schlagworte, welche nicht nur besondere qualitative oder preisliche Vorteile, sondern vor allem auch einen überdurchschnittlichen Service implizieren sollen. In Anlehnung an die besonderen Kaufabwicklungsdienstleistungen der Internetriesen amazon und Co. erfreut sich zurzeit die Angabe „Blitzversand“ großer Beliebtheit, birgt aber gleichzeitig ein hohes Abmahnrisiko. Der folgende Beitrag stellt dar, unter welchen Voraussetzungen mit einem „Blitzversand“ rechtssicher geworben werden kann. » Weiterlesen

Abmahnung der one click media (Eugene Lichtman) wegen veralteter Widerrufsbelehrung

Abmahnung der one click media (Eugene Lichtman)  wegen veralteter Widerrufsbelehrung
News vom 21.04.2015, 14:44 Uhr

Der IT-Recht Kanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Firma one click media (Herr Eugene Lichtman) vor. Inhalt der Abmahnungen ist der Vorwurf der Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung. Der Abmahner macht einen Unterlassungsanspruch geltend, darüber hinaus fordert der Abmahner Erstattung von außergerichtlichen Abmahnkosten. Lesen Sie mehr zu den Abmahnungen der one click media (Herr Eugene Lichtman) in unserem Beitrag. » Weiterlesen

Heute schon Post von der bonodo UG erhalten? Vielzahl an Abmahnungen im Umlauf!

Heute schon Post von der bonodo UG erhalten? Vielzahl an Abmahnungen im Umlauf!
News vom 18.02.2015, 10:30 Uhr

Der IT-Recht Kanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Firma bonodo UG (haftungsbeschränkt) vor, Inhalt der Abmahnungen ist der Vorwurf der Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung. Es werden wohl gezielt beendete Angebote auf der Plattform eBay moniert, wobei die beanstandeten Angebote teils Monate, teils aber auch schon Jahre zurückliegen. Lesen Sie mehr zu den Abmahnungen der bonodo UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag. » Weiterlesen

Stiefkind Datenschutzerklärung: Wer hier Fehler macht riskiert eine Abmahnung!

Stiefkind Datenschutzerklärung: Wer hier Fehler macht riskiert eine Abmahnung!
News vom 13.02.2015, 10:31 Uhr

Viele Shopbetreiber gehen davon aus, dass die Verwendung von AGB und Widerrufsbelehrung ausreichen, um in Sachen Rechtstexte rechtssicher aufgestellt zu sein – und vergessen dabei das Stiefkind Datenschutzerklärung. Was verheerend sein kann – denn Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen sind meist als Wettbewerbsverstoß zu qualifizieren. Das LG Frankfurt am Main (Urteil vom 18.02.2014, Az 3-10 O 86/12) hatte zuletzt entschieden, dass bei der Nutzung von anonymisierenden tracking tools piwik durch einen Webseitenbetreiber der Besucher zuvor auf deren Einsatz hingewiesen werden muss und weitere Feststellungen zur Verwendung von Datenschutzerklärungen getroffen. » Weiterlesen

Achtung Abmahnung: IDO e.V. fordert vermehrt Vertragsstrafen ein!

Achtung Abmahnung: IDO e.V. fordert vermehrt Vertragsstrafen ein!
News vom 07.02.2015, 10:49 Uhr

Seit Monaten macht der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. mit Sitz in Leverkusen (im Folgenden: IDO) mit massenweise ausgesprochenen Abmahnungen von sich Reden. Für etliche Betroffene kommt seit Ende des vergangenen Jahres das böse Erwachen in der Form der Aufforderung zur Zahlung einer Vertragsstrafe durch den IDO. » Weiterlesen

Anleitung zum Erstellen eines Impressums auf Twitter

Anleitung zum Erstellen eines Impressums auf Twitter
News vom 13.01.2015, 17:13 Uhr

Nachdem viele Online-Händler die Social-Media für sich entdeckt haben, gilt auch hier der Hinweis, dass rechtliche Regeln zu befolgen sind. So haben Nutzer von Social Media ein rechtskonformes Impressum bereitzustellen, nur manchmal lässt sich ein solches Impressum gar nicht so einfach erstellen. Aus gegebenem Anlass informiert die IT-Recht-Kanzlei im Folgenden darüber, mit welchen Tricks ein rechtssicheres Impressum für den Kurznachrichtendienst Twitter erstellt werden kann. » Weiterlesen

LG Bochum: Gegenabmahnung ist rechtsmissbräuchlich, wenn beiderseitiger Verzicht auf die Unterlassungsansprüche beabsichtigt ist

LG Bochum: Gegenabmahnung ist rechtsmissbräuchlich, wenn beiderseitiger Verzicht auf die Unterlassungsansprüche beabsichtigt ist
News vom 15.12.2014, 15:20 Uhr

Das LG Bochum hatte in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 27.05.14 – Az: I-12 O 98/14) festgehalten, dass eine Gegenabmahnung rechtsmissbräuchlich ist, die mit dem Ziel ausgesprochen wird, den Erstabmahner zum Verzicht auf den geltend gemachten Unterlassungsanspruch zu bewegen, wenn im Gegenzug auf den eigenen Unterlassungsanspruch aus der Gegenabmahnung verzichtet wird. Lesen Sie mehr über die Entscheidung des LG Bochum. » Weiterlesen

Pömp me up - der Nachahmungsschutz bei Damenschuhen im Wettbewerbsrecht

Pömp me up - der Nachahmungsschutz bei Damenschuhen im Wettbewerbsrecht
News vom 26.11.2014, 14:20 Uhr

Das OLG Frankfurt am Main hat für Recht befunden, dass für bestimmte Damenschuhe (Pömps), die durch ihre optische Gestaltung mittels der Verwendung von speziellen Gestaltungselementen (sog. besonderen Merkmalen) von anderen Schuhen gleicher Art leicht unterschieden werden können ein wettbewerblicher Schutz gegen Nachahmung besteht. Diese besonderen Merkmale ermöglichen dem Verbraucher einen Rückschluss auf die betriebliche Herkunft und begründen damit einen Unterlassungsanspruch gegen eine unberechtigte Nachahmung, vgl. Frankfurt am Main, Urteil vom 03.04.2014, Az. 6 U 276/12. Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung. » Weiterlesen

Achtung Parfüm-Schnäppchenjäger: Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes „Outlet“

Achtung Parfüm-Schnäppchenjäger: Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes „Outlet“
News vom 18.08.2014, 17:52 Uhr

Der IT- Recht Kanzlei liegen mehrere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Coty Germany GmbH wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße durch die Verwendung des Begriffes Outlet in Zusammenhang mit dem Verkauf von Markenparfüms vor. » Weiterlesen

OLG Frankfurt a.M. : keine Preisangabepflichten nach der PAngV auf Autofachmesse IAA

OLG Frankfurt a.M. : keine Preisangabepflichten nach der PAngV auf Autofachmesse IAA
News vom 12.08.2014, 09:15 Uhr

Mit Urteil vom 29.11.2013 (Az.: 6 W 111/13) hat das OLG Frankfurt am Main entschieden, dass Preisangabepflichten nach der Preisangabenverordnung (PAngV) auf der Internationalen Automesse IAA nicht gelten, weil dort der Anwendungsbereich der PAngV nicht eröffnet sei. Bei der Veranstaltung handle es sich primär um eine Fachmesse, deren Adressaten regelmäßig keine Letztverbraucher seien. Lesen Sie mehr zum Urteil des OLG Frankfurt am Main in unserem heutigen Beitrag: » Weiterlesen

Grauimport und Jugendschutzrecht: Abmahnungen der Firma Namco Bandai wegen fehlender Alterskennzeichen

Grauimport und Jugendschutzrecht: Abmahnungen der Firma Namco Bandai wegen fehlender Alterskennzeichen
News vom 02.05.2014, 17:51 Uhr

Die Firma Bandai Namco Games Germany GmbH mahnt Online-Händler ab, welche Computer- bzw. Konsolenspiele dieser Firma verkaufen, die aus dem Ausland importiert worden sind (= Grauimport). Die Abmahnerin moniert, dass diese Spiele keine Alterskennzeichnung der USK auf der Spielhülle trage und daher im Wege des Versandhandels nicht angeboten oder überlassen werden dürfte. Wir betrachten einmal den rechtlichen Hintergrund dieser Abmahnungen. » Weiterlesen

OLG Hamburg: bewertet Aktualitäts- und Vollständigkeitsklausel als wettbewerbswidrig

OLG Hamburg: bewertet Aktualitäts- und Vollständigkeitsklausel als wettbewerbswidrig
News vom 10.09.2013, 09:29 Uhr

Wer seine kommerzielle Website mit einem Disclaimer versieht, die ihn von der Aktualität und Vollständigkeit des Auftritts entpflichten soll, handelt wettbewerbswidrig: Ein aktueller Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts sieht in einer solchen Klausel eine unlautere Geschäftshandlung, da der Verbraucher nicht erkennen könne, ob sich der Disclaimer auch auf Kerninhalte wie bspw. Preisangaben bezieht (vgl. Hanseatisches OLG, Beschl. v. 10.12.2012, Az. 5 W 118/12). » Weiterlesen

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