Abmahnungen
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Abmahnungen

Achtung, Abmahnfalle auf eBay: Versandkostenangabe für das Ausland beachten!
21.11.2016, 12:46 Uhr | Versandkosten

Achtung, Abmahnfalle auf eBay: Versandkostenangabe für das Ausland beachten!

Auf der Plattform eBay ist dringend darauf zu achten, dass die Versandkosten ordnungsgemäß angegeben werden. Hierbei gilt der Grundsatz: Wer den Versand in ein bestimmtes Land anbietet, muss auch die anfallenden Versandkosten nennen. In den Backend-Einstellungen können eBay-Händler das Liefergebiet auswählen und die entsprechenden Versandkosten hinterlegen. Werden hier keine Lieferkosten hinterlegt, erscheint ein abmahnfähiger Hinweis durch eBay. Lesen Sie mehr zum Thema!

EuGH-Generalanwalt: Anruf zu Kundendiensttelefonnummer darf nicht teurer sein als ein normaler Anruf
10.11.2016, 18:01 Uhr | Mehrwertdiensterufnummern

EuGH-Generalanwalt: Anruf zu Kundendiensttelefonnummer darf nicht teurer sein als ein normaler Anruf

Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar dürfen die Kosten eines Anrufs zu einer Kundendiensttelefonnummer nicht höher sein als die üblichen Kosten, die ihm für einen Anruf zu einer gewöhnlichen (geografischen) Festnetz- oder Mobilfunk-Nummer entstanden wären.

Widerrufsbelehrung: Fließtext ohne Zwischenüberschriften werden abgemahnt
02.11.2016, 11:04 Uhr | Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung: Fließtext ohne Zwischenüberschriften werden abgemahnt

Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., Gartenstraße 5, 51379 Leverkusen, spricht seit geraumer Zeit eine Vielzahl wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen gegenüber Online-Händlern (vor allem auf der Plattform eBay) aus. Aktuell wurde der IT-Kanzlei eine Abmahnung des IDO vorgelegt, mit der ein Ebay-Händler abgemahnt und auf Unterlassen sowie Abmahnkostenerstattung in Anspruch genommen wird, da dieser seine Widerrufsbelehrung nicht formatiert und keine Zwischenüberschriften verwendet hatte, lesen Sie mehr hierzu.

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails
18.10.2016, 08:21 Uhr | E-Mail Pflichtangaben

Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails

Meist enthalten E-Mails am Ende nur ein nettes, abschließendes Grußwort. Eine Signatur mit Name und Anschrift fehlt häufig. Doch E-Mail-Signaturen erleichtern nicht nur die Kontaktaufnahme potenzieller Kunden für telefonische Rückfragen. Oftmals sind sie in der Regel gesetzlich vorgeschrieben. Die IT-Recht-Kanzlei erläutert im heutigen Beitrag, wann eine Pflicht zur E-Mail-Signatur konkret besteht und wie sie zu erfüllen ist.

Falsche Versandkostenangaben bei Google Shopping - Händler haften verschuldensunabhängig
06.10.2016, 10:41 Uhr | Versandkosten

Falsche Versandkostenangaben bei Google Shopping - Händler haften verschuldensunabhängig

Wenn bei Google Shopping falsche Versandkosten zu einem Produkt angezeigt werden, haftet der jeweilige Händler des Artikels. Dies gilt sogar dann, wenn der Fehler Google selbst unterlief. (OLG Naumburg, Urteil vom 16.06.2016, Az. 9 U 98/15).

OLG Zweibrücken: Verstoß gegen abgegebene Unterlassungserklärung durch Google Cache?
26.07.2016, 17:52 Uhr | Google-Cache

OLG Zweibrücken: Verstoß gegen abgegebene Unterlassungserklärung durch Google Cache?

Vermehrt kommt es zur Abgabe von Unterlassungserklärungen wegen unerlaubter Verwendung urheberrechtlich geschützter Bilder. Durch die Entfernung dieser Bilder und Abgabe einer Unterlassungserklärung ergibt sich für den Schuldner der Eindruck, dass sich die Sache für ihn erledigt hat. Doch dieser Schein kann trügen. Ob ein Unterlassungsschuldner gegen die abgegebene Unterlassungserklärung verstößt, wenn sich die urheberrechtlich geschützte Bilder noch im Zwischenspeicher („Cache“) von Google befinden, hat nun das OLG Zweibrücken mit Urteil vom 19.05.2016 (Az.: 4 U 45/15) entschieden.

Einmalige Falschlieferung abmahnbar?! Das Problem bei "Versand durch Amazon" und Dropshippern durch die EuGH-Rechtsprechung
17.06.2016, 08:02 Uhr | Abmahngründe / Checkliste / FAQ

Einmalige Falschlieferung abmahnbar?! Das Problem bei "Versand durch Amazon" und Dropshippern durch die EuGH-Rechtsprechung

Nach neuster Rechtsprechung kann bereits die einmalige Falschlieferung an einen Verbraucher ein abmahnfähiger Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sein. Dies gilt auch dann, wenn der Versand gar nicht durch den Webshop selbst, sondern einen unabhängigen Versanddienstleister (z.B. Amazon) erfolgt. Ganz andere Probleme können zudem auftreten, wenn solche Versanddienstleister von Kunden zurückerhaltene Retouren in den Lagerbestand anderer Webshops einbuchen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die Hintergründe.

Was du nicht willst, das man dir tut….Wenn der eigene Disclaimer bei Abmahnung zur Kostenfalle wird
18.04.2016, 17:13 Uhr | Disclaimer

Was du nicht willst, das man dir tut….Wenn der eigene Disclaimer bei Abmahnung zur Kostenfalle wird

„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ – das kann man auf vielen Websites meist unter der Rubrik Impressum lesen. Dieser juristische Leersatz ist nicht nur bedeutungslos, was den Abmahnschutz der eigenen Website betrifft, sondern kann dem Verwender sogar auf die Füße fallen, wenn er einmal selbst abmahnen will. So jedenfalls sieht es das OLG Düsseldorf (Urt. v. 26.1.2016, I-20 U 52/15), das entschieden hat, dass derjenige, der diesen Disclaimer auf seiner Website nutzt im Falle einer eigenen Abmahnung wegen widersprüchlichen Verhaltens im Sinne des Grundsatzes von Treu und Glauben keinen Abmahn-Kostenerstattungsanspruch hat.

KG Berlin: Der Hinweis auf einen "versicherten" Versand ist irreführend und abmahnbar
30.03.2016, 15:46 Uhr | Versicherter Versand

KG Berlin: Der Hinweis auf einen "versicherten" Versand ist irreführend und abmahnbar

Vermehrt kommt es immer wieder vor, dass Unternehmer Werbung mit Selbstverständlichkeiten betreiben und somit Verbraucher täuschen. Die Grenz der zulässigen Werbung wird dabei schnell überschritten. Wann eine solche Werbung unzulässig ist, hat der BGH mehrmals klargestellt. In einer aktuellen Entscheidung des KG Berlin mit Urteil vom 03.02.2016 (Az. 103 O 120/15) wurde das Urteil des obersten Gerichtshofs auf den hier vorliegenden Fall übernommen.

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!
16.03.2016, 15:03 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!

Sie haben eine Abmahnung erhalten und wissen nicht, was Sie machen sollen? Viele Fragen stellen sich im Zusammenhang mit dem Erhalt einer Abmahnung: Warum wurde ich abgemahnt? Ist die Abmahnung berechtigt? Was kann ich gegen die Abmahnung tun? Soll ich einen Anwalt mit der Prüfung und Verteidigung beauftragen? Die IT-Recht Kanzlei gibt Betroffenen eine erste Orientierungshilfe mit dem nachstehenden 10-Punkte-Plan, Ihrer Checkliste zum Thema Abmahnung!

BGH zur Haftung für Hyperlinks
25.01.2016, 08:55 Uhr | Disclaimer

BGH zur Haftung für Hyperlinks

Viele Abmahnwellen haben bei Bloggern, Webseiten- und Shopbetreibern die letzten Jahre für Fragezeichen gesorgt: Hafte ich wirklich für verlinkte Inhalte? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit dieser „Frage aller Fragen“ beschäftigt und bringt damit etwas Licht in den dunklen Hyperlink-Dschungel.

KG Berlin: Versandkosten ins europäische Ausland sind anzugeben
25.01.2016, 08:16 Uhr | Versandkosten

KG Berlin: Versandkosten ins europäische Ausland sind anzugeben

Im Geschäftsmodell eines jeden Online-Händlers spielen der Warenversand und die Information darüber eine wichtige Rolle. Neben der Chance, Kunden zu gewinnen, birgt der Versand jedoch auch Risiken. Wer als Händler diesbezügliche Informationspflichten verletzt, riskiert eine Abmahnung. Das Kammergericht Berlin hat jetzt entschieden, dass die Kosten für den Versand ins europäische Ausland immer anzugeben sind.

...wie sie mir gefällt: Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz von Pippi Langstrumpf
19.11.2015, 15:52 Uhr | Produktnachahmung

...wie sie mir gefällt: Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz von Pippi Langstrumpf

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, ob eine bekannte literarische Figur wettbewerbsrechtlich gegen eine Benutzung als Karnevalskostüm geschützt ist.

Alles muss raus: Unterlassungserklärung verpflichtet zur Cache-Löschung bei Google
11.11.2015, 12:10 Uhr | Google-Cache

Alles muss raus: Unterlassungserklärung verpflichtet zur Cache-Löschung bei Google

Wer eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, ist zum einen verpflichtet die beanstandete Störungshandlung zu unterlassen, zum anderen aber auch angehalten, positive Handlungen vorzunehmen, um den Verletzungszustand zu beseitigen. Mit Urteil vom 03.09.2015 (Az.: I-15 U 119/14) entschied das OLG Düsseldorf, dass derjenige, der eine Unterlassungserklärung hinsichtlich der Verwendung bestimmter Werbe-Einträge im Internet abgegeben hat, auch verpflichtet ist, alle zumutbaren und möglichen Maßnahmen zu ergreifen, damit diese Einträge nicht mehr im Internet erscheinen.

„Versandkosten ins Ausland auf Anfrage“ - Sind Auslandsversandkosten zwingend  im Voraus anzugeben?
03.11.2015, 10:20 Uhr | Versandkosten

„Versandkosten ins Ausland auf Anfrage“ - Sind Auslandsversandkosten zwingend im Voraus anzugeben?

Wer Waren via Fernabsatz verkauft, hat den Verbraucher neben dem Kaufpreis auch über die zusätzlich anfallenden Versand- und Lieferkosten genau zu informieren, § 2 Abs. 2 PAngV. Da die meisten Online-Händler ihre Waren mittlerweile nicht nur innerdeutsch verschicken, stellt sich die Frage, ob auch die Preise für den Versand ins Ausland genau anzugeben sind oder ob es ausreicht, wenn dem Kunden der Preis erst auf Anfrage mitgeteilt wird?

IDO Verband: Nun auch vermehrt Mahnbescheide wegen Vertragsstrafe nach Abmahnung im Umlauf
24.08.2015, 10:45 Uhr | Abmahngründe / Checkliste / FAQ

IDO Verband: Nun auch vermehrt Mahnbescheide wegen Vertragsstrafe nach Abmahnung im Umlauf

Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mit Sitz in Leverkusen (im Folgenden: IDO) versetzt seit Jahren auch kleinere bis kleinste Onlinehändler mit seiner Abmahndichte in Angst und Schrecken. Es dürften bereits mehrere tausend Abmahnungen ausgebracht worden sein. Nun geht es ans Kassieren, es kursieren erste Mahnbescheide…

Neue Welle: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den IDO e.V. – böse Fallstricke lauern!
05.08.2015, 12:01 Uhr | Abmahngründe / Checkliste / FAQ

Neue Welle: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den IDO e.V. – böse Fallstricke lauern!

Nachdem es in den vergangenen Monaten um den IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz: IDO) recht ruhig geworden war, scheint in den letzten Wochen dort ein wahres Abmahnungs- und Vertragsstrafenfeuerwerk gezündet worden zu sein. Der nachfolgende Artikel soll Betroffenen einen ersten Überblick verschaffen und gibt den Stand im August 2015 wieder.

„Blitzversand“ im Online-Handel – wann ist diese Werbung zulässig?
23.04.2015, 09:13 Uhr | Lieferzeiten

„Blitzversand“ im Online-Handel – wann ist diese Werbung zulässig?

Viele Online-Händler bedienen sich zur Bewerbung ihrer Angebote bestimmter Schlagworte, welche nicht nur besondere qualitative oder preisliche Vorteile, sondern vor allem auch einen überdurchschnittlichen Service implizieren sollen. In Anlehnung an die besonderen Kaufabwicklungsdienstleistungen der Internetriesen amazon und Co. erfreut sich zurzeit die Angabe „Blitzversand“ großer Beliebtheit, birgt aber gleichzeitig ein hohes Abmahnrisiko. Der folgende Beitrag stellt dar, unter welchen Voraussetzungen mit einem „Blitzversand“ rechtssicher geworben werden kann.

23.02.2015, 17:09 Uhr | Abmahngründe / Checkliste / FAQ

Abmahngründe und Lösungen

Oft wenden Sie Mandanten mit der Bitte an uns, dass wir doch einmal in einer Liste besonders häufig abgemahnte Begriffe (samt Begründung) darstellen sollen. Gerne entsprechen wir dem - nachfolgend also eine Auflistung von Begriffen, mit denen viele Händler werben und die häufig abgemahnt werden:


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