Urheberrecht

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Urheberrechtsverstoß im Internet: Auskunftsanspruch über IP-Adressen und zugehörigen Daten des Users „auf Zuruf“?

06.02.2012, 08:11 Uhr | Auskunftsanspruch

Urheberrechtsverstoß im Internet: Auskunftsanspruch über IP-Adressen und zugehörigen Daten des Users „auf Zuruf“?

Haben Rechteinhaber (z.B. Musikunternehmen) einen Anspruch darauf, vom Access-Provider die Herausgabe der Daten (Name, Anschrift) von Nutzern illegaler Filesharing-Seiten „auf Zuruf“ zu erhalten, d.h. für künftig entstehende Ansprüche ohne vorherige richterliche Anordnung? Mit dieser Frage hat sich das OLG Düsseldorf befasst (Urteil vom 15.03.2011, Az. I 20 U 136/10) ...

OLG Düsseldorf: Einbindung fremder Fotos als "Embedded Content" ist urheberrechtswidrig

20.01.2012, 17:16 Uhr | Bilderklau

OLG Düsseldorf: Einbindung fremder Fotos als "Embedded Content" ist urheberrechtswidrig

Das OLG Düsseldorf stellte mit Urteil vom 08.11.2011 (Az.: I-20 U 42/11) klar, dass ein erheblicher Unterschied zwischen dem Setzen eines einfachen Hyperlinks, der zu einem urheberrechtlich geschützten Werk führt, und der Einbindung von urheberrechtlich geschützten Werken als sog. „Embedded Content“ besteht. Während Ersteres in urheberrechtlicher Hinsicht unschädlich sei, stelle Letzteres eine Urheberrechtsverletzung dar.

Störerhaftung von Plattform-Betreibern: Vorsicht bei "Ad-Words"!

18.11.2011, 07:30 Uhr | Störerhaftung

Störerhaftung von Plattform-Betreibern: Vorsicht bei "Ad-Words"!

Unterstützt der Betreiber eines Internetauktionshauses die Inserate seiner Kunden mit gezielten Werbemaßnahmen, etwa durch sog. „AdWords“-Anzeigen, ist er verpflichtet, die Angebote auf etwaige Rechtsverletzungen zu überprüfen. Das hat am 4. November das Hanseatische Oberlandesgericht in einem Rechtsstreit zwischen einem norwegischen Möbelunternehmen und der Betreiberin der Internethandelsplattform „ebay“ entschieden (Az. 5 U 45/07).

Update: Die Verwendung von Google Maps auf der eigenen Homepage: ab 2012 teilweise kostenpflichtig

03.11.2011, 17:17 Uhr | Google Maps

Update: Die Verwendung von Google Maps auf der eigenen Homepage: ab 2012 teilweise kostenpflichtig

Viele Internet-Blogger und Besitzer einer eigenen Homepage fragen sich, ob sie das Kartenmaterial von Google Maps für ihre eigenen Seiten verwenden dürfen oder ob sie Besonderes beachten müssen. Die IT-Recht Kanzlei hat sich des Themas angenommen und klärt auf.

Auf die Länge kommts an: OLG Köln zur Schopfungshöhe von Produktbeschreibungen

26.10.2011, 09:43 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Auf die Länge kommts an: OLG Köln zur Schopfungshöhe von Produktbeschreibungen

Das OLG Köln hat sich in einem Verfahren (Urteil vom 30.09.2011, Az. 6 U 82/11) mit der Frage auseinandergesetzt, wann ein Werbetext über die sogenannte Schöpfungshöhe verfügt, und somit Schutz nach dem Urhebergesetz erlangen kann. Das Ergebnis: Je länger der Text, umso eher kann eine eigenschöpferische Prägung erkannt werden.

Google und das liebe Bild: BGH verneint weiterhin Urheberrechtsverstoß bei Bildersuche

20.10.2011, 09:29 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Google und das liebe Bild: BGH verneint weiterhin Urheberrechtsverstoß bei Bildersuche

Der Kläger hat vorgetragen, er habe den Betreibern dieser Internetseiten keine Nutzungsrechte an der Fotografie eingeräumt. Er hat die Beklagte wegen Urheberrechtsverletzung unter anderem auf Unterlassung in Anspruch genommen.

Pressearchiv im Internet – worauf Unternehmen achten sollten

18.10.2011, 10:48 Uhr | Urheberrechtsverletzungen

Pressearchiv im Internet – worauf Unternehmen achten sollten

Der eigene Pressespiegel – für viele Unternehmen eine Selbstverständlichkeit. Intern werden die eigenen Mitarbeiter dabei regelmäßig über die Darstellung des Unternehmens in der Presse informiert. Warum also nicht auch öffentlich auf der Unternehmens-Webseite über (positive) Berichterstattung in der Presse informieren...

LG Hamburg: Verkäufer haftet für den Verkauf von illegalen DVD-Bootlegs

21.09.2011, 13:26 Uhr | Urheberrechtsverletzungen

LG Hamburg: Verkäufer haftet für den Verkauf von illegalen DVD-Bootlegs

Das LG Hamburg hatte entschieden (Urteil vom 23.05.2011, Az.: 310 O 142/11), dass ein Verkäufer von DVD-Bootlegs in urheberrechtlicher Sicht auf Unterlassung hafte, wenn der Verkäufer ohne weiteres erkennen konnte, dass es sich bei den angebotenen DVDs um nicht lizenzierte Live-Konzertmitschnitte handelte.

Verletzung von Creative Commons Lizenzen: Gericht bejaht Urheberrechtsverstoß

07.09.2011, 18:07 Uhr | Urheberrechtsverletzungen

Verletzung von Creative Commons Lizenzen: Gericht bejaht Urheberrechtsverstoß

Nach einer Entscheidung des LG Berlins (Beschluss vom 8. Oktober 2010 Az. 16 O 458/10) ist die Verwendung eines Bildes unter Verletzung seiner Creative Commons Lizenz ein urheberrechtlicher Verstoß. Nach unserer Kenntnis ist dies die erste gerichtliche Durchsetzung einer Creative Commons Lizenz.

Finger weg: Urheberschutz von Musiksamples

24.08.2011, 09:01 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Finger weg: Urheberschutz von Musiksamples

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat am 17.08.2011 entschieden, dass der von Pelham/ Haas komponierte und von Sabrina Setlur gesungene Titel „Nur mir“ unter Verstoß gegen das Urheberrecht zustande gekommen ist, weil er unerlaubt sog. Samples der Musikgruppe „Kraftwerk“ enthält. Die aus dem Jahr 1997 stammenden Aufnahmen des Titels dürfen nicht weiter verkauft werden.

Riskantes Schnäppchen - aktuelle Entscheidung zur Nutzung von „gebrauchter Software“

10.08.2011, 15:34 Uhr | Urheberrechte an Computerprogrammen

Riskantes Schnäppchen - aktuelle Entscheidung zur Nutzung von „gebrauchter Software“

Schon seit längerem ist es umstritten, ob der Verkauf von gebrauchter Software rechtlich zulässig ist oder nicht. In einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main (Az.: 2-06 O 576/09) wurde nun der Käufer einer „gebrauchten Software“ wegen Nutzung dieser zu Unterlassung, Auskunftserteilung und Löschung der installierten Software verurteilt.

And the Oscar goes to..: Einstellen von prämiertem Film meist gewerblich

03.08.2011, 10:12 Uhr | Auskunftsanspruch

And the Oscar goes to..: Einstellen von prämiertem Film meist gewerblich

Das OLG Köln hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen ob und wann im Rahmen des Auskunftsanspruches durch das Einstellen eines Filmes in eine Peer-to-Peer Tauschbörse das Merkmal der Gewerblichkeit gegeben ist (Beschluss vom 5.5.2011, Az. 6 W 91/11). Dabei wird regelmäßig ua. auf die Aktualität des angebotenen Films abgestellt: Je älter der Film desto eher wird die Gewerblichkeit verneint – es sei denn er ist mehrfach Oscar-prämiert.

Finger weg! Oder doch nicht? Produktbeschreibung nicht immer urheberrechtlich geschützt

21.07.2011, 14:39 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Finger weg! Oder doch nicht? Produktbeschreibung nicht immer urheberrechtlich geschützt

Das Landgericht Stuttgart hat entschieden (Urteil vom 04.11.2010, Az. 17 O 525/10), dass herkömmliche, einfache, vielfach zu findende Produktbeschreibungen in Online-Shops mangels Schöpfungshöhe keinen urheberrechtlichen Schutz genießen.

Der Ball ist zwar noch rund - aber Vorsicht bei kommerzieller Nutzung von DFL-Spielplänen

24.06.2011, 11:46 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Der Ball ist zwar noch rund - aber Vorsicht bei kommerzieller Nutzung von DFL-Spielplänen

Einen Tag nach Veröffentlichung der Bundesliga-Spielpläne hat die DFL Deutsche Fußball Liga unterstrichen, dass diese urheberrechtlich geschützt sind und eine kommerzielle Nutzung nur nach vorheriger Genehmigung möglich ist. Diese Feststellung bezieht sich ausdrücklich nicht auf redaktionelle Berichterstattungen beispielsweise im Fernsehen oder in Print-Medien.

Das Werk ist auch die Summe seiner Teile: Einzelbilder eines Videos sind urheberrechtlich geschützt

16.06.2011, 12:17 Uhr | Urheberrechtsverletzungen

Das Werk ist auch die Summe seiner Teile: Einzelbilder eines Videos sind urheberrechtlich geschützt

Bei einem urheberrechtlich geschützten Werk in Form eines Videos ist nicht nur das Werk als solches geschützt, sondern auch jedes einzelne seiner Bilder. So entschied das Landgericht Hamburg in einem aktuellen Beschluss (LG Hamburg, Urt. v. 07.01.2011, Az. 310 O 1/11).

Urheberrechtsverstöße in RSS-Feeds: Websitebetreiber haftet auch bei fremden RSS-Feeds auf seiner Website

02.06.2011, 14:56 Uhr | RSS-Feeds

Urheberrechtsverstöße in RSS-Feeds: Websitebetreiber haftet auch bei fremden RSS-Feeds auf seiner Website

Derjenige, der fremde Beiträge per RSS-Feeds auf seiner Website einstellt, macht sich diese zu eigen und haftet somit für etwaige Urheberrechtsverstöße in den RSS-Feeds. Auch eine Haftungsausschlussklausel im Impressum schützt den Websitebetreiber nicht. (LG Berlin Urteil vom 15.03.2011, Az. 15 O 103/11).

Spielen, lernen, schützen: Der BGH zum Urheberrechtsschutz von Lernspielen

01.06.2011, 10:43 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Spielen, lernen, schützen: Der BGH zum Urheberrechtsschutz von Lernspielen

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können.

Auf den Deckel bekommen: Zur Anwendbarkeit der 100 EUR-Regel bei Urheberrechtsverletzungen

11.05.2011, 11:00 Uhr | 100 EUR Abmahnung

Auf den Deckel bekommen: Zur Anwendbarkeit der 100 EUR-Regel bei Urheberrechtsverletzungen

Wer eine urheberrechtlich geschützte Grafik ohne Erlaubnis ins Internet stellt und deswegen abgemahnt wird, muss zahlen. Die Frage ist nur: Wie viel? Das Amtsgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 01.03.2011, Az.:31 C 3239/10 - 74) hat jetzt entschieden, dass eine Kappung der Kosten auf 100 Euro nach § 97 a Abs. 2 UrhG nicht in Betracht kommt, wenn der Kläger vor der Abmahnung umfangreiche Nachforschungen anstellen musste, weil zunächst nicht zweifelsfrei feststellbar war, ob tatsächlich eine Rechtsverletzung vorlag.

Aus den Augen - aber nicht aus dem Sinn: AG München zur Löschungspflicht von urheberrechtswidrigem Stadtplan

27.04.2011, 11:31 Uhr | Urheberrechtsverletzungen

Aus den Augen - aber nicht aus dem Sinn: AG München zur Löschungspflicht von urheberrechtswidrigem Stadtplan

Gebraucht jemand einen Stadtplan auf seiner Homepage ohne Lizenzgebühren zu bezahlen, reicht es nicht, wenn er den direkten Link zu seiner Homepage löscht, die Karte aber noch auf seinem Server hinterlegt ist. Kann, z.B. durch eine Suchmaschine, ein Dritter die Karte finden, verletzt der Homepagebetreiber weiterhin das Urheberrecht desjenigen, der die Karte erstellt hat und schuldet Schadenersatz.

Finger weg von meinen Bildern: FAQ zum Bilderklau

20.04.2011, 17:23 Uhr | Bilderklau

Finger weg von meinen Bildern: FAQ zum Bilderklau

Die 10 wichtigsten Fragen zum Thema Bilderklau im Internet in einer kompakten Übersicht. Was ist geschützt? Wie weise ich einen Verstoß nach? Wie viel Schadensersatz bekomme ich? Und so weiter…

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