Social Media-Reels mit Musik - ein akutes Abmahnrisiko
Die Verwendung von Musik auf Social Media ist nur dann zulässig, wenn hierfür auch eine gültige Lizenz vorliegt. Andernfalls drohen teure Abmahnungen und Schadensersatzforderungen der Rechteinhaber.
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Urheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete
Der BGH hat kürzlich entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletzt.
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Exit-Optionen für B2B-Marketing- und Dienstleistungsverträge
B2B-Beratungsverträge sind schnell abgeschlossen - ein "JA" mit dem Vertriebler kann hierfür bereits genügen. Stellt sich der Vertrag später als nutzlos heraus, steht die Frage im Raum: Wie wird man den Vertrag schnell wieder los?
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Vertragsstrafe für geschützte Kartenausschnitte im Wayback Machine-Archiv?
Das OLG Nürnberg hat festgestellt, dass das Vorhandensein urheberrechtlich geschützter Kartenausschnitte im Wayback Machine-Archiv keine Vertragsstrafe nach sich zieht.
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Kann ich meine Haftung in AGB ausschließen?
Unternehmer sind einer Haftung für Vertragspflichtverletzungen nicht ohnmächtig ausgeliefert. Vielmehr kann die Haftung in AGB zumindest begrenzt werden - unter strengen Voraussetzungen.
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Webdesign-Leistungen: Viele Rechtsrisiken und Haftungsfragen
Webdesigner tragen rechtliche Risiken – sowohl bei der Erbringung ihrer Leistungen als auch möglicherweise für den Betrieb der von ihnen gestalteten Websites. In diesem Beitrag zeigen wir die wichtigsten Haftungsrisiken auf und geben praktische Tipps, wie Webdesigner ihre Haftung begrenzen können.
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Recht auf Reparatur - Neue Pflichten für Hersteller und Händler
Die EU steht kurz vor der formellen Verabschiedung einer Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Produkten. Wir geben einen Überblick über die geplanten Neuerungen und was sie für die Produktion und den Handel bedeuten.
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Einbeziehung von AGB durch Weblinks und QR-Codes?
AGB gelten nicht automatisch, sondern müssen wirksam in die Verträge einbezogen werden. Eine Möglichkeit könnte die Einbeziehung via QR-Codes sein. Mehr dazu im Beitrag.
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FAQ zu urheberrechtlichen Problemen bei der Verwertung von KI-Werken
KI-Kunstschaffende begeben sich in ein rechtliches Spannungsfeld zwischen kreativer Entfaltung und urheberrechtlichen Vorbehalten. Wie ist die Verwertung von KI-Werken nach aktuellem Stand urheberrechtlich zu bewerten?
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Urheberrecht: Vertragsstrafeanspruch vs. fliegender Gerichtsstand
Das Landgericht Köln hat zuletzt in einem Urteil festgestellt, dass im Falle von Forderungen zur Zahlung einer urheberrechtlich begründeten Vertragsstrafe kein "fliegender Gerichtsstand" gilt.
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FAQ: Urheberrechtliche Abmahnung - und was dann?
Eine urheberrechtliche Abmahnung im Briefkasten macht erst einmal Angst. Muss man jetzt die Unterlassungserklärung unterschreiben? Was ist sonst noch zu beachten? Der folgende Beitrag beantwortet diese Fragen.
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Bilderklauabmahnung: Was jetzt?
Produktfotos sind entscheidend für den Erfolg – und wer in hochwertige Bilder investiert, möchte nicht, dass andere sie einfach nutzen. Doch was tun, wenn man selbst eine Abmahnung wegen „Bilderklau“ erhält?
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Wann ist die Bewerbung mit „Neu“ oder „Neuware“ rechtlich zulässig?
Die Bewerbung unbenutzter Ware als „neu“ ist mitunter rechtlich problematisch. Wir zeigen, wo die rechtlichen Fallstricke für Händler lauern.
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Verbraucherschutzverein guW fordert aktuell vermehrt hohe Vertragsstrafen ein!
Er ist ein alter Bekannter aus der Riege der Abmahnvereine, dennoch war es in letzter Zeit sehr ruhig um ihn geworden. Diese Ruhe ist trügerisch, wie einige aktuelle Vertragsstrafenforderungen des Verbraucherschutzvereins aus den letzten Wochen zeigen.
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Darf man KI-generierte Bilder kommerziell für Produkte nutzen?
Uns wurde von einem Online-Händler kürzlich die Frage gestellt, ob er KI-generierte Bilder auf seine Produkte aufdrucken dürfe, um diese anschließend kommerziell zu verwerten. Dieser Frage gehen wir im folgenden Beitrag auf den Grund.
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OLG Hamm: Drohnenaufnahmen nicht von der Panoramafreiheit gedeckt
In einer urheberrechtlichen Streitigkeit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und einem Verlag aus dem Ruhrgebiet hat das OLG Hamm entschieden, dass mittels einer Drohne gefertigte Bildaufnahmen nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit gedeckt sind.
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Alles in Butter?: Zum wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz
Auch ohne Marke kann die Aufmachung eines Produkts – etwa bei Mischstreichfetten – durch das Nachahmungsverbot geschützt sein. Eine Herkunftstäuschung liegt laut BGH bereits vor, wenn prägende Merkmale übernommen werden – selbst bei anderem Namen.
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Copyright-Hinweis: Sinn oder Selbstverständlichkeit?
Viele Websites nutzen Urheberrechtshinweise, um auf den Schutz von Inhalten wie Bildern und Texten hinzuweisen. Doch ist ein solcher Hinweis überhaupt nötig – und wie sollte er rechtssicher formuliert sein?
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Kein Urheberrecht an KI-generierten Inhalten?
Künstliche Intelligenz (KI) oder Systeme maschinellen Lernens (ML) können auf Anforderung Texte, Bilder, Melodien u.v.m. erzeugen. Doch bestehen an solchen KI-generierten Inhalten eigentlich Urheberrechte, und wem stehen sie zu?
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LG Köln: Achtung Vertragsstrafe – beendetes, aber sichtbares Ebay-Angebot
Abmahnungen wegen Bildnutzung führen oft zu strafbewehrten Unterlassungserklärungen – bei Verstößen drohen Vertragsstrafen. Wie beendete, aber noch sichtbare eBay-Angebote zur Kostenfalle werden können, zeigt eine Entscheidung des LG Köln.
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