Nachahmungsschutz

Wie gewonnen - so zerronnen? Zum Verlust der wettbewerblichen Eigenart beim Nachahmungsschutz
10.09.2020, 14:48 Uhr | Nachahmungsschutz

Wie gewonnen - so zerronnen? Zum Verlust der wettbewerblichen Eigenart beim Nachahmungsschutz

Der wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz dient immer noch gerne als Notnagel, sofern keine gewerblichen Schutzrechte, wie Marken, Design oder Patent greifen. Besonderer Augenmerk liegt dabei auf der wettbewerblichen Eigenart. Hiermit hat sich das OLG Frankfurt a. M. (Urt. v. 18.06.2020, Az. 6 U 66/19) in einem aktuellen Urteil im Zusammenhang mit einem sog. Kaffeebereiter intensiv beschäftigt. Dabei hat sich das Gericht ua. auch mit dem Thema des Entfalls der wettbewerblichen Eigenart auseinandergesetzt...

Was tun bei Content Klau? Der lauterkeitsrechtliche Nachahmungsschutz – Schutz auch für Content geringerer gestalterischer Höhe?
21.01.2013, 13:50 Uhr | Nachahmungsschutz

Was tun bei Content Klau? Der lauterkeitsrechtliche Nachahmungsschutz – Schutz auch für Content geringerer gestalterischer Höhe?

Die IT Recht Kanzlei erreichen immer wieder Anfragen von Online Händlern, dass Inhalte ihres Online-Shops ganz oder teilweise übernommen wurden. Oft fallen diese Inhalte jedoch nicht unter den Schutz des Urheberechts. Doch das bedeutet nicht, dass man den „Content Klau“ hinnehmen muss. Es gibt für diese Fälle noch den lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Doch auch dieser gilt nur in bestimmten Fällen.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): · Bild 2) © Edler von Rabenstein - Fotolia.com
© 2005-2020 ·IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller
IT-Recht Kanzlei München 311
4.9 5