Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
commerce:seo
Conrad
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Fairmondo.de
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage (kein Verkauf)
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Sprachen
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
von RA Felix Barth und Fabian Karg

And the Oscar goes to..: Einstellen von prämiertem Film meist gewerblich

News vom 03.08.2011, 10:12 Uhr | Keine Kommentare

Das OLG Köln hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen ob und wann im Rahmen des Auskunftsanspruches durch das Einstellen eines Filmes in eine Peer-to-Peer Tauschbörse das Merkmal der Gewerblichkeit gegeben ist (Beschluss vom 5.5.2011, Az. 6 W 91/11). Dabei wird regelmäßig auf die Aktualität des angebotenen Films abgestellt: Je älter der Film - desto eher wird die Gewerblichkeit verneint – es sei denn er ist mehrfach Oscar-prämiert.

Inhaltsverzeichnis

Hintergrundinfo

Wofür ist ein „gewerbliches Handeln“ Voraussetzung?
Der Rechteinhaber hat meist nur die IP-Adresse des Anschlusses über welchen das geschützte Werk zum Download angeboten wurde. Den Anschlussinhaber der zugewiesenen IP kennt nur der jeweilige Internet-Service-Provider. Gegen diesen steht dem Rechteinhaber ein Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG zu, sofern die Urheberrechtsverletzung „gewerbliche Ausmaße“ hatte.

Banner Starter Paket

Zum Fall

Der Antragsteller wollte Auskunft über bestimmte Anschlussinhaber nach § 101 Abs. 9 UrhG. Diesen Anspruch lehnte das Gericht mangels Gewerblichkeit ab. Zur Begründung führt es aus:

„Nach der den Beteiligten bekannten Rechtsprechung des Senats liegt ein gewerbliches Ausmaß einer Rechtsverletzung durch das hier in Rede stehende Einstellen urheberrechtlich geschützter Werke in ein peer-to-peer Netzwerk nach Ablauf von sechs Monaten gerechnet ab dem Erscheinungsdatum des Werkes nur in Ausnahmefällen vor.“

Die Antragstellerin machte geltend, dass vorliegend besondere Umstände gegeben seien, die eine Herausgabe noch neun Monate nach Ablauf obiger Frist, rechtfertigen sollen. Grundsätzlich sah das Gericht zwar besondere Umstände als gegeben an, verneinte einen Auskunftsanspruch im Ergebnis aber dennoch:

„Der Antragstellerin ist einzuräumen, dass die Verleihung von – sogar mehreren – Oscars für den Film im Ausgangspunkt einen Umstand darstellt, der auch nach Ablauf von sechs Monaten ab Erstveröffentlichung die Gestattung der Bekanntgabe der in Rede stehenden Daten rechtfertigen kann. Der Senat neigt jedenfalls unter den hier vorliegenden Umständen angesichts der Bedeutung der Verleihung eines – bzw. hier sogar mehrerer – Oscars dazu, vom Zeitpunkt der Bekanntgabe dieser Oscarverleihung […] eine neue Frist von sechs Monaten als in Lauf gesetzt anzusehen […]. Das kann jedoch auf sich beruhen, weil die Verletzungshandlungen – gerechnet von der Oscarverleihung an – erst 12 Monate später erfolgt sind.“

 

Fazit

Wann ein Rechteinhaber den Auskunftsanspruch des § 101 UrhG geltend machen kann ist damit leider nicht abschließend geklärt. Das Landgericht München I (Beschluss vom 12. Juli 2011, Az. 7 O 1310/11) beurteilte einen ähnlichen Fall anders und nahm Gewerblichkeit bei einer Privatperson an ohne dabei auf das Erscheinungsdatum des Films Rücksicht zu nehmen. Wer einen geschützten Film zum Download ins Netz stellt,  sollte sich – auch bei nur einmaligem Anbieten – nicht zu sicher fühlen, da der Internetprovider unter Umständen zur Herausgabe der Daten verpflichtet werden kann.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
© JJAVA - Fotolia.com
Felix Barth Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz / Partnermanagement

Besucherkommentare

Bisher existieren keine Kommentare.

Vielleicht möchten Sie der Erste sein?

© 2005-2023 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller