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„A New Deal for Consumers“: EU-Kommission will Widerrufsrecht reformieren
20.04.2018, 13:42 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

„A New Deal for Consumers“: EU-Kommission will Widerrufsrecht reformieren

Am 11.04.2018 hat die EU-Kommission ihren „New Deal for Consumers“ vorgestellt. Nach dem Vorschlag der EU-Kommission sollen fünf existierende Richtlinien reformiert werden. Insbesondere soll dadurch eine Stärkung der Verbraucherrechte und deren Durchsetzbarkeit erreicht werden. Jedoch sollen auch Belastungen von Händlern abgebaut werden. Wichtige Neuerungen hält der „New Deal“ dabei in Bezug auf das Widerrufsrecht bereit. Was sich nach dem Vorschlag der EU-Kommission konkret ändern soll, erfahren Sie im Folgenden.

Auf dem Abmahnradar: Kein Impressum auf Facebook / alte Widerrufsbelehrung / unzulässige AGB-Klauseln / Nachahmung / Bilderklau / Marke: Speedminton
20.04.2018, 12:55 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Kein Impressum auf Facebook / alte Widerrufsbelehrung / unzulässige AGB-Klauseln / Nachahmung / Bilderklau / Marke: Speedminton

Wir empfinden die letzte Woche als eher ruhig in Sachen Abmahnung. Was aber in Sache Arbeitsauslastung (Stichwort: DSGVO) ganz ok ist. Aber sicherlich liegt es auch daran, dass der IDO e.V. als einer der Vielfachabmahner schlechthin derzeit rechtliche Probleme zu haben scheint, so war das jedenfalls zu lesen zuletzt. Jedenfalls kam von dort aus sehr wenig Abmahnungen. Ansonsten ging es um den OS-Link, unzulässige AGB-Klauseln, eine alte Widerrufbelehrung und ein wettbewerbsrechtlich unzulässige Nachahmung. Im Urheberrecht war mal wieder der Bilderklau. Marke: Speedminton. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

ShopLeaks: Anleitung für eine DSGVO-konforme Reaktion auf Datenpannen im Online-Shop mit Musterbenachrichtigung
20.04.2018, 10:11 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

ShopLeaks: Anleitung für eine DSGVO-konforme Reaktion auf Datenpannen im Online-Shop mit Musterbenachrichtigung

Die ab dem 25.05.2018 geltende DSGVO sieht für Fälle von Datenpannen eine Benachrichtigungspflicht gegenüber der Meldebehörde und gegebenenfalls des Betroffenen vor. Aufgrund der hierbei einzuhaltenden kurzen Frist sollte der Händler vorbereitet sein. Die IT-Recht Kanzlei zeigt in ihrem aktuellen Beitrag auf, wie auf Datenpannen angemessen zu reagieren ist und stellt ihren Mandanten ein Muster für die obligatorische Benachrichtigung bereit.

Ab sofort erhältlich: Muster für DSGVO-konforme Reaktionen auf Datenpannen im Online-Shop
20.04.2018, 09:56 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Ab sofort erhältlich: Muster für DSGVO-konforme Reaktionen auf Datenpannen im Online-Shop

Die IT-Recht Kanzlei stellt ab sofort exklusiv ihren Mandanten Muster zur Verfügung, die im Falle möglicher Datenpannen gegenüber den Kunden eingesetzt werden können. Selbstverständlich entsprechen diese Muster den Vorgaben der neuen Datenschutz-Grundverordnung.

DSGVO für Onlinehändler leicht gemacht – Teil 7: Die (neue) Datenschutzerklärung
19.04.2018, 07:53 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

DSGVO für Onlinehändler leicht gemacht – Teil 7: Die (neue) Datenschutzerklärung

Wie die Zeit doch rennt: Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bereitet vielen Verkäufern Panik. Etliche Händler fragen sich derzeit, was sie ab dem 25.05.2018 hinsichtlich ihrer Datenschutzerklärung(en) zu beachten haben. Die IT-Recht Kanzlei möchte im Rahmen einer News-Serie Onlinehändlern komprimiertes Praxiswissen zu den wichtigsten für die DSGVO relevanten Vorgängen des Tagesgeschäfts vermitteln und zugleich aufzeigen, dass die DSGVO auch für kleine Verkäufer eine lösbare Herausforderung ist.

Tipp: Mehr Bewertungen durch Reduzierung der Bewertungskriterien
17.04.2018, 16:41 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Tipp: Mehr Bewertungen durch Reduzierung der Bewertungskriterien

Das Premium-Addon „Flexible Bewertungskriterien“ unseres Kooperationspartners ShopVote bietet nach dem aktuellsten Systemupdate noch mehr Flexibilität. Bisher hatten Shopbetreiber die Möglichkeit die 7 Bewertungskriterien umzubenennen um so ein optimales, bedarfsgerechtes und aussagekräftiges Bewertungsergebnis zu erhalten. Neu ist nun auch die Möglichkeit der Flexibilisierung der Anzahl der bewertbaren Kriterien. Welchen Nutzen Onlinehändler daraus ziehen können wird in unserem aktuellen Beitrag aufgezeigt.

Ab Juli 2018: IT-Recht Kanzlei wird Rechtstexte für real.de anbieten
17.04.2018, 16:25 Uhr | Kanzleimitteilungen

Ab Juli 2018: IT-Recht Kanzlei wird Rechtstexte für real.de anbieten

Derzeit erreichen uns zahlreiche Anfragen zu der Online-Verkaufsplattform real.de. Der Betreiber von real.de hat seine Nutzer per E-Mail darüber informiert, dass dieser ab dem 02.07.2018 sein bisheriges Geschäftsmodell ändern wird und Händler, die ihre Waren über real.de verkaufen möchten, ab diesem Zeitpunkt eigene Rechtstexte für real.de benötigen werden.

Neuigkeiten bei eBay.de: eBay Plus kommt... (2. Update)
17.04.2018, 15:46 Uhr | eBay

Neuigkeiten bei eBay.de: eBay Plus kommt... (2. Update)

Ob das eBay-Programm eBay Plus nun ein Erfolg ist oder nicht, da streiten sich eBay-Nutzer in der Praxis. Anscheinend möchte eBay Deutschland dieses Programm nun jedoch mit Nachdruck stärker unter den Verkäufern verbreiten. Seit Anfang April nehmen Artikel von Verkäufern, die die Voraussetzungen für eBay Plus erfüllen zum Teil bereits „automatisch“ am Programm eBay Plus teil. Warum diese „automatische“ Teilnahme (die glücklicherweise wieder rückgängig gemacht werden kann) wohl überlegt sein sollte, zeigt der nachfolgende Beitrag auf.

Kleinunternehmer bzw. Differenzbesteuerung: Der Umgang mit dem Hinweis „inkl. MwSt.“ bei der Preisangabe
17.04.2018, 15:04 Uhr | Preisangabenverordnung

Kleinunternehmer bzw. Differenzbesteuerung: Der Umgang mit dem Hinweis „inkl. MwSt.“ bei der Preisangabe

Bei den steuerrechtlichen Konstellationen des Kleinunternehmers und bei der Differenzbesteuerung ist bereits seit vielen Jahren strittig, ob im Rahmen der Preisangaben ein Hinweis auf die Umsatzsteuer in Gestalt der Angabe „inkl. MwSt.“ bzw. „inkl. USt.“ erteilt werden muss. Die gesetzlichen Vorgaben sind hier widersprüchlich und provozieren Rechtsunsicherheit. Wir möchten uns dieser Problematik annehmen und Wege aufzeigen, wie mit der Angabe „inkl. USt.“ beim Kleinunternehmerstatus bzw. bei der Differenzbesteuerung umgegangen werden sollte.

Das Verpackungsgesetz: Leitfaden für Online-Händler
16.04.2018, 17:59 Uhr | Verpackungsgesetz

Das Verpackungsgesetz: Leitfaden für Online-Händler

Das neue Verpackungsgesetz wird am 01.01.2019 in Kraft treten und einmal mehr die Spielregeln im E-Commerce ändern. So werden sich Online-Händler künftig bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" registrieren müssen, um ihre Verkaufsverpackungen ab dem 01.01.2019 weiterhin auf legale Weise in Verkehr bringen zu können. Auch kommen neue Datenmeldungspflichten auf Online-Händler zu. Die IT-Recht Kanzlei stellt das neue Verpackungsgesetz im Einzelnen vor. Dabei wird im wesentlichen auf die einschlägigen Pflichten von Online-Händlern eingegangen.

Da fehlt doch was: Fanmeile nicht als Marke eintragungsfähig
16.04.2018, 16:34 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Da fehlt doch was: Fanmeile nicht als Marke eintragungsfähig

Wir weisen immer wieder gerne darauf hin: Nicht jede Marke ist eintragungsfähig - oft fehlt es an der Unterscheidungskraft. Mit seiner Entscheidung (v. 01.03.2018; Az.: 25 W (pat) 30/17) gab das BPatG der Beschwerde der Anmelderin der Marke „Fanmeile“ gegen die Zurückweisung der Anmeldung durch das DPMA nicht statt. Dem Wortzeichen „Fanmeile“ fehle jegliche Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, weshalb eine Eintragungsfähigkeit nicht gegeben sei.

DSGVO für Onlinehändler leicht verständlich – Teil 6: Der Datenschutzbeauftragte
12.04.2018, 15:42 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

DSGVO für Onlinehändler leicht verständlich – Teil 6: Der Datenschutzbeauftragte

Der 25.05.2018 als Stichtag rückt immer näher. Deshalb sorgt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für wachsende Unruhe unter den Onlinehändlern. Viele davon stellen sich die Frage: Benötige ich einen Datenschutzbeauftragten? Im Rahmen einer Serie von Beiträgen möchte die IT-Recht Kanzlei Onlinehändlern komprimiertes Praxiswissen vermitteln und zugleich aufzeigen, dass die DSGVO auch für kleine Händler eine lösbare Aufgabe ist.

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