Neu in der Formularsammlung Arbeitsrecht: Muster-Arbeitsvertrag für Midi-Jobber
20.01.2021, 14:15 Uhr | Kanzleimitteilungen

Neu in der Formularsammlung Arbeitsrecht: Muster-Arbeitsvertrag für Midi-Jobber

Als „Midi-Jobs“ werden Anstellungsverhältnisse bezeichnet, bei denen das regelmäßige Arbeitsentgelt zwischen 450,01 und 1300 Euro im Monat liegt und 1300 Euro im Monat regelmäßig nicht überschreitet. Arbeitgeber können an derartigen Anstellungen vor allem wegen einer geringeren Beitragspflicht zur Sozialversicherung ein Interesse haben. In arbeitsvertraglicher Hinsicht sind für Midi-Jobs aber Sonderregelungen zu beachten. Ab sofort stellt die IT-Recht Kanzlei einen rechtskonformen Midi-Job-Musterarbeitsvertrag für die Arbeit auf Abruf in der Formularsammlung zum Arbeitsrecht bereit.

Frage des Tages: Wie schnell ist der Kaufpreis nach einem Widerruf zu erstatten?
20.01.2021, 11:15 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Wie schnell ist der Kaufpreis nach einem Widerruf zu erstatten?

Verbrauchern steht bei Online-Vertragsschlüssen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Auf einen solchen Widerruf hin wird der geschlossene Vertrag rückabgewickelt, der Verbraucher muss also die bestellte Ware zurücksenden und der Händler den Kaufpreis rückerstatten. Vielmals bestehen auf Händlerseite aber Irrtümer über die zeitliche Reihenfolge der Rückabwicklung. Der heutige Beitrag gibt Antwort auf die Frage, wie schnell und wann der Kaufpreis im Widerrufsfall zu erstatten ist.

Handelt es sich bei einer „Alltagsmaske“ in Form einer „textilen Mund-Nasen-Bedeckung“ um ein Medizinprodukt?
19.01.2021, 16:37 Uhr | Corona-Virus

Handelt es sich bei einer „Alltagsmaske“ in Form einer „textilen Mund-Nasen-Bedeckung“ um ein Medizinprodukt?

Das OLG Hamm hatte sich in einem Beschluss vom 15.12.2020 (Az. I-4 W 116/20) mit der Frage zu befassen, ob eine „Alltagsmaske“ in der Form einer „textilen Mund-Nasen- Bedeckung“ ein Medizinprodukt ist und – falls dies nicht der Fall wäre – hierauf klarstellend hingewiesen werden müsste.

Ab 1.03.2021: Neue EU-Energielabel für diverse Elektro-Haushaltsgeräte beachten!
19.01.2021, 12:11 Uhr | Verkauf von energieverbrauchsrelevanten Produkten

Ab 1.03.2021: Neue EU-Energielabel für diverse Elektro-Haushaltsgeräte beachten!

Mit neuen Verordnungen hat die EU-Kommission für diverse Geräteklassen die Energielabel für das Jahr 2021 reformiert. Die neuen Energielabels werden nun ab dem 01.03.2021 verpflichtend für folgende Geräteklassen: elektronische Displays (z.B. Fernseher, Monitore), Geschirrspüler, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Kühlschränke und Weinkühlschränke. Mehr zu den neuen Energielabel und deren Auswirkungen auf den Online-Handel lesen Sie in diesem Beitrag.

2021 kann kommen: Abmahnschutz mit Mehrwert
18.01.2021, 17:04 Uhr | Kanzleimitteilungen

2021 kann kommen: Abmahnschutz mit Mehrwert

Auch und gerade in 2021 steht für die IT-Recht Kanzlei wieder der Schutz der Onlinehändler im Fokus. Qualität steht dabei im Vordergrund: Die Fachanwälte der Kanzlei stellen die Pflege und Aktualität der Rechtstexte sicher. Und nicht nur das: Neben den Rechtstexten wurde der Leistungsumfang der Pakete stetig erweitert. Und so kann die IT-Recht Kanzlei Händlern neben der Rechtssicherheit auch umfangreichen weiteren Service rund um den eCommerce anbieten...

Verpackungsgesetz - Jahresabschlussmengenmeldung nicht vergessen...
18.01.2021, 15:33 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz - Jahresabschlussmengenmeldung nicht vergessen...

Das Jahr 2020 ist Geschichte…sollte man meinen….allerdings muss das Jahr, verpackungsrechtlich gesehen, sauber abgeschlossen werden. Hierzu ist es erforderlich die Jahresabschlussmengenmeldung beim zentralen Verpackungsregister „Lucid“ durchzuführen...

Ratgeber: Rechtliche Pflichten beim Verkauf von Batterien und Produkten mit Batterien
18.01.2021, 14:13 Uhr | Verkauf von Batterien

Ratgeber: Rechtliche Pflichten beim Verkauf von Batterien und Produkten mit Batterien

Der Handel mit Batterien und Produkten, die Batterien enthalten, ist rechtlich stark reglementiert und sieht für Unternehmer ein umfangreiches Pflichtprogramm vor. Während Hersteller behördliche Registrierungs-, spezifische Produktkennzeichnungs- und abfallwirtschaftliche Entsorgungsvorgaben treffen, haben Händler (Online)-Kennzeichnungsgebote und Rücknahmevorgaben umzusetzen. In diesem Ratgeber zeigt die IT-Recht-Kanzlei auf, welche batteriegesetzlichen Pflichten Marktakteure zu beachten haben und wie diese zu befolgen sind.

Für Mandanten: über 130 praxisrelevante Leitfäden
15.01.2021, 14:42 Uhr | Kanzleimitteilungen

Für Mandanten: über 130 praxisrelevante Leitfäden

Wir stellen aktuell über 130 verschiedene Leitfäden zu diversen rechtlichen Themengebieten zur Verfügung: von detaillierten Leitlinien zur korrekten Handhabung von besonderen Rechten und Pflichten im Online-Handel (etwa Gewährleistungsrechte, Datenschutz, Online-Hausrechte) über Verkaufsratgeber für besondere Warenkategorien (von altersbeschränkten Waren bis hin zu Haushaltsgeräten) bis hin zu detailreichen Anleitungen mit Mustern für bestimmte Werbeversprechen (z.B. „Geld-zurück-Garantie“, „Versandkostenflatrate“). Mandanten erhalten damit im Rahmen der gebuchten Schutzpakete umfangreiches Hintergrundwissen und praktische Hinweise zu nahezu allen rechtlichen Fragestellungen des E-Commerce.

LG Rostock: Opt-Out Cookie-Banner ist unzulässig!
15.01.2021, 13:45 Uhr | Cookies

LG Rostock: Opt-Out Cookie-Banner ist unzulässig!

Sowohl der EuGH als auch der BGH haben entschieden, dass für das Setzen von Cookies zu Tracking- und Marketing-Zwecken eine Einwilligung des Seitenbesuchers erforderlich ist. Das Landgericht Rostock musste nunmehr darüber befinden, ob es rechtlich zulässig ist, eine positive Vorauswahl für Tracking-Cookies im Cookie-Banner vorzuhalten. Anhand der aktuellen Entscheidung des Langerichts Rostock stellt die IT-Recht Kanzlei dar, was hinsichtlich der Cookie-Einwilligung zu beachten ist.

OLG Hamburg: Werbung mit Unternehmenstradition auch bei Inhaberwechsel erlaubt
15.01.2021, 12:18 Uhr | Werbung mit Alter / Tradition

OLG Hamburg: Werbung mit Unternehmenstradition auch bei Inhaberwechsel erlaubt

Viele Firmen in Deutschland besitzen eine langjährige Unternehmenstradition. Für diese Betriebe ist ihre Vergangenheit eine wertvolle Marketingmaßnahme, weil sie den Konsumenten beständige Erfahrung, Qualität und Expertise vermittelt. Oftmals überdauern aber die Strukturen althergebrachter Unternehmen nicht alle Zeiten. Inhaber wechseln, Firmen fusionieren. Mit der Frage, ob nach einem Inhaberwechsel weiterhin mit einer Unternehmenstradition geworben werden darf, beschäftigte sich das OLG Hamburg in einem nun bekannt gewordenen Beschluss vom 19.02.2020 (Az. 3 W 16/20). Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit BIO / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Testsieger: Fehlende Fundstellenangabe / Marke: Mensch ärgere dich nicht
15.01.2021, 11:27 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit BIO / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Testsieger: Fehlende Fundstellenangabe / Marke: Mensch ärgere dich nicht

So ganz ohne Abmahnungen wird es auch in Zukunft nicht gehen - das haben die vergangenen Wochen gezeigt. Die Abmahner und va. die Abmahnthemen werden sich allerdings wohl ändern. Derzeit mahnen vermehrt die sog. Wettbewerbsvereine ab - etwa der IDO, ua. wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay. Ansonsten ging es um die Werbung - mit den Schlagworten Testsieger und BIO. Was unverändert ist: Die Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen - diesmal ging es wieder um die Marke Mensch ärgere dich nicht.

Der Bilderklau: Zur unberechtigten Bildnutzung im Internet
14.01.2021, 10:58 Uhr | Bilderklau

Der Bilderklau: Zur unberechtigten Bildnutzung im Internet

Bilderklau im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Wer fremde Bilder nutzen will, braucht wie im richtigen Leben die Zustimmung des Rechteinhabers. Fehlt diese, wird es unangenehm: Es droht eine kostenintensive Abmahnung wegen Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen. Was hier genau auf die betroffenen Händler zukommt, erklärt der nachfolgende Beitrag...

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