Affiliate-Marketing
- Datenschutzerklärung + Impressum für eine Präsenz
- Inklusive Update-Service
- Selbstverständlich: Anwaltliche Haftung
- DSGVO-konform + Cookie-Consent-Lösung
17.09.2021, 17:25 Uhr |
Kaufrecht
Ab dem 01.01.2022: Neue Anforderungen an den Verkauf von Mängelexemplaren an Verbraucher
Am 01.01.2022 tritt in Deutschland das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags in Kraft, welches u. a. auch neue Anforderungen für den Verkauf von Mängelexemplaren und von gebrauchten Artikeln an Verbraucher enthält. Insoweit wird künftig eine ausdrückliche und gesonderte Vereinbarung zwischen Händler und Verbraucher erforderlich sein. Welche Auswirkungen dies auf den Online-Handel hat, beleuchten wir im nachfolgenden Beitrag.
17.09.2021, 16:08 Uhr |
Kaufrecht
Neues Kaufrecht 2022: Neue Regelungen zur Nacherfüllung
Am 01.01.2022 tritt in Deutschland das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags in Kraft, welches u. a. auch neue Regelungen zur Nacherfüllung bei Kaufverträgen enthält. Die gesetzlichen Änderungen haben auch massive Auswirkungen auf den Online-Handel. Im nachfolgenden Beitrag setzen wir uns mit den geplanten Änderungen auseinander und beleuchten die Auswirkungen auf die Praxis insbesondere im Online-Handel.
16.09.2021, 15:13 Uhr |
Datenschutzgrundverordnung
Datenschutzrechtliche Risiken beim Seitenhosting über US-Dienstleister: Standardvertragsklauseln alleine genügen nicht
Bei europäischen Seitenbetreibern stehen US-Hostinganbieter wie AWS, Squarespace, Webflow oder Weebly hoch im Kurs. Allerdings werden bei solchen Hostern personenbezogene Seitenbesucherdaten regelmäßig auch an Server in den USA übertragen, was gemäß der DSGVO – nach Wegfall des EU-US-Privacy Shields – nur noch in engen Grenzen zulässig ist. Viele US-Hosting-Anbieter rühmen sich damit, sog. „Standardvertragsklauseln“ implementiert zu haben und demnach DSGVO-konforme EU-US-Datentransfers sicherzustellen. Was es mit diesen Klauseln auf sich hat und warum trotz ihrer Implementierung beim Hosting über US-Dienstleister regelmäßig ein datenschutzrechtliches Risiko besteht, zeigt der folgende Beitrag.
16.09.2021, 14:31 Uhr |
Abmahnungen
Auf dem Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Kaffee-Werbung: Bekömmlich / Bilderklau / Marke: Tielbürger
Die Abmahnungen wegen fehlerhafter Kennzeichnung von Biozidprodukten hatten wegen der pandemiebedingt starken Nachfrage nach Desinfektionsmitteln letztes Jahr ihren Höhepunkt - aber auch jetzt ist das noch ein Thema, diesmal im Zusammenhang mit Insektenspray und dem fehlenden Warnhinweis. Ebenso ist nach längerer Pause mal wieder eine Abmahnung wegen Verwendung des Schlagwortes "bekömmlich" für Kaffee aufgetaucht - auch dies nichts Neues. Ansonsten ging es wie gewohnt um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder den versicherten Versand. Im Urheberrecht wird derzeit vermehrt wegen der unberechtigten Nutzung von Bildern abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marke Tielbürger....
15.09.2021, 12:29 Uhr |
Europäischer Fernabsatz
Behauptete Nichtzustellung nach geraumer Zeit: Wer muss im Online-Handel was beweisen?
Im Online-Handel kann es vereinzelt vorkommen, dass Sendungen beim Transportunternehmen unter- oder verlustig gehen und so ihr Ziel nie erreichen. Regelmäßig werden solche Nichtzustellungen sodann zeitnah vom Besteller reklamiert. Verdächtig mutet es aber an, wenn ein Verbraucher den Nichterhalt einer Sendung erst nach beträchtlich langer Zeit behauptet. Wer hier was beweisen muss und ob Verbrauchern bei späten Bekundungen des Nichterhalts Rechte zustehen, zeigt dieser Beitrag.
14.09.2021, 17:08 Uhr |
Kaufrecht
Gewährleistungsrecht 2022: Neuer Mangelbegriff für Waren und Auswirkungen für den Online-Handel
Zum 01.01.2022 werden wesentliche Teile des Kaufrechts vor allem in B2C-Handelsbeziehungen reformiert, um Verbrauchern EU-weit mehr Schutz zu gewähren. Besonders von den Neuerungen betroffen ist das gesetzliche Gewährleistungsrecht, das neben einem neuen Mangelbegriff im B2C-Handel strenge Voraussetzungen für die Vereinbarung von Beschaffenheitsabweichungen bei Gebraucht- und B-Ware aufstellt und bislang gültige gesetzliche Gewährleistungsausschlüsse entfallen lässt. Wann nach neuem Kaufrecht ab 2022 ein Mangel anzunehmen ist und wie sich Online-Händler diesbezüglich künftig aufstellen müssen, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.
14.09.2021, 16:33 Uhr |
Marken- und Domainrecht
Markenüberwachung: Die Anmeldung ist erst der Anfang....
Mit der Anmeldung der eigenen Marke ist die erste Hürde genommen. Was jedoch viele Markeninhaber nicht berücksichtigen: Dies ist lediglich der erste Schritt. Denn die bloße Anmeldung schützt nicht davor, dass die Marke anschließend von einem Dritten ähnlich oder sogar identisch erneut angemeldet wird und dadurch zu verwässern droht. Doch dagegen kann man sich frühzeitig wehren – und zwar mithilfe der Markenüberwachung. In diesem Artikel zeigen wir auf, wie eine permanente Überwachung Ihre Marke schützen kann und weshalb eine professionelle Markenüberwachung sinnvoll ist....
13.09.2021, 08:44 Uhr |
Werbung mit Garantien
Kaufrecht 2022: Neue Vorgaben bei der Werbung mit Garantien ab dem 01.01.2022
Obwohl die Werbung mit Garantien bereits aktuell rechtlich anspruchsvoll ist, werben viele Online-Händler mit einer Hersteller- oder Verkäufergarantie, weil eine solche Werbung stark absatzfördernd ist. Durch die Novellierung des Kaufrechts werden sich die Anforderungen an eine rechtskonforme Garantiewerbung mit Wirkung zum 01.01.2022 nochmals erhöhen. Lesen Sie die Details in unserem aktuellen Beitrag.
09.09.2021, 16:39 Uhr |
Influencer
Zwischen Info und Schleichwerbung: BGH zur Werbe-Kennzeichnungspflicht von Influencerinnen für Instagram-Beiträge
Der BGH hat heute in drei Verfahren über die Frage entschieden, ob Influencerinnen mit ihren Instagram-Beiträgen gegen die Pflicht zur Kennzeichnung von Werbung verstoßen haben. Die Ergebnisse fielen unterschiedlich aus.....
09.09.2021, 12:17 Uhr |
Werbung mit Rabatten
LG Frankfurt a. M.: Irreführende Rabattwerbung, wenn beworbener Höchstrabatt nur bei äußerst wenigen Artikeln gewährt wird
Der Wortlaut einer Werbung mit der Aussage „bis zu 70 % Rabatt“ lässt grundsätzlich darauf schließen, dass dies der höchste Nachlass ist, der innerhalb dieser Aktion gewährt wird. Jedoch genügt für eine wettbewerbsrechtlich einwandfreie Werbung dieser Art nicht schon, dass ein paar wenige Artikel um den angegebenen Höchstsatz heruntergesetzt wurden. In einem Eilverfahren hat das Landgericht Frankfurt a. M. mit Beschluss vom 26.02.2021 (Az.: 2-06 O 050/21) entschieden, dass die Werbung mit dem Slogan „bis zu 70 % Rabatt“ irreführend ist, wenn nur unter drei Prozent der herabgesetzten Artikel tatsächlich um diesen Prozentsatz rabattiert sind.
09.09.2021, 11:17 Uhr |
Framing
BGH: Urheberrechtsverletzung durch Framing
Der BGH hat entschieden, dass eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes "Framing" ergreift. Unter "Framing" versteht man das Einbetten der auf dem Server eines Nutzers gespeicherten und auf seiner Internetseite eingestellten Inhalte auf der Internetseite eines Dritten.
08.09.2021, 12:07 Uhr |
Marken- und Domainrecht
Amazon Infringement: Fluch und Segen zugleich?
Mit dem sog. Infringement-Prozess bietet Amazon Rechteinhabern die Möglichkeit, sich schnell und einfach vor Beeinträchtigungen ihrer immateriellen Rechte zu schützen. Mithilfe eines Formulars können sich die betroffenen Rechteinhaber direkt an Amazon wenden und eine Verletzung ihrer Schutzrechte (Markenrechte, Designrechte, Patentrechte oder Urheberrechte) melden. Das klingt verlockend. Aber: Tatsächlich birgt es jedoch rechtliche Risiken und kann den Spieß schnell umdrehen: Denn eine unberechtigte Meldung ist wettbewerbswidrig und kann dazu führen, dass sich der Rechteinhaber mit Unterlassungs- und Beseitigungsansprüchen konfrontiert sieht...
Quick-Navi
Letzte Leser-Kommentare
Was gilt für Set-Produkte bestehend aus Produkten, die Energieangaben besitzen
10.09.2021, 09:59 UhrKommentar von Interessierter Leser zum Beitrag Neue Energielabel ab 2021: Fristen für Händler
herr
09.09.2021, 22:57 UhrKommentar von salih zum Beitrag Brauchen wir PayPal? Über Sinn und Unsinn des Online-Bezahlsystems
Repetitium nin plagent
09.09.2021, 16:03 UhrKommentar von Waterlloosunset zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?
Reminder zur Bestätigungsmail rechtens?
09.09.2021, 14:50 UhrKommentar von Christian Beeck zum Beitrag E-Mail-Marketing in Zeiten der DSGVO - wie agiert man rechtssicher? Ein Leitfaden
Paypal einmal so einmal anders
09.09.2021, 13:44 UhrKommentar von Schäfer zum Beitrag Kampf gegen die schleichende „Zwangspaypalisierung“ – eBay-Händler schaltet Bundeskartellamt und EU-Kommission ein
Ebay behält einfach Geld ein
08.09.2021, 20:59 UhrKommentar von Roy Polland zum Beitrag Kampf gegen die schleichende „Zwangspaypalisierung“ – eBay-Händler schaltet Bundeskartellamt und EU-Kommission ein
