Besteht eine Pflicht zum Hinweis auf anfallende Zollgebühren beim grenzüberschreitenden Versand?
18.02.2020, 16:54 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

Besteht eine Pflicht zum Hinweis auf anfallende Zollgebühren beim grenzüberschreitenden Versand?

Der Online-Handel wächst. Die Internationalisierung schreitet voran, dem grenzüberschreitenden Onlinehandel kommt immer größere Bedeutung zu. Beim Handel mit Drittstaatbezug sollte auch dem Thema „Zölle“ Beachtung geschenkt werden.

Kundenreklamation: Was tun bei unvollständiger Lieferung?
18.02.2020, 15:21 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Kundenreklamation: Was tun bei unvollständiger Lieferung?

Wohl jeder Online-Händler kennt die Situation: Ein Kunde beschwert sich, dass sein lang erwartetes Paket zwar ankommt, jedoch nicht alle von ihm bestellen Artikel enthält. Nun verlangt er von dem Shop-Betreiber Nachlieferung der fehlenden Ware. Welche Rechte Verbraucher hier wie geltend machen können, welche Beweislastregeln gelten und welche Reaktionsmöglichkeiten sich dem Händler bieten, zeigt dieser Beitrag der IT-Recht Kanzlei auf.

Gesetzentwurf zur Verhinderung von Retourenvernichtung: Mögliche Auswirkungen auf den Online-Handel
18.02.2020, 15:21 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Gesetzentwurf zur Verhinderung von Retourenvernichtung: Mögliche Auswirkungen auf den Online-Handel

Die Bundesregierung hat am 12.02.2020 einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG-E) vorgelegt, der in den kommenden Wochen und Monaten im Deutschen Bundestag beraten wird. Ziel des Gesetzes ist die Vermeidung von Retouren-Vernichtungen im Versandhandel, die nicht zuletzt durch kritische Berichterstattung in den Medien bekannt geworden sind. Die IT-Recht Kanzlei stellt im nachfolgenden Beitrag mögliche Auswirkungen auf den Online-Handel dar.

Werbung mit Testergebnissen: Die wichtigsten Gerichtsentscheidungen
18.02.2020, 15:21 Uhr | Werbung mit Testergebnissen

Werbung mit Testergebnissen: Die wichtigsten Gerichtsentscheidungen

Deutsche Gerichte haben sich immer wieder mit der Frage auseinanderzusetzen, unter welchen Voraussetzungen eine Werbung mit Testergebnissen zulässig ist bzw. wann von einer Irreführung des Verbrauchers ausgegangen werden kann. Die IT-Recht Kanzlei stellt in ihrem aktuellen Beitrag die wichtigsten Gerichtsentscheidungen vor, die in dem Zusammenhang in den letzten Jahren ergangen sind.

Selbst ist der Händler: Datenschutzkonforme Nutzung von Webfonts durch eigenes Hosting
18.02.2020, 15:21 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Selbst ist der Händler: Datenschutzkonforme Nutzung von Webfonts durch eigenes Hosting

Anbieter von Webfonts versprechen eine Vielzahl von textbezogenen Personalisierungsmöglichkeiten für die Internetpräsenz und eine Steigerung der optischen Attraktivität des Angebots. Datenschutzrechtlich kann das Einbinden von Webfonts aber problematisch sein, da beim Seitenaufruf gegebenenfalls diverse Nutzerdaten ungefragt an den Fonts-Anbieter übermittelt werden. Wie Online-Händler Webfonts datenschutzkonform nutzen können, ohne auf die Vorteile zu verzichten, zeigt der nachfolgende Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Achtung: Mangelnde Gesamtpreisangabe bei Multirabatt-Artikeln auf eBay wird abgemahnt
18.02.2020, 15:21 Uhr | Preisangabenverordnung

Achtung: Mangelnde Gesamtpreisangabe bei Multirabatt-Artikeln auf eBay wird abgemahnt

Nach § 1 Abs. 1 PAngV sind Online-Händler verpflichtet, den sog. Gesamtpreis anzugeben. Dieser muss spätestens dann angezeigt werden, wenn die Waren entweder in den virtuellen Warenkorb gelegt oder der Bestellvorgang gestartet werden kann. Auf eBay besteht leider das Problem, dass in technischer Hinsicht der Gesamtpreis bei sog. Multirabattartikeln nicht angezeigt werden kann. Wir klären in unserem Beitrag auf, welche gesetzlichen Vorgaben existieren, was konkret das Problem bei eBay ist und geben Lösungsvorschläge.

Und raus bist Du: Zulässigkeit der Kundensperrung wegen übermäßiger Retouren?
18.02.2020, 15:21 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Und raus bist Du: Zulässigkeit der Kundensperrung wegen übermäßiger Retouren?

Des Verbrauchers Freud ist nicht selten des Händlers Leid – vor allem, wenn es um Retouren geht. Händler sehen sich im Angesicht von Warenrücknahmen meist einem nicht unerheblichen buchhalterischen und logistischen Aufwand gegenüber, der im Regelfall im Angesicht der geminderten Wiederverkäuflichkeit retournierter Artikel noch mit finanziellen Einbußen gepaart wird. Für viele Händler gibt dies Anlass zur Überlegung, Verbraucher mit einer (zu) hohen Retourenquote aus dem Kundenstamm auszuschließen, Ihnen weitere Vertragsschlüsse zu verweigern und gegebenenfalls den Zugang zu bestehenden Kundenkonten zu sperren. Ob und inwieweit dies rechtlich zulässig ist, behandelt der aktuelle Beitrag.

BGH: Rechtsmissbrauch im Markenrecht bei Vertragsstrafen
18.02.2020, 15:21 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

BGH: Rechtsmissbrauch im Markenrecht bei Vertragsstrafen

Strafbewehrte Unterlassungserklärungen können die Lizenz zum Gelddrucken sein– sagt man. Denn mögliche Vertragsstrafen sind eine lukrative Einnahmequelle. Wäre da nicht der Rechtsmissbrauch. Denn die Geltendmachung von Vertragsstrafen kann rechtsmissbräuchlich sein, wenn diese gegen die Grundsätze von Treu und Glauben verstoßen. Das gilt auch im Markenrecht. Hierzu hatte sich der BGH (Urt. v. 23.10.2019, Az. I ZR 46/19) zuletzt geäußert – und einem Vertragsstrafeanspruch wegen missbräuchlicher Ausnutzung einer formalen Rechtstellung als Markeninhaber einen Riegel vorgeschoben.

18.02.2020, 10:54 Uhr | Kanzleimitteilungen

FAQ zur Nutzung des Mandantenportals und der Rechtstexte

In der folgenden FAQ haben wir für Sie immer wieder auftretenden Fragestellungen rund um die Themen Mandantenportal und Nutzung der Rechtstexte zusammengefasst und hoffen so, Ihnen die Nutzung unserer Dienste weiter zu erleichtern. Sofern Sie Anregungen für weitere Punkte haben, wenden Sie sich damit gerne an info@it-recht-kanzlei.de.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Gesamtpreisangaben /  Werbung: FCKW-frei / Rügepflicht / Türstopper als Kinderschutzprodukt / Marken: Winnetou, PRPS
13.02.2020, 11:52 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Gesamtpreisangaben / Werbung: FCKW-frei / Rügepflicht / Türstopper als Kinderschutzprodukt / Marken: Winnetou, PRPS

Widersprüchliche Angaben zur Widerrufsfrist - das macht Händler va. auf der Handelsplattform eBay offensichtlich immer wieder Probleme. Denn nur so ist zu erklären, dass dies jede Woche vermehrt abgemahnt wird. Vermutlich übersehen immer noch viele Händler, dass eBay zusätzlich zur Hinterlegung der gesetzlichen Widerrufsbelehrung die Möglichkeit bietet in den Einstellungen der Angebote selbst eine Widerrufsfrist zu definieren. Ein anderes eBay-Problem: Die korrekte Darstellung von Gesamtpreisen - auch dies wurde abgemahnt. Zudem ging es mal wieder um das Thema FCKW-frei - eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Passend zur anstehenden Karnevalszeit ging es im Markenrecht um die Marke Winnetou....

Frage des Tages: Kann ich bei Gebrauchtware mit der Aussage „1 Jahr Gewährleistung“ werben?
13.02.2020, 08:22 Uhr | Werbung im Internet

Frage des Tages: Kann ich bei Gebrauchtware mit der Aussage „1 Jahr Gewährleistung“ werben?

Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten, die beim Verkauf von gebrauchter Ware mit der Aussage „1 Jahr Gewährleistung“ oder ähnlichen Formulierungen werben möchten. Doch ist dies überhaupt zulässig?

Grünes Licht: IT-Recht Kanzlei testet Cookie-Consent-Tool von Gambio für Gambio-Shops
12.02.2020, 11:06 Uhr | Cookies

Grünes Licht: IT-Recht Kanzlei testet Cookie-Consent-Tool von Gambio für Gambio-Shops

Der Shopsoftware-Anbieter Gambio hat jüngst ein eigenes Cookie-Consent-Tools für Gambio-Shops vorgestellt. Die IT-Recht Kanzlei hat für das Tool die technische Umsetzung der rechtlichen Voraussetzungen geprüft und dem Cookie-Consent-Tool von Gambio die Freigabe erteilt.

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