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Artikel zum Thema „Frage, Der, Kennzeichnungspflicht“

Ihre Suchanfrage ergab 234 Treffer
Kennzeichnungspflichten für KI-Inhalte nach aktueller und künftiger Rechtslage
27.03.2024, 11:15 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Kennzeichnungspflichten für KI-Inhalte nach aktueller und künftiger Rechtslage

Künstliche Intelligenz ist die Zukunft, da sind sich viele einig. Weniger einig ist man sich bisher hingegen beim rechtlichen Umgang mit KI-generierten Inhalten. Insbesondere, wenn diese im Marketing eingesetzt oder gar als Ware gehandelt werden, stellt sich die Frage nach bestimmten Informationspflichten für Nutzer und Erwerber. Müssen diese auf den KI-Ursprung eines Inhalts hingewiesen werden? Der folgende Beitrag beleuchtet die aktuelle Rechtslage und gibt auch einen Ausblick auf zukünftige Rechtspflichten nach der geplanten und bereits weitgehend ausgefertigten EU-KI-Verordnung.

Angabe der wesentlichen Eigenschaften der Ware – es geht schon wieder los!
01.03.2024, 07:57 Uhr | Button Lösung

Angabe der wesentlichen Eigenschaften der Ware – es geht schon wieder los!

Lang es ist her: Bereits seit dem 01.08.2012, also seit nunmehr fast 12 Jahren, sind Online-Händler, die mit Verbrauchern entgeltliche Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr schließen, verpflichtet, dem Verbraucher unmittelbar vor Abgabe von dessen Bestellung (nochmals) über die wesentlichen Eigenschaften (synonym dazu die wesentlichen Merkmale) der Ware zu informieren. Das ist in der Praxis gar nicht so einfach umsetzbar. Lange war es ruhig um diese Thematik. Aktuell sorgen Abmahnungen wieder für einige Unruhe, insbesondere in Bezug auf den Handel mit Textilerzeugnissen.

EU-Batterieverordnung: Neue Pflichten für alle Marktakteure im Handel mit Batterien ab dem 18.08.2024
05.02.2024, 08:23 Uhr | Verkauf von Batterien

EU-Batterieverordnung: Neue Pflichten für alle Marktakteure im Handel mit Batterien ab dem 18.08.2024

Ab dem 18.02.2024 gilt EU-weit die neue unionsrechtliche Batterieverordnung, die in allen Mitgliedsstaaten die von Batterien ausgehende Umweltbelastung durch engmaschigere Erfassungs-, ausgeweitete Verwertungs- und nachhaltigere Produktionsmaßnahmen reduzieren soll. Für Batterieerzeuger, -importeure und -händler tritt zum 18.08.2024 ein erstes Pflichtpaket in Kraft, das neue Kennzeichnungs- und Compliance-Anforderungen einführt. Welche neuen Pflichten Marktakteure künftig berücksichtigen müssen, zeigt dieser Beitrag.

Ein Leitfaden zum Verkauf von Erotikartikeln im Online-Handel
25.01.2024, 12:22 Uhr | Verkauf von Erotikartikel / Kondome

Ein Leitfaden zum Verkauf von Erotikartikeln im Online-Handel

Mit der stetig wachsenden Digitalisierung des Handels ist auch der Online-Verkauf von Erotikartikeln zu einem bedeutenden Marktsegment geworden. Für Online-Händler in diesem Bereich stellen sich jedoch nicht nur wirtschaftliche Chancen, sondern auch spezifische rechtliche Herausforderungen. Dieser juristische Beitrag wirft einen detaillierten Blick auf die Anforderungen und rechtlichen Aspekte, denen sich Online-Händler von Erotikartikeln stellen müssen. Von Altersbeschränkungen über Datenschutz bis hin zu Produkthaftung – eine umfassende Betrachtung, um Händlern eine fundierte Grundlage für ihre Geschäftstätigkeit zu bieten.

Wichtige Neuerungen beim Weinverkauf: Pflicht zur Nährwert- und Zutaten-Angabe ab Dezember 2023
07.11.2023, 14:44 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Wichtige Neuerungen beim Weinverkauf: Pflicht zur Nährwert- und Zutaten-Angabe ab Dezember 2023

Ab dem 08.12.2023 gelten neue Gesetzesvorgaben in Bezug auf die Kennzeichnung von Weinen. Ab diesem Datum müssen in der Europäischen Union angebotene Weine Angaben zu den enthaltenen Inhaltsstoffen, Allergenen, Energie- und Nährwerten ausweisen. Diese Neuerungen betreffen nicht nur die Flaschenetiketten selbst, sondern auch die Darstellungen in Online-Shops und Preislisten. In unserem Beitrag informieren wir Sie ausführlich über die anstehenden Änderungen beim Weinverkauf.

EuGH: In Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte ist stets auch Spektrum der Effizienzklassen anzugeben
23.10.2023, 09:43 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

EuGH: In Werbung für energieverbrauchsrelevante Produkte ist stets auch Spektrum der Effizienzklassen anzugeben

Energieverbrauchsrelevante Produkte unterliegen diversen Kennzeichnungspflichten nicht nur in Angeboten, sondern auch in der Werbung. So schreibt eine EU-Rahmenverordnung für die Werbung sowohl die Angabe der Effizienzklasse als auch die Benennung des verfügbaren Effizienzklassenspektrums vor. Dabei verweist die Bestimmung für die korrekte Umsetzung auf die jeweilige produktspezifische Kennzeichnungsverordnung. Ist die Nennung des Effizienzspektrums aber auch bei Fehlen von Umsetzungsvorgaben in einer solchen spezifischen Verordnung erforderlich? Dazu positionierte sich nun der EuGH für Haushaltsbacköfen.

FAQ zur Entfernung der Impressumsangaben durch Etsy und den empfohlenen Maßnahmen für Betroffene
11.10.2023, 16:37 Uhr | Etsy

FAQ zur Entfernung der Impressumsangaben durch Etsy und den empfohlenen Maßnahmen für Betroffene

Zum 10.10.2023 hat Etsy die Impressumsangaben aus dem bisher für die notwendige Anbieterkennzeichnung vorgesehenen Feld entfernt und Etsy-Shop-Inhaber damit ihres Impressums „beraubt“. In diesen FAQ klären wir die wichtigsten Fragestellungen zur Etsy-Maßnahme, zur empfohlenen Abhilfe und den Konsequenzen und gehen hierbei auch auf Rückfragen der Mandantschaft ein.

Frage des Tages: „Spare-mit-Links“-Verweise von Etsy besonders kennzeichnungspflichtig?
15.09.2023, 10:13 Uhr | Etsy

Frage des Tages: „Spare-mit-Links“-Verweise von Etsy besonders kennzeichnungspflichtig?

Etsy hat mit „Spare mit Links“ jüngst ein neues Programm eingeführt, mit dem Händlern über ein bestimmtes Linkformat externe Referenzen auf ihren Etsy-Shop und die Nachverfolgung von über die Links getätigten Bestellungen möglich sind. Ob diese neuen Links ähnlich wie Affiliate-Links werbekennzeichnungspflichtig sind, zeigt dieser Beitrag.

Frage des Tages: Kennzeichnungspflicht für textiles Verpackungsmaterial?
25.07.2023, 10:11 Uhr | Verkauf von Textilien

Frage des Tages: Kennzeichnungspflicht für textiles Verpackungsmaterial?

Um das eigene Nachhaltigkeits- und Umweltengagement zu demonstrieren, setzen Händler vermehrt auf wiederverwendbare Verpackungsmaterialien und rücken von herkömmlichen Kartonagen ab. Gerade im Do-it-yourself-Bereich sind textile Umverpackungen wie Jutebeutel und Stoffsäckchen beliebt. Im Lichte der allgemeinen Textilkennzeichnungspflicht stellt sich vielen Händlern nun die Frage, ob auch textile Verpackungsmaterialen Textiletiketten nach dem gesetzlichen Leitbild tragen müssen. Antwort gibt dieser Beitrag.

Achtung beim Verkauf von Elektrogeräten, Batterien und Verpackungen in Spanien
24.01.2023, 11:35 Uhr | Verkauf von Elektrogeräte

Achtung beim Verkauf von Elektrogeräten, Batterien und Verpackungen in Spanien

Nicht nur in Deutschland sollten beim Verkauf EPR-Gesetze (EPR = Extended Producer Responsibility) beachtet werden. So müssen seit dem 16.01.2023 Importeure vor der Einfuhr ihrer Elektrogeräte und Batterien aus Drittstaaten nach Spanien die Registrierungsnummern aus den Herstellerverzeichnissen für Elektrogeräte und Batterien in das gemeinsame System von Zoll und SOIVRE eintragen. Zudem wurde am 28.12.2022 die neue Verpackungsverordnung im Staatsblatt von Spanien veröffentlicht.

Achtung, Stolperfalle! Was Online-Händler beim Verkauf auf eBay unbedingt beachten müssen!
20.10.2022, 15:37 Uhr | eBay

Achtung, Stolperfalle! Was Online-Händler beim Verkauf auf eBay unbedingt beachten müssen!

Die Beliebtheit der Plattform eBay ist noch immer ungebrochen, viele Käufer und Verkäufer schätzen die vielseitigen Vorteile der Online-Plattform! Neben den vielen Vorzügen der eBay-Plattform existieren allerdings auch rechtliche Fallstricke, die zu einer kostenpflichtigen Abmahnung oder empfindlichen Bußgeldern führen können. In unserem Beitrag möchten wir diese Fallstricke für Sie einmal näher beleuchten und praktische Lösungstipps geben!

Produktbilder im Online-Shop: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?
20.10.2022, 14:03 Uhr | Werbung mit Bildern, Fotos, Grafiken

Produktbilder im Online-Shop: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Wer seine Waren online zum Verkauf anbietet, bewirbt diese in der Regel mit Produktbildern. Ob einfache Schnappschüsse oder aufwändig gestaltete Lichtbilder, ggf. noch mit 3D-Animation, Produktbilder dienen der Produktbeschreibung und sorgen für ein professionelleres Erscheinungsbild des beworbenen Angebots. Doch muss man als Händler überhaupt Produktbilder verwenden und welche rechtlichen Probleme können damit ggf. verbunden sein? Hiermit befasst sich dieser Beitrag.

Überblick: allgemeine und produktspezifische Informationspflichten für Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion
26.09.2022, 13:17 Uhr | E-Commerce

Überblick: allgemeine und produktspezifische Informationspflichten für Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion

Warenkorbfunktionen direkt auf Produktübersichtsseiten sollen das Einkaufserlebnis verbessern und Conversion-Abbrüche wegen anderenfalls notwendiger Weiterleitungen auf Detailseiten verhindern. Rechtlich unterscheiden sich Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion jedoch von herkömmlichen Kategorieseiten und können so diverse Informationspflichten auslösen. Welche allgemeinen und für bestimmte Produktgruppen besonderen Pflichthinweise auf derlei Seiten verbindlich sind, hat die IT-Recht Kanzlei in diesem Überblick zusammengetragen.

Wie gehe ich gegen unlautere Marktplatz-Angebote effektiv ohne Abmahnung vor?
25.07.2022, 01:14 Uhr | Produktsicherheit

Wie gehe ich gegen unlautere Marktplatz-Angebote effektiv ohne Abmahnung vor?

Deutsche Online-Händler kennen das Szenario nur zu gut: Auf Marktplätzen konkurrieren sie zuhauf mit unlauteren Angeboten von Verkäufern aus dem Ausland, insbesondere aus Fernost. Ob fehlende CE- oder Herstellerkennzeichnung, fehlende Compliance in Sachen ElektroG oder BattG oder nicht vorhandene Registrierung nach dem Verpackungsgesetz: Gerade Händler aus China müssen in der Praxis keinerlei Konsequenzen wegen derartiger Rechtsverstöße fürchten und drücken die Preise durch Ersparnis entsprechender Kosten. Doch wie können Händler, die sich hierdurch (zu Recht) benachteiligt fühlen, effektiv gegen solche Angebote vorgehen?

Verkäufe in WhatsApp-Gruppen: Was ist rechtlich zu beachten?
20.07.2022, 11:44 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Verkäufe in WhatsApp-Gruppen: Was ist rechtlich zu beachten?

Vor allem Do-it-yourself-Händler greifen für den Vertrieb ihrer handgefertigten Produkte auf alternative Verkaufskanäle zurück und sind hierbei vermehrt auch in Gruppen auf sozialen Netzwerken und Messenger-Diensten aktiv, in denen sie Ware einem ausgewählten Kreis von Verbrauchern anbieten. Da speziell der Messenger-Dienst „WhatsApp“ diverse Verkaufsgruppen verzeichnet, zeigen wir in diesem Beitrag, was beim Verkauf über WhatsApp-Gruppen in rechtlicher Hinsicht zu beachten ist.

Leitfaden: Einzelraumheizgeräte richtig im Internet kennzeichnen

Leitfaden: Einzelraumheizgeräte richtig im Internet kennzeichnen

Die rechtskonforme Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten (z.B. Kaninöfen) im Internet ist nicht trivial. Unter anderem schon deshalb, weil der Umfang der Kennzeichnungspflichten davon abhängt, ob Einzelraumheizgeräte konkret angeboten oder bloß beworben werden. Gerne stellt die IT-Recht Kanzlei einen aktuellen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten im Internet zur Verfügung.

OLG Frankfurt a.M.: Instagram-Beitrag einer Influencerin über kostenlos erhaltene eBooks als Werbung zu kennzeichnen
13.06.2022, 14:18 Uhr | Influencer

OLG Frankfurt a.M.: Instagram-Beitrag einer Influencerin über kostenlos erhaltene eBooks als Werbung zu kennzeichnen

Das Influencer-Marketing gewinnt zunehmend an Bedeutung und hat nicht zuletzt aufgrund seines vermeintlich privaten Testimonial-Charakters besonderes Potenzial, Verbraucherentscheidungen zu beeinflussen. Aus diesem Grund müssen Beiträge, die fremde Unternehmen fördern und für die eine Gegenleistung empfangen wurde, hinreichend deutlich als Werbung gekennzeichnet werden. Dass dies auch gilt, wenn die kostenlose Bereitstellung von Produkten Anlass für einen werbenden Beitrag gibt, bestätigte nun das OLG Frankfurt a.M. Lesen Sie mehr zum Urteil.

Frage des Tages: Darf ich bei der Textilkennzeichnung mit „Bio-Baumwolle“ werben?
18.05.2022, 09:45 Uhr | Verkauf von Textilien

Frage des Tages: Darf ich bei der Textilkennzeichnung mit „Bio-Baumwolle“ werben?

Viele Händler sind verunsichert, was die Bewerbung von biologisch erzeugten Stoffen angeht. Ganz vorne dabei ist hier die Werbung mit dem Ausdruck „Bio-Baumwolle“, etwa im Zusammenhang mit der Angabe der Textilfasern. Tatsächlich droht dabei ein Konflikt mit den Vorgaben der Textilkennzeichnungsverordnung. Lesen Sie im Folgenden mehr.

Influencer-Marketing: neue Kennzeichnungspflichten – aber nicht nur dort
15.03.2022, 16:48 Uhr | Influencer

Influencer-Marketing: neue Kennzeichnungspflichten – aber nicht nur dort

In jüngster Zeit landeten zahlreiche Fälle von Influencer-Werbung vor Gericht. Eine zentrale Frage dabei ist, wann Influencer darauf aufmerksam machen müssen, dass sie für die Präsentation oder wenigstens die Erwähnung von Produkten auf ihren Social-Media-Kanälen eine Gegenleistung erhalten - etwa in Form einer direkten Bezahlung oder in Form der kostenlosen Zurverfügungstellung von Produkten. Die am 28.05.2022 in Kraft tretenden UWG-Änderungen regeln nun unter anderem auch das Influencer-Marketing.

Umfangreiche UWG-Reform 2022 – Neue Unlauterkeitstatbestände kommen
14.03.2022, 13:56 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Umfangreiche UWG-Reform 2022 – Neue Unlauterkeitstatbestände kommen

Zum 28. Mai 2022 tritt das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht in Kraft. Das Gesetz ändert gleich eine ganze Reihe von Vorschriften im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Die UWG-Änderungen beinhalten u.a. neue Hinweis- und Informationspflichten für den Online-Handel, neue Schwarze Klauseln der Unlauterkeit, besondere Kennzeichnungspflichten im Zusammenhang mit Influencer-Marketing, neuartige UWG-Schadensersatzansprüche für Verbraucher und einen zusätzlichen Bußgeldtatbestand gegen unlautere Geschäftspraktiken. Die IT-Recht Kanzlei hat sich die neuen Regelungen genauer angesehen und erläutert in diesem Beitrag, welche Bedeutung und Auswirkungen die UWG-Änderungen insbesondere für Online-Händler haben.

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