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Die günstige Alternative: Der Schutz von Unternehmensnamen
Auch ohne eingetragene Marke kann ein Unternehmensname geschützt sein. In diesem Beitrag erklären wir, wie ein Unternehmenskennzeichenschutz entsteht – und welche Rechte damit verbunden sind.
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Neue Online-Energiekennzeichnung für Wäschetrockner
Ab dem 01.07.2025 gelten neue Energiekennzeichnungsvorgaben für Wäschetrockner. Die bisherigen Regelungen werden vollständig ersetzt. Wir zeigen, was zu beachten ist.
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Abmahnung: Irreführung über betriebliche Herkunft bei eBay-Angebot
Ein eBay-Händler wurde abgemahnt, weil sein Angebot fälschlich den Eindruck erweckte, es sei ein offizielles Produkt eines bekannten Unternehmens.
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Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung
Vorsicht bei E-Mail-Werbung - hier wird immer wieder auch im B2B-Bereich abgemahnt. Außerdem: Die Täuschung über die Warenherkunft sowie die Marken Marshall und Divina.
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Nutzungsbedingungen für Online-Communities
Wir haben unser Portfolio an Rechtstexten erweitert und bieten ab sofort auch professionelle Nutzungsbedingungen für Online-Communities an.
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Ab 18.08.2025: Bevollmächtigtenpflicht bei Batterieversand in andere EU-Länder
Die EU-Batterieverordnung brachte schon im vergangenen Jahr wesentliche Änderungen im EU-Batteriehandel mit sich. Ab dem 18.08.2025 kommt eine Bevollmächtigtenpflicht bei Online-Verkauf ins EU-Ausland hinzu.
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Aktuelle rechtliche Entwicklungen
Abmahnradar Juni: Die Abmahnungen des Monats
Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats Juni aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht.
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Amazon passt Rückgabe erneut an – Seller sollten handeln
Bereits seit 2017 belastet Amazon Händler mit einer zusätzlichen Rücknahmepflicht neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht – nun gibt es erneut Änderungen, die Anpassungsaufwand erfordern.
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Abmahnradar: Biozidprodukte
Der Handel mit Biozidprodukten bleibt riskant: Diesmal wurde unter anderem wegen des fehlenden Abgabegesprächs und der fehlenden Registrierungsnummer abgemahnt. Außerdem: Die markenrechtswidrige Bewerbung von Duftzwillingen.
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Frankreich: Vertragsnichtigkeit durch fehlende Pflichtinformationen
In Deutschland hat die Verletzung von Verbraucherinformationspflichten nur wettbewerbsrechtliche Konsequenzen. In Frankreich kann sie die Wirksamkeit von Verbraucherverträgen aufheben, wie ein aktuelles Urteil belegt.
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Abmahnung: Werbung mit Prüfzeichen ohne Angabe der Prüfkriterien
Die Werbung mit Prüfzeichen kann sich positiv auf Kaufentscheidungen von Kunden auswirken. Ein Händler, der ein Produkt mit Prüfzeichen bewarb, jedoch hierbei keine Prüfkriterien angab, wurde nun kürzlich abgemahnt.
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Ersatztanks für E-Zigaretten: Altersverifikation erforderlich?
E-Zigaretten dürfen nur an Volljährige verkauft werden - mit Altersprüfung im Online-Handel. Doch gilt das auch für leere Zigaretten-Ersatztanks?
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Barrierefreiheitserklärung für Mandanten: Aktualisierung der Aufsichtsbehörde
Kurz vor Inkrafttreten der Barrierefreiheitsbestimmungen haben die Bundesländer eine gemeinsame Aufsichtsbehörde einrichten können.
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Verwechslungsgefahr im Markenrecht – Ein Überblick
Ein Kernproblem im Markenrecht ist die Verwechslungsgefahr zwischen Marken. Dieser Beitrag liefert einen kompakten Überblick über die rechtlichen Grundlagen, die maßgeblichen Prüfkriterien und typische Fallkonstellationen.
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Abmahnung: Fehlende Herstellerkennzeichnung nach GPSR
Der Handel mit Produkten ohne Angabe der vollständigen Herstellerdaten gemäß der Produktsicherheitsverordnung (GPSR) zog eine Abmahnung nach sich.
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Smartphones & Tablets: Energiekennzeichnung nun Pflicht
Mit dem heutigen Tag treten neue Regelungen zur Energieverbrauchskennzeichnung für Smartphones und Tablets in Kraft.
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