Rechtsthemen

Falle: Neue Fake-Mails vom DPMA

Pünktlich zur Weihnachtszeit: Die Fake-Mails vom Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) an Markeninhaber mit einer saftigen Zahlungsaufforderung.

3 min

Die Markenanmeldung zum Nulltarif!

Ja, wir kümmern uns seit Jahren um Marken! Unsere Mandanten profitieren davon: Wer ein Schutzpaket mit Mindestlaufzeit bucht oder hat, erhält jährlich eine kostenlose deutsche Markenanmeldung – ohne Honorargebühren für Prüfung und Anmeldung.

5 min

Die Marken-EM: Rechtliche Fragen rund um die EM 2024

Spätestens nach dem glorreichen EM-Eröffnungsspiel in München sollten sich Unternehmer und Händler wieder einmal mit den rechtlichen Fragen rund um die Nutzung der EM-Marken beschäftigen.

6 min

Achtung Falle: Fake-Mails vom DPMA

Wie uns zahlreiche Mandanten berichten und auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) selbst auf seiner Website warnt, sind derzeit wieder betrügerische Zahlungsaufforderungen, diesmal per E-Mail, im Umlauf.

3 min

Weiter geht's: Auch 2024 EU-Förderung von Markenanmeldungen

Das sind ja mal gute Nachrichten: In Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) wurde ein Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung von Marken unterstützen soll.

6 min

Das alte Duell: Marke vs. Domain?

Marke vs. Domain: Ist ein Domainname markenrechtlich geschützt, kann der Inhaber unter Umständen die Löschung verlangen – auch bei korrekter Domainregistrierung.

8 min

FAQ: Das kleine Markenrecht-Lexikon für Newcomer

Für viele stellt das Markenrecht eine große Herausforderung dar. Es gibt zahlreiche Fragen, wie beispielsweise: Wie melde ich meine Marke korrekt an? Welchen Schutz bietet das Markenrecht? Und was soll ich tun, wenn meine Marke verletzt wird?

25 min

Markenanmeldung: Wenn nicht jetzt - wann dann?

Schnelligkeit ist bei Marken und Domains das A und O. Grund genug für uns, die wichtigsten Gründe für eine Markenanmeldung einmal zusammenzufassen.

5 min

Markenanmeldung: Zum Nulltarif und mit Förderung bei Amtsgebühren!

Ja, wir bieten Markenanmeldungen an! Mandanten mit Schutzpaket erhalten nun sogar jährlich eine deutsche Markenanmeldung gratis – ohne Honorarkosten für Prüfung und Anmeldung.

5 min

Weiter geht's: Auch 2023 EU-Förderung von Markenanmeldungen

Guter Start ins neue Jahr: Der Markenförderfonds des EUIPO zur Unterstützung von KMU wird auch 2023 fortgesetzt. Unternehmen erhalten bis zu 75 % Erstattung auf die Gebühren für Markenanmeldungen.

6 min

Verwendung geschützter Markenbegriffen auf Kleidung nicht immer verboten

Wir erläutern in diesem Beitrag, welche Marke nach Ansicht des OLG Frankfurt auf Kleidungsstücke gedruckt werden durfte und was dies für die Verwendung anderer Marken bedeutet.

3 min

Problemfall Wortmarke: Beschreibende oder markenmäßige Nutzung?

Wortmarken können nicht nur aus einem Wort bestehen, sondern auch aus mehreren. Es ist sogar möglich ganze Slogans als Wortmarke schützen zu lassen. Was aber nun, wenn ein Teil einer Wortmarke einen beschreibenden Charakter hat - ist auch dann die Nutzung für Dritte tabu?

10 min