Rechtsthemen
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Nahrungsergänzungsmittel online verkaufen: Was rechtlich zu beachten ist
Nahrungsergänzungsmittel gelten rechtlich als Lebensmittel, unterliegen aber zahlreichen Sondervorschriften. Wir zeigen, was beim Inverkehrbringen, Verkauf und bei der Werbung rechtlich zu beachten ist.
35 min 3BGH: Kündigungsbutton auch in Apps Pflicht – aber erst nach Vertragsschluss
Gilt die Pflicht zum Kündigungsbutton auch für Smartphone-Apps? Und muss dieser bereits vor Vertragsschluss sichtbar sein? Der BGH hat hierzu entschieden und klargestellt, welche Rolle die Registrierung und die Angabe persönlicher Daten spielen.
6 minWas ist Open-Source-Software und welche Regeln gelten?
Open-Source-Software verspricht mehr Unabhängigkeit von Herstellern und größere Kontrolle über die eigene IT. Doch auch freie Software ist an Lizenzbedingungen gebunden. Welche Vorteile bietet Open Source, und worauf ist beim Einsatz zu achten?
10 minEU will Werbung mit durchgestrichenen UVP-Preisen verbieten
Durchgestrichene UVP-Preise und hohe Ersparnisversprechen sind im Handel weit verbreitet. Die EU will diese Werbeformen künftig verbieten. Was genau ist geplant und was müssen Händler beachten?
8 minEtsy will Händlerbilder für KI-Training nutzen: Welche Rechte haben Verkäufer?
Ab dem 16. Dezember 2026 gelten bei Etsy neue Nutzungsbedingungen. Sie erlauben ausdrücklich, Produktbilder und andere Mitgliederinhalte für das KI-Training zu verwenden.
15 min 1Amazon-Weihnachtsrückgaberecht 2026: Müssen Händler ihre Widerrufsbelehrung anpassen?
Amazon verlängert auch 2026 die Rückgabefristen zu Weihnachten. Müssen Händler deshalb ihre Widerrufsbelehrung aktualisieren? Für Mandanten der IT-Recht Kanzlei besteht kein erneuter Handlungsbedarf.
3 minKleine Lücke, großes Risiko: Abmahnung wegen fehlender Widerrufsbelehrung
Abgemahnt wurde ein Händler, der seine Kunden weder über ihr Widerrufsrecht belehrt noch ein Muster-Widerrufsformular bereitgestellt hatte. Wir erklären, was ihm konkret vorgeworfen wurde.
6 minPayPal-Gebühren: Kartellamt geht gegen Aufschlagsverbot vor
PayPal verbietet Online-Händlern, zusätzliche Gebühren für Zahlungen über den Dienst zu verlangen. Das Bundeskartellamt hält diese Klausel für möglicherweise kartellrechtswidrig.
3 minEU-Cookie-Reform: Rat will weniger Banner und mehr Ausnahmen
Weniger Cookie-Banner, mehr Ausnahmen von der Einwilligungspflicht: Der Rat der EU will die Cookie-Regeln vereinfachen und neue Vorgaben für Einwilligungsabfragen schaffen.
7 minGewährleistung: Verweis an Hersteller kann wettbewerbswidrig sein
Wird ein Kunde bei Reklamationen an den Hersteller verwiesen, kann dies wettbewerbswidrig sein. Das LG Ingolstadt zeigt, welche Risiken schon eine einzelne Kundenservice-E-Mail birgt.
5 minFulfillment und Dropshipping nach neuem Verpackungsrecht: Wer ist verantwortlich?
Auch bei Fulfillment und Dropshipping gelten verpackungsrechtliche Registrierungs- und Lizenzierungspflichten. Doch wer muss diese nach dem neuen Verpackungsrecht erfüllen?
12 min 2Shop: Müssen Händler die AGB auch in Textform übermitteln?
Für die Einbeziehung von AGB gelten bestimmte Anforderungen. Doch müssen Online-Händler ihren Kunden die AGB nach Vertragsschluss zusätzlich übermitteln?
5 min 2Rund 6.000 Euro Vertragsstrafe: Softwarefehler entlastet Online-Händler nicht
Ein Online-Händler hatte nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben. Als erneut Angaben zur Textilkennzeichnung fehlten, berief er sich auf einen Softwarefehler.
6 minEU plant erweiterte Kündigungsbutton-Pflicht: Was auf Online-Anbieter zukommt
In Deutschland ist der Kündigungsbutton bereits Pflicht. Nun plant die EU neue Vorgaben, die deutlich weiter reichen könnten. Wer wäre davon betroffen und was würde sich ändern?
10 minDigital Fairness Act: EU will zehn Dark Patterns ausdrücklich verbieten
Künstliche Verknappung, aufdringliche Pop-ups und manipulative Schaltflächen: Die EU-Kommission will zehn sogenannte Dark Patterns ausdrücklich verbieten. Viele dieser Tricks sind schon heute rechtswidrig.
10 min 2Rabatt gegen Newsletter-Anmeldung: Ist das erlaubt?
Viele Online-Shops locken mit Rabatten für die Newsletter-Anmeldung. Doch ist eine Werbeeinwilligung noch freiwillig, wenn sie mit einem Preisvorteil belohnt wird?
5 min 2Copyright-Hinweis auf Websites: Pflicht, sinnvoll oder riskant?
Viele Websitebetreiber möchten ihre Bilder, Texte und Grafiken mit einem Copyright-Hinweis schützen. Doch ist ein solcher Hinweis überhaupt nötig? Was bringt er tatsächlich und welche rechtlichen Risiken können entstehen?
5 minGoogle-Fonts-Abmahnungen: EU-Generalanwalt verneint Schadensersatz für provozierte Datenschutzverstöße
Wer Datenschutzverstöße gezielt provoziert, um Schadensersatz zu kassieren, soll leer ausgehen. Das fordert der EU-Generalanwalt im Streit um die Google-Fonts-Abmahnungen. Nun ist der EuGH am Zug.
6 min5.000 Euro Vertragsstrafe: Unterlassungserklärung gilt auch für andere Produkte
Nach einer Abmahnung wegen fehlender Grundpreise gab ein Online-Händler eine Unterlassungserklärung ab. Als der Fehler erneut auftrat, verlangte der abmahnende Wettbewerbsverband 5.000 Euro Vertragsstrafe. Zu Recht?
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