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Abmahnradar: Grafische Darstellung Energieklasse und Spektrum / Fehlerhafter Grundpreis / Fake-Abmahnungen/ Marken: Luxnote, KTM

22.09.2023, 12:26 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Grafische Darstellung Energieklasse und Spektrum / Fehlerhafter Grundpreis / Fake-Abmahnungen/ Marken: Luxnote, KTM

Abgemahnt wurde im Wettbewerbsrecht u.a. wegen fehlender grafischer Darstellung der Energieklasse und fehlerhafter Grundpreise. Geprägt wurde die Woche aber von den zahlreichen Fake-Abmahnungen im Urheberrecht - ausgesprochen von einem angeblichen Anwalt Manuel Holleis. Bei solchen gefälschten Abmahnungen ist es für den Laien oft gar nicht so leicht herauszufinden, was da genau vor einem liegt. Im konkreten Fall gab es aber bei genauer Betrachtung einige Anhaltspunkte, die für eine Fälschung sprachen. Im Markenrecht ging es u.a. um die Marken KTM und Luxnote.

Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / Fehlerhafter Grundpreis / CE-geprüft / Bilderklau / Marken: Inbus, KTM

15.09.2023, 10:48 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / Fehlerhafter Grundpreis / CE-geprüft / Bilderklau / Marken: Inbus, KTM

Der Verkauf von Lebensmitteln ist schon lange im Visier der Abmahner: Kaum eine Woche vergeht, ohne dass Lebensmittelwerbung abgemahnt wird - in dieser Woche ging es beispielsweise um das Schlagwort "bekömmlich". Außerdem ging es um die Werbung mit der Bezeichnung "CE-geprüft". Im Urheberrecht wurde erneut die unerlaubte Nutzung von Bildern abgemahnt. Und im Markenrecht ging es um die Marken Inbus und KTM - beides keine Unbekannten im Abmahnwesen.

OLG Hamm: Werbenachrichten über Internetportale und Social-Media-Dienste bedürfen der Einwilligung

14.09.2023, 14:06 Uhr | Social Media

OLG Hamm: Werbenachrichten über Internetportale und Social-Media-Dienste bedürfen der Einwilligung

Viele Unternehmer nutzen Social-Media-Dienste wie Xing, Facebook, LinkedIn oder WhatsApp auch zur Übermittlung von Werbenachrichten an andere Nutzer dieser Dienste. Dabei gehen sie häufig davon aus, dass diese Form der Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern berechtigt sei, da Social-Media-Dienste u. a. auch zur Kontaktaufnahme zu geschäftlichen Zwecken dienten. Dass diese Annahme aus rechtlicher Sicht falsch ist, zeigt ein Hinweisbeschluss des OLG Hamm vom 03.05.2023.

Abmahnradar: Fehlende Angaben Abtropfgewicht / Fehlendes Energielabel / Fehlender Grundpreis / Marken: Inbus, Ray-Ban

08.09.2023, 10:56 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Angaben Abtropfgewicht / Fehlendes Energielabel / Fehlender Grundpreis / Marken: Inbus, Ray-Ban

Die Wettbewerbsvereine übernehmen zunehmend das Steuer der Abmahner - diese Woche besonders auffällig: Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. - mit Abmahnungen wegen fehlender Angaben zum Abtropfgewicht oder Grundpreis. Ansonsten ging es unter anderem um irreführende Werbung mit Wirkungsweisen von Futtermitteln. Im Markenrecht wurde die unberechtigte Verwendung der Marken Inbus oder Ray Ban abgemahnt.

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Mindestalkoholgehalt / Fehlende Pfandangaben Einweggetränke / Marken: Rotes Kreuz, Aventus

01.09.2023, 14:04 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Mindestalkoholgehalt / Fehlende Pfandangaben Einweggetränke / Marken: Rotes Kreuz, Aventus

Der Verkauf von Alkohol birgt Fehlerquellen, die von Abmahnern immer wieder gerne ausgenutzt werden. Diesmal ging es etwa um die fehlende Angabe des Mindestalkoholgehalts oder die fehlende Angabe des Pfandes auf Einweggetränkeflaschen. Ansonsten ging es wie fast jede Woche um die fehlende Grundpreisangabe. Im Markenrecht wird nach wie vor sehr häufig abgemahnt - diese Woche ging es um die im Fall bekannte Marke des Deutsches Rotes Kreuz e.V. oder die Luxusmarke Hermès.

Abmahnradar: E-Mail-Werbung ohne Einwilligung / Werbung: Bekömmlich / Abtropfgewicht / Marken: Chilla, Smiley, Elara

25.08.2023, 13:48 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: E-Mail-Werbung ohne Einwilligung / Werbung: Bekömmlich / Abtropfgewicht / Marken: Chilla, Smiley, Elara

Abmahner kennen kein hitzefrei: Auch in den letzten Wochen wurde wieder munter abgemahnt. Sei es wegen fehlender Altersverifikation beim Verkauf von E-Zigaretten oder wegen fehlender Angaben zu Abtropfgewicht, zum Zutatenverzeichnis oder zum Grundpreis. Ebenso beliebt: Die Abmahnungen wegen der irreführenden Verwendung des Werbeslogans "bekömmlich". Nicht weniger aktiv waren die Markeninhaber: Betroffen waren diesmal unter anderem die Marken Chilla, Elara oder Rostfrei Edelstahl.

Abmahnradar August: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken

25.08.2023, 10:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar August: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken

Lebensmittelhändler müssen weiterhin auf der Hut sein: Viele Abmahnungen betreffen die Werbung oder die korrekte Kennzeichnung von Lebensmitteln - die Fehlerquellen sind hier vielfältig. Zudem wurde vermehrt wegen des verbotenen Inhaltsstoffes Lilial abgemahnt. Im Markenrecht wurden wieder diverse Marken abgemahnt - u.a. wegen der Verwendung der Marken Crossfit und Inbus als Gattungsbezeichnung.

Abmahnung aufgrund irreführender Werbung bei Lieferung per Brief statt DHL-Versand

18.08.2023, 14:23 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung aufgrund irreführender Werbung bei Lieferung per Brief statt DHL-Versand

In einer aktuellen Abmahnung wird beanstandet, dass in Produktangeboten auf eBay irreführende Versandinformationen verwendet wurden. Konkret wurde mit Formulierungen wie "DHL Versandkostenfrei / Blitzversand!" und "schnelle Lieferung per Premium-DHL-Versand" geworben, obwohl bei einem Testkauf der tatsächliche Versand bloß per einfachem Brief erfolgte. Erfahren Sie mehr über diese Abmahnung in unserem aktuellen Beitrag.

LG Hannover: Explizite Aufklärungspflicht bei Online-Bewertungen auf Basis finanzieller Vorteile

11.08.2023, 07:56 Uhr | Werbung im Internet

LG Hannover: Explizite Aufklärungspflicht bei Online-Bewertungen auf Basis finanzieller Vorteile

Die Werbung mit Kundenbewertungen ist ein wichtiges Instrument der Absatzförderung, weil Rezensionen den Kaufentschluss erheblich beeinflussen können. Um Kunden zu einer Bewertung zu motivieren, belohnen Unternehmen dies teilweise mit finanziellen Vorteilen. Was es dabei jedoch zu beachten gilt, klärte das LG Hannover mit Urteil vom 22.12.2022 (Az: 21 O 20/21). Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

LG Karlsruhe klärt: Dürfen Produkte als "klimaneutral" oder "umweltneutral" beworben werden?

07.08.2023, 08:03 Uhr | Werbung im Internet

LG Karlsruhe klärt: Dürfen Produkte als "klimaneutral" oder "umweltneutral" beworben werden?

Das LG Karlsruhe hat kürzlich entschieden, dass die dm-drogerie markt GmbH & Co. KG es künftig zu unterlassen hat, (1.) Produkte auf der Verpackung mit dem Begriff "klimaneutral" (unter Verweis auf eine "ClimatePartner"-Nummer und mit dem Zusatz "CO2-kompensiert") und (2.) Produkte (hier: Spülmittel) auf der Verpackung mit dem Begriff "Umweltneutrales Produkt" zu bewerben.

Abmahnradar: Lilial: Verbotener Inhaltsstoff / Werbung: Bekömmlich / Abtropfgewicht / Marken: Tiffany, Takkis

04.08.2023, 10:47 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lilial: Verbotener Inhaltsstoff / Werbung: Bekömmlich / Abtropfgewicht / Marken: Tiffany, Takkis

Die Abmahnungen wegen des verbotenen Zusatzstoffes Lilial machen auch in dieser Woche die Runde und sorgen weiterhin für Unruhe bei den Kosmetikhändlern. Und auch ein alter Bekannter macht wieder von sich reden: Die Abmahnungen wegen der Verwendung des Werbeslogans "bekömmlich". Ansonsten gab es natürlich auch einige Markenabmahnungen - diesmal ging es um die Zeichen Tiffany und Takkis.

Abmahnradar: Fehlende Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Fehlende Nährwertdeklaration / Marken: BMW, Crossfit

28.07.2023, 11:44 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Fehlende Nährwertdeklaration / Marken: BMW, Crossfit

Und wieder steht der Lebensmittelhandel im Fokus der Abmahner - diese Woche wurden fehlende Angaben zum Lebensmittelunternehmer, fehlende Nährwertangaben oder fehlende Grundpreise abgemahnt. Außerdem wurde die fehlende Angabe des Abtropfgewichts - eine Pflichtangabe - abgemahnt. Im Markenrecht ging es unter anderem um die Verwendung des M-Zeichens - welches zum Leidwesen vieler Händler im Kfz-Zubehörbereich eine eingetragene Marke der BMW AG ist.

Abmahnung von Shop-Betreiber wegen irreführender Produktnamen

27.07.2023, 13:56 Uhr | Werbung im Internet

Abmahnung von Shop-Betreiber wegen irreführender Produktnamen

Abmahnungen im Online-Handel betreffen häufig (vermeintlich) irreführende Angaben in Produktbeschreibungen und in der allgemeinen Werbung. Allerdings können auch schon Produktnamen irreführende Angaben enthalten und daher zu Abmahnungen führen, auch bei Verkäufern der Produkte am Ende der Lieferkette. Das OLG Celle hatte sich mit einem solchen Fall zu beschäftigen. Wir ordnen dies für Online-Händler ein.

Abmahnradar Juli: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken

27.07.2023, 11:20 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Juli: Lebensmittelkennzeichnung, Werbung & Marken

Der Lebensmittelhandel bleibt auch im Juli der Liebling der Abmahner. Sei es die Werbung oder die korrekte Kennzeichnung mit dem Lebensmittelunternehmer - die Fehlerquellen sind hier vielfältig. Und natürlich ging es auch immer wieder um falsche Grundpreise. Im Markenrecht fielen die vielen Abmahnungen rund um die Marke EXPLORER auf.

OLG Bremen: Umweltbezogene Werbeaussagen „nachhaltig“ und „ressourcenfreundlich“ lösen erweiterte Aufklärungspflichten aus

26.07.2023, 10:22 Uhr | Werbung im Internet

OLG Bremen: Umweltbezogene Werbeaussagen „nachhaltig“ und „ressourcenfreundlich“ lösen erweiterte Aufklärungspflichten aus

Im Angesicht des Klimawandels richten viele Verbraucher ihre Kaufentscheidung zunehmend auch nach dem ökologischen Fußabdruck von Anbietern aus und bevorzugen solche mit Umweltschutzkonzepten. Als Reaktion darauf greifen Unternehmen vermehrt zu klimaschutzbezogenen Werbeaussagen, um für ihre Produkte den Eindruck einer besonderen Umweltschonung zu erwecken. Dass Anpreisungen wie „nachhaltig“ oder „ressourcenfreundlich“ aber nicht einfach behauptet werden dürfen, sondern für ihre Zulässigkeit weitere aufklärende Informationen voraussetzen, entschied das OLG Bremen. Lesen Sie mehr zum Urteil.

Das alte Duell: Marke vs. Domain?

24.07.2023, 07:48 Uhr | Marken- und Domainrecht

Das alte Duell: Marke vs. Domain?

Marke versus Domain - ein anhaltendes Duell. Viele Händler versuchen, ihre Domains durch Markeneintragungen zu schützen, und umgekehrt. Die Wahl eines kreativen Domainnamens kann zum Problem werden, wenn er bereits als Marke geschützt ist. In einem solchen Fall stellt sich für den Markeninhaber die Frage, ob die Webadresse gelöscht werden kann, obwohl sie domainrechtlich korrekt angemeldet wurde. In diesem Beitrag werden die rechtlichen Verhältnisse zwischen Marke und Domainname genauer beleuchtet.

Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Kundenbewertungen / Bezeichnung Marmelade / Marken: Crossfit, Claris

21.07.2023, 11:52 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Kundenbewertungen / Bezeichnung Marmelade / Marken: Crossfit, Claris

Der Lebensmittelhandel ist nach wie vor ein beliebtes Abmahnziel: Diese Woche ging es u.a. um die fehlende Angabe des Lebensmittelunternehmers und die irreführende Bezeichnung als Marmelade. Außerdem wurde wegen einer unzulässigen Kundenbewertung und wegen fehlerhafter Grundpreise abgemahnt. Auch im Markenrecht gab es wie gewohnt wieder einiges zu tun: Abgemahnt wurde die Verletzung der Marken Crossfit, Claris und Divina.

FAQ: Das kleine Markenrecht-Lexikon für Newcomer

19.07.2023, 08:13 Uhr | Marken- und Domainrecht

FAQ: Das kleine Markenrecht-Lexikon für Newcomer

Für viele Personen ohne juristischen Hintergrund stellt das Markenrecht eine große Herausforderung dar. Es gibt zahlreiche Fragen, wie beispielsweise: Wie melde ich meine Marke korrekt an? Welchen Schutz bietet das Markenrecht? Und was soll ich tun, wenn meine Marke verletzt wird? In diesem Beitrag werden die häufigsten Fragen zum Markenschutzrecht beantwortet und mit passenden rechtlichen Erklärungen versehen.

Abmahnradar: Lilial: Verbotener Inhaltsstoff / Fehlende Grundpreise / Bezeichnung Marmelade / Marken: Harley Davidson, EXPLORER

14.07.2023, 15:18 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lilial: Verbotener Inhaltsstoff / Fehlende Grundpreise / Bezeichnung Marmelade / Marken: Harley Davidson, EXPLORER

Wenn in Kosmetikprodukten ein verbotener Inhaltsstoff ist, dann führt das wie im Fall vom Stoff Lilial zu einer Abmahnung. Für den betroffenen Händler, der die Inhaltsstoffe verständlicherweise nicht hinterfragt, oft eine außergewöhnlich böse Überraschung. Ebenso tricky die Abmahnung wegen der irreführenden Bezeichnung von Marmelade - denn nicht alles was wie Marmelade aussieht, darf auch also solche bezeichnet werden. Im Markenrecht ging es erneut um das Zeichen EXPLORER und um Harley Davidson.

OLG Düsseldorf: Werbung für Produkte mit dem Begriff "klimaneutral" zulässig?

14.07.2023, 13:24 Uhr | Werbung im Internet

OLG Düsseldorf: Werbung für Produkte mit dem Begriff "klimaneutral" zulässig?

Die Bewerbung von Produkten als "klimaneutral" stellt nicht ohne weiteres eine Irreführung der Verbraucher dar. Das hat das OLG Düsseldorf in zwei Verfahren entschieden, in denen ein Fruchtgummihersteller und eine Herstellerin von Konfitüren durch eine Wettbewerbszentrale jeweils auf Unterlassung der Bewerbung ihrer Produkte als "klimaneutral" in Anspruch genommen worden sind.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
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