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25.11.2022, 13:46 Uhr |
Kanzleimitteilungen
Uwe Günzel von kasuwa im Interview: Wie war die Entwicklung im Jahr 2022?
Auf kasuwa.de, dem Marktplatz aus Deutschland, können selbstgemachte Produkte unter dem Motto „Mit-Liebe-Selbstgemachtes“, digitale Produkte, Vintage und Material verkauft werden. Kasuwa richtet sich dabei an die sogenannte DACH-Region, also Deutschland, Österreich und die Schweiz. Dies unterstreicht die Zielsetzung, regionalen Händlern und Kleinunternehmern eine Plattform und Zukunftsperspektive zu bieten. Wie erging es kasuwa und seinen Händlern dieses Jahr in einem erneut schweren Umfeld? Welche Neuerungen können für Händler interessant sein? Darüber gibt uns Uwe Günzel von der kasuwa GmbH Auskunft.
25.11.2022, 13:31 Uhr |
Verpackungsgesetz
Lizenzierungen von Verpackungen für 2023: bis zu 33 % Rabatt für Mandanten
Auch für das Jahr 2023 haben Online-Händler ihre Verpackungen kostenpflichtig bei einem sog. dualen System anzumelden. Ansonsten dürfen sie ihre Verpackungen nicht weiter in Verkehr bringen (= Vertriebsverbot). Mandanten sowie Leser unser Beiträge erhalten bei unserem Kooperationspartner "activate – by Reclay" Vorzugskonditionen.
25.11.2022, 13:28 Uhr |
Irreführende Werbeaussagen
Was müssen Händler bei Werbung mit Umweltangaben beachten?
Werben Händler im Internet für Autos, müssen sie besondere gesetzliche Informationspflichten beachten. Diese (Umwelt-)Angaben müssen insbesondere gut lesbar sein, damit Verbraucher sie rechtzeitig erkennen können. Wann genau eine gute Lesbarkeit gegeben ist, hat jüngst das OLG Köln beschäftigt. Wir erläutern die gesetzlichen Hintergründe und geben Händlern Hinweise, was sie im Zusammenhang mit den gesetzlichen Informationspflichten unbedingt beachten sollten.
25.11.2022, 13:28 Uhr |
Datenschutzgrundverordnung
DSGVO-Schmerzensgeld: Nur bei Nachweis von DSGVO-Verstoß und Schaden
Durch die aktuelle Abmahnwelle zu Google Fonts rückt der datenschutzrechtliche Schmerzensgeld-Anspruch in den Fokus - auch in der Rechtsprechung. Die ersten Gerichtsurteile zu datenschutzrechtlichen Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen nach Art. 82 DSGVO werden besonders genau beäugt. Aus einem zuletzt veröffentlichten Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg wird deutlich, dass der Anspruchsteller bei der Geltendmachung eines datenschutzrechtlichen Anspruchs auf Schmerzensgeld wegen Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte die haftungsbegründenden Voraussetzungen darzulegen und zu beweisen hat. Wir erläutern in diesem Beitrag die allgemeinen Voraussetzungen des datenschutzrechtlichen Schadensersatzanspruchs anhand der Entscheidung des Gerichts.
25.11.2022, 08:15 Uhr |
Abmahnungen
Abmahnradar: Webfonts-Abmahnungen / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Bezeichnung: Marmelade / Fehlerhafte Grundpreise / Marken: Spinning, HULA HOOP
Nachdem die Webfonts-Abmahnungen immer mehr in den Hintergrund rücken und nur noch vereinzelt Privatpersonen hier abmahnen, macht es den Anschein, dass alte Bekannte wieder das Ruder übernehmen. So gab es wieder die Grundpreis-Abmahnungen oder die Abmahnungen zur fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder zur unzulässigen Bewertungserinnerung. Insofern: Alles (fast) beim Alten. Im Markenrecht ging es diesmal um vermeintliche Gattungsbegriffe....
24.11.2022, 11:54 Uhr |
Kanzleimitteilungen
Wonderlink: Hosting-Link-Schnittstelle für Mandanten verfügbar
Wonderlink, die DSGVO-konforme Linkbaum-Lösung für Social-Media-Auftritte zur Bündelung aller relevanten Links, bietet eine neue Komfort-Funktion für Mandanten der IT-Recht Kanzlei an: ab sofort können das Impressum und Datenschutzerklärungen für Social Media direkt per Datenschnittstelle zu Wonderlink übertragen und direkt im Footer des persönlichen Linkbaums ausgespielt werden. Mehr zur neuen Schnittstelle von Wonderlink für Mandanten der IT-Recht Kanzlei und zu deren Einrichtung lesen Sie in diesem Beitrag.
24.11.2022, 10:51 Uhr |
Preisangabenverordnung
Frage des Tages: Müssen Grundpreise an Weihnachtsmarkt-Ständen angegeben werden?
Viele erzeugende Direktvermarkter und lokale Händler nutzen die Wintersaison, um ihre Waren in Ergänzung zu anderen Vertriebswegen auch auf Weihnachtsmärkten anzubieten und so einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Gerade im Lebens- und Genussmittelsektor sowie im Ausschank- und Imbissbetrieb werden Marktstandbetreiber aber zwangsweise mit der Frage konfrontiert, ob und ggf. wie sie für ihre Produkte Grundpreise (Preise pro Mengeneinheit) auszuweisen haben. Wir klären auf.
24.11.2022, 06:36 Uhr |
Widerrufsrecht 2022
Chancen für Händler: Kein Verbraucher-Widerrufsrecht bei individualisierten Waren – Was ist zu beachten?
Viele Online-Händler verkaufen keine vorproduzierte Massenware von der Stange, sondern stellen ihre Waren gemäß den individuellen Kundenwünschen her. Was aber viele nicht wissen: das Verbraucher-Widerrufsrecht ist in solchen Fällen regelmäßig von Gesetzes wegen ausgeschlossen. Doch sind die Grenzen des Ausschlusses nicht klar, weshalb viele Fälle vor Gericht landen. Wir beleuchten die Rechtslage und stellen unseren Mandanten Musterformulierungen zur Kommunikation mit den Kunden zur Verfügung.
23.11.2022, 11:56 Uhr |
Anmeldung einer Marke
Wie gewonnen so zerronnen: Spekulationsmarke mit Behinderungsabsicht
Spekulationsmarke: Das hat jetzt weniger mit einem Weihnachtsgebäck zu tun, als vielmehr mit der vorratsmäßigen Anmeldung von Marken ohne wirkliche Nutzungsabsicht - dafür aber meist mit Behinderungsabsicht. Eine solche Marke kommt aber meist nicht weit, wie ein Beschluss des DPMA (13.10.2021; 30 2015 048 635) zeigt. In diesem Fall wurde die Marke für nichtig erklärt....
23.11.2022, 11:05 Uhr |
Neue gesetzliche Entwicklungen
FAQ zum Geldwäschegesetz: Was gilt für den Online-Handel?
Das Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (Geldwäschegesetz - GwG) sieht in bestimmten Konstellationen auch für den Online-Handel besondere Sorgfaltspflichten vor, die zur Vermeidung von Geldwäsche dienen. Insbesondere sieht das GwG für bestimmte Konstellationen ein besonderes Risikomanagement vor, welches für betroffene Händler nicht immer leicht umzusetzen ist. Unsere FAQ befassen sich mit den wichtigsten Fragen zum GwG aus der Sicht des Online-Handels und sollen einige Hilfestellungen für die Praxis geben.
22.11.2022, 16:00 Uhr |
Handlungsanleitungen
E-Mail-Marketing: Tracking mittels Messung von Öffnungs- und Klickraten - wie agiert man rechtssicher? Ein Leitfaden
Mittlerweile gehört das Newsletter-Tracking, also die Messung von Öffnungs- und Klickraten, aber auch die Erstellung von Empfänger-Profilen zum Standard-Repertoire der Werbetreibenden. Unter der Geltung von DSGVO und dem TTDSG ist Newsletter-Tracking mittlerweile reglementiert worden. Allerdings verstoßen die praktizierten Maßnahmen oftmals gegen die gesetzlichen Vorgaben. Welche technischen Grundlagen beim Newsletter-Tracking vorliegen, welche rechtlichen Fallstricke Sie in Zukunft besser meiden und welche Best Practice-Verfahren Sie umsetzen sollten, lesen Sie in unserem Beitrag.
22.11.2022, 14:15 Uhr |
Werbung mit Garantien
BGH: Keine generelle Pflicht zur Information über Herstellergarantien im Online-Handel
Wird ein Produkt im Online-Handel mit einer Herstellergarantie beworben, sieht das Gesetz hierfür besondere Informationspflichten des Händlers vor. Bisher war jedoch umstritten, in welchen Fällen diese Informationspflicht konkret ausgelöst wird. Mit Urteil vom 10. 11.2022 - I ZR 241/19 – hat der BGH entschieden, dass Online-Händler Verbraucher nicht näher über die Herstellergarantie für ein angebotenes Produkt informieren müssen, wenn die Garantie kein zentrales Merkmal ihres Angebots ist. Welche Rechtsfolgen sich hieraus für den Online-Handel ergeben, beleuchten wir in diesem Beitrag.
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Letzte Leser-Kommentare
Keine Erstattung nach 14 Tagen
25.11.2022, 15:00 UhrKommentar von Sina Ba zum Beitrag Frage des Tages: Wie schnell ist der Kaufpreis nach einem Widerruf zu erstatten?
Waschmaschinen Tür defekt, Pumpe funktioniert nicht einwandfrei und Touchdisplay hängt sich immer wieder auf.
24.11.2022, 19:14 UhrKommentar von Yvonne E zum Beitrag Gewährleistung: Rechtslage bei überlangen Reparaturen
Herr
24.11.2022, 09:33 UhrKommentar von Roland Baer zum Beitrag Österr. Verpackungsnovelle: Bevollmächtigte für ausländische Online-Händler ab 2023 erforderlich
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24.11.2022, 09:10 UhrKommentar von M.F. zum Beitrag Musterschreiben: Zur Durchsetzung der Rücknahme negativer Bewertungen bei eBay
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23.11.2022, 20:36 UhrKommentar von Torsten zum Beitrag DSGVO: Müssen Bestellungen künftig auch ohne Anlegen eines Kundenkontos möglich sein?
eBay kassiert bei Porto mit
23.11.2022, 19:45 UhrKommentar von jule zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?
