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Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Gewerblich statt privat / Fehlende Grundpreise / Marken: Drachenfeuer, maxgo
E-Mail-Marketing will gekonnt sein - denn hier gibt es regelmäßig Abmahnungen wegen unberechtigter Zusendung von Werbemails. Ebenso regelmäßig wird seit Jahren der fehlerhafte oder der fehlende Grundpreis abgemahnt. Im Urheberrecht ging es diesmal wie gewohnt um die unberechtigte Bildnutzung - wobei hierbei nur Zahlungsansprüche geltend gemacht wurden. Und im Markenrecht wurde die unberechtigte Nutzung der Marken Drachenfeuer und maxgo abgemahnt.

10 Dark Patterns im Online-Handel - erkennen und vermeiden!
Um den Umsatz zu maximieren, verwenden einige Online-Shops bestimmte Design- und Marketingtechniken, um das Kaufverhalten der Kunden zu beeinflussen. Diese Techniken werden als Dark Patterns bezeichnet und können zu einer Manipulation der Website-Besucher führen. Dark Patterns sind Designelemente, die bewusst eingesetzt werden, um Kunden zu beeinflussen und zum Kauf zu bewegen. Wir stellen 10 der häufigsten Dark Patterns vor, analysieren ihre rechtliche Einordnung und zeigen, warum Sie auf diese Techniken besser verzichten sollten.

Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Coaching
Wer über seine Website oder über andere Medien (z. B. Printmedien) Coaching-Leistungen anbietet, muss hierbei einige rechtliche Besonderheiten beachten. Je nachdem, wie in solchen Fällen der Vertrag mit dem Teilnehmer zustande kommt und wie die jeweiligen Lerninhalte vermittelt werden (online oder im Rahmen von Präsenzveranstaltungen) können besondere fernabsatzrechtliche Regelungen aber auch die Regelungen des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) zur Anwendung kommen.

Copyright-Hinweis: Sinn oder Selbstverständlichkeit?
Auf vielen Websites findet sich ein sogenannter Urheberrechtshinweis bzw. Copyright-Vermerk. Dieser soll zeigen, dass die auf der Webseite genutzten Grafiken, Bilder und Texte urheberrechtlich geschützt sind, also nicht beliebig von Dritten verwendet werden dürfen. Ob ein solcher Hinweis überhaupt notwendig ist, welche Risiken er mit sich bringen kann und wie er rechtskonform formuliert werden kann, zeigt dieser Beitrag.

Eine Neuerung, die alle Händler betrifft: Der Widerrufsbutton soll kommen!
Die Europäische Union plant die Einführung eines Widerrufsbuttons für alle Fernabsatzverträge. Dabei soll der Händler dem Verbraucher künftig eine neue Schaltfläche online bereitstellen, mittels derer er den geschlossenen Vertrag „per Knopfdruck“ widerrufen kann. Worum es im Detail geht und warum diese neue Funktion, die dann jeden Online-Händler betreffen dürfte, in der Praxis erhebliche Probleme bereiten wird, erläutern wir im Folgenden.

EU-Kommission plant Recht auf Reparatur
Der aktuelle Vorschlag der EU-Kommission sieht ein "Recht auf Reparatur“ für Verbraucher sowohl innerhalb als auch außerhalb der gesetzlichen Rechte (Gewährleistung) vor.

Oft gefragt: Telefonnummer im Impressum erforderlich?
Der Dreh- und Angelpunkt jedes rechtskonformen gewerblichen Internetauftritts ist ein ordnungsgemäßes Impressum. Um vollständig zu sein, muss dieses alle notwendigen Kontaktinformationen des Anbieters ausweisen. Ob auch eine Telefonnummer zwingend dazu gehört, klären wir in der heutigen Frage des Tages.

Das Gruselkabinett der Distanzierungshinweise: Über Sinn und Unsinn von Disclaimern
Immer wieder werden wir gefragt, ob Disclaimer auf Webseiten und Onlineshops etwa hinsichtlich einer Haftung für Aktualität und Richtigkeit der Inhalte, einer Haftung für externe Links und Hinweise zum Urheberrecht notwendig sind. Warum derartige Disclaimer im Regelfall bestenfalls nutzlos, schlimmstenfalls sogar abmahnbar sind, erläutern wir Ihnen in unserem aktuellen Beitrag!

Überblick: Abmahnberechtigte Vereine und Verbände
Mit Inkrafttreten des „Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ wurde das wettbewerbsrechtliche Abmahnwesen in Teilen reformiert. Von maßgeblicher Bedeutung war hierbei die Neufassung der Abmahnbefugnis von wettbewerbsschützenden Vereinen und Verbänden. Nicht nur durch Schärfung der strukturellen, personellen und ideellen Voraussetzungen, sondern auch durch ein amtliches Eintragungserfordernis sollte profitgesteuerten Abmahnorganisationen die Stirn geboten werden. Welche Vereine und Verbände nach derzeitigem Rechtsstand befugt sind, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen, zeigt dieser Überblick.

Immer mehr Gerichte urteilen: Pflicht zum Schadensersatz bei Datenschutzverstößen
Bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht, insbesondere die DSGVO, drohen nicht nur unangenehme Maßnahmen von Behörden, einschließlich hohen Bußgeldern, sondern auch schmerzhafte Schadensersatzzahlungen. Immer mehr Gerichte entscheiden zu Gunsten von Personen, die von einem Datenschutzverstoß betroffen sind. Wir erläutern die aktuellen Entwicklungen und geben wichtige Hinweise, wie Händler hohe Schadensersatzsummen vermeiden können.

LG Frankfurt a.M.: Exklusivpreise für „Amazon-Prime“-Mitglieder kennzeichnungspflichtig
Mit Vorteilsmitgliedschaften wie „Amazon Prime“ haben Unternehmen die Möglichkeit, Kunden an sich zu binden. Der Kunde zahlt einen monatlichen Beitrag und profitiert im Gegenzug von exklusiven Vorteilen wie zum Beispiel besonderen Angeboten. Was aber passiert, wenn das Unternehmen, das mit diesen exklusiven Angeboten wirbt, diese nicht als solche für Vorteilsmitglieder kenntlich macht, entschied das LG Frankfurt a.M..

Gestaltung des Online-Shops: In welchen Fällen ist eine Checkbox erforderlich?
Händler, die einen Online-Shop betreiben, müssen bei der Gestaltung des Shops auch in rechtlicher Hinsicht einige Dinge beachten. Hierzu gehört etwa die Einholung von Einwilligungserklärungen des Kunden für bestimmte Zwecke. Dies wird in der Praxis zumeist mithilfe von so genannten Checkboxes umgesetzt, bei denen der Kunde für den jeweiligen Zweck einen vorformulierten Text bestätigen kann, indem er dort mit der Mouse - bzw. bei mobilen Geräten mit dem Finger - ein Häkchen setzt. Doch für welche Fälle und an welcher Stelle im Shop muss der Händler überhaupt eine solche Checkbox vorhalten?
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Verkauf online und stationär?
24.03.2023, 16:54 UhrKommentar von Patrick Kockartz zum Beitrag Öko-Zertifizierung für Online-Lebensmittelhändler: Nur bei Nennung der Bio-Qualität erforderlich?
Wertersatz nicht Erstattungswert
24.03.2023, 11:55 UhrKommentar von keinSammler zum Beitrag Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufrechts bei Sammelkarten- und Booster-Packs nach Öffnung?
Leitung Marketing
24.03.2023, 11:51 UhrKommentar von Christoph Böhm zum Beitrag DSGVO in der Praxis: Kann ich einen Newsletter auch ohne Einwilligung des Empfängers versenden?
Ebay hat das immer noch nicht verstanden, es geht nicht um Gebührenfreiheit, sondern Verkäuferschutz
23.03.2023, 22:21 UhrKommentar von 8047bianca zum Beitrag Neue Zahlungsabwicklung bei eBay.de – IT-Recht Kanzlei aktualisiert eBay-Rechtstexte
Kein Problem mit Hood
23.03.2023, 17:59 UhrKommentar von Kubik Rubik zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?
Wayback Machine
23.03.2023, 15:09 UhrKommentar von Tina zum Beitrag LG Karlsruhe: Eintrag in Wayback Machine führt nicht zu UWG-Vertragsstrafe