Affiliate-Marketing
- Datenschutzerklärung + Impressum für eine Präsenz
- Inklusive Update-Service
- Selbstverständlich: Anwaltliche Haftung
- DSGVO-konform + Cookie-Consent-Lösung
06.07.2022, 12:33 Uhr |
Seminare / Schulungen
LG Berlin: Wettbewerbsverstoß durch regelmäßige Online-Schulungen ohne Zulassung nach FernUSG
Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) regelt Rechte und Pflichten der Anbieter und Teilnehmer beim Fernunterricht und normiert unter anderem, dass Fernlehrgänge einer staatlichen Zulassung bedürfen. Das LG Berlin hat vor diesem Hintergrund entschieden, dass eine fehlende Zulassung für regelmäßige Online-Schulungen (hier: Ausbildung zum Fitnesstrainer) als Verstoß gegen das FernUSG auch eine Wettbewerbsverletzung darstellt.
05.07.2022, 14:09 Uhr |
Kanzleimitteilungen
Virtueller Impressums-Service von Postflex für rechtssicheren Adressschutz: 20% Rabatt für Mandanten
Auf geschäftsmäßig betriebenen Internetseiten muss ein vollständiges Impressum mit ladungsfähiger Anschrift vorgehalten werden. Vor allem Einzelunternehmer stellt dies regelmäßig vor ein Problem, da sie meist von ihrem Wohnsitz aus operieren und ihre Privatadresse ungern im Internet veröffentlichen möchten. Hier bietet der Service von Postflex rechtskonforme Abhilfe: in nur wenigen Schritten kann zu attraktiven Preisen eine virtuelle Geschäftsadresse beantragt werden, die der Impressumspflicht genügt – für rechtssicheren Adressschutz. Mandanten profitieren als Neukunden ab sofort von attraktiven 20% Rabatt.
04.07.2022, 11:50 Uhr |
Online-Kennzeichnungspflicht
Was bedeutet die Chargennummern-Pflicht für Händler?
Der Vertrieb von potenziell gesundheitsgefährdenden Produkten ist stark reglementiert. Dazu gehören neben Medikamenten und anderen medizinischen Produkten vor allem auch Lebensmittel. Zur besseren Kontrolle dürfen solche Produkte nur mit einer Chargennummer, auch Los-Kennzeichnung genannt, vertrieben werden. Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet in diesem Beitrag, was dies für Online-Händler hiervon betroffener Produktgruppen eigentlich genau bedeutet, und welche Pflichten damit verbunden sind.
01.07.2022, 17:15 Uhr |
Preisangabenverordnung
Grundpreisfunktion auf Amazon: Abmahnsicher oder nicht?
Wer Waren nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche auf der Verkaufsplattform Amazon verkauft, hat grundsätzlich neben dem Gesamtpreis auch den Grundpreis mit anzugeben. Händlern auf Amazon wird die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch anzeigen zu lassen. Doch werden die Grundpreise in jeglicher nach der PAngV relevanten Darstellungsform auch wirklich angezeigt? Wir klären auf!
01.07.2022, 16:02 Uhr |
Verpackungsgesetz
Wichtige Neuerung ab heute: LUCID-Nummer muss bei Online-Marktplätzen hinterlegt werden
Die Betreiber von Online-Marktplätzen (wie Amazon, eBay, etsy & Co.) sind ab heute (dem 01.07.2022) verpflichtet, zu überprüfen, ob deren Händler im Einklang mit den Vorgaben des Verpackungsgesetzes handeln. Dies bedeutet, dass sich die Betreiber nun natürlich selbst absichern möchten, um nicht gegen diese neue Pflicht zu verstoßen. Marktplatz-Händler müssen daher handeln, damit weiterhin Angebote gelistet werden können bzw. um Accountsperrungen zu vermeiden.
01.07.2022, 15:40 Uhr |
Urheber- und Vertragsrecht
Muster-Vertrag für die Veröffentlichung von Gastbeiträgen mit Autorenbild im Internet
Nicht nur in Online-Shops, sondern auch auf Präsentationsseiten kann die Veröffentlichung von redaktionellen Gastbeiträgen ein effektives Mittel sein, um die Reichweite des eigenen Unternehmens zu fördern und die Zahl der Seitenaufrufe anzukurbeln. Damit Beiträge von Gastautoren rechtskonform auf eigenen Präsenzen veröffentlich werden können, müssen Seitenbetreiber in urheberrechtlicher und datenschutzrechtlicher Hinsicht einiges beachten. Der nachfolgende Beitrag zeigt die Voraussetzungen auf und stellt Mandanten der IT-Recht Kanzlei einen Muster-Vertrag für die Überlassung von redaktionellen Texten inkl. Lichtbild des Autors zu Veröffentlichungszwecken zur Verfügung.
01.07.2022, 14:16 Uhr |
Kanzleimitteilungen
Das umfangreiche Komplettpaket aus Onlineshop, Rechtssicherheit, Bewertungssystem und DSGVO-Konformität
In Zeiten von E-Commerce, Datenschutz und Richtlinien für Bewertungsportale will die Wahl von Onlineshop Systemen und die Nutzung verschiedener Tools wohl überlegt sein. Als exklusiver Kooperationspartner der IT-Recht Kanzlei stehen die Plattformen Azoo, Wonderlink und ShopVote in vorteilhafter Zusammenarbeit zueinander.
01.07.2022, 10:32 Uhr |
Abmahnungen
Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Bambussocken / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung: Gesundheitsbezogene Angaben / E-Zigaretten: Keine Altersverifikation / Marken: IVI, Frida
Der Verkauf von E-Zigaretten ist anspruchsvoll, da es sich hierbei um altersbeschränkte Ware handelt und die jugendschutzrechtlichen Vorschriften greifen - das führt gerade in Sachen Altersverifikation oft zu Fehlern der Händler. Und wurde zuletzt vermehrt abgemahnt. Ansonsten wurde viel im Bereich Werbung abgemahnt - u.a. wieder mal in Verbindung mit gesundheitsbezogenen Angaben. Im Markenrecht ging es um die Zeichen IVI und Frida.
30.06.2022, 17:40 Uhr |
Button Lösung
Ab dem 01.07.2022: Kündigungsbutton für zahlreiche Dauerschuldverhältnisse im elektronischen Geschäftsverkehr erforderlich
Ab dem 01.07.2022 wird durch das Gesetz für faire Verbraucherverträge eine neue Pflicht zur Vorhaltung einer Kündigungsroutine bei Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr geschaffen. Betroffene Online-Händler sollten die neuen Anforderungen rechtzeitig technisch umsetzen (lassen), um sich nicht dem Risiko einer Abmahnung auszusetzen.
30.06.2022, 09:35 Uhr |
Neue gesetzliche Entwicklungen
Frage des Tages: Haften Online-Händler für Verstöße gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bei Online-Marktplätzen?
Kürzlich hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden, dass die Beschränkung der Anredemöglichkeiten im Online-Bestellportal eines Unternehmens auf „Herr“ und „Frau“ eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts von Personen einer nicht-binären Geschlechtsidentität darstellt. Nun wurden wir gefragt, ob dies auch für Bestellungen bei Online-Marktplätzen wie eBay oder Amazon gilt, wenn diese von Online-Händlern für die Vertragsabwicklung genutzt werden. Dieser Frage gehen wir im folgenden Beitrag auf den Grund und stellen zugleich ein Musterschreiben für Händler bereit, mit dem sie Marktplatz-Betreiber auf evtl. Mängel im Online-Bestellformular hinweisen und um Abhilfe ersuchen können.
30.06.2022, 09:34 Uhr |
Neue gesetzliche Entwicklungen
Transparenzregister: Gesetzliche Mitteilungspflicht für zahlreiche Unternehmen
Am 01.08.2021 trat in Deutschland das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG Gw) in Kraft, welches einige Änderungen des Geldwäschegesetzes vom Juni 2017 zur Folge hatte. Aufgrund dieser gesetzlichen Änderung sind nunmehr u. a. alle juristischen Personen des Privatrechts und eingetragenen Personengesellschaften zur Mitteilung an das Transparenzregister verpflichtet, welches Angaben über die wirtschaftlich Berechtigten von Unternehmen und Vereinigungen enthält.
30.06.2022, 08:37 Uhr |
Verpackungsgesetz
Frage des Tages: Muss die LUCID-Nummer im Impressum genannt werden?
Das Thema Verpackungsgesetz ist derzeit wieder in aller Munde. Aufgrund gesetzlicher Änderungen zum 01.07.2022 müssen sich viele Online-Händler aktuell damit beschäftigen. Eine Frage die dabei immer wieder auftritt: Muss ich als Online-Händler denn die von LUCID zugeteilte Registrierungsnummer in meinem Impressum angeben?
Schnellsuche
Letzte Leser-Kommentare
Titel ?
06.07.2022, 09:36 UhrKommentar von Monika zum Beitrag Etsy: Statusumstellung – Händler oder Privatperson?
Komfigurierter Bürostuhl
05.07.2022, 14:16 UhrKommentar von Pierre Cournoyer zum Beitrag In welchen Fällen darf das Widerrufsrecht für Verbraucher ausgeschlossen werden? (Update)
Parfum Rückgabe
04.07.2022, 12:35 UhrKommentar von Ina zum Beitrag Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufsrechts für Parfüms?
Second Hand
04.07.2022, 08:07 UhrKommentar von Gajin Krga zum Beitrag Frage des Tages: Was ist bei der LUCID-Registrierung als Unternehmen anzugeben?
Selbst schuld
03.07.2022, 12:37 UhrKommentar von Rudolf Püchner zum Beitrag Gewährleistung und Garantie bei Saturn – Rechtskenntnisse von einem anderen Stern
