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Alles drin: Markenanmeldung zum Nulltarif
24.09.2021, 14:27 Uhr | Marken- und Domainrecht

Alles drin: Markenanmeldung zum Nulltarif

Ja, wir machen auch Marken - und das seit vielen Jahren schon! Und davon sollen nun alle Mandanten profitieren: Wer sich erstmalig für unsere Schutzpakete entscheidet und hierbei ein Mindestlaufzeit von (mindestens) 12 Monaten wählt oder wer bereits Bestandsmandant ist und nachträglich eine solche Mindestlaufzeit vereinbart, bekommt einmal im Jahr eine Markenanmeldung on top. Heißt: Wir berechnen für die Prüfung der Eintragungsfähigkeit und die Durchführung der Anmeldungs- und Zahlungsmodalitäten hinsichtlich einer deutschen Marke kein Honorar.

Auf dem Abmahnradar: Kaffee-Werbung: Bekömmlich / Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung /  Spielzeug: fehlende Warnhinweise / Bilderklau / Marke: KODRA
24.09.2021, 12:14 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Kaffee-Werbung: Bekömmlich / Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Spielzeug: fehlende Warnhinweise / Bilderklau / Marke: KODRA

Von wegen kalter Kaffee - die Bewerbung des Koffeingetränkes mit dem Schlagwort "bekömmlich" wird weiterhin abgemahnt. Genauso wie die Werbung mit einem versicherten Versand oder die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Positiv fällt auf, dass der IDO, bekannt als Abmahnverein schlechthin, in den letzten Wochen etwas ruhiger geworden ist - ganz ohne IDO-Abmahnungen geht es aber natürlich auch derzeit nicht. Ansonsten wird weiterhin der Bilderklau abgemahnt und im markenrecht ging es mal wieder um die Marke KODRA.

Exklusiv für Mandanten: Einwilligungsfreie Webanalyse mit kostenloser Version und 50%igem Upgrade-Preisvorteil
24.09.2021, 11:32 Uhr | Kanzleimitteilungen

Exklusiv für Mandanten: Einwilligungsfreie Webanalyse mit kostenloser Version und 50%igem Upgrade-Preisvorteil

Der namhafte deutsche Webanalyse-Anbieter etracker bietet eine Lösung an, die geprüft datenschutzkonform einwilligungsfrei eingesetzt werden kann. Kunden von etracker können komplett auf Consent-Dialoge verzichten, sofern sie keine anderen einwilligungspflichtigen Cookies beziehungsweise Dienste einsetzen. Denn etracker setzt standardmäßig keine Cookies ein und erfüllt alle Anforderungen der DSGVO-konformen Datenverarbeitung ohne Einwilligungspflicht. Das Beste: Mandanten der IT-Recht Kanzlei können die Pro Edition von etracker Analytics ab sofort für bis zu 25.000 Seitenaufrufe und Events pro Monat vollständig kostenlos nutzen und profitieren zusätzlich von einem dauerhaften Upgrade-Preisvorteil von 50%.

OLG Brandenburg: DSGVO-Schadensersatzanspruch setzt konkrete Schädigung voraus
24.09.2021, 11:25 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

OLG Brandenburg: DSGVO-Schadensersatzanspruch setzt konkrete Schädigung voraus

Wer einen Schadensersatzanspruch nach Art. 82 DSGVO geltend macht, hat eine konkrete Schädigung vorzutragen. Mit Beschluss vom 11.08.2021 (Az.: 1 U 69/20) hat das OLG Brandenburg entschieden, dass ein pauschaler Vortrag über die Entstehung von Nachteilen nicht reicht, um einen DSGVO-Schadensersatzanspruch zu begründen. Vielmehr muss eine spezifische Beeinträchtigung dargelegt werden. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag.

Weihnachts-Willkommensangebot auf Kaufland.de: Keine monatlichen Grundgebühren bis zum Jahresende bei Neuregistrierung bis zum 07.10.2021
23.09.2021, 10:54 Uhr | Kanzleimitteilungen

Weihnachts-Willkommensangebot auf Kaufland.de: Keine monatlichen Grundgebühren bis zum Jahresende bei Neuregistrierung bis zum 07.10.2021

Kaufland.de ist einer der am schnellsten wachsenden Marktplätze Deutschlands. In Vorbereitung auf das Weihnachtsgeschäft bietet Kaufland.de Neueinsteigern nun besonders günstigen Konditionen und erlässt für alle Neuregistrierungen bis zum 07.10.2021 die Grundgebühr (39,95 netto/Monat) für das rechtliche Jahr 2021. Profitieren Sie vom Willkommensangebot und kurbeln Sie durch einen Verkaufsstart auf Kaufland.de Ihre Weihnachtsumsätze an.

Die Werbung mit Streichpreisen - alles was Online-Händler hierzu wissen müssen!
22.09.2021, 07:55 Uhr | Werbung mit Preisgegenüberstellungen

Die Werbung mit Streichpreisen - alles was Online-Händler hierzu wissen müssen!

Die Werbung mit Streichpreisen (Preisgegenüberstellungen) ist eine effektive Maßnahme, um Kunden anzulocken und ihre Kauflust zu steigern. Gerade hier lauern allerdings zahlreiche Stolperfallen für Online-Händler. Was genau sind Streichpreise? Welche Arten von Streichpreisen gibt es? Muss ein Online-Händler über die beworbenen Streichpreise aufklären? Und was ist in zeitlicher Hinsicht bei Streichpreisen zu beachten? Diese und weitere Fragen zum Thema Streichpreise beantwortet unser heutiger Beitrag.

Neues Muster für Mandanten: Kaufpreisforderung nach PayPal-Käuferschutz-Rückzahlung
21.09.2021, 11:42 Uhr | Paypal

Neues Muster für Mandanten: Kaufpreisforderung nach PayPal-Käuferschutz-Rückzahlung

Der PayPal-Käuferschutz ist bei Online-Händlern berüchtigt und gefürchtet: er gewährt Käufern jenseits der gesetzlichen Rechte ein starkes Instrument, um mit wenigen Klicks bei Problemen mit der Bestellung die Rückbuchung von Kaufpreiszahlungen über PayPal zu beantragen. PayPal entscheidet hierbei oftmals leichtfertig zugunsten des Käufers. Wie bereits der BGH im Jahr 2017 urteilte, sind Händler an eine Entscheidung PayPals in einem Käuferschutzverfahren aber nicht gebunden, sondern behalten regelmäßig ihren Kaufpreisanspruch. Für die Einforderung des Kaufpreises gegenüber dem Käufer nach Käuferschutz-Rückzahlung stellt die IT-Recht Kanzlei Mandanten ab sofort ein Muster bereit.

“Wir lösen ein dringendes Rechtsproblem in den sozialen Medien”: Interview mit Joscha Unger vom Team Wonderlink
21.09.2021, 10:12 Uhr | Kanzleimitteilungen

“Wir lösen ein dringendes Rechtsproblem in den sozialen Medien”: Interview mit Joscha Unger vom Team Wonderlink

Instagram, Pinterest oder Twitter erlauben nur die Platzierung eines einzigen Links im Unternehmensprofil. Die Lösung für das “One Link Only”-Problem sind sogenannte “Linkbaum”-Dienste, die es ermöglichen, auf einer Zwischenseite mehrere Links zu setzen. Wonderlink ist ein deutscher Anbieter, dessen Service komplett DSGVO-konform ist. Mitbegründer Joscha Unger erklärt im Gespräch, wie es zu der Idee kam, was Wonderlink besonders macht und welche Pläne es für die Zukunft gibt.

Lizenzierungen von Verpackungen für 2022: bis zu 33 % Rabatt für Mandanten
20.09.2021, 17:05 Uhr | Verpackungsgesetz

Lizenzierungen von Verpackungen für 2022: bis zu 33 % Rabatt für Mandanten

Auch für das Jahr 2022 haben Online-Händler ihre Verpackungen kostenpflichtig bei einem sog. dualen System anzumelden. Ansonsten dürfen sie ihre Verpackungen nicht weiter in Verkehr bringen (= Vertriebsverbot). Mandanten sowie Leser unser Beiträge erhalten bei unserem Kooperationspartner "activate – by Reclay" Vorzugskonditionen.

IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte (AGB, Datenschutz etc.) für conrad.de an
20.09.2021, 14:51 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte (AGB, Datenschutz etc.) für conrad.de an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch professionelle AGB für den Online-Marktplatz conrad.de an. Über den von der Conrad Electronic SE in Deutschland betriebenen B2B-Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus dem Bereich „Elektronik“ an andere gewerbliche Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für conrad.de erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.

Ab dem 01.01.2022: Neue Anforderungen an den Verkauf von Mängelexemplaren an Verbraucher
17.09.2021, 17:25 Uhr | Kaufrecht

Ab dem 01.01.2022: Neue Anforderungen an den Verkauf von Mängelexemplaren an Verbraucher

Am 01.01.2022 tritt in Deutschland das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags in Kraft, welches u. a. auch neue Anforderungen für den Verkauf von Mängelexemplaren und von gebrauchten Artikeln an Verbraucher enthält. Insoweit wird künftig eine ausdrückliche und gesonderte Vereinbarung zwischen Händler und Verbraucher erforderlich sein. Welche Auswirkungen dies auf den Online-Handel hat, beleuchten wir im nachfolgenden Beitrag.

Neues Kaufrecht 2022: Neue Regelungen zur Nacherfüllung
17.09.2021, 16:08 Uhr | Kaufrecht

Neues Kaufrecht 2022: Neue Regelungen zur Nacherfüllung

Am 01.01.2022 tritt in Deutschland das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags in Kraft, welches u. a. auch neue Regelungen zur Nacherfüllung bei Kaufverträgen enthält. Die gesetzlichen Änderungen haben auch massive Auswirkungen auf den Online-Handel. Im nachfolgenden Beitrag setzen wir uns mit den geplanten Änderungen auseinander und beleuchten die Auswirkungen auf die Praxis insbesondere im Online-Handel.

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