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23.09.2021, 10:54 Uhr |
Kanzleimitteilungen
Weihnachts-Willkommensangebot auf Kaufland.de: Keine monatlichen Grundgebühren bis zum Jahresende bei Neuregistrierung bis zum 07.10.2021
Kaufland.de ist einer der am schnellsten wachsenden Marktplätze Deutschlands. In Vorbereitung auf das Weihnachtsgeschäft bietet Kaufland.de Neueinsteigern nun besonders günstigen Konditionen und erlässt für alle Neuregistrierungen bis zum 07.10.2021 die Grundgebühr (39,95 netto/Monat) für das rechtliche Jahr 2021. Profitieren Sie vom Willkommensangebot und kurbeln Sie durch einen Verkaufsstart auf Kaufland.de Ihre Weihnachtsumsätze an.
22.09.2021, 07:55 Uhr |
Werbung mit Preisgegenüberstellungen
Die Werbung mit Streichpreisen - alles was Online-Händler hierzu wissen müssen!
Die Werbung mit Streichpreisen (Preisgegenüberstellungen) ist eine effektive Maßnahme, um Kunden anzulocken und ihre Kauflust zu steigern. Gerade hier lauern allerdings zahlreiche Stolperfallen für Online-Händler. Was genau sind Streichpreise? Welche Arten von Streichpreisen gibt es? Muss ein Online-Händler über die beworbenen Streichpreise aufklären? Und was ist in zeitlicher Hinsicht bei Streichpreisen zu beachten? Diese und weitere Fragen zum Thema Streichpreise beantwortet unser heutiger Beitrag.
21.09.2021, 11:42 Uhr |
Paypal
Neues Muster für Mandanten: Kaufpreisforderung nach PayPal-Käuferschutz-Rückzahlung
Der PayPal-Käuferschutz ist bei Online-Händlern berüchtigt und gefürchtet: er gewährt Käufern jenseits der gesetzlichen Rechte ein starkes Instrument, um mit wenigen Klicks bei Problemen mit der Bestellung die Rückbuchung von Kaufpreiszahlungen über PayPal zu beantragen. PayPal entscheidet hierbei oftmals leichtfertig zugunsten des Käufers. Wie bereits der BGH im Jahr 2017 urteilte, sind Händler an eine Entscheidung PayPals in einem Käuferschutzverfahren aber nicht gebunden, sondern behalten regelmäßig ihren Kaufpreisanspruch. Für die Einforderung des Kaufpreises gegenüber dem Käufer nach Käuferschutz-Rückzahlung stellt die IT-Recht Kanzlei Mandanten ab sofort ein Muster bereit.
21.09.2021, 10:12 Uhr |
Kanzleimitteilungen
“Wir lösen ein dringendes Rechtsproblem in den sozialen Medien”: Interview mit Joscha Unger vom Team Wonderlink
Instagram, Pinterest oder Twitter erlauben nur die Platzierung eines einzigen Links im Unternehmensprofil. Die Lösung für das “One Link Only”-Problem sind sogenannte “Linkbaum”-Dienste, die es ermöglichen, auf einer Zwischenseite mehrere Links zu setzen. Wonderlink ist ein deutscher Anbieter, dessen Service komplett DSGVO-konform ist. Mitbegründer Joscha Unger erklärt im Gespräch, wie es zu der Idee kam, was Wonderlink besonders macht und welche Pläne es für die Zukunft gibt.
20.09.2021, 17:05 Uhr |
Verpackungsgesetz
Lizenzierungen von Verpackungen für 2022: bis zu 33 % Rabatt für Mandanten
Auch für das Jahr 2022 haben Online-Händler ihre Verpackungen kostenpflichtig bei einem sog. dualen System anzumelden. Ansonsten dürfen sie ihre Verpackungen nicht weiter in Verkehr bringen (= Vertriebsverbot). Mandanten sowie Leser unser Beiträge erhalten bei unserem Kooperationspartner "activate – by Reclay" Vorzugskonditionen.
20.09.2021, 14:51 Uhr |
Kanzleimitteilungen
IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte (AGB, Datenschutz etc.) für conrad.de an
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch professionelle AGB für den Online-Marktplatz conrad.de an. Über den von der Conrad Electronic SE in Deutschland betriebenen B2B-Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus dem Bereich „Elektronik“ an andere gewerbliche Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für conrad.de erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.
17.09.2021, 17:25 Uhr |
Kaufrecht
Ab dem 01.01.2022: Neue Anforderungen an den Verkauf von Mängelexemplaren an Verbraucher
Am 01.01.2022 tritt in Deutschland das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags in Kraft, welches u. a. auch neue Anforderungen für den Verkauf von Mängelexemplaren und von gebrauchten Artikeln an Verbraucher enthält. Insoweit wird künftig eine ausdrückliche und gesonderte Vereinbarung zwischen Händler und Verbraucher erforderlich sein. Welche Auswirkungen dies auf den Online-Handel hat, beleuchten wir im nachfolgenden Beitrag.
17.09.2021, 16:08 Uhr |
Kaufrecht
Neues Kaufrecht 2022: Neue Regelungen zur Nacherfüllung
Am 01.01.2022 tritt in Deutschland das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags in Kraft, welches u. a. auch neue Regelungen zur Nacherfüllung bei Kaufverträgen enthält. Die gesetzlichen Änderungen haben auch massive Auswirkungen auf den Online-Handel. Im nachfolgenden Beitrag setzen wir uns mit den geplanten Änderungen auseinander und beleuchten die Auswirkungen auf die Praxis insbesondere im Online-Handel.
16.09.2021, 15:13 Uhr |
Datenschutzgrundverordnung
Datenschutzrechtliche Risiken beim Seitenhosting über US-Dienstleister: Standardvertragsklauseln alleine genügen nicht
Bei europäischen Seitenbetreibern stehen US-Hostinganbieter wie AWS, Squarespace, Webflow oder Weebly hoch im Kurs. Allerdings werden bei solchen Hostern personenbezogene Seitenbesucherdaten regelmäßig auch an Server in den USA übertragen, was gemäß der DSGVO – nach Wegfall des EU-US-Privacy Shields – nur noch in engen Grenzen zulässig ist. Viele US-Hosting-Anbieter rühmen sich damit, sog. „Standardvertragsklauseln“ implementiert zu haben und demnach DSGVO-konforme EU-US-Datentransfers sicherzustellen. Was es mit diesen Klauseln auf sich hat und warum trotz ihrer Implementierung beim Hosting über US-Dienstleister regelmäßig ein datenschutzrechtliches Risiko besteht, zeigt der folgende Beitrag.
16.09.2021, 14:31 Uhr |
Abmahnungen
Auf dem Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Kaffee-Werbung: Bekömmlich / Bilderklau / Marke: Tielbürger
Die Abmahnungen wegen fehlerhafter Kennzeichnung von Biozidprodukten hatten wegen der pandemiebedingt starken Nachfrage nach Desinfektionsmitteln letztes Jahr ihren Höhepunkt - aber auch jetzt ist das noch ein Thema, diesmal im Zusammenhang mit Insektenspray und dem fehlenden Warnhinweis. Ebenso ist nach längerer Pause mal wieder eine Abmahnung wegen Verwendung des Schlagwortes "bekömmlich" für Kaffee aufgetaucht - auch dies nichts Neues. Ansonsten ging es wie gewohnt um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder den versicherten Versand. Im Urheberrecht wird derzeit vermehrt wegen der unberechtigten Nutzung von Bildern abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marke Tielbürger....
15.09.2021, 12:29 Uhr |
Europäischer Fernabsatz
Behauptete Nichtzustellung nach geraumer Zeit: Wer muss im Online-Handel was beweisen?
Im Online-Handel kann es vereinzelt vorkommen, dass Sendungen beim Transportunternehmen unter- oder verlustig gehen und so ihr Ziel nie erreichen. Regelmäßig werden solche Nichtzustellungen sodann zeitnah vom Besteller reklamiert. Verdächtig mutet es aber an, wenn ein Verbraucher den Nichterhalt einer Sendung erst nach beträchtlich langer Zeit behauptet. Wer hier was beweisen muss und ob Verbrauchern bei späten Bekundungen des Nichterhalts Rechte zustehen, zeigt dieser Beitrag.
14.09.2021, 17:08 Uhr |
Kaufrecht
Gewährleistungsrecht 2022: Neuer Mangelbegriff für Waren und Auswirkungen für den Online-Handel
Zum 01.01.2022 werden wesentliche Teile des Kaufrechts vor allem in B2C-Handelsbeziehungen reformiert, um Verbrauchern EU-weit mehr Schutz zu gewähren. Besonders von den Neuerungen betroffen ist das gesetzliche Gewährleistungsrecht, das neben einem neuen Mangelbegriff im B2C-Handel strenge Voraussetzungen für die Vereinbarung von Beschaffenheitsabweichungen bei Gebraucht- und B-Ware aufstellt und bislang gültige gesetzliche Gewährleistungsausschlüsse entfallen lässt. Wann nach neuem Kaufrecht ab 2022 ein Mangel anzunehmen ist und wie sich Online-Händler diesbezüglich künftig aufstellen müssen, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.
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