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Abmahnradar:  Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Werbung mit Bio / Privat oder gewerblich? / Bilderklau  / Marken: Miele, Chitos
12.07.2024, 13:40 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Werbung mit Bio / Privat oder gewerblich? / Bilderklau / Marken: Miele, Chitos
Abmahnradar:  Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Werbung mit Bio / Privat oder gewerblich? / Bilderklau  / Marken: Miele, Chitos

Bio ist nach wie vor ein beliebter Werbeslogan - kein Wunder, dass es in diesem Bereich häufig zu Abmahnungen kommt. Denn die Werbung mit Bio birgt einige rechtliche Fallstricke. Ansonsten wurden nach längerer Zeit mal wieder die falschen Warnhinweise auf Biozid-Produkten abgemahnt. Auch im Markenrecht ging es diese Woche wieder rund - hier ging es u.a. um die Marken Miele, Prinzessin Lillifee oder Mensch ärgere Dich nicht.

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!
12.07.2024, 10:17 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!
Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!

Sie haben eine Abmahnung erhalten und wissen nicht, was Sie machen sollen? Viele Fragen stellen sich im Zusammenhang mit dem Erhalt einer Abmahnung: Warum wurde ich abgemahnt? Ist die Abmahnung berechtigt? Was kann ich gegen die Abmahnung tun? Soll ich einen Anwalt mit der Prüfung und Verteidigung beauftragen? Wir geben eine erste Orientierungshilfe mit unserer Checkliste zum Thema Abmahnung!

Achtung Abmahnung: Unzulässige Werbung mit Garantieversprechen
12.07.2024, 08:29 Uhr | Werbung mit Garantien

Achtung Abmahnung: Unzulässige Werbung mit Garantieversprechen
Achtung Abmahnung: Unzulässige Werbung mit Garantieversprechen

Eine der am häufigsten abgemahnten Werbeformen überhaupt: die Garantiewerbung. Eine uns aktuell vorliegende Abmahnung hat eine widersprüchliche Garantiewerbung mit zusätzlich fehlenden Pflichtinformationen zum Gegenstand. Was konkret abgemahnt wurde und wie Sie Ihre Garantiewerbung rechtssicher gestalten, erfahren Sie in unserem Beitrag.

EU-Produktsicherheitsverordnung: Wir bieten Beratung zu Online-Informationspflichten an!
11.07.2024, 14:16 Uhr | Produktsicherheit

EU-Produktsicherheitsverordnung: Wir bieten Beratung zu Online-Informationspflichten an!
EU-Produktsicherheitsverordnung: Wir bieten Beratung zu Online-Informationspflichten an!

Derzeit erhalten wir zahlreiche Anfragen zur Umsetzung der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR), insbesondere von betroffenen Online-Händlern, die bis Ende des Jahres ihre Produktbeschreibungen überarbeiten müssen. Gerne möchten wir unser erweitertes Unlimited-Paket vorstellen, welches nun auch Beratungsleistungen zur Unterstützung bei der Erfüllung der GPSR-Pflichten beinhaltet.

LG Heidelberg: Biozid-Warnhinweis darf nicht hinter weiterführendem Link versteckt werden
11.07.2024, 08:50 Uhr | Verkauf von Bioziden

LG Heidelberg: Biozid-Warnhinweis darf nicht hinter weiterführendem Link versteckt werden
LG Heidelberg: Biozid-Warnhinweis darf nicht hinter weiterführendem Link versteckt werden

Um im Umgang mit Bioziden die Gesundheit von Mensch und Tier sowie die Umwelt bestmöglich zu schützen, muss jede Werbung für Biozidprodukte, sowohl on- als auch offline, einen Biozid-Warnhinweis enthalten. Ob es ausreicht, wenn dieser hinter einem Link mit der Aufschrift „mehr“ versteckt ist, entschied jüngst das LG Heidelberg.

Etsy: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten + viele Tipps
10.07.2024, 15:41 Uhr | Etsy

Etsy: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten + viele Tipps
Etsy: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten + viele Tipps

In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie Etsy-Händler:innen die Etsy-Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher in ihren Etsy-Shop einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können. Darüber hinaus werden viele Tipps genannt, die einen abmahnsicheren Verkauf von Waren über www.etsy.com ermöglichen sollen.

Achtung Abmahnung: unzulässiger Ausschluss des Verbraucher-Widerrufsrechts
10.07.2024, 11:59 Uhr | Widerrufsrecht 2022

Achtung Abmahnung: unzulässiger Ausschluss des Verbraucher-Widerrufsrechts
Achtung Abmahnung: unzulässiger Ausschluss des Verbraucher-Widerrufsrechts

Eine uns aktuell vorliegende Abmahnung hat den unzulässigen Ausschluss des 14-tägigen Widerrufsrechts eines Verbrauchers zum Gegenstand. Dieses kann nämlich nur in einigen gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefällen ausgeschlossen werden. In diesem Beitrag zeigen wir, in welchen Fällen und auf welche Art ein zulässiger Ausschluss möglich ist.

Frage des Tages: Müssen dem Verbraucher die Versandkosten im Falle des Widerrufs erstattet werden?
10.07.2024, 08:19 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Müssen dem Verbraucher die Versandkosten im Falle des Widerrufs erstattet werden?
Frage des Tages: Müssen dem Verbraucher die Versandkosten im Falle des Widerrufs erstattet werden?

Oft werden wird gefragt, ob der Händler dem Verbraucher im Versandhandel im Falle des Widerrufs auch die Versandkosten, also die Kosten der Hinsendung, erstatten muss. Die Händler können diese Rechtsfolge häufig insbesondere dann nicht nachvollziehen, wenn die Widerrufsware bereits versendet wurde, der Händler diesen Teil seiner vertraglichen Verpflichtung also bereits erfüllt hat. Zudem entstehen den Händlern hierdurch nicht unerhebliche Kosten, auf denen sie nicht sitzenbleiben möchten.

LG Frankfurt: Mouseover-Effekt reicht für die Information zur Lieferzeit nicht aus!
09.07.2024, 15:54 Uhr | Lieferung / Lieferzeiten

LG Frankfurt: Mouseover-Effekt reicht für die Information zur Lieferzeit nicht aus!
LG Frankfurt: Mouseover-Effekt reicht für die Information zur Lieferzeit nicht aus!

Nicht selten ist die Lieferzeit für den Kunden ein wichtiges Kaufkriterium. Je kürzer diese ist, desto höher sind die Verkaufschancen für das Unternehmen. Zudem sind Online-Shops gesetzlich verpflichtet, eine Lieferzeit anzugeben. Die Information zur Lieferzeit stellt eine Pflichtinformation im Fernabsatz dar - reicht hierfür eine Belehrung mittels sog. "Mouseover-Effekt"?

Abmahnungen bei Vertrieb von Kosmetika mit Stoff „Lilial“
08.07.2024, 13:12 Uhr | Verkauf von Kosmetika

Abmahnungen bei Vertrieb von Kosmetika mit Stoff „Lilial“
Abmahnungen bei Vertrieb von Kosmetika mit Stoff „Lilial“

Gewisse chemische Verbindungen gelten als gesundheitlich bedenklich oder gar gesundheitsgefährdend und dürfen deshalb nach der EU-Kosmetik-Verordnung, dem maßgeblichen Rechtsakt für die rechtlichen Anforderungen an Kosmetika in der EU, in Produkten nicht enthalten sein. Ein verbotener Stoff ist etwa „Lilial“ (Butylphenyl Methylpropional), der teilweise vorschriftswidrig dennoch in Kosmetika zum Einsatz kommt. Händler, die lilialhaltige Produkte vertreiben, müssen mit Abmahnungen rechnen, wie aktuelle Fälle zeigen.

Zugangs- und Auftragsbestätigung im Online-Handel: Zweck, Erforderlichkeit und Inhalt  + Muster
08.07.2024, 12:28 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Zugangs- und Auftragsbestätigung im Online-Handel: Zweck, Erforderlichkeit und Inhalt + Muster
Zugangs- und Auftragsbestätigung im Online-Handel: Zweck, Erforderlichkeit und Inhalt  + Muster

Im E-Commerce geben Kunden mit der Bestellung regelmäßig nur ein Angebot für eine Vertragsschluss ab, das der Händler nach Prüfung von Warenbestand und Kundenliquidität annehmen kann. Als maßgebliche Annahmeerklärung kann eine sogenannte „Auftragsbestätigung“ dienen. Doch welche Elemente muss sie enthalten und wie unterscheidet sie sich von einer Bestelleingangs- bzw. Zugangsbestätigung? Antworten sowie Muster für eine Zugangs- sowie eine Auftragsbestätigung liefert dieser Beitrag.

EuGH: Bewerbung der Hautfreundlichkeit von Desinfektionsmitteln unzulässig
08.07.2024, 07:53 Uhr | Verkauf von Bioziden

EuGH: Bewerbung der Hautfreundlichkeit von Desinfektionsmitteln unzulässig
EuGH: Bewerbung der Hautfreundlichkeit von Desinfektionsmitteln unzulässig

Die Werbung für Biozidprodukte, etwa Desinfektionsmitteln, ist gesetzlich streng reguliert. Untersagt sind insbesondere Werbeaussagen, welche Risiken für Mensch , Tier oder die Umwelt verharmlosen. Ob von diesem Verbot auch Hinweise auf die Hautfreundlichkeit umfasst sind, entschied nun höchstrichterlich der EuGH.

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