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06.10.2022, 15:19 Uhr |
Kanzleimitteilungen
Neue Funktion in der Widerrufsbelehrung: Ausschließliche abweichende Rücksendeadresse
Viele Online-Händler gliedern Lager- und Versandtätigkeiten aus und beauftragen mit dem Fulfillment externe Dienstleister, die nicht nur die Lieferung, sondern auch die Abfertigung von Rücksendungen übernehmen. Diese Händler haben daher ein Interesse daran, dass widerrufsbedingte Retouren ausschließlich an ihren externen Dienstleister adressiert werden. Ab sofort haben Mandanten in allen deutsch- und englischsprachigen Widerrufsbelehrungen die Möglichkeit, für Rücksendungen ausschließlich eine abweichende Adresse vorzugeben.
06.10.2022, 14:47 Uhr |
Marken- und Namensrecht
Achtung Betrugsversuch: Gefälschte Zahlungsaufforderungen des DPMA im Umlauf
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist in Deutschland unter anderem für die Eintragung von schutzfähigen Zeichen, darunter Marken zuständig. Entsprechende Anmelde- und Verlängerungsgebühren sind direkt an das Amt zu zahlen. Derzeit erhalten (vor allem frische) Markeninhaber erneut vielfach vermeintliche „Zahlungsaufforderungen“ des DPMA für angebliche Markenregistrierungen. Dabei handelt es sich um dreiste Betrugsversuche, denen Markeninhaber unter keinen Umständen Folge leisten sollten. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.
06.10.2022, 14:21 Uhr |
Etsy
Etsy: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten + viele Tipps
In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie Etsy-Händler:innen die Etsy-Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher in ihren Etsy-Shop einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können. Darüber hinaus werden viele Tipps genannt, die einen abmahnsicheren Verkauf von Waren über www.etsy.com ermöglichen sollen.
05.10.2022, 16:09 Uhr |
Werbung mit Marken
Marken auf Fotos: Was ist erlaubt?
Viele Händler, die Ihre Waren selbst fotografieren, dürften das kennen: Was ist, wenn auf dem Produktfoto eine Marke zu sehen ist? Darf ich dieses Foto so verwenden oder bin ich markenrechtlich daran gehindert? Wie die Rechtslage in diesem Fall aussieht, was erlaubt ist und wo Gefahren hinsichtlich markenrechtlicher Klagen und Schadensersatz lauern, das erklären wir Ihnen hier.
05.10.2022, 16:08 Uhr |
Kanzleimitteilungen
DECATHLON Marktplatz: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung etc.) an
Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Marktplätze erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung + Widerrufsbelehrung) für den Online-Marktplatz DECATHLON an. Über den von der DECATHLON Deutschland SE & Co. KG unter www.decathlon.de betriebenen Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus den Bereichen „Sport & Outdoor“ an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für DECATHLON erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.
05.10.2022, 11:35 Uhr |
Handlungsanleitungen
Muster: Einwilligungserklärung für Fotos von personalisierten Auftragsarbeiten mit Kundeninformationen
Möchten Händler Bildaufnahmen von Ergebnissen ihrer Auftragsarbeiten, die personenbezogene Kundeninformationen enthalten, werbewirksam auf ihren Internetpräsenzen darstellen, benötigen sie in rechtlicher Hinsicht die datenschutzrechtliche Einwilligung des Betroffenen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten eine umfassende Muster-Erklärung mit Datenschutzhinweisen bereit.
05.10.2022, 11:30 Uhr |
Datenschutzgrundverordnung
Personalisierte Auftragsarbeiten: Voraussetzungen für die Werbung mit Ergebnisfotos + Muster-Einwilligungserklärung
Vor allem im kunsthandwerklichen Bereich bieten Händler oftmals die Personalisierung von Produkten mit personenbezogenen Informationen des Kunden durch Gravur, Einbrennen und sonstige Techniken an. Hat ein Händler nun Interesse, die Ergebnisse solcher Auftragsarbeiten fotographisch zu bewerben, kann sich allerdings ein Datenschutzproblem stellen. Was es bei der Werbung mit Fotos von Auftragsarbeiten mit persönlichen Kundeninformationen zu beachten gilt, zeigen wir in diesem Beitrag und stellen Mandanten eine hilfreiche Muster-Einwilligungserklärung bereit.
04.10.2022, 11:03 Uhr |
Widerrufsbelehrung 2014
Frage des Tages: Müssen dem Verbraucher die Versandkosten im Falle des Widerrufs erstattet werden?
Immer wieder werden wir im Rahmen unserer Beratungspraxis gefragt, ob der Händler dem Verbraucher im Versandhandel im Falle des Widerrufs auch die Versandkosten, also die Kosten der Hinsendung, erstatten muss. Die Händler können diese Rechtsfolge häufig insbesondere dann nicht nachvollziehen, wenn die Widerrufsware bereits versendet wurde, der Händler diesen Teil seiner vertraglichen Verpflichtung also bereits erfüllt hat. Zudem entstehen den Händlern hierdurch nicht unerhebliche Kosten, auf denen sie nicht sitzenbleiben möchten. Wir gehen der Frage in unserem aktuellen Beitrag auf den Grund.
04.10.2022, 10:51 Uhr |
E-Commerce / Wettbewerb
Google Fonts reloaded: Zahlreiche Abmahnungen der RAAG-Kanzlei aus Meerbusch + Musterschreiben
Es will einfach nicht ruhig werden um Google Fonts. Erst die dubiosen Privat-Abmahner, dann die riesige Abmahnwelle in Österreich, später eine große Welle eines Berliner Rechtsanwalts und nun nimmt eine Kanzlei aus Meerbusch an Fahrt auf. Wer immer noch mit dynamisch eingebunden Schriftarten wie etwa Google Fonts arbeitet, bekommt wohl früher oder später ärgerliche Post.
30.09.2022, 16:17 Uhr |
Kanzleimitteilungen
Die intuitive Payment-Lösung von Nets Easy: Ab sofort mit 40% Rabatt für Mandanten
Die Integration bewährter Zahlungsmittel in den Online-Checkout ist für ein gelungenes Einkaufserlebnis des Kunden essenziell. In den aktuellen Zeiten steigen für viele Payment-Lösungen allerdings die Kosten. Nicht so bei Nets Easy, dem intuitiven E-Commerce-Payment-System. Mit nur wenigen Klicks eingerichtet, bietet Nets Easy einen vollwertigen Checkout mit den populärsten Zahlungsarten und punktet für Händler mit attraktiven Konditionen. Für Mandanten aus Deutschland konnten wir nun einen besonderen Rabatt aushandeln: ab sofort profitieren sie im ersten Jahr von 40% Preisnachlass auf alle inländischen Transaktionsgebühren.
30.09.2022, 14:22 Uhr |
eBay
Neue Direktkauf-Funktion bei eBay Kleinanzeigen
Der Anzeigen-Marktplatz eBay Kleinanzeigen hat bereits seit einiger Zeit einen neuen Eigentümer. Der will anscheinend mit frischem Wind die bisherige Anzeigenplattform zu einem Marktplatz umbauen, auf welchem Produkte direkt gekauft werden können
30.09.2022, 12:20 Uhr |
Abmahnungen
Abmahnradar: Unzulässige Google Webfonts-Nutzung / Gemüsebrühe: Bewerbung mit "bekömmlich" / Fehlende Grundpreise / Marke: Chroma
Die Webfonts-Abmahnungen bestimmen immer noch das Abmahnbild. Aber das ist natürlich nicht alles: Die großen Wettbewerbsvereine zeigen sich wieder vermehrt - und mahnen u.a. wegen Nutzung des Schlagwortes "bekömmlich", der fehlenden Grundpreise oder einer fehlenden Widerrufsbelehrung ab. Im Markenrecht ging es um die unberechtigte Nutzung der Marke Chroma.
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Letzte Leser-Kommentare
Reaktion überhaupt notwendig? Brief kam nicht per Einschreiben
06.10.2022, 16:36 UhrKommentar von Toni zum Beitrag Google Fonts reloaded: Zahlreiche Abmahnungen der RAAG-Kanzlei aus Meerbusch + Musterschreiben
Was nun?
05.10.2022, 20:21 UhrKommentar von Jürgen zum Beitrag Frage des Tages: Ist für Kleinunternehmer ein rechtssicherer Verkauf bei Amazon möglich?
Abmahnung Raag
05.10.2022, 18:12 UhrKommentar von Reinsch-IT zum Beitrag Google Fonts reloaded: Zahlreiche Abmahnungen der RAAG-Kanzlei aus Meerbusch + Musterschreiben
Betrug und Diebstahl von eBay
05.10.2022, 15:15 UhrKommentar von Susan zum Beitrag Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – Was ändert sich für die Händler?
eBay sperrt Konto "vorübergehend" und weigert sich Zahlung auszuzahlen, verlangt für Überprüfung Einkaufsrechnungen - Datenschutz??
04.10.2022, 14:12 UhrKommentar von xpol zum Beitrag Neue Zahlungsabwicklung bei eBay.de – IT-Recht Kanzlei aktualisiert eBay-Rechtstexte
Frage
04.10.2022, 10:47 UhrKommentar von ADI zum Beitrag Nur noch für kurze Zeit: Das Marken-Förderprogramm der EU
