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AV, wann genau? Typische Datendrittverarbeitungen im Online-Shop im Lichte der Auftragsverarbeitung
20.06.2018, 17:20 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

AV, wann genau? Typische Datendrittverarbeitungen im Online-Shop im Lichte der Auftragsverarbeitung

Vor allem im Online-Handel, wo Händler zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit ihren Internetpräsenz, zur Rationalisierung von Abwicklungsprozessen und zur Erhöhung ihrer Reichweite auf verschiedenste Akteure zurückgreifen, entfalten die durch die DSGVO verschärften Regelungen über die Datenverarbeitung im Auftrag vielmals pflichtbegründende Wirkung. In verschiedensten Konstellationen, in denen sich Händler für Datenverarbeitungen Dritter bedienen, sind so Auftragsverarbeitungsverträge zu schließen, um eine hinreichende Datensicherheit zu gewährleisten. Doch nicht weniger häufig trügt der äußere Schein und lässt Händler von einer AV-Situation dort ausgehen, wo sie tatsächlich nicht besteht. Weil eine Abgrenzung mangels handfester Kriterien in der DSGVO nunmehr für Laien kaum noch zu meistern ist, hat die IT-Recht Kanzlei die wichtigsten Konstellationen von Datendrittverarbeitungen im Online-Shop zusammengetragen und hinsichtlich ihrer AV-Qualität analysiert.

Yes we can: Facebook-Datenschutzerklärung jetzt auch in englischer Sprache
20.06.2018, 16:41 Uhr | Datenschutz und Facebook

Yes we can: Facebook-Datenschutzerklärung jetzt auch in englischer Sprache

Nachdem wir anlässlich des EuGH-Urteils und dessen Konsequenzen für Betreiber von Fanpages auf Facebook letzte Woche eine Facebook Datenschutzerklärung auf deutsch angeboten haben, schieben wir nun das Ganze in englisch hinterher.

Musterimpressum für Tierärzte
20.06.2018, 12:45 Uhr | Impressum

Musterimpressum für Tierärzte

So wie ein Tierarzt aus berufsrechtlichen Gründen ein Schild für seine Praxis benötigt, so braucht er bei einem Auftritt im Internet ein Impressum. Tierärzte haben natürlich andere Anforderungen an ein rechtssicheres Impressum als ein Onlinehändler. Daher haben wir unser Portfolio nochmals erweitert und bieten nun auch ein Muster für das Impressum eines Tierarztes an.

Update EuGH-Urteil: Facebook verspricht Lösungen
19.06.2018, 11:56 Uhr | Facebook

Update EuGH-Urteil: Facebook verspricht Lösungen

Es war DER Aufreger der letzten Wochen. Nachdem das Thema DSGVO erledigt war und alle auf datenschutzrechtliche Entspannung gehofft hatten, hatte der EuGH Anfang Juni ein Urteil zu Facebook-Fanpages erlassen und ua. eine Mitverantwortlichkeit der Betreiber derartiger pages für die Verarbeitung personenbezogener Nutzerdaten gesehen. Jetzt kam eine Stellungnahme von Facebook hierzu, mit der Ankündigung von updates zur Unterstützung der Seitenbetreiber.

Musterimpressum für Heilpraktiker
18.06.2018, 15:27 Uhr | Impressum

Musterimpressum für Heilpraktiker

Wir werden immer wieder von Heilpraktikern kontaktiert und nach einem wirksamen Impressum gefragt. Diese Berufsgruppe hat natürlich, ähnlich etwa wie Ärzte, andere Anforderungen an ein rechtssicheres Impressum als ein Onlinehändler. Daher haben wir unser Portfolio diesbzgl. erweitert und bieten nun ein Muster für ein Impressum eines Heilpraktikers an.

Jetzt auch OLG Hamburg: Infos zur OS-Plattform ohne Verlinkungsfunktion abmahnbar
18.06.2018, 15:15 Uhr | Streitschlichtung

Jetzt auch OLG Hamburg: Infos zur OS-Plattform ohne Verlinkungsfunktion abmahnbar

Es ist schon einige Zeit her, dass die Händler durch das Thema Online-Streitschlichtungs-Plattform aufgeschreckt wurden. Und es sind zu diesem Thema mittlerweile auch schon einige obergerichtliche Entscheidungen ergangen – nun hat sich das OLG Hamburg (Beschluss vom 26.04.2018 - 3 W 39/18) eingereiht und der „Mehrheit“ angeschlossen: Der Hinweis zur Online-Streitbeilegungs-Plattform muss mit Verlinkungsfunktion ausgestaltet sein.

Auf dem Abmahnradar: ElektroG / google analytics / keine fremdsprachige Rechtstexte aus ausländischen Plattformen / Lebensmittelunternehmer / BIO-Werbung / Marken: BVB, EXPLORER, ProPlus
15.06.2018, 12:12 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: ElektroG / google analytics / keine fremdsprachige Rechtstexte aus ausländischen Plattformen / Lebensmittelunternehmer / BIO-Werbung / Marken: BVB, EXPLORER, ProPlus

Diese Woche waren es wieder deutlich mehr Abmahnungen - der Markt scheint sich von der DSGVO erholt zu haben. Und doch bleibt die Datenschutzerklärung ein Thema: Abgemahnt wurde wegen einer fehlenden Datenschutzerklärung auf daWanda und der unzulässigen Nutzung des Analysetools google analytics. Daneben wurde auch die unzulässige Bewerbung von Bio-Lebensmitteln ohne Kontrollnummer und der fehlende Lebensmittelverantwortliche beim Verkauf von Lebensmitteln abgemahnt. Und: Die fehlende Nutzung von fremdsprachigen Rechtstexten auf ausländischen Handelsplattformen wie Amazon oder ebay. Im Bereich Marken ging es um die Zeichen BVB (Fußball-Merchandising), Explorer (Boote) und ProPlus (Westen). Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht und wieviel abgemahnt wird - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

BGH: Kein Fernabsatz mehr bei persönlichem Kontakt
14.06.2018, 17:47 Uhr | Widerrufsrecht

BGH: Kein Fernabsatz mehr bei persönlichem Kontakt

Der Onlinehandel hat viele Vorteile – va. für die Kunden (Stichwort Widerrufsrecht). Aber wann ist ein Kauf eigentlich ein Fernabsatzvertrag? Mit dieser Frage hatte sich zuletzt der BGH (Urt. v. 27.02.2018 - Az.: XI ZR 160/17) auseinanderzusetzen. Das Gesetz schreibt ja vor, dass der Vertrag unter „ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln" zustande kommen muss – der BGH hat hier auch die Vertragsanbahnung in die Betrachtung mit einbezogen und einen Fernabsatzvertrag bei persönlichem Kontakt zwischen Kunde und Unternehmen in der Vertragsanbahnung verneint.

Französische Plattform „C le Marché“ (Cdiscount): Aktualisierte AGB stehen bereit
13.06.2018, 16:29 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Französische Plattform „C le Marché“ (Cdiscount): Aktualisierte AGB stehen bereit

Die IT-Recht Kanzlei hat ihre AGB für die französische Plattform „C le Marché“ aktualisiert. Diese Plattform ist für Online-Händler wichtig, die Waren für Verbraucher in Frankreich vertreiben wollen, da die Plattform „C le Marché“, betrieben durch die französische Gesellschaft Cdiscount, als Vertriebskanal in Frankreich zunehmend bedeutender wird.

Vorsicht: Abmahnungen wegen fehlender Datenschutzerklärungen / AGB in Landessprache sowie fehlendem OS-Link bei Amazon.co.uk, Amazon.es, Amazon.fr und Amazon.it
13.06.2018, 14:33 Uhr | Amazon

Vorsicht: Abmahnungen wegen fehlender Datenschutzerklärungen / AGB in Landessprache sowie fehlendem OS-Link bei Amazon.co.uk, Amazon.es, Amazon.fr und Amazon.it

Aktuell ist eine Vielzahl von Abmahnungen im Umlauf, die angebliche fehlende Datenschutzerklärungen und AGB in der jeweiligen Landessprache sowie fehlende Hinweise zur OS-Plattform auf den europäischen Amazon-Plattformen zum Gegenstand haben. Dies zeigt einmal mehr, dass internationale Rechtstexte bei Handeln auf ausländischen Marktplätzen unerlässlich sind.

Werben wie ein Weltmeister - aber bitte richtig
13.06.2018, 14:04 Uhr | Werbung mit Marken

Werben wie ein Weltmeister - aber bitte richtig

Es ist soweit: Die Fußball-WM in Russland geht bald los. Deutschland wird wieder im Fußballfieber versinken! Unternehmer erblicken dabei in der ausgelassenen Stimmung eine Chance, ihren Absatz zu erhöhen und so von der WM wirtschaftlich zu profitieren. Schon im Vorfeld wird das sportliche Großereignis genutzt, um Werbung für das eigene Produkt oder die eigene Dienstleistung zu machen. Hierbei werden diese auf jede erdenkliche Weise mit der Fußball-Weltmeisterschaft in Verbindung gesetzt. Es droht wieder eine Flut von Unterlassungs- und Schadenersatzklagen Seitens der FIFA. Diese ist Inhaberin umfangreicher Vermarktungsrechte, sowie von vielen Einzelbegriffen und Wortkombinationen, für die sie die exklusiven Nutzungsrechte mittels spezieller Lizenzvereinbarungen an so genannte „offizielle Partner der WM“ verkauft.

Datenschutzerklärung für innerschweizerischen Online-Handel in französischer Sprachfassung
11.06.2018, 17:13 Uhr | Schweiz E-Commerce (AGB)

Datenschutzerklärung für innerschweizerischen Online-Handel in französischer Sprachfassung

Die IT-Recht Kanzlei hat ihre Datenschutzerklärung nach Schweizer Datenschutzrecht in französischer Sprachfassung überarbeitet und erweitert. Es sind neben den international und in Deutschland üblichen Diensteanbietern eine Vielzahl von schweizerischen Diensteanbietern wie Poste CH, DHL Suisse, DPD Suisse, PostFinance, Goldbach Audience berücksichtigt worden, die von schweizerischen Online-Händlern genutzt werden.

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