Frage des Tages: Wann ist ein Cookie-Consent-Tool erforderlich?
22.11.2019, 14:31 Uhr | Cookies

Frage des Tages: Wann ist ein Cookie-Consent-Tool erforderlich?

Am 19.11.2019 hat die IT-Recht Kanzlei in Kooperation mit PRIVE ihren Mandanten ein kostenloses Cookie-Consent-Tool bereitgestellt, mit dessen Implementierung auf Webseiten rechtskonforme Cookie-Einwilligungen eingeholt werden können. Vermehrt wurden wir in diesem Zusammenhang gefragt, wann und in welchen Fällen überhaupt Bedarf zum Einsatz einer Cookie-Consent-Lösung besteht. Der aktuelle Beitrag gibt Antwort.

Auf dem Abmahnradar: eBay: Keine Widerrufsbelehrung / keine Grundpreise / Tabakwerbung: bekömmlich / Unwirksame AGB / Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Marken: Samsung, SAFETEC
22.11.2019, 12:42 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: eBay: Keine Widerrufsbelehrung / keine Grundpreise / Tabakwerbung: bekömmlich / Unwirksame AGB / Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Marken: Samsung, SAFETEC

Diesmal hat es die Tabakwerbung getroffen: Es ging um die Verwendung des Wortes "bekömmlich" in Bezug auf Tabak - dieses Werbeschlagwort wird normalerweise gerne in Verbindung mit Alkohol verwendet und abgemahnt. Ansonsten geht es derzeit auffallend oft um das Thema Widerrufsbelehrung - wenngleich hier eigentlich alles klar sein sollte, gibt es offensichtlich immer noch einige Fehlerquellen, vor allem auf eBay. Häufiger auch wieder die Abmahnungen aus dem Bereich Bilderklau. Im Markenrecht ging es ua. um die Marke Samsung.

LG Amberg: Unzulässige Werbung für ein Gewinnspiel ohne Angabe der Teilnahmebedingungen
22.11.2019, 08:06 Uhr | Werbung mit Gewinnspiel / Glücksspiel

LG Amberg: Unzulässige Werbung für ein Gewinnspiel ohne Angabe der Teilnahmebedingungen

Verstöße gegen Informationspflichten in Bezug auf Teilnahmebedingungen von Gewinnspielen oder Preisausschreiben nach § 6 Abs. 1 Nr. 4 TMG haben immer wieder teure Abmahnungen zur Folge. Die Teilnahmebedingungen müssen leicht zugänglich sein und klar und unzweideutig angegeben werden. Das LG Amberg entschied, dass eine unzulässige Werbung für ein Gewinnspiel vorliegt, wenn keine Teilnahmebedingungen angegeben werden. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des Gerichts in unserem Beitrag.

Frage des Tages: Shopify-Addon „EU Cookie Bar“ von Booster Apps datenschutzkonform?
21.11.2019, 15:50 Uhr | Cookies

Frage des Tages: Shopify-Addon „EU Cookie Bar“ von Booster Apps datenschutzkonform?

Für alle gängigen Online-Shophosting-Systeme bieten diverse Entwickler Plugins und Addons an, mit denen sich bestimmte Abläufe im Shop vereinfachen oder organisieren lassen. Zum breiten Spektrum an Angeboten gesellen sich seit einiger Zeit auch Addons für vermeintlich datenschutzkonforme Cookie-Bars und und Cookie-Consent-Manager hinzu. In Bezug auf Shopify wurden wir gefragt, ob das Addon „EU Cookie Bar“ von Booster Apps den strengen rechtlichen Voraussetzungen für wirksame Cookie-Einwilligungen genügt. Die Antwort gibt der aktuelle Beitrag

Aufgepasst: Die „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle“ wird zur „Universalschlichtungsstelle“
21.11.2019, 14:34 Uhr | Streitschlichtung

Aufgepasst: Die „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle“ wird zur „Universalschlichtungsstelle“

Wir erinnern uns: Seit Februar 2016 haben Verbraucher und Shop-Betreiber die Möglichkeit, ihre Streitigkeiten über die Plattform der Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) auszufechten. Die Einführung der Plattform sorgte im Online-Handel durch zahlreiche neue Informationspflichten für reichlich Trubel. Nun werden Händler, die zur Streitbeilegung verpflichtet sind oder sich dazu (freiwillig) verpflichtet haben, durch eine Gesetzesnovelle erneut in die Pflicht genommen.

Sperrung von Amazon oder eBay-Konto? Der Kontoschutz der IT-Recht Kanzlei hilft!
20.11.2019, 16:34 Uhr | Kanzleimitteilungen

Sperrung von Amazon oder eBay-Konto? Der Kontoschutz der IT-Recht Kanzlei hilft!

Für viele Händler wird die Sperrung des Verkäuferkontos auf Verkaufsplattformen wie Amazon.de oder eBay.de zur existenzbedrohenden Realität, die schnelle und professionelle Hilfe erfordert, sollen die negativen Folgen begrenzt oder gar beseitigt werden. Die IT-Recht Kanzlei sichert Plattformverkäufer mit der neuen Option Kontoschutz ab und hilft im Falle der Sperrung Händlern dann anwaltlich bei der Reaktivierung ihres Verkäuferkontos. Auch ein rückwirkender Schutz ist möglich!

Noch anmelden: Kostenloses Webinar der IT-Recht Kanzlei in Kooperation mit JTL am 21.11.2019
20.11.2019, 15:28 Uhr | Kanzleimitteilungen

Noch anmelden: Kostenloses Webinar der IT-Recht Kanzlei in Kooperation mit JTL am 21.11.2019

In Kooperation mit JTL, einem der größten deutschen E-Commerce-Softwarehersteller, wird die IT-Recht Kanzlei am 21.11.2019 von 14:00-15:00 Uhr für Händler ein kostenloses Webinar zu den rechtlichen Unterschieden im E-Commerce und im stationären Handel abhalten. Ein besonderer rechtlicher Fokus wird hierbei auf sog. Point-of-Sale-Diensten liegen, die etwa in Form von „Click&Collect“, „Click&Reserve“, „Ship from Store“ und anderen sowohl Elemente des Fernabsatzes als auch des Ladengeschäfts vereinen. Lesen Sie nachfolgend mehr zu den Webinar-Inhalten und zur Anmeldemöglichkeit.

Das täuscht: Markengesetz schützt nicht nur Marken...
20.11.2019, 12:09 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Das täuscht: Markengesetz schützt nicht nur Marken...

Was gerne vergessen wird: Nicht immer stehen sich in markenrechtlichen Streitigkeiten zwei Marken gegenüber. Auch Inhaber geschäftlicher Bezeichnungen können Anspruchsteller bzw. Anspruchsgegner in markenrechtlichen Streitigkeiten sein. Zu den geschäftlichen Bezeichnungen zählen insbesondere Unternehmenskennzeichen. Anhand eines aktuellen Falles des BPatG (Beschl. v. 19.07.2019, Az. 28 W (pat) 25/18) zeigen wir Ihnen, dass auch Inhaber von Unternehmenskennzeichen gegen Markeninhaber vorgehen können.

Kooperation mit Place for Vegans: Professioneller AGB-Service der IT-Recht Kanzlei für Place for Vegans-Händler
20.11.2019, 09:44 Uhr | Kanzleimitteilungen

Kooperation mit Place for Vegans: Professioneller AGB-Service der IT-Recht Kanzlei für Place for Vegans-Händler

Die IT-Recht Kanzlei freut sich, ihren Mandanten die neue Kooperation mit www.placeforvegans.de vorstellen zu dürfen. Place for Vegans möchte nach Unternehmensangaben Veganern das Leben erleichtern, indem die Änderung zu einem veganen Lebensstil weniger Umgewöhnung und Aufwand bedeutet.

Kostenloses und unbeschränktes Cookie-Consent-Tool: für Mandanten ab sofort verfügbar!
19.11.2019, 17:03 Uhr | Kanzleimitteilungen

Kostenloses und unbeschränktes Cookie-Consent-Tool: für Mandanten ab sofort verfügbar!

Nach einer intensiven technischen Abstimmung und einer erfolgreichen Testphase stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten ab sofort ein kostenloses Cookie-Consent-Tool zur Einbindung in Shops und auf Webseiten zur Verfügung - dies in Kooperation mit dem Datenschutz-Komplettdienst PRIVE. Das Tool ist nicht auf eine bestimmte Anzahl von Seitenaufrufen pro Monat oder eine Höchstzahl an verwendeten Unterseiten beschränkt.

Handlungsanleitung: Cookie-Consent-Tool bei PRIVE richtig konfigurieren
19.11.2019, 17:03 Uhr | Cookies

Handlungsanleitung: Cookie-Consent-Tool bei PRIVE richtig konfigurieren

Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten in Kooperation mit dem Datenschutz-Komplettdienst PRIVE ab sofort ein kostenloses Cookie-Consent-Tool zur Verfügung. Die aktuelle Handlungsanleitung zeigt Schritt für Schritt auf, wie sich das Tool für die jeweilige Zielseite im PRIVE-Benutzerkonto konfigurieren lässt.

Markenüberwachung - Irrtum & Wahrheit
19.11.2019, 14:13 Uhr | Verwechslungsgefahr

Markenüberwachung - Irrtum & Wahrheit

Am Anfang steht der Irrtum: Viele Markeninhaber denken: „Sobald meine Marke erst einmal eingetragen ist, kann mir da nichts mehr passieren“. Schön wär's - die Realität schaut jedoch anders aus: Wer seine Marke nicht überwacht, der muss mit der Verwässerung der eigenen Marke und dem Verlust von Abwehransprüchen rechnen. Das Stichwort heißt hier: Markenüberwachung. Die IT-Recht Kanzlei hat hierfür die Lösung geschaffen mit: Markenüberwachungspaketen.

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