Handmade-Branche aufgepasst: Grundpreise für Wolle, Garn und Stoffe erforderlich!
21.09.2020, 15:18 Uhr | Preisangabenverordnung

Handmade-Branche aufgepasst: Grundpreise für Wolle, Garn und Stoffe erforderlich!

Grundpreise sind in der Werbung und in Angeboten immer dann anzugeben, wenn Ware nach einer bestimmten Mengeneinheit abgegeben wird. Entscheidend ist, ob die Mengeneinheiten die Preisbildung definieren. Für die Handmade-Branche auf den ersten Blick eher exotisch wirkend, kann die Grundpreispflicht beim Verkauf von Näh- und Strickbedarf rechtlich zwingend zu beachten sein. Wie aktuelle Abmahnungen zeigen, kommen Fehler die Betroffenen teuer zu stehen. Wann und wie die Grundpreispflicht bei Wolle und Co. zu erfüllen ist, zeigt dieser Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Auf dem Abmahnradar: Werbung Klebstoffe: Fehlende Gefahrenhinweise / fehlerhaftes Impressum / Auslandsversand / Keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: Frida Kahlo
18.09.2020, 16:33 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung Klebstoffe: Fehlende Gefahrenhinweise / fehlerhaftes Impressum / Auslandsversand / Keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: Frida Kahlo

Erstaunlich, dass immer noch so sehr die Widerrufsbelehrung im Abmahnfokus steht - sei es in Sachen widersprüchliche Widerrufsfristen oder einer gänzlich fehlenden Belehrung samt Widerrufsformular. Auffallend war ansonsten die wieder starke Präsenz vom IDO, der sich mehr und mehr auf die Händler von Bastelwaren einzuschießen scheint - hier ua. wegen einer fehlenden Darstellung des Grundpreises. Ansonsten ging es um einige unzulässige AGB-Klauseln und ein fehlerhaftes Impressum. Auch die unlautere Werbung wurde wieder ins Visier genommen. Im Markenrecht wurde erneut wegen der Nutzung der Marke Frida Kahlo abgemahnt...

OLG Hamburg zur Werbekennzeichnung: Kommerzieller Zweck eines Instagram-Accounts aus Umständen erkennbar
18.09.2020, 14:41 Uhr | Influencer

OLG Hamburg zur Werbekennzeichnung: Kommerzieller Zweck eines Instagram-Accounts aus Umständen erkennbar

Verbraucher kann sich aus den Umständen erschließen, dass es sich um Werbung handelt. Bei Influencern verwischt die Grenze zwischen Privaten und Geschäftlichen jedoch. Deswegen stellt sich die Frage, ob Influencer ihre Posts als Werbung kennzeichnen müssen oder ob dies für Abonnenten bereits grundsätzlich erkennbar ist. Gegen eine Pflicht zur expliziten Werbekennzeichnung entschied sich jüngst das OLG Hamburg mit Urteil vom 02.07.2020 (Az. 15 U 142/19) im Falle von ungekennzeichneten Werbeposts einer Instagram-Influencern.

Pflicht zur Nutzung von Rechtstexten bei gewerblichen eBay-Kleinanzeigen
18.09.2020, 08:41 Uhr | eBay-Kleinanzeigen

Pflicht zur Nutzung von Rechtstexten bei gewerblichen eBay-Kleinanzeigen

Die Nutzung der Anzeigenplattform eBay Kleinanzeigen ist gerade bei Onlinehändlern sehr beliebt. Hier trifft eine sehr hohe Reichweite auf die Möglichkeit der kostenfreien Nutzung. Damit stellt eBay Kleinanzeigen eine erfrischende Alternative zu gewöhnlichen, kostenintensiven Verkaufsplattformen dar. Durch eine Änderung bei der Versandangabe führt nun allerdings kein Weg mehr an der Nutzung passender Rechtstexte vorbei.

FAQ zum "Anti-Abmahn-Gesetz": Lichtblick oder Nebelkerze?
17.09.2020, 15:41 Uhr | Europäischer Fernabsatz

FAQ zum "Anti-Abmahn-Gesetz": Lichtblick oder Nebelkerze?

Das neue „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ (oft betitelt als „Anti-Abmahnmissbrauchsgesetz“) ist in aller Munde. Vom Bundestag am 10.09.2020 gebilligt, muss es nun nur noch den Bundesrat passieren, um in Kraft treten zu können. Viele Unternehmer erhoffen sich von den neuen Vorschriften eine unbeschwertere, sicherere Marktätigkeit ohne das Damoklesschwert kostspieliger rechtlicher Angriffe. Welche Änderungen das neue Gesetz tatsächlich herbeiführt und was im wettbewerbsrechtlichen Abmahnwesen künftig gelten wird, klären die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

OLG Nürnberg: Inbox-Werbebanner ist keine unzumutbare Belästigung!
17.09.2020, 15:02 Uhr | E-Mail Marketing

OLG Nürnberg: Inbox-Werbebanner ist keine unzumutbare Belästigung!

Das klingt erstmal gut: Die Deutsche Telekom stellt Privatnutzern ein kostenloses E-Mail-Postfach zur Verfügung. Aber: Innerhalb dieses E-Mail-Postfachs können Werbende „T-Online.de Mail Ads“ buchen, die dann als Werbebanner in Form „normaler“ E-Mails in der Inbox angezeigt werden. Ob diese Werbeform zulässig ist oder als elektronische Post gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG bzw. als unzumutbare Belästigung im Sinne der Generalklausel des § 7 Abs. 1 S. 1 UWG zu qualifizieren ist, entschied nun das OLG Nürnberg.

Die elektronische Bestellbestätigung: Was Händler bei Online-Shops, Amazon, eBay, Etsy & Co. beachten müssen
17.09.2020, 14:45 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

Die elektronische Bestellbestätigung: Was Händler bei Online-Shops, Amazon, eBay, Etsy & Co. beachten müssen

Nach dem Abschluss der Online-Bestellung flattert die Bestellbestätigung ins E-Mail-Postfach - das ist gängige Praxis. Doch bei Online-Händlern bestehen immer wieder Unsicherheiten in Bezug auf Bestellbestätigungen. Sind diese gesetzlich vorgeschrieben oder freiwillig? Wann ist diese zu versenden und welchen Inhalt muss eine solche Bestätigung an den Kunden aufweisen? Was Online-Händler im Hinblick auf die Bestellbestätigung bei eigenen Online-Shops, Amazon, Ebay, Etsy etc. zu beachten haben, erfahren Sie in unserem Beitrag.

1 Preis für Alle? Vorbehalte gegen Apothekenstärkungsgesetz

1 Preis für Alle? Vorbehalte gegen Apothekenstärkungsgesetz

Das Apothekenstärkungsgesetz der Bundesregierung stößt bei Gesundheits- und Sozialexperten auf erhebliche Vorbehalte. Die geplante Neuregelung zur Einhaltung des einheitlichen Abgabepreises für verschreibungspflichtige Medikamente wird von Experten als europarechtlich riskant eingestuft. Die Fachleute äußerten sich in schriftlichen Stellungnahmen anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages über den Gesetzentwurf (19/21732) am Mittwoch in Berlin.

Wie gewonnen so....: Werbung mit guter Bewertung gegen Teilnahme an Gewinnspiel unlauter
16.09.2020, 14:50 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Wie gewonnen so....: Werbung mit guter Bewertung gegen Teilnahme an Gewinnspiel unlauter

Neben anderen Faktoren gewinnen positive Shop- oder Produkt-Bewertungen immer größere Bedeutung in Bezug auf das Kaufverhalten von Verbrauchern. Gute Bewertungen sind für viele Konsumenten das A und O, sodass schwarze Schafe im Handel bezüglich ihrer Bewertungen „etwas nachhelfen“. Mit einem solchen Fall beschäftigte sich das OLG Frankfurt a. M. und gab eine Antwort auf die Frage, ob Händler ihre Kunden mit höheren Gewinnchancen in einem Gewinnspiel dazu „verlocken“ dürfen, Bewertungen abzugeben.

Die IT-Recht Kanzlei Unternehmergruppe auf Facebook feiert 1 ½ jähriges und 6000 Mitglieder
16.09.2020, 12:42 Uhr | Kanzleimitteilungen

Die IT-Recht Kanzlei Unternehmergruppe auf Facebook feiert 1 ½ jähriges und 6000 Mitglieder

Im Februar 2019 rief die IT-Recht Kanzlei eine Facebook-Gruppe ins Leben, um Unternehmern den direkten Austausch zu allen Fragen des Handels im On- und Offline-Geschäft zu vereinfachen und so gegenseitige Hilfestellungen zu ermöglichen. Nunmehr feiert die Gruppe anderthalbjähiges Jubiläum und 6000 aktive Mitglieder. Zeit für einen Rück- und einen Ausblick.

IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzklauseln für Google Analytics
15.09.2020, 11:05 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzklauseln für Google Analytics

Nach inzwischen unbestrittener Meinung der deutschen Datenschutzbehörden muss der Einsatz von Google Analytics auf Webseiten stets von der Einwilligung des jeweiligen Nutzers abhängig gemacht werden. Andere Rechtfertigungstatbestände der DSGVO sollen nicht in Betracht kommen. Die zunehmend propagierte Einwilligungslösung hat sich die IT-Recht Kanzlei ebenso wie Googles Versuch, Standardvertragsklauseln an die Stelle des Privacy Shield treten zu lassen, zum Anlass genommen, die Klauseln für Google Analytics in der Datenschutzerklärung zu aktualisieren.

Früh übt sich: IT-Recht Kanzlei bietet Amazon-Rechtstexte für Schweden an
14.09.2020, 15:53 Uhr | Amazon

Früh übt sich: IT-Recht Kanzlei bietet Amazon-Rechtstexte für Schweden an

Amazon ist und bleibt DIE Handelsplattform im Onlinehandel – und das im In- und Ausland. Verkaufen scheint hier besonders einfach und daher attraktiv für Händler zu sein. Aber natürlich braucht ein Händler auch hier die richtigen Rechtstexte. Die IT-Recht Kanzlei stellt Amazon-Händlern für zahlreiche europäische Amazon-Plattformen abmahnsichere Rechtstexte zur Verfügung - und erweitert dieses Angebot nun mit der schwedischen Länderversion.

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