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Das Verpackungsgesetz: Kommentar und Leitfaden für Online-Händler
20.02.2018, 14:48 Uhr | Verpackungsgesetz

Das Verpackungsgesetz: Kommentar und Leitfaden für Online-Händler

Das neue Verpackungsgesetz wird am 01.01.2019 in Kraft treten und einmal mehr die Spielregeln im E-Commerce ändern. So werden sich Online-Händler künftig bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" registrieren müssen, um ihre Verkaufsverpackungen ab dem 01.01.2019 weiterhin auf legale Weise in Verkehr bringen zu können. Auch kommen neue Datenmeldungspflichten auf Online-Händler zu. Die IT-Recht Kanzlei stellt das neue Verpackungsgesetz im Einzelnen vor. Dabei wird im wesentlichen auf die einschlägigen Pflichten von Online-Händlern eingegangen.

Jameda: BGH zur Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche-  und Arztbewertungsportals im Internet
20.02.2018, 13:01 Uhr | Bewertungsportale

Jameda: BGH zur Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals im Internet

Die Parteien streiten um die Aufnahme der klagenden Ärztin in das Arztbewertungsportal der Beklagten. Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe kostenfrei abgerufen werden können.

Eine Schnittstelle, viele Möglichkeiten: Die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei für Shopware
20.02.2018, 11:09 Uhr | Kanzleimitteilungen

Eine Schnittstelle, viele Möglichkeiten: Die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei für Shopware

Die IT-Recht Kanzlei bietet Shopware-Kunden, die einen eigenen Online-Shop betreiben, eine AGB-Schnittstelle an, über die rechtssichere und individuell konfigurierbare AGB einfach per Mausklick in den Shopware-Shop integriert werden. Die Schnittstelle wird ständig erweitert und aktualisiert. Einige neue Features stellen wir in unserem aktuellen Beitrag vor.

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Zahlreiche Handlungsanleitungen und Muster
19.02.2018, 14:39 Uhr | Kanzleimitteilungen

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Zahlreiche Handlungsanleitungen und Muster

AGB-Mandaten der IT-Recht Kanzlei können neben abmahnsicheren Rechtstexten inklusive Aktualisierungsservice im Mandantenportal auch auf eine Vielzahl an Mustern, Leitfäden und Handlungsanleitungen rund um den eCommerce zurückgreifen. Dieser exklusive Service wird ständig ausgebaut und erweitert. Welche Muster und Handlungsanleitungen allein im vergangenen Jahr dazu kamen, soll in diesem Beitrag aufgezeigt werden.

LG Hamburg: Google muss unkorrekte 1 Sterne-Bewertung löschen
19.02.2018, 13:02 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

LG Hamburg: Google muss unkorrekte 1 Sterne-Bewertung löschen

Das LG Hamburg hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Internetplattform Google für eine negative Bewertung von einem Nutzer, welche auf der Seite von Google veröffentlicht wurde, verantwortlich ist und ob diese Bewertung gelöscht werden muss. Das Gericht sah Google hier in der Pflicht, bei Kenntnis von einer möglichen Rechtsverletzung Nachforschungen anzustellen.

Anleitung für Pinterest: Impressum richtig einbinden
19.02.2018, 07:53 Uhr | Impressum

Anleitung für Pinterest: Impressum richtig einbinden

Wie in §5 TMG normiert müssen Diensteanbieter bestimmten Informationspflichten genügen, sofern sie eine Telemedium geschäftsmäßig nutzen. Hierunter fällt auch die Pflicht ein Impressum auszuweisen. Nach ständiger Rechtsprechung findet dies ebenfalls auf Social-Media-Profile Anwendung. Wie Sie in wenigen Schritten ein Impressum auf „Pinterest“ rechtssicher einbinden können, lesen Sie im aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Hobby-Auktionator oder professioneller Seller: Bin ich noch privater Anbieter oder doch schon gewerblicher Verkäufer?
17.02.2018, 17:31 Uhr | Unternehmer oder Privatperson?

Hobby-Auktionator oder professioneller Seller: Bin ich noch privater Anbieter oder doch schon gewerblicher Verkäufer?

Wenn der Kleiderschrank zu platzen droht und auch Vorratskammer, Kellerraum und Garage an die Grenzen ihrer Kapazitäten geraten, ist es Zeit für einen umfassenden Frühjahrsputz. Häufig und gern greifen Putzbegeisterte in diesem Fall auf verschiedene Verkaufsplattformen wie eBay & Co zurück, um sich des lästig gewordenen Hausstands gewinnbringend zu entledigen. Doch Vorsicht: Der Übergang von privatem zum gewerblichen Verkäufer ist fließend. Der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei zeigt Ihnen, wieso die Unterscheidung von gewerblichem und privatem Verkauf so wichtig ist und anhand welcher Merkmale Sie herausfinden, ob Sie noch privater Verkäufer oder doch schon gewerblicher Anbieter sind.

Wie erfüllen "kleinere" Händler die Vorgaben der künftigen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)?
16.02.2018, 17:01 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Wie erfüllen "kleinere" Händler die Vorgaben der künftigen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)?

Gerade „kleinere“ Online-Händler fragen oft bei der IT-Recht Kanzlei an, ob sie von der künftigen Datenschutzgrundverordnung betroffen sind und falls ja, was sie unternehmen müssen, um die Vorgaben dieser Verordnung zu erfüllen. Die IT-Recht Kanzlei will mit ihrem aktuellen Beitrag gerade kleinere Unternehmen über ihre Pflichten nach der künftigen Datenschutzgrundverordnung informieren.

Marke gesucht! BGH zur Zulässigkeit von Marken in Suchfunktion von amazon
16.02.2018, 16:25 Uhr | Marken- und Domainrecht

Marke gesucht! BGH zur Zulässigkeit von Marken in Suchfunktion von amazon

Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. Februar 2018 in zwei Verfahren zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen in der Suchfunktion einer Internethandelsplattform entschieden.

FAQ zum Geoblocking:  Müssen Händler nun künftig EU-weit liefern?
16.02.2018, 15:59 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

FAQ zum Geoblocking: Müssen Händler nun künftig EU-weit liefern?

Trotz seiner virtuellen Grenzenlosigkeit funktioniert der E-Commerce in der EU längst nicht so schrankenlos, wie es die europäischen Verträge und diversen Richtlinien vorsehen. Als Ursache dafür wird von den EU-Verhandlungsführern das sogenannte Geoblocking genannt. Das EU-Parlament hat nun mit großer Mehrheit für einen Maßnahmenkatalog gestimmt, der Geoblocking künftig einschränken soll. Auf welche Neuregelungen sich Händler einstellen müssen, erfahren Sie in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Auf dem Abmahnradar: OlympSchG / OS-Link / Gebührenverbot Zahlarten / versicherter Versand  / Garantiewerbung / Bilderklau / Designverletzung
16.02.2018, 14:20 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: OlympSchG / OS-Link / Gebührenverbot Zahlarten / versicherter Versand / Garantiewerbung / Bilderklau / Designverletzung

Während und vor der Olympiade darf eine Abmahnung des deutschen Olympischen Sportbundes e.V. nicht fehlen - wiedermal wurde eine "olympische" Werbung abgemahnt. Zudem ging es diese Woche das erste mal um die seit dem 13.01.2018 verbotene Gebührenerhebung für Zahlarten. Daneben war wieder die Garantiewerbung, der OS-Link und der Spirituosenverkauf Thema der Abmahner. Und auch eine Designverletzung und Bilderabmahnung durfte diese Woche nicht fehlen. Egal um welche Art Abmahnung es letztlich geht - wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

Gefragt, geantwortet: FAQ zur praktischen Umsetzung der DSGVO im Online-Handel (Update)
16.02.2018, 11:39 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Gefragt, geantwortet: FAQ zur praktischen Umsetzung der DSGVO im Online-Handel (Update)

Auf verschiedensten Seiten im Internet werden bereits jetzt die Auswirkungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auf den Online-Handel dargestellt – allerdings meist ausschließlich mit rechtlichem Schwerpunkt. Weil die praktische Umsetzung der Vorschriften Online-Händler aber noch immer vor erhebliche Schwierigkeiten stellt, die Rechtskennern im Zweifel wenig bewusst sind, hat die IT-Recht Kanzlei um Zusendung konkreter praxisrelevanter Fragen gebeten. Die aktuellen FAQ sollen einfache, praktikable Antworten auf das geben, was Online-Händler im Zusammenhang mit der DSGVO umtreibt.

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