IT-Recht Kanzlei – Die Umfassende Rechtsberatung für Ihr IT-Business

IT-Recht Kanzlei bietet AGB für otto.de an
10.12.2018, 16:59 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei bietet AGB für otto.de an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung) für otto.de an. Bei otto.de (Otto GmbH & Co. KG) handelt es sich um einen der größten deutschen Online-Händler, der zugleich auch eine Online-Handelsplattform betreibt, über die Unternehmer Waren aus verschiedenen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen können. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für otto.de erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.

Online-Kennzeichnung von Reifen
10.12.2018, 16:52 Uhr | Verkauf von Reifen

Online-Kennzeichnung von Reifen

Seit dem 01.11.2012 haben (auch) Online-Händler beim Verkauf von Kraftfahrzeugreifen der Klassen C1, C2 und C3 bestimmte Kennzeichnungspflichten zu beachten. Grundlage für die Kennzeichnungspflicht ist die EG-Verordnung 1222/2009. Ziel dieser Verordnung ist, den durch den Rollwiderstand der Bereifung bedingten Kraftstoffverbrauch und den damit verbundenen CO2-Ausstoß zu senken. Daneben liegt das Augenmerk auch auf einer Verringerung des Verkehrslärms durch das Abrollgeräusch der Reifen und auf der Verbesserung der Verkehrssicherheit hinsichtlich des Haftungsverhaltens der Reifen bei Nässe. In den aktuellen FAQ werden die wichtigsten Fragen zur Online-Kennzeichnung von Reifen beantwortet.

Italienisches Gewährleistungsrecht: Was gilt  bei Verkauf von Waren in Italien an italienische Verbraucher?
10.12.2018, 11:59 Uhr | Italien E-Commerce (AGB)

Italienisches Gewährleistungsrecht: Was gilt bei Verkauf von Waren in Italien an italienische Verbraucher?

EU-Recht schafft zwar europaweit bestimmte Gewährleistungsregeln für den Verkauf von Waren an Verbraucher. Gleichwohl kann nicht davon gesprochen werden, dass das Gewährleistungsrecht in der EU voll harmonisiert ist. Daher bleiben für den Onlinehändler die verschiedenen nationalen Regeln wie hier die italienischen Regeln zum Gewährleistungsrecht wichtig. Insbesondere die EU-Richtlinie 1999/44/EG und die EU-Verbraucherrechterichtlinie 2011/83 regeln bestimmte Einzelaspekte des Verbrauchgüterkaufs. Gewichtige Fragen des Gewährleistungsrechts werden nach wie vor durch italienisches Recht bestimmt.

Verkauf von Motorenöl, Getriebeöl, Ölfilter und Ölwechsel-Zubehör: Altölverordnung beachten!
10.12.2018, 09:03 Uhr | Verkauf von Motoröl / Getriebeöl

Verkauf von Motorenöl, Getriebeöl, Ölfilter und Ölwechsel-Zubehör: Altölverordnung beachten!

Wer mit dem Verkauf von Motor- und Getriebeölen bzw. Ölfitler und Zubehör für Ölwechsel befasst ist, hat insbesondere die Vorschriften der deutschen Altölverordnung zu beachten. So ist dafür Sorge zu tragen, dass für die Endverbraucher hinreichende Möglichkeiten geschaffen werden, die umwelt- und gesundheitsgefährdenden gebrauchten Öle (Altöle) in zumutbarer Weise zurückzugeben und so zu deren ordnungsgemäßer Entsorgung beizutragen. Auf diese Rücknahmepflicht durch Altölannahmestellen haben Händler auch in deutlicher Form hinzuweisen. Die IT-Recht Kanzlei stellt in ihrem aktuellen Beitrag einige praxisrelevante Fragen & Antworten zum Thema zusammen.

Markenverletzung bei Nachfüllware: Muss drin sein was drauf ist?
10.12.2018, 08:23 Uhr | Verkauf von Ersatzteile

Markenverletzung bei Nachfüllware: Muss drin sein was drauf ist?

Wenn nicht drin ist was draufsteht – dann ist ein markenrechtliches Problem nicht weit. Denn die Marke dient regelmäßig als Herkunftshinweis. Der vorliegende Fall spielt im Bereich Nachbefüllung: Es ging um Papierhandtuch-Spendersysteme und die dazu passenden Papierhandtücher. Der BGH (Urteil vom 17.10.2018, Az: I ZR 136/17) hat hierzu ein paar interessante Feststellungen getroffen, die vielleicht auch für andere Konstellationen des Nachfüll-Marktes Geltung haben könnten…

Wettbewerbszentrale: Vorsicht bei gekaufter Kundenbewertung
10.12.2018, 08:04 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Wettbewerbszentrale: Vorsicht bei gekaufter Kundenbewertung

Kundenbewertungen sind ein beliebtes Mittel der Händler, um Interessenten und Kunden gegenüber Vertrauen aufzubauen. Verständlich daher, dass hier jedes Mittel genutzt wird um an (bestenfalls positive) Bewertungen zu kommen. Stellt der Händler aber für ein solches Feedback geldwerte Vorteile wie Rabatte oder Gutscheine in Aussicht, dann ist schnell eine wettbewerbsrechtlich zulässige Grenze überschritten. Wegen einer gekauften Gutscheinwerbung eines Elektronikhändlers hatte sich hierzu zuletzt auch die Wettbewerbszentrale geäußert. Grund genug einmal genauer hinzuschauen...

Abmahnklassiker Newsletterregistrierung: Vorsicht bei Werbung in Bestätigungsmail
07.12.2018, 17:12 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

Abmahnklassiker Newsletterregistrierung: Vorsicht bei Werbung in Bestätigungsmail

Abmahnungen wegen unverlangt zugesendeter Werbung per E-Mail sind immer noch ein Klassiker. Meist geht es darum, dass Unternehmen an Kunden Werbemails verschicken, ohne überhaupt hierzu eine Einwilligung zu haben. Sowas ist grds. unzulässig – von den engen gesetzlichen Ausnahmen mal abgesehen. Ebenso unzulässig ist es aber auch im Wege der Einholung einer Einwilligung in der sog. Double-Opt-In-E-Mail Werbung zu verstecken.

Zwingt die Geoblocking-Verordnung zum Anbieten einer Selbstabholung?
07.12.2018, 16:15 Uhr | Rechtliche Entwicklungen

Zwingt die Geoblocking-Verordnung zum Anbieten einer Selbstabholung?

Seit dem 03.12.2018 greift ein weitgehendes Verbot von Geoblockingmaßnahmen. Händler stellen sich derzeit häufig die Frage, ob nun für ausländische Besteller – wird kein Versand in das entsprechende Land angeboten – eine Selbstabholung angeboten werden muss.

Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden!
07.12.2018, 16:15 Uhr | Amazon

Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden!

Amazon ist eine bei Händlern sehr beliebte Verkaufsplattform, allerdings gilt gerade auch hier, dass die fernabsatzrechtlichen Vorgaben zwingend einzuhalten sind! Hierzu zählt vor allem, dass Händler Ihre Rechtstexte ordnungsgemäß auf der Plattform Amazon einbinden müssen, aber wie geschieht das richtig? Im folgenden Beitrag soll aufgezeigt werden, mit welchen Schritten Händler auf „Amazon Marketplace“ ihre Auftritte mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können, und zwar auch dann, wenn der Händler "Versand durch Amazon" - FBA nutzt.

Verpackungsgesetz – Die 15 wichtigsten Fragen
07.12.2018, 14:36 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz – Die 15 wichtigsten Fragen

Da wir immer mehr Anfragen zum neuen Verpackungsgesetz erhalten, haben wir uns dazu entschlossen, die häufigsten Fragen unserer Mandanten der letzten Tage hier gesammelt und möglichst einfach zu beantworten.

Was müssen Online-Händler bei der Gestaltung des Bestellvorgangs beachten?
07.12.2018, 08:13 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

Was müssen Online-Händler bei der Gestaltung des Bestellvorgangs beachten?

Bei Bestellungen im Internet und insbesondere bei Bestellungen in Online-Shops gibt es zumeist einen klar strukturierten Bestellprozess, der mit dem Klick auf einen finalen Button endet. Aber warum ist das so? Welche rechtlichen Vorgaben gibt es für den Bestellvorgang bei Online-Käufen? Was müssen Webshop-Betreiber bei der technischen Gestaltung des Bestellprozesses beachten? Was Online-Verkäufer hierbei zu beachten haben, erfahren Sie in einem ausführlichen Artikel der IT-Recht-Kanzlei.

BayLDA prüft per Fragenkatalog die Umsetzung der DSGVO von kleinen und mittleren Unternehmen
06.12.2018, 17:24 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

BayLDA prüft per Fragenkatalog die Umsetzung der DSGVO von kleinen und mittleren Unternehmen

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (Datenschutz-Aufsichtsbehörde für Unternehmen in Bayern) führt derzeit eine Reihe von Datenschutzkontrollen (anlassbezogene und anlasslose Datenschutzprüfungen) bei Unternehmen durch. Hierbei versendet das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht einen Fragenkatalog und fordert die angeschriebenen Unternehmen auf, die gestellten Fragen binnen gesetzter Frist zu beantworten. Wie betroffene Unternehmen reagieren können und wie Sie sich als Händler auf eine solche Prüfung vorbereiten können, erfahren Sie in unserem Beitrag.

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