Auf dem Abmahnradar: PU-Leder / Lebensmittelunternehmer / Nährwertangaben / Irreführend: Marmelade / Aufrechnungsklausel / alte Widerrufsbelehrung / Markenrecht: Bulkware
Dass der Lebensmittelhandel aus rechtlicher Sicht komplex ist, dürften unsere ständigen Hinweise in diesem Radar deutlich machen. Auch diesmal ging es wiederum um Lebensmittel, die ohne die erforderlichen Nährwertangaben und ohne Angabe des Lebensmittelunternehmers angeboten wurde. Zudem: Eine Marmelade aus Himbeeren, die als solche nicht hätte bezeichnet werden dürfen - Stichwort: Konfitüren-Verordnung! Aufgepasst auch weiterhin bei der Verwendung des Begriffes Leder in irgendeiner Kombination - hier: PU-Leder. Im Markenrecht ging es diesmal um den Erschöpfungsbegriff bei sog. Bulkware.
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Abmahnung arte fiori e.K.: Unzulässige Belehrung zur Widerrufsfrist
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma arte fiori e.K. vor, vertreten durch die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer unzulässigen Belehrung zur Widerrufsfrist. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma arte fiori e,K. in unserem Beitrag.
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Abmahnung Herr Fred Zahn
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Fred Zahn vor, vertreten durch die Kanzlei Tervooren. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die Lebensmittelinformationsverordnung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Fred Zahn in unserem Beitrag.
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Schöne Bescherung: Markenverletzung bei Anbieten von Bulkware
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Sony Interactive Entertainment Inc. und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch das Anbieten eines Controllers für die Sony Playstation als sog. Bulkware. Von Bulkware spricht man dann, wenn Ware ohne die Originalverpackung und die üblicherweise darin enthaltenen weiteren Bestandteile (wie Kabel, Konformitätserklärungen oder Betriebsanleitung) beigefügt ist. Wie daraus eine Markenverletzung wird? Wird Markenware oder die Verpackung derart verändert oder verschlechtert, kann eine Erschöpfung zu verneinen sein....
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Abmahnung Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt): Unzulässige Werbung mit der Materialbezeichnung
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer unzulässigen Werbung mit der Materialbezeichnung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag.
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Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Alkoholgehalt / Nährwertangaben / privat oder gewerblich? / alte Widerrufsbelehrung / Kundenbewertungsanfrage / BVB
Der Handel mit Alkohol bleibt ein beliebtes Thema: Wiederum ging es um die fehlenden Pflichtangaben (Lebensmittelunternehmer, Alkoholgehalt, Allergene & Co.). Dies wird immer wieder von einem bestimmten Wettbewerbsverein abgemahnt. Daneben ging es um den Problemkreis Kundenbewertungsanfrage - eine solche Anfrage ist Werbung und ist daher mit Vorsicht zu genießen. Auch schon öfters abgemahnt und immer wieder in neuem Gewand: Die Werbung mit dem Oberbegriff: Leder - diesmal: PU-Leder. In Sachen Markenrecht hat wieder mal ein Fußball-Bundesligist aus Dortmund seine BVB-Marke verletzt gesehen. Und aus aktuellem Anlass nochmal unser Markenrechts-Hinweis zum heutigen Black Friday.
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Achtung beim Mengenrabatt auf eBay: Grundpreisangabe kann nicht rechtssicher dargestellt werden?!
Händler auf der Plattform eBay kennen das Problem der Grundpreisangabe. Bei grundpreispflichtigen Artikeln gilt bei eBay grundsätzlich: Der Grundpreis muss bereits (am Anfang) der Artikelüberschrift angegeben werden, bei Variantenartikeln hingegen ist ein Anbieten nur unter engen Voraussetzungen überhaupt möglich. Das Grundpreisproblem auf eBay hat allerdings eine neue Dimension erhalten, wenn man sich die sog. Mengenrabatt-Artikel auf der Plattform einmal näher ansieht. Lesen Sie mehr hierzu in unserem heutigen Beitrag.
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Abmahnung Herr Lothar Fürst: Unzulässige Werbung mit Materialbezeichnung
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Lothar Fürst vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer unzulässigen Werbung mit Materialbezeichnung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Lothar Fürst in unserem Beitrag.
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Abmahnung Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt): Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag.
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LG München I: Bei kinesiologischen Tapes und Flossingtapes ist der Grundpreis anzugeben!
Es stellt ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung dar, wenn kinesiologische Tapes und Flossingtapes ohne Grundpreis nach Metern verkauft werden. – Das entschied das Landgericht München I (Endurteil v. 26.06.2018, Az.: 1 HK O 5839/18) und gab damit einem Verband recht, der in der fehlenden Meterpreisangabe in einem Online-Shop einen Wettbewerbsverstoß gesehen hatte. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG München I in unserem Beitrag.
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Abmahnung Hiddemann & Weiss GbR
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Hiddemann & Weiss GbR vor, vertreten durch die Kanzlei Hämmerling, von Leitner-Scharfenberg. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzureichender Angaben zur Widerrufsfrist. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Hiddemann & Weiss GbR in unserem Beitrag.
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Abmahnung Wettbewerbszentrale: Fehlende Herstellerkennzeichnung auf der Verpackung
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Herstellerkennzeichnung auf der Verpackung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Wettbewerbszentrale in unserem Beitrag.
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Auf dem Abmahnradar: Rechtswahlklausel / Garantiewerbung / versicherter Versand/ OS-Link / gesundheitsbezogene Werbung / Bilderklau / Marke: Burberry
Fehlerhafte AGB sind immer wieder Thema der Abmahner: Diesmal ging es um die Formulierungen zur Rechtswahl und freibleibenden Angeboten auf Plattformen. Ansonsten geht es fast jede Woche um das Thema Garantiewerbung (Dauerbrenner) sowie die Werbung mit versichertem Versand. Und wieder hat es auch den Alkoholhandel getroffen: Stichwort: gesundheitsbezogene Werbung. In Sachen Markenrecht hat mal wieder die Burberry Ltd. wegen gefälschter Ware zugeschlagen.
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Abmahnung Herr Lothar Fürst
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Lothar Fürst vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden OS-Links. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Herrn Lothar Fürst in unserem Beitrag.
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Abmahnung Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt): Fehlender OS-Link
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden OS-Links. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma iOcean UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag.
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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Verstoß gegen Lebensmittelinformationsverordnung
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die Lebensmittelinformationsverordnung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. in unserem Beitrag.
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Auf dem Abmahnradar: Keine Auslandsversandkosten / Garantiewerbung / Lebensmittelunternehmer / Allergene / Alkoholgehalt / OS-Link / Bilderklau
Beim Verkauf von Alkohol unterlaufen den Händlern immer wieder Fehler - meist geht es bei diesen Abmahnungen um die fehlenden Angaben des Lebensmittelunternehmers, des Alkoholgehalts und der beinhalteten Allergene. Die Abmahnungen hierzu kommen schwerpunktmäßig von einem Verbraucherschutzverein. Ansonsten ging es um die Themen Garantiewerbung (Dauerbrenner) sowie die fehlenden Versand-Angaben beim Auslandsversand oder das unberechtigte Zusenden von Newslettern. Verstärkt wird auch wieder im Bereich unberechtigter Nutzung von Bildmaterial abgemahnt.
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Auf dem Abmahnradar: Keine Auslandsversandkosten / Garantiewerbung / Irreführende Werbung / Widerrufsbelehrung / OS-Link / Marke: Yuka
Der IDO bleibt an dem Top-Thema Garantiewerbung dran, vergisst aber auch die klassischen Themen nicht - wie: Der Hinweis in den AGB zu den Mängelrechten, der nicht klickbare OS-Link oder die fehlenden Auslandsversandkosten. Zudem ging es ua. um die veraltete Widerrufsbelehrung und die nicht vorhandenen Infos zur Vertragstextspeicherung. Aufpassen auch bei der Bewerbung von Messern - hier ging es diesmal um vermeintlich japanische Messer. Im Markenrecht hat sich die Fast Fashion Brand GmbH diesmal mit der Marke Yuka hervorgetan.
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Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Yuka
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der FAST Fashion Brand GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der der Yuka für Bekleidung vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Abmahnung Plogoo UG (haftungsbeschränkt): Fehlende OS-Verlinkung
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Plogoo UG (haftungsbeschränkt) vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden OS-Verlinkung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Plogoo UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag.
2 minWeitere News zum Thema
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Sie möchten wissen, was derzeit beim Warenverkauf über das Internet abgemahnt werden kann? Nutzen Sie den Abmahnradar der IT-Recht Kanzlei und wählen Sie einfach einen der nachfolgend genannten Abmahngründe aus:
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