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Achtung beim Verkauf von Backsprays, wenn diese unzulässige Zusatzstoffe enthalten!
07.10.2022, 16:54 Uhr | Online-Kennzeichnungspflicht

Achtung beim Verkauf von Backsprays, wenn diese unzulässige Zusatzstoffe enthalten!

Sowohl national als auch EU-weit existieren zahlreiche Vorschriften und Regelungen bezüglich der Verwendung von Zusatzstoffen. Während gewisse Zusatzstoffe unbeschränkt verwendet werden können, dürfen andere Stoffe z.B. aufgrund der von ihnen ausgehenden Gesundheitsgefahr in bestimmten Lebensmitteln nur begrenzt oder auch gar nicht enthalten sein. Anlässlich einer aktuellen, uns vorliegenden Abmahnung gegen den Betreiber eines eBay-Onlineshops zeigen wir in diesem Beitrag auf, was beim Verkauf von Waren mit Zusatzstoffen zu beachten gilt.

Lizenzierungen von Verpackungen für 2023: bis zu 33 % Rabatt für Mandanten
07.10.2022, 16:05 Uhr | Verpackungsgesetz

Lizenzierungen von Verpackungen für 2023: bis zu 33 % Rabatt für Mandanten

Auch für das Jahr 2023 haben Online-Händler ihre Verpackungen kostenpflichtig bei einem sog. dualen System anzumelden. Ansonsten dürfen sie ihre Verpackungen nicht weiter in Verkehr bringen (= Vertriebsverbot). Mandanten sowie Leser unser Beiträge erhalten bei unserem Kooperationspartner "activate – by Reclay" Vorzugskonditionen.

Abmahnradar: Unzulässige Google Webfonts-Nutzung / CE-Zertifiziert / Fehlerhafte Grundpreise / Marke: Mensch ärgere Dich nicht
07.10.2022, 14:02 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige Google Webfonts-Nutzung / CE-Zertifiziert / Fehlerhafte Grundpreise / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Seit Wochen dominieren die Webfonts-Abmahnung - immer öfter kommen diese nun von beauftragten Rechtsanwaltskanzleien. Bisher haben sich diesbzgl. v.a. 2 Kanzleien hervorgetan. Ansonsten ging es noch um die Werbung mit einer CE-Zertifizierung oder die fehlerhaften Grundpreise. Da sich die Preisangabenverordnung ja zuletzt u.a. hinsichtlich der Grundpreiseinheit geändert hat, eröffnen sich für Abmahner hier neue Fehlerquellen. Auffallend viel wurde diese Woche im Urheberrecht wegen der unberechtigten Bildnutzung abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die unberechtigte Nutzung der Marke Mensch ärgere Dich nicht.

Neue Funktion in der Widerrufsbelehrung: Ausschließliche abweichende Rücksendeadresse
06.10.2022, 15:19 Uhr | Kanzleimitteilungen

Neue Funktion in der Widerrufsbelehrung: Ausschließliche abweichende Rücksendeadresse

Viele Online-Händler gliedern Lager- und Versandtätigkeiten aus und beauftragen mit dem Fulfillment externe Dienstleister, die nicht nur die Lieferung, sondern auch die Abfertigung von Rücksendungen übernehmen. Diese Händler haben daher ein Interesse daran, dass widerrufsbedingte Retouren ausschließlich an ihren externen Dienstleister adressiert werden. Ab sofort haben Mandanten in allen deutsch- und englischsprachigen Widerrufsbelehrungen die Möglichkeit, für Rücksendungen ausschließlich eine abweichende Adresse vorzugeben.

Achtung Betrugsversuch: Gefälschte Zahlungsaufforderungen des DPMA im Umlauf
06.10.2022, 14:47 Uhr | Marken- und Namensrecht

Achtung Betrugsversuch: Gefälschte Zahlungsaufforderungen des DPMA im Umlauf

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist in Deutschland unter anderem für die Eintragung von schutzfähigen Zeichen, darunter Marken zuständig. Entsprechende Anmelde- und Verlängerungsgebühren sind direkt an das Amt zu zahlen. Derzeit erhalten (vor allem frische) Markeninhaber erneut vielfach vermeintliche „Zahlungsaufforderungen“ des DPMA für angebliche Markenregistrierungen. Dabei handelt es sich um dreiste Betrugsversuche, denen Markeninhaber unter keinen Umständen Folge leisten sollten. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Etsy: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten + viele Tipps
06.10.2022, 14:21 Uhr | Etsy

Etsy: AGB-Schnittstelle rechtssicher einrichten + viele Tipps

In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie Etsy-Händler:innen die Etsy-Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher in ihren Etsy-Shop einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können. Darüber hinaus werden viele Tipps genannt, die einen abmahnsicheren Verkauf von Waren über www.etsy.com ermöglichen sollen.

Marken auf Fotos: Was ist erlaubt?
05.10.2022, 16:09 Uhr | Werbung mit Marken

Marken auf Fotos: Was ist erlaubt?

Viele Händler, die Ihre Waren selbst fotografieren, dürften das kennen: Was ist, wenn auf dem Produktfoto eine Marke zu sehen ist? Darf ich dieses Foto so verwenden oder bin ich markenrechtlich daran gehindert? Wie die Rechtslage in diesem Fall aussieht, was erlaubt ist und wo Gefahren hinsichtlich markenrechtlicher Klagen und Schadensersatz lauern, das erklären wir Ihnen hier.

DECATHLON Marktplatz: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung etc.) an
05.10.2022, 16:08 Uhr | Kanzleimitteilungen

DECATHLON Marktplatz: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung etc.) an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Marktplätze erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung + Widerrufsbelehrung) für den Online-Marktplatz DECATHLON an. Über den von der DECATHLON Deutschland SE & Co. KG unter www.decathlon.de betriebenen Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus den Bereichen „Sport & Outdoor“ an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für DECATHLON erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.

Muster: Einwilligungserklärung für Fotos von personalisierten Auftragsarbeiten mit Kundeninformationen
05.10.2022, 11:35 Uhr | Handlungsanleitungen

Muster: Einwilligungserklärung für Fotos von personalisierten Auftragsarbeiten mit Kundeninformationen

Möchten Händler Bildaufnahmen von Ergebnissen ihrer Auftragsarbeiten, die personenbezogene Kundeninformationen enthalten, werbewirksam auf ihren Internetpräsenzen darstellen, benötigen sie in rechtlicher Hinsicht die datenschutzrechtliche Einwilligung des Betroffenen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten eine umfassende Muster-Erklärung mit Datenschutzhinweisen bereit.

Personalisierte Auftragsarbeiten: Voraussetzungen für die Werbung mit Ergebnisfotos + Muster-Einwilligungserklärung
05.10.2022, 11:30 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Personalisierte Auftragsarbeiten: Voraussetzungen für die Werbung mit Ergebnisfotos + Muster-Einwilligungserklärung

Vor allem im kunsthandwerklichen Bereich bieten Händler oftmals die Personalisierung von Produkten mit personenbezogenen Informationen des Kunden durch Gravur, Einbrennen und sonstige Techniken an. Hat ein Händler nun Interesse, die Ergebnisse solcher Auftragsarbeiten fotographisch zu bewerben, kann sich allerdings ein Datenschutzproblem stellen. Was es bei der Werbung mit Fotos von Auftragsarbeiten mit persönlichen Kundeninformationen zu beachten gilt, zeigen wir in diesem Beitrag und stellen Mandanten eine hilfreiche Muster-Einwilligungserklärung bereit.

Frage des Tages: Müssen dem Verbraucher die Versandkosten im Falle des Widerrufs erstattet werden?
04.10.2022, 11:03 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Müssen dem Verbraucher die Versandkosten im Falle des Widerrufs erstattet werden?

Immer wieder werden wir im Rahmen unserer Beratungspraxis gefragt, ob der Händler dem Verbraucher im Versandhandel im Falle des Widerrufs auch die Versandkosten, also die Kosten der Hinsendung, erstatten muss. Die Händler können diese Rechtsfolge häufig insbesondere dann nicht nachvollziehen, wenn die Widerrufsware bereits versendet wurde, der Händler diesen Teil seiner vertraglichen Verpflichtung also bereits erfüllt hat. Zudem entstehen den Händlern hierdurch nicht unerhebliche Kosten, auf denen sie nicht sitzenbleiben möchten. Wir gehen der Frage in unserem aktuellen Beitrag auf den Grund.

Google Fonts reloaded: Zahlreiche Abmahnungen der RAAG-Kanzlei aus Meerbusch + Musterschreiben
04.10.2022, 10:51 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Google Fonts reloaded: Zahlreiche Abmahnungen der RAAG-Kanzlei aus Meerbusch + Musterschreiben

Es will einfach nicht ruhig werden um Google Fonts. Erst die dubiosen Privat-Abmahner, dann die riesige Abmahnwelle in Österreich, später eine große Welle eines Berliner Rechtsanwalts und nun nimmt eine Kanzlei aus Meerbusch an Fahrt auf. Wer immer noch mit dynamisch eingebunden Schriftarten wie etwa Google Fonts arbeitet, bekommt wohl früher oder später ärgerliche Post.

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