Auf dem Abmahnradar:  Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung  / Werbung: Antibakteriell / Werbung mit UVP / Auslandsversand auf Anfrage / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: Schmuddelwedda , SAM
26.02.2021, 11:31 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung: Antibakteriell / Werbung mit UVP / Auslandsversand auf Anfrage / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: Schmuddelwedda , SAM

Diese Woche war alles dabei: Die neuen Klassiker wie die Werbung mit dem Schlagwort "antibakteriell" und mit einer ggf. nicht existenten UVP. Genauso wie die alten Klassiker, wie etwa die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform oder die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Ansonsten ging es ua. noch um den Verkauf von Spielzeug und die fehlenden Warnhinweise. Im Markenrecht wurde wegen Verletzung der Marken SAM und Schmuddelwedda abgemahnt...

Abmahnradar Februar: Werbung und Marken sind die neuen Lieblingsthemen
26.02.2021, 11:27 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Februar: Werbung und Marken sind die neuen Lieblingsthemen

Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch hat sich die Abmahnwelt verändert - unverändert blieb aber, dass Abmahnungen weiterhin eine große Rolle spielen. Deshalb ist ein Abmahnradar auch weiterhin so wichtig. Allein die Themen und Abmahner mögen sich gewandelt haben - so war es auch im Februar. Hier finden Sie die Abmahnungen des Monats...

Ab 01.03.2021: Neue EU-Energielabel für diverse Elektro-Haushaltsgeräte beachten!

Ab 01.03.2021: Neue EU-Energielabel für diverse Elektro-Haushaltsgeräte beachten!

Mit neuen Verordnungen hat die EU-Kommission für diverse Geräteklassen die Energielabel für das Jahr 2021 reformiert. Die neuen Energielabels werden nun ab dem 01.03.2021 verpflichtend für folgende Geräteklassen: elektronische Displays (z.B. Fernseher, Monitore), Geschirrspüler, Kühlschränke, Waschmaschinen, Wäschetrockner und Weinkühlschränke. Auch neue Produktdatenblätter werden zeitgleich eingeführt. Mehr zu den neuen Energielabels, den Produktdatenblättern und deren Auswirkungen auf den Online-Handel lesen Sie in diesem Beitrag.

Gesetz gegen Abmahnmissbrauch: Eine Zwischenbilanz
25.02.2021, 14:53 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Gesetz gegen Abmahnmissbrauch: Eine Zwischenbilanz

Am 02.12.2020 ist in Deutschland das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ (umgangssprachlich auch „Gesetz gegen Abmahnmissbrauch“ genannt) in Kraft getreten. Durch das neue Gesetz wollte der Gesetzgeber die Möglichkeit zu kostenpflichtigen Abmahnungen insbesondere unter Mitbewerbern im Online-Handel beschränken. Knapp drei Monate später ist es Zeit für eine Zwischenbilanz.

Werbung mit DEKRA-Zertifizierung: nur Original ist legal
25.02.2021, 11:45 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

Werbung mit DEKRA-Zertifizierung: nur Original ist legal

Prüfsiegel und Zertifikate sind im Online-Handel bedeutende Elemente der Vertrauensbildung und sichern Interessenten eine besondere Qualität, Sicherheit oder Konformität von Unternehmen oder Produkt zu. Fundamentale Zulässigkeitsvoraussetzung für die Prüfsiegelwerbung ist dabei selbstredend, dass das Siegel oder Zertifikat für ein konkretes Unternehmen oder Produkt auch tatsächlich ausgestellt wurde. Für Aufsehen sorgt in diesem Zusammenhang jüngst die Prüfgesellschaft DEKRA, die rigoros gegen die irreführende Verwendung ihres Namens vorgeht. Wir zeigen die Hintergründe auf.

Wenn nicht jetzt - wann dann:  EU-Förderung von Markenanmeldungen
24.02.2021, 09:38 Uhr | Marken- und Domainrecht

Wenn nicht jetzt - wann dann: EU-Förderung von Markenanmeldungen

Marken behalten auch in Krisenzeiten ihren Wert. Das hat sich auch die Europäische Kommission gedacht - und in Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) einen Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung ihrer Marke unterstützen soll. Es werden 50 % Rabatt auf die Antragsgebühren in Aussicht gestellt. Für uns Anlass genug sich mal mit weiteren 6 guten Gründen für eine Markenanmeldung auseinanderzusetzen....

LG Amberg: Bei Kombinationsangeboten aus zwei Verkaufseinheiten ist Preisangabe für Einzelprodukt irreführend
23.02.2021, 10:03 Uhr | Werbung mit Preisen

LG Amberg: Bei Kombinationsangeboten aus zwei Verkaufseinheiten ist Preisangabe für Einzelprodukt irreführend

Das LG Amberg hatte sich in einer aktuellen Entscheidung zur Gesamtpreisangabe bei Kombinationsangeboten positioniert. Das Gericht urteilte, dass es irreführend sei, wenn bei einem Kombinationsangebot (bestehend aus zwei Verkaufseinheiten des gleichen Produkts) in der Werbung nicht der Gesamtpreis, sondern der Einzelpreis der einzelnen Verkaufseinheit genannt wird. Lesen Sie in diesem Beitrag mehr zum Thema, wann eine Preisangabe im Falle von Kombinationsangeboten irreführend sein kann.

Modernisierung des Verbraucherschutzrechts: Drohen Händlern nun Bußgelder und individuelle Verbraucherrechtsbehelfe?
23.02.2021, 08:42 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Modernisierung des Verbraucherschutzrechts: Drohen Händlern nun Bußgelder und individuelle Verbraucherrechtsbehelfe?

Verbraucherschutzrecht ist aus Händlersicht meist eines: Lästig und teuer. Teuer in doppelter Hinsicht, denn wer als Händler die ausufernden verbraucherschutzrechtlichen Vorgaben nicht nachkommt, der handelt zumeist auch wettbewerbswidrig und damit abmahnbar. Soweit nichts Neues. Doch nun kommen auf deutsche Händler in diesem Bereich unangenehme Neuregelungen zu.

Musik in Videos auf Facebook und Instagram: Urheberrechte, ein Lizenz-Deal und seine rechtlichen Grenzen
22.02.2021, 12:45 Uhr | Lizenz- und Verwertungsrechte

Musik in Videos auf Facebook und Instagram: Urheberrechte, ein Lizenz-Deal und seine rechtlichen Grenzen

Um ihre Auftritte auf Facebook und Instagram möglichst ansprechend zu gestalten, verbreiten viele Unternehmer selbst kreierte (Werbe-)Videos mit musikalischer Untermalung. Bedacht wird hierbei selten, dass fremde Musiktitel Urheberrechtsschutz genießen und die Verwendung in eigenen Videos ohne entsprechende Lizenzen rechtswidrig wäre – eigentlich. Auf Facebook und Instagram gelten in der EU aufgrund einer Rahmenvereinbarung mit Verwertungsgesellschaften nämlich Besonderheiten. Ob und in welchem Umfang Musik in Videos ohne vorherige Einwilligung der Urheber auf Facebook und Instagram verbreitet werden darf, zeigt dieser Beitrag.

Datenverwendung für persönliche Werbung (sog. Direktmarketing) - was Online-Händler beachten müssen!
19.02.2021, 15:12 Uhr | Werbung im Internet

Datenverwendung für persönliche Werbung (sog. Direktmarketing) - was Online-Händler beachten müssen!

Die Verarbeitung (insbesondere Speicherung, Verwendung, Übermittlung) personenbezogener Daten für Zwecke der Direktwerbung ist einerseits ein wichtiger Aspekte des Marketings für Online-Händler. Andererseits stellt sich die Frage, was es beim Direktmarketing in Bezug auf das Wettbewerbs- bzw. Datenschutzrecht zu beachten gilt? Gilt für alle möglichen Kontaktmöglichkeiten dasselbe oder gibt es rechtliche Unterschiede? Alles, was Online-Händler in Bezug auf Direktmarketing per E-Mail, Telefon, Postbrief und Co. wissen müssen, haben wir in unserem neuesten Beitrag zusammengefasst.

Das geht zu weit: Zur Haftung bei Markenbenutzung auf Webseiten Dritter
19.02.2021, 11:41 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Das geht zu weit: Zur Haftung bei Markenbenutzung auf Webseiten Dritter

Wem gerichtlich untersagt wurde die Marke eines Dritten zu nutzen, weiß was zu tun ist: Die betroffene Marke ist umfassend von der eigenen Website zu entfernen. Und auch Internetsuchmaschinen sind bei der Suche nach rechtsverletzenden Angeboten zu nutzen. Aber was ist mit der Markennutzung auf Webseiten Dritter - wie etwa Branchenverzeichnissen? In solch einem Fall haftet der Schuldner für deren Inhalte nur, wenn er sie direkt oder indirekt veranlasst hat – das hat nun das OLG Düsseldorf entschieden.

Was bei Werbung mit kostenfreier Zugabe zu beachten ist - gerade bei (Teil-)Widerruf
18.02.2021, 15:28 Uhr | Handlungsanleitungen

Was bei Werbung mit kostenfreier Zugabe zu beachten ist - gerade bei (Teil-)Widerruf

Die Werbung mit einer kostenfreien Zugabe („Geschenk“ oder „Free Gift“) ab einem bestimmten Bestellwert oder einer bestimmten Bestellmenge stellt auch im Online-Handel ein beliebtes Mittel zur Verkaufsförderung dar. Aber was gilt, wenn es sich der Kunde nach seiner Bestellung anders überlegt und (teilweise) widerruft mit der Folge, dass der vom Händler vorgegebene Bestellwert bzw. die entsprechende Bestellmenge nachträglich unterschritten wird? Unter diesen Voraussetzungen hätte der Händler die beworbene Zugabe an sich nicht gewähren wollen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten hierzu exklusiv zwei praxistaugliche Muster zur Verfügung.

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