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Novel Foods im Online-Handel: Abmahnungen bei fehlender Zulassung
18.06.2024, 11:52 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Novel Foods im Online-Handel: Abmahnungen bei fehlender Zulassung
Novel Foods im Online-Handel: Abmahnungen bei fehlender Zulassung

Grundsätzlich dürfen Lebensmittel ohne vorherige Genehmigung in Verkehr gebracht werden. Für sogenannte „neuartige Lebensmittel“ ist zum Schutz der Konsumentensicherheit aber eine vorherige Zulassung auf EU-Ebene notwendig. Welche Regeln für solche Novel Foods gelten und warum ihre Nichtbeachtung aktuell zu Abmahnungen führt, zeigt dieser Beitrag.

Werbung mit Verkaufsförderungsmaßnahmen des Herstellers (z. B. „Cash-Back-Aktion“)
17.06.2024, 15:42 Uhr | Werbung im Internet

Werbung mit Verkaufsförderungsmaßnahmen des Herstellers (z. B. „Cash-Back-Aktion“)
Werbung mit Verkaufsförderungsmaßnahmen des Herstellers (z. B. „Cash-Back-Aktion“)

Geld-zurück-Garantien und andere „Cash-Back“-Aktionen sind beliebte Verkaufsförderungsmaßnahmen im Online-Handel. Solche Aktionen werden in der Regel vom Händler durchgeführt und beworben. Doch was gilt, wenn der Hersteller diese Aktionen durchführt? Wie kann der Händler diese für seine Angebote nutzen und was muss er dabei beachten? Dieser Beitrag klärt auf und gibt Online-Händlern ein Muster für die Praxis an die Hand.

Leroy Merlin Italien & Spanien: IT-Recht Kanzlei bietet professionelle Rechtstexte an
17.06.2024, 14:33 Uhr | Kanzleimitteilungen

Leroy Merlin Italien & Spanien: IT-Recht Kanzlei bietet professionelle Rechtstexte an
Leroy Merlin Italien & Spanien: IT-Recht Kanzlei bietet professionelle Rechtstexte an

Die IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für den italienischen und spanischen Marketplace von Leroy Merlin an. Leroy Merlin, ein Großanbieter für Einrichtung sowie Heimwerker-, Garten- und Sanitärbedarf, ermöglicht Händlern, über seinen italienischen und spanischen Marktplatz direkt an Endverbraucher zu verkaufen.

Unzulässiges B2B-Marketing: Abmahnung und Schadensersatz bereits bei einer Werbemail
17.06.2024, 13:46 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

Unzulässiges B2B-Marketing: Abmahnung und Schadensersatz bereits bei einer Werbemail
Unzulässiges B2B-Marketing: Abmahnung und Schadensersatz bereits bei einer Werbemail

Was viele nicht wissen: Unzulässiges E-Mail-Marketing birgt erhebliche Abmahnrisiken nicht nur im B2C- sondern auch im B2B-Bereich. Doch nicht nur Abmahnungen und damit verbundene Kosten, sondern auch Schadensersatzansprüche drohen bereits bei bloß einer einzigen unzulässigen Werbemail. Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick über die Risiken beim B2B-Marketing und über einschlägige Gerichtsentscheidungen zu diesem Thema.

Amazon: A-bis-z-Garantie deckt nun auch Personen- und Sachschäden ab
14.06.2024, 16:50 Uhr | Amazon

Amazon: A-bis-z-Garantie deckt nun auch Personen- und Sachschäden ab
Amazon: A-bis-z-Garantie deckt nun auch Personen- und Sachschäden ab

Wer bei Amazon verkauft, dürfte bereits leidgeprüft in Sachen der von Amazon angebotenen A-bis-z-Garantie sein: Der Kunde bekommt, stellt er einen dahingehenden Antrag, in den meisten Fällen „Recht“ und Amazon nimmt eine Erstattung vor. Die Verkäuferinteressen kommen bei der Beurteilung der Sach- und Rechtslage nicht selten zu kurz. Nun droht neuer Ärger, da der Umfang der Garantie kürzlich erweitert worden ist.

Werbung mit Gratiszugaben: So machen Sie es richtig!
14.06.2024, 16:42 Uhr | Handlungsanleitungen

Werbung mit Gratiszugaben: So machen Sie es richtig!
Werbung mit Gratiszugaben: So machen Sie es richtig!

Die Werbung mit einer kostenlosen Zugabe ab einem bestimmten Bestellwert ist im Online-Handel beliebt. Aber was gilt, wenn der Kunde seine Bestellung (teilweise) widerruft und der vom Händler vorgegebene Bestellwert nachträglich unterschritten wird? In diesem Fall hätte der Händler die Zugabe nicht gewährt. Wir bieten praxistaugliche Musterformulierungen + Leitfaden an.

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Werbung mit "bekömmlich" / Futtermittel: Irreführende Werbung / Marken: HSV, VW
14.06.2024, 11:07 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Werbung mit "bekömmlich" / Futtermittel: Irreführende Werbung / Marken: HSV, VW
Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Werbung mit "bekömmlich" / Futtermittel: Irreführende Werbung / Marken: HSV, VW

Auffällig ist die aktuelle Häufigkeit der Abmahnungen rund um Tierfutter, diesmal ging es um die Bewerbung als Zeckenschutz und die Verwendung des Schlagwortes "bekömmlich". Ansonsten ging es auch um Abmahnklassiker wie die fehlende Grundpreisangabe. Im Urheberrecht wurde die Verwendung von Bildmaterial in sozialen Netzwerken abgemahnt. Und im Markenrecht ging es um die Verwendung der Marke des Fußballbundesligisten HSV.

LG Frankfurt a.M.: Bereitstellung weiterer Kündigungsoptionen neben Kündigungsbutton auf Webseite zulässig
14.06.2024, 07:26 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

LG Frankfurt a.M.: Bereitstellung weiterer Kündigungsoptionen neben Kündigungsbutton auf Webseite zulässig
LG Frankfurt a.M.: Bereitstellung weiterer Kündigungsoptionen neben Kündigungsbutton auf Webseite zulässig

Seit Juli 2022 müssen Unternehmer Verbrauchern einen Kündigungsbutton für online geschlossene Dauerschuldverhältnisse auf ihren Webseiten bereitstellen. Ob diese Pflicht die Bereitstellung zusätzlicher alternativer Kündigungsmöglichkeiten verbietet, entschied nun das LG Frankfurt a.M.

Ab 03.07.2024: Neue Regeln für die Beschaffenheit bestimmter Einweg-Getränkeverpackungen aus Kunststoff
13.06.2024, 15:16 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Ab 03.07.2024: Neue Regeln für die Beschaffenheit bestimmter Einweg-Getränkeverpackungen aus Kunststoff
Ab 03.07.2024: Neue Regeln für die Beschaffenheit bestimmter Einweg-Getränkeverpackungen aus Kunststoff

Ab dem 03.07.2024 gelten neue Anforderungen an die Beschaffenheit von bestimmten Einwegkunststoffgetränkebehältern in Deutschland. Die Regelung richtet sich in erster Linie an die Hersteller entsprechender Produkte. Händler sind hiervon aber insoweit betroffen, als sie entsprechende Produkte ab dem 03.07.2024 grundsätzlich nur noch in Deutschland vertreiben dürfen, wenn die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind.

Rechtssichere Teilnahmebedingungen für Kundenempfehlungsprogramme
13.06.2024, 15:16 Uhr | Handlungsanleitungen

Rechtssichere Teilnahmebedingungen für Kundenempfehlungsprogramme
Rechtssichere Teilnahmebedingungen für Kundenempfehlungsprogramme

Wir stellen unseren Mandanten spezielle Teilnahmebedingungen zur Verfügung, die eine rechtssichere Kundengewinnung durch gezielte Werbung von Bestandskunden im Auftrag des jeweiligen Online-Händlers ermöglichen.

Aktuelle Abmahnung: Irreführende Angaben über geographische Herkunft eines Produkts

Aktuelle Abmahnung: Irreführende Angaben über geographische Herkunft eines Produkts
Aktuelle Abmahnung: Irreführende Angaben über geographische Herkunft eines Produkts

Der Begriff ‘Made in Germany’ hat weltweit einen guten Ruf. Verkäufer möchten ihre Produkte gerne mit diesem Qualitätsmerkmal versehen, riskieren dabei aber häufig rechtliche Abmahnungen. In diesem Beitrag erfahren Sie, wie Sie die Herkunft Ihrer Produkte rechtssicher angeben und häufige Fehler, wie in der uns vorliegenden Abmahnung, vermeiden können.

Frage des Tages: Was ist bei EM-Tippspielen mit Kunden datenschutzrechtlich zu beachten?
12.06.2024, 14:19 Uhr | Werbung mit Gewinnspiel / Glücksspiel

Frage des Tages: Was ist bei EM-Tippspielen mit Kunden datenschutzrechtlich zu beachten?
Frage des Tages: Was ist bei EM-Tippspielen mit Kunden datenschutzrechtlich zu beachten?

Alle Europa- und Weltmeisterschaften wieder schießen Tippspiele verschiedener Anbieter wie Pilze aus dem Boden. Aber nicht nur für die Tippspiel-Anbieter ist dies ein beliebtes Marketingtool, sondern auch für sonstige Unternehmen, wie auch Online-Händler, die dadurch Kunden für sich begeistern und an sich binden möchten. Doch was ist dabei aus Sicht des Datenschutzes zu beachten?

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