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Während reine Double-Opt-In-Mails grundsätzlich zulässig sind, können bereits kleine werbliche Zusätze problematisch sein. Das LG Berlin entschied, dass selbst ein Unternehmens-Slogan in der Bestätigungs-E-Mail unzulässige Werbung darstellen kann.
6 minAktuell droht eBay-Händlern Ungemach. Das LG Münster sieht einen von eBay in den Händlerangeboten eingeblendeten Hinweis zu den Kosten des Rückversandes für eBay Plus-Mitglieder als intransparent und abmahnwürdig.
11 min 3Während Händler bei Werbetexten und Artikelbeschreibungen in der Regel äußerst vorsichtig mit „bösen Worten“ umgehen, sind die Gefahren, die von Werbeaussagen auf Produktbildern ausgehen, eher unbekannt. Hier lauern Fallstricke.
10 minDie Deutsche Telekom blendet in kostenlosen E-Mail-Postfächern Werbung als scheinbar normale Mails („T-Online.de Mail Ads“) ein. Das OLG Nürnberg hat nun über die Zulässigkeit dieser Werbeform entschieden.
6 minNach dem Abschluss der Online-Bestellung flattert die Bestellbestätigung ins E-Mail-Postfach - das ist gängige Praxis. Dennoch gibt es bei Online-Händlern immer wieder Unsicherheiten in Bezug auf Bestellbestätigungen.
8 min 7Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des fairen Wettbewerbs mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung angenommen.
9 minDer wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz dient immer noch gerne als Notnagel, sofern keine gewerblichen Schutzrechte, wie Marken, Design oder Patent greifen. Besonderer Augenmerk liegt dabei auf der wettbewerblichen Eigenart.
6 minManche Seitenbetreiber entscheiden sich für den Verzicht auf sämtliche „Third-Party“-Anwendungen auf Cookie-Basis. Ob ein solcher Verzicht auf der Website werblich hervorgehoben werden darf, wird in diesem Beitrag geklärt.
3 minBei Markenkollisionen und dem Ähnlichkeitsschutz geht es um die Verwechslungsgefahr – so viel ist bekannt. Aber auch im Unternehmenskennzeichenrecht spielt die Verwechslungsgefahr im Falle einer Kollision die entscheidende Rolle.
5 minKunden verbinden mit Prüfzeichen die Vorstellung, dass die mit dem Zeichen beworbenen Waren durch einen neutralen Dritten geprüft wurden. Aufgrund aktueller Abmahnungen zur Werbung mit der Aussage "LGA geprüft" zeigen wir auf, was bei der Werbung zu beachten ist.
5 min 1Dass Produktvergleichsberichte mit enthaltenen Affiliate-Links nicht zwangsweise unzulässige getarnte Werbung enthalten, hat das OLG Hamburg für den Fall eines redaktionell gestalteten Online-Produktvergleichs entschieden.
3 minIn Bezug auf die Werbung mit (Hersteller-)Garantien gilt der Grundsatz, dass über die konkreten Garantiebedingungen informiert werden muss, sobald eine solche erwähnt bzw. in sonstiger Weise beworben wird.
7 minDer EuGH hat mit gestrigem Urteil das EU-US-Datenschutzschild für ungültig erklärt! Konsequenz: Datentransfers in die USA, welche auf Basis dieses Privacy-Shields erfolgen sollen, sind damit unzulässig.
4 min 5Haushaltskühlgeräte müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs besonders gekennzeichnet werden. Wir zeigen, wie es geht.
9 minMüssen die Inhaltsstoffe von (Natur-)Kosmetikprodukten in Online-Angeboten angegeben werden? Eine aktuelle einstweilige Verfügung des LG Karlsruhe, die der IT-Recht-Kanzlei vorliegt, legt dies nahe.
5 min 1Bisher galt: Wer eine Herstellergarantie bewirbt, muss auch umfassend darüber informieren. Aber was gilt, wenn die Garantie im Angebot gar nicht erwähnt wird? Wir informieren Sie über den aktuellen Stand der Rechtsprechung.
9 minNach dem LG Düsseldorf handelt irreführend, wer ein Sammlerstück, also ein „Nicht-Spielzeug“, als Spielzeug anbietet.
4 minInwiefern Twitch-Streamer rechtlich als „Diensteanbieter“ einzuordnen sind und daher ein ordnungsgemäßes Impressum vorhalten müssen, klärt dieser Beitrag.
2 minFacebook hat angekündigt, künftig Händlern einen kostenfreie Online-Shop-Funktion zur Verfügung zu stellen, die dann direkt von der Facebook- oder Instagram-Seite des Händlers aus nutzbar sein soll.
6 min 1Inwiefern Händler für Wettbewerbsverstöße ihrer Affiliate-Werbepartner haften, ist in der Rechtsprechung eine vielmals diskutierte Frage. Maßgeblich für eine Haftung ist die sog. Eingliederung in die betriebliche Organisation des Händlers.
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