Stand der Technik

Sie möchten sich nicht nur mit Informationshäppchen begnügen? Dann lesen Sie den nachfolgenden Beitrag der IT-Recht Kanzlei zum Elektrogesetz, der zu den umfangreichsten seiner Art gehören dürfte. Zudem ist er brandaktuell: So ist etwa bereits die Änderung der Verwaltungspraxis der EAR bezüglich Leuchten mit fest eingebauten Lichtquellen berücksichtigt worden. Auch interessant: Ein aktuelles Urteil des OLG München (vom 22.07.2010), das sich mit der Registrierungspflicht von Ladegeräten, Servos sowie Gyrosystemen für ferngesteuerte Elektrohubschrauber auseinandersetzt. » Weiterlesen

Der Betriebsrat kann, sofern berechtigte Belange des Arbeitgebers nicht entgegenstehen, von diesem die Eröffnung eines Internetzugangs und die Einrichtung eigener E-Mail-Adressen auch für die einzelnen Betriebsratsmitglieder verlangen. » Weiterlesen

Das IITR informiert: Mit dem so genannten “Like” (oder “Gefällt mir”) Button von Facebook können Webseiten-Betreiber Facebook-Nutzern eine Möglichkeit geben, die von den Webseiten-Betreibern angebotenen Webinhalte mit einem Klick in den Facebook-Profilen zu verlinken. Aber wie funktionieren die Like-Buttons von Facebook eigentlich? Welche Daten werden erhoben und an Facebook übermittelt? Welche datenschutzrechtlichen Besonderheiten müssen Webseiten-Betreiber beachten? » Weiterlesen

Aus dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten erreichte uns ein etwas skurriler Rechtsfall: Google wurde im Fall „Rosenberg v. Harwood et al.“ tatsächlich wegen Körperverletzung verklagt. » Weiterlesen

Das IITR informiert: Ab dem 1. November 2010 wird nur noch der elektronische Personalausweis von den Behörden ausgestellt. Der elektronische Identitätsnachweis soll die Sicherheit erhöhen und elektronische Geschäftstransaktionen vereinfachen. Dennoch wird kontrovers über den elektronischen Personalausweis diskutiert. In diesem Artikel wollen wir Sie sowohl über die grundlegenden gesetzlichen Regelungen wie auch über den aktuellen Meinungsstand informieren.
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Das IITR informiert: Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat am 18.3.2010 ein 40 Seiten starkes Eckpunktepapier [http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/service/gem-materialien/modernisierung.pdf] verabschiedet, das kürzlich im Internet veröffentlicht worden ist. In diesem Papier wird festgestellt, dass der Datenschutz im Zeitalter der alltäglichen Datenverarbeitung nicht nur eine Schutzfunktion habe, sondern einen Gestaltungsanspruch des Betroffenen beschreibe. Die Konferenz stellt klar, dass jeder Einzelne weitgehend selbst bestimmen solle, was andere über ihn wissen. In diesem Artikel möchten wir Ihnen den Inhalt des Eckpunktepapiers kurz vorstellen. » Weiterlesen

Ist ein registrierter Hersteller nach § 3 Abs. 11 ElektroG berechtigt, ohne ergänzende Registrierung Geräte unter einem neuen Markennamen und/oder Geräte anderer Gerätearten in Verkehr zu bringen? Das Bundesverwaltungsgericht spricht sich in einem aktuellen Urteil klar dagegen aus. » Weiterlesen

Der 3. Teil der neuen Serie der IT-Recht Kanzlei zum Thema E-Mail Archivierung beschäftigt sich mit den rechtlichen Anforderungen, die an die Art und Weise der E-Mailarchivierung gestellt werden.  » Weiterlesen

Das IITR informiert: Heutzutage benutzen Menschen sämtlicher Altersklassen Computer und das Internet. Auch unsere Kinder und deren Lehrer benutzen diese Medien zunehmend mehr und auch im Rahmen des pädagogischen Unterrichts. Die Nutzung der neuen Technik birgt jedoch auch Gefahren, deren sich nicht nur die Kinder häufig nicht bewusst sind. » Weiterlesen

Die lang ersehnte Entscheidung des BGH zum Thema Haftung des WLAN-Netz Betreibers ist da. Laut Pressemitteilung hat der BGH erwartungsgemäß eine Haftung des Anschlussinhabers wegen Verletzung seiner Prüfpflicht bejaht, sofern es sich um einen unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss handelt. Der Anschlussinhaber kann damit auf Unterlassung und Ersatz der Abmahnkosten, nicht jedoch auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden.  » Weiterlesen

Der 1. Teil der neuen Serie der IT-Recht Kanzlei zum Thema E-Mail Archivierung beschäftigt sich mit der E-Mail an sich, ihrer Bedeutung für die heutige Geschäftswelt und ihren Vor- und Nachteilen. » Weiterlesen

Das LG Dessau-Roßlau entschied (mit Urteil vom 29.01.2010, Az. 3 O 85/09), dass es wettbewerbswidrig sei, elektrische Leuchtmittel in Verkehr zu bringen, wenn diese die Grenzwerte zur Störspannung nach der Europäischen Norm 55015:2006/A1:2007 nicht einhalten. » Weiterlesen

Werbung muss stets klar und deutlich von den redaktionellen Inhalten – also Blogeinträgen, Berichten, Reportagen, Essays etc – einer Internetseite getrennt werden. Ansonsten stehen Verstöße gegen § 4 Nr. 3 UWG oder die Schwarze Klausel Nr. 11 im Raum. Die sog. Schleichwerbung führt die Verbraucher ungerechtfertigter Weise hinters Licht, denn wer nicht weiß, dass er mit Werbung konfrontiert ist, kann sich auch nicht dagegen wehren oder sie kritisch hinterfragen. Lesen dazu jetzt mehr im 14. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet . » Weiterlesen

Der BGH hat am 4. Februar 2010 entschieden, dass der Internet-System-Vertrag in der Regel als Werkvertrag zu qualifizieren ist .  Die vertragstypologische Einordnung von IT-Verträgen ist seit dem Siegeszug der Informationstechnik in alle Lebensbereiche eine Herausforderung für IT-Juristen. Es geht darum, die bekannten und bewährten BGB-Vertragstypen auf völlig neue Geschäftsprozesse anzuwenden. Die Rechte und Pflichten der Parteien sind je nach vertragstyplogischer Einordnung des Vertrages sehr unterschiedlich. Der BGH hat nun in seinem Urteil die Gelegenheit ergriffen, nicht nur zur vertragstypologischen Einordnung des  Internet-System-Vertrags sondern auch anderer IT-Verträge Stellung zu nehmen. » Weiterlesen

Die EU führt ihren Kampf gegen Energiefresser und Klimakiller unerbittlich weiter: Nachdem bislang praktisch alle Produkte, die irgendwie Energie verbrauchen, immer strikteren Regelungen unterworfen wurden, nimmt nun die Richtlinie 2009/125/EG auch all die Produkte ins Visier, die den Energieverbrauch nur mittelbar beeinflussen. » Weiterlesen

Im Märzheft der Zeitschrift Computer und Recht (CR) geben Frau RAin Keller Stoltenhoff zusammen mit ihrem Kollegen RA Müller der Kanzlei Wendler-Tremml und  dem zuständigen Referenten im Bundesinnenministerium (BMI), Herrn Patrik Spitzer, einen systematischen Überblick über die wesentlichen Inhalte und Regelungskomplexe des EVB-IT Systemlieferungsvertrages.  Dieser wurde am 01.03.2007 veröffentlicht. Der Vertrag und seine AGB und alle Muster sind  von der Seite des Beauftragen der Bundesregierung für Informationstechnik  herunterladbar . » Weiterlesen

Professionelles Übersetzen von Rechtstexten, Artikelbeschreibungen, Ihrer Werbung etc. Ab sofort können Update-Servicemandanten der IT-Recht Kanzlei Leistungen des Münchner Übersetzungsbüros Bull Translation zu Sonderkonditionen in Anspruch nehmen. » Weiterlesen

Das IITR informiert: Erhalten Beschäftigte von ihrem Arbeitgeber betriebliche Kommunikationsmittel (z.B. Telefon, PC, Internet, E-Mail, Mobiltelefon etc.) stellt sich die Frage, auf welcher gesetzlichen Grundlage die dabei entstehenden Daten vom Arbeitgeber überwacht werden können. Im Grundsatz ist hier zwischen privater und dienstlicher Nutzung zu unterscheiden. Konsequenz einer vom Arbeitgeber (stillschweigend) gestatteten Privatnutzung ist ein weitgehender Verlust von Kontrollmöglichkeiten über den Datenverkehr der betrieblichen Telekommunikation. » Weiterlesen

Ob im Geschäfts- oder Privatbereich – der Zugang zum Internet ist aus dem täglichen Leben nicht wegzudenken. Die Zugangsvermittlung zum Internet bieten so genannte Access-Provider an, die ihren Kunden die vertraglichen Regelungen meist durch vorformulierte Verträge diktieren. Jedenfalls Business-Kunden haben im Gegensatz zu Privatkunden aber in der Regel Verhandlungsspielraum. Sie sollten den Vertrag mit dem Provider genau prüfen, bevor sie sich für einen Anbieter entscheiden… » Weiterlesen

Die Informationstechnik wird immer mehr zum sensibelsten Bereich eines Unternehmensbereiches. Ganze Firmen aber auch Behörden sind handlungsunfähig, wenn die IT ausfällt. Gute IT-Mitarbeiter, die die IT-Infrastruktur eines Unternehmens lauffähig halten oder die die IT eines Kunden betreuen, sind daher oft unverzichtbar für die Lebensfähigkeit eines Betriebes. » Weiterlesen