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Muster für die Praxis: Rückforderung einer Falschlieferung
01.03.2024, 15:44 Uhr | Falschlieferung

Muster für die Praxis: Rückforderung einer Falschlieferung
Muster für die Praxis: Rückforderung einer Falschlieferung

Bei einer irrtümlichen Falschlieferung besitzt der Online-Händler gegenüber dem Kunden das Recht zur Herausgabe des falsch zugesendeten Artikels. Bei gleichzeitiger Neulieferung der richtigen, bestellten Ware hat der Händler sogar die Pflicht, die ersetzte Sache auf seine Kosten zurückzunehmen. Wir stellen unseren Mandanten ein Muster für die Rückforderung einer falsch an den Kunden gelieferten Ware in diesem Beitrag zur Verfügung.

Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / TRX: Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: SAM, Lecko Mio
01.03.2024, 11:51 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / TRX: Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: SAM, Lecko Mio
Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / TRX: Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: SAM, Lecko Mio

Für viele Händler ist die Textilkennzeichnung ein Buch mit sieben Siegeln. Kein Wunder, dass es immer wieder zu Abmahnungen kommt. Nur ganz bestimmte Begriffe sind als Textilkennzeichnung zulässig. Weniger anspruchsvoll dagegen ein anderes Abmahnthema: Das fehlende Impressum - die Impressumspflicht gilt für alle Diensteanbieter, die geschäftsmäßige Inhalte bereithalten. Ansonsten ging es noch um den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz und im Markenrecht um die Marken Lecko Mio und SAM.

Angabe der wesentlichen Eigenschaften der Ware – es geht schon wieder los!
01.03.2024, 07:57 Uhr | Button Lösung

Angabe der wesentlichen Eigenschaften der Ware – es geht schon wieder los!
Angabe der wesentlichen Eigenschaften der Ware – es geht schon wieder los!

Lang es ist her: Bereits seit dem 01.08.2012, also seit nunmehr fast 12 Jahren, sind Online-Händler, die mit Verbrauchern entgeltliche Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr schließen, verpflichtet, dem Verbraucher unmittelbar vor Abgabe von dessen Bestellung (nochmals) über die wesentlichen Eigenschaften (synonym dazu die wesentlichen Merkmale) der Ware zu informieren. Das ist in der Praxis gar nicht so einfach umsetzbar. Lange war es ruhig um diese Thematik. Aktuell sorgen Abmahnungen wieder für einige Unruhe, insbesondere in Bezug auf den Handel mit Textilerzeugnissen.

Abmahnradar Februar: Werbung, Klassiker  & Marken
01.03.2024, 07:57 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Februar: Werbung, Klassiker & Marken
Abmahnradar Februar: Werbung, Klassiker  & Marken

Es war alles dabei im letzten Monat: Mal ging es um exotischere Themen wie die Werbung mit dem Schlagwort "Auslaufmodell" oder die unberechtigte Erlangung von Gutscheincodes, mal lagen uns Abmahn-Klassiker wie die fehlende Widerrufsbelehrung, die fehlende Verlinkung zur OS-Plattform oder die fehlenden Grundpreise vor. Erstmals wurden Abmahnungen auch mal wieder im Namen von Mitbewerbern und nicht nur von Wettbewerbsvereinen ausgesprochen. Im Markenrecht ist die Zahl der Abmahnungen nach wie vor hoch.

Facebook Pixel wird Meta Pixel: Aktualisierung der Datenschutzerklärungen
01.03.2024, 07:36 Uhr | Kanzleimitteilungen

Facebook Pixel wird Meta Pixel: Aktualisierung der Datenschutzerklärungen
Facebook Pixel wird Meta Pixel: Aktualisierung der Datenschutzerklärungen

Im Zuge der Umfirmierung des Facebook-Konzerns zu „Meta“ werden allmählich auch die Bezeichnungen von Diensten und Angeboten des Tech-Unternehmens angepasst. Jüngst hat das hauseigene Tracking-Tool eine Umbenennung von „Facebook Pixel“ zu „Meta Pixel“ erfahren. Um weiterhin korrekt über vom Tool ausgehende Datenverarbeitungen zu informieren, hat die IT-Recht Kanzlei die Datenschutzerklärungen für den Online-Shop und Homepages aktualisiert.

OTTO und Kasuwa: Aktualisierung der Datenschutzerklärungen
29.02.2024, 07:41 Uhr | Kanzleimitteilungen

OTTO und Kasuwa: Aktualisierung der Datenschutzerklärungen
OTTO und Kasuwa: Aktualisierung der Datenschutzerklärungen

Auf dem Marktplatz Otto wurden jüngst die Möglichkeit der Zahlung über den Anbieter RatePay deaktiviert, dafür sind auf dem Marktplatz Kasuwa nun Zahlungen via Mollie per Kreditkarte und Klarna-Rechnungskauf möglich. Aus gegebenem Anlass hat die IT-Recht Kanzlei die Datenschutzerklärungen für beide Marktplätze aktualisiert.

Was bedeutet der Digital Services Act für Webshops?
29.02.2024, 07:33 Uhr | Digital Services Act (DSA)

Was bedeutet der Digital Services Act für Webshops?
Was bedeutet der Digital Services Act für Webshops?

Schon vor dem 17. Februar 2024 schlug die Einführung des EU Digital Services Acts (DSA) große Wellen. Seit diesem Tag finden dessen Regelungen Anwendung und viele Online-Dienste fragen sich, ob der DSA auf sie Anwendung findet und welchen konkreten neuen Pflichten sie nun unterliegen. Diese Frage stellt sich auch für klassische Webshops, insbesondere wenn sie auch über eine Kommentar- oder Bewertungsfunktion verfügen. Wir haben die Rechtslage analysiert und das Ergebnis in diesem Beitrag zusammengefasst.

FAQ: Neues italienisches Gewährleistungsrecht
28.02.2024, 14:33 Uhr | Italien E-Commerce (AGB)

FAQ: Neues italienisches Gewährleistungsrecht
FAQ: Neues italienisches Gewährleistungsrecht

Das Gewährleistungsrecht für den Verkauf von Waren sowie zur Erbringung bestimmter Dienstleistungen wurde zwar inzwischen innerhalb der EU weitgehend angeglichen. Gleichwohl kann insoweit nicht von einer Vollharmonisierung gesprochen werden. Daher bleiben nicht zuletzt auch für den Online-Handel die verschiedenen nationalen Regelungen zum Gewährleistungsrecht beachtlich. Für das EU-Mitglied Italien hat der italienische Gesetzgeber das Verbraucher-Gewährleistungsrecht im Jahr 2021 gemäß der einschlägigen EU-Richtlinien reformiert und auf digitale Dienstleistungen ausgeweitet.

OLG Frankfurt a.M.: Verzeichnis lieferbarer Bücher (VLB) für gebundenen Buchpreis maßgeblich
27.02.2024, 07:41 Uhr | Verkauf von Büchern, eBooks

OLG Frankfurt a.M.: Verzeichnis lieferbarer Bücher (VLB) für gebundenen Buchpreis maßgeblich
OLG Frankfurt a.M.: Verzeichnis lieferbarer Bücher (VLB) für gebundenen Buchpreis maßgeblich

Bücher und andere Schriftwerke unterliegen in Deutschland der Buchpreisbindung, die zum Schutz des Kulturguts „Buch“ einen Verkauf nur zum offiziell festgesetzten Preis erlaubt. Welche Preislisten zur Bestimmung des gebundenen Preises herangezogen werden müssen, klärte nun das OLG Frankfurt a.M.

Anleitung: Webador-Schnittstelle für Rechtstexte einrichten
26.02.2024, 12:06 Uhr | Handlungsanleitungen

Anleitung: Webador-Schnittstelle für Rechtstexte einrichten
Anleitung: Webador-Schnittstelle für Rechtstexte einrichten

Mit unserem Rechtstexte-Service für Webador-Shops ist die Einrichtung einer Datenschnittstelle für die automatische Übertragung und Aktualisierung der Rechtstexte (AGB, Widerrufsbelehrung & Co.) direkt im webador-Shop möglich. Damit entfällt für den Händler jeglicher Aufwand bei einer Aktualisierung der Texte. Wie die Rechtstexte für webador in wenigen Schritten ganz einfach in den webador-Shop übertragen werden und gleichzeitig die automatische Aktualisierung gestartet wird, zeigen wir in dieser Anleitung.

Frage des Tages: Geoblocking von Nicht-EU-Nutzern auf Internetpräsenzen zulässig?
26.02.2024, 07:46 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Frage des Tages: Geoblocking von Nicht-EU-Nutzern auf Internetpräsenzen zulässig?
Frage des Tages: Geoblocking von Nicht-EU-Nutzern auf Internetpräsenzen zulässig?

Innerhalb der EU ist es seit 2018 verboten, Nutzern anderer Herkunft den Zugang zu Online-Präsenzen zu verwehren und mithin Zugangsbeschränkungen durch sogenanntes Geoblocking einzurichten. Doch wie steht es um Nutzer aus Nicht-EU-Drittstaaten? Können durch technische Mittel etwa Seitenzugriffe aus der Schweiz oder den USA zulässig unterbunden werden? Antwort gibt dieser Beitrag.

Recht auf Reparatur - Neue Pflichten für Hersteller und Händler

Recht auf Reparatur - Neue Pflichten für Hersteller und Händler
Recht auf Reparatur - Neue Pflichten für Hersteller und Händler

Die EU steht kurz vor der formellen Verabschiedung einer Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Produkten. Verbraucher sollen für einige Produkte ein Recht auf Reparatur erhalten, das sich in Form von neuen Pflichten auf Hersteller, Importeure und Händler auswirken wird. Wir geben einen Überblick über die geplanten Neuerungen und was sie für die Produktion und den Handel bedeuten.

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