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Cookie-Consent-Tools für Shopsysteme im Test: welche Tools genügen den rechtlichen Anforderungen?
02.12.2021, 14:08 Uhr | Cookies

Cookie-Consent-Tools für Shopsysteme im Test: welche Tools genügen den rechtlichen Anforderungen?

Die seit dem Urteil des EuGH bestehende generelle Einwilligungspflicht für technisch nicht notwendige Cookies wird auf Webseiten vor allem durch sogenannte "Cookie-Consent-Tools" umgesetzt. Allerdings müssen diese Tools bestimmte rechtliche Anforderungen technisch umsetzen. Die IT-Recht Kanzlei hat mittlerweile eine Vielzahl von Consent-Tools für bestimmte Hosting-Umgebungen getestet und einer rechtlichen Bewertung unterzogen. Einige Tools fallen aktuell noch durch...

Rechtliche Aspekte des Dropshipping: vertragliche Besonderheiten und rechtliche Anforderungen für Online-Händler
02.12.2021, 14:07 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Rechtliche Aspekte des Dropshipping: vertragliche Besonderheiten und rechtliche Anforderungen für Online-Händler

Das Dropshipping erfreut sich im europäischen Fernabsatzhandel dank dem Ausblick auf Umsätze ohne eigene Logistik stetig steigender Beliebtheit. Der erwartete wirtschaftliche Segen kann mitunter aber durch rechtliche Rahmenbedingungen getrübt werden: spezielle Anforderungen aus diversen Rechtsgebieten nehmen Dropshipping-Händler meist nicht unerheblich in die Verantwortung. Der aktuelle Beitrag ordnet das Dropshipping-Prinzip mal juristisch ein.

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen
02.12.2021, 11:15 Uhr | Handlungsanleitungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Seit vielen Jahren beraten wir nun schon im Bereich Markenrecht. Dabei spielt gerade die Beratung bei Markenabmahnungen eine große Rolle. Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre gesammelt und in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 200 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste auch weiterhin und bieten sie exklusiv unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.

Neue Dokumentationspflichten für Einwilligungen bei Verbraucher-Telefonwerbung seit 01.10.2021
02.12.2021, 10:51 Uhr | Telefonmarketing

Neue Dokumentationspflichten für Einwilligungen bei Verbraucher-Telefonwerbung seit 01.10.2021

Verbraucher dürfen telefonisch nur umworben werden, wenn sie in die Telefonwerbung zuvor ausdrücklich eingewilligt haben. Um eine lückenlosere Sanktionierung unerlaubter, einwilligungsloser Telefonwerbung sicherzustellen und die Einhaltung des Einwilligungserfordernisses effizienter zu kontrollieren, gelten seit dem 01.10.2021 mit einem neuen §7a UWG besondere Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten für Unternehmen in Bezug auf die Einwilligung. Welche organisatorischen Anforderungen für die rechtskonforme Verbraucher-Telefonwerbung seitdem einzuhalten ist, zeigt dieser Beitrag.

DSGVO-konformes Retargeting als Umsatzboost im Weihnachtsgeschäft
01.12.2021, 15:55 Uhr | Kanzleimitteilungen

DSGVO-konformes Retargeting als Umsatzboost im Weihnachtsgeschäft

Die richtigen Marketingmaßnahmen machen für Händler im Weihnachtsgeschäft den entscheidenden Unterschied. “Dynamisches Retargeting” gehört zu den effektivsten Technologien, Kaufabbrecher zurück in den Online-Shop zu holen und Conversions zu erhöhen. Die releva GmbH hat mit dem releva.nz Plugin dafür eine DSGVO-konforme Lösung geschaffen, mit der sich Retargeting automatisieren lässt. Mandanten der IT-Recht-Kanzlei können das Plugin 90 Tage kostenfrei testen. Ein Anzeigen-Budget von 30 Euro gibt’s obendrauf.

Gesetzesänderungen im E-Commerce: Ein Ausblick für das Jahr 2022
01.12.2021, 15:53 Uhr | Kanzleimitteilungen

Gesetzesänderungen im E-Commerce: Ein Ausblick für das Jahr 2022

Auch im nächsten Jahr erwarten Online-Händler neue gesetzliche Spielregeln. Gerade im Bereich des E-Commerce gibt es stetig neue Gesetzesvorgaben, so auch im Jahr 2022. Wir geben Ihnen einen Ausblick, was im Online-Handel für Änderungen bevorstehen. Mit unseren Schutzpaketen sind unsere Mandanten auf die bevorstehenden Gesetzesänderungen wie immer einfach und rechtssicher vorbereitet!

Das neue Kaufrecht 2022 in der Praxis: Beweislastumkehr für Mängel gilt künftig ein Jahr lang
01.12.2021, 15:35 Uhr | Kaufrecht

Das neue Kaufrecht 2022 in der Praxis: Beweislastumkehr für Mängel gilt künftig ein Jahr lang

Zum 01.01.2022 müssen sich gewerbliche Verkäufer (und damit auch die Online-Händler) auf zahlreiche Änderungen im Kaufrecht einstellen. Eine besonders praxisrelevante Änderung ist dabei die Verlängerung der sogenannten Beweislastumkehr in Bezug auf die gesetzlichen Mängelrechte. Diese gilt künftig ein Jahr lang statt aktuell nur sechs Monate.

Cookie-Einwilligungspflicht nach TTDSG in Kraft
01.12.2021, 09:50 Uhr | Cookies

Cookie-Einwilligungspflicht nach TTDSG in Kraft

Nachdem der EuGH 2019 eine Einwilligungspflicht für alle technisch nicht notwendigen Cookies bestätigt hatte, schloss sich am 28.05.2020 auch der BGH an. Problem dabei: die geltenden deutschen Vorschriften geben eine ausdrückliche Cookie-Einwilligungspflicht nicht her. Der BGH musste sich also des Kunstgriffs der „unionsrechtskonformen Auslegung“ bedienen. Dies ändert sich nun. Ab heute, dem 01.12.2021, gilt das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG), das in Deutschland erstmalig eine Einwilligungspflicht für technisch nicht erforderliche Cookies kodifiziert.

VG Hannover: Abfrage des Geburtsdatums durch Online-Apotheke bei rezeptfreien Bestellungen ist Datenschutzverstoß
30.11.2021, 11:46 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

VG Hannover: Abfrage des Geburtsdatums durch Online-Apotheke bei rezeptfreien Bestellungen ist Datenschutzverstoß

Das Geburtsdatum von Privatpersonen ist ein schützenswertes personenbezogenes Datum, dessen Abfrage im Online-Handel ausnahmsweise nur beim Vertrieb von alters- oder berechtigungsbeschränkten Waren erforderlich ist. Ob es einer Online-Apotheke datenschutzrechtlich zustand, pauschal und auch bei rezeptfreien Bestellungen das Geburtsdatum von Käufern als Pflichtangabe abzufragen, entschied mit Urteil vom 09.11.2021 (Az.: 10 A 502/19) das VG Hannover. Lesen Sie im Folgenden mehr zur Entscheidung des Gerichts.

Final Countdown: Diese Änderungen im Gewährleistungsrecht erwarten Online-Händler zum 01.01.2022
29.11.2021, 14:59 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Final Countdown: Diese Änderungen im Gewährleistungsrecht erwarten Online-Händler zum 01.01.2022

Zum 01.01.2022 wird das Kaufrecht in bestimmten Teilen reformiert. Auch das Gewährleistungsrecht mit Rechten und Pflichten von Händlern und Verbrauchern bei Sachmängeln ist von bestimmen Änderungen betroffen. Was sich im Bereich der Mängelhaftung gegenüber Verbrauchern zum Jahreswechsel (für normale Waren ohne digitale Elemente) konkret ändert, zeigt die IT-Recht Kanzlei hier auf.

Abmahnradar November: Fehlende Registrierungen iSd. ElektroG und VerpackungsG, unzulässige E-Mail-Werbung & Marken
29.11.2021, 12:05 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar November: Fehlende Registrierungen iSd. ElektroG und VerpackungsG, unzulässige E-Mail-Werbung & Marken

Die Variationsbreite der Abmahnungen hat im November doch sehr abgenommen. Es wird immer noch viel abgemahnt, aber es geht dabei meist um die immergleichen Themen: Die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes und des Elektrogesetzes. Oder die unzulässige E-Mail-Werbung. Natürlich waren aber auch ein paar exotische Themen aus dem Bereich der irreführenden Werbung dabei. Die Anzahl der Markenabmahnungen bleibt weiterhin hoch.

Der Verkauf von Haustieren im Internet
26.11.2021, 13:54 Uhr | Verkauf von lebenden Tiere

Der Verkauf von Haustieren im Internet

Haustiere sind ein emotionales Thema. Dies gilt ganz besonders für deren Anschaffung, die nicht selten aus einer Laune heraus spontan und unüberlegt erfolgt. Das Internet bietet hierfür niedrigschwellige Gelegenheiten. Aber dürfen Tiere überhaupt über das Internet verkauft werden? Und falls ja, wer darf Haustiere verkaufen und welche rechtlichen Voraussetzungen sind dabei zu beachten? Nachdem sich die IT-Recht Kanzlei in einem früheren Beitrag bereits den rechtlichen Gegebenheiten des Verkaufs von lebenden Tieren gewidmet hatte, steht in diesem Beitrag nun der Verkauf von Haustieren im Internet im Blickpunkt.

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