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Start der Marktplätze Kaufland.cz und Kaufland.sk: (Welche) Rechtstexte benötigt?
03.02.2023, 16:57 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Start der Marktplätze Kaufland.cz und Kaufland.sk: (Welche) Rechtstexte benötigt?

Der Launch zweier neuer Kaufland-Marktplätze in Tschechien und der Slowakei steht unmittelbar bevor. Händler können sich bereits jetzt auf Kaufland.cz und Kaufland.sk registrieren und ihre Shops vorbereiten. Im Angesicht des baldigen Go-Live klärt dieser Beitrag die Frage, ob für das tschechische und slowakische Pendant von Kaufland.de Rechtstexte erforderlich sind und wie diese ausgestaltet sein müssen.

Abmahnradar: Werbung mit Testsieger ohne Fundstellenangaben / Kaffee: Werbung mit "bekömmlich" / CE-Zertifiziert / Marke: Mensch ärgere Dich nicht
03.02.2023, 13:57 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit Testsieger ohne Fundstellenangaben / Kaffee: Werbung mit "bekömmlich" / CE-Zertifiziert / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Derzeit mahnen die Wettbewerbsvereine auffallend viel ab: Es geht etwa um die Werbung - mit den Schlagworten "Testsieger", "CE-geprüft" oder "bekömmlich". Warten wir ab, ob es in Zukunft auch mal wieder mehr Mitbewerberabmahnungen gibt - im Ergebnis ist es für den Abgemahnten aber auch bedeutungslos - abgesehen davon, dass die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen natürlich meist finanziell günstiger sind.

Ab sofort: Upgrade- und Zubuchungs-Funktionen in Ihrem Mandantenportal
02.02.2023, 07:38 Uhr | Kanzleimitteilungen

Ab sofort: Upgrade- und Zubuchungs-Funktionen in Ihrem Mandantenportal

Nicht selten dehnen Online-Händler ihre Verkaufstätigkeiten auf neue Vertriebswege und Internetpräsenzen aus. Um sich auch dann mit den professionellen Rechtstexten der IT-Recht Kanzlei rechtlich abzusichern, stellen wir Mandanten ab sofort eine neue Komfortfunktion im Mandantenportal zur Verfügung: mit nur wenigen Klicks können nun neue Rechtstexte hinzugebucht und Schutzpaket-Upgrades durchgeführt werden. Wir präsentieren unser neues Upgrade-Center.

Markenstreit: Audi kämpft um seine S-Marken
01.02.2023, 16:11 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Markenstreit: Audi kämpft um seine S-Marken

Vor Kurzem hatte das LG München (1 HK O 13543/21) mal wieder über eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zu entscheiden: Es ging um zwei Kfz-Typenbezeichnungen der beiden Automobilhersteller Audi und Nio. Letztlich konnte sich der Ingolstädter Konzern mit seinen Marken "S 6" und "S 8" gegen die chinesische Konkurrenz mit den "es"-Marken durchsetzen.

Was ist beim Verkauf von Computer- und Konsolenspielen bzgl. der Alterskennzeichnung zu beachten?
01.02.2023, 08:09 Uhr | Jugendschutz

Was ist beim Verkauf von Computer- und Konsolenspielen bzgl. der Alterskennzeichnung zu beachten?

Händler, die Computer- und Konsolenspiele im Wege des Versandhandels vertreiben, müssen ein besonderes Augenmerk auf die Bestimmungen des Jugendschutzes richten. Gerade beim Verkauf von jugendgefährdenden bzw. jugendbeeinträchtigenden Computer-/ Konsolenspielen drohen zahlreiche Stolpersteine. Dieser Beitrag nimmt drei maßgebende Entscheidungen der Rechtsprechung zum Anlass, die grundsätzlichen Regelungen der Alterseinstufung bei Computer-/ Konsolenspielen sowie deren Folgen und die besonderen Anforderungen für den Versandhandel genauer zu betrachten.

Irreführende Verpackungsangaben: "Geflügel Salami" mit Schweinespeck unzulässig
31.01.2023, 18:18 Uhr | Lebensmittelkennzeichnung

Irreführende Verpackungsangaben: "Geflügel Salami" mit Schweinespeck unzulässig

Bei der Gestaltung von Produktverpackungen liegt der Fokus darauf, potentielle Kunden zum Kauf des Produkts zu bewegen. Allerdings dürfen Produktbezeichnungen und sonstige Informationen auf der Produktverpackung nicht missverständlich sein und auch keine falschen Erwartungen wecken. Sollte dies doch geschehen, verstoßen Unternehmer möglicherweise gegen das Verbot irreführender Werbung, das bei Lebensmitteln nicht aus dem UWG, sondern aus der EU-Lebensmittelinformationsverordnung folgt - so etwa, wenn ein als "Geflügel Salami" bezeichnetes Produkt daneben auch Schweinespeck enthält.

Überblick: Abmahnberechtigte Vereine und Verbände
31.01.2023, 10:24 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Überblick: Abmahnberechtigte Vereine und Verbände

Mit Inkrafttreten des „Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ wurde das wettbewerbsrechtliche Abmahnwesen in Teilen reformiert. Von maßgeblicher Bedeutung war hierbei die Neufassung der Abmahnbefugnis von wettbewerbsschützenden Vereinen und Verbänden. Nicht nur durch Schärfung der strukturellen, personellen und ideellen Voraussetzungen, sondern auch durch ein amtliches Eintragungserfordernis sollte profitgesteuerten Abmahnorganisationen die Stirn geboten werden. Welche Vereine und Verbände nach derzeitigem Rechtsstand befugt sind, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen, zeigt dieser Überblick.

Umsatzsteuer-ID – so klappt die Beantragung
30.01.2023, 15:06 Uhr | Umsatzsteuerrecht

Umsatzsteuer-ID – so klappt die Beantragung

Die Umsatzsteuer-ID ist für viele Händler immer noch ein Buch mit 7 Siegeln. Braucht jeder Onlinehändler eine, muss sie angegeben werden und wenn ja wo? Und wo bekommt er diese ID überhaupt? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der aktuelle Gastbeitrag zum Thema Umsatzsteuer-ID von unserem Kooperationspartner Monschein Steuerberatung.

Datenschutzrechtlich problematisch: Einbettung von Youtube-Videos im Webshop (Update)
30.01.2023, 14:37 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Datenschutzrechtlich problematisch: Einbettung von Youtube-Videos im Webshop (Update)

Vermehrt bemühen sich Online-Händler um eine mediale Anreicherung ihrer Präsenzen. Hoch im Kurs stehen hier Youtube-Videos, die im Wege der Framing-Technologie durch einfaches Kopieren und Einfügen des Video-Links in die eigene Website eingebettet werden können. Während urheberrechtliche Vorbehalte gegen dieses Verfahren durch die Rechtsprechung weitgehend ausgeräumt wurden, sind es nun aber datenschutzrechtliche Aspekte, die die Rechtssicherheit des Framings in Zweifel ziehen. Weitere Informationen und Lösungsansätze präsentiert die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

Frage des Tages: Was ist bei der Bereitstellung eines Online-Widerrufsformulars zu beachten?
27.01.2023, 09:57 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Was ist bei der Bereitstellung eines Online-Widerrufsformulars zu beachten?

Bei Verträgen, die im elektronischen Geschäftsverkehr zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher geschlossen werden, steht dem Verbraucher in der Regel ein Widerrufsrecht zu. Hierüber muss der Unternehmer den Verbraucher im Rahmen einer Widerrufsbelehrung informieren. Daneben muss der Unternehmer dem Verbraucher ein Muster-Widerrufsformular bereitstellen, welches dieser ggf. als Vorlage für seine Widerrufserklärung nutzen kann. Ein solches Widerrufsformular kann der Unternehmer zusätzlich auch online bereitstellen, so dass der Verbraucher sein Widerrufsrecht direkt online ausüben kann. Was dabei zu beachten ist, erläutern wir im folgenden Beitrag.

Frage des Tages: Kann der Versanddienstleister bei Widerruf vorgeschrieben werden?
26.01.2023, 15:54 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Frage des Tages: Kann der Versanddienstleister bei Widerruf vorgeschrieben werden?

Widerrufende Verbraucher sind das tägliche Brot der Onlinehändler. In bestimmten Konstellationen haben die Händler ein berechtigtes Interesse daran, dass der Käufer die Ware mit einem bestimmten Frachtführer an sie zurücksendet. Doch kann dem Käufer rechtlich überhaupt vorgeschrieben werden, welchen Versanddienstleister er für die Retoure zu nutzen hat?

BGH: Amazon haftet nicht für Content auf Internetseiten seiner Affiliate-Partner
26.01.2023, 11:11 Uhr | Affiliate-Marketing

BGH: Amazon haftet nicht für Content auf Internetseiten seiner Affiliate-Partner

Der BGH hat entschieden, dass der Betreiber eines Affiliate-Programms nicht für die irreführende Werbung eines Affiliate-Partners haftet, wenn dieser im Rahmen eines eigenen Produkt- oder Dienstleistungsangebots tätig geworden ist und es deshalb an einer Erweiterung des Geschäftsbetriebs des Betreibers des Affiliate-Programms fehlt.

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