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Aktuelle Abmahnungen aufgrund Verstoßes gegen das Jugendschutzrecht im Umlauf!
28.06.2022, 15:12 Uhr | Alterverifikationssystem

Aktuelle Abmahnungen aufgrund Verstoßes gegen das Jugendschutzrecht im Umlauf!

Heutzutage können nahezu alle Produkte auch online über das Internet gekauft werden, so auch diverse Produkte mit Altersbeschränkungen (wie z.B. Tabakprodukte, E-Zigaretten, Alkohol, etc.). Im Falle der Abgabe altersbeschränkter Ware müssen Online-Händler besondere Vorsicht walten lassen, da hier jugendschutzrechtliche Vorgaben zu beachten sind. Wer sich nicht an die jugendschutzrechtlichen Spielregeln hält, riskiert eine Abmahnung. Uns liegt aktuell eine solche Abmahnung eines Online-Händlers vor. Wir zeigen anhand dieser Abmahnung, was im konkreten Fall schief gelaufen ist und wie Sie derartige Abmahnungen verhindern können.

Virales Phänomen: Ersatzforderungen von Privatpersonen wegen der Nutzung von Google Webfonts – wie reagieren?
28.06.2022, 14:57 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Virales Phänomen: Ersatzforderungen von Privatpersonen wegen der Nutzung von Google Webfonts – wie reagieren?

Viele Seitenbetreiber erhalten derzeit per E-Mail Schreiben von diversen Privatpersonen, die mit immer gleichem Wortlaut eine datenschutzwidrige Nutzung von „Google Webfonts“ monieren und unter Androhung gerichtlicher Schritte zur Zahlung eines Schadensersatzes von 100 Euro auffordern. Die Verunsicherung unter Online-Unternehmern ist groß. Sind diese Schreiben ernst zu nehmen? Was ist überhaupt schiefgelaufen? Wie ist zu reagieren? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Grundpreisangaben bei Sets und Bundles – einige Regeln für die Praxis
28.06.2022, 14:57 Uhr | Preisangabenverordnung

Grundpreisangaben bei Sets und Bundles – einige Regeln für die Praxis

Immer wieder werden wir in unserer Beratungspraxis mit der Frage konfrontiert, in welchen Fällen bei Online-Angeboten die Angabe eines Grundpreises erfolgen muss. Diese Frage stellt sich insbesondere, wenn das Angebot nicht nur einen bestimmten Artikel sondern mehrere Artikel umfasst, die im Rahmen eines Sets oder eines Bundles angeboten werden. Der nachfolgende Beitrag soll hierbei eine Hilfestellung für die Praxis bieten.

Anspruch auf Schadensersatz bei unberechtigten Abmahnungen?
28.06.2022, 00:59 Uhr | Abmahnungen

Anspruch auf Schadensersatz bei unberechtigten Abmahnungen?

Eine Abmahnung flattert ins Haus eines Händlers. Der Vorwurf: Der Händler verstoße angeblich gegen die Preisangabenverordnung oder gegen sonstige Vorschriften des Wettbewerbsrechts. Nach rechtlicher Prüfung durch eine Rechtsanwältin stellt sich aber heraus: Alles nur fake, die Vorwürfe sind haltlos. Doch die rechtliche Überprüfung war aufwendig und kostete Geld. Die IT-Recht Kanzlei erläutert, ob der unberechtigt Abgemahnte nun die Kosten der Abmahnung von dem Abmahnenden ersetzt verlangen kann.

OLG Hamburg: Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform grundpreispflichtig
27.06.2022, 14:49 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Hamburg: Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform grundpreispflichtig

Eine Pflicht zur Angabe von Grundpreisen besteht, wenn das konkrete Produkt nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten oder beworben wird. Was aber gilt bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform? Die Instanzrechtsprechung ist sich betreffend dieser Frage uneins. In diesem Zusammenhang hat sich nun auch das OLG Hamburg positioniert. Wie das Gericht entschieden hat, lesen Sie in unserem neuesten Beitrag.

Die Preisangabenverordnung: Leitfaden für Online-Händler
27.06.2022, 11:15 Uhr | Preisangabenverordnung

Die Preisangabenverordnung: Leitfaden für Online-Händler

Die Preisangabenverordnung ist eine Herausforderung für Online-Händler, da sie komplexe Regelungen zum Preisrecht im E-Commerce enthält. Wann sind Händler zur Angabe von Gesamtpreisen verpflichtet? Wie weist man rechtssicher auf die Umsatzsteuer und Versandkosten hin? Was gilt bei Grundpreisen, Mindermengenzuschlägen und Preisermäßigungen etc.? Wir behandeln die wichtigsten Themen der Preisangabenverordnung umfassend in unserem komplett überarbeiteten Leitfaden.

Transparente Preise: Wie müssen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge hinweisen?
27.06.2022, 11:12 Uhr | Preisangabenverordnung

Transparente Preise: Wie müssen Online-Shops auf Mindermengenzuschläge hinweisen?

Geringe Bestellmengen können Shop-Betreibern ein (finanzieller) Dorn im Auge sein. Während sich die Fixkosten für Verpackung, Lieferschein und Co ab einem bestimmten Bestellwert amortisieren, bleiben Online-Händler bei einem niedrigen Bestellwert möglicherweise zu einem gewissen Teil auf ihren Kosten sitzen. Ein sinnvolles Preiskorrektiv kann in diesem Fall ein sogenannter Mindermengenzuschlag sein. Doch für die Erhebung eines solchen Zusatzbetrags gelten bestimmte Vorschriften. Hält sich der Online-Händler nicht an diese, drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert , wie Shop-Betreiber Mindermengenzuschläge konkret ausweisen müssen, um teure wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden.

Abmahnradar Juni: Gesundheitsbezogene Werbung, Verpackungsgesetz und viele Marken
27.06.2022, 11:10 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Juni: Gesundheitsbezogene Werbung, Verpackungsgesetz und viele Marken

Im Juni sind die Abmahnzahlen leicht gestiegen. Es ging weiterhin v.a. um die Themen gesundheitsbezogene Werbung - und um Abmahnklassiker wie den fehlenden Grundpreisen oder die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Die Anzahl der Markenabmahnungen bleibt weiterhin auf hohem Niveau.

Aufgepasst: Abmahnfalle bei der Grundpreisangabe in der Google-Bildersuche
24.06.2022, 16:35 Uhr | Preisangabenverordnung

Aufgepasst: Abmahnfalle bei der Grundpreisangabe in der Google-Bildersuche

Die Grundpreisangabe ist nach wie vor einer der häufigsten Abmahngründe. Der Grundpreis muss allerdings nicht nur in verbindlichen Angeboten mitgeteilt werden, sondern bereits in der Werbung. Daher ist auch in der Google-Bildersuche bei grundpreispflichtigen Waren der zugehörige Grundpreis anzugeben. Ein Problem in diesem Zusammenhang ist die Darstellung von Suchergebnissen in der sog. Google-Bildersuche. Was Online-Händler tun müssen, um Abmahnungen wegen fehlender Grundpreisangaben in der Google-Bildersuche zu verhindern, lesen Sie in diesem Beitrag.

Sie nutzen das „AGB-Connector“-Plugin für Wordpress? Bitte jetzt umstellen!
24.06.2022, 12:18 Uhr | Kanzleimitteilungen

Sie nutzen das „AGB-Connector“-Plugin für Wordpress? Bitte jetzt umstellen!

Jüngst hat die IT-Recht Kanzlei eine hauseigene Schnittstellenlösung für Wordpress und WooCommerce nach neuesten technischen Standards mit höchster Verbindungsstabilität entwickelt. Mandanten, welche für Wordpress oder WooCommerce eine Rechtstexte-Schnittstelle über das „AGB-Connector“-Plugin der Inpsyde GmbH eingerichtet haben, werden gebeten, für fortlaufende Rechtssicherheit auf die neue Schnittstellenlösung umzustellen.

Abmahnradar: Atemschutzmaske: Fehlendes Zertifikat / Textilkennzeichnung: Bambussocken / Gesundheitsbezogene Angaben: Schlaftee /  Urheberrecht: Bootleg / Marken: EXPLORER, Frida
24.06.2022, 11:47 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Atemschutzmaske: Fehlendes Zertifikat / Textilkennzeichnung: Bambussocken / Gesundheitsbezogene Angaben: Schlaftee / Urheberrecht: Bootleg / Marken: EXPLORER, Frida

Atemschutzmasken, Bambussocken und Schlaftee: Das waren die 3 Abmahnschwerpunkte diese Woche - dabei ging es um die fehlende Zertifizierung von KN95-Masken, die fehlerhafte Textilkennzeichnung bestimmter Socken und die unzulässige gesundheitsbezogene Werbung für Tee. Im Urheberrecht wurde mal wieder der Verkauf eines Bootlegs abgemahnt. Um im Markenrecht ging es um die Marken EXPLORER und Frida.

Grundpreise bei Google Shopping: Wie und wo?
24.06.2022, 11:12 Uhr | Preisangabenverordnung

Grundpreise bei Google Shopping: Wie und wo?

Anzeigen in Google Shopping für Produkte, die nach Länge, Fläche, Gewicht oder Volumen angeboten werden, lösen die Grundpreispflicht aus. Weil diese Anzeigen als Preiswerbung gelten, muss dem Gesamtpreis auch der Grundpreis beigestellt sein. Fehlende Grundpreise bei Google Shopping sind ein beliebtes Abmahnziel – vor allem deswegen, weil die anzeigeneigene Grundpreisfunktion teilweise ausfällt bzw. nicht dargestellt wird. Wie und wo bei Google Shopping im Sinne der rechtssichersten Umsetzung Grundpreise angegeben werden müssen, behandeln wir in der aktuellen Frage des Tages.

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