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Aufgepasst: Abmahnfalle bei der Grundpreisangabe in der Google-Bildersuche
24.06.2022, 16:35 Uhr | Preisangabenverordnung

Aufgepasst: Abmahnfalle bei der Grundpreisangabe in der Google-Bildersuche

Die Grundpreisangabe ist nach wie vor einer der häufigsten Abmahngründe. Der Grundpreis muss allerdings nicht nur in verbindlichen Angeboten mitgeteilt werden, sondern bereits in der Werbung. Daher ist auch in der Google-Bildersuche bei grundpreispflichtigen Waren der zugehörige Grundpreis anzugeben. Ein Problem in diesem Zusammenhang ist die Darstellung von Suchergebnissen in der sog. Google-Bildersuche. Was Online-Händler tun müssen, um Abmahnungen wegen fehlender Grundpreisangaben in der Google-Bildersuche zu verhindern, lesen Sie in diesem Beitrag.

Sie nutzen das „AGB-Connector“-Plugin für Wordpress? Bitte jetzt umstellen!
24.06.2022, 12:18 Uhr | Kanzleimitteilungen

Sie nutzen das „AGB-Connector“-Plugin für Wordpress? Bitte jetzt umstellen!

Jüngst hat die IT-Recht Kanzlei eine hauseigene Schnittstellenlösung für Wordpress und WooCommerce nach neuesten technischen Standards mit höchster Verbindungsstabilität entwickelt. Mandanten, welche für Wordpress oder WooCommerce eine Rechtstexte-Schnittstelle über das „AGB-Connector“-Plugin der Inpsyde GmbH eingerichtet haben, werden gebeten, für fortlaufende Rechtssicherheit auf die neue Schnittstellenlösung umzustellen.

Abmahnradar: Atemschutzmaske: Fehlendes Zertifikat / Textilkennzeichnung: Bambussocken / Gesundheitsbezogene Angaben: Schlaftee /  Urheberrecht: Bootleg / Marken: EXPLORER, Frida
24.06.2022, 11:47 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Atemschutzmaske: Fehlendes Zertifikat / Textilkennzeichnung: Bambussocken / Gesundheitsbezogene Angaben: Schlaftee / Urheberrecht: Bootleg / Marken: EXPLORER, Frida

Atemschutzmasken, Bambussocken und Schlaftee: Das waren die 3 Abmahnschwerpunkte diese Woche - dabei ging es um die fehlende Zertifizierung von KN95-Masken, die fehlerhafte Textilkennzeichnung bestimmter Socken und die unzulässige gesundheitsbezogene Werbung für Tee. Im Urheberrecht wurde mal wieder der Verkauf eines Bootlegs abgemahnt. Um im Markenrecht ging es um die Marken EXPLORER und Frida.

Grundpreise bei Google Shopping: Wie und wo?
24.06.2022, 11:12 Uhr | Preisangabenverordnung

Grundpreise bei Google Shopping: Wie und wo?

Anzeigen in Google Shopping für Produkte, die nach Länge, Fläche, Gewicht oder Volumen angeboten werden, lösen die Grundpreispflicht aus. Weil diese Anzeigen als Preiswerbung gelten, muss dem Gesamtpreis auch der Grundpreis beigestellt sein. Fehlende Grundpreise bei Google Shopping sind ein beliebtes Abmahnziel – vor allem deswegen, weil die anzeigeneigene Grundpreisfunktion teilweise ausfällt bzw. nicht dargestellt wird. Wie und wo bei Google Shopping im Sinne der rechtssichersten Umsetzung Grundpreise angegeben werden müssen, behandeln wir in der aktuellen Frage des Tages.

BGH: Grundpreis muss auf einen Blick mit Gesamtpreis der Ware wahrgenommen werden können
23.06.2022, 16:26 Uhr | Preisangabenverordnung

BGH: Grundpreis muss auf einen Blick mit Gesamtpreis der Ware wahrgenommen werden können

Seit Jahren ein Abmahnklassiker: Fehlende, falsche oder nicht direkt beim Gesamtprpreis angezeigte Grundpreisangaben. Diese Problematik hat bereits zehntausende Online-Händler „unglücklich“ gemacht. Ein aktuelles BGH-Urteil befeuert diese Thematik erneut.

Ab dem 01.07.2022: Kündigungsbutton für zahlreiche Dauerschuldverhältnisse im elektronischen Geschäftsverkehr erforderlich
22.06.2022, 17:09 Uhr | Button Lösung

Ab dem 01.07.2022: Kündigungsbutton für zahlreiche Dauerschuldverhältnisse im elektronischen Geschäftsverkehr erforderlich

Ab dem 01.07.2022 wird durch das Gesetz für faire Verbraucherverträge eine neue Pflicht zur Vorhaltung einer Kündigungsroutine bei Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr geschaffen. Betroffene Online-Händler sollten die neuen Anforderungen rechtzeitig technisch umsetzen (lassen), um sich nicht dem Risiko einer Abmahnung auszusetzen.

OLG Frankfurt a.M.: In Online-Shops muss das dritte Geschlecht als Anrede angeboten werden
22.06.2022, 17:09 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

OLG Frankfurt a.M.: In Online-Shops muss das dritte Geschlecht als Anrede angeboten werden

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) stellt neben der Religion und der ethnischen Herkunft auch die sexuelle Identität und das Geschlecht unter Schutz. Es besteht in Bezug auf diese geschützten Rechtsgüter ein Benachteiligungsverbot. So hat nun auch das OLG Frankfurt a.M. im Falle einer Online-Vertriebstochter des größten deutschen Eisenbahnunternehmens entschieden, dass die Beschränkung der Anredemöglichkeiten im Online-Bestellportal der Vertriebstochter auf „Herr“ und „Frau“ eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts von Personen einer nicht-binären Geschlechtsidentität ist.

Die Haftung des Online-Händlers für Fehler von Amazon
21.06.2022, 17:02 Uhr | Amazon

Die Haftung des Online-Händlers für Fehler von Amazon

Die Online-Plattform Amazon genießt seit Jahren großen Erfolg und stellt deshalb für viele Händler eine attraktive Möglichkeit dar, ihre Produkte zu verkaufen. Die vielen Vorteile, die der Verkauf von Artikeln auf Amazon bietet, haben jedoch - wie der BGH es ausdrückt - auch eine „Kehrseite“. Die Gerichte urteilten in den letzten Jahren, dass Händler für auf ihrer Angebotsseite zu findende Wettbewerbsverstöße haften müssen – und zwar auch dann, wenn Amazon selbst (oder Dritte) diese Fehler verursacht haben. Im heutigen Beitrag wollen wir Ihnen deshalb zeigen, wann Händler mit einer Haftung für Fehler von Amazon rechnen müssen und wie sie dies am besten vermeiden.

Etsy: Statusumstellung – Händler oder Privatperson?
21.06.2022, 16:56 Uhr | Etsy

Etsy: Statusumstellung – Händler oder Privatperson?

Der Betreiber der Plattform Etsy hat offensichtlich eigenmächtig den Status einer Vielzahl von Etsy-Händler:innen auf „Privatperson“ gestellt. Das sorgt bei unseren Mandanten aktuell für Verunsicherung. Was ist also zu tun?

Virtueller Impressums-Service von Postflex für rechtssicheren Adressschutz: 20% Rabatt für Mandanten
21.06.2022, 16:42 Uhr | Kanzleimitteilungen

Virtueller Impressums-Service von Postflex für rechtssicheren Adressschutz: 20% Rabatt für Mandanten

Auf geschäftsmäßig betriebenen Internetseiten muss ein vollständiges Impressum mit ladungsfähiger Anschrift vorgehalten werden. Vor allem Einzelunternehmer stellt dies regelmäßig vor ein Problem, da sie meist von ihrem Wohnsitz aus operieren und ihre Privatadresse ungern im Internet veröffentlichen möchten. Hier bietet der Service von Postflex rechtskonforme Abhilfe: in nur wenigen Schritten kann zu attraktiven Preisen eine virtuelle Geschäftsadresse beantragt werden, die der Impressumspflicht genügt – für rechtssicheren Adressschutz. Mandanten profitieren als Neukunden ab sofort von attraktiven 20% Rabatt.

BGH: Internet-Plattformen wie YouTube bei Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer potenziell schadensersatzpflichtig
21.06.2022, 11:54 Uhr | Haftung

BGH: Internet-Plattformen wie YouTube bei Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer potenziell schadensersatzpflichtig

Bisher waren Betreiber von Videosharing- und Streaming-Plattformen bei Urheberrechtsverletzungen von Nutzern nur zur Unterlassung verpflichtet, nicht jedoch zu Schadensersatz oder gar Auskunft über die Identität der Verletzer. Nach einer Entscheidung des EuGH in einem Vorlageverfahren zur unmittelbaren Ersatz- und Auskunftspflicht von Portalbetreibern hat nun der BGH die Vorgaben des höchsten EU-Gerichts auf das deutsche Recht übertragen.

Unlautere getarnte Werbung bei Berücksichtigung bezahlter Produktrezensionen
20.06.2022, 13:53 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Unlautere getarnte Werbung bei Berücksichtigung bezahlter Produktrezensionen

Fließen in das Gesamtbewertungsergebnis für Produkte, die auf eine Verkaufsplattform angeboten werden, auch Rezensionen ein, für die an den Rezensenten ein - wenn auch geringes - Entgelt gezahlt wird, liegt unlautere getarnte Werbung vor, sofern die Berücksichtigung dieser bezahlten Rezensionen nicht kenntlich gemacht wird - so das OLG Frankfurt am Main.

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