Die Verpflichtung des Verkäufers zum Schadensersatz - Teil 8 der Serie zum Gewährleistungsrecht
14.11.2019, 16:56 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Die Verpflichtung des Verkäufers zum Schadensersatz - Teil 8 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Ein allseits unbeliebtes Thema für Händler und Verkäufer im Bereich des Gewährleistungsrechts – der Schadensersatz. Auch der geübte Rechtsanwender muss zuweilen sehr genau prüfen, unter welchen Umständen wie viel Schadensersatz verlangt werden kann. Teil 8 unserer neuen Serie zum Gewährleistungsrecht versucht übersichtlich und verständlich, Antworten auf die dringendsten Fragen rund um das Thema Schadensersatz im Gewährleistungsrecht zu geben.

Interview mit Ferry Hötzel von Shopify
14.11.2019, 15:38 Uhr | Shopify

Interview mit Ferry Hötzel von Shopify

Shopify ist nach Unternehmensangaben die führende cloud-basierte Multi-Channel-Commerce-Plattform und neuer Kooperationspartner der IT-Recht Kanzlei. Händler können mit der Lösung Shops auf unterschiedlichen Vertriebskanälen betreiben, einschließlich Web, Mobile, Social Media, Marktplätzen, stationären Geschäften oder Popup-Stores. Was diese Shoplösung interessierten Onlinehändlern zu bieten hat, haben wir Ferry Hötzel, Product Manager von Shopify, gefragt.

Handlungsanleitung: Der Verkauf von E-Zigaretten und Liquids (Update)
14.11.2019, 15:36 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Handlungsanleitung: Der Verkauf von E-Zigaretten und Liquids (Update)

Die Eindämmung des Tabakkonsums sowie die Gefahrensensibilisierung in Bezug auf das Rauchen sind bereits seit Jahrzehnten Gegenstand nationaler und europäischer gesetzgeberischer Bestrebungen. Neue, den Tabakmarkt revolutionierende Entwicklungen wie die E-Zigarette mit ihren dazugehörigen Liquids haben hierbei den Gesetzgeber dazu gezwungen, Anpassungen und Ausdehnungen bestehender Regularien vorzunehmen. In der Phase der Gesetzesanpassung hat es zeitweise auf diesem Gebiet gravierende Rechtsunsicherheiten und Auslegungsschwierigkeiten gegeben. Mit Inkrafttreten des neuen Tabakerzeugnisgesetzes (TabakerzG) und der neuen Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV) zum 20. Mai 2016 ist die Rechtslage jedoch klarer geworden. Der nachfolgende Beitrag soll einen Überblick dazu geben, was nach den neuen Vorschriften für den rechtssicheren Verkauf von E-Zigaretten und Liquids zu beachten ist.

Kunde gibt die falsche Lieferadresse an, wer trägt in diesem Fall die Versandkosten?
14.11.2019, 15:35 Uhr | Versandproblematiken

Kunde gibt die falsche Lieferadresse an, wer trägt in diesem Fall die Versandkosten?

Häufig sehen sich Online-Händler mit dem Problem konfrontiert, dass der Kunde im Rahmen der Bestellung eine falsche Lieferadresse angibt. In solch einem Fall wird oftmals die Zustellung der Ware für den Paketdienstleister unmöglich. In der Folge wird die Ware an den Online-Händler retourniert. Die große Frage dann: Wer trägt in diesem Fall die entstandenen Versandkosten?

Rolle Rückwärts: JusProg ist laut VG Berlin doch ein geeignetes Jugendschutzprogramm!
14.11.2019, 10:26 Uhr | Jugendschutz

Rolle Rückwärts: JusProg ist laut VG Berlin doch ein geeignetes Jugendschutzprogramm!

Kürzlich entschied die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), dass das Jugendschutzprogramm „JusProg“ nicht die Voraussetzungen des JMStV erfülle. Der Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. ist gegen die Entscheidung vorgegangen. Daraufhin hat das VG Berlin nun im Eilverfahren die Anerkennung des Programms (vorerst) wiederhergestellt. Online-Anbieter von entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten im Sinne des § 5 JMStV fragen sich jetzt zu Recht, wie das Hin und Her in den letzten Wochen zu bewerten ist. Wir bringen Licht ins Dunkel!

Neue Serie der IT-Recht Kanzlei: Vergleich der geltenden datenschutzrechtlichen Standards beim Cloud-Hosting in den USA und in Europa
13.11.2019, 14:36 Uhr | Hosting

Neue Serie der IT-Recht Kanzlei: Vergleich der geltenden datenschutzrechtlichen Standards beim Cloud-Hosting in den USA und in Europa

Cloud-Hosting-Dienste gelten als neuer Standard für die Speicherung und Verwaltung von Informationen über das Internet. Hierbei entfalten sie eine besondere datenschutzrechtliche Relevanz, die sich vor allem auf die Globalität der Verarbeitungsvorgänge und die unterschiedlichen geltenden Datenschutzregime stützt. Gerade bei transatlantischen Cloud-Hosting-Angeboten kann es so immer wieder zu entscheidenden datenschutzrechtlichen Fragen kommen. Die neue Serie der IT-Recht Kanzlei vergleicht in 3 Teilen die datenschutzrechtlichen Standards und Voraussetzungen für Cloud-Hoster in den USA und in Europa.

Nun möglich: Rechtliche notwendige Informationen in eBay-Artikelbeschreibung verlinken
12.11.2019, 08:19 Uhr | eBay

Nun möglich: Rechtliche notwendige Informationen in eBay-Artikelbeschreibung verlinken

eBay-Händler standen bisweilen vor einem Problem: eBay mag keine externen Links in Artikelbeschreibungen. Viele Informationspflichten erfordern aber die Verlinkung externer Informationen, etwa hin zu Garantiebedingungen oder Sicherheitsdatenblättern des Herstellers. eBay.de hat hier nun reagiert und Händler können nun gewisse externe Informationen verlinken. Wie das geht, lesen Sie in unserem Beitrag.

Das sieht dir ähnlich: Verwechslungsgefahr im Markenrecht
11.11.2019, 15:05 Uhr | Verwechslungsgefahr

Das sieht dir ähnlich: Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Schreckgespenst Verwechslungsgefahr: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht ist von großer Bedeutung für bestehende bzw. zukünftige Markeninhaber. Sie besagt, dass eine eingetragene Marke gelöscht werden kann, sofern eine Identität oder Ähnlichkeit dieses Zeichens mit einer anderen Marke besteht und sich somit eine potentielle Verwechslungsgefahr für die angesprochenen Verkehrskreise ergibt. Die Beurteilung findet dabei anhand der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Zeichen und schließlich der Kennzeichnungskraft der älteren Marke statt. In diesem Beitrag zeigen wir Ihnen die Grundlagen auf, wann eine Verwechslungsgefahr im Sinne des Markenrechts vorliegt und veranschaulichen dies mit einer aktuellen Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 07.10.2019, Az. 29 W (pat) 26/15).

Das Gruselkabinett der Distanzierungshinweise: Über Sinn und Unsinn von Disclaimern
11.11.2019, 08:04 Uhr | Disclaimer

Das Gruselkabinett der Distanzierungshinweise: Über Sinn und Unsinn von Disclaimern

Immer wieder werden wir gefragt, ob Disclaimer auf Webseiten und Onlineshops etwa hinsichtlich einer Haftung für Aktualität und Richtigkeit der Inhalte, einer Haftung für externe Links und Hinweise zum Urheberrecht notwendig sind. Warum derartige Disclaimer im Regelfall bestenfalls nutzlos, schlimmstenfalls sogar abmahnbar sind, erläutern wir Ihnen in unserem aktuellen Beitrag!

Rechte des Händlers bei der Rücksendung falscher Ware im Widerrufsfall + Muster
10.11.2019, 13:45 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Rechte des Händlers bei der Rücksendung falscher Ware im Widerrufsfall + Muster

Üben Verbraucher ihr Widerrufsrecht aus, sind sie verpflichtet, die vom Widerruf erfasste Ware binnen 14 Tagen an den Händler zurückzuschicken. Meist aufgrund von Versehen in der Verbrauchersphäre kann es hierbei aber vorkommen, dass Gegenstand solcher Rücksendungen Artikel sind, die mit dem widerrufenen Vertrag in keinem Zusammenhang stehen. Welche Rechte dem Händler zustehen, wenn er widerrufsbedingt andere Ware als diejenige aus der widerrufenen Bestellung zurückerhält, zeigt die IT-Recht Kanzlei im folgenden Beitrag auf und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster zur Verfügung.

Lieferung per Spedition – Welche Besonderheiten gibt es im Onlinehandel?
10.11.2019, 13:41 Uhr | Lieferung / Lieferzeiten

Lieferung per Spedition – Welche Besonderheiten gibt es im Onlinehandel?

Inzwischen ist es durchaus verbreitet, dass Verbraucher auch Waren im Internet bestellen, die nicht paketversandfähig sind. Gerade bei sehr sperrigen oder schweren Waren wie etwa Möbeln ist ein Speditionsversand notwendig. Für Onlinehändler gibt es hierbei zahlreiche Besonderheiten und Fallstricke zu beachten, über die wir im folgenden Beitrag informieren möchten.

Auf dem Abmahnradar: eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / keine Grundpreisangaben / VerpackungsG: Keine Registrierung / Preisangaben Google Shopping / Bilderklau / Marke: Burberry-check
08.11.2019, 17:27 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / keine Grundpreisangaben / VerpackungsG: Keine Registrierung / Preisangaben Google Shopping / Bilderklau / Marke: Burberry-check

Diese Woche ging es mal wieder um ein eBay-spezifisches Problem: Die widersprüchlichen Angaben von Widerrufsfristen - einerseits in der händlereigenen Widerrufsbelehrung, andererseits in den von eBay zur Verfügung gestellten Rücknahmebedingungen. In Sachen Widersprüchlichkeit waren auch Angebote auf Google Shopping ein Abmahnthema: Und zwar in Zusammenhang mit der irreführenden Preisdarstellung über Google Shopping und im betroffenen Händlershop. Ansonsten ging es um die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes und die fehlenden Grundpreisangaben. Im Markenrecht hat die Burberry Ltd. abgemahnt.

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