Handlungsanleitung: Google Analytics nach DSGVO richtig einbinden
23.09.2020, 14:49 Uhr | Handlungsanleitungen

Handlungsanleitung: Google Analytics nach DSGVO richtig einbinden

Der Einsatz von Google Analytics ist aus datenschutzrechtlicher Sicht problematisch und umstritten. Praktisch kann Google mit Google Analytics ein umfassendes Nutzerprofil von Webseiten-Besuchern anlegen. Bereits deshalb, spätestens aber seit der in Europa bestätigten Einwilligungspflicht für Tracking- und Analysecookies, gelten für den rechtskonformen Einsatz von Google Analytics strenge Anforderungen. In dieser Anleitung zeigt die IT-Recht Kanzlei auf, wie Google (Universal) Analytics unter Berücksichtigung der Vorgaben der DSGVO rechtssicher in die eigene Webpräsenz eingebunden werden kann.

Unverwechselbar: Die Marken "MESSI" und "MASSI" sind  nicht verwechslungsfähig
23.09.2020, 12:27 Uhr | Verwechslungsgefahr

Unverwechselbar: Die Marken "MESSI" und "MASSI" sind nicht verwechslungsfähig

Messi - unverwechselbarer Fußballgott, zumindest für seine Fans. Das gilt in diesem konkreten Fall auch für die Marke MESSI. Der Gerichtshof weist die Rechtsmittel zurück, die das EUIPO und ein spanisches Unternehmen gegen das Urteil des Gerichts eingelegt haben, mit dem dem Fußballspieler Lionel Messi die Eintragung der Marke „MESSI“ für Sportartikel und Sportbekleidung gestattet wurde

Gewährleistung: Rechtslage bei überlangen Reparaturen
23.09.2020, 11:56 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Gewährleistung: Rechtslage bei überlangen Reparaturen

Ist eine Kaufsache mangelhaft, hat der Käufer nach seiner Wahl entweder einen Anspruch auf Neulieferung oder auf Reparatur. Reparaturen können hierbei zwar naturgemäß mehr Zeit in Anspruch nehmen als der Neuversand. Selbstverständlich muss der Kunde aber nicht ewig auf deren Abschluss warten. Wann eine Reparatur im Rechtssinne übermäßig lange dauert und welche Rechte sich hieraus für den Kunden ergeben, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf.

Augen auf bei unzulässigen Werbeaussagen auf Produktbildern
23.09.2020, 09:12 Uhr | Werbung mit Bildern, Fotos, Grafiken

Augen auf bei unzulässigen Werbeaussagen auf Produktbildern

Während Onlinehändler bei Werbetexten und Artikelbeschreibungen meist extrem vorsichtig sind, was „böse Wörter“ betrifft, sind Gefahren, die von werblichen Aussagen auf Produktbildern ausgehen eher unbekannt. Hier lauern in vielen Punkten Fallstricke, wie ein aktuelles Urteil des OLG Köln am Beispiel der (bildlichen) Werbung mit einer Werbung für einen „Testsieger“ zeigt.

Öfter mal was Neues – Amazon verlängert Zeitfenster für das Weihnachtsrückgaberecht
23.09.2020, 08:57 Uhr | Amazon

Öfter mal was Neues – Amazon verlängert Zeitfenster für das Weihnachtsrückgaberecht

Aktuell schreckt Amazon seine Marketplacehändler mit einer Nachricht bezüglich der Verlängerung des Rückgabezeitfensters für Bestellungen rund um Weihnachten 2020 auf. Amazon-Händler werden aufgefordert, ihre Rücknahmebedingungen den neuen Vorgaben Amazons anzupassen. Die IT-Recht Kanzlei hat die Rechtstexte für Amazon.de entsprechend angepasst und informiert im Folgenden.

Verpackungen: Lizenzpreisentwicklung für das kommende Jahr - Preise 2021
22.09.2020, 12:18 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungen: Lizenzpreisentwicklung für das kommende Jahr - Preise 2021

Die Verpackungslizenzierung war in den vergangenen Jahren in aller Munde. Erst die Etablierung der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) als Kontrollorgan des Marktes und anschließend die Einführung des neuen Verpackungsgesetzes (VerpackG) mit weitreichenden Änderungen für alle Beteiligten.

Lizenzierungen von Verpackungen: bis zu 33 % Rabatt für Mandanten
22.09.2020, 10:24 Uhr | Verpackungsgesetz

Lizenzierungen von Verpackungen: bis zu 33 % Rabatt für Mandanten

Auch für das Jahr 2021 haben Online-Händler ihre Verpackungen kostenpflichtig bei einem sog. dualen System anzumelden. Ansonsten dürfen sie ihre Verpackungen nicht weiter in Verkehr bringen (= Vertriebsverbot). Mandanten sowie Leser unser Beiträge erhalten bei unserem Kooperationspartner "activate – by Reclay" Vorzugskonditionen.

Achtung: Medienanstalten rügen Verstoß gegen Jugendschutzvorschriften
21.09.2020, 15:22 Uhr | Jugendschutz

Achtung: Medienanstalten rügen Verstoß gegen Jugendschutzvorschriften

Kinder und Jugendliche sollen vor schädlichen Einflüssen in den elektronischen Medien geschützt werden. Dies ist im Jugendschutzgesetz (JuSchG) und dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (JMStV) geregelt. Überwacht wird die Einhaltung der Jugendschutzvorschriften durch die Landesmedienanstalten und die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Wie diese dabei genau vorgehen, zeigt nun ein Schreiben der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg, das der IT-Recht Kanzlei vorliegt.

Handmade-Branche aufgepasst: Grundpreise für Wolle, Garn und Stoffe erforderlich!
21.09.2020, 15:18 Uhr | Preisangabenverordnung

Handmade-Branche aufgepasst: Grundpreise für Wolle, Garn und Stoffe erforderlich!

Grundpreise sind in der Werbung und in Angeboten immer dann anzugeben, wenn Ware nach einer bestimmten Mengeneinheit abgegeben wird. Entscheidend ist, ob die Mengeneinheiten die Preisbildung definieren. Für die Handmade-Branche auf den ersten Blick eher exotisch wirkend, kann die Grundpreispflicht beim Verkauf von Näh- und Strickbedarf rechtlich zwingend zu beachten sein. Wie aktuelle Abmahnungen zeigen, kommen Fehler die Betroffenen teuer zu stehen. Wann und wie die Grundpreispflicht bei Wolle und Co. zu erfüllen ist, zeigt dieser Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Auf dem Abmahnradar: Werbung Klebstoffe: Fehlende Gefahrenhinweise / fehlerhaftes Impressum / Auslandsversand / Keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: Frida Kahlo
18.09.2020, 16:33 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung Klebstoffe: Fehlende Gefahrenhinweise / fehlerhaftes Impressum / Auslandsversand / Keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: Frida Kahlo

Erstaunlich, dass immer noch so sehr die Widerrufsbelehrung im Abmahnfokus steht - sei es in Sachen widersprüchliche Widerrufsfristen oder einer gänzlich fehlenden Belehrung samt Widerrufsformular. Auffallend war ansonsten die wieder starke Präsenz vom IDO, der sich mehr und mehr auf die Händler von Bastelwaren einzuschießen scheint - hier ua. wegen einer fehlenden Darstellung des Grundpreises. Ansonsten ging es um einige unzulässige AGB-Klauseln und ein fehlerhaftes Impressum. Auch die unlautere Werbung wurde wieder ins Visier genommen. Im Markenrecht wurde erneut wegen der Nutzung der Marke Frida Kahlo abgemahnt...

OLG Hamburg zur Werbekennzeichnung: Kommerzieller Zweck eines Instagram-Accounts aus Umständen erkennbar
18.09.2020, 14:41 Uhr | Influencer

OLG Hamburg zur Werbekennzeichnung: Kommerzieller Zweck eines Instagram-Accounts aus Umständen erkennbar

Verbraucher kann sich aus den Umständen erschließen, dass es sich um Werbung handelt. Bei Influencern verwischt die Grenze zwischen Privaten und Geschäftlichen jedoch. Deswegen stellt sich die Frage, ob Influencer ihre Posts als Werbung kennzeichnen müssen oder ob dies für Abonnenten bereits grundsätzlich erkennbar ist. Gegen eine Pflicht zur expliziten Werbekennzeichnung entschied sich jüngst das OLG Hamburg mit Urteil vom 02.07.2020 (Az. 15 U 142/19) im Falle von ungekennzeichneten Werbeposts einer Instagram-Influencern.

Pflicht zur Nutzung von Rechtstexten bei gewerblichen eBay-Kleinanzeigen
18.09.2020, 08:41 Uhr | eBay-Kleinanzeigen

Pflicht zur Nutzung von Rechtstexten bei gewerblichen eBay-Kleinanzeigen

Die Nutzung der Anzeigenplattform eBay Kleinanzeigen ist gerade bei Onlinehändlern sehr beliebt. Hier trifft eine sehr hohe Reichweite auf die Möglichkeit der kostenfreien Nutzung. Damit stellt eBay Kleinanzeigen eine erfrischende Alternative zu gewöhnlichen, kostenintensiven Verkaufsplattformen dar. Durch eine Änderung bei der Versandangabe führt nun allerdings kein Weg mehr an der Nutzung passender Rechtstexte vorbei.

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