Verkauf von Kosmetika

Voraussetzungen für das Inverkehrbringen kosmetischer Mittel

Voraussetzungen für das Inverkehrbringen kosmetischer Mittel

Frage: Welches sind die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen kosmetischer Mittel?

Oberstes Ziel der EU-Kosmetikverordnung ist es, dass beim Inverkehrbringen von kosmetischen Mitteln ein hohes Maß an Schutz der menschlichen Gesundheit zu gewährleisten. Dementsprechend bestimmt die EU-Kosmetikverordnung bereits am Anfang, in Artikel 3, dass die auf dem Markt bereitgestellten kosmetischen Mittel bei normaler oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung für die menschliche Gesundheit sicher sein müssen.

Dies soll unter Berücksichtigung folgender Punkte sichergestellt werden:

  • Rechtskonforme Aufmachung des kosmetischen Mittels, auch in Übereinstimmung mit der Richtlinie 87/357/EWG
  • Rechtskonforme Kennzeichnung des kosmetischen Mittels
  • Rechtsfonforme Gebrauchs- und Entsorgungsanweisungen
  • Alle sonstigen Angaben oder Informationen der verantwortlichen Person haben richtig und sicher zu sein.

Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein, bevor ein kosmetisches Mittel in den Verkehr gebracht, also auf dem Gemeinschaftsmarkt erstmalig bereitgestellt werden darf:

1. Es muss eine verantwortliche Person geben, die Verantwortung für das kosmetischen Mittel trägt.

2. Die Herstellung kosmetischer Mittel hat in Einklang mit der guten Herstellungspraxis (Artikel 8 EU-Kosmetikverordnung) zu erfolgen,

3. Zum Nachweis der Konformität des kosmetischen Mittels mit Artikel 3 EU-Kosmetikverordnung stellt die verantwortliche Person vor dem Inverkehrbringen eines kosmetischen Mittels sicher, dass das kosmetische Mittel eine Sicherheitsbewertung auf der Grundlage der maßgeblichen Informationen durchlaufen hat und ein Sicherheitsbericht für das kosmetische Mittel gemäß Anhang I der Verordnung erstellt worden ist, Artikel 10 EU-Kosmetikverordnung.

4. Vor dem Inverkehrbringen eiens kosmetischen Mittels muss dieses durch die verantwortliche Person gegenüber der Kommission notifziert werden, Artikel 13 EU-Kosmetikverordnung.

5. Kosmetische Mittel dürfen nur in den Verkehr gebracht weden, wenn deren Behältnisse und Verpackungen unverwischbar, leicht lesbar und deutlich sichtbar die in Artikel 19 EU-Kosmetikverordnung vorgegebenen Angaben tragen.

6. Artikel 18 EU-Kosmetikverordnung normiert ein sehr weitreichendes Verbot von Tierversuchen für kosmetische Mittel.

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