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Der Online-Vertrieb von Lizenzschlüsseln für gebrauchte Software wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf. Dieser Artikel erörtert zentrale Aspekte, die für Unternehmen und Händler entscheidend sind.
3 minViele Händler gebrauchter Software-Lizenzen werden aktuell abgemahnt. Wir erklären die Gründe und worauf beim Verkauf zu achten ist.
7 min 3Händlern müssen auf Instagram zahlreiche rechtliche Aspekte beachten. Wir erläutern, welche rechtlichen Stolpersteine beim Social-Media-Marketing auf Instagram drohen und wie sich diese vermeiden lassen.
8 min 2Wir stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können.
90 minOb Produktinfos, Herstellerseiten oder Blogbeiträge: Online-Händler arbeiten täglich mit Links. Seit der EuGH-Entscheidung „GS Media“ vom 08.09.2016 kann es aber erhebliche Haftungsrisiken mit sich bringen, wenn auf rechtswidrige Inhalte verlinkt wird.
21 min 3Das Widerrufsrecht kann in gesetzlich geregelten Ausnahmefällen ausgeschlossen sein. Wir stellen die wichtigsten Ausnahmen und die aktuelle Rechtsprechung dazu vor.
31 min 53Ein Warnsignal für alle Webdesigner: Werden urheberrechtlich geschützte Bilder ohne die nötigen Lizenzen auf einer Website verwendet, kann das teuer werden.
2 minPlötzlich Post von der ZPÜ? Viele Unternehmen, die Speichermedien und Geräte vertreiben, sind überrascht, wenn sie zur Auskunft und Zahlung der Urheberrechtsabgabe aufgefordert werden.
7 min 2Der EuGH hat klargestellt, dass eine „Sicherungskopie“ eines Computerprogramms nicht weiterverkauft werden darf – selbst dann nicht, wenn das Original beschädigt, verloren oder gestohlen wurde.
3 minWer einen Online-Shop betreibt, stößt früher oder später auf die Frage: Brauche ich eigentlich AGB und falls ja, was muss dort alles drinstehen?
12 minEin Startup braucht eine Webpräsenz, die Einstellung eines hauseigenen Webdesigners/Programmierers ist (noch) zu teuer. Daher geht der Blick in Richtung eines professionellen externen Webdesigners. Meist erstreckt sich die Gestaltung und technische Umsetzung einer Website über einen längeren Zeitraum, in dem viel passieren kann. Am besten fährt also, wer bereits im Vorfeld vertraglich vereinbart, was eigentlich genau geschehen soll und wie mit Hindernissen umzugehen ist. Die IT-Recht Kanzlei stellt die Punkte vor, die in keinem Webdesign-Vertrag fehlen sollten.
10 min 1Dieses BGH-Urteil unterstreicht, wie schnell die Nutzung fremder Online-Bilder urheberrechtlich heikel wird – und wie weit die Unterlassungspflichten reichen können.
6 minWir haben die Initiative „Fairness im Handel“ ins Leben gerufen - eine Initiative, die das Fairplay im Online-Wettbewerb fördern und auf gemeinschaftlicher Basis ein faires Miteinander ermöglichen soll.
10 min 4Das OLG Zweibrücken prüfte, ob die Speicherung eines unbefugt verwendeten Lichtbildes im Google Cache einen Verstoß gegen die strafbewehrte Unterlassungserklärung darstellt.
5 minDie in sozialen Netzwerken angezeigten Vorschaubilder von geteilten, geliketen oder gepinten Inhalten sind urheberrechtlich keineswegs unproblematisch. Wir erläutern die rechtliche Problematik und stellen mögliche Lösungen vor.
9 minMarkenrechtsverletzungen entstehen auf Amazon häufig, da das System mehrere Verkäufer denselben Markenartikel anbieten lässt, was den Markeninhaber und konkurrierende Mitbewerber gleichermaßen in Konflikt bringt. Entscheidend ist, dass der Markeninhaber das ausschließliche Nutzungsrecht an seiner Marke behält.
6 minIn Frankreich gelten verschärfte Impressumspflichten. Doch wann treffen diese auch deutsche Händler? Der Beitrag erklärt, in welchen Fällen französisches Recht anzuwenden ist.
3 minIn Ergänzung des Ratgebers zur wirksamen Ausübung des Hausrechts im Online-Shop stellen wir eine kurze Handlungsanleitung zur Durchsetzung der wichtigsten hausrechtlichen Befugnisse bereit.
10 min 1Diesmal geht es um den Schutzbereich einer eingetragenen schwarz-weiß Marke gegenüber einem Farbzeichen. Der BGH hat in einem aktuellen Urteil den Schutzbereich einer Marke auf den im Register angegebenen Bereich beschränkt. Konkret bedeutet dies, dass eine als schwarz-weiss eingetragene Marke keine Unterlassungsansprüche gegenüber einem farbigen Zeichen wegen Identität begründet. Diese Feststellung nutzte der beklagten Partei freilich nicht viel, da der Unterlassungsklage eines berühmten bayerischen Automobilherstellers an anderer Stelle aufgrund bestehender Verwechslungsgefahr zwischen der eingetragenen Marke und dem Farbzeichen stattgegeben wurde (BGH, Urteil verkündet am 12. März 2015, Az: I ZR 153/14).
10 min 1Der stationäre Handel bewegt sich nicht auf rechtsfreiem Terrain. Auch in Ladengeschäften haben Unternehmer spezifische Informations- und Handlungspflichten zu befolgen und müssen für eine rechtssichere Tätigkeit einige juristische Hürden nehmen. Rechtskonforme AGB, die Einhaltung von Verbraucherschutz- und Lauterkeitsrechtsnormen sowie die Umsetzung von produktspezifischen Kennzeichnungsvorgaben bilden im stationären Handel die Grundlage für einen erfolgreichen Geschäftsbetrieb. Der aktuelle Ratgeber der IT-Recht Kanzlei befasst sich deshalb mit den wesentlichen gesetzlichen Anforderungen und den rechtlichen Rahmenbedingungen, die es für den ordnungsgemäßen Betrieb von Ladengeschäften zu beachten gilt.
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