Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Wie erfülle ich meine Verpflichtungen?
05.12.2019, 12:27 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Wie erfülle ich meine Verpflichtungen?

Das neue Verpackungsgesetz ist bereits seit dem 01. Januar 2019 in Kraft - doch noch immer erreichen uns viele Anfragen von Mandanten, die mit der Situation überfordert sind und nicht wissen, was als nächstes zu tun ist. Wir stellen daher einen Leitfaden zur Verfügung, der Schritt für Schritt erklärt, wie Online-Händler ihre Verpflichtung aus dem Verpackungsgesetz erfüllen können.

Verpackungsgesetz: Jahresabschlussmeldung 2019 und Jahresplanmenge 2020 nicht vergessen!
03.12.2019, 10:35 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Jahresabschlussmeldung 2019 und Jahresplanmenge 2020 nicht vergessen!

Das erste Geltungsjahr des neuen Verpackungsgesetzes neigt sich dem Ende zu und lässt mit dem bevorstehenden Jahresabschluss die hinzugekommenen Meldepflichten für Verpackungsmengen neu erstarken. Online-Händler, welche Verkaufs- und/oder Umverpackungen in Verkehr bringen, sind mit Ende des Jahres daher gehalten, den zuständigen Stellen nicht nur die Jahresabschlussmenge für 2019, sondern auch die Initialmenge für 2020 mitzuteilen. Lesen Sie mehr zur Umsetzung der Meldepflichten.

Verpackungslizenzierung 2020: für Mandanten bis zu 33 % (!) Rabatt!
28.10.2019, 17:22 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungslizenzierung 2020: für Mandanten bis zu 33 % (!) Rabatt!

Die IT-Recht Kanzlei und der Verpackungslizenzierer activate - by Reclay haben sich auf eine Fortführung der Zusammenarbeit über das Jahr 2019 hinaus verständigt. Auch für das Jahr 2020 wurden für unsere Mandanten spezielle Konditionen bzw. ein großzügiger Rabatt vereinbart. Die Lizenzierung von kleinsten Verpackungsmengen kann so bereits mit wenigen Euros erledigt werden. Auch gibt es keine Mindestmengen oder Mindestgebühren. Natürlich werden Kunden von Reclay generell nicht über einen längeren Zeitraum vertraglich gebunden.

Abmahnungen vom IDO e.V. wegen Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz (VerpackG)
20.09.2019, 08:10 Uhr | Verpackungsgesetz

Abmahnungen vom IDO e.V. wegen Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz (VerpackG)

Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzcontrolling deutscher Onlineunternehmen e.V. - kurz IDO - versendet seit einiger Zeit Abmahnungen wegen unterschiedlicher Verstöße gegen die Vorgaben des Verpackungsgesetzes – oft geht es dabei um angeblich nicht ordnungsgemäße Registrierungen.

Verpackungsgesetz: Was steckt hinter der Markenangabe im Registrierungsprozess? (Update)
21.08.2019, 13:13 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Was steckt hinter der Markenangabe im Registrierungsprozess? (Update)

Zum 01.01.2019 ist in Deutschland das neue Verpackungsgesetz in Kraft getreten, das Erstinverkehrbringern von Verpackungsmaterial flächendeckend dessen Lizenzierung vorschreibt. Jedenfalls im Hinblick auf Versandverpackungen, die vom Händler erstmalig für die Lieferung von Bestellungen verwendet werden, gelten auch Online-Händler als Hersteller im Sinne des Verpackungsrechts und müssen diese Verpackungen selbst lizenzieren. Erster Schritt hierfür ist die Online-Registrierung bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR).

Das Verpackungsgesetz – Wozu bezahle ich überhaupt?
31.07.2019, 14:59 Uhr | Verpackungsgesetz

Das Verpackungsgesetz – Wozu bezahle ich überhaupt?

Viele Kunden schreiben unserem Kooperationspartner, der Reclay Holding GmbH, ab und an kritische Anmerkungen zum Thema Verpackungsgesetz. Insbesondere fehlt das Verständnis wie das System funktioniert und warum überhaupt Lizenzentgelte gezahlt werden müssen. Reclay möchte hierzu im Rahmen eines Gastbeitrags einen Überblick geben und die Funktionsweise des Systems kurz erläutern.

Frage des Tages zum VerpackG: Müssen Händler Verpackungen des Zulieferers lizenzieren, die sie ungeöffnet zum Weiterversand an den Endverbraucher nutzen?
30.07.2019, 13:49 Uhr | Verpackungsgesetz

Frage des Tages zum VerpackG: Müssen Händler Verpackungen des Zulieferers lizenzieren, die sie ungeöffnet zum Weiterversand an den Endverbraucher nutzen?

Das Verpackungsgesetz stellt Händler mit seinen zahlreichen Begrifflichkeiten und differenzierten Pflichten immer wieder auf die Probe. Probleme entstehen oft, weil nach dem Gesetz für die maßgeblich zu erfüllenden Pflichten stets nach der Art der Verpackung (Transport- oder Verkaufsverpackungen) zu unterscheiden ist. Hinzu kommt, dass das Gesetz auf die diversen Zulieferungs- und Versandkostellationen im Online-Handel zu wenig zugeschnitten zu sein scheint. In diesem Zusammenhang erreichte die IT-Recht Kanzlei heute folgende Frage eines Mandanten: „Wir versenden Artikel in den Versandkartons, in denen wir Ware angeliefert bekommen. Ist da eine Registrierung überhaupt nötig ?“ Der nachfolgende Beitrag gibt Antwort.

Die ZSVR mahnt Defizite bei 10.000en Kunden an
08.07.2019, 09:11 Uhr | Verpackungsgesetz

Die ZSVR mahnt Defizite bei 10.000en Kunden an

Die ZSVR hat letzte Woche mehrere 10.000 Kunden kontaktiert und über festgestellte Defizite informiert. Defizite können u.a. in fehlender Registrierung und/oder Systembeteiligung oder nicht vollständiger Datenmeldung begründet sein. Diese Nachforschungen sollen zukünftig regelmäßig durchgeführt werden und so nach und nach zu einer höheren Systembeteiligung und Lizenzmenge führen. In unserem aktuellen Beitrag haben wir die Datenmeldung bei der ZSVR noch einmal zusammengefasst. Beachten Sie bitte, dass die Datenmeldung bei der ZSVR eine höchstpersönliche Pflicht ist, die nicht auf Dritte übertragen werden kann.

Verpackungsgesetz: Zentrale Stelle Verpackungsregister macht Ernst und leitet Bußgeldverfahren ein
28.06.2019, 08:49 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Zentrale Stelle Verpackungsregister macht Ernst und leitet Bußgeldverfahren ein

Seit dem in Kraft treten des neuen Verpackungsgesetzes haben sich bereits mehr als 80.000 Unternehmen als Neukunde bei einem Dualen System beteiligt. Insofern stellt dies aus der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) erst einmal einen Schritt in die richtige Richtung dar, denn eines der Hauptziele des Verpackungsgesetzes war und ist es, die Zahl der Trittbrettfahrer und Unterlizenzierer deutlich zu reduzieren. Allerdings zufrieden scheint man damit noch nicht sein. Schließlich gibt es laut einer Studie eines renommierten Marktforschungsunternehmens allein in Deutschland ca. 750.000 verpflichtete Unternehmen.

Pflicht zur Lizenzierung von gebrauchtem Verpackungsmaterial nach VerpackG?
12.06.2019, 08:19 Uhr | Verpackungsgesetz

Pflicht zur Lizenzierung von gebrauchtem Verpackungsmaterial nach VerpackG?

Nicht selten kommen Online-Händler etwa infolge der Ausübung von Verbraucherwiderrufsrechten oder durch Warenlieferungen mit gebrauchtem Verpackungsmaterial in Kontakt und gedenken, dieses für neue Produktkäufe weiter zu verwenden. Vor dem Hintergrund der umfangreichen Registrierungs- und Lizenzierungspflichten des VerpackG ist allerdings fraglich, ob der Einsatz gebrauchten Verpackungsmaterials ohne weitere Voraussetzungen zulässig ist oder ob diese Pflichten vielmehr auch für gebrauchte Verpackungen eigenständig gelten. Der nachfolgende Beitrag gibt Antwort auf diese Frage und zeigt auf, welche weiteren Gesichtspunkte und Schwierigkeiten Online-Händler bei der Verwendung gebrauchter Verpackungen zu beachten haben.

Verpflichtung nach dem VerpackG galt bereits in 2018
29.05.2019, 14:22 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpflichtung nach dem VerpackG galt bereits in 2018

Das neue Verpackungsgesetz ist zum 01.01.2019 in Kraft getreten. Die große Neuerung des Gesetzes ist die Registrierungspflicht bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR). Irrtümlicherweise sind viele Verpflichtete der Meinung, dass auch die Systembeteiligungspflicht erst ab dem 01.01.2019 gilt. Dem ist jedoch nicht so.

Verpackungsgesetz: Abmahnungen wegen fehlender Registrierung...vermeiden
15.05.2019, 17:18 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Abmahnungen wegen fehlender Registrierung...vermeiden

Seit dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz. Und es hat natürlich nicht lange gedauert bis die Abmahner dieses Thema entdeckt haben. Seitdem wird regelmäßig wegen Verstoßes gegen die Registrierungspflicht abgemahnt ….das ist vermeidbar.

Das Verpackungsgesetz – Informationen für Importeure
13.05.2019, 12:10 Uhr | Verpackungsgesetz

Das Verpackungsgesetz – Informationen für Importeure

Das Verpackungsgesetz verpflichtet, die nach dem Verpackungsgesetz definierten Hersteller, mit der Lizenzierung der in Verkehr gebrachten Verpackungen. Wichtig an der Stelle ist, dass der definierte Hersteller nicht zwangsläufig der tatsächliche Hersteller der Verpackung oder des Produktes sein muss. Das Gesetz definiert den Hersteller und damit den Verpflichteten als denjenigen, der Verpackungen erstmals gewerbsmäßig in Deutschland in Verkehr bringt. Als Hersteller gilt des Weiteren auch derjenige, der Verpackungen in den Geltungsbereich des Verpackungsgesetzes (nach Deutschland) einführt. Damit können als Hersteller i.S. des Verpackungsgesetzes Produzenten, Händler, Importeure, Online- und Versandhändler, Vertreiber und sonstige Erstinverkehrbringer in Frage kommen.

Verpackungsgesetz: Gilt die Lizenzierungspflicht auch im Verhältnis B2B?
13.05.2019, 12:09 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Gilt die Lizenzierungspflicht auch im Verhältnis B2B?

Das Verpackungsgesetz ist für juristische Laien schwer zu durchdringen. Es ist überaus kompliziert geschrieben, enthält viele unbestimmte Rechtsbegriffe und führt schon mit zentralen Begrifflichkeiten (wie z.B. "Hersteller") schnell in die Irre. Immerhin: Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) bemüht sich und veröffentlicht auf ihrer Internetpräsenz diverse FAQ, Erklärfilme, Themenpapiere, normeninterpretierende Verwaltungsvorschriften etc.. Aber wann soll der gesetzestreue Online-Händler - der ja nebenbei auch mal was verkaufen möchte - das alles lesen? Wir möchten in diesem Beitrag anhand eines Fallbeispiels Hilfestellung geben bei der Frage, ob die Lizenzierungspflicht auch im Verhältnis zwischen Unternehmern (B2B) gilt.

Änderungen beim Einwegpfand zum 01.01.2019 – Ausweitung der Pfandpflicht
01.04.2019, 12:55 Uhr | Verpackungsgesetz

Änderungen beim Einwegpfand zum 01.01.2019 – Ausweitung der Pfandpflicht

Zum 01.01.2019 ist das Verpackungsgesetz in Kraft getreten, welches die bisher geltende Verpackungsverordnung ersetzt. Damit gehen auch für Onlinehändler relevante Änderungen bezüglich der Erhebung von Einwegpfand einher.

Duales System RKD stellt Betrieb ein
07.03.2019, 15:23 Uhr | Verpackungsgesetz

Duales System RKD stellt Betrieb ein

Nachdem Mitte des letzten Jahres bereits der Systembetreiber ELS Insolvenz anmelden musste, wird mit der RKD (Recycling Kontor Dual) nun kurzfristig der nächste Systemanbieter vom Markt verschwinden. RKD kündigt den Rückzug bereits zum 31. März an. Die zuständigen Behörden der Bundesländer seien entsprechend informiert worden. Es wird vermutet, dass diese nun zeitnah die jeweiligen Freistellungen der RKD widerrufen werden.

Prüfpflicht für Verpackungsregistrierung anderer Hersteller im Online-Handel: Schnellcheck über die ZSVR-Datenbank „LUCID“
12.02.2019, 17:18 Uhr | Verpackungsgesetz

Prüfpflicht für Verpackungsregistrierung anderer Hersteller im Online-Handel: Schnellcheck über die ZSVR-Datenbank „LUCID“

Seit dem 01.01.2019 sind Online-Händler unter Geltung des neuen Verpackungsgesetzes nicht nur regelmäßig verpflichtet, eigene Verpackungen zu lizenzieren. Vielmehr wird Ihnen auch eine Prüfpflicht dahingehend auferlegt, ob Hersteller von anderem produktbegleitenden Verpackungsmaterial registriert sind. Fällt die Prüfung negativ aus, stellt das Verpackungsgesetz ein Vertriebsverbot für den Handel auf, dessen Nichtbeachtung mit empfindlichen Bußgeldern geahndet werden kann. Wie der Prüfpflicht durch die Nutzung der Registrierungsdatenbank „LUCID“ Rechnung getragen werden kann, ist Gegenstand des aktuellen Beitrags.

Frage des Tages zum Verpackungsgesetz: Gilt die Lizenzierungspficht erst ab dem 01.01.2019?
07.02.2019, 17:27 Uhr | Verpackungsgesetz

Frage des Tages zum Verpackungsgesetz: Gilt die Lizenzierungspficht erst ab dem 01.01.2019?

Das neue Verpackungsgesetz ist zum 01.01.2019 in Kraft getreten. Die große Neuerung des Gesetzes ist die Registrierungspflicht bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR). Irrtümlicherweise sind viele Onlinehändler der Meinung, dass auch die Systembeteiligungspflicht erst ab dem 01.01.2019 gilt. Dem ist jedoch nicht so.

Neues Verpackungsgesetz – die ersten Abmahnungen sind schon da…
21.01.2019, 09:13 Uhr | Verpackungsgesetz

Neues Verpackungsgesetz – die ersten Abmahnungen sind schon da…

Seit dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz. Offensichtlich ist ein Großteil der Onlinehändler den neuen Pflichten bislang noch nicht nachgekommen. Nun – nach nicht einmal drei Wochen – sind die ersten Abmahnungen bereits im Umlauf. Anlass genug, einmal über die möglichen Abmahngefahren durch das Verpackungsgesetz zu informieren.

Das neue Verpackungsgesetz: Es tut sich was...
15.01.2019, 16:56 Uhr | Verpackungsgesetz

Das neue Verpackungsgesetz: Es tut sich was...

Der 01. Januar 2019 war Stichtag – seit diesem Tag gilt das neue Verpackungsgesetz. Die damit einhergehenden gesetzlichen Neuerungen haben die Gemüter der Onlinehändler bereits Monate davor erhitzt. Es gab viele Fragen – va. war die neue Registrierungspflicht DAS Thema der Händler. Nun haben sich bis heute rund 130.000 Unternehmen bei der zuständigen Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister registriert - mehr als erwartet. Und auch auf dem Abmahnmarkt rührt sich schon was...


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