Rechtsthemen

FAQ zu urheberrechtlichen Problemen bei der Verwertung von KI-Werken

KI-Kunstschaffende begeben sich in ein rechtliches Spannungsfeld zwischen kreativer Entfaltung und urheberrechtlichen Vorbehalten. Wie ist die Verwertung von KI-Werken nach aktuellem Stand urheberrechtlich zu bewerten?

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Ja, aber...: Twitter und die urheberrechtlichen Grenzen

Das LG München stellt klar, dass das Teilen von Bildern auf Twitter nicht dazu führt, dass jedermann ungefragt dieses Bildmaterial überall nutzen darf. Was ist beim Posten, Teilen oder Liken von Inhalten in den sozialen Medien alles erlaubt?

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Posten, teilen, liken vs. Urheberrecht: Was ist erlaubt?

Die Verbreitung digitaler Inhalte in sozialen Medien ist beliebt. Doch hinsichtlich digitaler Inhalte ist Vorsicht geboten, denn es lauern rechtliche Fallstricke. Insbesondere das Urheberrecht kann beim Posten, teilen oder liken von Inhalten in den sozialen Medien zum Problem werden.

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Vertrauensarbeitszeit im Umfeld von IT-Projekten – was sollten Arbeitnehmer und Arbeitgeber beachten?

Im IT-Bereich sind lange Arbeitszeiten üblich. Das Projekt ist immer eilig, der Kunde ist König und wird natürlich auch am Wochenende unterstützt. Viele Arbeitgeber sind daher dazu übergegangen, in ihren Arbeitsverträgen keine festen Arbeitszeiten mehr zu normieren. Stattdessen gilt eine so genannte Vertrauensarbeitszeit. Sie basiert darauf, dass der Arbeitnehmer seine Arbeitszeit selbständig einteilen darf, so lange er seinen Pflichten aus dem Arbeitsvertrag nachkommt. Und genau dort setzen die rechtlichen Probleme an.

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Kündigung aufgrund von Facebook-Einträgen: Worauf Arbeitnehmer achten sollten

Exzessive Nächte, der Clubbesuch am Wochenende oder der Geburtstag der besten Freundin. Einen Grund zum Feiern gibt es immer. Meistens landen die Fotos besagter Veranstaltungen dann auf Facebook, Instagram und anderen sozialen Netzwerken. Wer nicht aufpasst, kann allerdings seinen Arbeitsplatz riskieren. Nicht jeder Arbeitgeber sieht seine Mitarbeiter gerne nassgeschwitzt mit Bierflasche in der Hand auf der Theke tanzen. Insbesondere dann nicht, wenn man am Montagmorgen nicht erholt auf der Arbeit erschienen ist. Genauso, wenn sich ein Arbeitnehmer krank meldet und in der Zeit, in der er am Arbeitsplatz fehlt, beim Shoppen oder Freizeitsport abgelichtet wird.

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„Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“ - BGH zur Haftung des Webseiten-Betreibers für Urheberrechtsverletzungen

Das Urteil vom 4. Juli 2013 (Az. I ZR 39/12) des Bundesgerichtshofes sollte Webseiten-Betreiber aufhorchen lassen. Der BGH entschied darin, dass Webseiten-Betreiber nun auch dann für Urheberrechtsverletzungen haften, wenn der fragliche Inhalt zwar von einem Dritten stammt, dieser jedoch von dem Betreiber selbst hochgeladen wurde. In diesem Fall besteht nämlich eine Kontrollmöglichkeit und somit auch eine Kontrollpflicht des Betreibers der Webseite.

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LG Freiburg: Arbeitgeber haftet für wettbewerbswidrige Handlungen des Arbeitnehmers auf dessen privater Facebook-Seite

Grundsätzlich sind Arbeitnehmer bei der Bewertung von Aktivitäten außerhalb des Dienstverhältnisses unabhängig von den jeweiligen Arbeitgebern zu betrachten. Allerdings kommt es vor, dass Mitarbeiter aufgrund eines Überschusses an Motivation oder einer besonderen Begeisterung für den ausgeübten Beruf auch im Rahmen ihrer privaten Tätigkeiten, z.B. bei Online-Auftritten auf Kommunikationsplattformen, für das jeweilige Unternehmen werben.

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Gastfreundschaft in Ehren: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Gäste

Mit Urteil vom 25.09.2009 (Az. 31 C 266/08-16) hat das LG Frankfurt am Main entschieden, dass ein Hotelbetreiber nicht für Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) haftet, wenn hierfür dessen Gäste verantwortlich sind.

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User Generated Content - Haftungsminimierung leicht gemacht

Wer anderen ermöglicht, auf seiner Webseite Inhalte zu veröffentlichen, riskiert eine Haftung für die Beiträge Dritter. Schon die Abmahnung aufgrund eines Unterlassungsanspruchs kann dem Betreiber Kosten um 1.000 Euro bescheren. Praxistipps zur Reduzierung des Haftungsrisikos enthält der Artikel „ [Online-Forum, Blog & Co. – Kleines Haftungs-ABC für den Betreiber|ratgeber-haftung-blog.html] “. Unser folgender Beitrag zeigt, wie Nutzungsbedingungen dem Betreiber helfen…

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Online-Forum, Blog & Co. – Kleines Haftungs-ABC für den Betreiber

Online-Foren, Blogs, Chats, Gästebucheinträge, Wikis – Webseiten, auf denen Internet-Nutzer Beiträge online stellen können, erfreuen sich großer Beliebtheit. Doch wer haftet, wenn solche Beiträge gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen? Meist gehen Dritte, die durch einen Beitrag ihre Rechte (z.B. Persönlichkeits- oder Urheberrechte) verletzt sehen, nicht nur gegen den Verfasser, sondern auch – oder sogar ausschließlich – gegen den Betreiber des Internetangebots vor, auf dem der rechtswidrige Inhalt veröffentlicht wurde. Was ein Betreiber tun kann, um sein Risiko zu minimieren, zeigt folgender Beitrag…

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Hyperlink-Entscheidung des OLG München: Prüfungspflicht für Verlinkungen

Aufgrund der immensen Informationsfülle ist eine Nutzung des Internets ohne die Verwendung von Links kaum denkbar. Doch Vorsicht! Haftet ein Webmaster für seine Verlinkungen oder trifft ihn eine Überprüfungspflicht? Eine Antwort hierauf gibt eine aktuelle Entscheidung des OLG München.

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Problem §69b UrhG - Vom Arbeitnehmer erstellte Software in der Freizeit.

Auch bei der Erstellung eines Computerprogrammes durch ein Arbeitnehmer in dessen Freizeit, kann der Arbeitgeber bei Vorliegen bestimmter Umstände Inhaber der in § 69b UrhG beschriebenen Rechte an dem Programm sein.Ein Arbeitnehmer (Servicetechniker) wurde von seinem Arbeitgeber beauftragt, ein neues Softwareprogramm zu entwickeln. Zu diesem Zweck wurde der Auftragnehmer sowohl von seinen sonstigen Tätigkeiten, als auch von seiner Anwesentheitspflicht im Betrieb freigestellt.

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Kündigung wegen Privatnutzung des Diensthandys

Der übermäßige Missbrauch eines zu dienstlichen Zwecken überlassenen Mobiltelefons für Privatgespräche kann die Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Dies gilt selbst dann, wenn dem Arbeitnehmer keine einschlägige Abmahnung ausgesprochen worden ist.

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