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Marken Anmeldung Marken Abmahnung Marken Überwachung

Marken- und Domainrecht

Nur noch für kurze Zeit: Das Marken-Förderprogramm der EU
22.09.2022, 11:28 Uhr | Anmeldung einer Marke

Nur noch für kurze Zeit: Das Marken-Förderprogramm der EU

Wenn nicht jetzt, wann dann: Wer schon seit längerem mit dem Gedanken spielt, sein Logo oder Produktnamen markenrechtlich schützen zu lassen, sollte jetzt die Chance ergreifen! Denn die EU fördert nur noch bis zum 16.12.2022 kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei Markenanmeldungen - weitere Informationen hierzu finden Sie in diesem Beitrag.

Einfach einzigartig: Zur Unterscheidungskraft bei der Eintragung von Marken!
22.09.2022, 11:16 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Einfach einzigartig: Zur Unterscheidungskraft bei der Eintragung von Marken!

Gar nicht mal so leicht den passenden Markennamen zu finden. Und dann weist das Markenamt die Anmeldung mangels Eintragungsfähigkeit einfach zurück – wie etwa in dem aktuellen Fall des BPatG (Beschluss vom 10.05.2021, 25 W (pat) 35/20) mit der Buchstabenkombination „eLAB“. Um nicht ebenfalls eine solche Zurückweisung zu riskieren, sollten deshalb vor der Markenanmeldung einige Dinge beachtet werden…

O´Zapft is: Finger weg von geschützten „Wiesn-Marken“
20.09.2022, 09:59 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

O´Zapft is: Finger weg von geschützten „Wiesn-Marken“

Nach zwei Jahren Corona-Zwangspause ist es in München wieder soweit - „die Wiesn“ hat begonnen. Viele Unternehmer versuchen nun die Touristen und Einheimischen mit ihren „typischen Oktoberfest- Produkten“ anzulocken. Dabei ist hier jedoch Vorsicht geboten: Einige Begriffe sind als Marke bei der DPMA geschützt. Welche Begriffe rund um die „Wiesn“ markenrechtlich geschützt sind und inwiefern Sie mit ihnen werben dürfen, erfahren Sie im folgenden Beitrag.

Die Verwendung von geschützten Markenbegriffen auf Kleidungsstücken ist nicht immer verboten
18.09.2022, 14:28 Uhr | Marken- und Domainrecht

Die Verwendung von geschützten Markenbegriffen auf Kleidungsstücken ist nicht immer verboten

Bei bedruckten Kleidungsstücken kommt es immer wieder zu markenrechtlichen Streitigkeiten, insbesondere wenn aufgedruckte Begriffe markenrechtlich geschützt sind. Ob Zeichen, Begriffe oder Schriftzüge auf Kleidungsstücken als Herkunftshinweise auf bestimmte Unternehmen oder bloß als dekorative Elemente zu verstehen sind, lässt sich nicht immer auf den ersten Blick feststellen. Dies betrifft auch bekannte Sportartikelhersteller. Wir erläutern in diesem Beitrag, welche Marke nach Ansicht des OLG Frankfurt auf Kleidungsstücke gedruckt werden durfte und was diese für die Verwendung anderer Marken bedeutet.

Ja, aber...: Verwendung einer Marke im Zubehörhandel
16.09.2022, 12:44 Uhr | Verwechslungsgefahr

Ja, aber...: Verwendung einer Marke im Zubehörhandel

Das beschäftigt seit Jahren viele Händler: Wie darf ich aus markenrechtlicher Sicht einen geschützten Markennamen als Zubehörhändler verwenden? Das OLG Frankfurt am Main hat nun mit Beschluss vom 03.05.2022 (Az: 6 W 28/22) in diesem Zusammenhang entschieden, dass ein Wettbewerber auf seiner Webseite die Original-Marke benutzen darf, um das von ihm angebotene nicht-originale Zubehörteil als das passende Ersatzteil zu bestimmen. Die Benutzung der Marke darf aber lediglich solange erfolgen, wie es den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe und Handel entspricht.

„Biomarkt“ kann nicht als Marke geschützt werden
01.09.2022, 09:19 Uhr | Markenboutique

„Biomarkt“ kann nicht als Marke geschützt werden

Immer wieder versuchen Anmelder, Begriffe als Marke schützen zu lassen, die allgemein beschreibender Teil der Alltagssprache sind. Manchmal klappt dies zunächst, siehe etwa „Black Friday“, meistens aber nicht, wie der aktuelle Fall „Biomarkt“ zeigt.

Das alte Leid: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht
16.08.2022, 16:57 Uhr | Verwechslungsgefahr

Das alte Leid: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Die Verwechslungsgefahr ist DAS Reizwort für Markeninhaber: Denn nichts ist ärgerlicher, als wenn die Marke nach Eintragung wegen einer Kollision mit älteren Marken verloren geht. Die entscheidende Frage bei einer solchen Markenkollision ist dann meist die Verwechslungsgefahr. Diese wird nach unterschiedlichen Kriterien beurteilt und ist für den Laien oft schwer fassbar. Schauen wir uns heute die Sache mal anhand einer Kollision mit der bekannten Outdoormarke The North Face an.

Wann & wie: Die Nutzung fremder Marken
29.07.2022, 12:44 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Wann & wie: Die Nutzung fremder Marken

Jeder Händler dürfte irgendwann mal an den Punkt kommen, an dem er sich fragt, wann und wie man eigentlich fremde Marken nutzen darf. Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber oder Berechtigte diese nutzen. Aber es gibt Ausnahmen: Die Eintragung der Marke schützt diese nicht vor jeder Art der Nutzung durch Dritte. Welche Nutzungen fremder Marken möglich sind, beantworten wir Ihnen in diesem Beitrag.

Achtung Betrugsversuch: Gefälschte Zahlungsaufforderungen des DPMA im Umlauf
22.07.2022, 15:38 Uhr | Marken- und Namensrecht

Achtung Betrugsversuch: Gefälschte Zahlungsaufforderungen des DPMA im Umlauf

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist in Deutschland unter anderem für die Eintragung von schutzfähigen Zeichen, darunter Marken zuständig. Entsprechende Anmelde- und Verlängerungsgebühren sind direkt an das Amt zu zahlen. Derzeit erhalten (vor allem frische) Markeninhaber vielfach vermeintliche „Zahlungsaufforderungen“ des DPMA für angebliche Markenregistrierungen. Dabei handelt es sich um dreiste Betrugsversuche, denen Markeninhaber unter keinen Umständen Folge leisten sollten. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Fullservice Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung
08.07.2022, 16:52 Uhr | Marken- und Domainrecht

Fullservice Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung

Marken haben eine große wirtschaftliche Bedeutung - kein Wunder, dass die Markenämter seit Jahren steigende Anmeldezahlen melden. Der Bedarf für eine professionelle Unterstützung bei der Markenanmeldung ist dabei groß. Aber nicht nur die Anmeldung, auch die Überwachung der eigenen Marke ist wichtig. Und dann wäre da noch die Verteidigung von Markenabmahnungen, die wegen der hohen Gegenstandswerte bei Händlern so gefürchtet sind. Für all diese Markenbelange bietet die IT-Recht Kanzlei einen attraktiven Fullservice...

Aufgepasst: Die Bezeichnung „Edelstahl rostfrei“ ist markenrechtlich geschützt
29.06.2022, 14:53 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Aufgepasst: Die Bezeichnung „Edelstahl rostfrei“ ist markenrechtlich geschützt

In der Produktkennzeichnung und -werbung kann man leicht in markenrechtliche Fallen tappen. Denn sobald ein Zeichen markenrechtlich geschützt ist, ist die Nutzung nur Berechtigten vorbehalten. Wer mit markenrechtlich geschützten Begriffen wirbt, muss also gut aufpassen. Beispiel: Die geschützte Bezeichnung "Edelstahl rostfrei"....

Markenverfall wegen Nichtbenutzung kann auch Apple treffen
15.06.2022, 10:24 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Markenverfall wegen Nichtbenutzung kann auch Apple treffen

Es kann auch die Großen treffen: Der EuG hat Klagen der Apple Inc. gegen den Verfall der Marke "THINK DIFFERENT" abgewiesen. Die Apple-Marke wurde wegen Nichtbenutzung vom EUIPO als verfallen erklärt, weil die angegriffene Marke für die betreffenden Waren innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt wurde.

Heute Marke, morgen Gattungsbezeichnung - mehr Fluch als Segen
09.05.2022, 15:28 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Heute Marke, morgen Gattungsbezeichnung - mehr Fluch als Segen

Alcantara, Frisbee, Flip-Flop - und derzeit vermehrt Inbus. Es geht um scheinbare Gattungsbezeichnungen, die aber eigentlich eingetragene Marken sind und abgemahnt werden. Was auch als eine Art Huldigung ans Original gesehen werden kann, ist Rechteinhabern oft ein Dorn im Auge. Die Marke muss schließlich geeignet sein, die unter ihr angebotenen Waren/Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen abgrenzen zu können – so zumindest der Hauptzweck der Marke. Entwickelt sich die Marke im Laufe der Zeit zu einer Gattungsbezeichnung, kann aber der markenrechtliche Schutz verwässern bzw. verloren gehen....

Problemfall Wortmarke: Beschreibende oder markenmäßige Nutzung?
26.04.2022, 14:17 Uhr | Marken- und Domainrecht

Problemfall Wortmarke: Beschreibende oder markenmäßige Nutzung?

Wortmarken können nicht nur aus einem Wort bestehen, sondern auch aus mehreren. Es ist sogar möglich ganze Slogans als Wortmarke schützen zu lassen. Was aber nun, wenn ein Teil einer Wortmarke einen beschreibenden Charakter hat - ist auch dann die Nutzung für Dritte tabu? Wir haben uns anhand eines aktuellen Urteils des OLG Nürnberg damit auseinandergesetzt.

Buch mit 7 Siegeln? Das Klassenverzeichnis bei der Markenanmeldung
08.04.2022, 15:23 Uhr | Marken- und Domainrecht

Buch mit 7 Siegeln? Das Klassenverzeichnis bei der Markenanmeldung

Wer eine Marke anmeldet, muss ein sogenanntes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen. In diesem sind alle Waren und Dienstleistungen aufzuführen, für die die Marke genutzt werden soll. Dieses Verzeichnis ist für die spätere Nutzung der Marke und auch den Schutzumfang im Kollisionsfall von großer Bedeutung. Die Erstellung eines solchen Verzeichnisses überfordert Markenanmelder oft. Wir klären auf....

Markenanmeldung: Zum Nulltarif und mit Förderung bei Amtsgebühren!
10.03.2022, 15:58 Uhr | Marken- und Domainrecht

Markenanmeldung: Zum Nulltarif und mit Förderung bei Amtsgebühren!

Ja, wir machen auch Marken - und das seit vielen Jahren schon! Und davon sollen auch unsere Mandanten profitieren: Wer ein Schutzpaket mit Mindestlaufzeit wählt oder hat, bekommt einmal im Jahr eine deutsche Markenanmeldung on top. Heißt: Wir berechnen für die Prüfung der Eintragungsfähigkeit und die Durchführung der Anmeldungs- und Zahlungsmodalitäten hinsichtlich einer deutschen Marke kein Honorar. Und auch in Sachen Amtsgebühren gibt es 2022 amtsseitig wieder eine Förderung....

Vorteil: Wort-/Bildmarke?
07.03.2022, 17:15 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Vorteil: Wort-/Bildmarke?

Bei einer Wort-/Bildmarke handelt es sich um ein geschütztes Zeichen, das sich aus einem Bild- und einem Wortbestandteil zusammensetzt. Was sich viele Markenneulinge in diesem Zusammenhang fragen: Was ist bei einer Wort-/&Bildmarke eigentlich alles geschützt - etwa auch nur der Wortbestandteil alleine? Schauen wir mal anhand einer konkreten Entscheidung des OLG Düsseldorf genauer hin.

FAQ Geschmacksmuster/Design
15.02.2022, 11:40 Uhr | Designschutz

FAQ Geschmacksmuster/Design

Neben markenrechtlichen Abmahnungen nehmen im gewerblichen Rechtsschutz Abmahnungen wegen unberechtigter Nutzung von Geschmacksmustern bzw. Designs in letzter Zeit deutlich zu. Grund genug hier mal genauer hinzusehen. Um was geht es eigentlich bei einem Geschmacksmuster bzw. Design? Viele Händler können mit diesen Begrifflichkeiten wenig anfangen - und doch: Wer geschützte Muster verletzt, dem drohen ähnlich drakonische Strafen wie bei einer Markenverletzung.

Lizenzanalogie: Berechnung des markenrechtlichen Schadensersatzanspruches
28.01.2022, 10:20 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Lizenzanalogie: Berechnung des markenrechtlichen Schadensersatzanspruches

Markenabmahnungen tun weh – nicht nur wegen der hohen Gegenstandswerte und den daraus folgenden hohen Anwaltskosten, sondern auch wegen des Schadensersatzanspruches. Um einen solchen zu berechnen gibt es unterschiedliche Methoden. Wie die Bemessung des Schadensersatzes im Falle einer Lizenzanalogie vorgenommen werden muss, wurde in einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes vom 22.09.2021 (I ZR 20/21) näher beleuchtet...

Weiter geht's: Auch 2022 EU-Förderung von Markenanmeldungen
13.01.2022, 14:02 Uhr | Marken- und Domainrecht

Weiter geht's: Auch 2022 EU-Förderung von Markenanmeldungen

Das Jahr geht schon mal gut los: In Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) wurde ja bereits letztes Jahr ein Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung ihrer Marke unterstützen soll. Dieses Programm wurde nun in 2022 fortgesetzt. Es werden jetzt bis zu 75 % Erstattung auf die Anmeldegebühren in Aussicht gestellt. Jetzt gibt es wirklich keinen Grund mehr, der gegen eine Markenanmeldung spricht....

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens):
© 2005-2022 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller