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Marken- und Domainrecht

Schwarz-Weiß ist (k)eine Farbe: Ist die Anmeldung von Marken in schwarz-weiß sinnvoll?
04.08.2020, 11:39 Uhr | Anmeldung einer Marke

Schwarz-Weiß ist (k)eine Farbe: Ist die Anmeldung von Marken in schwarz-weiß sinnvoll?

Insbesondere in der Vergangenheit stellten Markeninhaber sich oft die Frage, ob die Eintragung einer Marke in „schwarz-weiß“ im Markenregister eine gute Idee ist. Dem lag die gängige Praxis zugrunde, dass „farbige“ Marken am besten in schwarz-weiß eingetragen werden sollen, um sämtliche farbliche Abwandlungen davon auch direkt mit zu schützen. Doch gilt dieser Grundsatz noch heute? Die IT-Recht Kanzlei bringt Licht ins Dunkle....

Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung
31.07.2020, 14:33 Uhr | Marken- und Domainrecht

Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung

Marken sind der beste Weg zur Exklusivität eines Zeichens– stimmt! Und diesen Schutz bekommt man nur bei einer amtlich eingetragenen Marke. Amazon hat aber für alle Markeninhaber einen besonderen Service: Denn gerade auf Amazon bieten Marken die Möglichkeit die eigenen Markenprodukte ohne anhängende Mitbewerber anzubieten. Dieser Vorteil einer Marke auf Amazon ist soweit bekannt. Davon abgesehen bietet Amazon seit einiger Zeit mit der Amazon-Markenregistrierung Markeninhabern einen besonderen Service mit einigen Vorteilen, auch bei der Rechtedurchsetzung an – wir zeigen worum es sich dabei handelt.

Quadratisch, praktisch, Marke: BGH zur Verpackung der Ritter-Sport-Schokolade
23.07.2020, 10:53 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Quadratisch, praktisch, Marke: BGH zur Verpackung der Ritter-Sport-Schokolade

Wer kennt sie nicht: Die quadratische Verpackung der Ritter-Sport-Schokolade. Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form quadratischer Verpackungen zurückgewiesen. Damit steht fest, dass diese Verpackungen weiterhin als Marken geschützt sind.

Alles auf Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung von Marken
17.07.2020, 16:19 Uhr | Marken- und Domainrecht

Alles auf Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung von Marken

Ja, wir machen auch Marken - und das seit Jahren schon! Und im Markenrecht gibt es ja auch viel zu beachten: Es fängt an bei der korrekten Anmeldung der Marke, geht über die Überwachung der eingetragenen Marke und endet ggf. in einer Abmahnung wegen Verletzung der Marke. Für all dies bietet die IT-Recht Kanzlei eine kompetente Beratung an und hat praktikable Lösungen. Alles über unsere Angebote im Markenrecht finden Sie in diesem Beitrag.....

VeRI-Programm von eBay: Fluch und Segen?
09.07.2020, 16:17 Uhr | eBay VeRi-Programm

VeRI-Programm von eBay: Fluch und Segen?

Das sog. verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI-Programm) von eBay bietet Inhabern von immateriellen Schutzrechten (z.B. Urheber-, Marken- und Designrechte) die Möglichkeit, sich vor Rechtsverstößen von Dritten auf eBay zu schützen. Die Möglichkeit der Meldung eines potentiellen Rechtsverstoßes durch einen Mitbewerber ist für Rechteinhaber zwar wegen der unkomplizierten und schnellen Abwicklung sehr verlockend. Andererseits lauern hier auch rechtliche Gefahren, die schnell den Spieß umdrehen können. Aber auch für rechtskonform agierende eBay-Händler kann das VeRI-Programm zum Alptraum werden. Die IT-Recht Kanzlei zeigt Ihnen in diesem Beitrag auf, was Online-Händler in Bezug auf das VeRI-Programm von eBay unbedingt beachten müssen.

„Webinar“: Markenrechtliche Falle oder ungefährliche Gattungsbezeichnung?
06.07.2020, 13:49 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

„Webinar“: Markenrechtliche Falle oder ungefährliche Gattungsbezeichnung?

Angesichts des corona-bedingten Digitalisierungsschubs in den letzten Wochen und Monate stolperte man im Netz immer häufiger über das Angebot sog. „Webinare“. Da verwundert es wenig, dass just in diesem Moment ein Abmahnschreckgespenst durch die Internetgemeinde wandert: Es wird von drohenden Markenabmahnungen berichtet. Daher stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit der Verwendung der Bezeichnung „Webinar“. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf, ob die Bezeichnung einer Video-Veranstaltung als „Webinar“ rechtlich unbedenklich ist oder ob mögliche teure Abmahnungen berechtigt wären und drohen.

Sag mir warum! 6 gute Gründe für eine Markenanmeldung
02.07.2020, 18:04 Uhr | Marken- und Domainrecht

Sag mir warum! 6 gute Gründe für eine Markenanmeldung

Der heutige Wirtschaftsverkehr wäre ohne Marken unvorstellbar. Große Marken haben unsere Zeit nachhaltig geprägt und stehen sinnbildlich für diese Veränderungen. Umso wichtiger ist es, das eigene Zeichen im Rahmen einer Markenanmeldung zu schützen, um so zukunftssicher aufgestellt zu sein, eine hohe Kundenbindung zu erreichen und die eigenen Waren und Dienstleistungen von denen der Konkurrenz abheben zu können. Hier finden Sie die 6 Gründe, warum sie Ihr Zeichen unbedingt als Marke anmelden sollten.

Passt das? Markenrechtliche Fallstricke bei der Bewerbung von Ersatzteilen und Zubehör
11.06.2020, 13:47 Uhr | Werbung mit Marken

Passt das? Markenrechtliche Fallstricke bei der Bewerbung von Ersatzteilen und Zubehör

Eine KfZ-Halterung oder Ladekabel fürs iPhone, Filterbeutel für den Vorwerk-Staubsauger, Aluminium-Felgen für den Porsche. Massenhaft werden im Internet Zubehör und Ersatzteile für fremde Originalprodukte angeboten - gerade auf den bekannten Handelsplattformen. Und gerade diese werden aber von den Markenherstellern engmaschig überwacht. Was ist also zu beachten, wenn man Ersatzteile für Markenprodukte anbieten will....

Nur ausnahmsweise anonym: Markennennung bei Urteilsveröffentlichung
27.05.2020, 13:56 Uhr | Marken- und Domainrecht

Nur ausnahmsweise anonym: Markennennung bei Urteilsveröffentlichung

Besteht eine Pflicht zur Anonymisierung markenrechtlicher Entscheidungen in der Weise, dass die Nennung/Abbildung der Marken/Registernummern der Parteien unkenntlich zu machen sind? Das OLG Frankfurt a. M. (Beschl. v. 19.09.2019, Az. 20 VA 21/17) jedenfalls verneinte eine solche Pflicht bei einem Unternehmen, welches nicht wollte, dass seine zuvor festgestellte „bösgläubige“ Markenanmeldung durch Veröffentlichung des Urteils publik wird. Welche Ausnahmen es von diesem Grundsatz gibt, erfahren Sie hier…

Augen auf bei der Domain-Wahl: Diese Fettnäpfchen müssen vermieden werden!
13.05.2020, 13:43 Uhr | Domainanmeldungen

Augen auf bei der Domain-Wahl: Diese Fettnäpfchen müssen vermieden werden!

Am Anfang war die Domain: Der Internetauftritt und die damit verbundene Domain stellt das Aushängeschild eines jeden Online-Händlers dar. Die Wahl des Domainnamens muss also sitzen. Aber Achtung: Dabei gilt es einiges zu beachten, um nicht in rechtliche Fettnäpfchen zu treten. Damit der Domainname nachträglich nicht zum Reinfall wird, hier unsere 7 goldenen Regeln...

Really? Community-Maske als Marke angemeldet
05.05.2020, 10:18 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Really? Community-Maske als Marke angemeldet

Die Mundschutzmaske kommt nicht aus den Schlagzeilen. Nachdem es hierzu bereits einige wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gab, weil die entsprechenden Angebote nicht gesetzeskonform waren (Stichwort: Schutzausrüstung), geht es nun um das Markenrecht. Und zwar: Die Bezeichnung „Community-Maske“ (=selbsthergestellte Behelfs-Mund-Nasen-Maske) wurde am 21.04.2020 als Marke beim DPMA angemeldet. Aber ist dieser Begriff wirklich schutzfähig?

Amazon: Bloße Lagerung markenrechtsverletzender Ware ist keine Markenrechtsverletzung
15.04.2020, 15:09 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Amazon: Bloße Lagerung markenrechtsverletzender Ware ist keine Markenrechtsverletzung

Verletzt die Verkaufsplattform Amazon Markenrechte, wenn sie markenrechtsverletzende Ware für Dritthändler lagert? Der Europäische Gerichtshof hat diese Frage nun in einem Streit im Zusammenhang mit der Parfüm-Marke Davidoff verneint: Das bloße Lagern solcher Ware verletzt keine Markenrechte.

Alles Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung von Marken
24.03.2020, 16:33 Uhr | Marken- und Domainrecht

Alles Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung von Marken

Markenzeichen....werden auch in diesem schweren Zeiten ein wichtiges Wirtschaftsgut darstellen - und erst recht danach. Im Markenrecht gibt es aber viel zu beachten: Es fängt an bei der korrekten Anmeldung der Marke, geht über die Überwachung der eingetragenen Marke und endet ggf. in einer Abmahnung wegen Verletzung der Marke. Für all dies bietet die IT-Recht Kanzlei eine kompetente Beratung an und hat praktikable Lösungen. Alles über unsere Angebote im Markenrecht finden Sie in diesem Beitrag.....

Markenüberwachung - das lohnt sich!
03.03.2020, 14:51 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Markenüberwachung - das lohnt sich!

Leider oft stiefmütterlich behandelt: Die Markenüberwachung. Eine professionelle Markenüberwachung gewährleistet, dass die Anmeldung identischer oder ähnlicher Zeichen von Dritten erkannt wird und somit schnell reagiert werden kann, um den Wert der eigenen Marke zu verteidigen. Wir zeigen auf, wie und warum eine Marke durch permanente Überwachung geschützt werden sollte und warum sich dabei eine professionelle Markenüberwachung auszahlt, obwohl sie Geld kostet....

Wer nicht nutzt - verliert: Zu Benutzungszwang und -schonfrist im Markenrecht
02.03.2020, 15:35 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Wer nicht nutzt - verliert: Zu Benutzungszwang und -schonfrist im Markenrecht

Mit der Registrierung einer Marke zur Sicherung eines Namens ist es allein nicht getan. Die Marke muss auf kurz oder lang auch benutzt werden, um das Recht an dem Namen zu erhalten. Andernfalls droht der Verlust des Markenrechts. Wie das genau geht mit der Benutzung der eigenen Marke erfahren Sie hier....

BGH: Rechtsmissbrauch im Markenrecht bei Vertragsstrafen
18.02.2020, 15:21 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

BGH: Rechtsmissbrauch im Markenrecht bei Vertragsstrafen

Strafbewehrte Unterlassungserklärungen können die Lizenz zum Gelddrucken sein– sagt man. Denn mögliche Vertragsstrafen sind eine lukrative Einnahmequelle. Wäre da nicht der Rechtsmissbrauch. Denn die Geltendmachung von Vertragsstrafen kann rechtsmissbräuchlich sein, wenn diese gegen die Grundsätze von Treu und Glauben verstoßen. Das gilt auch im Markenrecht. Hierzu hatte sich der BGH (Urt. v. 23.10.2019, Az. I ZR 46/19) zuletzt geäußert – und einem Vertragsstrafeanspruch wegen missbräuchlicher Ausnutzung einer formalen Rechtstellung als Markeninhaber einen Riegel vorgeschoben.

Deutsche Marke vs. Unionsmarke: Vor- und Nachteile
08.01.2020, 12:22 Uhr | Anmeldung einer Marke

Deutsche Marke vs. Unionsmarke: Vor- und Nachteile

Mit der Entscheidung, das eigene Zeichen markenrechtlich schützen lassen zu wollen, ist bereits der erste Schritt zur eigenen Marke getan. Doch direkt im Anschluss ist zu klären, ob lediglich eine auf Deutschland beschränkte (nationale) Marke oder doch eine (europäische) Unionsmarke angemeldet werden soll. Beides hat Vor- und Nachteile. Welche das sind erfahren Sie in diesem Beitrag...

EuG: Cannabisblatt wegen Verstoß gegen öffentliche Ordnung nicht als Marke schützbar
18.12.2019, 10:56 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

EuG: Cannabisblatt wegen Verstoß gegen öffentliche Ordnung nicht als Marke schützbar

Auch wenn die Legalisierung von Cannabis weltweit auf dem Vormarsch ist, heißt das noch lange nicht, dass sich auch die Markenwelt für diesen Bereich öffnet. Zumindest wurde jetzt vom EuG die Anmeldung einer Marke mit Darstellung des Cannabisblatts zurückgewiesen - weil dieses Zeichen gegen die öffentliche Ordnung verstößt.

EuGH vs. Amazon: Entscheidung zur Haftung bei Markenverstößen durch Dritte erwartet
18.12.2019, 07:52 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

EuGH vs. Amazon: Entscheidung zur Haftung bei Markenverstößen durch Dritte erwartet

Das schaut gar nicht gut aus für Amazon: Vor kurzem hatte der zuständige Generalanwalt am EuGH seine Schlussanträge eingereicht und fordert dabei eine markenrechtliche Haftung durch Amazon bei FBA-Versand. Bisher konnten sich Plattformbetreiber auf eine fehlende Kenntnis bei Markenverstößen berufen – damit wäre Schluss, sofern der EuGH entsprechend entscheidet.....wir werden sehen.

Vorsicht: Werbung mit ÖKO-TEST-Siegel kann markenrechtswidrig sein
12.12.2019, 11:14 Uhr | Werbung mit Marken

Vorsicht: Werbung mit ÖKO-TEST-Siegel kann markenrechtswidrig sein

Jetzt ist es amtlich: Es ging um die Nutzung des bekannten ÖKO-TEST-Siegels durch Versandhändler ohne entsprechenden Lizenzvertrag - in gleich 3 Varianten und Verfahren. Zu entscheiden war, ob diese Werbung markenrechtswidrig ist. Der BGH (Urteile vom 12.12.2019, I ZR 173/16 - ÖKOTEST I, I ZR 174/16 und I ZR 117/17 - ÖKOTEST II) hat dies nun bejaht und entschieden, dass sowohl eine rechtsverletzende Benutzungshandlung als auch eine Ausnutzung der Wertschätzung der Marke in unlauterer Weise vorliege....

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