Die unberechtigte Nutzung geschützter Bilder im Internet ist ein häufiger urheberrechtlicher Streitpunkt. Der BGH hat klargestellt, dass die Urhebervermutung des § 10 UrhG auch für im Internet dargestellte Lichtbilder gilt und nicht auf körperliche Werkexemplare beschränkt ist.
5 minDer BGH hat entschieden, dass die Urhebervermutung des § 10 UrhG auch für im Internet veröffentlichte Lichtbilder gilt. Der Einwand, es handele sich nur um eine unkörperliche Wiedergabe, greift damit nicht mehr.
6 minEine urheberrechtliche Abmahnung ist unrechtmäßig, wenn der Abmahnende nicht abmahnberechtigt ist. Er muss den Erwerb der Rechte substantiiert nachweisen; die bloße Benennung von Zeugen genügt nicht.
4 minUns liegt eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, in welcher ein Online-Händler von Erotikartikeln wegen der fehlenden Benennung eines Jugendschutzbeauftragten abgemahnt worden ist.
3 min 1Braucht Ihre Website zwingend einen Jugendschutzbeauftragten? Dieser Überblick klärt die rechtlichen Grundlagen, zeigt die Pflichten für Online-Händler auf und erläutert, welche Anforderungen an die Eignung gestellt werden – inklusive der Risiken bei einer Nichtbestellung.
12 minPartyfotos, Urlaubs-Posts trotz Krankschreibung oder ein unbedachter Like können arbeitsrechtliche Folgen haben. Obwohl das Privatleben geschützt ist, greifen Gerichte ein, wenn Onlineverhalten das Arbeitsverhältnis konkret stört.
7 min 3Der Bundesgerichtshof entschied, dass Webseitenbetreiber auch für Urheberrechtsverletzungen haften, wenn Inhalte zwar von Dritten stammen, aber vom Betreiber selbst hochgeladen wurden, da in diesem Fall eine Kontrollpflicht besteht.
4 minWer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu einem Foto abgibt, muss das Bild vollständig aus dem Netz entfernen. Taucht es erneut auf, droht eine Vertragsstrafe – streitig ist in dem Fall oft, wie weit die Erklärung reicht.
5 minDas LG Freiburg hat entschieden, dass sich ein Arbeitgeber Wettbewerbsverstöße des Arbeitnehmers bei betriebsspezifischer Werbung auf der privaten Facebook-Seite nach §8 Abs. 2 UWG zurechnen lassen muss.
5 minBilder, Texte, Memes: Darf man fremde Inhalte im Netz einfach teilen? Meistens nicht ohne Erlaubnis. Hier lesen Sie, was rechtlich erlaubt ist – und wann Sie für die Nutzung fremder Werke eine Lizenz brauchen.
13 minDas LG Mönchengladbach klärte, ob Google für rechtswidrige Inhalte Dritter in organischen Suchergebnissen haftet. Das Gericht verneinte eine Störerhaftung und damit eine Pflicht zur Entfernung aus dem Index.
6 minWas tun bei Verdacht auf Urheberrechtsverletzung, wenn die Beweise fehlen? Ein scharfes Schwert ist das so genannte Besichtigungsverfahren.
4 minNachvertragliche Wettbewerbsverbote in Subunternehmerverträgen sind rechtlich nur eng begrenzt zulässig. Der Bundesgerichtshof zeigt, wann solche Klauseln unwirksam sind.
4 minWelche Wettbewerbs-, Kundenschutz- und Vertragsstrafenklauseln in Subunternehmerverträgen zulässig sind, hat der BGH in zwei Grundsatzurteilen geklärt. Diese Entscheidungen prägen die Vertragsgestaltung bis heute.
5 minWann ist die Bearbeitung fremder Inhalte erlaubt – und wann braucht es die Zustimmung des Urhebers? Dieser Beitrag erklärt kompakt die aktuelle Rechtslage zu Bearbeitungen und urheberrechtlichem Schutz.
4 min 1Aus dem Betrieb ausgeschieden - aber was ist mit dem Belegschaftsfoto auf der Internetseite des Unternehmens? Darf der Arbeitgeber es mit dem Zeitpunkt des Ausscheidens weiter auf der Homepage verwenden?
4 minWer Texte, Bilder oder Videos erstellt, ist nicht immer allein Urheber. Bei Content-Klau stellt sich schnell die Frage, wer Ansprüche geltend machen darf. Der Beitrag zeigt, wer rechtlich zur Durchsetzung berechtigt ist.
5 min 1Kundenschutzklauseln und nachvertragliche Wettbewerbsverbote sind im IT-Projektgeschäft weit verbreitet. Doch wann sind solche Vereinbarungen gegenüber freien Mitarbeitern überhaupt wirksam? Das OLG Dresden zeigt, wo rechtliche Grenzen liegen.
5 min 1Software darf nicht beliebig kopiert oder verändert werden. Welche Handlungen erlaubt sind, wann eine Lizenz nötig ist und welche Ausnahmen das Gesetz vorsieht, erklärt dieser Beitrag verständlich und praxisnah.
6 minNicht jede Website ist automatisch ein urheberrechtlich geschütztes Werk. Wir zeigen, welche Bestandteile rechtlich geschützt sein können und wo typische Irrtümer liegen.
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