AG Würzburg: Kein Schadensersatz trotz Bilderklau
Dass Bilderklau negative Folgen mit sich bringen kann, dürfte den meisten Händlern bekannt sein. So sehen sich unberechtigte Nutzer häufig nicht nur mit Ansprüchen auf Beseitigung, Unterlassung oder Auskunft konfrontiert, sondern müssen grundsätzlich auch Schadensersatz zahlen.
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Zum Verlust der wettbewerblichen Eigenart beim Nachahmungsschutz
Der wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz dient immer noch gerne als Notnagel, sofern keine gewerblichen Schutzrechte, wie Marken, Design oder Patent greifen. Besonderer Augenmerk liegt dabei auf der wettbewerblichen Eigenart.
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LG Frankfurt a. M.: Haftung für Hyperlinks
Der BGH hat entschieden, dass Webseitenbetreiber unter Umständen für verlinkte Inhalte haften. Danach haftet der Linksetzende für fremde Inhalte wie für eigene, wenn er sich die fremden Inhalte „zu Eigen macht“. Doch was bedeutet „zu Eigen machen“ konkret?
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Sind computergenerierte Grafiken urheberrechtlich geschützt?
Computergenerierte Grafiken in Form von Produktabbildungen sind im Bereich des Online-Handels nicht unüblich. Doch wie sieht es mit deren urheberrechtlichen Schutz aus?
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Tonträger-Sampling - Streit ohne Ende: BGH hebt Berufungsurteil auf
Seit Jahren streiten Kraftwerk und Produzent Moses Pelham über die Nutzung einer kurzen Tonfolge – sogar vor dem EuGH. Nun hat der BGH das Berufungsurteil aufgehoben, da die Begründung des OLG die Ansprüche der Kläger nicht stützt. Der Rechtsstreit geht in die nächste Runde.
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Riskant: Warum das unerlaubte Kopieren von AGB & Co. schiefgehen kann
Bereits für wenig Geld, können Händler ihre Onlinepräsenzen mit aktuellen Rechtstexten ausstatten. Dennoch fragt sich so mancher Online-Händler, ob er nicht auch kostenfrei an die benötigten Rechtstexte kommen könnte. Ist es denn nicht, möglich sich einfach bei der Konkurrenz zu bedienen und Rechtstexte eines anderen Shops zu kopieren?
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LG Düsseldorf: Verstoß auf weiterer Website ist kerngleicher Verstoß
Das LG Düsseldorf befasste sich mit der Frage, ob eine hinsichtlich einer bestimmten Webseite abgegebene Unterlassungserklärung auch Verstöße auf anderen Internetseiten umfasst.
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Schmerzensgeld: Unerlaubte Veröffentlichung eines Arbeitnehmerfotos
Die Datenschutzgrundverordnung setzt auch im Rahmen von Beschäftigtenverhältnissen zwingend einzuhaltende Maßstäbe für den Umgang mit personenbezogenen Daten.
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Posten, teilen, liken vs. Urheberrecht: Was ist erlaubt?
Die Verbreitung digitaler Inhalte in sozialen Medien ist beliebt. Doch hinsichtlich digitaler Inhalte ist Vorsicht geboten, denn es lauern rechtliche Fallstricke. Insbesondere das Urheberrecht kann beim Posten, teilen oder liken von Inhalten in den sozialen Medien zum Problem werden.
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Hinweispflicht auf Sicherheitslücken von Smartphone-Betriebssystem?
Der Verkäufer von Smartphones (hier: ein Elektronikmarkt) muss seine Kunden nicht auf Sicherheitslücken und fehlende Updates des Betriebssystems (hier: android) hinweisen. Das hat zumindest das OLG Köln so gesehen.
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Schöpfungshöhe: Urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Logos
Auch ohne Anmeldung oder Eintragung entsteht der urheberrechtliche Schutz für ein Werk - im Gegenteil zu Marken, die in ein Register eingetragen werden. Voraussetzung für einen urheberrechtlichen Schutz ist das Erreichen der „Schöpfungshöhe“.
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Vermeidbar: Abmahnungen wegen Bilderklau
Bilder sagen mehr als 1000 Wort - und deshalb sind Bilder auch so beliebt bei Händlern. Was im Eifer aber nicht vergessen werden darf: Um ein Bild nutzen zu dürfen muss man selbst der Urheber sein oder es wurden Nutzungsrechte eingeräumt.
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Amazon haftet für Urheberechtsverletzungen seiner Marketplace-Verkäufer
Je mehr Bilder genutzt werden, desto höher das Risiko, fremde Urheberrechte zu verletzen. Auf Verkaufsplattformen ist zudem noch unklar, ob Händler oder auch die Betreiber selbst haften.
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Modeschmuck: Schutz vor Nachahmung durch Urheber- und Wettbewerbsrecht
Auch Schmuckstücke können urheberrechtlichen Schutz genießen, sofern sie persönliche geistige Schöpfungen darstellen. So sieht das zumindest das OLG Frankfurt a.M.
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Schutz von Geschäftsgeheimnissen: Neue Voraussetzungen
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen wird künftig in einem eigenenGesetz geregelt. Das Gesetzgebungsverfahren ist insoweit zwar noch nicht abgeschlossen. Aber Unternehmen sollten sich schon vor Inkrafttreten auf die Neuerungen einstellen.
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Bilderklau: MFM-Tabelle nur bei Profis und 6.000 EUR Gegenstandswert pro Bild
Urheberrechtliche Abmahnungen wegen der unberechtigten Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke sind immer noch weit verbreitet. So einfach, kostenfrei und so schnell ist ein Bild kopiert und eingefügt. Das ist aber natürlich eine Milchmädchenrechnung.
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Das ist alles nur geklaut!? – Zur unberechtigten Bildnutzung im Internet
Bilderklau im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Wer fremde Bilder nutzen will, braucht wie im richtigen Leben die Zustimmung des Rechteinhabers. Fehlt diese, wird es unangenehm: Es droht eine kostenintensive Abmahnung wegen Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen. Was genau warum auf die betroffenen Händler zukommt, erklärt dieser Beitrag.
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Kann der Geschmack eines Lebensmittels Urheberrechtsschutz genießen?
Mit dieser Frage hatte sich der EuGH kürzlich auseinanderzusetzen. Der Gerichtshof stellt dabei fest, dass dies nicht der Fall sei. So könne der Geschmack eines Lebensmittels eben nicht als "Werk" einzustufen sein.
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Wie weit geht das? BGH zu Mitwirkungspflichten bei Unterlassungserklärung
Wie weit gehen die Prüfungspflichten des Unterlassungsschuldners bei Abgabe einer Unterlassungserklärung? In einem aktuellen Fall hatte der BGH (Beschluss vom 12.07.2018, Az. I ZB 86/17) zu entscheiden, ob der NDR gegen ein von einem Dritten hochgeladenes YouTube-Video hätte vorgehen müssen….
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Alles muss raus: Was nach Abgabe einer Unterlassungserklärung zur Vermeidung einer Vertragsstrafe bei Bildverletzungen zu beachten ist
So leicht man ein Bild via copy&paste im Netz verwerten kann, so schwer ist es, dieses aus dem Internet wieder zu entfernen. Für diejenigen, die wegen der unberechtigten Nutzung von Bildmaterial mal abgemahnt wurden und eine Unterlassungserklärung abgegeben haben, ist es aber zur Vermeidung von Vertragsstrafen äußerst wichtig, dass die Bilder komplett beseitigt werden. Aber wie weit geht diese Pflicht? Wir schauen uns hier mal an, was nach Abgabe einer Unterlassungserklärung diesbzgl. alles zu beachten ist…
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