Mollie fordert Online-Händler auf, eine Information zur Altersbeschränkung im Online-Angebot zu veröffentlichen. Trifft Online-Händler tatsächlich eine solche Online-Hinweispflicht?
5 minDie Fax-Nutzung ist nach wie vor in vielen Büros und auch in der Behördenpraxis nicht wegzudenken. Allerdings werden die kritischen Stimmen in Bezug auf die Fax-Nutzung immer lauter.
5 min 3Der BGH hat entschieden, dass ein Unternehmen das gegen einen Mitbewerber erstrittene Urteil auf seiner Website veröffentlichen darf, wenn ein schutzwürdiges Interesse besteht.
4 minMit dem neuen Jugendschutzgesetz sollen zeitgemäße Antworten auf die drängenden Herausforderungen des Kinder- und Jugendmedienschutzes gegeben werden.
10 min 1Beim Online-Verkauf von Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids gelten strenge Jugendschutzvorgaben. Zentral ist dabei die Frage: Sind Altersverifikationssysteme gesetzlich vorgeschrieben?
3 minViele Händler setzen beim Versand altersbeschränkter Produkte auf die DHL-Alterssichtprüfung. Doch ist das rechtlich zulässig? Der Beitrag klärt, welcher Dienst den gesetzlichen Vorgaben entspricht.
5 minAuch einfache geistige Schöpfungen können urheberrechtlich geschützt sein. Bei Werbetexten gilt das jedoch nur, wenn sie über bloße Produktanpreisungen hinausgehen. Das LG Frankenthal entschied: Fehlt die kreative Eigenleistung, etwa bei rein technischen Infos, besteht kein Urheberrechtsschutz.
4 minUnter welchen Voraussetzungen genießen eigentlich Produktbeschreibungen oder Werbetexte urheberrechtlichen Schutz? Mit dieser Frage hatte sich das LG Frankenthal beschäftigt.
3 minProfessionelle Produktbilder sind im Online-Handel entscheidend für den Verkaufserfolg und vermitteln Seriosität. Jedoch unterliegen sie urheberrechtlichem Schutz und dürfen nicht einfach kopiert werden.
4 min 1Dass Bilderklau negative Folgen mit sich bringen kann, dürfte den meisten Händlern bekannt sein. So sehen sich unberechtigte Nutzer häufig nicht nur mit Ansprüchen auf Beseitigung, Unterlassung oder Auskunft konfrontiert, sondern müssen grundsätzlich auch Schadensersatz zahlen.
3 minWir wurden gefragt, was im Falle des Versands von Bildträgern mit den Alterskennzeichnungen "FSK/USK ab 0 freigegeben", "FSK/USK ab 6 freigegeben", "FSK/USK ab 12 freigegeben" oder "FSK/USK ab 16 freigegeben" zu beachten ist.
3 minÜberwacht wird die Einhaltung der Jugendschutzvorschriften durch die KJM. Wie diese dabei genau vorgehen, zeigt nun ein Schreiben der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg, das der IT-Recht Kanzlei vorliegt.
4 minDer BGH hat entschieden, dass Webseitenbetreiber unter Umständen für verlinkte Inhalte haften. Danach haftet der Linksetzende für fremde Inhalte wie für eigene, wenn er sich die fremden Inhalte „zu Eigen macht“. Doch was bedeutet „zu Eigen machen“ konkret?
6 minComputergenerierte Grafiken in Form von Produktabbildungen sind im Bereich des Online-Handels nicht unüblich. Doch wie sieht es mit deren urheberrechtlichen Schutz aus?
5 minDie Zusammenarbeit mit professionellen Models kann Händlern helfen, ihre Produkte werbewirksamer online zu präsentieren. Damit Bilder aus Model-Shootings rechtskonform veröffentlicht werden können, müssen jedoch urheber- und datenschutzrechtliche Vorgaben beachtet werden.
4 minDie Arbeitnehmernutzung von betrieblichen Kommunikationsmitteln wie Telefonen oder Mail-Accounts zu privaten Zwecken birgt für Arbeitgeber nicht nur Kontroll-, sondern vor allem rechtliche Probleme. Da die private Kommunikation nach dem Fernmeldegeheimnis und nach der DSGVO besonders geschützt ist, sind Zugriffe des Arbeitgebers auf privat genutzte Kommunikationsmittel grundsätzlich unzulässig.
3 minTabak, Alkohol und Pornos: Minderjährige dürfen zu solchen Produkten selbstverständlich keinen Zugang haben. Doch stellt eine Altersüberprüfung Shop-Betreiber vor Herausforderungen.
15 minSeit Jahren streiten Kraftwerk und Produzent Moses Pelham über die Nutzung einer kurzen Tonfolge – sogar vor dem EuGH. Nun hat der BGH das Berufungsurteil aufgehoben, da die Begründung des OLG die Ansprüche der Kläger nicht stützt. Der Rechtsstreit geht in die nächste Runde.
10 minBereits für wenig Geld, können Händler ihre Onlinepräsenzen mit aktuellen Rechtstexten ausstatten. Dennoch fragt sich so mancher Online-Händler, ob er nicht auch kostenfrei an die benötigten Rechtstexte kommen könnte. Ist es denn nicht, möglich sich einfach bei der Konkurrenz zu bedienen und Rechtstexte eines anderen Shops zu kopieren?
3 minMöchten Händler Bildaufnahmen von zufriedenen Kunden mit erworbenen Produkten werbewirksam auf ihrer Internetpräsenz darstellen, benötigen sie in rechtlicher Hinsicht die urheberrechtliche Lizenz sowie die datenschutzrechtliche Einwilligung des Abgebildeten. Wir stellen eine umfassende Muster-Erklärung bereit, welche die beiden rechtlichen Elemente vereint.
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