Artikel zum Thema „Rechtssicherer, Verkauf“

Handlungsbedarf wegen OS-Plattform: Impressum und AGB aktualisieren!

Eigentlich soll die Abschaltung der OS-Plattform für eine Erleichterung sorgen. Derzeit schafft ein nicht mehr funktionaler Link zusätzliche Probleme.

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Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich"

Vorsicht vor dem Werbeslogan "bekömmlich" - dieser wird in der Lebensmittelwerbung immer wieder abgemahnt. Außerdem: Bilderklau, die Marken von Skoda und eine scheinbar unberechtigte Domain-Nutzung.

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Abmahnradar: Markennutzung als Herkunftstäuschung

Eine Markennutzung kann dann wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden, wenn eine Herkunftstäuschung vorliegt. Außerdem: Unberechtigte Datenweitergabe, fehlerhafte Inhaltsstoffe bei Kosmetikaverkauf und die BMW-Marke M2.

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Abmahnradar: Streichpreise iVm. UVP / Kosmetika: Fehlende Inhaltsstoffe / Marken: MO, IVI

Diese Woche wurden Streichpreise und eine angebliche UVP des Herstellers sowie Kosmetika und deren fehlende Online-Kennzeichnung abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marken Mo und IVI.

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Änderung des Steuerstatus: Was ist rechtlich zu beachten?

Viele Unternehmer wechseln zum Jahresbeginn ihren Steuerstatus. Doch wie wirkt sich das auf Rechtstexte, Preisangaben und Co. aus und was ist konkret zu tun?

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Temu als Marktplatz: Keine gute Wahl für deutsche Händler?

Temu dürfte das Hassobjekt der Online-Händlerschaft schlechthin sein. Billigstware aus China, die in der EU oft gar nicht verkehrsfähig ist, dubiose Werbeversprechen und Preise, bei denen kaum einer mitgehen kann, der sich an Recht und Gesetz hält.

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Abmahnung: Irreführung über betriebliche Herkunft der Ware

Originalprodukt oder Nachbildung? Eine aktuelle, uns vorliegende Abmahnung bemängelt den Verkauf von im 3D-Druckverfahren hergestellten Waren unter Irreführung des Kunden über ihre betriebliche Herkunft.

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Abmahnung: Fehlende Alterskontrolle beim Verkauf von E-Zigaretten

Eine uns vorliegende Abmahnung rügt den Verkauf von E-Zigaretten unter Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz. Was konkret abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Handel mit E-Zigaretten betreiben, erfahren Sie in diesem Beitrag.

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Kopplungsverbot bei Shop-Registrierung und Newsletter-Anmeldung?

Das LG München bestätigt: Wird der Vertragsschluss an eine Newsletter-Einwilligung geknüpft, verstößt das gegen das Kopplungsverbot – die Einwilligung gilt dann als nicht freiwillig.

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Kontrollmechanismus bei Eingrenzung des abnahmeberechtigten Kundenkreises

Bestimmte Waren dürfen nur an berechtigte Personen verkauft werden. Doch wie lässt sich der Zugang zu solchen Produkten im Online-Shop wirksam beschränken?

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eBay.de: Wieder haben etliche Händler Probleme mit dem Impressum

Anscheinend hat eBay nach noch nicht einmal vier Wochen schon wieder technische Probleme mit der Ausspielung der Händler-Impressen. Aktuell fehlen bei etlichen Impressen die Angaben zum Handelsregistereintrag.

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Unzulässig: Belehrung über Ausschluss des Widerrufsrechts bei Zuschnittsware

Zu Streitigkeiten kommt es oft bei Ware, die auf eine bestimmte Länge zugeschnitten wird. Viele Unternehmen schließen hier ein Widerrufsrecht wegen „Sonderanfertigung“ aus. Ist das zulässig?

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Sind Einbau- bzw. Verwendungshinweise rechtlich kritisch?

Um Reklamationen und Schäden zu vermeiden, geben Händler bei bestimmten Waren Verwendungshinweise - etwa, dass ein Einbau nur durch eine Fachwerkstatt erfolgen darf. Ist das rechtlich zulässig?

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Plattform-Händler: Umsatzsteueridentifikationsnummer muss ins Impressum!

Seit Juli 2021 benötigen Händler auf Plattformen wie Amazon oder eBay zwingend eine Umsatzsteuer-ID – und müssen diese auch im Impressum angeben. Gerade bei Neubeantragungen wird dieser Pflichtangabe oft übersehen.

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Abmahnradar 2022: Weiter wie seither!

Wie hat sich das Gesetz gegen das Abmahnunwesen in der Praxis ausgewirkt? Nicht so wirklich: Zwar haben die Mitbewerberabmahnungen auch in 2022 etwas nachgelassen und die Abmahnthemen sind nicht mehr ganz so vielfältig.

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eBay Kleinanzeigen: Problem bei Darstellung der Rechtstexte

eBay Kleinanzeigen ist eine sehr reichweitenstarke und damit auch für Online-Händler interessante Anzeigenplattform. Die Rechtstexte für eBay-Kleinanzeigen der IT-Recht Kanzlei können nun auch mittels des „Hostingservice“ eingebunden werden.

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Verkauf von Refurbished-Artikeln bei eBay: Muster für Verkäufergarantie

eBay.de hat kürzlich ein spezielles Programm für zertifizierte Refurbished-Produkte geschaffen. Die dort vom eBay-Händler zwingend zu gewährende Verkäufer-Garantie [UPDATE 09.03.22 - Verkäufergarantie nicht mehr zwingend] schafft spezielle Herausforderungen.

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Die Schwachstellen der „ebay-Lösung“ zum neuen Kaufrecht

Seit dem 01.01.2022 gilt ein neues Kaufrecht, welches auch die Welt der gewerblichen eBay-Verkäufer empfindlich stört. Die von eBay präsentierte Lösung hat in der Praxis leider erhebliche Schwächen.

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Abmahnradar 2021: Das 1. Jahr der neuen Abmahnwelt

2021 war das erste Abmahnjahr unter den neuen Bedingungen des Gesetzes gegen das Abmahnunwesen. Die Abmahnthemen haben sich deutlich geändert und die Anzahl der Abmahner hat sich gefühlt reduziert.

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Checkliste 2022 für Online-Händler

Das Jahr 2022 bringt zahlreiche gesetzliche Änderungen mit sich, welche sich auch auf den Handel auswirken. Wir haben eine Checkliste erstellt, anhand derer Sie feststellen können, ob und ggf. inwieweit Sie von den gesetzlichen Änderungen betroffen sind.

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