Urheber- und Vertragsrecht

Rap Battle: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops

Rap Battle: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops
News vom 22.04.2015, 10:49 Uhr

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat ein Urteil des Oberlandesgericht Hamburg aufgehoben, mit dem das Verbot der Verbreitung von Aufnahmen des Rappers "B." wegen der Verwendung von Musikstücken einer französischen Musikgruppe bestätigt worden war. » Weiterlesen

Alles nur geklaut!?! – Zur Verletzung von Urheberrechten im Internet

Alles nur geklaut!?! – Zur Verletzung von Urheberrechten im Internet
News vom 06.02.2015, 16:55 Uhr

Das Internet. Unendliche Weiten. Ein Hort der Freiheit mit einer grenzenlosen Vielfalt an frei verfügbaren, lizenzfreien Bildern. Falsch. Bilderklau im Internet ist, entgegen der weitläufigen Ansicht vieler Nutzer, genau wie im „wahren“ Leben nicht nur möglich sondern auch mit entsprechenden Konsequenzen verbunden. Wie schnell hat man mit Copy&Paste mal ein Bild kopiert und benutzt, und dabei (bewusst) vergessen, dass die Aneignung fremder Bilder der Zustimmung des Rechteinhabers bedarf. Fehlt diese, wird man als Dieb entsprechend zur Kasse gebeten, denn es drohen kostenintensive Abmahnungen wegen Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen. » Weiterlesen

Wir müssen draussen bleiben: Hotelier haftet nicht für Urheberrechtsverletzung des Gastes

Wir müssen draussen bleiben: Hotelier haftet nicht für Urheberrechtsverletzung des Gastes
News vom 15.01.2015, 11:32 Uhr

Das AG Hamburg-Mitte hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Umständen ein Hotelbetreiber für Urheberrechtsverletzungen seiner Gäste haftbar zu machen ist. Das Problem der Haftung durch das Zur-Verfügung stellen eines Internetzuganges als Serviceleistung ist nicht neu. Die Entscheidung des hanseatischen Gerichts dürfte ganz im Sinne von Hoteliers, Kaffeehausbetreibern und allen sonstigen gewerblichen Betrieben sein, die ein passwortgeschütztes WLAN für Ihre Gäste bereitstellen, vgl. AG Hamburg-Mitte, Urteil vom 10.06.2014, Az: 25b C 431/13. » Weiterlesen

AGB für eine Online-Community: rechtliche Empfehlungen für Betreiber

AGB für eine Online-Community: rechtliche Empfehlungen für Betreiber
News vom 22.12.2014, 17:12 Uhr

Online-Communities bieten ihren Nutzern eine Plattform für virtuelle Interaktion und den gegenseitigen Informationsaustausch. Derartige Netzwerke haben sich mittlerweile zu einem gewichtigen Bestandteil der elektronischen Kommunikation entwickelt und bieten nicht nur die Grundlagen für Diskussionsforen, sondern kommen zunehmend auch im B2B- und B2C-Bereich sowie in staatlichen Bildungsinstitutionen zum Einsatz. Der heutige Beitrag beschäftigt sich mit den rechtlichen Empfehlungen der IT-Recht Kanzlei in Bezug auf Nutzungsbedingungen für Online-Communities, lesen Sie mehr! » Weiterlesen

Play off: Der BGH zu Schutzmassnahmen für Videospiele

Play off: Der BGH zu Schutzmassnahmen für Videospiele
News vom 02.12.2014, 17:38 Uhr

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele ihrerseits Schutz genießen. » Weiterlesen

So billig geht’s nun auch nicht - das OLG Frankfurt zur Mindesthöhe von Vertragsstrafen

So billig geht’s nun auch nicht - das OLG Frankfurt zur Mindesthöhe von Vertragsstrafen
News vom 28.11.2014, 12:50 Uhr

Der Rechtsansicht des OLG Frankfurt nach muss eine Vertragsstrafe der Höhe nach so bemessen sein, dass eine faktische Abschreckungswirkung erzielt wird. Die Vereinbarung einer Vertragsstrafe von weniger als 2.500 € ist nur im Ausnahmefall ausreichend, um weitere Verstöße zu unterbinden. So ist eine Vertragsstrafe von 1.000 € wegen Verletzung von Urheberrechten jedenfalls für den gewerblichen Bereich nicht ausreichend, so das OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 09.12.2013, Az: 11 W 27/13. Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung. » Weiterlesen

EuGH: Framing ist kein Urheberrechtsverstoß – Online-Händler dürfen fremde Inhalte kostenfrei in den Webshop integrieren

EuGH: Framing ist kein Urheberrechtsverstoß – Online-Händler dürfen fremde Inhalte kostenfrei in den Webshop integrieren
News vom 17.11.2014, 10:56 Uhr

Wer fremde Werke wie Fotos, Grafiken und Videos von anderen Webseiten kopiert und sie dann auf die eigene Webseite stellt, verstößt gegen das dem Urheber zustehende Vervielfältigungsrecht und kann deshalb abgemahnt werden. Anders hingegen, wenn das Bild nicht kopiert sondern mittels eines (Embedded) Links im Rahmen der sog. Framing-Technik in die eigene Webseite integriert wird. Dies hat nun der EuGH entschieden. Die IT-Recht Kanzlei stellt den Beschluss des EuGH vor und beleuchtet, wie Webshop-Betreiber davon profitieren können. » Weiterlesen

Schlüsselfunktion - Keyselling als Urheberrechtsverletzung

Schlüsselfunktion - Keyselling als Urheberrechtsverletzung
News vom 29.10.2014, 11:07 Uhr

Das LG Berlin hatte sich unlängst mit der Frage zu beschäftigen, ob der isolierte Verkauf von Produktschlüsseln (sog. keys) mit denen ein auf einem Datenträger gespeichertes Computerspiel freigeschaltet oder aus dem Internet heruntergeladen werden kann die Urheberrechte des Rechtsinhabers verletzt. Stein des Anstoßes war die Unterlassungsklage eines Computerspielproduzenten, der gegen einen Onlinehändler von derartigen Produktschlüsseln (keys) vorging, vgl. LG Berlin, Urteil vom 11.03. 2014, Az: 16 O 73/13. » Weiterlesen

„Karten auf den Tisch! “ - Zum Auskunftsanspruch im Markenrecht

„Karten auf den Tisch! “ - Zum Auskunftsanspruch im Markenrecht
News vom 02.10.2014, 10:38 Uhr

Ein Schadensersatzforderung macht nur Sinn, wenn man umfassend über den Umfang und die Tragweite der Rechtsverletzung informiert ist und damit die Anspruchshöhe beziffern kann. Das Markenrecht sieht in § 19 MarkenG daher einen umfassenden Auskunftsanspruch vor, der dem Verletzten die Rechtsverfolgung gegenüber Lieferanten und gewerblichen Abnehmern eines entdeckten Verletzers ermöglichen soll, um so die Quellen und Vertriebswege der schutzrechtsverletzenden Gegenstände möglichst schnell vollständig zu verschließen. » Weiterlesen

Da geht's lang - zum Urheberrechtsschutz von Stadtplänen und Landkarten

Da geht's lang - zum Urheberrechtsschutz von Stadtplänen und Landkarten
News vom 10.09.2014, 11:28 Uhr

Das Urheberrecht bezweckt den Schutz des Schöpfers eines Werkes gegen unbefugte wirtschaftliche Verwertung seiner schöpferischen Leistung. Was viele vergessen: Das Urheberrecht gilt auch im Internet und auch für Stadtpläne. Der Bundesgerichtshof entschied in seinem Hinweisbeschluss vom 26. Februar 2014 (Az.: I ZR 121/13) erneut in einem Rechtsstreit, dass auch Stadtpläne und Landkarten gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG Urheberrechtsschutz genießen, wenn es sich dabei um eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG handelt. » Weiterlesen

Gewährleistungsausschluss: In Privatverkauf-AGB wirksam zu regeln?

Gewährleistungsausschluss: In Privatverkauf-AGB wirksam zu regeln?
News vom 01.05.2014, 10:24 Uhr

Privatverkäufer haben anscheinend oft die Vorstellung, sie seien berechtigt, die Gewährleistungs- ansprüche ihrer Käufer vollständig auszuschließen. Nur so lässt sich erklären, dass bei eBay Angebote mit den folgenden oder ähnlichen Zusatzregelungen versehen werden: „ Keine Garantie “ oder „ Dies ist ein Privatverkauf, daher keine Garantie, Gewährleistung, Rücknahme oder Umtausch möglich .“ » Weiterlesen

BGH: Das sog. Screen-Scraping ist grundsätzlich zulässig

BGH: Das sog. Screen-Scraping ist grundsätzlich zulässig
News vom 30.04.2014, 15:18 Uhr

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des automatisierten Abrufs von Daten von einer Internetseite, um sie auf einer anderen Internetseite anzuzeigen (sogenanntes "Screen Scraping"), entschieden. » Weiterlesen

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Leistungen der IT-Recht-Kanzlei im Bereich Vertragsrecht

Zu unseren Kernkompetenzen zählen die

  • Erstellung,

  • Überprüfung,

  • Anpassung,

  • Neugestaltung und

  • Verhandlung von Verträgen

mit Schwerpunkt im IT- und Medienrecht. Umfasst sind dabei alle Vertragsformen wie Individual-Verträge, Rahmenvereinbarungen, Allgemeinen Geschäftsbedingungen u.a.

Nachfolgend eine kleine Auswahl aus unserem Leistungsspektrum

  • Absichtserklärung (Letter of Intent)

  • Affiliate-Verträge

  • Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • Anstellungs- und Aufhebungsverträge

  • ASP-Verträge

  • Banner-Verträge

  • Betriebs- und Individual-Vereinbarungen über die Nutzung von Online-Diensten am Arbeitsplatz

  • Consulting-Verträge

  • Dienstleistungsverträge

  • Domainverträge

  • Einkaufsbedingungen

  • Entwicklungsverträge

  • EVB-IT-Verträge

  • Geheimhaltungsvereinbarungen (NDA)

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